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Start > > -> Zwangserwerbsminderungsrente, nicht valide psychologische Gutachten und deren Folgen


Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


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Alt 10.01.2017, 00:37   #1
border
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Standard Zwangserwerbsminderungsrente, nicht valide psychologische Gutachten und deren Folgen

Hallo da draussen,

ich bin der border und habe schon einiges an Erfahrung mit Behörden gesammelt, auch war ich schon Moderator in einem bekannten Forum zum selbem Thema.

Ich kenne mich also schon etwas aus aber aufgrund der aktuellen nicht wirklich erfreulichen Situation wende ich mich nun allerdings an die evtl. Wissenden vielleicht Helfenden.

Folgendes passiert mir gerade, -aufgrund von 2 nicht validen psychologischen ärzlichen Gutachten der Agentur für Arbeit werde ich quasi in die Zwangserwerbsminderungsrente getrieben. Leider reicht es schon aus wenn nur ein Psychologe einen Satz so wählt das er eindeutig interpretiert werden kann um eine Person als für immer erwerbsunfähig gelten zu lassen. Andere nachfolgende begutachtende Ärzte "empfinden" diesen Satz als so eindeutig, dass die vorherige Diagnose dann keiner Überprüfung mehr Bedarf.

Mittlerweile wurde ein Zwangsrentenantrag vom Jobcenter gestellt dessen Ausgang noch offen ist.

Alle meine bisherigen gemeinsamen Planungen mit meinen pAp in Bezug auf Ausbildung per Bildungsgutschein sind somit hinfällig.

Ich habe mir schon überlegt in diesem Fall an die Öffentlichkeit zu gehen, Presse oder evtl. das Arbeitsministerium, aber leider weiß ich nicht wirklich genau wie ich dieses Problem angehen soll.

Fakt ist dass selbst mein pAp denkt dass da irgendwas nicht richtig läuft. Ganz zu schweigen davon fühle ich mich nicht krank und zwei andere Psychologen, nicht vom Arbeitsamt oder Jobcenter sehen das genau so.

Mein Ziel ist es die nicht validen ärzlichen Gutachten rechtlich für ungültig erklären zu lassen, sowie einer Erwerbsminderungsrente vorzubeugen. Vielleicht hat ja schon jemand Erfahrung mit sowas.

Übrigens sagte selbst mein pAp dass er und seine Kollegen so einen Fall wie mich mit den Begeleitumständen wie bei mir noch nie hatten, falls es hilft ich komme aus Hannover.

Das soll es erstmal als erste Information sein, bitte verschieben falls falsch eingestellt.

Schönen Gruß an Euch
 
Alt 10.01.2017, 04:44   #2
schlaraffenland
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Standard AW: Zwangserwerbsminderungsrente, nicht valide psychologische Gutachten und deren Folgen

border, nur der Sozialmedizinische Dienst der Deutschen Rentenversicherung entscheidet darüber, ob Du eine EM-Rente bewilligt bekommst oder nicht. Bevor diese Entscheidung getroffen wird, wird die Rentenversicherung Dich wahrscheinlich zu einem oder mehreren Gutachtern schicken. Du kannst bei den Gutachterterminen versuchen die Gutachter und deren gutachterliche Stellungnahmen in Deinem Sinne zu beeinflussen.

Übrigens, die von Dir verwendete Formulierung "nicht valide psychologische Gutachten" interpretiere ich als subjektive Wahrnehmung Durch Dich (damit meine ich Deine Wertung "nicht valide"). Vielleicht bist Du ja doch so krank, dass Du erwerbsgemindert bist, Du willst es nur nicht wahrhaben?
__

Ich bin kein Rechtsanwalt. Für meine rechtlichen Hinweise und Tipps übernehme ich keine Verantwortung.
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Alt 10.01.2017, 04:50   #3
Kerstin_K
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Standard AW: Zwangserwerbsminderungsrente, nicht valide psychologische Gutachten und deren Folgen

Naja, Rente beantragen und Rente bekommen sind ja 2 Paar Schuhe. Die DRV hat eigene Gutachter und Enn die sagen erwerbsfaehig, dann muss sich auch die AfA danach richten.
Kerstin_K ist offline  
Alt 10.01.2017, 05:14   #4
axellino
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axellino axellino axellino axellino axellino axellino axellino axellino axellino axellino axellino
Standard AW: Zwangserwerbsminderungsrente, nicht valide psychologische Gutachten und deren Folgen

Zitat:
Mittlerweile wurde ein Zwangsrentenantrag vom Jobcenter gestellt dessen Ausgang noch offen ist.
So etwas darf meiner Meinung nach nur geschehen, wenn man dich selbst dazu vorher aufgefordert hat.

