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Start > > -> EuWiderspruchsbescheid und was sagt das Jobcenter nun dazu?

Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


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Alt 21.08.2014, 11:12   #1
Vyny
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Standard EuWiderspruchsbescheid und was sagt das Jobcenter nun dazu?

Also es geht darum dass ich schon seit 1997/1998 (mit 7,8 Jahren ) an einer psychischen Störung erkrankt bin, im weiteren Verlauf meines Lebens kamen dann noch andere schwerwiegendere Störungen dazu. Daher hatte ich schon mein ganzes Leben lang Probleme, realschulabschluss dann erst mit 19 und Ausbildung gefördert mit 21 angefangen...

Nach der Ausbildung wollte mich das Arbeitsamt normal vermitteln mit 40 Stunden obwohl ich zu dem Zeitpunkt Sommer 2012 schon über 1 Jahr nichtmehr wirklich 1 Woche Vollzeit anwesend war.
Naja geklappt hat es mit keiner Bewerbung.
Ende 2012- Frühlung 2013 war ich dann beim Integrationsfachdienst die mir helfen sollten eine Arbeit zu finden, aber ich habe mich nicht in der Lage gefühlt selbst 3-4 Stunden pro Tag zu arbeiten. Ich bin dann umgezogen und ein neues Jobcenter war zuständig, der Vermitterlin hab ich das gleich gesagt und gefragt ob nicht mal ein ärztliches Gutachten gut wäre. Das wurde dann auch gemacht mit dem Ergebnis, dass ich erst ab September 2013 für 6 Monate aus den Vermittlungen rausgenommen wurde. Ich wäre erstmal erwerbsunfähig vielleicht siehts in 6 Monaten besser aus.
Dann das gleiche im Februar nochmal diesmal jedoch mit der Bitte einen EU Antrag zu stellen.
(Diese hab ich nur telefonisch und niemals schriftlich erhalten)

Dann kamm es im März zum Antrag, April zur Untersuchung und dann im Mai zu dem Ergebnis:

http://www.elo-forum.org/schwerbehin...gemindert.html

Ich habe mit einer Anwältin Widerspruch dagegen erhoben. Begründet haben wir mit ärztlichem Attest dass die Erwerbsunfähigkeit erst August 2012 eingetreten ist (also nach der Ausbildung erst, weil da ja die Sonderregelung gelten würde und ich die Zeit die dafür erforlderich ist hätte). Und ich nach dem 31.07.2007 nochmal ein Jahr Schule gemacht habe und ja sehr erfolgreich den mittlere Reife Abschluss nachgeholt habe. Sowie ich dann September 2009- Juli 2012 eine Ausbildung gemacht habe.

Sie bleiben bei ihrem aus der Luft gegriffenem Datum von 2007 (da ist wirklich überhaupt gar nichts passiert was das rechtfertigen würde) nehmen das Attest nicht wahr und behaupten die Ausbildung wäre in einer Behindertenwerkstätte gewesen. Da dies nicht der Fall ist, fühl ich mich dadurch auch schon angegriffen...
Die Ausbildung war über das Arbeitsamt gefördert, aber ich war ganz normal in einer öffentlichen Berufsschule und im 1. Ausbildungsjahr auch komplett in 2 normalen Betrieben, erst als es dann später Probleme gab bin ich zu einer internen Ausbildung gewechselt, wo also kein Betrieb mehr mit dabei war.
Trotz allem hab ich aber ein ganz normales IHK Zeugnis und auch normal die Prüfungen mitgemacht.

Meine Anwältin ist leider noch im Urlaub und so hab ich am 2.September erst den Termin. Dass ich Klage einreichen möchte weil das alles einfach nur erstunken und erlogen ist, steht jetzt schon fest.

