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Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege

Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


Aussteuerung, Antrag EU-Rente, wer versorgt mich???

Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege

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Alt 07.07.2014, 16:33   #1
TheCube
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TheCube
Pfeil Aussteuerung, Antrag EU-Rente, wer versorgt mich???

Hallo liebes Forum,

ich bin neu hier und aktuell ziemlich durch den Wind.
Sage schon mal herzlichen Dank an jeden, der mir helfen kann.

Ich beziehe seit knapp 18 Monaten Krankengeld und werde zum 28.7.14 ausgesteuert.
Ich bin weiterhin so krank, dass ich nicht wieder arbeiten kann und gerade dabei, EU-Rente zu beantragen (ich kann nicht mehr als 15h/Woche arbeiten; ich kann gar nicht mehr arbeiten).

Bei der Agentur für Arbeit habe ich schon vorgesprochen, aber mir kommen echte Zweifel, ob ich nach dem 28.7. Geld bekomme? Bislang habe ich keine Bescheide oder Ähnliches erhalten.
Die Sachbearbeiterin hat mich gleich hoch in die medizin. Abteilung geschickt und dort musste ich angeben, warum ich nicht mehr arbeiten kann.
Der Arzt dort wollte mich gar nicht sehen, er richtete mir über seine Mitarbeiterin aus, er fordere gleich die Befunde von meinen Ärzten an.

Seit ich krank geschrieben bin, hat keine einzige Behörde gefragt, was mit mir los ist. Ich musste nicht zum mediz. Dienst und mir wurde auch keine Reha aufgeschwatzt. Ich wurde auch nicht aufgefordert, weder vom Jobcenter noch von der Krankenkasse, Rente zu beantragen. Das geschieht auf meine Veranlassung und durch die Ärzte, die keine Chance sehen, dass ich kurzfristig ins Arbeitsleben zurückfinde.

Da ich erst 2 Jahre in meinem Leben gearbeitet habe, bekomme ich es gerade mit Hängen und Würgen hin, einen Anspruch auf Rente zu haben.
Meine EU-Rente (falls bewilligt) dürften 10€ im Monat sein
Das heißt ich muss was beantragen? Grundsicherung?

Meine Fragen: Da ich wesentlich mehr ALGI als Grundsicherung bekommen würde - wäre es nicht vorteilhaft, erst mal eine Weile ALGI zu bekommen? Bitte nicht falsch verstehen, ich will den Staat nicht schröpfen, aber ich bin ganz durcheinander.
Ferner weiß ich nicht, ob ich Teile meines ALG I zurückzahlen muss (quasi die Differenz zur Grundsicherung)? Was, wenn das Arbeitsamt sagt: Sie haben von uns (fiktives Beispiel) 800€ bekommen, aber sie haben nur Anspruch auf Grundsicherung - zahlen Sie uns die Differenz zurück (???)

Die Dame bei der Rentenberatung sagte, ich sollte schnellstmöglich Rente beantragen. Wer betreut mich jetzt und hilft mir finanziell, ehe die Rente durch ist? (das wird ja etwas dauern)?
Und wann und an welches Amt muss ich mich wenden, wenn klar ist, dass ich nur 10€ Rente (fiktiv) bekomme und aufstocken muss?

Freunde sagten mir, ich soll diese Woche noch zum Sozialamt (richtige Anlaufstelle?) und bereits jetzt schon Grundsicherung beantragen, falls das Arbeitsamt nach dem 28.7. nicht nahtlos zahlt. Ist das wirklich nötig?

Und soll ich diese Woche die EU-Rente beantragen (habe Termin bei der Beraterin, um letzte fehlende Unterlagen zu bringen) oder soll ich warten und auf eine Aufforderung warten?

Fragen über Fragen. Ich bin wirklich ganz verunsichert und komplett überfragt.
Ich muss doch nach dem 28.7. von was leben!!???!!


Vielen vielen Dank für eure Hilfe
TheCube

PS. Ich habe bereits in einigen Threads gestöbert; leider fehlen mir konkrete Anleitungen, was ich jetzt genau tun muss; darum habe ich eine eigene Frage erstellt.
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Alt 07.07.2014, 17:58   #2
Dark Vampire
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Standard AW: Aussteuerung, Antrag EU-Rente, wer versorgt mich???

Bis die Rente durchist , oder auch nicht....gibt es ALGI nach $145 das heisst wenn der Amtsarzt sagt HerXXX ist über/biszu 6 Monate nicht leistungsfähig.

Wenn er dich aber für leistungsfähig hält 3-6 Std. oder Vollschucht, dann MUSST du dich mit deinem Restleistungsvermögen zur Verfügung stellen.Das heisst auch keine AU mehr dem Amt bringen.Sonst gibt es keine Kohle mehr.

Ansonsten wenn die DRV deinem Antrag zustimmt kommst du zur Grundsicherung/Sozialamt.
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Alt 07.07.2014, 19:56   #3
Fritz Fleißig
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Standard AW: Aussteuerung, Antrag EU-Rente, wer versorgt mich???

Ich würde dir auch unbedingt raten, ALG nach § 145 SGB III (Nahtlosigkeitsregelung) zu beantragen und den vollen Bezugszeitraum auszuschöpfen. Bitte mal unter diesem Stichwort hier im Forum suchen, da ist sehr viel darüber geschrieben worden. Da brauchst du auch gar kein schlechtes Gewissen zu haben. Schließlich hast du für diese Versicherungsleistung vorher genügend eingezahlt.

Kleine Korrektur zum Vorbeitrag: man muß sich immer mit seinem Restleistungsvermögen fiktiv zur Verfügung stellen, auch wenn das nur noch 1 % der normalen Arbeitskraft beträgt. Einfach angeben: "ich will gerne arbeiten, soweit ich das gesundheitlich nur kann" (keine Stundenzahl). Diese fiktive Verfügbarkeit reicht für volles ALG aus.

