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Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


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Alt 10.05.2014, 10:30   #1
Vyny
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Vyny Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard EU- Bescheid keine Mindestversicherungszeit aber befristet voll erwerbsgemindert

Hallo,
ich habe heute Post von der Rentenversicherung bekommen und dreh gerade etwas am Rad weil ich damit 0 anfangen kann und ich an offiziellen Stellen erst Montags anrufen kann.

Ich zitiere den Haupttext:

Ihrem Antrag auf Rente wegen Erwerbsminderung können wir leider nicht entsprechen, weil Sie die Mindestversicherungszeit für diese Rente nicht erfüllen.

Begründung

Wir haben festgestellt, dass Sie seit dem 31.07.2007 unter Berücksichtigung der Lage auf dem Arbeitsmarkt befristet voll erwerbsgemindert sind.

Eine Rente wegen Erwerbsminderung können Sie jedoch nur erhalten, wenn weitere Voraussetzungen vorliegen. Unter anderem müssen Sie eine bestimmte Mindestversicherungszeit zurückgelegt haben.

Danach kommen noch Infos über die allgemeine Wartezeit mit § etc.

Wir haben geprüft, ob Sie die allgemeine Wartezeit erfüllen.

Ihr Versicherungskonto enthält bis zum 31.07.2007 jedoch keinen Wartezeitmonat. Das reicht für den Anspruch auf eine rente wegen Erwerbsminderung nicht aus.

Dann wird nur noch die Rechtsgrundlage aufgeführt.



Versicherungsverlauf steht drin:
Allgemeine Rentenversicherung vom 18.09.2006-31.07.2007 - 11 Monate Schulausbildung

Hinweise zum Versichungsverlauf:
Der Bezug von Arbeitslosengeld 2 führt vom 1.01.2007 bis zum 31.12.2010 nicht zur Versicherungspflicht, wenn zeitgleich Versicherungspflicht aufgrund einer abhängigen Beschäftigung, einer selbstständigen Tätigkeit oder des Bezuges einer anderen Entgeltersatzleistung besteht.
In diesen Fällen sind die Zeiten des Bezugs von Arbeitslosengeld 2 in der Rentenversicherung als Beitragszeit nicht zu berücksichtigen.
Soweit Monate mit mehreren beitragsfreien Zeiten belegt sind, wird nur eine Zeit zugrunde gelegt.



Ok also das mit der Mindestversicherungszeit verstehe ich vom Grunde her.
Aber wie kommen sie denn auf den 31.07.2007?
Und was bedeutet nun "befristet voll erwerbsgemindert"?
Was kann ich denn jetzt machen, Grundsicherung fällt weg weil es nur befristet ist?
Aber bei der Befristung steht ja kein Datum dran, zumal ich ja laut deren Datum schon fast 7 Jahren nicht erwerbsfähig bin?
ich verstehe nicht ganz was das nun bedeutet für mich.

Zu meinem Versicherungsverlauf, das kann irgendwie auch nicht hinkommen.
Ich war vom 18.09.2006- 31.07.2008 in einer 2jährigen Berufsfachschule die mich zur mittleren Reife gebracht hat. Daher versteh ich die Angabe vom 31.07.2007 überall schon mal gar nicht - wieso mittem im Jahr bzw. nach dem ersten Schuljahr!?
Ab August 2008 bis September 2009 hab ich gar nichts gemacht. (war ich offiziell an einer weiterführenden Schule angemeldet die ich nach ein paar Monaten aber mit Krankschreibungen zuhause blieb)
Im September 2009 habe ich dann bis Juli 2012 eine Ausbildung gemacht, die über das Arbeitsamt gezahlt wurde und gefördert wurde- ich bekam Ausbildungsgeld und hab die Ausbildung über Träger gemacht und war nur im ersten Jahr in Betrieben, weil es dann gesundheitlich nicht mehr ging.
In der Ausbildung hatte sich nur im Februar 2011 der Träger gewechselt.
Die Ausbildung habe ich im Juli 2012 mit vielen Sonderregelungen dann abgeschlossen. Seither bin ich arbeitslos.

