Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


:  10
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 27.04.2013, 09:13   #1
SunnyNRW->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 26.04.2013
Beiträge: 9
SunnyNRW
Standard EU-Rente mit Arge verrechnet-nun 2 Monate kein Geld

Hallo!

Letze Woche habe ich nun meine Eu-Rente als voll erwerbsunfähig befristet erhalten.
In diesem Schreiben teilte mir die RV mit, das mein Antrag rückwirkend ab September 2012 gilt und ab diesem Zeitraum ich nun eben Rentnerin bin und Leistungen nun von der RV ab 01.06.2013 erhalten werde.

Gleichzeitig wurde eine Aufstellung gemacht, welchen Betrag insgesamt ab September ich nun von denen erhalte. Diese Nachzahlung würde mir nicht aufs Konto gezahlt, da ja andere Leistungsträger Zahlungen an mich (Arge) getätigt haben. Also würde erstmal dieser Betrag mit der Arge-Leistung verrechnet.

Alles ja gut und schön, aber wie ich es schon befürchtet habe....alles verrechnet und übrig sind knapp 120 € nun "übrig" von der Verrechnerei für den Monat Mai....

Nun frage ich mich, wie soll ich damit klarkommen? Von dem Hartz-Geld konnte ich so wenigstens pünktlich meine Miete zahlen und halbwegs über die Runden allein kommen. Aber nun, da so jetzt offiziell meine Rente am 30.6. (also rückwirkend für/ab Juni) gezahlt wird, kann ich weder Anfang Mai, noch Anfang Juni meine Miete zahlen..und wovon leben???

Gestern habe ich auch gleich ein Schreiben von der Arge/JC bekommen, in dem sie mir schrieben, das ich ja nun als alleinstehende Anspruch auf GruSi hab....ja sagen die, ab Juni ....und für Mai????
Ich solle beim Amt nach nen Darlehen fragen....also mal ehrlich,das kanns ja nun nicht sein....!!!! 2 Monatsmieten als Schulden-Darlehen, was ich dann ewig abzahl-vorausgesetzt, ich bekomm das!!!

Kann mir jemand nenn Tip/Rat dazu geben? Ich brauch dringend Hilfe!!

Vielen Dank schon mal!

Sunny
SunnyNRW ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.04.2013, 15:23   #2
SunnyNRW->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 26.04.2013
Beiträge: 9
SunnyNRW
Frage AW: EU-Rente mit Arge verrechnet-nun 2 Monate kein Geld

ach ja...was ich vergessen hab, zu schreiben...

Die nette SB beim Sozialamt gab mir die Papiere für die GruSi gleich mit.
Ausfüllen und nen Termin hab ich dann dort Anfang Juni....Bearbeitungszeit lt. ihrer Aussage ca. 5 Wochen??!! Also wenn alle Stricke reißen, die mir ne Art Soforthilfe gewähren sind es immernoch 6 Wochen ohne finanz.Unterstützung

Kann mir jemand nun einen Tipp geben,was ich tun soll?
SunnyNRW ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.04.2013, 17:07   #3
Hartzeola
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 10.08.2011
Beiträge: 10.019
Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola Hartzeola
Standard AW: EU-Rente mit Arge verrechnet-nun 2 Monate kein Geld

Zitat:
In diesem Schreiben teilte mir die RV mit, das mein Antrag rückwirkend ab September 2012 gilt und ab diesem Zeitraum ich nun eben Rentnerin bin und Leistungen nun von der RV ab 01.06.2013 erhalten werde.
Möglicherweise steht Dir das Wohngeld zu, rückwirkend ab September 2012.

Ein Gang zum Wohnunsamt vor dem Antrag auf GruSi wäre nicht verkehrt.
Hartzeola ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.04.2013, 18:47   #4
Doppeloma
Foren-Moderator/in
 
Registriert seit: 30.11.2009
Beiträge: 9.203
Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma
Ausrufezeichen AW: EU-Rente mit Arge verrechnet-nun 2 Monate kein Geld

Hallo SunnyNRW,

Zitat:
Letze Woche habe ich nun meine Eu-Rente als voll erwerbsunfähig befristet erhalten.
In diesem Schreiben teilte mir die RV mit, das mein Antrag rückwirkend ab September 2012 gilt und ab diesem Zeitraum ich nun eben Rentnerin bin und Leistungen nun von der RV ab 01.06.2013 erhalten werde.
OK, ab Juni wird dir die EM-Rente erst ausgezahlt /überwiesen, das JC hat mindestens bis zum Vormonat (Mai) weiter zu zahlen, denn dieser Monat wird ja bereits von der DRV mit erstattet.

Zitat:
Gleichzeitig wurde eine Aufstellung gemacht, welchen Betrag insgesamt ab September ich nun von denen erhalte. Diese Nachzahlung würde mir nicht aufs Konto gezahlt, da ja andere Leistungsträger Zahlungen an mich (Arge) getätigt haben. Also würde erstmal dieser Betrag mit der Arge-Leistung verrechnet.
Das ist so üblich, hast du denn vom JobCenter auch schon eine Aufstellung bekommen, denn die DRV weiß ja nicht welche Leistungen in welcher Höhe du von dort bekommen hast.
Und die JC verrechnen sich da gerne mal zu ihren Gunsten.

Das JC muss auch Monat für Monat abrechnen (als nicht die Gesamtsumme einfach abziehen von deiner Renten-Nachzahlung), bei der Miete müssen eigentlich 56 % außen vor bleiben (aber das machen die meistens nicht), hast du eine solche Aufstellung vom JC schon bekommen ???

Liegt deine EM-Rente (monatlich) über oder unter der Leistung die du (monatlich) vom JC bekommen hast (Regelsatz + KdU) bitte liste dir das mal selber auf.

Zitat:
Alles ja gut und schön, aber wie ich es schon befürchtet habe....alles verrechnet und übrig sind knapp 120 € nun "übrig" von der Verrechnerei für den Monat Mai....
Scheint mir schon nicht schlüssig zu sein, denn im Mai hast du mindestens noch den vollen Anspruch lt. deinem Leistungs-Bescheid, da bekommst du ja noch keine Rente ausgezahlt und die Grusi ist /wäre erst ab Juni zuständig (wenn erforderlich), die können dir nicht den Mai schon kürzen, weil sie Angst vor einer "Überzahlung" haben, das wird aber gerne so gemacht.

Stelle wie schon beschrieben, deine JC-Leistung dem jeweiligen Rentenbetrag pro Monat (ab September) gegenüber, ergibt sich eine Minus-Differenz (für das JC) dann darf man das nicht einfach aus "überschüssiger Renten-Nachzahlung" ausgleichen ...

Darauf muss das JC dann verzichten, so gilt das Monat für Monat bis zum Mai, denn es steht ja immer der monatliche Renten-Betrag gegenüber, es ist also durchaus möglich, dass am Ende mehr Renten-Nachzahlung für dich verbleibt.
Kommt auf die Höhe deiner EM-Rente und die Höhe deiner leistungen vom JC an.

Hast du denn schon einen offizieleln Aufhebungs-Bescheid bekommen (damit sind die ja dann auch immer ganz schnell), dann lege Widerspruch ein, wenn man dir schon das laufende geld für den Monat Mai streitig macht ...

Zur Not mit Beistand und Vorschuß-Antrag am 30.04. dort vor Ort dein Geld in Bar einfordern (für den Mai), wenn man dir das jetzt schon so mitgeteilt hat, dass du nichts mehr bekommen sollst für den Mai... das geht GAR NICHT ...

Zitat:
Nun frage ich mich, wie soll ich damit klarkommen? Von dem Hartz-Geld konnte ich so wenigstens pünktlich meine Miete zahlen und halbwegs über die Runden allein kommen.
Genauso solltest du das dann dort auch vorbringen, bist du bei einem JC der AfA oder bei einer Optionskommune "in Verwaltung", man darf dich jetzt auch nicht der Gefahr der Wohnungslosigkeit aussetzen, nur weil die mal wieder ihre Zuständigkeiten nach Gutdünken sortieren wollen.

Zitat:
Aber nun, da so jetzt offiziell meine Rente am 30.6. (also rückwirkend für/ab Juni) gezahlt wird, kann ich weder Anfang Mai, noch Anfang Juni meine Miete zahlen..und wovon leben???
Mindestens im Mai noch vom JC, geht gar nicht anders (schon vom Zeitrahmen her) und das wissen die auch sehr genau, zur Not müssen die sich das selber bei der Grusi zurückholen, du bist bedürftig und mittellos und hast Anspruch auf diese Leistung für deinen Lebensunterhalt und die Miete.

Zitat:
Gestern habe ich auch gleich ein Schreiben von der Arge/JC bekommen, in dem sie mir schrieben, das ich ja nun als alleinstehende Anspruch auf GruSi hab....ja sagen die, ab Juni ....und für Mai????
Eben, ob du Anspruch auf Grusi hast können die gar nicht wissen, da gelten noch weitere ganz andere Bedingungen, im Moment ist das JC der Leistungsträger der nahtlos für deinen Lebensunterhalt sorgen muss, wir bekamen auch Leistungen vom JC bis zum Vormonat der Vollen EM-Rente, ich weiß also was ich hier schreibe.

Den ersten Renten-Monat konnten wir dann mit der Nachzahlung "überbrücken", aber wenn das nicht geht muss auch ein Amt zahlen, notfalls erstmal als Darlehen (aber nicht für 2 Monate), auch nicht Wochen später.

Mit den Rückzahlungen läßt sich da auch was drehen, wenn es nicht anders geht aber bis zu Jini-Zahlung muss erstmal der Mai gesichert werden.

der Hinweis auf Wohngeld ist soweit nicht verkehrt, wenn deine EM-Rente nicht allzu niedrig ausfällt könnte es durchaus sein, dass du damit ausreichen würdest, das hilft dir aber erst wenn die rente rgelmäßig eingeht, als finanzielle Überbrückung bis Juni ist das keine Lösung.

Bei Bedarf gerne später noch was dazu und wenn du Fragen hast, dann frage, ich bin später wieder online.

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
Doppeloma ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 27.04.2013, 19:26   #5
biddy
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von biddy
 
Registriert seit: 06.05.2007
Beiträge: 13.373
biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy
Standard AW: EU-Rente mit Arge verrechnet-nun 2 Monate kein Geld

Zitat:
Gestern habe ich auch gleich ein Schreiben von der Arge/JC bekommen, in dem sie mir schrieben, das ich ja nun als alleinstehende Anspruch auf GruSi hab....ja sagen die, ab Juni ....und für Mai????
Wo steht denn im dem JC-Schreiben, dass die Zahlung für Mai vom Jobcenter wegfällt?

Könntest Du den Brief hier einstellen (anonymisiert)?
__


biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.04.2013, 20:32   #6
SunnyNRW->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 26.04.2013
Beiträge: 9
SunnyNRW
Standard AW: EU-Rente mit Arge verrechnet-nun 2 Monate kein Geld

@ Doppeloma und @biddy vielen herzlichen Dank für Eure Antworten!

