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Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


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Alt 16.09.2007, 14:00   #1
Lilli1949->Emailproblem
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Registriert seit: 16.09.2007
Beiträge: 28
Lilli1949
Standard Hilflos!

Hallo,
ich habe ein akutes Problem muss allerdings etwas ausholen.
Ich bin 59 Jahre alt und durch die Krankheit und den Tod meines Mannes 2006, ALG2- Bezieherin.
Wir wurden bereits im Juni/06 aufgefordert mit einer 6 Monatsfrist uns um eine angemessene Wohnung zu bemühen. Ich konnte der ARGE gegenüber jedoch darlegen, dass durch die schwere Erkrankung meines Mannes ein Umzug nicht möglich war.
Nach seinem Tod im August 2006 erhielt ich einen Leistungsbescheid in dem eine Überzahlung, betreffs der Leistungen für meinen Mann, ergab und ich diese zurückzuzahlen hätte.
Das Erbe habe ich ausgeschlagen, da aus seiner Selbständigkeit Verbindlichkeiten vorhanden waren. Die Überzahlung will die ARGE trotzdem zurück.
Ich wurde aufgefordert zum 31.3.2007 umzuziehen.
Ich erkrankte dann selbst an Krebs, es folgte Radio - Chemo, OP. Auf ein ärztliches Attetst hin, dass ich aus Krankheitsgründen nicht umziehen kann, bekam ich eine Fristverlängerung zum 30.09.2007.
Nun bin ich durch die Folgen meiner Krebserkrankung weiterhin arbeitsunfähig erkrankt, habe zwischenzeitlich 2 Not - OP´s hinter mir, die letzte war im Juli/07.
Ärztliche Bescheinigungen, dass ich voraussichtlich bis Ende 2007 weiterhin arbeitsunfähig bin und ein Umzug aus Krankheitsgründen derzeit für mich nicht möglich ist, liegen der ARGE seit 31.07.2007 vor.
Hierauf wurden mir Formulare betreffs der "Entbindung von der Schweigepflicht" meiner behandenden Ärzte, sind zwischenzeitlich 11 an der Zahl, zugeschickt. Gewissenhaft habe ich die ausgefüllt, unterschrieben und zurück geschickt.
Im August dann ein Anruf, des Sachbearbeiters, er benötige detailliertere Bescheinigungen meines Hausarztes, aus denen z.B. hervorgehe, ob ich jemals wieder arbeitsfähig sei, und er (der Sachbearbeiter) ersehen kann, weshalb ich einen Antrag auf Übernahme Kosten der Ernährung, gestellt habe um diesem stattzugeben. Da mein Hausarzt jedoch in Urlaub war, konnte ich diesem Wunsch nicht nachkommen.
Auf die ärtzliche Bescheinugung, dass ich nicht umziehen kann, wie gefordert spätestens zum 30.09.2007, ging er nicht ein.
Zwischenzeitlich hat sich mein Krankheitszustand wieder verschlimmert und die Angst ab 1.10.2007 meine Wohnung nicht mehr bezahlen zu können, wächst.
Auf mein Schreiben vom 10.9.2007, mir doch bitte einen Bescheid betreffs der Umzugsproblematik zu schicken, folgte ein erneuter Anruf jetzt am Freitag, meines Sachbearbeiters. Mein Hausarzt sei ja nun aus dem Urlaub zurück, nun könnte ich doch sicherlich die detaillierte Bescheinigung nachreichen.
Die Entbindungen von der Schweigepflicht, reichen ihm nicht aus! Er bräuchte eine Stellungnahme meines Arztes ob ich überhaupt wieder arbeitsfähig werde oder auf Dauer arbeitsunfähig sei.
Auf mein Frage, wie ich bitte meine Miete ab dem 1.10.2007 und meine kostenaufwendige Ernährung bestreiten soll, bekam ich die Antwort, bringen sie die Bescheinigung, die geht dann sofort an den ärztlchen Dienst und dann wird schnell entschieden???!!!!
Er gab zu, dass es darum geht ob ich weiter ALG2 oder Sozialhilfe bekomme.
Ich weiß nicht mehr weiter. Ich habe heute vorab per e-Mail noch mal ein Schreiben mit der Forderung nach einem aussagekräftigen/gültigen Bescheid unter Berücksichtigung der ärztlichen Bescheinigungen an den Sachbearbeiter und nachrichtlich an die Geschäftsleitung der ARGE geschickt. Mein Arzt erklärte mir unmissverständlich, dass er es ablehnt, Auskünfte die der Schweigepflicht unterliegen, an einen Sachbearbeiter zu schicken, da die Entbindung von der Schweigepflicht nur den ärztlichen Dienst betreffen.