§ 5 Abs. 3 Satz 1 SGB II

Zitat:
(3) 1Stellen Leistungsberechtigte TROTZ AUFFORDERUNG einen erforderlichen Antrag auf Leistungen eines anderen Trägers nicht, KÖNNEN DIE LEISTUNGSTRÄGER NACH DIESEM BUCH DEN ANTRAG STELLEN sowie Rechtsbehelfe und Rechtsmittel einlegen.
Gab es vorab eine Aufforderung an dich ???

Wenn nein, dann gibt es meines Erachtens keine Rechtsgrundlage für die Antragstellung durch den Leistungsträger und somit müsste diese erstmal abzuwehren sein. Diese würde dann sicher nachgereicht und somit könntest Du dann auch dagegen angehen.

Wenn ja, wann war das und was hast Du damit gemacht ??

Eine Aufforderung zur Rentenantragstellung ist ein Verwaltungsakt.

LSG NRW vom 1.2.2010 – L 19 B 371/09 AS ER
HessLSG vom 24.5.2011 – L 7 AS 88/11 B ER

Somit kann/konnte die Aufforderung folglich mit einem Widerspruch angefochten werden.
Der Widerspruch hat nach § 39 Abs.2 SGB II keine aufschiebende Wirkung und muss beim Sozialgericht beantragt werden § 86b Abs. 1 Nr. 2 SGG

Zitat:
Mein Ziel ist es die nicht validen ärzlichen Gutachten rechtlich für ungültig erklären zu lassen,
Gegen das Gutachten selbst kann man keine rechtliche Schritte einleiten und ist auch kein Widerspruch möglich, da es sich um kein Verwaltungsakt handelt.
Erst gegen, die aus dem Gutachten, ggfls, folgenden Verwaltungsakte kann dann ein Widerspruch eingelegt werden.
Schlimmstenfalls muss man vor dem Sozialgericht klagen. Ein Gegengutachten eines anderen Arztes, möglichst eines qualifizierten, kann die Sache dann anders aussehen lassen.
__

Wer Rechtschreibfehler findet,darf sie gerne behalten !!!!
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Alt 10.01.2017, 09:45   #5
border
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Standard AW: Zwangserwerbsminderungsrente, nicht valide psychologische Gutachten und deren Folgen

Zitat:
nur der Sozialmedizinische Dienst der Deutschen Rentenversicherung entscheidet darüber, ob Du eine EM-Rente bewilligt bekommst oder nicht. Bevor diese Entscheidung getroffen wird, wird die Rentenversicherung Dich wahrscheinlich zu einem oder mehreren Gutachtern schicken.
das weiß ich, ich habe mich im Voraus auch schon an die DRV gewandt mit dem Hinweis auf ein nicht valides Gutachten des Amtes welches zu dem Rentenantrag geführt hat. Leider hat das Gespräch einen bitteren Nachgeschmack hinterlassen, da es eben nicht immer so ist wie Du beschreibst.
Der Ansprechpartner bei der DRV sagte mir das wenn die Diagnose und die entstehenden Folgen daraus wirklich sehr eindeutig und nachvollziehbar sind, Rentenanträge sehr oft beim ersten mal ohne Nachuntersuchungen, neuerliche Gutachtenstellung durchgehen.

Was mich natürlich sehr ärgert ist das ich schon im Vorfeld alles versucht habe dieses falsche Gutachten zu entkräften, ich habe wie schon gechrieben tatsächlich 2 Psychologen die mir bestätigen das ich durchaus arbeitsfähig bin.
Einer davon hat ein Gegengutachten zum Gutachten des Gutachters des ärztl. Dienstes geschrieben und die darin gestellte Diagnose für falsch und so auch nicht feststellbar erkannt, -nicht valide ist also nicht nur meine Meinung. Dieses Gutachten ist dem ärztl. Dienst auch bekannt und zugestellt worden findet dort aber keinerlei Beachtung.


Zitat:
Übrigens, die von Dir verwendete Formulierung "nicht valide psychologische Gutachten" interpretiere ich als subjektive Wahrnehmung Durch Dich (damit meine ich Deine Wertung "nicht valide"). Vielleicht bist Du ja doch so krank, dass Du erwerbsgemindert bist, Du willst es nur nicht wahrhaben?
bitte höre auf sowas zu schreiben bzw. zu unterstellen, lies bitte vorher meine Texte richtig, ich hatte dort schon geschrieben das es zwei Psychologen gibt die die Nichtvalidität des Gutachtens vom ärztl. Dienst bestätigen, bzw. die Diagnose für haltlos und falsch halten, keiner dieser beiden Psychologen hält mich auch nur im Ansatz für arbeitsunfähig.
 