Ach und was auch noch der Hammer ist: Ich bin ja 3-6 Stunden arbeitsfähig. Da frag ich mich nur wer da jeden Tag zur Arbeit gehen sollte- also ich kann das nicht.
Ich bin ja schon seit mehreren Jahren zuhause, es hat sich in der Zeit bei mir alles so sehr verschlimmert, dass ich nichtmal zum einkaufen das Haus verlassen konnte. Der Haushalt macht mir trotz bessere Tage (in den letzten Monaten) immer noch viel zu schaffen und wenn ich 1mal in der Woche meine Mutter besuche bin ich danach total erledigt.
Ich hatte im Mai ein Vorgespräch für eine tagesklinik und selbst das geht nicht weil ich auch nicht dahin jeden Tag fahren kann und 8 Stunden bleiben kann... Ich kriege demnächst nun auch eine Betreuung vom Sozialamt, die mir dann helfen soll ein paar Dinge in meinem Leben wieder besser hin zu bekommen.
Ich mache solangsam Fortschritte, aber diese sind nur sehr klein und es wird noch eine Weile dauern bis ich endlich mal soweit bin arbeiten zu können- und glaubt mir, ich wäre sehr gerne gesund und könnte einfach nur "leben" und hätte mal keine Geldsorgen etc.

Ok also gegen den Bescheid werd ich klagen müssen, obwohl ich selbst dafür auch keinerlei Kraft mehr habe, da ich immer wieder um alles kämpfen muss.
Naja was mir jetzt zusätzlich Sorgen bereitet, was wird das Jobcenter nun dazu sagen?
Den ersten Bescheid, habe ich mit Absprache der Anwältin nicht vorgelegt, weil sie mich ja nicht sanktionieren können da ich nichts schriftliches habe. Und ich ja sowieso in Widerspruch gegangen bin.
Jetzt ist aber der Widerspruch auch zerschlagen worden und eine Klage dauert ja einige Zeit. Natürlich muss ich dann also demnächst dem Jobcenter Bescheid geben die würden demnächst wohl sowieso wegen nächstem untersuchungsbogen auf mich zu kommen.

Ich habe jetzt Angst was die daraus machen? Sagen die dann aufgrund des Bescheids, ich kann und soll jetzt wieder arbeiten und mir Arbeit suchen? Ich bin definitiv nicht in der Lage den Druch auszuhalten mich jetzt auch noch zu bewerben. Und vor dem Arbeitsamtstress hab ich ziemlich Panik.
Ich weiß nicht ob das dann noch von Bedeutung ist beim Gutachten der DRV sagt die Ärztin, dadurch dass ich keine Frustationstoleranz, Soziale Kompetenz in schwierigen Situationen habe (normal kann ich mit Menschen umgehen aber beim ersten Problem...) und dadurch wäre Publikumsverkehr und Teamarbeit nicht leidensgerecht.
Wenn das jobcenter sich an diese Vorlage halten muss es wird doch auch verdammt schwierig da überhaupt was zu finden. Übrigens bin gelernte Bürokauffrau und da ist eigentlich immer beides der Fall.
Ich bin eigentlich auch der Meinung wenn ich irgendwann arbeiten gehen kann, dann auch nur in einem anderem Beruf wo ich diese probleme nicht haben kann.


Ich weiß es ist lange geworden :( Aber ich denke jetzt sind alle Infos drin. Ich kann einfach seit vorgestern nicht aufhören daran zu denken und es dauert einfach noch 2 Wochen bis ich zur Anwältin komme und die mir mehr sagen kann. Ich hoffe es gibt hier jemand der mir helfen kann.
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Alt 21.08.2014, 13:39   #2
Vyny
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Vyny Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EuWiderspruchsbescheid und was sagt das Jobcenter nun dazu?

Die Frist läuft noch bis Mitte September also der Termin läuft da noch gut rein und die Anwältin wird dann auch die Klage fristgerecht einreichen können.