Was kann ich noch tun, ich bin am verzweifeln!

Gruß Lilli
Lilli1949 ist offline  
Alt 16.09.2007, 15:52   #2
Borgi->Emailproblem
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Registriert seit: 09.04.2007
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Borgi
Standard

Gehe unbedingt zu einen Anwalt für Sozialrecht. Deine ARGE ist auf den besten Weg sich strafbar zu machen. Die ARGE wird dich ohne Anwalt nicht mehr in Ruhe lassen. In dir sieht die ARGE ein gefundenes Opfer. Um die Statistiken zu bereinigen ist den ARGEn jedes Mittel recht.
Deine Angelegenheit muss von einem Anwalt geregelt werden. Alles andere würde dich nur zerstören.
__

Ein Aufsichtsratposten ist das höchste Parteiamt, das die Wirtschaft ihren Politikern verleiht.
(aus "Der Privatdemokrat" ©Elmar Kupke)

Von mir kann man garantiert keine Rechtsberatung erwarten!
Borgi ist offline  
Alt 16.09.2007, 16:06   #3
Kaleika
Redaktion
 
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Kaleika EnagagiertKaleika EnagagiertKaleika EnagagiertKaleika EnagagiertKaleika EnagagiertKaleika EnagagiertKaleika EnagagiertKaleika EnagagiertKaleika EnagagiertKaleika Enagagiert
Standard

Willkommen im ELO,Lilli1949!

Einen Anwalt würde ich auch zu Rate ziehen.
Bei Deiner schweren Krankheit ist im Moment davon auszugehen, dass Du noch länger nicht arbeitsfähig sein wirst.
Klar, die ARGE würde Dich bestimmt sehr gerne zum Sozialamt abschieben. Dies auszuhandeln ist Sache zwischen den Behörden.
Die ARGE muss so lange für Dich aufkommen, bis Dich das Sozialamt übernimmt. Wenn es denn überhaupt so weit kommen sollte.
Kaleika
Kaleika ist offline  
Alt 16.09.2007, 16:07   #4
ofra->Emailproblem
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Registriert seit: 18.07.2006
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ofra
Cool

ich kann mich des eindrucks nicht erwehren, dass die argen sich offensichtlich gerne an menschen austoben, die bereits gesundheitlich geschwächt sind oder sonstige gravierende probleme haben. denen will man offensichtlich den genickschuss setzen ...
__

Ich hätt gern Tee statt Kaffee
ofra ist offline  
Alt 16.09.2007, 16:17   #5
Tom_
Gast
 
Beiträge: n/a
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Diese Erfahrung kann ich leider nur bestätigen. Bei mir geht der Kampf um die Wohnung im Februar wieder los. Wie soll man gesund werden, wenn man ständig ein solches Damoklesschwert über dem Kopf hat?
 
Alt 16.09.2007, 17:31   #6
Heiko1961
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Registriert seit: 14.02.2006
Ort: Hamburg
Beiträge: 2.042
Heiko1961
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Zitat:
Gehe unbedingt zu einen Anwalt für Sozialrecht. Deine ARGE ist auf den besten Weg sich strafbar zu machen. Die ARGE wird dich ohne Anwalt nicht mehr in Ruhe lassen.
Das kann ich auch nur empfehlen. Man, wenn ich solche Beiträge wie der von Lilli1949, dann bekomme ich eine Wut.....ich könnte.

