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Start > > -> GDB 100%. Was nun? EM-Rente oder Eingliederungshilfen oder LTA Leistungen

Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


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Alt 29.06.2015, 12:14   #1
Roter Bock
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Roter Bock Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard GDB 100%. Was nun? EM-Rente oder Eingliederungshilfen oder LTA Leistungen

Da ich mit dem Thema Rente und Behinderung wenig zu tun hatte, frage ich hier mal nach.

Ich bin selbstständiger Aufstocker (ALG II) und nun laut Bescheid des Versorgungsamtes zu 100% schwerbehindert mit Merkzeichen "G".

Die Ursache dafür ist meine Krebserkrankung. Zur Zeit bin ich in Behandlung (Chemo..) und vertrage diese relativ gut. Ich bin trotz der bescheidenen Lebens-Aussichten gut drauf, obwohl ich keine Psychopharmaka einnehme. Den "Schlag" der Krebsdiagnose habe ich wohl verarbeitet. Ich habe gute Ärzte und kann wieder nach vorne blicken. Mein Gesundheitszustand ist bereinigt um die Nebenwirkungen der Chemo besser als vorher. Das ist irritierend für mich - ist aber so.

Das Gewerbe habe ich, wenn ich zwischen den Chemotherapien zu Hause war, weitergeführt.

das JC erheilt von mir ab März AU - Bescheinigungen und Nachweise über meine Ortsabwesenheit durch die Krankenhausaufenthalte. Man hat mich bisher in Ruhe gelassen.

Meine Fragen dazu:
  • Geht ein JC bei GDB 100% automatisch von Erwerbsunfähigkeit aus? Faktisch bin ich weiter Erwerbstätig - wenn auch mit Krankheitsbedingten zeitlichen Einschränkungen..
  • Welche (sinnvollen..) Beihilfen könnte ich beantragen ohne den Status "Selbstständig" aufzugeben.
  • Was passiert wenn ich EM-Rente beantrage? Nehmen wir mal an - ich würde nicht dazu vom JC gezwungen und tue dies von mir aus. Die Diagnose ist einwandfrei belegt (Histologie und bildgebende Verfahren) gibt es dann trotzdem eine Vorladung zur Untersuchung.
  • Besonders interessant für mich - wie sieht es mit KFZ - Beihilfe aus. (Merkzeichen G)
Faktisch ist das auch alles für mich selbst schwer zu beurteilen. Für jemanden der eigentlich garnicht mehr da sein sollte, geht es mir gut.

Ich habe ehrlich gesagt wenig Lust in die Mühlen zu geraten, habe aber auch nicht die Spur einer Ahnung was jetzt am besten zu tun wäre.

Roter Bock
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Wir führen Sie jetzt auf ein Amt, und zwar ein Amt für Arbeitsvermittlung. Früher wurde dort Arbeit gesucht, jetzt sucht man Arbeiter, aber sonst hat sich nichts geändert. Kriegen tut man beide nicht. Helmut Qualtinger
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Alt 29.06.2015, 12:28   #2
bla47
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bla47 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: GDB 100%. Was nun? EM-Rente oder Eingliederungshilfen oder LTA Leistungen

Hallo, mit GdB 100 ist eine teilweise oder volle EU-Rente wahrscheinlich. Im Antrag wird ja auch nach sowas gefragt. Kontenklärung und Optimierung des Versicherungsverlauf erhöht die Zahlung. Neben deinen Unterlagen wird gerne noch zu eigenen Ärzten geladen.
Schwerbehindertenrecht ist Landesrecht. Nicht bundeseinheitlich geregelt. Ob eine KFZ-Beihilfe möglich ist, musst du beim örtlichen Versorgungsamt nachfragen. Normal haben die Broschüren mit allen möglichen Extras.
Einen GdB ist "nur" ein Vermittlungshemmniss. Solange du über 3 Std/Tag arbeitsfähig bist, ist das JC zuständig.
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Alt 29.06.2015, 16:56   #3
Roter Bock
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Roter Bock Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: GDB 100%. Was nun? EM-Rente oder Eingliederungshilfen oder LTA Leistungen

Danke - einen Teil wusste ich schon. Zur Zeit suche ich für mich noch die beste Lösung, denn ich habe keine Lust auf "Arbeitserprobung" bei Massnahmenträger.