AU-Bescheinigungen solltest du in der Tat nur noch für dich sammeln, aber nicht bei der Arbeitsagentur abgeben.

Irgendwelche Rückforderungen brauchst du nicht zu befürchten.

EM-Rente wird dir vermutlich gar nicht zustehen, da hierfür (von Ausnahmefällen wie Arbeitsunfall und Berufskrankheit abgesehen) mindestens fünf Jahre Versicherungszeiten notwendig sind, also Erfüllung der allgemeinen Wartezeit. Dazu müßte man aber die ganze Vorgeschichte kennen. Hast du eine entsprechende Rentenauskunft vorliegen, daß du von den Beitragszeiten her Anspruch auf EM-Rente hättest?
__

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Alt 07.07.2014, 20:21   #4
TheCube
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TheCube
Standard AW: Aussteuerung, Antrag EU-Rente, wer versorgt mich???

Hallo,

vielen Dank für eure Antworten.

Ich bin ganz knapp an der Grenze, EU-Rente stellen zu dürfen.
Habe 4 Jahre und 10 Monate Wartezeit rum. Es kommen wegen meiner kurzen Zeit im Arbeitsleben evtl. auch noch Sonderregelungen zum Tragen.

Was ich nicht verstehe: Was bitteschön habe ich eigentlich bei der Arbeitsagentur gemeldet???
Die KK forderte mich auf, als das Datum der Aussteuerung bekannt wurde, unverzüglich Kontakt zur Arbeitsagentur aufzunehmen.
Das habe ich auch sofort getan. Ich musste Bögen ausfüllen und mich beim mediz. Dienst vorstellen.
Bislang habe ich nichts mehr gehört.
Ist das jetzt das Nahtlosigkeitsgeld nach § 145 oder muss das extra beantragt werden?

Ich blicke da überhaupt nicht mehr durch.

Selbstverständlich habe ich angekreuzt, arbeitswillig zu sein.


Bitte helft mir Licht in das Dunkel zu bringen.

Soll ich ein formloses Schreiben aufsetzen mit bitte um Eingangsbestätigung und dieses Nahtlosigkeitsgeld § 145 beantragen?

Grüße
TheCube
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Alt 07.07.2014, 20:44   #5
Fritz Fleißig
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Standard AW: Aussteuerung, Antrag EU-Rente, wer versorgt mich???

Das "Nahtlosigkeitsgeld" ist das ganz normale ALG. Du mußt dich also wie jeder Arbeitslose persönlich arbeitslos melden (hast du vermutlich schon gemacht) und den normalen "Antrag auf Arbeitslosengeld" ausfüllen. Dort steht gar nichts weiter bezüglich dieser Regelung drin. Auch im späteren Bescheid steht nichts Besonderes drin.

Bei Vorliegen der Voraussetzungen besteht freilich die Besonderheit, daß deine volle gesundheitliche Verfügbarkeit fiktiv angenommen wird, selbst wenn sie nur noch bei einem kleinen Bruchteil der normalen Arbeitskraft liegen sollte.

Du kreuzt dort an, daß du "im Rahmen des bestehenden Leistungsvermögens" der Vermittlung zur Verfügung stehen willst, und das sollte eigentlich erst mal reichen. Hauptsache, du kennst die ganzen Hintergründe, damit man dir keine Märchen erzählen kann.

Sollte dir in jüngeren Jahren EM-Rente bewilligt werden, kommen zu deinen Versicherungszeiten noch erhebliche (ebenfalls fiktive) Zurechnungszeiten hinzu, so daß du schon ein bißchen mehr als die vermuteten 10 EUR monatlich bekommen solltest. Zunächst einmal würde ich mich aber auf die Beantragung des ALG konzentrieren, auch wenn das nur eine zeitlich begrenzte Lösung ist.
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Alt 07.07.2014, 21:05   #6
TheCube
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TheCube
Standard AW: Aussteuerung, Antrag EU-Rente, wer versorgt mich???

Dankeschön

Kann mir jemand auch dabei helfen, ob ich nun Teile des ALGI zurückzahlen muss?
Ich denke, ich bekomme nur wenig Rente zugesprochen.
Angenommen ich beantrage jetzt die volle EM-Rente (EU-Rente gibts nicht mehr, richtig?) und bekomme das in vier Monaten bewilligt. Und das sind dann nur ein paar Euro - muss ich dann das ALGI rückwirkend zurückzahlen bzw. die Differenz zu dem was, mir die DRV bzw. Sozialamt zusprechen?

Nicht, dass ich jetzt etwas ausgebe (sofern ich ALG I bekomme), das ich eigentlich nicht habe bzw. anschließend zurückzahlen muss??!!
Man, das Geld ist eh so knapp...


Grüße
TheCube
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Alt 07.07.2014, 22:09   #7
Muzel
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Standard AW: Aussteuerung, Antrag EU-Rente, wer versorgt mich???

Das Alg wir nur angerechnet.
__

Wer Rechtschreibfehler findet, kann sie behalten.
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Alt 07.07.2014, 22:49   #8
TheCube
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Hallo Muzel,

das verstehe ich leider nicht.

Grüße
TheCube
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Alt 07.07.2014, 23:02   #9
Fritz Fleißig
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Standard AW: Aussteuerung, Antrag EU-Rente, wer versorgt mich???

