Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


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Alt 03.06.2015, 17:22   #1
Cerberus
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Standard DRV beantragt, meine Klage betreffend Erwerbsminderungsrente abzuweisen

Wahrscheinlich ist das der ganz normale Werdegang bei der DRV in so einem Fall. Aber der äußerst knappe Inhalt des Antrages ans SG:

"Das Vorbringen zur Begründung der Klage ist nicht geeignet, eine Änderung unserer Rechtsauffassung zu bewirken."

Mehr nicht!

Auf gut deutsch heißt das doch lediglich, daß die bei ihrer Meinung bleiben (EMR wird nicht weiter gewährt) u. daß das, was ich in der Klage schrieb, für die DRV uninteressant ist.

Ob sich das Gericht auf sowas einläßt u. meine Klage einfach abweist?

Kann ich eigentlich nicht glauben...
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Alt 03.06.2015, 17:46   #2
Muzel
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Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel
Standard AW: DRV beantragt, meine Klage betr. EMR abzuweisen

Ich bin etwas verwirrt, :" Hat diesen Satz nun das SG verfasst oder die Widerspruchsbehörde?"
__

Wer Rechtschreibfehler findet, kann sie behalten.
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Alt 03.06.2015, 17:51   #3
Cerberus
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Standard AW: DRV beantragt, meine Klage betr. EMR abzuweisen

Natürlich die DRV.
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Alt 03.06.2015, 17:53   #4
doppelhexe
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doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe
Standard AW: DRV beantragt, meine Klage betr. EMR abzuweisen

sowas in der art habe ich auch grade vom gericht bekommen... oder vielmehr hat das gericht mir zugeschickt, was die DRV denen schrieb...

vom gericht dann noch der satz, dass ich mich dazu äußern kann...

da das ganze über meine anwältin läuft... wir haben uns insofern geäußert, das das gericht nun eine begutachtung anordnen soll/darf ... wie auch immer...

eigentlich ist das nur die antwort des beklagten (DRV) auf die von dir eingereichte klage...

also du reichst klage bei gericht ein => das gericht schickt kopie an DRV => die schicken antwort an gericht => die schicken kopie an dich und schreiben normal, was du jetzt machen kannst/sollst...
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Alt 03.06.2015, 18:01   #5
Cerberus
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Standard AW: DRV beantragt, meine Klage betr. EMR abzuweisen

Zitat von doppelhexe Beitrag anzeigen

also du reichst klage bei gericht ein => das gericht schickt kopie an DRV => die schicken antwort an gericht => die schicken kopie an dich und schreiben normal, was du jetzt machen kannst/sollst...
Genau so isses.

Bloß schreibt das Gericht mir lediglich: "Zur Kenntnisnahme".
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Alt 03.06.2015, 18:07   #6
doppelhexe
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doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe doppelhexe
Standard AW: DRV beantragt, meine Klage betr. EMR abzuweisen

*koppkratz*

und nu?

würde ich mal bei gericht nachfragen, was nun passiert/passieren soll... also als laie

weil ich sowas aber eben nicht kann hab ich ne anwältin...
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Alt 03.06.2015, 18:12   #7
Cerberus
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Standard AW: DRV beantragt, meine Klage betr. EMR abzuweisen

Nix nu. Was soll sein? Das SG hat mir eine Kopie geschickt...

Was ist mit meiner Frage im Beitrag #1?
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Alt 03.06.2015, 18:26   #8
Anna B.
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Standard AW: DRV beantragt, meine Klage betr. EMR abzuweisen

nun muß das Gericht selber ermitteln...in dem es ggf. deine Ärzte anschreibt oder Gutachten erstellen läßt.