Hm du meinst wenn die sagen dass ich ja schon davor nicht erwerbsfähig war, dürften die das jetzt so gar nicht beurteilen?
Ach ein wichtiger Punkt was mir auch noch einfällt! Wie können die denn behaupten dass ich schon davor krank geworden bin und keine Zeiten geleistet habe etc. Wenn ich von 2009-2012 Pflichtbeiträge für die Rentenversicherung gezahlt habe (die wurden vom Arbeitsamt an die gezahlt und ich habe da jährlich dann den Bericht bekommen)
Also ich meine wenn ich Beiträge gezahlt habe können die sich doch auch schlecht hinstellen und behaupten das wäre keine normale Arbeit gewesen.

Ja mit Arbeitsamt meinte ich Jobcenter.
Ok also das heißt wenn die den Bescheid sehen, werden die sagen dass Sozialamt ist für mich zuständig und das wäre dann die Hilfe zum Lebensunterhalt oder?
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Alt 21.08.2014, 14:12   #3
saurbier
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Standard AW: EuWiderspruchsbescheid und was sagt das Jobcenter nun dazu?

Hallo Vyny,

alles nicht gut.

Du erhältst jetzt also von der DRV eine volle Erwerbsminderungsrente (volle EMR), aber kein Geld weil du die Mindestversicherungszeit nicht erreicht hast, richtig.

Dazu kommt dann dies:
Zitat:
Ach und was auch noch der Hammer ist: Ich bin ja 3-6 Stunden arbeitsfähig.
Das würde eigentlich bedeuten, dass du eine besondere Form der vollen EMR erhalten hast, dass wäre die volle EMR-Arbeitsmarktrente auf Zeit.

Schau dazu bitte nochmal in dem Rentenbescheid auf der Rückseite der ersten Seite nach, da ist der Grund für die Rente genannt.

Wenn du eine Arbeitsmarktrente erhältst, dann bleibt für dich das Jobcenter zuständig, denn angeblich könntest du ja 3-6Std./tägl. arbeiten.

Da es aber laut Auskunft der AfA keine sozialversicherungspflichtige Teilzeitarbeitsstelle (3-6Std./tägl.) derzeit gibt, bekommst du diese besondere Form der Rente.

Nun seitens des Jobcenters brauchst du dir keinen grosse Kopf zu machen, denn wenn die dir keine leidensgerechte (gemäß der medizinischen Begutachtung hinsichtlich der gesundheitlichen Einschränkungen) sozialversicherungspflichtige Teilzeitarbeitsstelle anbieten können, brauchst du nicht anderes mitzumachen. Eben aus diesem Grund hat man dir die Rente bewilligt.

Sollte der/die SB den Terrorhammer ausfahren, dann musst du die eben immer wieder an die Kriterien der DRV verweisen die da wären, 1. nur Arbeiten für 3-6 Std./tägl. was du sehr gut auch auf 3 Std./tägl. reduzieren darfst, 2. die Arbeit muss mit deinem Gesundheitszustand in Einklang stehen.

Schulungen, 1,-€ Jobs und ähnliches gehören nicht dazu, auch wenn manche SB´s etwas anderes sagen.

Nur mal so am Rande, ich hatte auch bereits seit 1998 eine BU-Rente und bin damit jahrelang täglich 3-6Std. arbeiten gegangen, dass hat sich dann später aus organisatorischen Gründen auf tägl. 4 Stunden eingependelt. Die Firma ist inzwischen Insolvent und durch weitere gesundheitliche Einschränkungen (Op´s etc.) hab ich heute auch eine volle EMR-Arbeitsmarktrente auf Zeit. 3-6Std/tägl. arbeiten das geht, immer vorausgesetzt man findet einen Arbeitgeber dafür. Im Büro schon eher als im Handwerks-/ bzw. Industriebetrieb.

Bezüglich deinem Widerspruch zur Rente wird dir nur eine langwirige Klage übrig bleiben, kenne das selbst.