Erst einmal muß dir EM-Rente zugesprochen werden. Das ist heutzutage alles andere als selbstverständlich. Weiterhin solltest du dir mal ausrechnen lassen, wieviel EM-Rente das wären. Wenn Erwerbsminderung in jungen Jahren eintritt, kommen fiktive Zurechnungszeiten hinzu, welche deinen Rentenanspruch anheben. Ob die EM-Rente höher oder niedriger als das ALG ist, kann man aus dem Stegreif überhaupt nicht sagen.

Weiterhin kann eine Rückforderung eventuell zuviel gezahlten ALG erst ab dem Zeitpunkt des Rentenbeginns, also des Eintritts der Erwerbsminderung erfolgen, denn bis dahin steht dir ja rechtmäßig ALG zu. Nur insoweit wäre eine Rückforderung denkbar (habe das zuvor nicht richtig geschrieben).
__

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Alt 08.07.2014, 01:21   #10
TheCube
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TheCube
Standard AW: Aussteuerung, Antrag EU-Rente, wer versorgt mich???

Hallo Fritz Fleißig,

vielen Dank für Ihre kompetente Hilfe.

Ich lasse mich weiß Gott nicht leichtsinnig berenten; ich quäle mich seit 13 Jahren mit ein- und derselben Krankheit durch´s Leben. Ich musste mein Studium abbrechen, ich konnte ewig gar nichts machen.. dann habe ich Mut gefunden und mich durch eine Ausbildung gequält und zwei Jahre unter größten Anstrengungen gearbeitet; war leider ständig krank und das Ende vom Lied war ein schlimmer Zusammenbruch im Januar 2013 und die Kündigung.

Meine Ärzte befürworten alle durch die Bank weg, dass ich mich befristet berenten lassen um zu schauen, ob sich nicht doch noch mal etwas bessert und um mir den Druck zu nehmen, etwas leisten zu müssen, obwohl ich nicht kann.

Ich habe diese Woche "finalen Termin" zur Abgabe meines Rentenantrags und ich stelle mir die Frage, ob ich nicht doch lieber auf die Aufforderung der AfA warten soll (?) Das ALGI wird definitiv höher sein als das, was ich von der DRV bekomme, sofern die Berentung bewilligt wird.

Ich habe jetzt über fünf Stunden hier alle möglichen Beiträge durchgelesen und bin bereits etwas "belesener" , aber manche Fragen lassen sich nicht so einfach beantworten.
So frage ich mich, wer künftig meine Krankenversicherung bezahlt?
Während ich ALGI erhalte, bin ich noch versichert, oder?
Und danach, falls die Rente durch ist? Muss ich mich freiwillog pflichtversichern? Woran bemisst sich dann mein Beitragssatz???

Ist momentan wirklich so: Kaum habe ich eine Frage beantwortet bekommen, tun sich 5 neue Fragen auf...

Grüße
TheCube
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Alt 08.07.2014, 09:43   #11
Fritz Fleißig
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Bei der Rentenbeantragung mußt du eine Sache ganz nüchtern sehen: wegen der allgemeinen Sparsamkeit werden heutzutage Rentenanträge sehr gerne erst mal abgelehnt, sofern der Antragsteller nicht buchstäblich "mit dem Kopf unter dem Arm" ankommt. Siehe die Erfahrungsberichte hierzu im Forum. Der Gutachter der RV kann auch durchaus eine andere Meinung zu deiner Erwerbsfähigkeit haben als der Gutachter der Arbeitsagentur oder deine Ärzte, und über die Rente entscheidet nur der erstere. Das schreibe ich nur, damit du bei einer eventuellen Ablehnung nicht aus allen Wolken fällst.

In so einem Fall ist es wichtig, daß du Rechtsmittel (Widerspruch und Klage) gegen die Ablehnung der Rente einlegst, um den Fall offen zu halten. Dies wegen der Nahtlosregelung beim ALG, die bei einer bestandskräftigen Ablehnung der EM-Rente enden würde.

Wenn du sicher weißt, daß dein ALG deutlich höher sein würde als eine EM-Rente (auch unter Berücksichtigung der Zurechnungszeiten - hast du dir das mal ausrechnen lassen?), solltest du deinen ALG-Anspruch so weit wie möglich auch ausschöpfen.

Ob eine frühzeitige Abgabe des Antrags auf EM-Rente sinnvoll ist oder ob man erst auf eine entsprechende Aufforderung der Arbeitsagentur (samt Ausnutzung der einmonatigen Antragsfrist) warten soll, darüber gibt es unterschiedliche Auffassungen.

Während des ALG-Bezuges bist du kranken-, pflege- und rentenversichert. Die Beiträge zahlt die Arbeitsagentur.

Wie es beim Rentenbezug mit der Krankenversicherung ist, weiß ich nicht aus dem Stegreif. Soweit mir erinnerlich, bist du dort entweder pflichtversichert oder freiwillig versichert, je nach Vorversicherungszeiten. Da müßtest du aber mal in einem Forum zur KV nachfragen.
__

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Alt 08.07.2014, 10:42   #12
liesa
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Standard AW: Aussteuerung, Antrag EU-Rente, wer versorgt mich???

Tja die Gutachter.....


Es gibt Gutachter die sind Mitarbeiter des Sozialmed. Dienstes der DRV, aber es werden auch zb. freiberufliche Mediziner (niedergelassene FÄ) mit dem Gutachten beauftragt.

Letztendlich trifft aber der Gutachter an sich tatsächlich keinerlei Entscheidungen...sondern er soll ein "Berichterstatter" sein der dem Auftraggeber einen Medizinischen Sachverhalt möglichst exakt und realistisch beschreibt. (hier eben bei einer Rentenanfrage)

Die Entscheidung über die Rente trifft aber letztendlich nur der Sozialmedizinische Dienst (Ärzte) der DRV nach vorliegen aller Unterlagen, Gutachten etc. Dieser kann dabei aber auch durchaus anderer Meinung sein als der Gutachter. (was durchaus allerdings selten vorkommen soll...)