Oder um es banal zu sagen - wenn das schon so übel ist versuche ich das beste (auch materiell..) rauszuholen.

Roter Bock
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Alt 30.06.2015, 04:40   #4
Doppeloma
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Frage AW: GDB 100%. Was nun? EM-Rente oder Eingliederungshilfen oder LTA Leistungen

Hallo bla47,

Zitat:
Hallo, mit GdB 100 ist eine teilweise oder volle EU-Rente wahrscheinlich
Wie kommst du bitte darauf, klar wird danach "gefragt" im Antrag auf EM-Rente aber das bedeutet noch lange nicht, dass man deswegen auch eine bekommen wird.

Der GdB ist unabhängig von Erwerbsminderung zu sehen und unterliegt ganz anderen Bewertungen ... bei Krebserkrankungen wird z.B. nach einer "Heilungsbewährung" von 5 Jahren (spätestens), der GdB meist wieder herabgesetzt wenn es keinen Rezidiv gegeben hat ...

Bei dem geschilderten guten Befinden vom TE wird man bei der DRV kaum eine EM-Rente für notwendig halten es gibt genügend Menschen mit GdB 100 die Vollzeit arbeiten (können) an geeigneten Arbeitsplätzen ...

Andererseits kenne ich auch einige EM-Rentenantragsteller die (aus anderen Gründen) GdB 100 ohne Befristung haben und trotzdem seit Jahren vergeblich um die EM-Rente kämpfen ... daraus ergibt sich also weder ein Anspruch auf eine teilweise noch auf eine volle EM-Rente ...

Eine gewisse "Wahrscheinlichkeit" EM-Rente zu bekommen besteht eigentlich immer, sogar ganz ohne GdB ... kommt ganz drauf an welche gesundheitlichen Einschränkungen verhindern, dass man noch arbeiten gehen kann und ob die DRV das auch so sieht ...

MfG Doppeloma
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Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

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Alt 30.06.2015, 10:38   #5
Roter Bock
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Standard AW: GDB 100%. Was nun? EM-Rente oder Eingliederungshilfen oder LTA Leistungen

So habe ich mir das schon gedacht. Die Antragstellung kann ausgehen wie das Hornberger Schießen - bedeutet Versuch macht klug. Eine Aufforderung dazu von Seiten des JC gab es nicht.

Ich will ja hoffen, das ich die 5 Jahre überstehe - die ersten Monate habe ich schon durch - aber man weis nie.

Klar ist heute das ich in der Situation unvermittelbar wäre. So was macht kein AG mit.

Beantragt habe ich erstmal Mehrbedarf (17% vom Regelsatz). Ist jedoch eine Regelung aus dem SGB XII. Tatsächlich ist der Aufwand um im Kranken gesund zu bleiben nachvollziehbar.

Aber was hätte ich noch für Möglichkeiten?

Roter Bock
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Alt 30.06.2015, 11:06   #6
USERIN
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Standard AW: GDB 100%. Was nun? EM-Rente oder Eingliederungshilfen oder LTA Leistungen

Zitat von Roter Bock Beitrag anzeigen
Beantragt habe ich erstmal Mehrbedarf (17% vom Regelsatz). Ist jedoch eine Regelung aus dem SGB XII. Tatsächlich ist der Aufwand um im Kranken gesund zu bleiben nachvollziehbar.

Aber was hätte ich noch für Möglichkeiten?

Roter Bock
Aber eben eine Regelung im SGB XII (ich glaube, dass ich mal irgendwo eine Entscheidung dazugelesen habe und der SGB II-LB hat hier auf Granit gebissen, weil das Gericht keine Ungleichbehandlung gesehen hat.

Außerdem dient der "17% MB" zum Ausgleich der Mehraufwendungen aufgrund der Gehbehinderung und nicht zur "Gesundung" (Behandlung wäre ja Sache des SGB V)

Dazu müsstest du in das SGB XII "wechseln".