Zitat:
ich kann mich des eindrucks nicht erwehren, dass die argen sich offensichtlich gerne an menschen austoben, die bereits gesundheitlich geschwächt sind oder sonstige gravierende probleme haben. denen will man offensichtlich den genickschuss setzen ...
Na logisch, die brauchen doch Erfolgserlebnisse. Also ran an die Schwächsten.
Heiko1961 ist offline  
Alt 16.09.2007, 17:36   #7
ofra->Emailproblem
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Registriert seit: 18.07.2006
Beiträge: 1.924
ofra
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also ran an die fitnessgeräte und immer lächeln!!!
bloss keinen schlappen eindruck machen!
aber auch nicht zu glücklich wirken, sonst käme der verdacht auf, dass es uns mit hartz IV doch soooo gut geht ...
__

Ich hätt gern Tee statt Kaffee
ofra ist offline  
Alt 16.09.2007, 18:49   #8
Lilli1949->Emailproblem
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Registriert seit: 16.09.2007
Beiträge: 28
Lilli1949
Standard

Danke für die Antworten. Auch wenn Sie mich nicht wirklich beruhigen!
Ich werde mir wohl einen Anwalt für Sozialrecht suchen müssen. Ich bin doch ziemlich durch den Wind! Hat Jemand von Euch eine Adresse eines Anwaltes in Heidelberg der sich da stark macht?
Ich werd mal googeln. Danke noch mal, ich werde berichten, wenn es was Neues gibt.

Liebe Grüße
Lilli
Lilli1949 ist offline  
Alt 16.09.2007, 22:33   #9
münchnerkindl->Emailproblem
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Registriert seit: 05.11.2006
Beiträge: 1.733
münchnerkindl münchnerkindl münchnerkindl
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In Anbetracht dessen daß die Situation Dich auch psychisch stark angreift wäre evtl die Möglichkeit gegeben daß Sozialarbeiter der Klinik bei der Du in Behandlung bist Dir zur Seite stehen?

Oder daß Du Dich an den sozialpsychiatrischen Dienst wendest um Unterstützung bei dem Behördenkram?

Ich meine über den Anwalt hinaus..

Ansonsten wäre auch evtl die Erwerbsunfähigkeitsrente eine Option, oder? Wie sieht denn das aus?
münchnerkindl ist offline  
Alt 16.09.2007, 23:06   #10
Rick->Emailproblem
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Registriert seit: 22.07.2007
Ort: Köln
Beiträge: 314
Rick
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Zitat von münchnerkindl Beitrag anzeigen
In Anbetracht dessen daß die Situation Dich auch psychisch stark angreift wäre evtl die Möglichkeit gegeben daß Sozialarbeiter der Klinik bei der Du in Behandlung bist Dir zur Seite stehen?

Oder daß Du Dich an den sozialpsychiatrischen Dienst wendest um Unterstützung bei dem Behördenkram?

Ich meine über den Anwalt hinaus..

Ansonsten wäre auch evtl die Erwerbsunfähigkeitsrente eine Option, oder? Wie sieht denn das aus?
Da kann ich Dir nur zustimmen... der Anwalt will erst mal in Vorkasse Geld sehen und das hat nicht jeder
__

Carpe diem
Rick

+++ Hartz IV Empfänger steigern das Bruttosozialprodukt +++
Rick ist offline  
Alt 17.09.2007, 06:43   #11
wolliohne
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 19.08.2005
Ort: Bonndeshauptstadt
Beiträge: 14.823
wolliohne Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Lilli1949

hier sehr günstig: www.vdk.de

Oder als Gewerkschaftsmitglied geniesst Du kostenlosen Rechtsschutz.

evtl. bei der Partei "Die Linke" vor Ort nachfragen.

Viel Glück
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
wolliohne ist offline  
Alt 17.09.2007, 20:34   #12
MissMarple->Emailproblem
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Registriert seit: 12.10.2006
Ort: Westfalen
Beiträge: 332
MissMarple
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Ein Anwalt für Sozialrecht will keine Vorkasse und Prozeßkostenbeihilfe kann auch beantragt werden.

Du bist zu krank, um das mit der ARGE alles alleine zu schultern !!
Suche dir unbedingt Hilfe bei einem Sozialverband, einem Anwalt ( die agieren meist sofort und schnell ) oder einer Beratungsstelle für Ewerbslose.

Ggf kann der Schriftverkehr dann auch direkt zwischen Anwalt und ARGE laufen und bist nicht mehr direkt zwischen den Mühlsteinen - bekommst immer Durchschriften der Briefwechsel.