Versicherung: Bei dir mMn freiwillig. Die monatlichen Beiträge werden aber zb. vom Sozialamt übernommen falls du in das SGBXII rutschen solltest wenn die Rente durchgeht von der du ja nicht leben könntest...


liesa
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Alt 09.07.2014, 14:50   #13
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Hallo,

das mit der Höhe der Rente, wenn überhaupt, sollte man doch erst einmal abwarten.

Wie hier schon geschrieben, wird die Rente sicherlich höher sein als 10 EUR/mtl., wenn die Anrechnungszeiten dazu vorhanden sind.

Die EMR wird nach dem neuesten Urteil fiktiv bis zum 62 Lebensjahr hoch gerechnet, also als ob man bis 62 weiter gearbeitet hätte.

Allerdings immer vorausgesetzt, man erfüllt die Mindestbelegungszeit für die EMR, was ja der TE angeblich so gerade geschafft hat.

Sollte die rente dann wirklich unter der Grundsicherung liegen, nun gut, dann bekäme er nach dem SGB XII eben eine Aufstockung.

Das aber kann vorerst nur die DRV bzw. ein Rentenberater anhand der bisherigen Zahlungen/Belege genau sagen, wobei dann auch die frage ist, ob dem TE überhaupt eine EMR aus gesundheitlichen Gründen seitens der DRV zugesprochen wird.

Denn dies ist wahrlich heute nicht mehr so einfach (90% der Anträge werden erst einmal abgelehnt) und geschieht wenn überhaupt, meistens erst nach langjährigen Gerichtsverfahren.


Gruss saurbier
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Alt 10.07.2014, 15:06   #14
TheCube
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TheCube
Standard AW: Aussteuerung, Antrag EU-Rente, wer versorgt mich???

Hallo saurbier,


danke für die Antwort.
Mir ist bewusst, dass ich es sehr schwer haben werde, aber ich kann wirklich nicht mehr arbeiten. Ich quäle mich durch´s Leben und ich hoffe, dass sich womöglich doch noch Perspektiven ergeben, wenn ich befristet aus dem Berufsleben ausscheide.
Es ist ja auch eine Entscheidung, mit der ich sehr lange gehadert habe.
Ich habe mir auch etwas Anderes für mein Leben gewünscht als das..

Danke für den Hinweis mit der Hochrechnung auf das Rentenalter. Das war mir in der Tat nicht bewusst.

Grüße
TheCube (weiblich)
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Alt 10.07.2014, 19:07   #15
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Hallo saurbier,


danke für die Antwort.
Mir ist bewusst, dass ich es sehr schwer haben werde, aber ich kann wirklich nicht mehr arbeiten. Ich quäle mich durch´s Leben und ich hoffe, dass sich womöglich doch noch Perspektiven ergeben, wenn ich befristet aus dem Berufsleben ausscheide.
Es ist ja auch eine Entscheidung, mit der ich sehr lange gehadert habe.
Ich habe mir auch etwas Anderes für mein Leben gewünscht als das..
Du mußt dich hier vor Niemandem rechtfertigen. Nur so mal am Rande gesagt.
__

Meine Beiträge stellen keinerlei Rechtsberatung dar. Ich argumentiere lediglich nach bestem Wissen und Gewissen.
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Alt 11.08.2014, 14:45   #16
TheCube
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TheCube
Standard AW: Aussteuerung, Antrag EU-Rente, wer versorgt mich???

Hallo liebes Forum,

das ALG I ist mir nach der Aussteuerung nahtlos bewilligt worden, zur Zeit läuft der Antrag auf EM-Rente bei der DRV.
Auch hat die AfA festgestellt, dass ich innerhalb der nächsten 6 Monate nicht mehr als 15/h pro Woche arbeiten kann.
Ich habe nun von der AfA die Aufforderung bekommen, dass ich den Arzt dort von der Schweigepflicht entbinden soll, damit dieser mit der DRV kommunizieren kann. (Ich sei zur Mitarbeit verpflichtet blabla).

Ich sehe keinen Grund dem nicht zuzustimmen (?)
Es entspricht ja meiner Situation, dass der Arzt so beschieden hat.
Oder gibt es da Fallstricke und ich übersehe gerade etwas Wesentliches?

Wäre für ein kurzes Feedback dankbar. Ich hoffe ich nerve nicht, aber ich will keine Fehler machen. Danke :)

Gruß
TheCube
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Alt 17.08.2014, 15:57   #17
TheCube
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TheCube
Standard AW: Aussteuerung, Antrag EU-Rente, wer versorgt mich???

Hallo,

ich würde mich freuen, wenn mir jd. noch bezüglich meiner letzten Anfrage weiterhelfen könnte.

Ich bedanke mich schon mal.
Grüße

TheCube
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Alt 17.08.2014, 16:27   #18
Doppeloma
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Frage AW: Aussteuerung, Antrag EU-Rente, wer versorgt mich???

Hallo TheCube,

Zitat:
das ALG I ist mir nach der Aussteuerung nahtlos bewilligt worden, zur Zeit läuft der Antrag auf EM-Rente bei der DRV.
Auch hat die AfA festgestellt, dass ich innerhalb der nächsten 6 Monate nicht mehr als 15/h pro Woche arbeiten kann.
Hast du das vorliegende AfA-Gutachten bereits für dich angefordert, damit du weißt was da genau drin steht ???

Darauf hast du einen Rechtsanspruch, mindestens nach § 25 SGB X und weiterer einschlägiger Gesetze ... es gibt Teil A und Teil B, bitte nur den Med. Dienst direkt anschreiben, wegen Kopie des kompletten Gutachtens.