Alt 10.01.2017, 09:59   #6
Anna B.
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Standard AW: Zwangserwerbsminderungsrente, nicht valide psychologische Gutachten und deren Folgen

Nur ganz kurz zur Info:

ich war ungefähr bei 10 Gutachtern durch DRV und Sozialgericht:

es war alles dabei: von unter 3 Stunden, 3 bis unter 6 Stunden, und über 6 Stunden erwerbsfähig.
letztendlich..nach 4 Jahren wurde die Rente abgelehnt..
__

Gruß
Anna

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Alt 10.01.2017, 10:12   #7
Tica
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Standard AW: Zwangserwerbsminderungsrente, nicht valide psychologische Gutachten und deren Folgen

Mein Anwalt hatte mir damals gesagt, dass ich gegen bestimmte Aussagen im Gutachten nichts machen kann. Das wäre eben die Meinung des Gutachters und ist somit "künstlerische Freiheit".

Ob das jeder Anwalt so sieht, keine Ahnung.

Die Frage ist ja, wie kommt die Arge dazu, einem zum Gutachter zu schicken. Muss ja also längere Krankheit vorliegen.
Ansonsten hilft nur eine Entkräftigung des Gutachtens. Sie schreiben DU bist erwerbsunfähig/-gemindert. Du siehst das anders. Da hilft zu 100 % arbeiten gehen. Hast Du nicht irgendeine Jobmöglichkeit?
Tica ist offline  
Alt 10.01.2017, 10:13   #8
border
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Standard AW: Zwangserwerbsminderungsrente, nicht valide psychologische Gutachten und deren Folgen

Zitat:
So etwas darf meiner Meinung nach nur geschehen, wenn man dich selbst dazu vorher aufgefordert hat.

§ 5 Abs. 3 Satz 1 SGB II
-ja das hat man auch, die einzige Möglichkeit den RA herauszuschieben ist leider (mehr oder weniger) die Nichtbeachtung dieser Schreiben.
Nach einem halben Jahr hat das Amt dann den Antrag für mich gestellt und sich damit über mich hinweg gesetzt.

Sie durften das also in meinem Fall zumindest rechtlich gesehen auch machen.

Zitat:
Gegen das Gutachten selbst kann man keine rechtliche Schritte einleiten und ist auch kein Widerspruch möglich, da es sich um kein Verwaltungsakt handelt.
Erst gegen, die aus dem Gutachten, ggfls, folgenden Verwaltungsakte kann dann ein Widerspruch eingelegt werden.
Schlimmstenfalls muss man vor dem Sozialgericht klagen. Ein Gegengutachten eines anderen Arztes, möglichst eines qualifizierten, kann die Sache dann anders aussehen lassen.
das weiß ich leider auch, selbst das vor Rentenantrgsstellung zugesandte Gegengutachten findet keinerlei Beachtung, wird seitens des ärztlichen Dienstes mit keinen Wort , keiner Silbe erwähnt, hatte keinerlei Auswirkung.

Zitat:
Erst gegen, die aus dem Gutachten, ggfls, folgenden Verwaltungsakte kann dann ein Widerspruch eingelegt werden.
ja, das stimmt leider auch.

Zitat:
Schlimmstenfalls muss man vor dem Sozialgericht klagen. Ein Gegengutachten eines anderen Arztes, möglichst eines qualifizierten, kann die Sache dann anders aussehen lassen.
Mal schauen was am Ende wird, vielleicht wird der Rentenantrag doch nicht beim ersten mal durchgehen und der Gutachter der DRV erkennt das ich nicht krank bin.
Einen anderen wirklich sehr qualifizierten Psychologen kenne ich noch, auch dieser würde ein Gegengutachten schreiben können.

Was nur wirklich sehr schade ist, und mir momentan sehr auf das Gemüt schlägt ist das ich bis vor 3 Monaten noch eine wirklich sehr gute Perspektive mit Möglichkeit einer Ausbildung hatte auf die ich mich auch schon gefreut hatte, und nun liegt hier alles in Scherben.
 