Hat das Gericht um deine STellungnahme gebeten? wohl nicht oder?..dann also abwarten..

oder aus eigenem Antrieb äußern und ein Argument liefern, warum eben nicht eingestellt werden soll..

die DRV darf vor Gericht alles fordern..du auch...was dann letztendlich dabei rauskommt, entscheidet der Richter...
__

Gruß
Anna

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Alt 03.06.2015, 18:31   #9
Cerberus
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Standard AW: DRV beantragt, meine Klage betr. EMR abzuweisen

Zitat:
Ob sich das Gericht auf sowas einläßt u. meine Klage einfach abweist?
...
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Alt 04.06.2015, 05:39   #10
gelibeh
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gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh
Standard AW: DRV beantragt, meine Klage betr. EMR abzuweisen

Das sind doch Standardtexte. Natürlich wollen die Dir keine Rente geben und können gar nichts Anderes schreiben. Bei Jobcentern sieht eine Stellungnahme ans Gericht doch auch nicht viel anders aus. Das heißt aber nicht, dass das Gericht dem folgen muss. Hat es von Dir eine ausführliche Klagebegründung, dann erübrigt sich doch in dem Fall hier, nun noch eine Stellungnahme hinterher zu schieben..
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 04.06.2015, 06:54   #11
AndreasB
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AndreasB Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: DRV beantragt, meine Klage betr. EMR abzuweisen

Zitat von Cerberus Beitrag anzeigen
Auf gut deutsch heißt das doch lediglich, daß die bei ihrer Meinung bleiben (EMR wird nicht weiter gewährt) u. daß das, was ich in der Klage schrieb, für die DRV uninteressant ist.
Ist ja wohl auch zu erwarten gewesen.

Wenn nicht, dann hätten sie auf den Widerspruch hin eingelenkt.



Ich drücke die Daumen.
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Alt 05.06.2015, 03:39   #12
Doppeloma
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Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma
Cool AW: DRV beantragt, meine Klage betr. EMR abzuweisen

Hallo Cerberus,

Zitat:
Wahrscheinlich ist das der ganz normale Werdegang bei der DRV in so einem Fall. Aber der äußerst knappe Inhalt des Antrages ans SG:
Jam, das ist ganz "normal", die können auch nur "Textbausteine", in Renten-Ablehnungen, in Ablehnungen von Widersprüchen und natürlich auch in "Ablehnungen" von Klagen ...

[QUOTE]"Das Vorbringen zur Begründung der Klage ist nicht geeignet, eine Änderung unserer Rechtsauffassung zu bewirken."

Mehr nicht!
[/QUOTE]



NÖ, "mehr nicht", gibt es denn schon eine ausführliche Klagebegründung (von dir /deinem Rechtsbeistand ???), wo sie sich vielleicht noch etwas konkreter zu hätten äußern müssen ???


Ist doch ganz "logisch", du willst die EM-Rente und die DRV will NICHT, was sollen sie denn sonst groß dazu schreiben ...

Das dürfte aber auch für andere Rechtskreise gelten, dass der Gegner (hier die DRV) nicht wirklich einverstanden ist mit den Forderungen des Klägers (hier du) ... der KAMPF ist eröffnet, mehr bedeutet das nicht ...


Die Ausdrucksweise ist natürlich schon herbe man wird die "Rechtsauffassung" nicht ändern, als ob du das verlangen würdest, die sollen das Rentenrecht einfach ordentlich anwenden ... und ob das bisher der Fall war in deinem EM-Rentenfall, das hat jetzt erst mal das SG / der Richter zu prüfen und zu ermitteln ...

Zitat:
Auf gut deutsch heißt das doch lediglich, daß die bei ihrer Meinung bleiben (EMR wird nicht weiter gewährt) u. daß das, was ich in der Klage schrieb, für die DRV uninteressant ist.
Auch das ist "normal" oder hast du ernsthaft erwartet, dass die DRV jetzt direkt "den Schwanz einzieht" und dir "reumütig" die EM-Rente verlängert, damit du überhaupt erst mal was hast von der "Bewilligung" ... die schon abgelaufen war, als du den Bescheid erhalten hast ...


Zitat:
Ob sich das Gericht auf sowas einläßt u. meine Klage einfach abweist?

Kann ich eigentlich nicht glauben...
Das wird auch nicht passieren, das ist der Einstieg in die "Kampfarena" und das Gericht wird jetzt deine Renten-Akte anfordern, um sich selbst ein Bild zu machen nach welchen "Rechtsauffassungen" da deine EM-Rente geprüft und bearbeitet wurde.

Mit dem Bescheid zu deiner "Kurzrente" hat sich die DRV zum Teil schon selber "disqualifiziert", denn ein vernünftiger Richter wird sich die gleichen Fragen stellen (müssen) wie wir hier auch, was sollte dieser Unsinn und warum bist du erst EM und dann nach kurzer Zeit wieder nicht ...