Schicke dem Anwallt UNBEDINGT von jedem Schreiben, was an dich geht auch eine Kopie !! Gerade wenn es um Schreiben mit Terminen geht !
Nicht immer werden - auch wenn es gesagt wird - die Schreiben an den Leistungsempfänger UND den Anwalt verschickt oder so spät, dass der Anwalt schlecht frei bekommt für einen Termin im Amt o.ä

daher immer doppelt absichern.

Alles Gute !

MM
__

Ich gebe hier lediglich meine persönlich Meinung und Erfahrungen wieder.

Manchmal ist etwas PISA und Dummheit gar nicht so schlecht. Unvorstellbar was im Land los wäre, wenn die Leute endlich kapieren würden was um sie herum so passiert. (Volker Pispers)
MissMarple ist offline  
Alt 19.09.2007, 10:38   #13
Lilli1949->Emailproblem
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Lilli1949
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Hallo,
ich hatte eben ein informatives Telefon - Gespräch mit meiner zukünftigen Anwältin für Sozialrecht.
Da scheint wohl einiges an Unrechtmäßigkeiten von Seiten des Job Centers gelaufen zu sein. Betreffs der Regelleistungabsenkung wegen stationären Aufenthalte wird sie Klage einreichen.

Am Dienstag, gestern, hatte ich mal wieder meinen Sachbearbeiter vom Job- Center auf dem AB, ich war gerade beim Arzt.
Der SB hat sich sehr ausführlich ausgelassen, mir kann es nur Recht sein, somit habe ich seine Ausführungen auf Band.

Er besteht weiterhin darauf, dass ich ihm ärztliche Unterlagen zusende um diese an den medizinischen Dienst weiterzuleiten.
Er würde nun sofort einen Termin für die Begutachtung stellen, im Vertauen daruf, dass ich die Unterlagen nachreiche.
Ich habe ihm unmißverständlich in meinem Schreiben, was er am Montag auf dem Tisch hatte, mitgeteilt, dass meine behandelnden Ärzte, ärztliche Bescheinigungen, Befunde und Entlassungsberichte nur über den Medizinischen Dienst herausgegeben werden und diese nur auf deren Anfrage.

Betreffs meiner Unterkunftskosten habe er sich mit seiner Kollegin besprochen, das würde laufen, was immer das auch heißen soll.

Meinem Antrag wegen kostenaufwendiger Ernährung, hätte mein Arzt "zu wenig" Info gegeben. Der könnte so nicht bearbeitet werden. Der Antrag liegt beim Job Center seit dem 31.07.2007!

Schlussendlich heißt das nun für mich, meine Anwältin hat mehrere Baustellen zu abzuarbeiten. Gott sei Dank geht alles über PKH, ich hoffe nur das geht auch tatsächlich so.

Euch nochmal Danke für den Zuspruch!!
Gruß Lilli
Lilli1949 ist offline  
Alt 29.10.2007, 15:19   #14
Lilli1949->Emailproblem
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Lilli1949
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Guten Tag,
seit meinem letzten Posting hat sich einiges getan!
Die Klage vor dem Sozialgericht ist raus. Wir klagen wegen der Leistungsreduzierung bei Krankenhausaufenthalt für den Moant Mai, wo ich mich in AHB befand.
Der ärztliche Dienst hat in seinem Gutachten bestätigt, dass ich innerhalb der nächsten 6 Monate nicht umziehen kann, mein Antrag auf kostenaufw. Ernährung sei auch durch, diese Auskunft bekam ich per Telefon vor einer Woche vom Job Center.
Ich hab erst mal durchgeatmet.

Am Samstag lag im Briefkasten der neue Leistungsbescheid, und wieder mal ein Schock!
Da ich nicht umziehen kann, muss ich jetzt untervermieten! Die tatsächlichen Kosten KDU- Kosten werden nur noch bis zum 30.11.07 bewilligt!!!!
Die kostenaufw. Ernährung, wird wir für den Zeitraum 7 - 9-07 mit
25,56 € mtl. bewilligt, dafür kürzt man mir allerdings die Leistung wegen meinen Krankenhausaufenthalten im Juni + Juli 07 um je 40,48 € für Juli und August rückwirkend!

Bei meinem Krankheitsbild, nachweislich umzugsumfähig, soll ich innerhalb von 1 Monat untervermieten.
Ach ich weiß nicht mehr weiter. Also wieder zum Anwalt.