Zitat:
Ich habe nun von der AfA die Aufforderung bekommen, dass ich den Arzt dort von der Schweigepflicht entbinden soll, damit dieser mit der DRV kommunizieren kann. (Ich sei zur Mitarbeit verpflichtet blabla).
Von der AfA heißt was genau ???
Nur der Med. Dienst hätte Anspruch auf Schweigepflichtentbindungen und nicht "die AfA" ... außerdem ist es generell freiwillig so was überhaupt zu unterschreiben ...

Ob die mit der DRV "kommunizieren" oder "in China ein Sack Reis umfällt" hat mit der Bearbeitung deines Antrages bei der DRV nicht viel zu tun.

Die entscheiden dort nach ihren eigenen Maßstäben und die Ansichten der AfA-Amtsärzte sind denen dabei ziemlich egal.
Wenn du das "Gutachten" vorliegen hast kannst du es auch selber (in Kopie) an die DRV reichen... falls du es für eventuell hilfreich ansehen solltest ...

Zitat:
Ich sehe keinen Grund dem nicht zuzustimmen (?)
Ich schon, denn die wollen nicht wirklich "kommunizieren" sondern bei eventueller Ablehnung deiner EM-Rente ungehindert (du warst ja bereits mit Unterschrift einverstanden) alle Gutachten /medizinischen Unterlagen bei der DRV anfordern können, dann wird dein aktuelles Gutachten den "Überlegungen und Feststellungen der DRV angepasst" und es könnte zu einer sehr spontanen "Wunderheilung" kommen dadurch ...

Zitat:
Es entspricht ja meiner Situation, dass der Arzt so beschieden hat.
Oder gibt es da Fallstricke und ich übersehe gerade etwas Wesentliches?
Wie hat der Arzt das denn festgestellt bei der AfA, durch eine Untersuchung oder nach "Aktenlage" ...
Die "Fallen" habe ich dir gerade beschrieben, ich kenne genug Fälle (aus einem anderen Forum) wo das genau so gelaufen ist ... die DRV lässt sich von der AfA nichts "erzählen" und die AfA will keinen Ärger mit der DRV wenn dort eine EM-Rente abgelehnt wird ...

Ich hatte auch so ein Gutachten nach meiner Aussteuerung (es entsprach auch den Tatsachen!), wurde sogar noch zum Amtsarzt geschickt und nicht nur nach "Aktenlage" begutachtet ...
Das habe ich dem Antrag auf EM-Rente direkt beigefügt, denn es war ja der Grund für die amtliche Aufforderung der AfA jetzt die EM-Rente zu beantragen ...

Beeindruckt hat es die DRV nicht besonders (auch nicht die weiteren medizinischen Unterlagen, die sie dazu noch hatte), die EM-Rente wurde abgelehnt und die AfA wollte unbedingt die erstellten DRV-Gutachten einsehen (um angeblich Divergenzen mit der DRV zu klären ), diese Amtsärztin hat meine Einschätzung (für die AfA) damals zum Glück nicht revidiert.

Die "Divergenzen" (zwischen AfA und DRV-Gutachten) wurden dann fast 3 Jahre später mal am Sozialgericht geklärt und nach einer gerichtlich angeordneten Begutachtung bekam ich vom Gericht die EM-Rente bestätigt ab Antragstellung ...

Wenn du also glaubst, dass es dir was helfen könnte diese Schweigepflichtentbindung zu unterschreiben, dann streiche ALLES durch darauf, was die sozusagen "allgemeingültig" macht (wir können überall anfordern was wir für nötig halten und Austauschen mit wem wir das für richtig halten ...) und schränke unbedingt die Dauer dieser Befreiung auf eine festes Datum ein (in 4 Wochen z.B. Tag X ... sollte reichen um mit der DRV zu "kommunizieren", oder ???), sonst ist die volle 3 Jahre verwendbar ... es sei denn du widerrufst das vorher aktiv schriftlich.

Erhalten sollte das wenn überhaupt NUR der med. Dienst DIREKT, nichtmedizinisches Personal hat keinen Anspruch auf die Entbindung von der Schweigepflicht ... nirgendwo, auch nicht bei der AfA ...

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
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Alt 18.08.2014, 02:54   #19
TheCube
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TheCube
Standard AW: Aussteuerung, Antrag EU-Rente, wer versorgt mich???

Liebe Doppeloma,

vielen Dank für diese Informationen.
Das hat mir sehr geholfen.
Ich ahnte, dass es da womöglich eine Krux gibt und bin dir / Ihnen sehr dankbar für die Hinweise.

Da steht "Zur Prüfung der EMRente beabsichtige ich, der Rentenversicherung die ärztl. Untrerlagen zu übersenden. Bitte teilen Sie mir mit, wenn Sie nicht damit einverstanden sind."

"Schweigepflichtsentbindung einzureichen bis 01.08.14" ---> habe ich bislang nicht getan.

Und da steht noch "Die DRV wird mich informieren, wenn Sie der Aufforderung (vorbereitende Maßnahmen) nicht nachkommen. Solange Sie nicht mitwirken, darf ich kein ALG zahlen § 145 Absatz 2 Satz 4 SGB III)"

---> was meinen die damit???? Gehört zu den vorbereitenden Maßnahmen auch die Koopperation mit der Schweigepflichtsentbindung?

Wie soll ich der SB mitteilen, dass ich nicht möchte, dass der Arzt bei der AfA von der Schweigepflicht entbunden wird? Was schreibe ich da am klügsten? Oder gar nicht melden?

