QR-Code des ELO-ForumErwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum)
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren
Start > > -> Datenweitergabe der Rentenversicherung an Dritte widersprechen?

Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege

Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


Datenweitergabe der Rentenversicherung an Dritte widersprechen?

Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege

Danke Danke:  2
Antwort
 
Themen-Optionen Ansicht
Alt 17.08.2014, 21:38   #1
Franz Pfaff
Elo-User/in
 
Benutzerbild von Franz Pfaff
 
Registriert seit: 10.09.2010
Ort: Alsdorf
Beiträge: 192
Franz Pfaff Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Datenweitergabe der Rentenversicherung an Dritte widersprechen?

Hallo zusammen,

ich werde in kürze von einem Gutachter der RV bezüglich eines Antrags auf eine Teil-EMR unter die Lupe genommen.

Im Antrag dazu taucht folgende Formulierung auf:


"...Sie darüber informieren, dass medizinische Daten...an andere Sozialleistungsträger (z.B. Krankenkassen, Agenturen für Arbeit, Versorgungsämter, oder Berufsgenossenschaften) für deren gesetzliche Aufgabenerfüllung oder für die Erfüllung eigener gesetzlicher Aufgaben weitergeben darf. Zur eigenen Aufgabenerfüllung dürfen diese med. Daten auch an sonstige Dritte (z.B. zu beauftragende Gutachter) übermittelt werden, sofern dies erforderlich ist. Die gesetzliche Grundlage hierfür ist § 76 Abs.2 Nr.1 in Verbindung mit § 69 SGB 10.

Sie können einer solchen Weitergabe aber jederzeit ohne Angaben von Gründen widersprechen. Das kann allerdings dazu führen, dass Ihnen eine Leistung ganz oder teilweise versagt oder entzogen wird, wenn Sie zuvor schriftlich auf diese Möglichkeit hingewiesen worden sind (§ 66 SGB 1)."

Meine Frage ist nun ob ich dieser Datenweitergabe widersprechen soll und ob dies negative Konsequenzen in Bezug auf meinen ALG-2-Bezug nach sich ziehen kann!
Da ich seitens des Jobcenters dazu gedrängt wurde diesen Antrag zu stellen (und ich die Weitergabe von medizinischen Befunden ans JC nach Begutachtung durch einen Arbeitsmedizinischen Dienst vor einiger Zeit bereits verhindern konnte), sollte m.E. es doch ausreichend sein wenn man dort das Ergebnis in Form von Teil-EMR ja oder nein mitgeilt bekommt....

Grüß Euch
Franz
Franz Pfaff ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.08.2014, 01:15   #2
Doppeloma
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Doppeloma
 
Registriert seit: 30.11.2009
Ort: Insel Rügen
Beiträge: 10.641
Doppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/inDoppeloma Super-Investor/in
Frage AW: Datenweitergabe der Rentenversicherung an Dritte widersprechen?

Hallo Franz Pfaff,

Zitat:
Meine Frage ist nun ob ich dieser Datenweitergabe widersprechen soll und ob dies negative Konsequenzen in Bezug auf meinen ALG-2-Bezug nach sich ziehen kann!
Was die DRV jetzt macht und untersucht hat doch mit dem Anspruch auf ALG II zunächst mal gar nichts zu tun ...
die DRV ist allgemein nicht sehr "eifrig" anderen Behörden ihre Unterlagen zukommen zu lassen ...

Zitat:
Da ich seitens des Jobcenters dazu gedrängt wurde diesen Antrag zu stellen (und ich die Weitergabe von medizinischen Befunden ans JC nach Begutachtung durch einen Arbeitsmedizinischen Dienst vor einiger Zeit bereits verhindern konnte), sollte m.E. es doch ausreichend sein wenn man dort das Ergebnis in Form von Teil-EMR ja oder nein mitgeilt bekommt....
Richtig, das JC hat sich mit dem Endergebnis zu begnügen ... Bescheid zur EM-rente oder eben Ablehnung der EM-rente ... selbst dieser Bescheid steht ihnen nicht komplett zu (obwohl sie das gerne fordern) es genügen die Kopien der Teile die Auskunft zur Entscheidung der DRV geben ... die Gründe dafür (womöglich noch Krankheiten die ja auch manchmal erwähnt werden) gehen das JC nichts an.

Lässt es sich nicht vermeiden die Seite dort vorzulegen wo solche Angaben drauf sind, dann solltest du die schwärzen ... mit die Gutachten die dazu geführt haben kann das JC sowieso nichts anfangen, es zählt nur das Ergebnis.

Wenn das JC /der Amtsarzt dort was anfordern möchte brauchen sie deine Unterschrift, von alleine rückt die DRV da eher nichts raus ... ich habe bei der DRV nie was gestrichen in den Anträgen, das gefährdet dort nur die Bearbeitung des Antrages und die sind oft schon viel zu sparsam, sich die wirklich notwendigen medizinischen Unterlagen zu besorgen.

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
Doppeloma ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Lesezeichen

Stichwortsuche
datenweitergabe, dritte, rentenversicherung, widersprechen

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen
Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Verwaltungsakt widersprechen wie? Marisa Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 9 26.04.2013 15:38
Teilbewilligungsbescheid->wie Widersprechen? Smiley32 ALG I 6 20.12.2011 18:34
Nicht Widersprechen? Supi Allgemeine Fragen 12 10.03.2011 14:27
EGV-VA! Wie widersprechen? Franz Pfaff Eingliederungsvereinbarung (EGV +VA) 17 03.11.2010 20:41
1-€-Job widersprechen - Wie?? daimont Ein Euro Job / Mini Job 10 16.06.2009 14:29


Es ist jetzt 21:49 Uhr.

Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland