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Start > > -> An Taubheit grenzende Schwerhörigkeit wird genutzt, um Alg2 Empfänger zu schädigen

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Alt 18.06.2014, 23:52   #1
subfoo
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Standard An Taubheit grenzende Schwerhörigkeit wird genutzt, um Alg2 Empfänger zu schädigen

Hallo,

ich könnte meinen Fall weit in die Vergangenheit ausdehnen, aber ich denke, dass es dann zu unübersichtlich werden könnte, da der Sachverhalt bereits so komplex ist.

Ich arbeitete von 2006-2009 als IT-Systemadministrator und bin seit Geburt an Taubheit grenzend hörgeschädigt.

In den letzten Jahren versuche ich seit 2009 wieder neue Arbeit zu finden, ebenfalls als IT-Systemadministrator / IT-Netzwerkadministrator. Zuletzt war ich 2012 für 5 Monate beschäftigt. In den Jahren von 2009 - 2012 gab es nur kurze Arbeitsaufnahmen, die längste 1 Monat.

2012 zeigte mein Hörgerät, eines von Phonak Ausfallerscheinungen, jedoch stand ohnehin eine Neuversorgung im 6 Jahre Zyklus an, so dass ich wieder mal mit dem Hörgeräteakustiker einer namhaften Filliale Hörgeräte testete. Auf Grund der Erfahrungen mit dem zuvorigen Hörgerät und auch dem Marktangebot für den persönlichen Bedarf wurde ein Hörgerät für passend gefunden. Ich wusste auch bereits 2012 nach zuvoriger wiederholter Information aus dem Internet, dass es seit 2009 ein Urteil des Bundessozialgerichts gibt, welches besonders hervorhebt, dass Hörgerät bei sehr schwerhörigen Menschen vollständig zu übernehmen sind. Siehe Hörgeräte - Taubenschlag, das deutsche Portal für Hörgeschädigte. Die Krankenkassen haben als Reaktion lediglich den Betrag etwas erhöht, es bleibt jedoch unstrittig dass z.B Festbeträge als solche zu behandeln sind und es kein Festzuschuss ist, was aber der Praxis widerspricht, vom zu versorgenden Menschen noch zusätzlich eine Zahlung zu verlangen, sollte ein Hörgerät diesen Festbetrag übersteigen. Im vorliegenden Falle ist dies beim Hörgerät, welches als passend gefunden wurde der Fall. Die Krankenkasse genehmigte das Hörgerät, jedoch nur bis zur maximalen Höhe des Festbetrages. Es gab jedoch auch noch Streit zwischen Krankenkasse und Akustiker, so wurde diese Genehmigung auch gleich wieder zurückgezogen. Bis heute laufe ich mit dem Hörgerät herum und wehre mich gegen eine Zahlung, da man zu einem z.B die Aussage, dass es ggf. noch andere Hörgeräte zu testen gibt, nicht zur Praxis kommen hat lassen. Außerdem wurde mir nicht bestätigt, von der Krankenkasse, dass die Genehmigung für das eine Hörgerät weiter bestehen würde oder wieder genehmigt wurde. Jedoch verlangt der Akustiker nunmehr den fehlenden Betrag.

2013 kam dann noch ein HNO-Arzt und meinte, ich solle mich hinsichtlich Cochlea Implantate informieren, was ich auch tat und es mich ein Jahr lang brach liegen laß, da es eine sehr schwierige Entscheidung ist. Ich habe jedoch anschließend beschlossen, als ich gemerkt habe, ich kann mich nicht entscheiden, dass ich es sein lasse. Aber ggf. eine Option ist, wenn auf dem rechten Ohr auch nichts mehr geht. Auf dem linken Ohr bin ich bereits ertaubt, rechts Ohr nur noch Resthörigkeit.

Auch beim HNO-Arzt machte man später kurz Druck, nachdem ein anderer HNO-Arzt von einem Klinikum bestätigte, dass es eine Option wäre. Und mir sagte dann diese Sekretärin von dem einen ersten HNO-Arzt, dass man mir ja auch nicht das Hörgerät zahle.

Ich legte 2013 Klage vor dem Sozialgericht ein, mit dem Ziel, man möge mir das Hörgerät, welches aktuell getragen wird vollständig von der Krankenkasse übernehmen. Leider verlor ich diesen Vorgang (Verhandlung war in Anfang dieses Jahres). Dieses Urteil empfinde ich jedoch als willkürlich und die Verhandlung war auch nicht so abgelaufen, wie ich es von einem Gericht erwarte. Man verweigerte mir sogar die Möglichkeit der Revision. Da ist jetzt ein Anwalt dran.

Nunmehr gab es noch einen Vorgang vor dem Amtsgericht, bezüglich der Kosten die der Hörgeräteakustiker verlangt. Diesen Vorgang habe ich ebenfalls verloren. Obwohl ich klar gemacht habe, dass z.B der geforderte Betrag stark was mit der Sache mit der Krankenkasse zu tun hat. Und diese normalerweise das vollständig übernehmen müsste. Es sei auch darauf hingewiesen, dass die sogenannte Mehrkostenerklärung die der Hörgeräteakustiker im Rahmen der Verträge zwischen Krankenkassen und BIHA anwendet sittenwidrig ist. Denn diese benachteiligt den zu versorgenden versicherten Menschen. Dennoch meinte das Amtsgericht anschließend, die Ansprüche gegenüber der Krankenkasse hätten nichts damit zu tun.

Nun hat der gegnerische Anwalt einen Kostenfestsetzungsbeschluss beim Amtsgericht beantragt, welcher von diesem bewilligt wurde. Ich solle nun die Kosten des gegnerischen Anwalts bezahlen. Ich faxte darauf hin, dass ich ausdrücklich Bezieher von Alg2 bin und es im Interesse des gegnerischen Anwalts zu empfehlen ist, hier keine Versuche zur Pfändung etc. zu versuchen. Heute bekam ich einen Brief, in dem man schrieb, dass ich ja als IT-Systemadministrator / Netzwerkadministrator einen Internetauftritt betreiben würde und ich angegeben hätte, ich sei wegen der Aussage, dass wenn es technische Probleme mit dem Hörgerät gibt, wenn ich arbeitstätig bin, dass es so nicht akzeptabel ist, ein Hinweis darauf sei, dass ich arbeitstätig sei. Dem ist aber nicht so, eine solche Aussage impliziert keine Arbeitstätigkeit.

Nun schrieb dieser noch, dass man ggf. eine Strafanzeige wegen Eingehungsbetrug in Erwägung ziehen könnte. Wegen der damaligen Aussage 2012, dass ich den Festbetrag übersteigenden Betrag ggf. bezahlen könnte. Damals war ich jedoch arbeitstätig.

Ich bin mir auch nicht sicher, was es da für Zusammenhänge es gibt, so wurden mir z.B 2013 bei einer Zahnsteinentfernung 2 Zähne beschädigt.

Auf Grund dieser Erfahrungen und da es sich immer um Verbindungen zur Krankenkasse handelt, z.B HNO-Arzt, Zahnarzt, Hörgeräteakustiker, die Krankenkasse selbst vor dem Sozialgericht etc. glaube ich mittlerweile, dass man mich versucht nur noch kaputt zu machen.
subfoo ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.06.2014, 02:45   #2
subfoo
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Standard AW: An Taubheit grenzende Schwerhörigkeit wird genutzt, um Alg2 Empfänger zu schädige

Meine Frage ist nun, ob hier jemand Tipps hat, wie man sich wehren kann?
Oder auch irgendwelche Kommentare. Letzendlich muss ich natürlich mit dieser Sache selbst fertig werden. Ich glaube jedoch, dass es eventuell hilfreich wäre, wenn man sich darüber austauscht, sei es auch nur, damit andere darüber Bescheid wissen und nicht alles einfach abläuft, ohne dass irgendjemand in der Gesellschaft es weiss.
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Alt 22.06.2014, 10:13   #3
Fraggle
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Standard AW: An Taubheit grenzende Schwerhörigkeit wird genutzt, um Alg2 Empfänger zu schädige

Das ist ein langer Text.
Du bist nicht verpflichtet dir ein Cochlear Implantat einsetzen zu lassen. Auch sind im Anschluß dann Kosten (Batterien) zu tragen, die die KK gerne nicht übernimmt.

Ich glaube nicht, dass man gezielt versucht dich kaput zu machen. Solche Sachen laufen ständig ab. Meist wehren sich die Leute gar nicht, eben weil sie wissen wie nervenaufreibend es ist dagegen anzugehen.

Bei deinen Klagen vor dem Amtsgericht ist irgendwas schief gelaufen. Wahrscheinlich (kann man nur raten) ist es ein Formfehler gewesen.