P.S.

GdB 100% (und auch Mz. G) bedeuten ja nicht zwangsläufig eine EU, denn es gibt viele SB mit 100 GdB, die einer Erwerbstätigkeit nachgehen.

Kfz-Beihilfe hat mit dem Merkzeichen "G" nicht viel zu tun, das ist hier eher der Bereich Teilhabe. Siehe dazu auch die

http://www.gesetze-im-internet.de/bs...003390964.html

(Verordnung nach § 60 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Eingliederungshilfe-Verordnung), dort u.a. § 8)

Ferner prüft die DRV ja auch nach den §§ 115, 116 SGB VI (Stichwort Rentenantragsfiktion, etc.) von Gesetzes wegen, was jetzt erstmal greift (im Grunde ja der übliche Vorrang "Reha vor Rente" vgl. § 8 SGB IX)

Noch ein Hinweis:

Solltest du gegenüber der DRV erwähnen, dass du eine selbstständige Tätigkeit ausübst, wird das die DRV sicher freuen. Einer der Ablehungsgünde für eine EU-Rente. Die Zahl der Selbstständigen mit EU-Rente dürfte in Toitschland sehr überschaubar sein.
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"HARTZ-IV" ist kurz erklärt: Politisch gewollte Armut im politisch gewollten Reichtum.
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Alt 30.06.2015, 11:32   #7
Roter Bock
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...das einzige was ich spontan gefunden ist das hier http://www.arbeitsagentur.de/web/wcm...22DSTBAI378238

Und ich denke auch das dies zutrifft. Bei Krebs (bösartiger Tumor) entsteht Mehrbedarf aufgrund verzehrender Krankheit.

Tatsächlich habe ich reichlich Gewicht verloren, dazu kommt das durch die Zytostatika die Ernährung schwieriger wird (Die Chemo vernichtet auch Körperzellen im Magen / Darm Trakt) die Folge ist eine Neigung zum Erbrechen, die mit Tabletten bekämpft wird. Vieles was ich früher gegessen habe kann ich garnicht mehr zu mir nehmen und das deckt sich auch mit dem was ich drüber gelesen habe.

@USERIN - sofern das was Du meinst keine Entscheidung des BSG war, werde ich trotzdem den Prozess riskieren. Es ist mir nicht begreiflich das ich in den Rechtskreis SGB XII wechseln muss um Leistungen dort in Anspruch zu nehmen, die mir eigentlich zustehen. Mein Situation wird nicht anders durch einen anderen Rechtskreis,

Den Krebs bekommt man mit "Reha" jedenfalls auch nicht weg, das widerspricht allem Wissen darüber. Na ja!

Roter Bock
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Alt 30.06.2015, 12:25   #8
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Zitat von Roter Bock Beitrag anzeigen
...das einzige was ich spontan gefunden ist das hier http://www.arbeitsagentur.de/web/wcm...22DSTBAI378238

Und ich denke auch das dies zutrifft. Bei Krebs (bösartiger Tumor) entsteht Mehrbedarf aufgrund verzehrender Krankheit.

Tatsächlich habe ich reichlich Gewicht verloren, dazu kommt das durch die Zytostatika die Ernährung schwieriger wird (Die Chemo vernichtet auch Körperzellen im Magen / Darm Trakt) die Folge ist eine Neigung zum Erbrechen, die mit Tabletten bekämpft wird. Vieles was ich früher gegessen habe kann ich garnicht mehr zu mir nehmen und das deckt sich auch mit dem was ich drüber gelesen habe.

@USERIN - sofern das was Du meinst keine Entscheidung des BSG war, werde ich trotzdem den Prozess riskieren. Es ist mir nicht begreiflich das ich in den Rechtskreis SGB XII wechseln muss um Leistungen dort in Anspruch zu nehmen, die mir eigentlich zustehen. Mein Situation wird nicht anders durch einen anderen Rechtskreis,

Den Krebs bekommt man mit "Reha" jedenfalls auch nicht weg, das widerspricht allem Wissen darüber. Na ja!

