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Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


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Alt 21.12.2016, 09:39   #1
Melanie287->Emailproblem
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Melanie287
Standard Jobcenter , Gutachter , unter 3 Stunden auf Dauer , Sozialhilfe oder weiter Hartz 4 ?

Hallo

Ich wurde vom Jobcenter zum Gutachter vom Gesundheitsamt geschickt. Dieser hat mich auf Dauer unter 3 Stunden auf Dauer begutachtet.
Habe einen Rentenantrag bei der DRV gestellt.
Diese haben mich zum Gutachter der DRV geschickt um zu überprüfen ob ich Rehafähig bin.
Gutachten: Bin nicht Rehafähig.
Über den Rentenantrag ist noch nicht entschieden.

Bekomme ich jetzt schon Sozialhilfe (bekäme ich 17% Mehrbedarf) oder weiter Hartz 4 ?

LG
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Alt 21.12.2016, 09:46   #2
RoxyMusic
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RoxyMusic RoxyMusic RoxyMusic
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Solange über den Rentenantrag nicht entschieden ist, ist das JC für dich zuständig.
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Alt 21.12.2016, 09:47   #3
schlaraffenland
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schlaraffenland Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Jobcenter , Gutachter , unter 3 Stunden auf Dauer , Sozialhilfe oder weiter Hartz 4

Melanie287, so lange die Rentenversicherung nicht über Deinen Rentenantrag entschieden hat, ist das Jobcenter für Dich als Leistungsträger zuständig.

Wenn die Rentenversicherung feststellt, dass Du unter 3 h erwerbsfähig bist, und Du hast keinen Anspruch auf eine Erwerbsminderungsrente, oder Deine EM-Rente ist zu niedrig, hast Du Anspruch auf (aufstockende) Leistungen durch das Sozialamt nach dem SGB XII.

Wenn die Rentenversicherung feststellt, dass Du 3 bis unter 6 h erwerbsfähig bist, und Du hast keinen Anspruch auf eine Erwerbsminderungsrente, oder Deine EM-Rente ist zu niedrig, hast Du Anspruch auf (aufstockende) Leistungen durch das Jobcenter nach dem SGB II.
__

Ich bin kein Rechtsanwalt. Für meine rechtlichen Hinweise und Tipps übernehme ich keine Verantwortung.
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Alt 21.12.2016, 09:59   #4
Melanie287->Emailproblem
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Melanie287
Standard AW: Jobcenter , Gutachter , unter 3 Stunden auf Dauer , Sozialhilfe oder weiter Hartz 4

Hallo und Danke

Das ging ja schnell :-)

Wünsche Euch und allen anderen ein frohes Weihnachtsfest.

LG Mel
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Alt 24.12.2016, 12:17   #5
Melanie287->Emailproblem
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Melanie287
Standard AW: Jobcenter , Gutachter , unter 3 Stunden auf Dauer , Sozialhilfe oder weiter Hartz 4

Hallo

Habe heute eine Kopie vom JC bekommen. JC macht die Erstattungskosten gegen die DRV geltend.
§ 104 Zehntes SGB
§ 40 Abs. 2, 40a SGB II

Übrigens: Der Reha wurde abgelehnt. Nicht Rehafähig.


Sagt das was aus auf meinen Antrag wegen Erwerbsminderungsrente ?

LG
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Alt 24.12.2016, 14:16   #6
Ines2003
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Standard AW: Jobcenter , Gutachter , unter 3 Stunden auf Dauer , Sozialhilfe oder weiter Hartz 4

Das du Rente bekommt, die Träger der Sozialleistungen wissen es schon, du bekommst den Bescheid ein bisschen später.
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Alt 24.12.2016, 14:49   #7
Doppeloma
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Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma
Ausrufezeichen AW: Jobcenter , Gutachter , unter 3 Stunden auf Dauer , Sozialhilfe oder weiter Hartz 4

Hallo Ines2003,

Zitat:
Das du Rente bekommt, die Träger der Sozialleistungen wissen es schon, du bekommst den Bescheid ein bisschen später.
Vorsicht mit solchen Aussagen, eine Ablehnung von Reha bedeutet noch nicht generell, dass nun eine Bewilligung von EM-Rente folgen wird.