Tja @Doppeloma: Ist echt verzwickt die Sache....als erstes muß ich mich korrigieren..es sind 210 und nicht 120 € übrig nach deren Verrechnung (is ja nun auch nicht die Welt, aber immerhin etwas mehr ;-) )

Ich fang mal langsam an:

Das JC also heißt auch so JC Lippe/Landrat Detmold

Das JC hat mir dazu geschrieben-folgendes:

[B]Bescheid über Änderung von Leistungen nach SGB II
Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes ! Anderungszeitraum: 01.01.2013 (?) bis 30.06.2013

Der Bescheid vom 27.3.2013 wird im dargestellten Umfang mit Wirkung ab 01.01.2013 aufgehoben,weil in den tatsächl. oder rechtl. Verhältnissen, die beim Erlass dieses Verwaltungsaktes vorgelegen haben-zugunsten des Betroffenen eine wesentl. Änderung eingetreten ist (§ 48 Abs.1 Sätze 1+2 Nr.1 SGB X).

Rückwirkend wird ab 01.09.2012 ihnen eine Rente wegen voller EM auf Zeit bewilligt.
Die Überzahlung der Monate September bis April wird direkt mit der RV verrechnet.

Danach ist dort eine monatl. Aufstellung was die wie verrechnet haben-Monat für Monat knapp 510€ und da bleibt ein Rest von den besagten knapp 200€ über eben für den Monat Mai (die nennen das Einmalzahlung?).
und diese 500€ monatlich untergliedert in Leistung Regelbedarf gem. § 20 SGB II und Unterkunftskosten SGB II (wobei ich deren €-Höhe monatl. nicht nachvollziehen kann, wie die auf diesen kleinen monatl.Betrag kommen)

Dann kann noch ein Brief vom JC, in dem sie mir mitteilten,das ich GruSi beantragen sollte-ansonsten machen die das? Hä??

Ich war bei beiden-also bei der Wohngeldstelle und die rechnete mir was aus und sagte gleich zu mir, sie konnten mit Hartz4 kaum vernünftig leben..und nun die knapp 530€Rente und das Wohngeld von ca. 100 €....ist zum leben zu wenig...sollte doch gleich alles von ihr mitnehmen und zu ihrer Kollegin bei der GruSi gehen. Dort angekommen, sagte sie mir schon, das ich Anspruch auf GruSi ab Juni habe und jetzt schon mal die Unterlagen mitbekomme-unverzüglich zurück-aber Bearbeitung ca. 5 Wochen und hat mir so gleich auch nen Termin in der 2.Juni-Woche gegeben!

Puuuh....kleine Pause..ich hoffe, hab nu auf alles geantwortet
SunnyNRW ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.04.2013, 21:04   #7
SunnyNRW->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 26.04.2013
Beiträge: 9
SunnyNRW
Standard AW: EU-Rente mit Arge verrechnet-nun 2 Monate kein Geld

so sieht die Verrechnung aus

Bild im Anhang

GLG
Sunny
SunnyNRW ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.04.2013, 23:44   #8
Doppeloma
Foren-Moderator/in
 
Registriert seit: 30.11.2009
Beiträge: 9.203
Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma
Frage AW: EU-Rente mit Arge verrechnet-nun 2 Monate kein Geld

Hallo Sunny,

lass das bitte rausnehmen, da stehen noch zuviele Daten von dir drauf ...

Entspricht nicht den Anforderungen an die Auflistung, das muss Monat für Monat gemacht werden, nicht als Gesamtsumme Leistungen Minus Gesamtsumme aus Renten-Nachzahlung.

Schon der Ausdruck "Überzahlung" ist falsch, du wurdest nicht überzahlt, du konntest ja von der rückwirkenden Bewilligung deiner EM-Rente nichts wissen und nicht davon leben seit September.

Pass auf, dass die ihre Fehlbeträge (bei der DRV) nicht anschließend bei dir einfordern wollen, das brauchst du nicht erstatten, darauf haben die keinen Anspruch.

Darum solltest du auch per Widerspruch darauf bestehen, dass die dir einen ordentlichen und korrekten Aufhebungsbescheid zum Mai geben, der bisherige "Änderungsbescheid" läßt denen noch zu viele Türen offen

Es darf keinen Änderungsbescheid geben (bis Ende Mai) denn es ändert sich ja nichts an deinem Rechts-Anspruch (auf ALG II) bis dahin, es ergibt sich nur ein Aufhebungsbescheid für die Zukunft (ab Beginn der Renten-Zahlung) ausschließlich nach § 48 Absatz 1 SGB X, alles andere ist NICHT rechtens.

Zitat:
Der Bescheid vom 27.3.2013 wird im dargestellten Umfang mit Wirkung ab 01.01.2013 aufgehoben,weil in den tatsächl. oder rechtl. Verhältnissen, die beim Erlass dieses Verwaltungsaktes vorgelegen haben-zugunsten des Betroffenen eine wesentl. Änderung eingetreten ist (§ 48 Abs.1 Sätze 1+2 Nr.1 SGB X).
Das ist so nicht zulässig, der Bescheid darf erst für die Zukunft aufgehoben werden gemäß § 48 Abs. 1 SGB X ...
Dagegen solltest du Widerspruch einlegen und einen korrekten Aufhebungsbescheid zu Ende Mai fordern.

Zitat:

§ 48 SGB X Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse

(1) Soweit in den tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnissen, die beim Erlass eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung vorgelegen haben, eine wesentliche Änderung eintritt, ist der Verwaltungsakt mit Wirkung für die Zukunft aufzuheben. Der Verwaltungsakt soll mit Wirkung vom Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse aufgehoben werden, soweit

1. die Änderung zugunsten des Betroffenen erfolgt,
Quelle

§ 48 SGB X Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse

Der Absatz 2 bezieht sich bereits auf Versäumnisse deinerseits und ist gar nicht zutreffend, bei rückwirkender Bewilligung einer Rente darf nur nach § 48 Absatz 1 für die Zukunft aufgehoben werden, eben damit solche Lücken nicht entstehen sollen, wie es bei dir gerade passiert und keine Basis für Rückforderungen durch das Amt entsteht.

Eigentlich muss auch noch der erste Renten-Monat einbezogen werden, weil ja die Rente erst am Monatsende kommt also am Monatsanfang noch nicht zur Verfügung steht, die entstehende Überzahlung (dann wäre es tatsächlich eine) könnte erst nach Zufluß der Rente zurückgefordert werden.

Das geht aber eher selten wirklich durch, zumindest habe ich damit keine eigenen Erfahrungen, weil wir dann ohne Amt bis zur ersten Rentenleistung gekommen sind.

Irgendeine Überzahlung (ab September) darf überhaupt nicht bei dir verrechnet werden, das ist ein Verwaltungsgeschehen zwischen JC und der DRV, das hat in deinem JC-Bescheid überhaupt nichts verloren.

Zitat:
Danach ist dort eine monatl. Aufstellung was die wie verrechnet haben-Monat für Monat knapp 510€ und da bleibt ein Rest von den besagten knapp 200€ über eben für den Monat Mai (die nennen das Einmalzahlung?).
Zitat:


OK, ich orte das im Moment so, dass man dir immerhin die Versicherungspauschale (30 € bei sonstigem Einkommen) berücksichtigt hat, denn das muss vor der "Verrechnung" von deiner Netto-Rente abgezogen werden.

Zitat:
und diese 500€ monatlich untergliedert in Leistung Regelbedarf gem. § 20 SGB II und Unterkunftskosten SGB II (wobei ich deren €-Höhe monatl. nicht nachvollziehen kann, wie die auf diesen kleinen monatl.Betrag kommen)
Zitat:


Passt schon, denn die können ja monatlich nicht mehr Geld als Erstattung ansetzen, als deine monatliche EM-Rente (minus 30 €) hergeben würde, daher rührt diese Differenz.

Da deine EM-Rente deutlich unter der gezahlten Leistung des JC liegt, MUSS man dir diese Versicherungspauschale ab September 2012 auszahlen und von deiner Nachzahlung bei der DRV bleibt GAR NICHTS übrig (weil deine Rente deutlich niedriger ist, als die Leistungen die du vom Amt bekommen hast).

Ab September sind dir also Versicherungs-Pauschalen für 9 Monate auszuzahlen, das soll wahrscheinlich diese "Einmalzahlung" sein, 9 Mal 30 € = 270 €, das ist aber nicht deine (reguläre) Leistung die dir für Mai noch zusteht, die kommt da noch oben drauf.

Ja, so kommen wir der Sache schon näher, die können dich nicht mit dieser "Einmalzahlung" abspeisen, dir steht dazu noch Regelsatz und volle Miete für den Monat Mai zu.

Zitat:
Dann kann noch ein Brief vom JC, in dem sie mir mitteilten,das ich GruSi beantragen sollte-ansonsten machen die das? Hä??
Zitat:


Mag ja sein, aber dazu bist du erst ab Juni verpflichtet dich um Grusi zu kümmern, es ist durchaus möglich, dass ein Amt Leistungen für dich beantragt in diesem Falle finde ich das aber ziemlich frech.

Solange du kein Geld mehr vom JC haben willst, darf es denen herzlich egal sein, wo du dir das fehlende Geld zu deiner EM-Rente ab Juni herholst, es könnte ja auch sein, dass du Reserven hast (das Schonvermögen im SGB II ist ja deutlich höher als im SGB XII) und diese erst aufbrauchen willst (oder sogar musst), ehe du einen Antrag an das SGB XII stellen würdest / könntest.

Es gibt noch Sozialbereiche wo man die Wahl hat, ob man Anträge stellt, um das in Anspruch zu nehmen oder nicht, immerhin ist es nicht so besonders prickelnd Sozial-HILFE in Anspruch zu nehmen, wenn man daruf verzichten könnte oder möchte.

Die Grusi für Dauer-Rentner (wegen EM oder Alters) bekommst du ja gar nicht, weil es sich um eine Zeitrente handelt, da lehnen die sich ganz schön weit aus dem Fenster bei deinem JC ...

Zitat:
Ich war bei beiden-also bei der Wohngeldstelle und die rechnete mir was aus und sagte gleich zu mir, sie konnten mit Hartz4 kaum vernünftig leben..und nun die knapp 530€Rente und das Wohngeld von ca. 100 €....ist zum leben zu wenig...sollte doch gleich alles von ihr mitnehmen und zu ihrer Kollegin bei der GruSi gehen.


Das wird wohl wirklich nicht reichen können, aber nett, dass die Wohngeldstelle dir das gleich bestätigt hat, die sind sowieso oft viel freundlicher, als die vom SGB II /SGB XII.

Zitat:
Dort angekommen, sagte sie mir schon, das ich Anspruch auf GruSi ab Juni habe und jetzt schon mal die Unterlagen mitbekomme-unverzüglich zurück-aber Bearbeitung ca. 5 Wochen und hat mir so gleich auch nen Termin in der 2.Juni-Woche gegeben!


Und warum sollst du so lange warten um den Antrag abgeben zu können, wenn du schon Anfang Juni das Geld benötigst, denen solltest du Beine machen.
Auch beim Sozialamt haben die den Antrag anzunehmen, wenn du ihn fertig hast und nicht erst, wann es denen mal in den Kram passt.