Roter Bock
Andere MB stehen dir ggf. im SGB II sicher zu, wenn die Voraussetzungen erfüllt sind.

Zu deiner Kenntnisnahme (habe eben mal gesucht)=>


Bundessozialgericht - B 4 AS 29/09 R - Urteil vom 18.02.2010


Der Wortlaut des § 28 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 SGB II bzw. § 30 Abs. 1 Nr. 2 SGB XII beschränkt den Kreis der Leistungsberechtigen eindeutig.

Nach § 28 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 SGB II erhalten nur nicht erwerbsfähige Angehörige, die mit erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in Bedarfsgemeinschaft leben, einen Mehrbedarf von 17 vom Hundert der nach § 20 maßgebenden Regelleistung, wenn sie Inhaber eines Ausweises nach § 69 Abs. 5 des SGB IX mit dem Merkzeichen "G" sind.

Die parallele Regelung des § 30 Abs. 1 Nr. 2 SGB XII gilt unter Beachtung von § 21 SGB XII ebenfalls nur für erwerbsunfähige Hilfebedürftige.

Dass eine Ausweitung des Kreises der Anspruchsberechtigten auf erwerbsfähige Hilfebedürftige auch nicht auf dem Wege eines Analogieschlusses in Betracht kommt, hat der 14. Senat des BSG bereits entschieden. Insoweit mangelt es bereits an einer planwidrigen Lücke.

Es entsprach von vornherein dem gesetzgeberischen Anliegen, erwerbsfähigen Hilfebedürftigen einen Mehrbedarf allein wegen ihrer Schwerbehinderteneigenschaft und der Zuerkennung des Merkzeichens "G" nicht zugänglich zu machen.
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Alt 01.07.2015, 01:22   #9
Doppeloma
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Beitrag AW: GDB 100%. Was nun? EM-Rente oder Eingliederungshilfen oder LTA Leistungen

Hallo Roter Bock,

zu den Aussichten auf eine EM-Rente hatte ich mich ja schon geäußert, erschreckend finde ich, dass man erst nachweislich Erwerbsgemindert sein muss um im SGB II / Sozial-Geld den Mehrbedarf für Behinderte mit Merkzeichen "G" in Anspruch nehmen zu dürfen ...

Allerdings solltest du wirklich auf deinen Ernährungszustand eingehen (vom Arzt bescheinigen lassen) und den entsprechenden Mehrbedarf dafür beantragen, das sollte eigentlich durch zu bekommen sein ...

Schau mal hier rein ... was immer da wieder unter "angemessener Höhe" zu verstehen sein wird ... Versuch macht da wohl wieder klug ...

Zitat:
(5) Bei Leistungsberechtigten, die aus medizinischen Gründen einer kostenaufwendigen Ernährung bedürfen, wird ein Mehrbedarf in angemessener Höhe anerkannt.
Quelle

§ 21 SGB II Mehrbedarfe

Zitat:
Ich bin selbstständiger Aufstocker (ALGII) und nun laut Bescheid des Versorgungsamtes zu 100% schwerbehindert mit Merkzeichen "G".
Wie schon beschrieben ist das nicht mit Erwerbsminderung gleichzusetzen und ehe man dich nicht schriftlich (per verbindlichem Bescheid) dazu auffordert solltest du auch keinen Antrag auf EM-Rente stellen ... die DRV würde dir wohl nur zu deinem aktuellen "Wohlbefinden" trotz deiner Erkrankung gratulieren ... zudem schreibst du von selbstständiger Tätigkeit ...

Das verträgt sich eher nicht mit einem Antrag auf EM-Rente (ist ja auch Arbeit) und bei einem Übergang in das SGB XII (wenn EM-Rente nicht reichen würde) kannst du deine Nebentätigkeit eigentlich direkt aufgeben, da darfst du ja fast NICHTS mehr besitzen und verdienen ... das würden die 17 % (sicherer) Mehrbedarf wohl auch nicht ausgleichen können ...