So wird er zunächst mal die Entstehung dieser merkwürdigen Bewilligung näher betrachten wollen und müssen ... das Sozialgericht hat eine "Ermittlungspflicht", wie der Staatsanwalt, ohne diese Prüfungen und Sichtung aller Beweise (von Anfang an !!!) darf er gar nicht entscheiden, dass die Klage abgewiesen wird ...

Machst du das alleine oder hast du einen Rechtsbeistand ???

Was wurde im Widerspruchsverfahren noch (von der DRV) unternommen um deinen Gesundheitszustand zu prüfen im Bezug auf die beantragte Verlängerung ???

Wurden Arztberichte angefordert (Ermittlungspflicht der DRV nach § 20 SGB X), wurdest du noch zum DRV-GA geschickt, wenn ja was hat der geschrieben, hattest du noch Arztberichte nachgereicht, wurden die berücksichtigt (von der DRV) ???

§ 20 SGB X Untersuchungsgrundsatz

Wurde NICHTS weiter angefordert und die DRV hat den Widerspruch ohne gründliche Prüfung der aktuellen Sachlage einfach abgelehnt, dann wurde dieser Untersuchungsgrundsatz schwer verletzt ...

Falls sich der Richter dann noch nicht mit den medizinischen Sachverhalten genug Übersicht verschaffen konnte, werden deine Ärzte angeschrieben und um eine Stellungnahme gebeten, diese Formulare sind dann deutlich klarer und verständlicher (für die normalen Ärzte) als die der DRV und geben dem Richter dann weitere Anhaltspunkte und Erklärungen zu deiner Gesundheit und deiner (vermutlichen) Erwerbsfähigkeit.

Sollte ihm das noch nicht genügen (oder die DRV sieht das alles noch immer nicht als "aussagefähig" genug um ihren Standpunkt zu verlassen), dann wird (mindestens) ein gerichtliches Gutachten angeordnet (§ 106 SGG) um die medizinischen Umstände (auch Laien- und Richterverständlich) klären zu lassen, dabei bekommt der beauftragte GA die gesamten dem Gericht bis dahin vorliegenden medizinischen Unterlagen.

Auch du (als Kläger) bist natürlich berechtigt weitere /neue Befunde / Klinikberichte usw. dem Gericht umgehend mitzuteilen, um die DRV brauchst du dich dabei nicht mehr zu kümmern, das macht der Richter.

Denn die haben natürlich auch Anspruch auf regelmäßige Akten-Einsicht und Informationen zum Fortgang des Verfahrens, da wirst du noch öfter unglaubliche "Einlassungen" zu lesen bekommen, zu denen du dann wahlweise Stellung nehmen sollst oder kannst oder das einfach nur "zu deiner Kenntnisnahme" an dich übermittelt wird.

"Was du direkt nur "zur Kenntnisnahme" bekommst braucht dich gar nicht beunruhigen, da erwartet ja auch das Gericht NICHT, dass du dich dazu äußern sollst ... wenn das nötig ist (weil es Diskrepanzen zwischen deinen Angaben und denen der DRV gibt z.B.), dann solltest du auch auf eine eigene Erwiderung/ Stellungnahme nicht verzichten und wenn vorhanden auch Beweise hinzufügen.

Nur dann kann der Richter erkennen wer da was "unter den Tisch fallen lässt" und das ist in der Regel die DRV ..., denn der Richter hat natürlich nur die Akten die ihm (manchmal vorsortiert ) von der DRV geschickt werden, der geht ja nicht hin und macht eine "Hausdurchsuchung" ob die was vor ihm verstecken ...

Ich konnte da so manche "Kleinigkeit" nachreichen, die sich nicht in meiner Rentenakte bei Gericht befunden hatte ... so was ist meist ganz "übel" für die DRV, das haben die Richter nicht so gerne ...

Also richte dich auf den Kampf gut ein und lass dich von solchen Schreiben der DRV nicht aus der Ruhe bringen ...
Alles wird (meist) gut, auch wenn es noch sehr lange dauern kann.