Bis Anfang Juni können die das längst geprüft und bearbeitet haben, da brauchst du schließlich schon das erste Geld von denen, damit du die Juni-Miete zahlen kannst ... Manno, die machen es sich alle leicht...

Auch dort kannst du einen Vorschuß nach § 42 SGB I verlangen, wenn man dir jetzt schon deinen grundsätzlichen Anspruch bestätigt hat.

§ 42 SGB I Vorschüsse

Vielleicht solltest du auch mal auf § 40 und 41 SGB I hinweisen, damit die dran erinnert werden, wofür sie bezahlt werden, Sozialleistungen sind zügig zu bearbeiten und auszuzahlen, das beantragt schließlich keiner der noch Wochen und Monate Zeit hat geduldig darauf zu warten.

§ 40 SGB I Entstehen der Ansprüche

§ 41 SGB I Fälligkeit

Ich bin wirklich immer wieder entsetzt, wenn ich sowas lese und heilfroh, dass unsere beiden Renten wenigstens zusammen ausreichen, um von diesem "Sozial-Staat" unabhängig leben zu können, wir haben auch nicht viel, aber wir sind frei und unabhängig damit ...

Alles Gute für dich!

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
Doppeloma ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 28.04.2013, 01:12   #9
SunnyNRW->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 26.04.2013
Beiträge: 9
SunnyNRW
Standard AW: EU-Rente mit Arge verrechnet-nun 2 Monate kein Geld

Du liebe Güte

Na denn weiß ich ja, was ich heute nachmittag zu erledigen habe!
1000-fachen Dank Dir @Doppeloma!!!!

Jetzt geh ich nun gleich etwas beruhigter mit dem Gedanken da dran. Ich hoffe, das dies auch alles zeitnah vom JC bearbeitet bzw. bewilligt wird.
Leider kann ich aus Erfahrung hier bei den Ämtern nicht gerade von Schnelligkeit reden.

Bin ja knapp vor nen Jahr hier in diese Wohnung gezogen..und bis dto. hatte ich noch nie Mietschulden,egal wo ich bis heute so gewohnt habe....der Gedanke nun, das 2 Monatsmieten in der Luft hängen bzw. ich Probleme dann sicherlich mit meinem Vermieter bekomm....oh nee, nicht schon wieder. Das "Vergnügen" hatte ich leider im September als ich zur Reha war-da hab ich ganze 8 Tage später meine Miete überwiesen....denn im Reha-Ort bei der Bank sind ja meine Überweisungsdaten nicht gespeichert....Vermieter meinte da, sollte die ab jetzt vom Amt überweisen lassen...

Nun ja...sobald ich was definitiv hierzu zu berichten hab, schreib ich es hier rein! Echt tolles Forum und super hilfreiche Posts der User hier!

GLG Sunny
SunnyNRW ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.04.2013, 08:32   #10
biddy
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von biddy
 
Registriert seit: 06.05.2007
Beiträge: 13.373
biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy
Standard AW: EU-Rente mit Arge verrechnet-nun 2 Monate kein Geld

Zitat von Doppeloma Beitrag anzeigen
Es darf keinen Änderungsbescheid geben (bis Ende Mai) denn es ändert sich ja nichts an deinem Rechts-Anspruch (auf ALG II) bis dahin, es ergibt sich nur ein Aufhebungsbescheid für die Zukunft (ab Beginn der Renten-Zahlung) ausschließlich nach § 48 Absatz 1 SGB X, alles andere ist NICHT rechtens.
Zitat von Doppeloma Beitrag anzeigen
Zitat:
Der Bescheid vom 27.3.2013 wird im dargestellten Umfang mit Wirkung ab 01.01.2013 aufgehoben,weil in den tatsächl. oder rechtl. Verhältnissen, die beim Erlass dieses Verwaltungsaktes vorgelegen haben-zugunsten des Betroffenen eine wesentl. Änderung eingetreten ist (§ 48 Abs.1 Sätze 1+2 Nr.1 SGB X).


Das ist so nicht zulässig, der Bescheid darf erst für die Zukunft aufgehoben werden gemäß § 48 Abs. 1 SGB X ...
Dagegen solltest du Widerspruch einlegen und einen korrekten Aufhebungsbescheid zu Ende Mai fordern.

[...]

Der Absatz 2 bezieht sich bereits auf Versäumnisse deinerseits und ist gar nicht zutreffend, bei rückwirkender Bewilligung einer Rente darf nur nach § 48 Absatz 1 für die Zukunft aufgehoben werden, eben damit solche Lücken nicht entstehen sollen, wie es bei dir gerade passiert und keine Basis für Rückforderungen durch das Amt entsteht.


Der Absatz 2 des § 48 SGB X wird im JC-Bescheid gar nicht genannt, sondern nur der Absatz 1 mit Satz 1 und Satz 2 und der Nummer 1:

"
§ 48 Abs.1 Sätze 1+2 Nr.1 SGB X" steht dort.

Ändert zwar soweit nichts am Problem, um welches es hier im Thread geht, nur sollte das ggf. nicht im Widerspruch erwähnt werden (also dass fälschlicherweise nach § 48 Abs. 2 aufgehoben worden wäre, was das JC ja tatsächlich nicht getan hat).



__


biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 28.04.2013, 09:37   #11
biddy
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von biddy
 
Registriert seit: 06.05.2007
Beiträge: 13.373
biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy
Standard AW: EU-Rente mit Arge verrechnet-nun 2 Monate kein Geld

Ich noch mal ...

Irgendwie lässt mir das keine Ruh', obwohl ich mich hier im Forum meist mit anderen Themen beschäftige und ich hoffe auch, ich bringe hier keine Unruhe rein, @Sunny und @doppeloma, aber: Mich interessiert das.

Überlegung:

Die RV bewilligt Rente ab September 2012 und zahlt die laufende Rente erstmals ab Juni monatlich an @Sunny aus.

Das JC hat einen Erstattungsanspruch für den nachzuzahlenden Rentenbetrag gelten gemacht und schreibt:

"Die Überzahlung der Monate Januar bis April wird direkt mit der RV verrechnet".

Das heißt, dass das Jobcenter also einen Erstattungsanspruch bei der RV gestellt hat, der von der Höhe her nur die Verrechnung des ALG II mit der Rente bis einschl. Monat April betrifft.

Dann müsste doch meiner Meinung nach von der "Nachzahlung" (Rente der RV ja ab 2012 bewilligt) noch etwas übrig sein und bei der RV liegen, wenn doch bei rückwirkender Anrechnung jeweils nur der Monat für sich gesehen werden darf (also Bedarf im jew. Monat minus eigentlich zugeflossene Rente für diesen Monat + Versicherungspauschale), wie es @doppeloma schreibt ("Das JC muss auch Monat für Monat abrechnen, als nicht die Gesamtsumme einfach abziehen von deiner Renten-Nachzahlung").

Dieser übriggebliebene Betrag für Mai (und ggf. noch mehr) müsste doch bei der RV liegen, weil der Erstattungsanspruch, den das JC gegenüber der RV geltend gemacht hat, von der Höhe her nur bis April ging (logisch, denn Mai-Alg-II war noch nicht ausgezahlt), also nicht automatisch in voller Höhe der noch an @sunny nachzuzahlenden Rente, und müsste von der RV doch @sunny jetzt sofort ausgezahlt werden von der RV ... zusätzlich zum vom JC errechneten Betrag von ca. 218 €, der nach Verrechnung bis April noch übrig geblieben ist an ALG II und @sunny jetzt vom JC ausgezahlt wird oder schon wurde. ????

Meint ihr nicht, dieser nicht zu verrechnende Rest (mind. 510 €?) der an @sunny nachzuzahlenden Gesamtsumme an Rente kommt jetzt direkt und zeitnah von der RV, bevor die RV dann ab Juni mit der laufenden Rentenleistung beginnt? Sollte man da ggf. mal tel. nachfragen?

Versteht mich überhaupt jemand? *hüüülfe* ;)
__


biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.04.2013, 01:41   #12
Doppeloma
Foren-Moderator/in
 
Registriert seit: 30.11.2009
Beiträge: 9.203
Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma
Lächeln AW: EU-Rente mit Arge verrechnet-nun 2 Monate kein Geld

Hallo biddy,

ich versuche es mal, obwohl man ohne die konkreten Bescheide zu kennen (JC und DRV) nur ein wenig spekulieren kann.
Aber ich habe mein eigenes Beispiel (fast 2 Jahre) rückwirkender Berentung und kann daraus Einiges ableiten, denn wir haben ja auch schon Hartz 4 bezogen bis dahin.

Danke für den Hinweis auf die Begründung, allerdings darf es nur einen Aufhebungsbescheid (für die Zukunft) geben und keinerlei "Änderungsbescheide rückwirkend mit Verweisen auf irgendwelche "Überzahlungen" ... denn die kann es schon deswegen nicht geben, weil Verrechnungen der Vorleister (KK /AfA/ JC mit der DRV) generell NUR im Rahmen der monatlichen Rentenhöhe erlaubt sind.

Es gibt bei zukünftiger Aufhebung (wegen Bewilligung einer rückwirkenden Rente) keine "Überzahlungen" (in der Vergangenheit), da der Anspruch auf Leistungen des SGB II bis dahin rechtmäßig war.

Zitat:
Die RV bewilligt Rente ab September 2012 und zahlt die laufende Rente erstmals ab Juni monatlich an @Sunny aus.
Korrekt, der Bescheid darf aber nicht rückwirkend aufgehoben werden (wie bei ihr geschehen zum 01.01.2013 ???) mit einem Hinweis auf "Überzahlungen seit September 2012" ...denn sie wurde NICHT "überzahlt" , sie hat das Geld bekommen, was ihr nach dem SGB II zugestanden hat ...

Zitat:
Das JC hat einen Erstattungsanspruch für den nachzuzahlenden Rentenbetrag gelten gemacht und schreibt:
Soweit auch richtig, das JC hat aber eben auch NUR Anspruch auf den vorhandenen Renten-Betrag pro Monat, reicht der nicht aus muss das JC auf den Fehlbetrag verzichten und darf das eben NICHT als "Überzahlung" (z.B.) mal bei @Sunny direkt einfordern.

Die Formulierung im Änderungs-Bescheid läßt diese Möglichkeit aber offen, für das JC, man könnte ihr also dazu mal einen Forderungs-Bescheid schicken, wurde ihr schließlich im Bescheid vom XXX bereits mitgeteilt, dass sie "überzahlt wurde seit September 2012" ...

Zitat:
"Die Überzahlung der Monate Januar bis April wird direkt mit der RV verrechnet".
Das heißt, dass das Jobcenter also einen Erstattungsanspruch bei der RV gestellt hat, der von der Höhe her nur die Verrechnung des ALG II mit der Rente bis einschl. Monat April betrifft.
Bereits der Begriff "Überzahlung" trifft nicht zu, es geht um eine Erstattung an einen Vorleister (ALGII gemäß SGB II), der nur im Rahmen der zur Verfügung stehenden Geldleistung (EM-Rente von der DRV) befriedigt werden KANN, das ist gesetzlich so geregelt und verhindert, dass jemand bei geringer Rentenleistung diese vermeintlichen Überzahlungen aus der eigenen Tasche zahlen muss.