Mein Fall wurde per Aktenlage durch den Arzt entschieden; ein Gutachten oder Ähnliches liegt mir nicht vor. Ich weiß also gar nicht, was der Arzt da vermerkt hat. Das kam mir auch spanisch vor, deswegen habe ich mich bislang noch nicht dort gemeldet und auch nichts mit SPEntbindung gemacht. Ich entbinde doch keinen Arzt, von dem ich nicht weiß, was er letztlich vermerkt hat (?)
Wie kann ich bei der AfA geltend machen, dass ich gerne eine Kopie des Gutachtens hätte?


Ich danke herzlich für die Hilfe.
Ich berate selbst ehrenamtlich als Administratorin und Ratgeberin Menschen in einem Internetforum, die sich von ihren Psychopharmaka entwöhnen wollen und weiß, dass Menschen froh sind, wenn jemand ihnen hilft, der Ahnung hat.
Darum bin ich froh, wenn auch mir jemand hilft, der sich mit dieser ganzen Sache auskennt.

Merci
TheCube
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Alt 18.08.2014, 03:42   #20
Doppeloma
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Ausrufezeichen AW: Aussteuerung, Antrag EU-Rente, wer versorgt mich???

Hallo TheCube,

Zitat:
Da steht "Zur Prüfung der EMRente beabsichtige ich, der Rentenversicherung die ärztl. Untrerlagen zu übersenden. Bitte teilen Sie mir mit, wenn Sie nicht damit einverstanden sind."
Wo bitte genau steht das, was ist das für ein Schreiben /Bescheid mit Rechtsgrundlagen (§§ ... wenn ja welche???), von wem genau kommt das denn jetzt ???

Vom Med. Dienst oder einer anderen Abteilung der AfA ... stehe gerade etwas auf dem Schlauch ...

Ist es was wo deine persönlichen Daten drauf stehen oder eher so eine Art "allgemeines " Merkblatt ... es ist unglaublich was für kuriose Schreiben und Hinweise (für die es gar keine Rechtsgrundlagen gibt) so im Umlauf sind inzwischen ...

Zitat:
"Schweigepflichtsentbindung einzureichen bis 01.08.14" ---> habe ich bislang nicht getan.
Dann scheint es ja so wichtig nicht zu sein, wenn man das noch nicht "angemahnt hat", hast du bereits den Leistungsbescheid zum ALGI erhalten, damit du Ende des Monats deine Leistung auf dem Konto haben wirst ???

Zitat:
Und da steht noch "Die DRV wird mich informieren, wenn Sie der Aufforderung (vorbereitende Maßnahmen) nicht nachkommen. Solange Sie nicht mitwirken, darf ich kein ALG zahlen § 145 Absatz 2 Satz 4 SGB III)"

---> was meinen die damit???? Gehört zu den vorbereitenden Maßnahmen auch die Koopperation mit der Schweigepflichtsentbindung?
Keine Ahnung, die DRV wird Niemanden bei der AfA über irgendwelche "vorbereitenden Maßnahmen" informieren, was sie damit meint könnte sie dir wohl nur selber mitteilen ... und dein Anspruch an die AfA ist nicht von deiner "Kooperation" bei der DRV abhängig ...

Meine Güte, was trinken die denn da neuerdings im Dienst bei der AfA ...
Diese Schweigepflichtentbindung will ja die AfA haben, dafür brauchst du ja nicht mit der DRV "kuscheln" ... bitte nicht krumm nehmen ... das ist wirklich alles nur noch lächerlich ...

Als ob es die DRV im geringsten interessieren würde was die AfA gerade mit dir anstellt und vor hat ... wenn die DRV was von dir will im Bezug auf den EM-Renten-Antrag, dann melden die sich schon direkt BEI DIR und nicht bei der AfA ...

Das könnte sein, dass man dich in eine Reha-Klinik schicken möchte oder zu einem (oder auch mehreren) Gutachtern ... dann bist du der DRV natürlich die geforderte "Mitwirkung" schuldig, wenn du möchtest, dass die dein Renten-Anliegen weiter bearbeiten ...

Mit der AfA hat das dann zunächst gar nichts zu tun, erst wenn die DRV was entschieden hat und ein Bescheid kommt, bist du verpflichtet der AfA das Ergebnis mitzuteilen ... dafür brauchen die aber keine Schweigepflicht-Entbindung ... dazu bist du sowieso verpflichtet ...

Zitat:
Wie soll ich der SB mitteilen, dass ich nicht möchte, dass der Arzt bei der AfA von der Schweigepflicht entbunden wird? Was schreibe ich da am klügsten? Oder gar nicht melden?
Wenn die da bisher nichts vermisst haben, würde ich da auch nichts schreiben, du brauchst nicht begründen warum du was nicht möchtest, was du gar nicht machen musst ...

Zitat:
Mein Fall wurde per Aktenlage durch den Arzt entschieden; ein Gutachten oder Ähnliches liegt mir nicht vor. Ich weiß also gar nicht, was der Arzt da vermerkt hat.
So ungewöhnlich ist das inzwischen nicht mehr, hattest du med. Unterlagen abgegeben sonst wäre ja die "Aktenlage" mehr als dürftig ???
Wie du das Gutachten bekommen kannst, habe ich doch oben schon beschrieben, oder ... geh persönlich (mit Ausweis) direkt zum Med. Dienst und verlange eine Kopie des kompletten GA (es gibt Teil A und Teil B) ... ist die einfachste Lösung wenn es nicht zu viele Umstände für dich macht ...

Ansonsten "3- Zeiler " mit Ausweiskopie und per Übergabe-Einschreiben DIREKT an den Med. Dienst der AfA senden, dass du um Zusendung einer Kopie (beide Teile) bittest da du nach § 25 SGB X und weiteren geltenden Patientengesetzen einen Rechtsanspruch darauf hast.