MfG Doppeloma
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Alt 05.06.2015, 08:00   #13
Cerberus
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Standard AW: DRV beantragt, meine Klage betr. EMR abzuweisen

Zitat:
Machst du das alleine oder hast du einen Rechtsbeistand ???
Wie bei der (gehabten) EMR habe ich das allein gemacht. Vielleicht ein Fehler. Aber eigentlich weiß ich nicht, was ein Beistand noch hätte zusätzlich schreiben können.

Zitat:
Was wurde im Widerspruchsverfahren noch (von der DRV) unternommen um deinen Gesundheitszustand zu prüfen im Bezug auf die beantragte Verlängerung ???
Von der DRV unternommen? Nichts!

Die fragten mich lediglich, ob es neuere Befunde oder so gäbe. Daraufhin sandte ich denen zum Beispiel Röntgenbilder von der krummen LWS. Sogar für mich als medizinischem Laien gut erkennbar.

Aber auf orthopädische Sachen gehen die, warum auch immer, gar nicht ein. Das Thema wollen die offensichtlich nicht anpacken. Lediglich hat deren Rehaklinik ein "LWS-Syndrom" attestiert. (Aber nicht behandelt.)

Zitat:
Wurden Arztberichte angefordert (Ermittlungspflicht der DRV nach § 20 SGB X), wurdest du noch zum DRV-GA geschickt, wenn ja was hat der geschrieben, hattest du noch Arztberichte nachgereicht, wurden die berücksichtigt (von der DRV) ???
Nö... bei einem DRV-Gutachter war ich nicht. Nur in der Reha.

Die Reihenfolge im Nachhinein:

- volle EMR
- Rehaklinik
- gesund!
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Alt 05.06.2015, 08:45   #14
Anna B.
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Standard AW: DRV beantragt, meine Klage betr. EMR abzuweisen

Hallo Ceberus,

wer hat denn diese REHA veranlasst?

denn genau das ist ja eingetreten, vor dem hier immer wieder gewarnt wird...

wenn man eine EMR bezieht, dann auf gar keinen Fall in eine DRV-Reha gehen..

das Ergebnis sieht man mal wieder...

da wird aus einem voll erwerbsunfähigen Rehabilitanden sofort eine voll erwerbsfähiger Arbeitsloser...

so schnell geht das heute..

wenn man wirklich schwer krank ist, und gerne wieder gesund werden möchte..und die eigenen Ärzte sich nach jahrelanger Behandlung die Zähne ausgebissen haben..dann genügt eine DRV-REHA und schwupp...ist man wieder gesund...das kann man nur empfehlen...
__

Gruß
Anna

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Anna B. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 05.06.2015, 08:52   #15
Cerberus
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Standard AW: DRV beantragt, meine Klage betr. EMR abzuweisen

Zitat von Anna B. Beitrag anzeigen

wenn man eine EMR bezieht, dann auf gar keinen Fall in eine DRV-Reha gehen..
Wenn man EMR beantragt, kann man sich das leider nicht aussuchen. Reha geht vor Rente.

Mir wurde die EMR ja nachträglich/rückwirkend zuerkannt, als ich schon wieder aus der Reha zurück war u. wieder bei der AfA gemeldet. Da kam dann der Rentenbescheid u. gleich die Befristung zum Rehaende.
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Alt 05.06.2015, 10:04   #16
Anna B.
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Standard AW: DRV beantragt, meine Klage betr. EMR abzuweisen

Hallo,

ah..o,k..

das war natürlich das Blödeste, was passieren konnte...

von daher auch die kurze Bewilligungsfrist...die haben wirklich die REHA dazu benutzt, um dir die Rente möglichst wieder wegnehmen zu können...hat ja hervorragend geklappt...
__

Gruß
Anna

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Alt 05.06.2015, 12:58   #17
Cerberus
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Standard AW: DRV beantragt, meine Klage betr. EMR abzuweisen

Paar Krankheiten sind gar nicht heilbar. Zum Beispiel der Typ1-Diabetes, die Polyneuropathie u. der grüne Star glaube ich auch nicht.