Ich habe also in dem zeitraum der beim Hinweis des Versicherungsverlaufs also gar kein Arbeitslosengeld 2 erhalten, wieso steht das dann da so drin?
Während der Schulzeit erhielt ich vorauszahlendes Bafög weil man Vater sich weigerte mir Unterhalt zu zahlen und die das sich dann bei ihm geholt haben+ Kindergeld.
Und während der Ausbildung das Ausbildungsgeld+ wohngeld+ Kindergeld, also auch kein ALG 2.


Ich verstehe also das ganze Schreiben von vorne bis hinten nicht wirklich
Gibt es da vielleicht jemand der mir da ein paar Antworten geben kann? Ich dreh sonst am wochenende noch durch, ich hab zwar nun Antwort aber die macht mir mehr Verwirrung als vorher.
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Alt 10.05.2014, 11:52   #2
liesa
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Beiträge: 677
liesa liesa liesa liesa liesa
Standard AW: EU- Bescheid keine Mindestversicherungszeit aber befristet voll erwerbsgemindert

Der Hinweis auf die Lage auf dem Arbeitsmarkt müsste eigentlich auf eine Arbeitsmarktrente hindeuten....allerdings hast du ja laut Bescheid gar keinen Anspruch auch auf eine teilweise Rente aufgrund der Mindestversicherungszeit.


Warte mal bissel, es werden sich bestimmt noch Experten melden....



liesa
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Alt 10.05.2014, 12:17   #3
Hans Fischbein
 
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Beiträge: 23
Hans Fischbein
Standard AW: EU- Bescheid keine Mindestversicherungszeit aber befristet voll erwerbsgemindert

Befristete EU und keinen Rentenanspruch,dann greift die Sozialhilfe-HzL nennt sich das.
Das Sozialamt wird den "Rentenbescheid überprüfen"- in der Hoffnung nicht zahlungspflichtig zu sein.Aber in der Regel sind Feststellung der DRV schlüssig.
Fazit: Hilfe zum Leben
Hans Fischbein ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.05.2014, 13:04   #4
liesa
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liesa liesa liesa liesa liesa
Standard AW: EU- Bescheid keine Mindestversicherungszeit aber befristet voll erwerbsgemindert

Zitat von Hans Fischbein Beitrag anzeigen
Befristete EU und keinen Rentenanspruch,dann greift die Sozialhilfe-HzL nennt sich das.
Das Sozialamt wird den "Rentenbescheid überprüfen"- in der Hoffnung nicht zahlungspflichtig zu sein.Aber in der Regel sind Feststellung der DRV schlüssig.
Fazit: Hilfe zum Leben

Das Sozialamt wird gar nix "überprüfen"! Die Feststellung der DRV ist BINDEND für alle Leistungsträger. Und selbige würde wohl kaum ihre Entscheidungskompetenz in Frage stellen lassen....!


liesa
liesa ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.05.2014, 17:20   #5
Hans Fischbein
 
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Beiträge: 23
Hans Fischbein
Standard AW: EU- Bescheid keine Mindestversicherungszeit aber befristet voll erwerbsgemindert

"Mein Sozialamt" sah das anders-zwecks Klärung des Rentenkontos durfte ich da noch mal
erscheinen.
Hans Fischbein ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.05.2014, 17:33   #6
Vyny
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Vyny Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EU- Bescheid keine Mindestversicherungszeit aber befristet voll erwerbsgemindert

ok danke für die Antwort, was ich dann kriegen würde.

Leider hatte wohl zu den restlichen Fragen keiner eine Antwort :(
Ich werde morgen früh wegen meinem Schwerbehindertenausweis-Widerspruch sowieso mit der Anwältin telefonieren und dann sie mal auf das Schreiben ansprechen, weil wie in meinem Post erwähnt kann der Versicherungsverlauf so nicht stimmen-vielleicht wenn man den richtigen Versicherungsverlauf nehmen würde wäre die Mindestzeit doch erreicht und es müsste nicht über Hilfe zum Lebensunterhalt laufen.