Diese Erstattungsansprüche sind in den §§ 102 /103 SGB X geregelt, damit hat der Lesitungsempfänger /EM-Rentner normalerweise gar nichts weiter zu tun.

§ 102 SGB X Anspruch des vorläufig leistenden Leistungsträgers

§ 103 SGB X Anspruch des Leistungsträgers, dessen Leistungsverpflichtung nachträglich entfallen ist

Bei mir wurde z.B. auf den Erstattungsanspruch gemäß § 103 SGB X verwiesen, mein / unser Leistungsbescheid wurde zum Vormonat des (von der DRV) angegebenen ersten Leistungsmonats nach § 48 Absatz 1 SGB X aufgehoben.

Rein rechtlich gesehen war auch das nicht korrekt, denn auch meine erste EM-Rente war natürlich erst am Monatsende auf dem Konto.
Allerdings hatte ich das Glück, dass mir tatsächlich noch eine Nachzahlung aus meiner rückwirkenden Rente verblieben ist, die dann noch rechtzeitig zum Verbrauch auf dem Konto war.

Zitat:
Dann müsste doch meiner Meinung nach von der "Nachzahlung" (Rente der RV ja ab 2012 bewilligt) noch etwas übrig sein und bei der RV liegen, wenn doch bei rückwirkender Anrechnung jeweils nur der Monat für sich gesehen werden darf (also Bedarf im jew. Monat minus eigentlich zugeflossene Rente für diesen Monat + Versicherungspauschale), wie es @doppeloma schreibt ("Das JC muss auch Monat für Monat abrechnen, als nicht die Gesamtsumme einfach abziehen von deiner Renten-Nachzahlung").
Soweit ist deine Denkweise durchaus richtig, es fehlen wirklich die konkreten Daten dazu aus dem Renten-Bescheid und vom JC, der "Wisch" der da eingestellt wurde macht ja keine konkreten Aussagen zu Einzelbeträgen überhaupt.

Ich bekam auch von der DRV den Hinweis (im Bescheid) dass die Nachzahlung bis zum Ausgleich mit den Vorleistern nicht ausgezahlt wird, vom JC bekam ich dann eine halbwegs nachvollziehbare Übersicht zu den Rückforderungen an die DRV und die gingen bis einschließlich Vormonat der ersten Rente lt. Renten-Bescheid.

Dass da direkt schon Beträge (erneut) von der DRV gefordert wurden, die man bereits bei der Rentenbewilligung für meinen Männe erstattet bekam, sei jetzt nur nebenbei erwähnt, dazu hatte ich schon wo anders mal was geschrieben.

Zumindest hatte das JC also auch bis zum Vormonat zu zahlen, die können sich ja nicht an meiner Rente gütlich tun und zahlen mir im selben Monat kein Geld mehr aus, das klappte aber soweit auch.
Vielleicht lag es auch nur daran, dass sich das alles zum Monatsende abgespielt hat und die Leistungs-Überweisungen schon rausgegangen waren...

Zitat:
Dieser übriggebliebene Betrag für Mai (und ggf. noch mehr) müsste doch bei der RV liegen, weil der Erstattungsanspruch, den das JC gegenüber der RV geltend gemacht hat, von der Höhe her nur bis April ging (logisch, denn Mai-Alg-II war noch nicht ausgezahlt), also nicht automatisch in voller Höhe der noch an @sunny nachzuzahlenden Rente, und müsste von der RV doch @sunny jetzt sofort ausgezahlt werden von der RV ...
Nein, da wird von der DRV nichts ausgezahlt, darum muss ja das JC noch leisten für den Mai, auch die Mai-Rente würde sie ja erst ENDE Mai bekommen, bisher sind ja die Verrechnungen noch nicht abgeschlossen, also zahlt die DRV auch NIX...

Nach Höhe der EM-Rente bleibt von der Nachzahlung nichts zur Auszahlung übrig, das JC MUSS noch zahlen für den Mai (erst ab Juni ist das SGB XII zuständig) also geht auch die Mai-Rente mit in die Erstattung ein.

Zitat:
zusätzlich zum vom JC errechneten Betrag von ca. 218 €, der nach Verrechnung bis April noch übrig geblieben ist an ALG II und @sunny jetzt vom JC ausgezahlt wird oder schon wurde. ????
Das müssen 270 € sein (für 9 Monate die Versicherungs-Pauschale wegen der "theoretischen" Rente als Einnahme), die müssen ihr schon erklären was das für eine "Einmal-Leistung" sein soll, woraus die entstanden ist und wie sich dieser Betrag ergeben hat.

Zitat:
Meint ihr nicht, dieser nicht zu verrechnende Rest (mind. 510 €?) der an @sunny nachzuzahlenden Gesamtsumme an Rente kommt jetzt direkt und zeitnah von der RV, bevor die RV dann ab Juni mit der laufenden Rentenleistung beginnt?
Sie hat aktuell Anspruch (für Mai) auf die volle Leistung vom JC (Regelsatz und KdU wie bisher auch) PLUS dieser "Einmalzahlung" wegen der Versicherungs-Pauschale, ob die das nur teilweise oder gar nicht von der DRV zurückbekommen, kann ihr eigentlich egal sein, das müssen die untereinander regeln.

Sie ist noch immer Bedürftig und Mittellos und hat Rechtsanspruch auf diese Leistung, von ihrer Rente kann sie JETZT noch immer nicht leben ...

Zitat:
Sollte man da ggf. mal tel. nachfragen?
Die DRV zahlt ihr Rente lt. Bescheid ab Juni 2013, der Rest interessiert die nicht, habe schon einige solcher Fälle "betreut", da geht ganz sicher telefonisch nichts dran zu ändern ...

Die DRV informiert dann nur, dass die Vorleister (besonders des SGB II) über diese Verfahrensweisen Bescheid wissen (sollten), denen ist schließlich auch bekannt, dass Renten seit 2001 immer rückwirkend gezahlt werden ...

Zitat:
Versteht mich überhaupt jemand? *hüüülfe* ;)
Ach, dich verstehe ich schon ganz gut aber die Sozial-Leister versteht leider keiner, wenn sie immer wieder die selben Fehler machen und/oder mit "linken Dingern" versuchen ihre unvermeidlichen Verluste bei vielen "Niedrig-Rentnern" noch irgendwie "rückwirkend" wieder reinzuholen.

PS.

im letzten Beitrag wollte ich auch niemanden irgendwie "anbrüllen" mit der großen Schrift, das hat sich irgendwie "verselbstständigt"

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
Doppeloma ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 29.04.2013, 08:37   #13
biddy
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von biddy
 
Registriert seit: 06.05.2007
Beiträge: 13.373
biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy
Standard AW: EU-Rente mit Arge verrechnet-nun 2 Monate kein Geld

Zitat von Doppeloma Beitrag anzeigen
Hallo biddy,

ich versuche es mal, obwohl man ohne die konkreten Bescheide zu kennen (JC und DRV) nur ein wenig spekulieren kann.
Danke dafür


Zitat:
Danke für den Hinweis auf die Begründung, allerdings darf es nur einen Aufhebungsbescheid (für die Zukunft) geben und keinerlei "Änderungsbescheide rückwirkend mit Verweisen auf irgendwelche "Überzahlungen" ... denn die kann es schon deswegen nicht geben, weil Verrechnungen der Vorleister (KK /AfA/ JC mit der DRV) generell NUR im Rahmen der monatlichen Rentenhöhe erlaubt sind.

Es gibt bei zukünftiger Aufhebung (wegen Bewilligung einer rückwirkenden Rente) keine "Überzahlungen" (in der Vergangenheit), da der Anspruch auf Leistungen des SGB II bis dahin rechtmäßig war.

Korrekt, der Bescheid darf aber nicht rückwirkend aufgehoben werden (wie bei ihr geschehen zum 01.01.2013 ???) mit einem Hinweis auf "Überzahlungen seit September 2012" ...denn sie wurde NICHT "überzahlt" , sie hat das Geld bekommen, was ihr nach dem SGB II zugestanden hat ...

Soweit auch richtig, das JC hat aber eben auch NUR Anspruch auf den vorhandenen Renten-Betrag pro Monat, reicht der nicht aus muss das JC auf den Fehlbetrag verzichten und darf das eben NICHT als "Überzahlung" (z.B.) mal bei @Sunny direkt einfordern.
Ja, das hatte ich auch so verstanden, dass "summa sumarum" nur in der Höhe der monatl. zustehenden Rente mit dem ALG II des betreffenden Monats verrechnet werden darf.

Es ist ähnlich wie bei Kindergeld, welches nachgezahlt wird - auch das darf nicht rückwirkend angerechnet werden. Begründung:
"Eine Aufhebung für die Vergangenheit nach § 48 Abs. 1 S. 3 SGB X ist hier nicht zulässig, da das SGB II - als besonderer Teil des Sozialgesetzbuchs - keine Berücksichtigung von Einkommen für die Vergangenheit kennt"
Quelle

Allerdings ist der Unterschied, dass das Kind in der Vergangenheit Alg-II-Bezieher war und weiterhin ist - der Status der TE hat sich rückwirkend ab September 2012 in "Nicht-mehr-Alg-II-leistungsberechtigt" geändert ... ich weiß nicht, ob das hier eine Rolle spielt.
Satz 2 des § 48 SGB X spricht ja von "Der Verwaltungsakt soll mit Wirkung vom Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse aufgehoben werden, soweit [...]" und Satz 3 dann: "Als Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse gilt in Fällen, in denen Einkommen oder Vermögen auf einen zurückliegenden Zeitraum auf Grund der besonderen Teile dieses Gesetzbuches anzurechnen ist, der Beginn des Anrechnungszeitraumes".

Wann ist bzw. war der "Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse"? Ist das der Zeitpunkt, an dem von der RV festgestellt wurde, dass EU-Rente ab Sept. 2012 zusteht (vielleicht war das Januar 2013?) und ggf. Wechsel von SGB II zu SGB XII oder ist das der tatsächliche Zufluss der Nachzahlung (die sich ja das JC durch Erstattungsanspruch "gekrallt" hat, aber ich denke, nicht in voller Höhe und bei der RV "liegt" noch was)?


Zitat:
Zitat:
"Die Überzahlung der Monate Januar bis April wird direkt mit der RV verrechnet".
Das heißt, dass das Jobcenter also einen Erstattungsanspruch bei der RV gestellt hat, der von der Höhe her nur die Verrechnung des ALG II mit der Rente bis einschl. Monat April betrifft.
Bereits der Begriff "Überzahlung" trifft nicht zu, [...]
Darauf wollte ich jetzt nicht hinaus, sondern dass das JC nur bis zum April verrechnet/erstattet bekommt. Für Mai müsste ergo also noch etwas (min. der monatliche Rentenbetrag) bei der Rentenversicherung liegen, wenn das JC rückwirkend nur den Betrag in genau monatlich zustehender Rentenhöhe mit dem in der Vergangenheit monatlich zustehenden ALG II bis April verrechnet hat.