Aber die DRV hat sozusagen eine Wunderheilung bewirkt. Pünktlich u. exakt zum letzten Tag in der Rehaklinik wieder gesund.
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Alt 06.06.2015, 01:47   #18
Doppeloma
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Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma
Frage AW: DRV beantragt, meine Klage betreffend Erwerbsminderungsrente abzuweisen

Hallo Cerberus,

ob es so gut ist, dass du dich alleine "vertreten" willst gegen die DRV wage ich zu bezweifeln aber das musst du selber wissen ... ich traue mir ne Menge zu aber dafür habe ich einen Anwalt für Sozialrecht (auf PKH) gehabt und ich glaube schon das war sehr vernünftig von mir.

Denn es gab echt teilweise unglaubliche Behauptungen der DRV und ich hätte wohl doch nicht die richtigen Worte und Argumente gefunden um dem entgegen zu treten, es war wirklich oft sehr unverschämt was die dem Gericht geschrieben haben, besonders als ich die Rechtmäßigkeit der durchgeführten DRV-GA angezweifelt habe (Internist 17 Minuten und gibt eine komplette körperliche Untersuchung an, die er nicht durchgeführt hatte / beauftragter Psychiater lässt seine Assistenzärztin "üben") ... die wissen (leider) sehr genau wie sie die Kläger zur Aufgabe bringen könn(t)en ...

Meinem Anwalt schrieb man dann, dass seine Mandantin wohl "übersehen" habe, dass die Mitarbeit der Assistentin des beauftragten GA "nur Zuarbeiten" geleistet habe und das auch im GA ausführlich begründet wurde welchen Anteil SIE daran hatte ...

Dann müssen die bei der DRV ein anderes GA (vom Psychiater) gehabt haben als mein Anwalt und ich, denn außer der 2. Unterschrift unter dem GA gab es (auf rund 20 Seiten) keinen einzigen Hinweis darauf was diese Dame mit diesem GA überhaupt zu schaffen hatte ... denen ist da echt nichts "heilig"...

Das aktuelle Sätzchen zur gewünschten "Abweisung der Klage" war erst der Anfang ... andererseits kannst du jederzeit noch PKH beantragen und dir einen Anwalt suchen der den Fall übernehmen soll ... ansonsten solltest du dich mit allen Fragen vertrauensvoll an das Gericht wenden, wenn dir was unklar ist sind die verpflichtet dich zu unterstützen, damit deine Rechte gewahrt bleiben.

Zitat:
Paar Krankheiten sind gar nicht heilbar. Zum Beispiel der Typ1-Diabetes, die Polyneuropathie u. der grüne Star glaube ich auch nicht.
Ich hoffe deine Röntgenbilder hast du zurück bekommen, damit du sie zum gerichtlichen GA mal mitnehmen kannst, so was sollte man nie aus der Hand geben, wenn es nicht ausdrücklich gefordert wird ... mit "Rücken" und sonstigen Orthopädischen Problemen ist bei der DRV in Punkto EM-Rente eher kein "Blumentopf" zu gewinnen, da spreche ich aus Erfahrung mit meinem Männe.

Aktuelle Befundberichte wird der Richter bei deinen behandelnden Ärzten anfordern, da bin ich mir ziemlich sicher aber du musst dich davon lösen, dass alleine die "Unheilbarkeit" von Krankheiten einen Anspruch auf EM-Rente bewirken kann ...

Es geht einzig darum, ob dich diese Krankheiten daran hindern (bzw. die daraus entstehenden langfristigen /dauerhaften Einschränkungen) am "allgemeinen Arbeitsmarkt" eine Tätigkeit "von wirtschaftlichem Wert auszuüben" , also üblicherweise Vollzeit (6 und MEHR Stunden nach Rentenrecht) an 5 Tagen die Woche deinen Lebensunterhalt zu verdienen ...

Das klingt "trocken" und sehr banal aber die Krankheiten und die Anzahl der Diagnosen für sich genommen bewirken nicht "automatisch" dass man das nicht mehr leisten kann ...
Es gab gerade ein "nettes" Beispiel im TV, da hat ein Diabetiker TYP 1 (früher Leistungssportler und Olympia-Sieger) an einem Tanzwettbewerb teilgenommen, das bedeutet also bei richtiger Behandlung nicht unbedingt komplette "Leistungsunfähigkeit" ...