Wichtig hierbei ist allerdings, dass du auf den ablehnenden Bescheid unbedingt fristgerecht deine Klage einreichst. Das kann, wenn deine Anwältin noch in Urlaub ist, auch von dir selbst erfolgen. Dazu reicht es zuerst einmal aus, dass du gegen den Bescheid (Aktenz./Datum/Anschrift der Beklagten etc.) die Klage einreichst. Das ganze kannst du auch mündlich beim rectspfleger des zuständigen Sozialgerichtes machen. Die Begründung dazu kann deine Anwältin dann kurzfristig nachreichen.

Das ist allerdings sehr wichtig, weil sonst verpasst du die Klagefrist, welche in der Regel einen Monat nach Zustellung des Widerspruchbescheides beträgt.

Viel Glück.


Gruss saurbier
saurbier ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.08.2014, 01:57   #4
Doppeloma
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Frage AW: EuWiderspruchsbescheid und was sagt das Jobcenter nun dazu?

Hallo Vyny,

Zitat:
Ach und was auch noch der Hammer ist: Ich bin ja 3-6 Stunden arbeitsfähig. Da frag ich mich nur wer da jeden Tag zur Arbeit gehen sollte- also ich kann das nicht.
Steht das in dem Bescheid von der Rentenversicherung so drin ???

Dann ist das JobCenter weiterhin für dich zuständig und nicht das Sozial-AMT (SGB XII) ... warum sollten die dich saktionieren können weil du (nach bisheriger Ansicht der DRV) keinen Anspruch auf eine Renten-Leistung haben sollst ... dafür kannst du doch nichts.

Die müssen genau so weiterzahlen wie bisher auch, du solltest dich allerdings nicht auf dem Amtsarzt verlassen, dass der dich "aus der Vermittlung nimmt" sondern lieber eine AU-Bescheinigung von einem ambulanten Arzt vorweisen können.

Das war vielleicht auch ein Fehler, dass du bisher eine solche Krankschreibung offiziell nicht vorweisen konntest, denn die führen (über die KK bescheinigt) auch zu "Anrechnungszeiten" bei der Rentenkasse.

Mit einer AU-Bescheinigung vom Arzt kann das JC gar nichts von dir verlangen und muss bei Einreichung der Klage gegen diesen EM-Renten-Bescheid (bzw. die Ablehnung des Widerspruches dazu) ganz einfach "die Füße still halten" ...

Aktuell ist die DRV-Festlegung, dass du zwischen 3 bis UNTER 6 Stunden Erwerbsfähig sein sollst, auch für das JC bindend und wenn du ärztlich bescheinigt krank bist für die theoretisch mögliche Arbeitszeit ... dann bist du eben KRANK ...

Bei den "Freistellungen" vom Amtsarzt (für die Vermittlungen vom JC) handelt es sich nicht um "echte" rechtlich anerkannte AU-Bescheinigungen, davon erfährt weder die KK noch die DRV irgendetwas ...

Die DRV sucht sich übrigens gerne mal den "passenden" Zeitpunkt aus für den Eintritt des Leistungsfalles Erwerbsminderung, besonders gerne dann einen Zeitpunkt wo kein Anspruch auf eine Renten-Zahlung bestehen würde ...

Gut dass du eine Anwältin an der Seite hast und die sollte das am Gericht auch klären können, wann deine EM wirklich eingetreten ist und welche Versicherungszeiten tatsächlich erfüllt sind für dich ...

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
Doppeloma ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.08.2014, 11:02   #5
Vyny
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Vyny Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EuWiderspruchsbescheid und was sagt das Jobcenter nun dazu?

Also insgesamt habe ich im ganzen Versicherungsverlauf also auch nach 2007 ;) 48 Monate komplett, bräuchte aber 60 Monate. Also die ganzen Zeiten hätte ich so oder so nicht.
Die einzige Variante wo die DRV zuständig wäre und mir Geld zahlen müsste, wäre mit der Sonderregelung die besagt wenn man innerhalb 6 Jahre nach Ausbildung erwerbsunfähig wurde, muss man 1 Jahr davor Pflichtbeiträge gezahlt haben.
Da auch meine Psychiaterin der Meinung ist dass erst nach Ausbildung (juli 2012) im August 2012 die Erwerbsunfähigkeit eingetreten ist und ich die 3 Jahre während der Ausbildung ja Pflichtbeiträge gezahlt habe, würde somit die Sonderregelung funktionieren.