Zitat:
Diese Erstattungsansprüche sind in den §§ 102 /103 SGB X geregelt
§ 33 SGB II gilt hier nicht?
Dort steht u. a.:
"(3) Für die Vergangenheit können die Träger der Leistungen nach diesem Buch [Jobcenter - Anmerkung biddy] außer unter den Voraussetzungen des bürgerlichen Rechts nur von der Zeit an den Anspruch geltend machen, zu welcher sie der oder dem Verpflichteten [DRV] die Erbringung der Leistung schriftlich mitgeteilt haben. "

Vermutlich ist es also der Januar 2013 (hinter den wir immer ein Fragezeichen setzen), weil das JC erst im Januar den Erstattungsanspruch bei der DRV geltend gemacht hat. ??


Zitat:
mein / unser Leistungsbescheid wurde zum Vormonat des (von der DRV) angegebenen ersten Leistungsmonats nach § 48 Absatz 1 SGB X aufgehoben.
Das wäre ja dann bei Sunny der Mai - laut JC steht ihr da aber noch etwas ALG II zu (siehe Bescheid).
Aufhebungsbescheid hat sie ja (noch) nicht - jedenfalls hatte ich nichts dazu gelesen. ??

Zitat:
Rein rechtlich gesehen war auch das nicht korrekt, denn auch meine erste EM-Rente war natürlich erst am Monatsende auf dem Konto.
Allerdings hatte ich das Glück, dass mir tatsächlich noch eine Nachzahlung aus meiner rückwirkenden Rente verblieben ist, die dann noch rechtzeitig zum Verbrauch auf dem Konto war.
Das vermute ich ja eben bei @Sunny ebenso, dass von der DRV noch etwas an sie ausgezahlt wird für Mai (und, je nach Höhe der Nachzahlung, natürlich auch ggf. mehr als das) - wie soll das anders sein, wenn doch nur der monatlich zustehende Rentenbetrag auf den rückwirkenden monatlichen Alg-II-Anspruch verteilt wurde? Wir kennen ja nicht mal die Höhe der gesamten Nachzahlung der DRV, die muss ja nicht und kann auch eigentlich nicht mit dem Betrag, der im JC-Bescheid genannt wurde, übereinstimmen ("Verrechnung bis April"). Dass die Nachzahlung von der DRV monatl. bis Mai errechnet wurde ist doch klar, wenn ab Juni laufend Rente gezahlt wird - also muss da m. E. noch was übrig sein, das die RV jetzt auszahlen soll/muss an @sunny. ????


Zitat:
fehlen wirklich die konkreten Daten dazu aus dem Renten-Bescheid und vom JC, der "Wisch" der da eingestellt wurde macht ja keine konkreten Aussagen zu Einzelbeträgen überhaupt.
Ja.


Zitat:
Ich bekam auch von der DRV den Hinweis (im Bescheid) dass die Nachzahlung bis zum Ausgleich mit den Vorleistern nicht ausgezahlt wird,
Kann man mit denen telefonieren (also "können" schon, aber Du weißt schon ...) und mal nachfragen - also @sunny -, wie's mit der Auszahlung eines eventuell noch ihr selbst zustehenden Nachzahlungsbetrags (von dem ich ja der Auffassung bin, dass ein solcher noch vorhanden ist) aussieht so zeitpunktmäßig?



Zitat:
Zumindest hatte das JC also auch bis zum Vormonat zu zahlen, die können sich ja nicht an meiner Rente gütlich tun und zahlen mir im selben Monat kein Geld mehr aus, das klappte aber soweit auch.
Vielleicht lag es auch nur daran, dass sich das alles zum Monatsende abgespielt hat und die Leistungs-Überweisungen schon rausgegangen waren...
Ach so, das hatte ich anders verstanden, weil Du geschrieben hattest "unser Leistungsbescheid wurde zum Vormonat des (von der DRV) angegebenen ersten Leistungsmonats aufgehoben" - dachte, im Vormonat hätte es nüscht mehr gegeben.

Zitat:
Nein, da wird von der DRV nichts ausgezahlt, darum muss ja das JC noch leisten für den Mai, auch die Mai-Rente würde sie ja erst ENDE Mai bekommen, bisher sind ja die Verrechnungen noch nicht abgeschlossen, also zahlt die DRV auch NIX...
Aber das JC hat doch wohl, so schreiben sie, bis einschl. April verrechnet und zahlt noch ein "Rest-ALG II" für Mai (unter Anrechnung des für Mai tatsächlich zustehenen Rentenbetrags aus Nachzahlung - sie tun also so, als wäre @sunny die Nachzahlung nun zugeflossen und sie könnte statt von vollem ALG II für Mai von 200 €-noch-was ALG II und der Rentennachzahlung leben (so wie sie es auch für die rückwirkenden Monat quasi gemacht haben) ... also Anrechnung von Einkommen Rente plus aufstockendes ALG II.

Ja, Renten werden Ende des Monats ausgezahlt, schon klar. Nur geht es ja hier um eine Nachzahlung, nicht um eine laufende Rente. Falls die Erstattungsgeschichte zwischen JC und RV nun doch abgeschlossen sein sollte (weiß man's?), dann müsste doch die RV jetzt den Rest an @sunny auszahlen, so wie sie die Nachzahlung auch sofort hätte ausgezahlt werden müssen, wenn nicht vorher das JC seine Hand darauf gehalten hätte per Anspruchsübergang.


Zitat:
Nach Höhe der EM-Rente bleibt von der Nachzahlung nichts zur Auszahlung übrig,
das JC MUSS noch zahlen für den Mai (erst ab Juni ist das SGB XII zuständig) also geht auch die Mai-Rente mit in die Erstattung ein.
Verstehe ich nicht - wenn doch zum Beispiel monatliche Rente von 510 € zusteht und das JC von der Nachzahlung der RV (Nachzahlung bis Mai, da ja erst ab Juni von der RV gezahlt wird regelmäßig monatlich) monatlich diese 510 € auf die einzelnen Monat aufgeteilt/verrechnet hat bis einschließlich April (so schreibt das JC ja), dann rechnen sie die Nachzahlung für Mai nur an und deshalb gibt's das geringere ALG II von 200-€-noch-was.
So sehe ich das, also dass das JC die für Mai zustehende Rentenzahlung von z.B. 510 € nur als Einkommen anrechnet, weil das JC davon ausgeht, dass im Mai @sunny noch die Nachzahlung von der RV zufließt (mindestens - um beim Beispiel zu bleiben - 510 € und eigentl. noch die Vers.pauschalen). ????


Zitat:
im letzten Beitrag wollte ich auch niemanden irgendwie "anbrüllen" mit der großen Schrift [...]
Ich denke, das hat auch niemand hier so verstanden. Ich hatte gedacht, Du wärest tierisch sauer auf @sunnys Jobcenter und überhaupt auf alle JC mitsamt SGB II & Co. ... ;)
__


biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.04.2013, 17:09   #14
Doppeloma
Foren-Moderator/in
 
Registriert seit: 30.11.2009
Beiträge: 9.203
Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma
Cool AW: EU-Rente mit Arge verrechnet-nun 2 Monate kein Geld

Hallo biddy,

OH-JE, jetzt ist die Verwirrung perfekt...

Im Prinzip ist es ganz einfach, das JC kann EM-Rente (ebenso wie irgendein anderes Einkommen) erst ab tatsächlichem Zufluß in die Leistungs-Berechnungen einbeziehen.

Der Zufluß der ersten EM-Rente für Sunny erfolgt (lt. Bescheid der DRV) erst ENDE Juni 2013 (für den Monat Juni 2013), da sie dann (erst) Leistungsberechtigt im SGB XII ist (Kapitel 3 / HLU wegen der Zeitrente) hat das JC bis einschließlich Mai regulär zu zahlen.

Es gibt ja noch keine Renten-Zahlung (von der DRV) die berücksichtigt werden könnte vor Ende Juni ...

Die DRV gibt sich immer einen Monat "Luft" für die Erstattungen mit den Vorleistern bei rückwirkender Bewilligung einer Rente, bei mir kam der Bescheid über die rückwirkende Bewilligung (ab 2010) im Monat Juli und ab September begannen (lt. meinem Bescheid) die regelmäßigen Renten-Zahlungen, da blieb also auch der August übrig und das "Loch" bis Ende September die erste Rente tatsächlich zugeflossen ist.

Mich konnte man nicht ins SGB XII "abschieben", weil meine Monatsrente dafür sowieso zu hoch war, aus den Rentenbeträgen die ich (theoretisch) rückwirkend ab 2010 erhalten hätte, ergaben sich aber genug Überschüsse (monatlich) für einen Restbetrag (Renten-Nachzahlung), der dann noch vor der ersten regulären Zahlung an mich ausgezahlt wurde.

Diese Auszahlung (aus der Renten-Nachzahlung ab 2010 von der DRV) bekamen wir dann Anfang September und so hatten wir dann keine Lücke mehr, bei @sunny ergibt sich aber kein Überschuß aus der Renten-Nachzahlung, weil ihre Rente im Betrag (auch rückwirkend) weit unter der monatlichen Leistungen vom JC gelegen hat.

Da bleibt leider NIX über für eine Auszahlung von der DRV, den Mai-Betrag (Rente) könnte sie auch erst am Monatsende (Mai) bekommen, wenn das JC seiner Leistungspflicht nachkommt, geht das auch in die Erstattung ein, denn die DRV zahlt ja erst ab Juni wirklich.

Sie hat aktuell, wie seit September auch, einen vollen Anspruch auf Leistungen des SGB II, das dürfen die nicht willkürlich anders (auf Januar ???) festlegen, wie wird den das begründet ... im Januar war doch auch noch keine Rente bei ihr auf dem Konto, den Bescheid dazu hat sie doch erst später bekommen.

Darum darf ja auch erst für die Zukunft aufgehoben werden, obwohl die EM-Rente rückwirkend bewilligt wurde ...

Zitat:
Allerdings ist der Unterschied, dass das Kind in der Vergangenheit Alg-II-Bezieher war und weiterhin ist - der Status der TE hat sich rückwirkend ab September 2012 in "Nicht-mehr-Alg-II-leistungsberechtigt" geändert ... ich weiß nicht, ob das hier eine Rolle spielt.
Das ist hier aber falsch, denn solange es real keine Rentenzahlungen gibt, besteht der Anspruch auf Leistungen des SGB II uneingeschränkt, denn man hatte ja tatsäcjhlich kein Geld zum "Über-"leben, das ändert sich auch nicht rückwirkend ... denn man kann ja nicht "nachträglich" nun von der Rente leben, sondern erst in der Zukunft, ab der ersten Rentenzahlung von der DRV.

Zitat:
Satz 2 des § 48 SGB X spricht ja von "Der Verwaltungsakt soll mit Wirkung vom Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse aufgehoben werden, soweit [...]"
soweit das NICHT zum Nachteil des Leistungs-Empfängers ist ...geht das weiter und das ist der Knackpunkt ...