Natürlich kann man das nicht verallgemeinern, darum müssen ja DEINE persönlichen Einschränkungen dadurch (und durch die weiteren Diagnosen) auf den Richtertisch ... und das kannst nur du persönlich beschreiben, warum dir regelmäßige Berufstätigkeit nicht mehr möglich ist wegen Krankheit A/B/C usw... der Richter ist auch kein Arzt, der weiß das von dir persönlich ohnehin nicht.

In meiner Reha-Klinik (AHB nach der Herz-OP) war auch ein Arzt beschäftigt, der selber eine künstliche Herzklappe hatte, bei dem ging das eben mit arbeiten (die konkreten Bedingungen /Arbeitszeiten usw. sind mir natürlich nicht bekannt) aber vielleicht wäre es in einer Akut-Klinik für ihn auch zu stressig geworden ... bei mir ging gar nichts mehr mit arbeiten danach, die Menschen sind eben verschieden, auch mit den selben Krankheiten.

Zitat:
Aber die DRV hat sozusagen eine Wunderheilung bewirkt. Pünktlich u. exakt zum letzten Tag in der Rehaklinik wieder gesund.
Diese Merkwürdigkeiten wird der Richter sicher nicht so einfach "hinnehmen" wollen und wenn die DRV keine weiteren Untersuchungen durchgeführt hat in deinem Widerspruchsverfahren und auch keine Befund-Berichte bei deinen Ärzten angefordert hat sieht das (zumindest aktuell) nicht danach aus, dass der Richter deine Klage so bald "abweisen" wird ...

Ich denke mal, dass du ruhig selbst ein gerichtliches GA (nach § 106 SGG ist das kostenfrei für dich) anregen kannst, weil die Ermittlungen der DRV zu deinem Gesundheitszustand absolut mangelhaft gewesen sind ... auch auf die (gerichtlich angeforderten) Arztberichte, die mir später zur Einsicht vorgelegt wurden hatte die DRV nur "ein müdes Lächeln" als Erwiderung geschrieben, das sei alles nicht "schlüssig und aussagefähig genug" ... daraufhin wurde dann ordentlich begutachtet auf Anordnung des Richters ... !!!

Zudem wird /muss er dich persönlich, schriftlich darauf aufmerksam machen, wenn ER den Fall irgendwann für "aussichtslos" halten würde und dir dann empfehlen (für dich unschädlich und kostenfrei) die Klage zurück zu nehmen ... das ist für dich ein "besserer" Ausgang des Verfahrens als eine Klageabweisung.

Denn die würde ja bedeuten, dass man deine Klage nicht für zulässig hält (z.B. Fristversäumnis bei der Klage) oder überhaupt für (eigentlich) unnötig hält ...
Lehnst du bei "Anraten" durch das Gericht die Rücknahme ab (weil sie aktuell keinen Erfolg haben kann), wird die Klage allerdings auch abgewiesen, damit hast du dann den Prozess offiziell verloren und die DRV lacht sich eins "ins Fäustchen" ...

Im ersten Renten-Verfahren bei Männe kam es letztlich dazu (Klage wurde zurück genommen), weil der gerichtliche GA sich im Prinzip der DRV "angeschlossen" hatte und die orthopädischen Probleme nicht als ausreichend für eine Berentung gesehen hat, von chronischer Schmerzkrankheit und den Internistischen Folgen eines Infarktes hatte der zwar keine Ahnung aber dem Richter hat das (leider) so genügt, "weil er diesem GA seit Jahren vertraut und er selber sei ja auch kein Arzt" ...

Zum Glück sind solche Begutachtungen eher die Ausnahme wenn das Gericht einen GA beauftragt, man sollte aber schon darauf achten, dass es die richtige Fachrichtung ist und bei mehreren Krankheiten müssen eben (zur Not) auch mehrere GA ran, denn ohne die nötigen Fachkenntnisse (aus dem Medizinstudium) ist eigentlich kein GA berechtigt sich zu fremden Fachgebieten zu äußern.