Saurbier, genau so ist es.
Ich habe nochmal nachgeschaut auf der 2. Seite ist nur der Rechtsbelehrung die Infos stehen alle nur auf der ersten Seite.
Es steht als Begründung nur da: „ Wir haben festgestellt, dass Sie seit dem 31.07.2007 unter Berücksichtigung der Lage auf dem Arbeitsmarkt befristet voll erwerbsgemindert sind“

Also im Bescheid selbst stehen die 3-6 Stunden nicht drin, dass weiß ich nur vom ärztlichen Gutachten. Die Gutachterin hat übrigens nur geschrieben „ vor Eintritt ins Erwerbsleben“ und hat kein Datum dazugeschrieben, das haben sich also die Sachbearbeiter ausgedacht.

Ich habe mir gerade den Versicherungsverlauf angeschaut, ich hatte nämlich mal einen 400€ Job. 3Mal dürft ihr Raten ob er vor dem Datum liegt oder danach ^^
06.08.07-08.11.07 geringfühige Beschäftigung.
Komisch dass ich also schon am 31.07.2007 erwerbsunfähig wurde, ein paar Tage danach einen Minijob angefangen habe, noch ein komplettes Schuljahr mit Abschluss durchgezogen habe und 2 Jahre danach eine Ausbildung gezahlt bekommen habe, in der ich auch Pflichtbeiträge gezahlt habe.


Also es heißt nun mit dieser Forumulierung mit „Berücksichtigung der Lage auf dem Arbeitsmarkt“ dass das eine Arbeitsmarktrente ist? Ich also nur als voll erwerbsgemindert eingestuft werde, weil ich mit meinen Einschränkungen keine Arbeit finden würde.

Ist schon mal sehr beruhigend dass die mich dann nicht anfangen können mit nerven.


Doppeloma im Bescheid selbst steht die Zeit nicht drin, sondern wie oben auch als Zitat geschrieben, nur mit Berücksichtigung der Arbeitslage- voll erwerbsgemindert.

Das mit dem sanktionieren war darauf bezogen, dass die mir ja den Auftrag gegeben hatten einen EU Antrag zu stellen. Mir das Schreiben aber nie zugeschickt haben wo das drin steht.
Ich habe den Antrag auch schon von alleine gestellt gehabt und dann war er ja falsch und ich dachte vielleicht läufts beim Widerspruch dann richtig und das Jobcenter wäre dann draußen und anderes Amt drin. Deswegen hatte ich meine Anwältin gefragt ob ich den ersten falschen Bescheid nun schon von alleine vorlegen muss.

Ich habe mal ich weiß nicht weswegen, war auch mal wegen Amt was. Bei der KK nachgefragt die haben keinerlei Unterlagen gespeichert wann ich krank gemeldet war, weil es bei mir nur das Arbeitsamt gezahlt hatte und die KK nie Krankengeld bezahlen musste :/ Einzige wo das dann eventuell hätte wäre die Hausärztin.
Ok heißt also wenn die mich anstressen kann ich einfach eine Krankmeldung vom Arzt vorlegen?
Ich hab das bisher nie gemacht weil ich ja sowieso nicht gearbeitet habe...

Ja dass die sich sowas gerne einfach so raussuchen hab ich mir schon gedacht. Bei mir ist es ja zufälligerweise das Datum wo das erste von zwei Schuljahren aufgehört hat. Sonst spricht nichts dafür, kein ärztliches Schreiben etc. wurde in dem Zeitraum gemacht.
Auch bei dem Bericht der Ärztin steht nichts dergleichen. Im Gegenteil, ich war 2006 Oktober-Dezember in einer Einrichtung für psych. Kranke Jugendliche, bin dann von Januar-März bei denen in einer WG gewesen und dann von März – Juni(vielleicht auch Juli müsste ich irgendwo nachschauen) im betreuten einzelwohnen für Jugendliche.
Komisch dass die dann auch die Hilfe aufgehröt haben obwohl ich doch ein Monat später erwersunfähig wurde :D
Ok noch ein Punkt den ich mir merken sollte, der dagegen spricht!
Vyny ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.08.2014, 12:28   #6
saurbier
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Standard AW: EuWiderspruchsbescheid und was sagt das Jobcenter nun dazu?