Denn es wäre zum Nachteil, weil man auf den Bewilligungszeitpunkt / Beginn einer EM-Rente keinen Einfluß hat, darum darf in diesen Fällen NUR für die Zukunft aufgehoben werden, eigentlich sogar erst ab Zufluß der ersten Rente auf dem Konto.

Man KANN ja erst dann die Rente ausgeben, wenn man sie auch schon bekommen hat, bis dahin bleibt man Bedürftig und Mittellos und hat rechtmäßigen Anspruch auf Leistungen des SGB II.

Da darf die Rente für Mai auch nicht berücksichtigt werden (bei sunny) vom JC, sie HAT doch im Mai noch gar keinen Anspruch auf Leistung/Auszahlung der Rente, lt. Bescheid erst ab Juni ...

Diese sogenannte"Einmalzahlung" soll sie sich erklären lassen, das hat mit ihrer normalen Leistung (Regelsatz und KdU) nichts zu tun, ich vermute, dass es da um die Versicherungs-Pauschle geht (für den Renten-Betrag ab September), erklären muss das ihr JC, das ist doch deren Aufgabe ...

Die versuchen mal wieder zu sparen und erklären ihr nicht mal vernünftig was jetzt an Zahlungen noch läuft, der Änderungsbescheid ab Januar ist Unsinn, da gab es nichts zu ändern, die Verrechnungen mit der DRV erfolgen intern ab September und bis Mai im Rahmen der Renten-Höhe (minus 30 € V-Pauschale), das war es eigentlich schon, ab Juni gibt es Rente von der DRV und den Rest aus dem SGB XII.

Jedenfalls wenn die da mal rechtzeitig "in die Puschen" kommen...
Mit Kindergeld habe ich nichts mehr am Hut, das verstehe ich im Bezug auf Hartz 4 überhaupt nicht, wie das alles gerechnet und angerechnet wird

Ich denke aber, dass es mit rückwirkender Bewilligung von EM-Rente und den Verfahrensweisen zwischen DRV und JC nicht wirklich viel zu tun hat.

Zitat:
Ich denke, das hat auch niemand hier so verstanden. Ich hatte gedacht, Du wärest tierisch sauer auf @sunnys Jobcenter und überhaupt auf alle JC mitsamt SGB II & Co. ... ;)
Das stimmt allerdings, ich finde das immer wieder so pervers was mit den Leuten gemacht wird, mich regt das immer noch tierisch auf, auch wenn ich diesem System (zum Glück) wieder entronnen bin...

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
Doppeloma ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 29.04.2013, 23:28   #15
biddy
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von biddy
 
Registriert seit: 06.05.2007
Beiträge: 13.373
biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy
Standard AW: EU-Rente mit Arge verrechnet-nun 2 Monate kein Geld

Zitat von Doppeloma Beitrag anzeigen
Hallo biddy,

OH-JE, jetzt ist die Verwirrung perfekt...
Nein, finde ich nicht. Es kommt mir aber so vor, dass das, was ich sagen möchte, nicht so bei Dir ankommt, wie ich es meine.


Zitat:
bei @sunny ergibt sich aber kein Überschuß aus der Renten-Nachzahlung, weil ihre Rente im Betrag (auch rückwirkend) weit unter der monatlichen Leistungen vom JC gelegen hat.

Da bleibt leider NIX über für eine Auszahlung von der DRV,
Doch, rein rechnerisch muss, wenn rückwirkend nur die jeweils für den Monat bewilligte Rente (niedriger als Alg-II-Bedarf, das ist mir schon klar, dass das hier so ist) auf den jeweiligen Monat des Alg-II-Bezugs angerechnet wird, für den Mai noch der Teil da sein (und bei der DRV liegen), denn das Jobcenter verrechnet laut eigenem Schreiben bis April, hat also nur den Erstattungsanspruch bis zur April-Rente aus der Rentennachzahlung der DRV.


Zitat:
den Mai-Betrag (Rente) könnte sie auch erst am Monatsende (Mai) bekommen, wenn das JC seiner Leistungspflicht nachkommt, geht das auch in die Erstattung ein, denn die DRV zahlt ja erst ab Juni wirklich.
Diesen Mai-Betrag meinte ich doch die ganze Zeit. Deshalb erhält sie ja auch noch 200-noch-was-Euro Mai-Alg-II (zusätzlich zu diesem Maibetrag aus Nachzahlung) meines Erachtens (= Gesamtbedarf Mai gedeckt). Es heißt aber die ganze Zeit, sie hätte a) entweder gar nichts mehr von der RV zu erwarten (erst ab Ende Juni die 1. Rente für Juni) oder b) doch was zu erwarten,und zwar Ende Mai. Das widerspricht sich aber doch.

Ich glaub' jetzt gar nimmer dran, dass mich hier jemand versteht *heul*

Wenn ihr ab Juni Rente bewilligt wird, dann ist klar, dass die erste laufende Rentenzahlung erst am Ende des Monats kommt - ist halt so der Zahlungsmodus. Hier geht es aber um den Teil der Nachzahlung, der ihr (weil das JC nur bis April mit der Rente verrechnet hat und es sich von der DRV erstatten lässt) noch zusteht. Das ist ja keine laufende Rentenzahlung für den Monat Mai (die erste Rentenzahlung gibt's erst ab Juni), sondern wie gesagt ein Nachzahlungsbetrag, der doch auch rein rechnerisch noch da sein müsste, wenn Rentenanspruch je Monat mit Alg-II-Anspruch je Monat verrechnet wurde und ans JC gezahlt wird bzw. sich das JC diesen Betrag von der RV geholt hat. Und zwar bis April. Der Mai aber doch nicht, sonst hätte das JC "... bis Mai" geschrieben.


Zitat:
Zitat:
Satz 2 des § 48 SGB X spricht ja von "Der Verwaltungsakt soll mit Wirkung vom Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse aufgehoben werden, soweit [...]"
soweit das NICHT zum Nachteil des Leistungs-Empfängers ist ...geht das weiter und das ist der Knackpunkt ...

Denn es wäre zum Nachteil, weil man auf den Bewilligungszeitpunkt / Beginn einer EM-Rente keinen Einfluß hat, darum darf in diesen Fällen NUR für die Zukunft aufgehoben werden, eigentlich sogar erst ab Zufluß der ersten Rente auf dem Konto.

Man KANN ja erst dann die Rente ausgeben, wenn man sie auch schon bekommen hat, bis dahin bleibt man Bedürftig und Mittellos und hat rechtmäßigen Anspruch auf Leistungen des SGB II.

Da darf die Rente für Mai auch nicht berücksichtigt werden (bei sunny) vom JC, sie HAT doch im Mai noch gar keinen Anspruch auf Leistung/Auszahlung der Rente, lt. Bescheid erst ab Juni ...
Ich weiß nicht, wir reden irgendwie aneinander vorbei. Das mit dem § 48 SGB X Satz 2 habe ich auch anders gemeint bzw. meine Frage dazu.

Ich weiß auch, dass sie erst ab Juni Anspruch auf erste laufende Rentenzahlung hat, nur bin ich eben der Meinung, dass, weil das JC die Nachzahlung schön Monat für Monat (was Alg-II-Anspruch und zustehende Rente pro Monat angeht) aufgerechnet hat und weil sie erst ab Juni laufend monatlich zahlen, natürlicherweise noch Geld übrig sein muss von der Nachzahlung der RV, auf welchem das JC nicht seine Hand hat. Und da es sich bei der Nachzahlung nicht um eine laufende Rentenzahlung handelt, müsste @sunny dieser Nachzahlungsbetrag nicht zu einem bestimmten Termin, z.B. Ende eines Monats, sondern jetzt bald erreichen, wenn das mit dem Erstattungsgedöns zwischen JC und RV nun endlich abgeklärt ist. Was ja nun der Fall ist.
Eine Nachzahlung, die mit z.B. von einem Jobcenter zusteht, erhalt ich auch nicht zum selben Termin, an dem mir das laufende ALG II zusteht, sondern wenn die Änderung für den betreffenden Monat berechnet wurde und die SB *klick* gemacht hat (Anweisung) an einem x-beliebigen Tag eines Monats.

Zitat:
der Änderungsbescheid ab Januar ist Unsinn,
Das hatte ich versucht zu erklären bzw. fragte, ob es wohl etwas mit § 33 SGB II zu tun hat:
""(3) Für die Vergangenheit können die Träger der Leistungen nach diesem Buch [Jobcenter - Anmerkung biddy] außer unter den Voraussetzungen des bürgerlichen Rechts nur von der Zeit an den Anspruch geltend machen, zu welcher sie der oder dem Verpflichteten [DRV] die Erbringung der Leistung schriftlich mitgeteilt haben. "

Vermutlich wurde im Januar ("nur von der Zeit an") vom JC dem Verpflichteten (DRV) die Erbringung der Leistung (nachrangiges ALG II, wenn Rente rechtzeitig gezahlt worden wäre) schriftlich mitgeteilt. Es könnte doch so sein. Dann wäre doch der Januar auch nachvollziehbar.


Zitat:
da gab es nichts zu ändern, die Verrechnungen mit der DRV erfolgen intern ab September und bis Mai im Rahmen der Renten-Höhe (minus 30 € V-Pauschale), das war es eigentlich schon, ab Juni gibt es Rente von der DRV und den Rest aus dem SGB XII.
Das JC schreibt aber: "... bis April". Und im Juni gibt es die erste Rente. Also muss logischerweise bei der DRV noch Geld für @sunny liegen. Das ist Geld, das ihr jetzt bzw. spät. im Mai zusteht, weil es keine laufende Rentenzahlung ist (gibt's ja erst ab Juni), sondern "Restgeld" aus einer Nachzahlung.


Ich belasse es jetzt mal hierbei - ich seh' das ein bisschen anders als Du. Ich kann ja auch falsch liegen, aber ich kann das im Moment nicht glauben, weil's halt von der Logik her nicht hinhauen würde in meinen Augen.
Aber bringt ja auch der HE letztendlich nix. Vielleicht hab ich ja Recht und sie bekommt eine Restnachzahlung von der DRV im Mai, weil der Monat Mai gar nicht "erstattungsanspruchsfähig" war bzw. das JC ja auch nur bis einschl. April "verrechnet" hat.
Und wenn ich Unrecht hatte, dann ist das eben so ... aber verstehen würde ich es nicht. *heul*

Danke noch mal und nun Schluss in diesem Thread mit Biddys "Romanschreiberei"
__


biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.04.2013, 23:34   #16
SunnyNRW->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 26.04.2013
Beiträge: 9
SunnyNRW
Standard AW: EU-Rente mit Arge verrechnet-nun 2 Monate kein Geld

Puuuuuh Na ihr beiden @Doppeloma und @biddy....ihr seid der Hammer!! Jetzt mußt ich das alles 3x lesen,um das alles richtig in die Reihe zu bekommen,wer was wie wo meint!!! Kompliment schon mal von mir!!!