Es kommt immer auf den kompletten Inhalt an, aktuelle Reha-Unfähigkeit ist noch kein Grund, wenn da nicht mehr beisteht, zu den Aussichten die Erwerbsfähigkeit überhaupt wieder bessern oder Wiederherstellen zu können (sogenannte Umdeutung) ...

Zum Antrag auf EM-Rente ist erst wirklich entschieden, wenn der Bescheid dazu im Briefkasten ist und die DRV muss sich von der Annahme des Gesundheitsamtes, dass es direkt "auf Dauer" sei, noch lange nicht überzeugen lassen.

Das JC sichert sich immer rechtzeitig die Erstattungen von anderen Leistungsträgern, ob das auch so kommen wird ist da noch gar nicht unbedingt entschieden.
Ich gönne wirklich Jedem eine unkomplizierte Bestätigung wenn das (leider) erforderlich ist, aber man sollte auch vorsichtig sein mit solchen Aussagen ohne alle Unterlagen (und die tatsächlichen Entscheidungen der DRV) zu kennen.

In diesem Sinne frohe Feiertage für ALLE !

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
Doppeloma ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.12.2016, 15:39   #8
Melanie287->Emailproblem
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Melanie287
Standard AW: Jobcenter , Gutachter , unter 3 Stunden auf Dauer , Sozialhilfe oder weiter Hartz 4

Hallo

So steht es im Bescheid der DRV:

Sehr geehrte Frau ...

Ihren Antrag vom ....... auf Leistung zur medizinischen Reha können wir nicht entsprechen.

Begründung:
Leistungen zur med. Reha können erbracht werden, wenn die persönlichen und versicherungsrechtlichen Vorraumsetzungen erfüllt sind.

Nach § 10 des sechsten Buch SGB sind die persönlichen Voraussetzungen erfüllt, wenn

1) die Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder körperlicher, geistiger oder seelischer Behinderung erheblich gefährdet oder gemindert ist

und

2) voraussichtlich

a) bei erheblicher Gefährdung der Erwerbsfähigkeit eine Minderung der Erwerbsfähigkeit durch Leistungen zur Medizinischen Reha oder Teilhabe am Arbeitsleben abgewendet werden kann,

oder

b) bei geminderter Erwerbsfähigkeit diese durch Leistungen zur med. Reha oder Teilhabe am Arbeitsleben wesentlich gebessert oder wiederhergestellt oder hierdurch deren wesentliche Verschlechterung abgewendet werden kann.


Diese Voraussetzungen liegen bei Ihnen nicht vor,weil Ihre Erwerbsfähigkeit durch Leistungen zur med. Reha nicht wesentlich gebessert oder wiederhergestellt oder hierdurch deren wesentliche Verschlechterung abgewendet werden kann.


Hinweis

Wir prüfen, ob ihr Antrag auf Leistungen zur med. Reha als Rentenantrag gilt. Sie werden darüber sobald wie möglich weitere Nachricht erhalten.


Mit freundlichen Grüßen
DRV


Frohes Fest an Alle.

LG
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Alt 26.12.2016, 07:12   #9
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Melanie287
Standard AW: Jobcenter , Gutachter , unter 3 Stunden auf Dauer , Sozialhilfe oder weiter Hartz 4

Hallo

In dem Schreiben vom JC an die DRV steht folgendes:

Sehr geehrte Damen und Herren, vom JC wurden Leistungen bewilligt.
Diese Leistungen werden bzw. wurden gezahlt bis 31. Januar 2017
Frau.... hat jedoch Anspruch auf volle Erwerbsminderungsrente gegen die DRV ab 1.November 2016
Es bestehen Erstattungsansprüche in Höhe von ...
Ich bitte den Gesamtbetrag der BA zu erstatten.
Der Erstattungsbetrag ist von ihnen wie folgt bis zum 12.01.2017 zu überweisen.

mfg JC


Bin ich Erwerbsminderungsrentnerin und nur ich weiß es noch nicht ???