Alt 10.01.2017, 10:22   #9
en Jordi
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Standard AW: Zwangserwerbsminderungsrente, nicht valide psychologische Gutachten und deren Folgen

Zitat von border Beitrag anzeigen
-aufgrund von 2 nicht validen psychologischen ärzlichen Gutachten der Agentur für Arbeit
Hallo!
Was soll das sein, mal abgesehen von valide oder nicht? Es gibt grundsätzlich Arbeitsmedizinische Gutachten, Psychologische und Fachärztliche.

Was liegen dir da genau für Gutachten vor?

Du bräuchtest auf jeden Fall fachärztliche Ausagen, Psychologen werden oft nicht wirklich ernst genommen. Hast du einen Facharzt? Beim Rentenantrag werden natürlich Aussagen von deinen Behandlern ebenfalls bewertet.
 
Alt 10.01.2017, 10:37   #10
border
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Standard AW: Zwangserwerbsminderungsrente, nicht valide psychologische Gutachten und deren Folgen

das Gutachten des ärztl. Dienstes zur Abklärung meiner Arbeitsfähigkeit wurde von einem Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie gestellt.

Der Arzt der das Gegengutachten erstellt hat ist auch Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie.

Die Einschätzung vom berufspsychologischen Dienst der AfA wurde von einer Psychologin gestellt.

Gerade wo ich dieses hier schreibe habe ich einen Anruf vom berufspsychologischen Dienst der AfA bekommen. Ich wurde nun zu einer "Nachbesprechung" eingeladen. Der Termin findet in etwa 1 Woche statt.
 
Alt 10.01.2017, 10:50   #11
en Jordi
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Standard AW: Zwangserwerbsminderungsrente, nicht valide psychologische Gutachten und deren Folgen

Du solltest jetzt Argumente sammeln, was deiner Meinung nach falsch gelaufen ist bei den Gutachten.

Waren sie gründlich, wurden Befunden von deinen Behandlern berücksichtigt, kamst du zu Wort? Das alles schriftlich dokumentieren.

Wo du eine Ausbildung ansprachst: Es gibt bei den Berufsförderungswerken Arbeitserprobungsmaßnahmen für psychisch Kranke. Das habe ich auch mal mitgemacht und wenn du wirklich einigermaßen belastbar bist, wird das ein Kinderspiel dort eine Empfehlung für eine Ausbildung zu bekommen. Vielleicht solltest du das einfach beantragen. Auf LTA gibt es einen Rechtsanspruch.
 
Alt 10.01.2017, 11:09   #12
Max555
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Max555
Standard AW: Zwangserwerbsminderungsrente, nicht valide psychologische Gutachten und deren Folgen

Zitat von border Beitrag anzeigen



bitte höre auf sowas zu schreiben bzw. zu unterstellen, lies bitte vorher meine Texte richtig, ich hatte dort schon geschrieben das es zwei Psychologen gibt die die Nichtvalidität des Gutachtens vom ärztl. Dienst bestätigen, bzw. die Diagnose für haltlos und falsch halten, keiner dieser beiden Psychologen hält mich auch nur im Ansatz für arbeitsunfähig.
Hallo,

Vll. solltest Du dir einen Psychiater suchen, der ein Gutachten schreibt. Psychologen sind keine Ärzte.
Ob ein Gutachten "nicht valide" ist, entscheidet die DRV.
Max555 ist offline  
Alt 10.01.2017, 11:23   #13
border
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Standard AW: Zwangserwerbsminderungsrente, nicht valide psychologische Gutachten und deren Folgen

Zitat:
Du solltest jetzt Argumente sammeln, was deiner Meinung nach falsch gelaufen ist bei den Gutachten.
-das werde ich machen, auch wenn es schwer ist gegen eine vorgefasste Ansicht eines Psychologen zu argumentieren, oft wird ein sich entgegen stellen eines Befundes zu einer "Nicht-Einsicht" in die eigene Krankheit gesehen, nach dem Motto, -der ist ja so krank das er gar nicht mehr merkt das er krank ist.

Ich selber habe beim ersten Gespräch nur etwa 30 Minuten mit der Psychologin des berufspsychologischen Dienstes gesprochen, es lagen ihr zu diesem Zeitpunkt aber leider nicht alle Befunde der Ärzte vor.

Dies lag wahrscheinlich daran das ich "zwischendurch" eine telefonische kurzfristige Einladung zum Gespräch bekam da ein anderer abgesprungen war. Auch hatte ich selber zu dem Zeitpunkt keine entsprechenden Dokumente dabei da mir am Telefon gesagt wurde das es sich nur um ein Gespräch handele. Die entsprechenden Schweigepflichtsentbindungen habe ich der Psychologin dann vor Ort unterschrieben.