Jedenfalls kann ich nicht Euch nicht genug danken, das ihr Euch so ne "Waffel" über mein Problem macht!!!

Nun hab ich am Montag den Widerspruch gegen den Bescheid abgegeben und auch gleichzeitig den Antrag zur Weiterzahlung der Leistungen bis Ende Mai...nun mal bis höchstens nächste Woche Mittwoch abwarten, was bis dahin als Reaktion kommt bzw. passiert. Sollte nix kommen, bin ich beim Anwalt.

So und nun bring ich mal etwas genaueres in die Überlegungen, denn ich hab jetzt die Berechnungen, die die beim JC in Ansatz gebracht haben-also wie die das mit dem Geld von der RV verrechnet haben!

Die 218€ kommen zustande, in dem das JC mir für Mai folgendes berechnet haben:Einzelansprüche nach SBG II:

Regelbedarf (382,-) + KdU (345,-)= 727,- €
Einkommen volle EM-Rente = -538,- €
Versicherungspauschale = - 30,- €
_________________________________________
Summe angerechnete Einkünfte
(Erwerbseinkommen,Unterhalt,Rente
oder and.staatl.Leistungen) 508,- €
_________________________________________

Summe Bedarf 218,- €
=====================================

ALG II 218,- €
=====================================

Blatt 2:

Überzahlungen (-) Nachzahlungen aus Vormonaten

einzeln aufgeführt vom Monat 09.2012 bis 04.2013

das was JC gezahlt hat (2012 RL: 719,-/2013 727,-/Verrechnung dann mit den 508,-€ und dann

Blatt 3:


Einmalige Zahlungen (en)/Einbehaltung (en)

aufgeführt ab September- April unterteilt in Regelbedarf gem. § 20 SGB II
und KdU SGB II Summe : 3.875 €


Ich hoffe, das ihr nun damit mehr anfangen könnt!

GGLG

Sunny
SunnyNRW ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.04.2013, 23:49   #17
SunnyNRW->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 26.04.2013
Beiträge: 9
SunnyNRW
Standard AW: EU-Rente mit Arge verrechnet-nun 2 Monate kein Geld

ach ja...was ich ganz vergessen hab, nochmal zu schreiben...

Der Bescheid vom JC-da steht oben als Betreff/Überschrift [B]Änderung von Leistungen Zeitraum: 01.01.2013 bis 30.06.2013[B]

Darunter der Absatz, das der Bescheid vom 27.03.2013 mit Wirkung ab 01.01.2013 aufgehoben wird.....weil eine wesentl. Änderung der Verhältnisse eingetreten sind...
SunnyNRW ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.05.2013, 00:28   #18
Doppeloma
Foren-Moderator/in
 
Registriert seit: 30.11.2009
Beiträge: 9.203
Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma
Frage AW: EU-Rente mit Arge verrechnet-nun 2 Monate kein Geld

Hallo sunny,

Zitat:
Der Bescheid vom JC-da steht oben als Betreff/Überschrift Änderung von Leistungen Zeitraum: 01.01.2013 bis 30.06.2013
War das jetzt dein kompletter aktueller Bewilligungszeitraum ???

Zitat:
Darunter der Absatz, das der Bescheid vom 27.03.2013 mit Wirkung ab 01.01.2013 aufgehoben wird.....weil eine wesentl. Änderung der Verhältnisse eingetreten sind...
Wieso bitte mit Wirkung ab dem 01.01.2013, die "wesentliche Veränderung in deinen (finanziellen) Verhältnissen" tritt offiziell erst mit der ersten Rente auf deinem Konto ein ...

Dein JC will einfach irgendwie an dir sparen, ich kann @biddy dadurchaus teilweise folgen, nur darf das JC für Mai überhaupt noch nichts einstellen /aufheben oder (wegen nicht zufließender Rente) schon mal bei dir verrechnen...

Dieses Geld für die Versicherungspauschale ist zusätzlich, das hat mit deiner üblichen Leistung vom JC überhaupt nichts zu tun, auch wenn sie den Mai nicht bei der DRV einfordern (da bekommst du noch eine Abrechnung von der DRV drüber), dann bleibst du auf dem Rentenbetrag "sitzen" und hast nicht genug Geld für deine Kosten.

Ist schon logisch was @biddy da schreibt, aber im Umgang mit Behörden (insbesondere DRV und Co.) habe ich mir abgewöhnt, "logisches Handeln zu erwarten" ... man grenzt dann natürlich den finanziellen "Verlust" für das JC ein, wenn man dich mit gut 200 € (für was auch immer ???) und den Hinweis auf deine zu erwartende "Renten-Nachzahlung" loswerden kann.

Deine Leistung vom JC (für Mai) steht dir aber JETZT zu und nicht irgendwann, wenn die DRV vielleicht doch mal merkt, dass da noch was übrig geblieben ist.

Mehr kann ich heute nicht denken, also mal kein Roman.

MfG Doppleoma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
Doppeloma ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 01.05.2013, 10:39   #19
biddy
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von biddy
 
Registriert seit: 06.05.2007
Beiträge: 13.373
biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy
Standard AW: EU-Rente mit Arge verrechnet-nun 2 Monate kein Geld

Dass sie den Teil der Nachzahlung (der die Mairente von 538 € beinhaltet), die @sunny hoffentlich zeitnah im Mai von der DRV erhält (so "zeitnah" wie ja auch andere z.B. den auch vorab auf ALG II schon angerechneten Unterhalt am 6., Kindergeld am 12., Übungsleitereinkommen am 21. und Erwerbseinkommen am 28. eines Monats erhalten und auch nicht zu Beginn eines Monats über den vollen Alg-II-Bedarf verfügen), der die Mairente erhält (538 €) schon vorab auf das Mai-Alg-II-anrechnen, ist leider normal.
Deshalb würde ich sofort mit der DRV Kontakt aufnehmen, ob die Zahlung an Dich schon angewiesen ist.

Wenn nicht, müsste m. E. noch das JC - weil's Dir ja auch noch für Mai aufstockendes ALG II gezahlt hat (727 - 508 = 219 €) - Dir ein Darlehen bis zum ersten Enkommenszufluss zahlen (§ 24 Abs. 4 SGB II).
Hättest Du noch ein bisschen Schonvermögen, wäre das vorrangig zur Überbrückung zum tatsächlichen Zufluss der Nachzahlung (nur dann, wenn sie im Mai noch kommt! Wenn nicht, hättest Du ja noch vollen Alg-II-Anspruch im Mai. Ich gehe mal davon aus, dass die Nachzahlung der RV zeitnah noch im Mai kommt - ich kann das nicht begründen, aber irgendwie habe ich's im Gefühl.

Also wie gesagt, mein erster Kontakt wäre die DRV: "Wo bleibt meine Nachzahlung, die ich im Mai zum Leben benötige"

So macht's das Jobcenter mit der "Vorabanrechnung" Deiner 538 € für Mai, die in der RV-Nachzahlung steckt:
Zitat:
Fiktives Einkommen (Randziffer 9.7a):

(1) Grundsätzlich ist nur Einkommen, das der leistungsberechtigten Person tatsächlich zur Verfügung steht ("bereite" Mittel), zu berücksichtigen. Es handelt sich nur dann um bereite Mittel, wenn die leistungsberechtigte Person diese kurzfristig erlangen kann (z. B. durch einen Lohnsteuerklassenwechsel, wenn auf der Lohnsteuerkarte des erwerbstätigen Ehepartners die Steuerklasse V und bei der erwerbslosen leistungsberechtigten Person die Steuerklasse III eingetragen ist). Hiervon kann in der Regel ausgegangen werden, wenn das Einkommen bis zum Ende des folgenden Monates realisiert werden kann. Solche Mittel sind als (fiktives) Einkommen nach § 11 zu berücksichtigen.
Quelle: http://www.arbeitsagentur.de/zentral...erftigkeit.pdf

Und bis zum tatsächlichen Zufluss kann eben ein Darlehen (siehe oben) gewährt werden.
__


biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.05.2013, 16:48   #20
Doppeloma
Foren-Moderator/in
 
Registriert seit: 30.11.2009
Beiträge: 9.203
Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma
Frage AW: EU-Rente mit Arge verrechnet-nun 2 Monate kein Geld

Hallo biddy,

Zitat:
der die Mairente erhält (538 €) schon vorab auf das Mai-Alg-II-anrechnen, ist leider normal.
Nur weil man es langsam als "normal" ansieht ist es trotzdem nicht korrekt, hast doch selber eingestellt, dass "fiktives Einkommen" nicht angerechnet (verrechnet) werden darf, solange es nicht auch zur Verfügung steht.

Eine rückwirkende Bewilligung von EM-Rente kann hier gar nicht als "fiktives Einkommen" gerechnet werden für die Vergangenheit, denn die steht einem ja tatsächlich (auch nachträglich) nicht mehr komplett zur Verfügung (wie z.B. irgendwann nachgezahltes Erwerbseinkommen oder auch nachgezahltes Kindergeld).

Darum gibt es ja die Vorschrift, dass ein Leistungsbescheid (bei rückwirkender Bewilligung einer Rente !!!) erst für die Zukunft aufgehoben werden darf, diese ganze Rechnung vom JC ist schon falsch und so gar nicht erlaubt ...

Das können die so zur DRV schicken, aber im Bescheid für @Sunny hat das nichts verloren.

Ich finde das gerade nicht hier im Forum, da gab es schon ähnliche Fälle, man darf gar nicht gezwungen werden ein Darlehen aufzunehmen, bin im Moment etwas "unpässlich" um danach zu suchen, da war auch ein Beispieltext, wie man sich dagegen wehren kann ...

Ich brauchte das zum Glück selber nicht, darum habe ich mir das nicht irgendwo gesichert ... irgendwann sind auch meine Kapazitäten mal erschöpft ...

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
Doppeloma ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 01.05.2013, 17:08   #21
saurbier
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 07.03.2013
Beiträge: 2.031
saurbier saurbier saurbier saurbier saurbier saurbier saurbier saurbier saurbier saurbier
Standard AW: EU-Rente mit Arge verrechnet-nun 2 Monate kein Geld

Also da gebe ich Doppeloma vollkommen recht.

Es gilt das Zufluss Prinzip.

Wenn hier die erste Rente zum Ende Mai ausgezahlt wird, dann muss das Jobcenter welches ja im Voraus zum am Anfang eines Monats zahlt auch für den Monat Mai voll leisten.

Da gibt es nichts mit Verrechnen.

Die dürfen nur das Verrechnen, was Tag Ihrer Leistungsauszahlung belegt ist.

Ich hab da was im Netz gefunden, hier:
http://www.harald-thome.de/media/fil...usstheorie.pdf

und hier:
http://www.elo-forum.org/alg-ii/8212...ung-brief.html


Gruß saurbier
saurbier ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.05.2013, 17:37   #22
biddy
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von biddy
 
Registriert seit: 06.05.2007
Beiträge: 13.373
biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy
Standard AW: EU-Rente mit Arge verrechnet-nun 2 Monate kein Geld

M. E. geht das JC davon aus, dass der Rest der Nachzahlung im Mai - weil ja nun alles zw. RV und JC hinsichtlich des Erstattungsanspruchs geregelt ist - zufließt.