Gruß Lilli
Lilli1949 ist offline  
Alt 29.10.2007, 15:51   #15
Tom_
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Tipps zum Thema "Senkung der KdU" im Anhang

Um wieviel ist es denn zu hoch?
 
Alt 29.10.2007, 16:23   #16
Borgi->Emailproblem
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Beiträge: 1.262
Borgi
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Das ist doch schon mutwillig, was die ARGE da mit dir macht!
Nehme kein Telefonat der ARGE mehr an. Verweise direkt an deine Anwältin. Lass dir alles von der ARGE schriftlich geben.
Leider ist es nicht erlaubt den Namen des SB hier zu veröffentlichen ...
__

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(aus "Der Privatdemokrat" ©Elmar Kupke)

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Borgi ist offline  
Alt 29.10.2007, 16:36   #17
Lilli1949->Emailproblem
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Lilli1949
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Um Einiges, genau 416,-- €!!!! Mir ist bewußt, dass das viel zu hoch ist. Ich wäre lieber heute als morgen umgezogen. Nur ich kann einfach nicht aus Krankheitsgründen!
Die Wohnung war Arbeits - und Wohnmittelpunkt von mir und meinem verstorbenen Ehemann, seit 1977.

Ich habe hier im Umfeld meine komplette ärzliche Versorgung und alle Kliniken im direkten Umfeld. Heidelberg ist teuer, und in meiner Wohngegend sowieso, eine finanziell angemessene Wohnung anmieten zu wollen kann ich vergessen.

ALG2 - Empfänger wurden wir, als mein Mann lebengefährlich erkrankte und nicht mehr als Freiberufler arbeiten konnte, dass ich kurz nach seinem Tod selbst schwer krank wurde.......... Schicksal oder was auch immer.

Jedenfalls die Wohnung unterzuvermieten, ich seh das nicht. Zumal noch die gesamten Unterlagen seiner freiberuflichen Tätigkeit, Akten 1 Zimmer, Büro 1 Zimmer, ein Minibad, kleine Küche, dafür aber viel Gang und Diele. Eine Abgrenzung kaum war/ist nicht möglich.

Ich hab dem JobCenter bereits im Sommer das Problem geschildert:
Ich krank, wenn Sie auf einem Umzug bestehen, wer übernimmt die Kosten des Umzuges, wer übernimmt die Kosten für die gesetzlichen Einlagerungspflichten/- kosten für die Geschäftsunterlagen meines Mannes.

Die beiden Räume die eventuell für eine Untervermietung in Frage kämen sind eben genau damit belegt.

Zudem flippte mein Arzt heute morgen komplett aus, als er davon hörte. Meine Erkrankung ist nunmal mit einigen Peinlichkeiten gegenüber fremden Dritten verbunden.

Gurß Lilli
Lilli1949 ist offline  
Alt 30.10.2007, 10:54   #18
Sieghelm
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Sieghelm
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Hallo Lilli1949,
der SB scheint einen an der Waffel zu haben, ist vielleicht ein kleiner Sadist. Nur gut dass sich jetzt eine Anwältin darum kümmert. Dich auf den AB voll quatschen ist schon merkwürdig. Eigentlich ein Grund für eine
Dienstaufsichtsbeschwerde, die über den Tisch der Vorgesetzten wandert und dauerhaft in den Akten des SB bleibt. Der Typ wird sonst keine Ruhe geben.
Sieghelm ist offline  
Alt 10.11.2007, 15:15   #19
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Lilli1949
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Hallo,
.......und die Geschichte geht weiter!

Nachdem jetzt durch den ärtzlichen Dienst festgestellt wurde, umziehen ist die nächsten 6 Monate erst mal nicht, kam ja die Aufforderung Teile meiner Mietwohnung unterzuvermeiten.
Bei dem Telefonat mit einem meiner Sachbearbeiter, bevor ich den Leistungsbescheid in Händen hatte, teilte dieser mir mit: umziehen geht nicht, der ärztliche Dienst habe jedoch keine keine Angaben gemacht betreffs Untervermietung in seinem Gutachten.