Von Gründlichkeit kann so zumindest meiner Ansicht nach keine Rede sein. Alles in allem ist Sie mit ihrer Einschätzung der Diagnose aus dem vorherigen Gutachten des ärztl. Dienstes gefolgt das beinhaltet das ich nicht arbeitsfähig wäre, nur mit dem Zusatz im letzen Satz das ich für die gewünschte Aubildung aufgrund mangelnder Reflexionsfähigkeit nicht geeignet bin.
 
Alt 10.01.2017, 11:37   #14
Kerstin_K
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Standard AW: Zwangserwerbsminderungsrente, nicht valide psychologische Gutachten und deren Folgen

Vor allen Dingen solltest Du mal Deine telefonnummer löschen lassen. Wenn die was von Dir wollen, kann an Dirch nen Brief schicken. Das reicht.
__

Viele Grüße aus Hannover
Kerstin_K ist offline  
Alt 10.01.2017, 11:48   #15
border
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Standard AW: Zwangserwerbsminderungsrente, nicht valide psychologische Gutachten und deren Folgen

Zitat von Kerstin_K Beitrag anzeigen
Vor allen Dingen solltest Du mal Deine telefonnummer löschen lassen. Wenn die was von Dir wollen, kann an Dirch nen Brief schicken. Das reicht.
-da habe ich in der Tat schon mal drüber nachgedacht, dann würde manches vielleicht geregelter ablaufen, Mißverständnisse könnten von vornherein ausgeschlossen werden usw.
 
Alt 10.01.2017, 12:02   #16
Kerstin_K
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Zitat von border Beitrag anzeigen
-da habe ich in der Tat schon mal drüber nachgedacht, dann würde manches vielleicht geregelter ablaufen, Mißverständnisse könnten von vornherein ausgeschlossen werden usw.
Genau das meinte ich.

Nicht nachdenken, machen!
Kerstin_K ist offline  
Alt 10.01.2017, 12:03   #17
axellino
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axellino axellino axellino axellino axellino axellino axellino axellino axellino axellino axellino
Standard AW: Zwangserwerbsminderungsrente, nicht valide psychologische Gutachten und deren Folgen

@border

Zitat:
ja das hat man auch, die einzige Möglichkeit den RA herauszuschieben ist leider (mehr oder weniger) die Nichtbeachtung dieser Schreiben..
Auch wenn es schon gegessen ist, lese meine Hinweise und somit ist diese deine Aussage falsch.

Zitat:
Nach einem halben Jahr hat das Amt dann den Antrag für mich gestellt und sich damit über mich hinweg gesetzt.

Sie durften das also in meinem Fall zumindest rechtlich gesehen auch machen.
Genau das, mit ignorieren der Aufforderung, hat die Behörde dann auch korrekt gehandelt.
Das die Behörde hier, auf dein ignorieren, sechs Monate gewartet hat und sich somit ggfls. Erstattungsansprüche entgehen lässt, ist für mich nicht nachvollziehbar, nun gut seihe es so gewesen.

Zitat:
Erst gegen, die aus dem Gutachten, ggfls, folgenden Verwaltungsakte kann dann ein Widerspruch eingelegt werden.

ja, das stimmt leider auch.
Und somit bestätigst Du auch meine Hinweise, schreibst aber andererseits, das ignorieren auf die Aufforderung und somit des Verwaltungsakts, dein richtiges Vorgehen war.

Zitat:
Der Arzt der das Gegengutachten erstellt hat ist auch Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
Gegengutachten gegen was und wem ??
Gegen das Gutachen des Leistungsträgers und den darauf gefolgten Verwaltungsakt, der Aufforderung der Antragstellung, kannst Du nix mehr machen, mit ignorieren erledigt.
Und das Gutachten des ÄD der Arbeitsagentur, ist für die DRV sowieso nicht bindend und somit musst Du jetzt erstmal abwarten, wie die DRV deine Erwerbsfähigkeit einschätzt.

Nun ist der Rentenantrag gestellt und am weiteren Verlauf der Antragstellung, wirst Du gegenüber der DRV mitwirken müssen.

Bevor Du weiterhin auf Hinweise von Usern hier schreibst, das weiss ich, solltest Du einmal nachdenken, was bei Dir schief gelaufen ist und warum Du jetzt da bist, wo Du jetzt bist.