Vielen Dank"

MfG XXX

Dann solltest du das innerhalb weniger Tage in den Händen haben oder man muss dir zumindest (schriftlich) mitteilen, warum man meint, dass du es nicht bekommen sollst ... ist aber bei mir noch nie passiert.

Zitat:
Ich entbinde doch keinen Arzt, von dem ich nicht weiß, was er letztlich vermerkt hat (?)
Wie kann ich bei der AfA geltend machen, dass ich gerne eine Kopie des Gutachtens hätte?
Lesen was ich dir gerade dazu geschrieben habe und MACHEN ... du verlangst das weil es dir zusteht und nicht "weil du es gerne mal lesen würdest" ... du bist kein Bittseller dort, du hast Rechte und die solltest du klar einfordern ... nicht bei der AfA sondern das Gutachten betreffend nur DIREKT beim Med. Dienst ... die SB dürfen den Teil A gar nicht bekommen ...

Zitat:
Ich danke herzlich für die Hilfe.
Gerne, melde dich wieder wenn du weitere Fragen hast und erfolgreich dein Gutachten eingefordert hast ...

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

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Alt 18.08.2014, 11:32   #21
saurbier
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Standard AW: Aussteuerung, Antrag EU-Rente, wer versorgt mich???

Hallo TheCube,

Doppelpma hat ja schon alles notwenige ausgeführt, was ich hier nur nochmals bestätigen kann.

offensichtlich bist du an einer/einen besonders Abhängigen SB geraten, welcher wohl früher mal in einer Verfolgungsbehörde tätig war.

Natürlich brauchst du beim dem gar nichts mehr abgeben.

Der äD-Gutachter hat dich kaputt geschrieben, womit du ja dein ALG-I nach § 145 SGB III erhältst.

Du hast inzwischen auch den Antrag bei der DRV auf EMR gestellt, womit nun diese die Angelegenheit prüft.

Du kannst versichert sein (eigene Erfahrung) das wenn die DRV etwas benötigt, sie dich persönlich anschreibt.

Die ganzen Aussagen der SB der AfA sind humbug, denn eine Schweigepflichtentbindung wird gar nicht mehr benötigt, da du bereits ein Gutachten des äD vorliegen hast.

Was mich hier verwundert ist
Zitat:
das ALG I ist mir nach der Aussteuerung nahtlos bewilligt worden, zur Zeit läuft der Antrag auf EM-Rente bei der DRV.
Auch hat die AfA festgestellt, dass ich innerhalb der nächsten 6 Monate nicht mehr als 15/h pro Woche arbeiten kann.
Hast du denn jetzt auch einen Leistungsbescheid vorliegen, denn das müsste sich ja aus dem o.g. ergeben.

Denn wenn du einen Leistungsbescheid inzwischen vorliegen hast, dann dürfte sich dies eigentlich gar nicht ergeben
Zitat:
Solange Sie nicht mitwirken, darf ich kein ALG zahlen § 145 Absatz 2 Satz 4 SGB III
Eine Mitwirkung wie dort gefordert, ist unsinn, was Doppeloma schon ausführte, denn die DRV entscheidet selbst anhand der ärztlichen Befunde. Die Interessieren sich nicht was die AfA macht, umgekehrt wird eher ein Schuh daraus.

Für die Anwendung von § 145 SGB III ist unter anderem ausschließlich der Antrag bei der DRV binnen einem Monat Voraussetzung.

Hast du denn der AfA SB mitgeteilt das du bereits bei der DRV den Rentenantrag gestellt hast?


Gruss saurbier
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Alt 18.08.2014, 15:29   #22
TheCube
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TheCube
Standard AW: Aussteuerung, Antrag EU-Rente, wer versorgt mich???

Hallo Doppeloma und saurbier,

vielen Dank für eure Antworten.

Das Schreiben an mich ist kein Merkblatt, sondern an mich ausgestellt.
Ich weiß bis heute nicht, wer mir da eigentlich geschrieben hat.

Erst dachte ich der Arzt, weil da steht "Zur Prüfung der EMRente beabsichtige ich, der Rentenvers. die ärztlichen Unterlagen zu übersenden."
Aber oben steht, dass das Schreiben von einer Frau Sxxx kommt (von einem Arzt steht da nichts) und unterschrieben ist es dann "Im Auftrag (Herr oder Frau?) Rxxx"

Wenn das Schreiben vom mediz. Dienst der AfA wäre, wäre das doch sicher oben im Briefkopf irgendwie kenntlich gemacht worden, oder?

Und ja, ich habe mittlerweile einen Bescheid bekommen, dass ich Leistungen der AfA erhalte und habe Anfang Juli die EMRente bei der DRV beantragt.
Diese hat mich letzte Woche kontaktiert und die Gutachterin genannt, zu der ich dann irgendwann muss. (Termin wird mir noch mitgeteilt).

Es ist mir nicht in Gänze klar, was hier abläuft (völlig intransparent bei der AfA), aber bis auf die SPEntbindung kooperiere ich ja.

Das Gutachten wurde übrigens ohne von mir eingereichte ärztliche Unterlagen erstellt; der Arzt des Med. Dienstes hat meinen Neurologen angeschrieben.
Ich wollte ja Unterlagen einreichen, aber ich habe einen ganzen Aktenordner voll und wusste nicht, was sie benötigen und die "Vorzimmerdame" des Arztes der AfA wusste dann auch nicht, was ich einreichen soll, weil meine Krankengeschichte schon 13 Jahre geht und anscheinend hat es dann gereicht, dass "nur" mein Neurologe Auskunft gab.
Den Arzt der AfA habe ich nie zu Gesicht bekommen, geschweige denn dass ich weiß, wie er heißt.