Zitat:
Die Ursache dafür ist meine Krebserkrankung. Zur Zeit bin ich in Behandlung (Chemo..) und vertrage diese relativ gut. Ich bin trotz der bescheidenen Lebens-Aussichten gut drauf, obwohl ich keine Psychopharmaka einnehme. Den "Schlag" der Krebsdiagnose habe ich wohl verarbeitet. Ich habe gute Ärzte und kann wieder nach vorne blicken. Mein Gesundheitszustand ist bereinigt um die Nebenwirkungen der Chemo besser als vorher. Das ist irritierend für mich - ist aber so.
Dann genieße diesen (für dich) erfreulichen Zustand lieber so gut es geht und lass dich nicht unnötig auf die "EM-Mangel" der DRV ein, das ist alles Andere als gesundheitsfördernd ...

Zitat:
Das Gewerbe habe ich, wenn ich zwischen den Chemotherapien zu Hause war, weitergeführt.
das JC erheilt von mir ab März AU - Bescheinigungen und Nachweise über meine Ortsabwesenheit durch die Krankenhausaufenthalte. Man hat mich bisher in Ruhe gelassen.
Dann solltest du keine "schlafenden Hunde wecken" aber Mehrbedarf wegen der besseren Ernährung solltest du ruhig beantragen, das geht ja auch alles schriftlich (Fax und /oder per Einschreiben) ist ohnehin rechts-sicherer.

Zitat:
Geht ein JC bei GDB 100% automatisch von Erwerbsunfähigkeit aus? Faktisch bin ich weiter Erwerbstätig - wenn auch mit Krankheitsbedingten zeitlichen Einschränkungen..
Wovon ein JC gerne ausgehen möchte ist ja noch ohne rechtliche Bedeutung, zur Wertigkeit eines GdB 100 im Bezug auf Erwerbsminderung (im Sinne der Rentenkasse) habe ich ja schon geschrieben ...

Für die JC ist jeder GdB (spätestens ab GdB 50) ein schweres "Vermittlungshemmnis" und solche schweren Fälle möchte man immer gerne an einen andere Zahlemann los werden wenn irgend möglich ... denn der Arbeitsmarkt ist nicht scharf darauf Behinderte /Schwerbehinderte einzustellen, auch wenn das gerne so behauptet wird.

Auch die JC / AfA Spezial-Einheiten (Reha-Berater) zu denen man dann oft geschickt wird haben keine geeigneten Jobs für diese LE und so versucht man dir sicher irgendwann einzureden, dass du doch "so gar nicht mehr Erwerbsfähig bist" und besser die EM-Rente beantragen solltest ...

Zitat:
Was passiert wenn ich EM-Rente beantrage? Nehmen wir mal an - ich würde nicht dazu vom JC gezwungen und tue dies von mir aus. Die Diagnose ist einwandfrei belegt (Histologie und bildgebende Verfahren) gibt es dann trotzdem eine Vorladung zur Untersuchung.
Was für eine Vorladung meinst du jetzt zu welcher Untersuchung, die DRV wird sich ganz sicher nicht nur auf die ärztlichen Befunde verlassen und einen Gutachter (mindestens) beauftragen.

Eine EM-Rente bekommt man nicht wegen bestimmter nachgewiesener Diagnosen, sondern wenn man generell (gesundheitlich) nicht mehr in der Lage ist eine Tätigkeit von wirtschaftlichem Wert an 5 Tagen die Woche auszuüben (am allgemeinen Arbeitsmarkt), um sich damit seinen Lebensunterhalt zu verdienen.

Dabei gilt bereits eine Tätigkeit ab 6 Stunden täglich als "Vollzeit Erwerbsfähigkeit" auch wenn das am regulären Arbeitsmarkt immer noch als Teilzeitbeschäftigung gilt und man damit auch meist noch längst nicht den Lebensunterhalt verdienen wird ... darum wird diese Feststellung auch immer mit dem Zusatz "und MEHR" versehen ... damit keiner auf dumme Gedanken kommt ...