Wünsche Dir aber natürlich, das die Angelegenheit ein für dich zufriedenstellendes Ende findet.
__

Wer Rechtschreibfehler findet,darf sie gerne behalten !!!!
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Alt 10.01.2017, 12:51   #18
schlaraffenland
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schlaraffenland Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Zwangserwerbsminderungsrente, nicht valide psychologische Gutachten und deren Folgen

Hi border,

Zitat von border Beitrag anzeigen
bitte höre auf sowas zu schreiben bzw. zu unterstellen, lies bitte vorher meine Texte richtig, ich hatte dort schon geschrieben das es zwei Psychologen gibt die die Nichtvalidität des Gutachtens vom ärztl. Dienst bestätigen, bzw. die Diagnose für haltlos und falsch halten, keiner dieser beiden Psychologen hält mich auch nur im Ansatz für arbeitsunfähig.
Du hattest in Deinem ersten Beitrag in diesem Thread lediglich das hier geschrieben:

Zitat von border
Fakt ist dass selbst mein pAp denkt dass da irgendwas nicht richtig läuft. Ganz zu schweigen davon fühle ich mich nicht krank und zwei andere Psychologen, nicht vom Arbeitsamt oder Jobcenter sehen das genau so
(Hervorhebung durch mich)

Wie soll ich aufgrund dieser Beschreibung zu dem Zeitpunkt, wo mir als Informationsquelle nur Dein erster Beitrag in diesem Thread zur Verfügung stand, wissen, dass es 2 bereits Gegengutachten oder Stellungnahmen gibt, die Dich als nicht erwerbsgemindert beurteilen? Die "zwei anderen Psychologen" hätten Dir ja auch einfach nur sagen können, dass sie Dich nicht für erwerbsgemindert halten, ohne Dir ihre Beurteilung bzgl. Deiner Erwerbsfähigkeit schriftlich zu bestätigen. Das alles war mir nicht bekannt, als Du diesen Thread mit Deinem ersten Beitrag eröffnet hattest.
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schlaraffenland ist offline  
Alt 10.01.2017, 14:25   #19
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@axellino

ich habe nicht gesagt das ein Nichtbeachten der Aufforderung der Rentenantragsstellung ein richtiges Vorgehen ist, nur leider kann das Amt die Rentenantragstellung einfach für einen erledigen, lt. meines bisherigen Wissens (Antwort Widerspruch Amt, Anrufe bei Anwälten) kann man sich nicht dagegen wehren, Widerspruch unzulässig.

Was ich tatsächlich alles versucht habe um einer Rentenantragstellung durch das Amt zu entgehen war für mich daher eher nebensächlich, da es einen vom Jobcenter in meinem Namen gestellten Rentenantrag nicht aufhalten kann (meines bisherigen Wissen nach).

Zitat:
Gegengutachten gegen was und wem ??
Gegen das Gutachen des Leistungsträgers und den darauf gefolgten Verwaltungsakt, der Aufforderung der Antragstellung, kannst Du nix mehr machen, mit ignorieren erledigt.
Und das Gutachten des ÄD der Arbeitsagentur, ist für die DRV sowieso nicht bindend und somit musst Du jetzt erstmal abwarten, wie die DRV deine Erwerbsfähigkeit einschätzt.
Ich dachte dass ein vor Rentenantragstellung durch das Amt eingebachtes Gegengutachten eines anderen Arztes (das meine Arbeitsfähigkeit bescheinigt) die Situation hätte auflösen können, damit es zu keiner Rentenantragsstellung durchs Amt mehr gekommen wäre, da war ich wohl zu naiv.

-ich weiß nicht warum Du in dem Zitat "mit ignorieren erledigt" geschrieben hast, gegen eine Aufforderung zur Mitwirkung, hier der Rentenantragsstellung ist ein Widerspruch nicht zulässig (das habe ich zumindest schriftlich von denen als Antwort bekommen). Ich habe denen dort zwar schon einen Widerspruch geschrieben, und argumentiert das aus meiner und der Sicht meines Arztes die Diagnose nicht valide ist, und ich durchaus arbeitsfähig bin, aber Auswirkungen hatte dies leider nicht, es verzögert oder beschleunigt die Rentenantragstellung durch das Amt selber nicht.


Leider muß ich nun wieder warten bis ein anderer Träger mich beurteilt, das ist mir sehr wohl bewußt, es wäre meiner Ansicht nach nur nicht nötig gewesen.