Vielen Dank Mel
Melanie287 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.12.2016, 09:12   #10
axellino
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axellino axellino axellino axellino axellino axellino axellino axellino axellino axellino axellino
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Guten Morgen,

Zitat:
Bin ich Erwerbsminderungsrentnerin und nur ich weiß es noch nicht ???
So sieht das ganze wohl aus

Jedoch ganz sicher kannst Du natürlich erst sein, wenn der Rentenbescheid bei Dir im Briefkasten liegt.
__

Wer Rechtschreibfehler findet,darf sie gerne behalten !!!!
axellino ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 26.12.2016, 09:19   #11
Melanie287->Emailproblem
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Melanie287
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Zitat von axellino Beitrag anzeigen
Guten Morgen,



So sieht das ganze wohl aus

Jedoch ganz sicher kannst Du natürlich erst sein, wenn der Rentenbescheid bei Dir im Briefkasten liegt.
Hallo

Wenn es so ist, was ist das für eine Vorgehensweise , dann benachrichtigt man doch den Versicherten zur gleicher Zeit auch ?

LG
Melanie287 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.12.2016, 09:29   #12
axellino
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axellino axellino axellino axellino axellino axellino axellino axellino axellino axellino axellino
Standard AW: Jobcenter , Gutachter , unter 3 Stunden auf Dauer , Sozialhilfe oder weiter Hartz 4

Diese Vorgehensweise, ob nun korrekt oder nicht, war bei mir genauso, nur das ein Erstattungsanspruch gegenüber der Arbeitsagentur und Krankenkasse geltend gemacht wurde, darum konnte ich jetzt dazu auch was schreiben.

Ich denke mal Du wirst den Bescheid in den nächsten Tagen im Birefkasten haben, wie ich damals auch, ansonsten frag doch morgen, bei der DRV mal kurz nach.
__

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axellino ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 26.12.2016, 10:07   #13
Melanie287->Emailproblem
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Melanie287
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Hallo

Es könnte gut sein das Schreiben bei der VDK ist und die es noch nicht weiter geleitet haben. Dauert ja auch ein paar Tage. Bin ich mal gespannt. Aber Danke.

LG
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Alt 26.12.2016, 13:14   #14
Kerstin_K
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Es gibt da wohl auch einen sehr schnellen Datenaustausch zwischen den Behörden. Mein Bruder hatte damals auch einen Rückforderungsbescheid vom JC in der Post, der Bescheid über seine Altersrente kam erst eigige Tage später von der DRV.
__

Viele Grüße aus Hannover
Kerstin_K ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.12.2016, 23:04   #15
AndreasB
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Zitat von Melanie287 Beitrag anzeigen
Wenn es so ist, was ist das für eine Vorgehensweise , dann benachrichtigt man doch den Versicherten zur gleicher Zeit auch ?
Der Austausch zwischen den Versorgungsträgern erfolgt auf elektronischem Weg während der Betroffene per Post informiert wird.

Deshalb dürfte auch die Krankenkasse schon informiert sein.
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Alt 27.12.2016, 10:47   #16
Melanie287->Emailproblem
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Melanie287
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Zitat von AndreasB Beitrag anzeigen
Der Austausch zwischen den Versorgungsträgern erfolgt auf elektronischem Weg während der Betroffene per Post informiert wird.

Deshalb dürfte auch die Krankenkasse schon informiert sein.
Hallo

Habe gerade mit der KK telefoniert und auch mal nachgefragt. Die KK hat noch nichts von der DRV.