Hallo Vyny,

so hab ich mir das gedacht.

Jetzt bist du also voll Erwerbsgemindert mit Arbeitsmarktrente auf Zeit.

Das bedeutet für dich, dass dein Jobcenter weiter zahlen darf und wie schon gesagt die Leute dort eine Vermittlung in eine sozialversicherungspflichtige Teilzeitarbeit vorzunehmen haben. Wenn die jetzt mit Fortbildung etc. kommen dann brauchst du da nicht mitspielen. Aber auch hier wäre der Weg über eine AU immer die beste Möglichkeit dies locker und leicht zu umgehen.

Dies ist eben die Voraussetzung für weiteres ALG-II.

Wenn du jetzt natürlich den Klageweg gehen willst, wäre es natürlich nicht schlecht, wenn deine behandelnde Ärztin dich mit AU´s versorgen würde. Damit wärst du natürlich komplett aus den Vermittlungsbemühungen des Jobcenters raus.

Ungeachtet dessen müsste man dich dort eh einer Reha/Rentenfachkraft zuordnen, den bei dir liegen ganz andere Voraussetzungen bei deiner vermittlung vor. ggf. käme sogar eine Behindertenwerkstatt in Frage, denn du bist ja noch extrem Jung.

Also ich würde an deiner Stelle auch um eine Rente kämpfen, denn wer weiss schon wie lange das ganze noch läuft und wenn man dir eine Rente zahlen muss, bestünde vielleicht die Möglichkeit aus dem ALG-II bezug vollends raus zu kommen. Deshalb will die DRV offensichtlich auch auf das Jahr 2007 abstellen, weil dann kostest du denen nichts.

Also denke unbedingt an die Klagefrist auf den Widerspruch (1 Monat ab zugang des Widerspruchbescheides).

Doppeloma hat ja auch einiges geschrieben.


Gruss saurbier
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Alt 22.08.2014, 23:16   #7
ikarus
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Beiträge: 971
ikarus ikarus ikarus ikarus ikarus
Standard AW: EuWiderspruchsbescheid und was sagt das Jobcenter nun dazu?

Also es heisst in den letzten 5Jahre müssen 3 Jahre versicherungspflichtige Beiträge gezahlt
werden.
Zeiten von Alg2 und Krankengeldzahlungen werden mit eingerechnet!
Jetzt geht es ans Rechnen!!!!!
Bei meinem Sohn (psychisch Krank) wurde auch zurück gerechnet.
Wobei er mit seiner Berufsausbildung, danach ein Jahr als Geselle sowie
Grundwehrdienst und ALG 1 und Krankengeld bis zur Aussteuerung die geforderten
DRV - ZEITEN zusammen hatte!
Hier hat sich die DRV an die rückwirkende Schwerbehinderung gehalten.
Das führte dazu das es eine volle unbefristete EM-Rente gab!
Wie @Doppeloma geschrieben hat legt sich die DRV gern die Einzahlungszeiten
so zurecht das sie nicht zahlen brauchen!
Also hier sollte genauestens nachgerechnet werden!
Da hoffe ich das deine RAin sich im Rentenrecht sehr gut auskennt!
Hier kommt es auf jeden Tag Sozialversicherungspflicht an!
__

Es werden nur Erfahrungen weitergegeben und keine Rechtsberatung.
Wen meine Schreibfehler jucken darf sich selber kratzen!
ikarus ist offline   Mit Zitat antworten
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