Ich hatte schon ziemlichen "Bammel" vor den Begutachtungen, denn mein Verfahren lief ja später am gleichen Gericht allerdings kam ein Orthopäde bei mir ohnehin nicht in Frage ... nur Internist /Kardiologe und Psychiater ... das wurde auch streng beachtet und getrennt beauftragt vom Gericht ... damit waren dann die "getürkten" DRV-GA vom Tisch, sogar der noch ältere Reha-Bericht wurde nicht gerade mit "Lorbeeren" bedacht.

Dazu wurde dann im gerichtlichen GA festgestellt, dass in der Reha "an den wirklichen Problemen vorbei therapiert wurde" ... schade, dass ich trotzdem bis dahin fast 4 Jahre mit diesem Reha-Ergebnis leben musste = AU entlassen (auf unbestimmte Zeit) aber ansonsten Vollzeit Erwerbsfähig am allgemeinen Arbeitsmarkt (6 und MEHR Stunden) ... also Ablehnung des EM-Renten-Antrages der gut 1 Jahr nach der Reha (wegen Aussteuerung aus dem KG) gestellt wurde auf Anweisung der AfA ...

Ich wünsche dir wirklich viel Glück und du solltest deine Fragen dazu immer in diesem Thema stellen, dann kann man den Zusammenhang besser erkennen, es wird sicher zukünftig noch sehr viele Fragen dazu geben.

MfG Doppeloma
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Alt 06.06.2015, 13:43   #19
ikarus
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Standard AW: DRV beantragt, meine Klage betreffend Erwerbsminderungsrente abzuweisen

Hallo Doppeloma!

Eine sehr schöne Aufschlüsselung zum Thema DRV/Gericht und deren Gutachter!

Sehr gut auch wer, wo, wie ein Gutachtern zu machen hat und wie so etwas ablaufen sollte!
Es ist schon verwunderlich das eine Assistenzärztin ein Gutachten erstellt!
So ein Gutachtern nenne ich Betrug und Urkundenfälschung, wenn der Chef hinterher so tut als hätte er die ganzen Untersuchungen gemacht und dieses noch mit seiner Unterschrift bestätigt!
Tja, und so etwas kann einem dann vor Gericht das Genick brechen!
Eine Schande ist das und ich möchte nicht wissen wie viel Begutachtete sich damit begnügen und natürlich mit ihren Gerbrechen allein zurechtkommen mussten!
Eigentlich hätte der Richter nun ein Verfahren gegen diesen Gutachter einleiten müssen aber das tun die natürlich nicht. Man ist ja ein Gleicher unter Gleichen!

So weit ich hörte soll das wohl täglich bei z.B. Operationen im Krankenhaus vorkommen!
Die Hiwis operieren - der Chef unterschreibt den Op-Bericht!
Wenn man genau hinguckt müssten solche Götter in Weiß einen Arbeitstag von 48Std. oder mehr haben!
Wo bei diese den Tag, der meines Wissens nur 24 Std. hat, völlig aus den Angeln heben :-)
Es ist unfassbar!

PS. Cerberus kann man da wirklich nur raten sich einen Anwalt zu nehmen!
__

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Wen meine Schreibfehler jucken darf sich selber kratzen!
ikarus ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.06.2015, 11:08   #20
Cerberus
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Zitat von Doppeloma Beitrag anzeigen
(Internist 17 Minuten und gibt eine komplette körperliche Untersuchung an, die er nicht durchgeführt hatte / beauftragter Psychiater lässt seine Assistenzärztin "üben") ... die wissen (leider) sehr genau wie sie die Kläger zur Aufgabe bringen könn(t)en ...
Kenne ich. In der Rehaklinik ist eigentlich nicht der Stationsarzt/-ärztin bei Begutachtung entscheidend, sondern die Oberärztin. So habe ich das mitbekommen.
Die Dame habe ich einmal gesehen, im selben Raum, ein Stück weg sitzend. Die hat mich nicht einmal berührt. Wie kann sie da ein qualifiziertes "Gutachten" unterzeichnen?













Zitat:
Ich wünsche dir wirklich viel Glück...
:dank:

Viel Hoffnung mache ich mir wirklich nicht. Dann ist die Enttäuschung auch nicht so groß.

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Ich weiß, daß der Richter einen Riesenpacken an medizinischen Unterlagen bekommen wird. Meine Schweigepflichentbindung für Ärzte u. Institutionen wie MDK u. Versorgungsamt etc. pp. umfaßt eine Liste von zwei Seiten!