Im Leistungsbescheid steht jedoch laut ärztlichem Gutachten müßte ich untervermeiten. Volle Miete wird nur noch für Nov./07 übernommen.
Ich habe daraufhin erst mal diesem Bescheid widersprochen und Akteneinsicht, Einsicht in das ärtzliche Gutachten angefordert, zu Händen meiner Rechtsanwältin bis zum 12.11.07, um dann meinen Widerspruch zu begründen.
Da mein Leistungsbezug am 30.11.07 ausläuft, den Folgeantrag beigefügt.

Heute ein Schreiben des Jobcenters Datum 7.11.07;

Betrifft: Arbeitslosengeld II,
zur weitren Bearbeitung bitten wir um Vorlage folgender Angaben:
- Haben Sie einen Teil Ihrer Wohnung bereits vermeitet?
- Falls ja bitten wir um Zusendung des Untermeitvertrages

Ohne Vorlage der angeforderten Unterlagen und Angaben ist eine Prüfung des Hilfebedürftigkeit nach § 9 SGB II nicht möglich Sollten uns die Unterlagen nicht zu gehen, müßte Ihr Antrag wegen nicht nachgewieserner Hilfebedürftigkeit abgelehnt werden.

Ich frage mich jetzt tatsächlich, was hab ich nur verbrochen, dass ich ständig diesem Druck ausgesetzt bin.
Ich bin krank, amtsärtzlich nachgewiesen, Umzug derzeit nicht möglich. Das JobCenter weiß ganz genau, x-Schreiben, dass meine Wohnung nicht mal einfach untervermiettauglich hergerichtet werden kann.
Büro und Möbel meines verstorbenen Mannes, und Geschäftsunterlagen in 2 Zimmern.
Meine Anfrage ob das Jobcenter die Kosten für die Aktenvernichtung und die "Entmöblierung" übernimmt, keine Antwort, nur gebetsmühlenartig, dass nur die Kosten für einen Umzug pauschal 78,-€ Kautionen als Darlehen.

Und jetzt soll ich innerhalb kürzester Zeit untervermieten?!

Ich wäre schon längst aus dieser Wohnung raus! Kurz nach seinem Tod wäre ich lieber heute als morgen ausgezogen. Dass ich krank wurde, sorry das konnte ich nicht absehen.

Ich habe das letzte Schreiben jetzt so verstanden, dass man mir die Leistungen insgesamt verweigert. Oder täusche ich mich in meiner Panik?

Gruß
Lilli
Lilli1949 ist offline  
Alt 10.11.2007, 15:19   #20
Arania->Emailproblem
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Arania Arania Arania Arania Arania Arania
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Du täuscht Dich leider nicht, ich würde Dir raten jetzt nur noch anwaltlich mit den Behörden zu verkehren und das ganze EILIG
__

Man trifft sich im Leben immer zweimal
Arania ist offline  
Alt 10.11.2007, 17:24   #21
Felicitas
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Meine Güte Lilli,

wenn ich das alles hier lese...werde ich sowas von wütend...und ganz übel wird mir.

Man ist so Machtlos dir und anderen Menschen zu helfen.

Bitte laß den Kopf nicht ganz hängen und geh zu einem Anwalt.

Ich wünsche dir ganz viel Kraft und viel Erfolg!!

Fühl dich mal ganz lieb gedrückt von mir!

LG Felicitas
 
Alt 10.11.2007, 20:05   #22
münchnerkindl->Emailproblem
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münchnerkindl münchnerkindl münchnerkindl
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Kannst Du keine Sozialwohnung bekommen und den Umzug komplett von einer Firma abwickeln lassen auf Arge Kosten?

Und ist für Untervermieten die Wohnung so ungeeignet geschnitten? Ich meine, eine nette Studentin oder sowas... fände ich jetzt nicht unerträglich.
münchnerkindl ist offline  
Alt 21.11.2007, 18:00   #23
Lilli1949->Emailproblem
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Lilli1949
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Hallo,
eben bekam ich einen Anruf meiner Rae, das JobCenter kann meine Akte nicht an sie schicken, da diese bei Sozialgericht läge, da von dort angefordert, betreffs meiner Klage wegen Leistungskürzung bei Stat. Aufenthalt.