Der Akustiker verlangt Geld von dir. Du hast einen Vertrag mit ihm geschlossen. Du meinst die KK müßte den verlangten Betrag zahlen. Daher hättest du bei Ablehung der Übernahme der Kosten gegen die KK vorgehen müßen.
Auch hätte der Vertrag mit dem Akustiker nicht unterschrieben werden sollen. wenn es jedoch so ist, dass der Akustiker unrechtmäßig dieses Geld haben will, dann muß weiter geklagt werden. Jedoch ist es ratsam da sicher zu stellen, dass - wie du sagst - "Es sei auch darauf hingewiesen, dass die sogenannte Mehrkostenerklärung die der Hörgeräteakustiker im Rahmen der Verträge zwischen Krankenkassen und BIHA anwendet sittenwidrig ist. Denn diese benachteiligt den zu versorgenden versicherten Menschen." - diese Sittenwidrigkeit auch begründet werden kann.

Find es schon gut die Öffentlichkeit zu informieren. Vielleicht hilft es ja auch anderen Betroffenen. Meist werden ja Vergleiche in solchen Sachen geschlossen oder auch Bewilligungen erteilt mit dem Hinweis es handle ich um eine Einzelfallentscheidung (hatte ich auch gerade und ist völliger Unsinn).

Halte durch, es lohnt sich bestimmt an Ende. Wünsche dir jedoch gute Nerven.
Fraggle ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.06.2014, 01:03   #4
subfoo
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Standard AW: An Taubheit grenzende Schwerhörigkeit wird genutzt, um Alg2 Empfänger zu schädige

Hallo,

nun gut, es wird wohl so darauf hinlaufen, dass ich damit fertig werden muss. Im Übrigen bin ich bereits gegen die Krankenkasse vorgegangen, wie schon im Text geschrieben. Anwalt hat diesbezüglich bereits Beschwerde etc. eingelegt. Da tat sich aber bisher noch nichts von offizieller Seite.

Die Problematik ist natürlich kompliziert. Denn zum einen ist es so, dass ein Festbetrag ein solcher sein muss und das bedeutet, dass keine Zuzahlung von privater Seite erforderlich wäre, denn es wäre sonst ein Festzuschuss.

D.h im Grunde genommen müsste ein Versicherter tatsächlich nie etwas zahlen. Die Krankenkasse hat aber dennoch eine bestmöglichste Versorgung sicherzustellen. In der alten Rechtsprechung vor dem Urteil vom Jahr 2009 meinte man noch von "ausreichender Versorgung", dies ist jedoch seit der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts nicht mehr so. Sollte in einem solchen Falle erwiesermaßen z.B ein Hörgerät besser sein als ein anderes, dann wäre dies ebenso im Sinne einer solchen Versorgung zu bevorzugen. Ob das mehr kostet als ursprünglich die Kassen per "Pauschalbeträgen/Festbeträgen" festgelegt haben ist so nicht mehr von Belang. Ein hörgeschädigter Mensch muss bestmöglichst versorgt werden, um ein Gleichziehen mit nicht behinderten Menschen zu ermöglichen. Aber das scheint bei vielen noch nicht angekommen zu sein.
Außer bei den Betroffenen selbst oder Vereinen die sich damit beschäftigen, so z.B der DSB e.V. Und es sei angemerkt, dass ich von an taubheit grenzender Schwerhörigkeit rede.

In einem solchen Falle ist keine Beschränkung des Leistungsanspruchens statthaft, also solche, wie z.B durch Verträge zwischen BIHA (Bundesinnung Hörgeräteakustiker) und den Krankenkassen. So wurde mir das auch anwältlich vermittelt.

Zu den Mehrkostenerklärungen:

Ein Versicherter soll bei diesen (die Mehrkostenerklärungen sind auch erst seit der Sache 2009 aufgefallen, zuvor gab es zwar in einigen Fällen ähnliches, aber nicht so wie jetzt) bestimmte Gründe für die Versorgung mit einem höherwertigen Hörgerät angeben, alle möglichen ankreuzbaren Antworten benachteiligen den Versicherten. Auch ist die Auswahl der Antworten beschränkt. Das Problem ist, dass die Krankenkasse nachweislich durch Urteile verpflichtet werden kann auch höherwertigen Hörgeräte zu übernehmen. Aber ohne z.B eine Unterschrift bei solchen Formularen bekommt man kein Hörgerät. Und es widerspricht sowieso, da die Krankenkassen verpflichtet werden können. Hier ist offenbar auch nichts angekommen. Denn es wurde z.B begründet, man könne keine Sittenwidrigkeit erkennen, wohl aber wurde diesbezüglich keine Begründung abgegeben, weshalb man keine erkennen haben können.

Egal wie es aus geht, nur eines, auch wenn es lange dauern könnte, sollte sich herausstellen, dass ich im Recht bin, dann werde ich mir alles zurückholen.
subfoo ist offline   Mit Zitat antworten
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