Da müssen die sich erst mal "durchackern".
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Alt 07.06.2015, 17:48   #21
Muzel
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Der Assistenzarzt darf den Entlassungsbericht unterschreiben.
Das ist kein Problem. Selbst bei Privatpatienten dürfen sie das.
__

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Alt 08.06.2015, 02:30   #22
Doppeloma
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Hallo Muzel,

Zitat:
Der Assistenzarzt darf den Entlassungsbericht unterschreiben.
Das ist kein Problem. Selbst bei Privatpatienten dürfen sie das.
Hier (in meinem Falle) ging es aber nicht um den Entlassungsbericht aus eine Klinik sondern um ein Gutachten der Rentenkasse für meinen Antrag auf EM-Rente, da darf eben nicht einfach eine Assistenzärztin das psychiatrische Gespräch führen während der (eigentlich) beauftragte Gutachter sein volles Wartezimmer abarbeitet ...

Das ist sogar in den gutachterlichen Richtlinien der DRV als unzulässig beschrieben, gerade das psychiatrische Gespräch soll ja der erfahrene beauftragte Gutachter führen und nicht seine unerfahrene Assistentin, die aus dem Studium wohl nicht mehr behalten hatte, als dass jeder irgendwelche "Kindheitstraumen" mit sich herumschleppt ... die unbedingt "aufgearbeitet" werden müssen aber kein Grund für eine Bewilligung von EM-Rente darstellen...

Von diesen Störungen in meiner Kindheit habe ich in diesem Gutachten zum ersten Mal im Leben was erfahren ... die waren also die Ursache, dass ich mit 50 + nach einer Herz-OP nicht mehr arbeiten konnte ... muss man nur psychologisch "weglabern", dann ist alles wieder gut ...

Aber es war mein allererstes derartiges Gutachten überhaupt, was war ich doch noch blöde und naiv damals und habe noch angenommen, das wäre alles korrekt was da abgelaufen ist ... ich wusste es ja nicht besser und hinterher ist man immer schlauer ...

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
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Alt 08.06.2015, 05:57   #23
AndreasB
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Registriert seit: 18.05.2015
Beiträge: 692
AndreasB Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: DRV beantragt, meine Klage betreffend Erwerbsminderungsrente abzuweisen

Zitat von Doppeloma Beitrag anzeigen
Aber es war mein allererstes derartiges Gutachten überhaupt, was war ich doch noch blöde und naiv damals und habe noch angenommen, das wäre alles korrekt was da abgelaufen ist ... ich wusste es ja nicht besser und hinterher ist man immer schlauer ...
Geht den Menschen wie den Leuten ... wenn mir nicht dasselbe passiert wäre, dann hätte ich vermutlich nie hier ins Forum gefunden. Ich hätte nie damit gerechnet, dass der Gutachter die Befunde der behandelnden Ärzte einfach so ignoriert und eine Wunderheilung innerhalb 6 Wochen ins Gutachten schreibt. Zumal er im Gespräch während des Gutachtens noch getönt hatte, er gehe davon aus, dass es keine Besserung geben wird.

Aber das vorherige Wissen hilft ja eigentlich auch nicht ... um Widerspruch und gegebenenfalls Klage kommt man deshalb nicht herum.
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Alt 08.06.2015, 17:10   #24
Muzel
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Beiträge: 11.090
Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel
Standard AW: DRV beantragt, meine Klage betreffend Erwerbsminderungsrente abzuweisen

Mit einer Reha-Klinik habe ich noch nie etwas zu tun gehabt. In KH ist es üblich, dass der Assistenzarzt den Entlassungsbericht unterschreibt. Er führt auch die Abschlussuntersuchung durch (bei GKV-Patienten).
__

Wer Rechtschreibfehler findet, kann sie behalten.
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Alt 08.06.2015, 17:16   #25
Muzel
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 15.12.2008
Beiträge: 11.090
Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel
Standard AW: DRV beantragt, meine Klage betreffend Erwerbsminderungsrente abzuweisen

Bei Privatpatienten wird auch häufig die Abschlussuntersuchung durch einen Assistenzarzt durchgeführt.und schreibt den Abschussbericht.
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