Viele Grüße, wenn was ist, wende ich mich nochmal vertrauensvoll an euch und bedanke mich recht herzlich für die tolle Hilfe hier.

The Cube
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Alt 02.09.2014, 23:11   #23
TheCube
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TheCube
Standard AW: Aussteuerung, Antrag EU-Rente, wer versorgt mich???

Oh je,

ich muss zu einer GA, die ein Drachen ist!
Mein Neurologe kennt sie und hat mich gewarnt.
Er sagte mir, was immer sie mir an den Latz knallt oder mir unterstellt, ich solle es ja nicht persönlich nehmen und ich solle mir immer wieder sagen "es hat nichts mit mir zu tun, es hat nichts mit mir zu tun!"

Ich habe echt Angst vor morgen.

Ich habe weniger Angst davor durch die Instanzen zu müssen als mit meinem labilen seelischen Zustand von einem Menschen fertig gemacht zu werden.
Ich bin einfach nur noch leer


Grüße
TheCube
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Alt 03.09.2014, 02:06   #24
Doppeloma
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Cool AW: Aussteuerung, Antrag EU-Rente, wer versorgt mich???

Hallo TheCube,

Zitat:
Mein Neurologe kennt sie und hat mich gewarnt.
Er sagte mir, was immer sie mir an den Latz knallt oder mir unterstellt, ich solle es ja nicht persönlich nehmen und ich solle mir immer wieder sagen "es hat nichts mit mir zu tun, es hat nichts mit mir zu tun!"
ob das die richtige Taktik ist weiß ich aber auch noch nicht, welche Fachrichtung wird das sein ... auch Neurologie oder Psychiater ???
Ist auch eigentlich egal, natürlich hat das mit dir was zu tun, was da morgen abgehen wird ... schließlich sollst du begutachtet werden und nicht irgendeine "Wand" ...

Allerdings würde ich wohl stumm sein wie eine "Wand" wenn man mich schon so "gut vorbereitet" hat als behandelnder Arzt ... ist mir "zu hoch so was" ... wie kann der so mit dir reden darüber ...

Zitat:
Ich habe echt Angst vor morgen.
Warum, die kann dich nicht "fressen" und schlagen darf sie dich auch nicht und wenn du was nicht beantworten willst, ist es dein gutes Recht zu schweigen ... mach dich doch nicht so verrückt deswegen ...
Hast du Jemanden als Begleitung dabei, das wäre gut, besonders für dich als Rückenstärkung und wenn die Dame sich daneben benimmt, dann forderst du sie ruhig (ja RUHIG !!!) auf sich zu mäßigen oder du wirst diese Begutachtung abbrechen ...

Wir sind Menschen, kranke Menschen und keine Gegenstände die man "bearbeiten kann" wie es einem beliebt, das sollten wohl gerade Ärzte zu beachten wissen ...

Zitat:
Ich habe weniger Angst davor durch die Instanzen zu müssen als mit meinem labilen seelischen Zustand von einem Menschen fertig gemacht zu werden.
Dann lass dich nicht "fertig machen" es liegt doch in deiner Hand, die sind keine "Götter" auch wenn sie das oft gerne sein möchten und sich so aufführen ... mach dich doch nicht so klein vor so einer Figur ...
Beim Gang durch viele Instanzen wirst du solchen "Gutachtern" noch öfter begegnen aber vielleicht wird das Gutachten ja letztlich auch eine ("positive") Überraschung für dich sein ... hat es alles schon gegeben ...

Zitat:
Ich bin einfach nur noch leer
Dann zeige ihr das und lass dir jedes Wort aus der Nase ziehen, sei "kooperativ" aber nicht redselig, wenn es dir zu viel wird teile ihr das sachlich mit ... versuche wirklich ganz ruhig zu bleiben ... von mir aus "gefährlich ruhig", aber lass dich nicht provozieren zu Aussagen die dir später schaden könnten ...

Geht es gar nicht kannst du das Gutachten auch abbrechen und bei menschlichem Fehlverhalten der Gutachterin solltest du dich unbedingt umgehend (schriftlich /nachweislich) beim Auftraggeber (DRV ???) darüber beschweren ...

Du schaffst das glaube mir, du musst es schaffen... biete ihr kein Schauspiel ... sie hat kein Eintritt dafür bezahlt ...

Bis später, du wirst es überleben wie alle anderen auch !!!

MfG Doppeloma
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Alt 04.09.2014, 23:42   #25
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TheCube
Standard AW: Aussteuerung, Antrag EU-Rente, wer versorgt mich???

Vielen Dank, Doppeloma,

ich habe mir deinen Thread als Mutmacher vor dem Gutachtertermin noch mal durchgelesen.

Der Termin war schaurig. Ich kann das alles nicht einschätzen, aber ich bin einfach nur froh, dass es (erstmal) rum ist.

Ich denke da sind ein paar Sachen gelaufen, die sie nicht hätte fragen dürfen [(z.B. ob ich schon Männerbeziehungen hatte (?)) (Jaaaa, mehrjährige) (wollte sie fast nicht glauben) ] usw.
Ich hab trotzdem geantwortet, weil ich nicht als unkooperativ dastehen wollte und letztlich ist es mir auch egal, was sie sich da in ihrem Hirn über mich zurechtbastelt... Diese Menschen legen sich eh ein Bild über mich zurecht und schaffen sich ihre Realität... Was soll ich da herumdiskutieren?
Am Ende heißt es noch, ich sei nicht krank genug, ich könne ja noch diskutieren..

So, dann warte ich jetzt mal auf Post von der DRV...


Grüße und vielen Dank
TheCube (weiblich)
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