Ich habe hier übrigens gerade die Antwort auf einen meiner Widersprüche gegen die Mitwirkungspficht zur Rentenantragsstellung in der Hand, dort steht das der Widerspruch als unzulässig verworfen wurde.

wörtlich:

mit Schreiben vom ....... und vom ........ wurden Sie aufgefordert Leistungen zur Rehabilitation bzw. Rente wegen verminderter Leistungsfähigkeit zu beantragen.

Dagegen richtet sich Ihr Widerspruch. Der Widerspruch ist unzulässig.

nicht mehr wörtlich: nach § 62 SGB X in Verbindung mit § 78 SGG ist der Widerspruch nur gegen Verwaltungsakte im Sinne des § 31 SGB X zulässig.

Das Widerspruchsverfahren wird danach nur eröffnet wenn ein Verwaltungsakt rechtswirksam ergangen ist.

Ein Verwaltungsakt ist nach gesetzlicher Begriffsbestimmung in § 31 SGB X jede Verfügung, Entscheidung oder andere hoheitliche Maßnahme, die eine Behörde zur Regelung eines Einzelfalles
auf dem Gebiet des öffentlichen Raumes trifft.......
Ein Verwaltungsakt ist in der Regel dadurch erkenntlich das er einen förmlichen Hinweis auf eine Widerspruchsmöglichkeit enthält.


-diesen Hinweis hat das Schreiben zur Mitwirkung/Rentenantragsstellung nicht enthalten.

Zitat von schlaraffenland Beitrag anzeigen
Hi border,

Du hattest in Deinem ersten Beitrag in diesem Thread lediglich das hier geschrieben.........
-nimms mir bitte nicht übel , ich sitze hier gerade vor etwa 100 Seiten Papier, nur diese Angelegenheit bezüglich, da rutscht auch mir vielleicht was durch. Leider ist das alles mittlerweile so umfangreich das ich das Thema selber nicht allumfassend kurz umreißen kann.
 
Alt 10.01.2017, 15:17   #20
Max555
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Max555
Standard AW: Zwangserwerbsminderungsrente, nicht valide psychologische Gutachten und deren Folgen

Zitat von border Beitrag anzeigen
@axellino


Ich dachte dass ein vor Rentenantragstellung durch das Amt eingebachtes Gegengutachten eines anderen Arztes (das meine Arbeitsfähigkeit bescheinigt) die Situation hätte auflösen können, damit es zu keiner Rentenantragsstellung durchs Amt mehr gekommen wäre, da war ich wohl zu naiv.
Da die AfA bei einem durch dich beauftragten Arzt davon ausgeht, dass dieser das Gutachten eher in deinem Sinne formuliert, ist das eher unwahrscheinlich.

Hast Du Teil A des Gutachten des ärztlichen Dienstes vorliegen?
Max555 ist offline  
Alt 10.01.2017, 15:41   #21
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Standard AW: Zwangserwerbsminderungsrente, nicht valide psychologische Gutachten und deren Folgen

ja, Teil A habe ich vorliegen sonst wäre ein Gegengutachten schlecht möglich gewesen, außerdem hätte ich dann auch nicht gewußt dass die Psychologin vom berufspsychologischen Dienst in die selbe Kerbe haut.

Mit wirklichen Infos zu meiner "Krankheit" halten die sich mir gegenüber sehr zurück, da muß ich schon selber immer fragen was ich habe , auf Aushändigung der Unterlagen bestehen.

Was ich zudem auch schwierig finde, bisher habe ich immer nur die Diagnosen bekommen, eine Herleitung warum das so sein soll, bzw. warum ich krank bin/sein soll fehlt völlig.

Auch weiß ich nicht ob Aussicht auf Heilung besteht, noch bekomme ich einen Behandlungsplan .

Was ich damit sagen will noch keiner hat mir wirklich gesagt dass ich krank bin, oder mir in verständlichen Worten erzählt wieso ich krank sein soll, geschweige denn das mir erzählt wird wie meine Krankheit behandelt werden kann.
 
Alt 10.01.2017, 16:02   #22
Max555
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Standard AW: Zwangserwerbsminderungsrente, nicht valide psychologische Gutachten und deren Folgen

Dein Krankheitsbild muss doch ausgiebig in Teil A des ärztlichen Gutachtens geschildert sein?!
Max555 ist offline  
Alt 10.01.2017, 16:07   #23
axellino
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Standard AW: Zwangserwerbsminderungsrente, nicht valide psychologische Gutachten und deren Folgen

@border

Das weder Widerspruch oder sogar Anfechtungsklage gegen den Aufforderungsbescheid nach § 39 Nr. 2 SGB II keine aufschiebende Wirkung haben, habe ich ja schon geschildert

Zitat:
Aufforderung zur Stellung eines Rentenantrags handelt es sich um einen Verwaltungsakt im Sinne von § 31 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch (SGB X), da es sich um eine Einzelfallregelung mit Außenwirkung handelt
LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 01.02.010, Az.: L 19 B 371/09 AS ER

Zitat:
Ein Verwaltungsakt ist in der Regel dadurch erkenntlich das er einen förmlichen Hinweis auf eine Widerspruchsmöglichkeit enthält.