Zitat:
Welche (sinnvollen..) Beihilfen könnte ich beantragen ohne den Status "Selbstständig" aufzugeben.
Beihilfen nach dem Behindertenrecht gibt es üblicherweise (meines Wissens) nur für die Eingliederung in eine versicherungspflichtige Tätigkeit ...

Zitat:
Besonders interessant für mich - wie sieht es mit KFZ - Beihilfe aus. (Merkzeichen G)
Glaube nicht, dass du da Kfz-Beihilfe bekommen wirst, wenn es nicht für das Erreichen eines Arbeitsplatzes nötig wäre und/oder spezielle Umbauten in einem Fahrzeug erforderlich wären wegen deiner Behinderungen ...

Das "G" kann dir allgemein nützlich sein für den öffentlichen Nah-Verkehr (teilweise auch Fernverkehr), da solltest du dich mal erkundigen wo du diese "Wert-Marke" für den Ausweis bekommen kannst ...

Wenn du schon ein Auto hast kannst du damit die Ermäßigung deiner Kfz-Steuer beantragen, da darfst aber nur noch du selber das Auto benutzen ...

Hier wird Einiges dazu ganz gut beschrieben aber Vorsicht, die sind nicht immer 100 % aktuell die Rechtslage betreffend ...

Merkzeichen G - Soziales & Recht - betanet

Da steht auch irgendwo was zu den Behinderten-Pausch-Beträgen für das Finanzamt, das kannst du natürlich auch nutzen, wenn du aus deiner Selbstständigkeit Steuern zahlen musst ... dafür hast du ja diese Extra-Bescheinigung bekommen ...

Zitat:
Ich habe ehrlich gesagt wenig Lust in die Mühlen zu geraten, habe aber auch nicht die Spur einer Ahnung was jetzt am besten zu tun wäre.
"Nur" wegen dem Ausweis mit GdB 100 musst du im Prinzip überhaupt nichts tun was du nicht selber für sinnvoll halten würdest, es kann dir bestimmte Dinge "erleichtern" aber ansonsten wird sich dein Leben und deine Gesundheit dadurch nicht ändern.

Manchmal gibt es irgendwo Ermäßigungen für Schwerbehinderte, besonders auch mit Merkzeichen ... bei Veranstaltungen z.B. oder Museumsbesuchen u.Ä. , beim ADAC bekommt man 5 Euro Beitrags-Nachlass mit dem Ausweis ... es lohnt sich immer mal nachzufragen, ob man damit was günstiger bekommen kann ...

Es soll auch Autohändler geben die Sonder-Rabatte für Schwerbehinderte einräumen, da müsstest du mal ein wenig herum "guckeln" ...

Mein Männe hat den Ausweis bekommen kurz vor der endgültigen EM-Berentung, seither liegt der (fast) nur noch im Schrank rum ... er bekam mal 10 Cent Nachlass bei der Kurtaxe im Urlaub deswegen ...

Selbst die Pauschbeträge für die Steuern (immerhin zusammen 1000 Euro) nützen uns gar nichts, auf unsere kleinen EM-Renten zahlen wir keine Steuern ... ein "G" hat er nie bekommen, obwohl er letztlich wegen seiner kaputten Knochen und WBS /LWS berentet werden musste ...

Wir haben jetzt auch keine Lust mehr erneut in die Mühlen des Versorgungsamtes zu geraten (um das Merkzeichen G noch durchzusetzen für ihn), so bekommt er nicht mal den vergünstigten "Freifahrtschein" oder die Steuerermäßigung für unser Auto ...
Das Leben geht (meist) einfach wie immer weiter, auch Mit Schwerbehinderten-Ausweis ...

Egal welcher GdB da drin steht oder welche Merkzeichen ... inzwischen müssen ja sogar taube Leute mit Merkzeichen RF einen ermäßigten Rundfunkbeitrag zahlen, früher waren sie davon mal komplett befreit, weil sie sowieso nichts davon haben "Stummfilme zu gucken" oder Radio "nicht" zu hören ...

MfG Doppeloma
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