LG
Melanie287 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.12.2016, 10:59   #17
Ines2003
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Ich hatte schon 3 Wochen vor dem Rentenbescheid den Aufhebungsbescheid vom Jobcenter bekommen, daher auch meine evtl. gewagte Aussage, das du mit einer Bewilligung der Rente rechnen kannst.
Ines2003 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.12.2016, 11:10   #18
Kerstin_K
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Drei Wochen ist ja heftig. Da sollte man ja fast schon prophylaktisch Widerspruch gegeben den Aufhebungsbescheid einlegen.
Kerstin_K ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.12.2016, 11:25   #19
Ines2003
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Hatte damals zur Sicherheit beim Sozialamt angerufen, da ich schon einige Zeit vorher Aufgefordert wurde Leistungen dort zu beantragen, dort sagte man mir, das Sie bereits informiert sind und die Leistungen vom Jobcenter übernehmen, der Bescheid dazu kam allerdings auch erst einige Wochen später.
Ines2003 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.12.2016, 11:38   #20
Kerstin_K
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Bei meinem Bruder haben wir damals Widerspruch eingelegt. Die wollten die JC Leistung schon zurück, bevor die erste Rente auf dem Konto war. Grusi hat dann sehr lange gedauert, weil die Unterlagen verbaselt haben.
Kerstin_K ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.12.2016, 11:40   #21
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Hallo

Ist denn das Schreiben von mir ein Aufhebungsbescheid ?

LG
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Alt 27.12.2016, 11:57   #22
Kerstin_K
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Zitat von Melanie287 Beitrag anzeigen
Hallo

Ist denn das Schreiben von mir ein Aufhebungsbescheid ?

LG
Nein, in Deinem Schreiben macht das JC den Erstattungsanspruch gegen die DRV geltend. Ein Aufhebungsbescheid muesste an Dich gerichtet sein.
Kerstin_K ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.12.2016, 15:21   #23
Melanie287->Emailproblem
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Melanie287
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Hallo

Gerade kam der Aufhebungsbescheid vom JC.
Grund der Aufhebung zum 01.02.2017
Rente wegen voller Erwerbsminderungsrente.
...
Erwerbsfähig ist, wer nicht wegen Krankheit oder Behinderung auf absehbare Zeit außerstande ist, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes min. 3 Stunden täglich erwerbsfähig zu sein.
Sie erhalten seit dem 01.02.2017 eine Rente wegen voller Erwerbsminderung und sind nicht mehr Erwerbsfähig.

...

mfg JC


Habe die KK gerade angerufen. Die wissen von nichts. Bei der DRV habe ich angerufen und da war nur der Pförtner noch da. Der sagte das am 21.12.16 ein Brief rausgegangen ist an die VDK und der Bescheid würde gut für mich aussehen. Auf meine Nachfrage , wie lange ich die Rente genehmigt wäre. Sagte er, das könne er nicht einsehen.

Also rufe ich morgen mal bei der DRV an, weil die VDK erst ab 09.01.17 wieder da ist.


Kann man aus dem Schreiben des JC was erkennen wie lange die Rente genehmigt wurde.

Steht im Bescheid von der DRV auch wie hoch die Rente ist oder kommt das später ?

Bin ganz kribbelig,sorry ;-).

LG
Melanie287 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.12.2016, 08:25   #24
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Melanie287
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Hallo

Erwerbsminderungsrente auf 3 Jahre wurde genehmigt.

"Die volle oder teilweise Erwerbsminderungsrente wird frühestens 6 Monate nach Eintritt bezahlt."

"ALG II Empfänger, die voll erwerbsgemindert sind und das Merkzeichen „G“ in ihrem Schwerbehindertenausweis stehen haben, erhalten 17 Prozent mehr."

Stehen mir (GDB 90 "G") in den 6 Monaten Wartezeit rückwirkend einen Mehrbedarf von 17% zu ?

Wenn ja, wie gehe ich weiter vor.

lg
Melanie287 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.12.2016, 08:35   #25
schlaraffenland
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Melanie287, hast Du aus einem Schreiben einer Behörde zitiert? Falls ja, von welcher Behörde stammt das Schreiben?

Zum Mehrbedarf "17% bei Merkzeichen G": Dieser wird nur gewährt bei Bezug der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII); siehe § 30 Abs. 1 SGB XII. Er wird nicht gewährt bei Bezug von ALG II (Grundsicherung für Arbeitssuchende), siehe § 21 SGB II.
__

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schlaraffenland ist offline   Mit Zitat antworten
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