Wir haben Akteneinsicht betreffs des ärztlichen Gutachtens angefordert , da nach telefonischer Auskunft, Mitte Oktober, des JobCenters ein Umzug innerhalb der nächsten 6 Monate aus ärztlicher Sicht nicht möglich ist, dies auch so vom ärtzlichen Dienst bestätigt wurde, mir der Sachbearbeiter aber am Telefon sagte, dass betreffs Kostensenkung durch Untervermietung bzw. ob mir eine Untervermietung zuzumuten ist, nichts drin stehen würde.

Meine Rae äußerste nun den Verdacht, dass man eben dieses Gutachten nicht rausrücken will.
Das ärztliche Gutachten wurde nach der Klageeinreichung erstellt , kommt dieser Verdacht nun auf. Oder ist es üblich, dass nur eine interne Aktennotiz vom ärztl. Dienst erstellt wurde?

Kann mein Hausarzt, der ja zur Stellungsnahme in meinem Fall vom ärztlichen Dienst aufgefordert wurde und diese auch hingeschickt hat, dieses ärztliche Gutachten direkt dort anfordert?

Denn die Akte vom Sozialgericht zu bekommen, das kann dauern. Eine Bearbeitung meines Folgeantrages bzw. einen Bescheid ab dem 1.12.2007 habe ich noch nicht.

So langsam aber sicher bekomme ich nämlich Panik!!!

Gruß Lilli
Lilli1949 ist offline  
Alt 21.11.2007, 19:04   #24
Hartzbeat->Emailproblem
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Registriert seit: 24.09.2007
Beiträge: 671
Hartzbeat
Ausrufezeichen Ärztliches Gutachten: Einsicht und Kopie für Hilfeempfängers

Hallo Lilli,
Zitat:
[...]Kann mein Hausarzt, der ja zur Stellungsnahme in meinem Fall vom ärztlichen Dienst aufgefordert wurde und diese auch hingeschickt hat, dieses ärztliche Gutachten direkt dort anfordern?[...]
Eine gute Idee, würde diese Möglichkeit auf jeden Fall nutzen, und versuchen, das Gutachten über den eigenen Arzt zur Einsicht zur erhalten.

Gebe dabei zu beachten, dass Dir eigentlich rechtmäßig eine Kopie des Gutachtens zugestanden hätte, was anscheinend versäumt wurde. Hänge Dir dazu mal eine PDF über Datenschutz und Ärztliche Gutachten an.

Auszug aus der PDF (Seite 1):
Zitat:
Habe ich ein Recht auf Auskunft?
Das Recht auf Auskunft regeln verschiedene Gesetze und das allgemeine Datenschutzrecht. So ist zum Beispiel in der Berufsordnung der Ärztinnen und Ärzte festgelegt, dass Patienten grundsätzlich Einsicht in die sie betreffenden Unterlagen zu gewähren ist und dass auf Kosten des Patienten Kopien der Unterlagen herauszugeben sind (§ 10 Abs. 2 Berufsordnung für die Ärztinnen und Ärzte in Mecklenburg-Vorpommern). Diese Berufspflicht gilt für alle Ärzte

[...]Die Auskunft oder Einsicht kann verweigert werden, wenn eine Verständigung mit dem Patienten wegen seines Gesundheitszustandes nicht möglich ist. Die Verweigerung ist mit einer Begründung in den Akten zu vermerken. [...]Entscheiden Sie sich nach Der Landesbeauftragte für den Datenschutz
Das gilt selbstverständlich auch für Ärzte des ärztlichen Dienstes überall - auch wenn hier MeckPomm genannt ist.

Angehängte Dateien
Dateityp: pdf auskpati.pdf (36,9 KB, 227x aufgerufen)
Hartzbeat ist offline  
Alt 22.11.2007, 22:51   #25
Lilli1949->Emailproblem
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Beiträge: 28
Lilli1949
Standard

Guten Abend,
heute im Briefkasten eine Karte des Ermittlungsdienstes der Stadt Heidelberg JobCenter, mit der Bitte um Rückruf und Terminabsprache in Sachen "Wohungsangelegenheit"

Jetzt meine Frage, was kommt da auf mich zu? Ich bin krank, deshalb denke ich werden die Damen und Herrn mich zu Hause aufsuchen wollen.

Etwas beunruhigt bin ich jetzt schon, auf was muss icih achten oder wie verhalte ich mich ?

Gruß Lilli
Lilli1949 ist offline  
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