Zumal meiner Meinung nach keine Befristung vorhanden sein kann ohne ein Fristdatum zu setzen und laut deren Aussage ich ja schon seit 7 Jahren nicht mehr erwerbsfähig bin.

Naja alles ein verwirrendes Schreiben was ich so nicht stehen lassen kann. Das einzige positive ist, dass sie die richtigen Umstände erkannt haben und mich als voll erwerbsgemindert ansehen.
Vyny ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.05.2014, 09:01   #7
Kerstin_K
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Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K
Standard AW: EU- Bescheid keine Mindestversicherungszeit aber befristet voll erwerbsgemindert

Wann bist Du 16 Jahre alt geworden? Passt das irgendwie mit dem Versicherungsverlauf zusammen?

Irgendwie hab ich da was imHinterkopf, dass Asbldungszeiten erst nach Vollendung des 16. Lebensjahres berücksichtigt werden.
__

Viele Grüße aus Hannover
Kerstin_K ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.05.2014, 13:20   #8
saurbier
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saurbier saurbier saurbier saurbier saurbier saurbier saurbier saurbier saurbier saurbier
Standard AW: EU- Bescheid keine Mindestversicherungszeit aber befristet voll erwerbsgemindert

Hallo liebe Kerstin_K,

deinen Ausführungen folgend, kann ich dir nur Raten die Rat bei einem Fachanwalt für Sozialrecht zu holen.

Nach meinem Wissen werden Ausbildungszeiten leider nicht mehr voll anerkannt.

Genaueres kann da aber nur ein Fachanwalt sagen.

Also unbedingt nachprüfen lassen.


Gruß saurbier
saurbier ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.05.2014, 23:49   #9
Doppeloma
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Frage AW: EU- Bescheid keine Mindestversicherungszeit aber befristet voll erwerbsgemindert

Hallo Hans Fischbein,

Zitat:
Aber in der Regel sind Feststellung der DRV schlüssig.
Wie kommst du denn darauf ???

Was ist denn daran "schlüssig", wenn man 2014 mitgeteilt bekommt, dass man seit 2007 schon Erwerbsgemindert sein soll, allerdings "nur auf Zeit" wegen der Arbeitsmarktlage ...

Eine EM-Rente "auf Zeit" läuft höchstens 3 Jahre (also theoretisch bis 2010 ???) und was war dann ... hat die DRV auch gleich selber die Verlängerung beantragt ...

Ist aber eigentlich egal, weil sowieso kein Anspruch auf Rente bestehen würde, wegen fehlender Mindestversicherungszeiten ..., das Ganze teilt man dem Betroffenen dann mal 2014 mit ... also "schlüssig" ist da für mich überhaupt nichts ...

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
Doppeloma ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.05.2014, 00:39   #10
Doppeloma
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Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma
Frage AW: EU- Bescheid keine Mindestversicherungszeit aber befristet voll erwerbsgemindert

Hallo Vyny,

wann hast du denn den Antrag auf EM-Rente gestellt und wie (durch Gutachten /med. Reha/ Arztberichte ???) kommt die DRV auf diesen Zeitpunkt der Erwerbsminderung bei dir ... ???

Das wäre ja mal die erste Frage die (im Widerspruch gegen diesen Bescheid) zu stellen und zu klären wäre ...

Kommt nämlich öfter mal vor, dass sich die DRV das Rentenkonto und den Eintritt des Leistungsfalles "passend" zurechtlegt, um trotz EM keine EM-Rente zahlen zu müssen ...

Wenn nicht mal die angegebenen Daten in deinem Rentenkonto korrekt sind, solltest du unbedingt Widerspruch einlegen und die Unterlagen verlangen (Akteneinsicht nach § 25 SGB X) die zu dieser Entscheidung geführt haben (sollen) ...