-diesen Hinweis hat das Schreiben zur Mitwirkung/Rentenantragsstellung nicht enthalten.
Intressant, auf dem Bescheid muss natürlich nicht stehen, dass es ein Verwaltungsakt ist, aber es kommt auf den Inhalt an.

§ 36 SGB X
Zitat:
Erlässt die Behörde einen schriftlichen Verwaltungsakt oder bestätigt sie schriftlich einen Verwaltungsakt, ist der durch ihn beschwerte Beteiligte über den Rechtsbehelf und die Behörde oder das Gericht, bei denen der Rechtsbehelf anzubringen ist, deren Sitz, die einzuhaltende Frist und die Form schriftlich zu belehren.
Man möge mich verbessern, wenns nicht korrekt ist, meiner Kenntnis nach, wenn die Rechtsbehelfsbelehrung fehlt, verlängert sich die Frist in der der Widerspruch eingelegt werden kann/muss, von einem Monat auf ein Jahr.

Desweiteren,

SG Hannover vom 15.1.2013 S 68 AS 1296/12

Zitat:
Die Rentenaufforderung verliert nicht dadurch seine Wirkung dadurch, dass das Jobcenter im weiteren Verfahren einen Rentenantrag stellt. Widerspruch und Klage gegen die Aufforderung bleiben möglich.
Ich will mich jetzt nicht zu weit aus dem Fenster lehnen, denn dafür fehlen mir auch die Kenntnisse, aber meines Erachtens. könnte man gegen die Aufforderung zur Antragstellung, somit noch ggfls. vorgehen.

Dazu müsste dann aber jemand etwas schreiben, der sich ggfls. damit besser auskennt.
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axellino ist gerade online  
Alt 10.01.2017, 16:42   #24
Muzel
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Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel
Standard AW: Zwangserwerbsminderungsrente, nicht valide psychologische Gutachten und deren Folgen

Hast du dich von der Servicestelle der DRV beraten lassen.
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Wer Rechtschreibfehler findet, kann sie behalten.
Muzel ist offline  
Alt 10.01.2017, 17:29   #25
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Standard AW: Zwangserwerbsminderungsrente, nicht valide psychologische Gutachten und deren Folgen

danke @axellino für die weiteren Ausführungen, -wenn ich das nun richtig verstanden habe und es wirklich so ist wie Du schreibst, habe ich vom Jobcenter eine mit falscher und unzutreffender Argumentation begründete Ablehnung meines Widerspruches erhalten.
Außerdem hätte auf die Aufforderung zur Rentenantragsstellung der Hinweis auf eine Widerspruchsmöglichkeit geschrieben gehört.

Demzufolge Deiner Argumentation folgend sich die Widerspruchsfrist sich um ein Jahr verlängern würde.

Zitat:
Die Rentenaufforderung verliert nicht dadurch seine Wirkung dadurch, dass das Jobcenter im weiteren Verfahren einen Rentenantrag stellt. Widerspruch und Klage gegen die Aufforderung bleiben möglich.
Das heißt ich könnte noch immer dagegen vorgehen, obwohl mittlerweile ja eigentlich schon alles gegessen zu sein scheint.

Was mich umso mehr wundert ist das ich mit 2 Anwälten für Sozialrecht geredet hatte und diese beiden auch meinten ein Widerspruch gegen eine Mitwirkung zur Rentenantragsstellung wäre nicht möglich, dieses wäre nur dann möglich wenn mir durch Stellung eines Rentenantragsstellung direkt Nachteile wie Kürzung oder Wegfall des AlG oder Veränderung im Leistungsbezug entstehen würden.
Mittlerweile glaube ich, ich lass mir zuviel erzählen.

Zitat:
Hast du dich von der Servicestelle der DRV beraten lassen
@muzel nein nicht direkt, ich habe lediglich den Ansprechpartner der Rentenversicherung im Vorfeld telefonisch darauf hingewiesen das das Gutachten des ärztl. Dienstes nicht korrekt ist und ich noch gerne arbeiten möchte.
 
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