Zitat:
Ich werde morgen früh wegen meinem Schwerbehindertenausweis-Widerspruch sowieso mit der Anwältin telefonieren und dann sie mal auf das Schreiben ansprechen, weil wie in meinem Post erwähnt kann der Versicherungsverlauf so nicht stimmen-vielleicht wenn man den richtigen Versicherungsverlauf nehmen würde wäre die Mindestzeit doch erreicht und es müsste nicht über Hilfe zum Lebensunterhalt laufen.
Richtig, das würde ich dir auch empfehlen, dazu soll deine Anwältin auch unbedingt die komplette Akteneinsicht zum Rentenverfahren bei der DRV fordern ... wenn sie gut ist, dann weiß sie allerdings auch alleine, was in der Sache zu tun ist.

Zitat:
Zumal meiner Meinung nach keine Befristung vorhanden sein kann ohne ein Fristdatum zu setzen und laut deren Aussage ich ja schon seit 7 Jahren nicht mehr erwerbsfähig bin.
Richtig, dieser "Bescheid" ist mehr als merkwürdig, diese Frage habe ich mir auch schon gestellt ... wie wurde denn die "befristete" Rente (wegen der Lage am Arbeitsmarkt ???) verlängert, die Höchstdauer einer Befristung beträgt (gesetzlich festgelegt) 3 Jahre, da können also 7 Jahre gar nicht zusammenkommen ... und warum bekommst du diesen Bescheid erst JETZT ...

Zitat:
Naja alles ein verwirrendes Schreiben was ich so nicht stehen lassen kann. Das einzige positive ist, dass sie die richtigen Umstände erkannt haben und mich als voll erwerbsgemindert ansehen.
Vorsicht, "wegen der Lage am Arbeitsmarkt" bedeutet üblicherweise eine Teilweise EM (3 - unter 6 Stunden Erwerbsfähig), die mangels Teilzeitarbeitsplätzen auf die "volle Arbeitsmarktrente" erweitert wurde ... das bedeutet keineswegs die Anerkennung voller EM sondern "nur" teilweiser EM ...

Eine solche "Arbeitsmarktrente" habe ich selber mal bezogen und die wird immer nur befristet bewilligt, auf höchstens 3 Jahre und dann muss man die "Verlängerung" beantragen ... darum frage ich mich ja auch, wer das wohl für dich erledigt haben soll ...

Ob dich die DRV auch noch für (teilweise oder voll) erwerbsgemindert hält, wenn sich nach Überprüfung aller Unterlagen ergeben sollte, dass sie nun auch eine Rente zahlen muss in diesem Falle, das wird sich dann erst noch herausstellen.

Darum auch meine Frage nach erfolgten Untersuchungen /Gutachten und dem Zeitpunkt deiner Antragstellung ... irgendwer muss ja diesen Zeitpunkt (medizinisch begründet) festgelegt haben, das erfolgt ja eher nicht ohne ärztliche Unterlagen / Untersuchungen ...

Bei Antragstellern ohne tatsächliche Rentenansprüche ist die DRV oft erstaunlich schnell bereit die (teilweise/volle) EM zu bescheinigen, bei Anspruch auf eine Geldrente sieht das meist ganz anders aus ...

Ich musste nach 40 Arbeitsjahren fast 3 Jahre darum kämpfen, dass die DRV anerkannt hat, dass ich EM bin, aber mir müssen die ja jetzt auch eine Rente zahlen ...

Aktuell wirst du mit diesem Bescheid wohl bei keinem Amt "einen Blumentopf gewinnen" können, denn auch das Sozial-AMT (HLU /SGB XII) dürfte sich die gleichen Fragen stellen und das aktuelle Bestehen von (voller) EM in Zweifel ziehen, weil ja von Zeitrente die Rede ist "wegen der Lage am Arbeitsmarkt" ...

Bei "Arbeitsmarktrente" ist aber das JC mit Hartz 4 (SGB II) zuständig, weil noch die mindestens 3 Stunden Erwerbsfähigkeit bestehen ... und Grundsicherung SGB XII gibt es erst bei eindeutig Voller Erwerbsminderung ohne Befristung ...

Mit diesem Bescheid wird sich also aktuell keines der Ämter für dich zuständig fühlen (wollen) ...

Viel Erfolg!

MfG Doppeloma
__

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Doppeloma ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.05.2014, 02:32   #11
Hamilkar
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Hamilkar
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Zitat von Kerstin_K Beitrag anzeigen
Irgendwie hab ich da was imHinterkopf, dass Asbldungszeiten erst nach Vollendung des 16. Lebensjahres berücksichtigt werden.

17. Lebensjahr.

vmtl. passt das auch zu dem 31.07.2007;

Zitat von Vyny Beitrag anzeigen

Naja alles ein verwirrendes Schreiben was ich so nicht stehen lassen kann. Das einzige positive ist, dass sie die richtigen Umstände erkannt haben und mich als voll erwerbsgemindert ansehen.
nee, ganz sicher nicht. der Text der DRV umschreibt die Teilrente als Arbeitsmarktvollrente. also nix Grusi, sondern ALGII. deswegen auch die enthaltene Standardformulierung "befristet", weil wie DO geschrieben hat, diese Renten immer befristet sind. hier kam/kommt keine Rente zum tragen, deshalb auch kein Befristungsdatum. alles sehr deutsch halt.

interessant + wichtig wäre natürlich, wie die Vorposterin auch geschrieben hat, wann der Rentenantrag eigentlich gestellt wurde und um welchen Krankheitszeitraum es geht.

Letzteres aber eigentlich egal wie es ausgeht, denn auch ein Rentenanspruch wäre hinreichen wahrscheinlich nicht besonders hoch; aufstockende Leistung müsste wohl so oder so beantragt werden.

ich würde schleunigst beim Arbeitsstellezentrum vorstellig werden und Leistungen beantragen. parallel kann die Anwältin Widerspruch einlegen (Begründung kann nachgereicht werden, Fristwahrung ist wichtig) und prüfen, ob ggf. vorzeitige Wartezeiterfüllung, andere zu berücksichtigende Zeiten o.ä. zum Tragen kommt und ein Rentenansprich doch gegeben. bei Schulzeiten, Berusausbildung vor 25 etc. gibts da ein paar Sonderregelungen.
Hamilkar ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.05.2014, 10:34   #12
Vyny
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Tut mir leid, ich hatte durch den ganzen Ärger ganz vergessen hier nochmal reinzuschauen.

Also da ich im März 2007 18 geworden bin, kann der 31.07.2007 also schon mal nicht mehr mit meinem Alter zu tun haben.
Zu diesem Zeitpunkt ist gesundheitlich überhaupt nichts gewesen, im Gegenteil damals ging es mir viel besser als heute. Das einzige was da war, dass das 1. von 2. Schuljahren beendet war. (Ich hab das Jahr danach dann die mittlere Reife mit vollem Erfolg 2,0 Notendurchschnitt geschafft- also kann gar nicht sein dass ich davor schon erwerbsgemindert wäre)
Mir kommt es so vor als hätte die Ärztin, einfach irgendein x beliebiges Datum aus meinem Lebenslauf gepickt.

Ich habe den EM-Renten Antrag am 10 März 2014 gestellt.
Am 24. April hatte ich dann eine ärztliche Begutachtung bei der Rentenversicherung durch eine Ärztin für Psychosomatik.
Das Gespräch ging 2,5 Stunden und danach gab es noch die Standarduntersuchungen.
Ich habe für den Termin Arztberichte ab 1998 mitgebracht, da waren Psychiater, Kliniken und Therapeuten dabei)
Aber auch da gab es von 2007 gar nichts.

Der Versicherungsverlauf, haben sie bei sich schon richtig drin stehen. Aber da sie ja davon ausgehen dass ich schon ab dem 31.07.2007 erwerbsfähig bin haben sie den Rest in dem Bescheid gar nicht mit aufgenommen.

Ich hatte ja mit der Anwältin telefoniert und die empfahl mir erstmal da anzurufen und nachzufragen was das sein soll.
Das hab ich dann auch gemacht.
Also festzuhalten sind 1. ich habe die normalen Zeiten von 60 Monaten nicht erreicht, vor allen Dingen zum Zeitpunkt 2007. Aber auch bis zum heutigen Tage noch nicht.
2. Wäre ich nach meiner Ausbildung erst erwerbsgemindert geworden, würde diese Sonderregelung gelten, die besagt dass wenn man innerhalb 6 Jahre nach Ausbildungsende erwerbsgemindert wird muss man das Jahr (glaub war 1) Pflichtbeiträge gezahlt haben. Dies würde bei mir klappen wenn man davon ausgeht dass ich erst 2012 nach Juli erwerbsunfähig wurde.
3. Die Sachbearbeiterin empfahl mir einen Widerspruch zu machen, mit ärztlicher Bescheinigung dass ich erst nach Juli 2012 also nach Ausbildungsprüfung erwerbsgemindert bin. So dass die Sonderregelung gilt.

Auch noch dazuzufügen ist, dass ich seit Oktober 2007 ausbildungssuchend bei der Arbeitsagentur war und diese mir ja ab September 2009 eine Ausbildung gezahlt haben. Wäre ich schon vorher nicht erwerbsfähig gewesen hätten dir mir ja niemals was gezahlt!
Zumal es Februar 2011 nochmal eine Änderung gab, ich bin von der kooperativen Ausbildung (im richtigen Betrieb draußen) zur integrativen Ausbildung (vom Träger direkt im Haus eine Gruppe) gewechselt. Hätte also die Arbeitsagentur trotz meiner Fehlzeiten und Probleme während der Ausbildung geglaubt ich schaffe das nicht hätten die das frühzeitig abgebrochen.
Aber es war das Ziel mich durch die Prüfung zu bekommen und die hab ich dann mit 3 geschafft.


War am Mittwoch noch bei der Anwältin sie möchte erstmal Widerspruch einreichen und Akteneinsicht verlangen- hier krieg ich dann ja auch das ärztliche Gutachten von der Ärztin, die Roulette mit meinen Daten spielt um ein Datum herauszufinden.
Begründen wollen wir das ganze dann mit dem Schreiben meiner Psychiaterin (wenn sie das nachträglich noch schreiben kann) Meine Anwältin meinte auch vielleicht steht ja auch ein bestimmtes Datum noch in den Akten. Bzw. letztes Jahr im Sommer wollte ja das Jobcenter wegen ärztlichen Dienst und Arbeitsfähigkeit auch was ausgefüllt von meiner Ärztin, ob ich in der Lage bin zu arbeiten. Die haben das jetzt auch das zweite mal verlängert dass dem nicht so ist.
Und was halt auch ein wichtiges Argument ist was zählt, ist dass die Arbeitsagentur mir von 2009-2012 eine teure Ausbildung finanziert hat.

Interessant finde ich, dass ihr schreibt dass es wohl gar keine volle EM wäre sondern nur die teilweise. Da frag ich jetzt auch mal die Anwältin, das interessiert mich jetzt schon. Was ich auch vergessen hatte, war nochmal zu fragen ob ich jetzt aktuell wenn da ein Widerspruch läuft das Schreiben dem Jobcenter vorzulegen oder nicht. Ich hätte halt nur keine Lust drauf, dass die dann sagen würden ja sie müssen die Hilfe zum Lebensunterhalt beantragen und nach 2 Monaten läufts wieder über ein ganz anderes Amt.
Was ist denn das Arbeitsstellezentrum?
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