Zitat:
dass "fiktives Einkommen" nicht angerechnet (verrechnet) werden darf, solange es nicht auch zur Verfügung steht.
Nein, das ist eben nicht so, wenn es "zeitnah realisiert werden kann".

Und der Teil, der von der RV-Nachzahlung noch übrig ist, steht ja (hoffentlich jetzt bald von der RV an @sunny ausgezahlt) zur Verfügung.
Ich würde da, wie gesagt, mich morgen an die DRV wenden.

Wenn es so wäre, wie ihr (@Doppeloma und @Saurbier) sagt, dann müsste jeder zu Beginn eines Monats die volle Alg-II-Leistung erhalten. Das ist aber nicht so, weil vorher das Einkommen, von dem erwartet wird bzw. erwartet werden kann, dass es im betreffenden Monat zufließt, auf die Leistung angerechnet wird. Ein Beispiel habe ich ja gebracht. Kein Alg-II-Bezieher z.B. erhält seinen vollen Alg-II-Bedarf, wenn er Kindergeld und Unterhalt für seinen Kindes erhält: Diese Beträge werden vorher angerechnet. Nur als Beispiel.

Zitat:
kann hier gar nicht als "fiktives Einkommen" gerechnet werden für die Vergangenheit, denn die steht einem ja tatsächlich (auch nachträglich) nicht mehr komplett zur Verfügung (wie z.B. irgendwann nachgezahltes Erwerbseinkommen oder auch nachgezahltes Kindergeld).
Für mich geht's hier nur noch um den Teil, der von der bewilligten Rente nach dem Übergangsanspruch ans JC noch übrig ist (und worin auch der Rentenbetrag für Mai und die Vers.pauschalen stecken). Da das alles im April passiert ist, betrifft es auch nicht die Vergangenheit (ich meine nur den Rest der Nachzahlung, der also nicht ans JC übergegangen ist), denn Mai lag im April noch in der Zukunft; deshalb haben sie m. E. nur bis einschl. April den Erstattungsanspruch geltend gemacht.

Zitat:
Eine rückwirkende Bewilligung von EM-Rente kann hier gar nicht als "fiktives Einkommen" gerechnet werden für die Vergangenheit, denn die steht einem ja tatsächlich (auch nachträglich) nicht mehr komplett zur Verfügung (wie z.B. irgendwann nachgezahltes Erwerbseinkommen oder auch nachgezahltes Kindergeld).
Wenn ein JC rechtzeitig einen Erstattungsanspruch geltend macht, wenn es vor dem Zufluss von einer Nachzahlung erfährt, dann steht z.B. nachgezahltes Kindergeld auch nicht mehr komplett zur Verfügung (bis auf ggf. die Versicherungspauschale bei vollj. Kids).

Wie gesagt, ich rede auch hier nicht von "Einkommen für die Vergangenheit", sondern vom Rest der Zahlung der RV, der auf den vergangenen Alg-II-Anspruch (Mai-Anspruch lag in der Zukunft) nicht angerechnet wurde (wie @Doppeloma ja schrieb: monatl. zustehender Rentenbetrag auf den jeweiligen Alg-II-Monatsanspruch angerechnet).
Wenn ab Juni von der RV Rente gezahlt wird und für alle Monate davor eine "Nachzahlung" (blöder Name für eine Rentennachzahlung bis Mai, der lag ja nicht in der Vergangenheit) der RV erfolgt, dann muss ja noch Geld für Mai plus Vers.pauschalen übrig sein und bei der RV liegen.
__


biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.05.2013, 18:09   #23
Doppeloma
Foren-Moderator/in
 
Registriert seit: 30.11.2009
Beiträge: 9.203
Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma
Cool AW: EU-Rente mit Arge verrechnet-nun 2 Monate kein Geld

Hallo Sunny,

Zitat:
Nun hab ich am Montag den Widerspruch gegen den Bescheid abgegeben und auch gleichzeitig den Antrag zur Weiterzahlung der Leistungen bis Ende Mai...nun mal bis höchstens nächste Woche Mittwoch abwarten, was bis dahin als Reaktion kommt bzw. passiert. Sollte nix kommen, bin ich beim Anwalt.
Das ist eine sehr gute Lösung, vor dem Anwalt solltest du vielleicht noch mit Vorschußantrag (und Beistand !!!) zum JC hingehen und dein Geld in Bar fordern, auch die Drohung bei Ablehnung direkt zum SG zu marschieren, um weitere Schritte einzuleiten hat oft schon Wunder bewirkt ...

Zitat:
So und nun bring ich mal etwas genaueres in die Überlegungen, denn ich hab jetzt die Berechnungen, die die beim JC in Ansatz gebracht haben-also wie die das mit dem Geld von der RV verrechnet haben!
Sieht ja interessant aus, nur weiß ich nicht was die DRV mit dem Restbetrag anfangen soll (denn man dir nun leider berechtigt zuviel zahlen mußte ), das erstatten die auch nicht, hat da gar nichts drin zu suchen.

Die sollen mal bitte nicht vergessen dir die Versicherungs-Pauschale (für 9 Monate) auszuzahlen, das steht dir zu und das macht auch nicht die DRV, da sollen diese 218 € also dein "Bedarf" sein für Mai, warum schreiben die dann was von "Einmalzahlung" ... nehmen es doch sonst so genau, wenn es um ihr Geld geht ...

Wirklich nachvollziehbar und verständlich ist da irgendwie gar nichts, dabei ist das doch die Basis eines rechtmäßigen Bescheides ... aber das lernen die wohl nicht mehr ...

Viel Glück erstmal und berichte bitte wie es weiterging.

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
Doppeloma ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 01.05.2013, 18:26   #24
Doppeloma
Foren-Moderator/in
 
Registriert seit: 30.11.2009
Beiträge: 9.203
Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma
Lächeln AW: EU-Rente mit Arge verrechnet-nun 2 Monate kein Geld

Hallo biddy,

irgendwie drehen wir uns hier immer wieder im Kreis, die Abläufe bei Bewilligung einer rückwirkenden EM-Rente sind nur begrenzt mit den Abläufen bei Nachzahlung von Kindergeld und ausstehenden Einkünften anderer Art zu vergleichen.

Das JC kann eben nicht so einfach davon ausgehen, dass die DRV schon (entgegen der Ankündigung im Bescheid) früher (was auch immer) zahlen wird, da auch das JC nicht weiß, ob es noch andere Anspruchsberechtigte aus der Renten-Nachzahlung geben könnte.

Zitat:
Wenn ab Juni von der RV Rente gezahlt wird und für alle Monate davor eine "Nachzahlung" (blöder Name für eine Rentennachzahlung bis Mai, der lag ja nicht in der Vergangenheit) der RV erfolgt, dann muss ja noch Geld für Mai plus Vers.pauschalen übrig sein und bei der RV liegen.
Das ist also eine "Milchmädchen-Rechnung" und mit der Versicherungs-Pauschale hat die DRV schon gar nichts am Hut, die kennt diesen Begriff nicht mal.

Gerade kürzlich hat eine Bekannte von mir das auch von ihrem JC bekommen, natürlich erst als sie es schriftlich gefordert hat und die laufende Leistung gab es plötzlich auch, als sie mit Beistand und Vorschußantrag dort aufgeschlagen ist.

Rechtlich gesehen hat das JC zu zahlen, bis einschließlich Mai und kann eventelle "Überzahlungen" (die bei erster Rente im Juni gar nicht eintreten können) erst nachträglich geltend machen.

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
Doppeloma ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 01.05.2013, 20:29   #25
biddy
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von biddy
 
Registriert seit: 06.05.2007
Beiträge: 13.373
biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy biddy
Standard AW: EU-Rente mit Arge verrechnet-nun 2 Monate kein Geld

Hi Doppeloma ;)

Zitat:
Das ist also eine "Milchmädchen-Rechnung" und mit der Versicherungs-Pauschale hat die DRV schon gar nichts am Hut, die kennt diesen Begriff nicht mal.
Wir wissen doch von @sunny, dass das Jobcenter nur 538 € Rentennachzahlung minus 30 € Versicherungspauschale = 508 € auf jeden vergangenen Monat verteilt hat (einschl. April).
Und auf den Mai hat das JC ebenfalls die Vers.pauschale berücksichtigt:

727 € Alg-II-Gesamtbedarf
- 508 € (538 € Rente - 30 € Vers.pauschale)
= 219 € Alg-II-Bedarf

(unter Anrechnung des erwarteten Zuflusses 538 € von RV + Vers.pauschalen aus Nachzahlung RV)

Das JC hat nichts mit den Versicherungspauschalen zu tun, weil sie sie doch vor Anrechnung abgezogen haben und nur diesen Erstattungsbetrag (Rente minus 30 € mal x Monate) von der DRV zurück haben/erstattet haben wollen/wollten.

Die DRV muss auch den Begriff "Versicherungspauschale" nicht kennen - das, was nicht auf das Jobcenter übergehen konnte, ist der Betrag, den die RV an @sunny auszahlen muss. Und zwar jetzt.


Zitat:
Das JC kann eben nicht so einfach davon ausgehen, dass die DRV schon (entgegen der Ankündigung im Bescheid) früher (was auch immer) zahlen wird
Angekündigt wurde im RV-Bescheid, dass ab Juni die laufende Rentenzahlung erfolgt.

Einen Bescheid, wann der Rest der Nachzahlung (den Rest, auf den das JC keinen Zugriff hat, weil es darauf keinen Erstattungsanspruch geltend machen kann ... das sind keine Ansprüche, die ans JC übergehen) an @sunny gezahlt wird, gibt's doch nicht, soweit ich das überblicken kann.
Jetzt, wo doch das JC verrechnet hat und hoffentlich das Geld schon von der RV hat, müsste der Rest der "Nachzahlung" doch an @sunny ausgezahlt werden.

Zitat:
Rechtlich gesehen hat das JC zu zahlen, bis einschließlich Mai
Sie haben aber, wie's aussieht, eben nunmal nur bis April Erstattungsanspruch geltend gemacht, sind ja auch im Mai noch zuständig und rechnen aber mit dem zeitnahen Zufluss des Nachzahlungsbetrags (1 x Rente + Vers.pauschalen müssten noch übrig sein, weil @sunny ja natürlich auch für Mai Rente zusteht), so dass @sunny 727 € - 538 € + 30 € Vers.pauschale = 219 € ALG II bekommt bzw. für Mai neulich erhielt.

Zitat:
irgendwie drehen wir uns hier immer wieder im Kreis, die Abläufe bei Bewilligung einer rückwirkenden EM-Rente sind nur begrenzt mit den Abläufen bei Nachzahlung von Kindergeld und ausstehenden Einkünften anderer Art zu vergleichen.
Ich denke nicht, wenn das JC vorher einen Erstattungsanspruch geltend gemacht hat.

Hier mal ein Link zu einem Thread, in dem die HE (ebenfalls erwartete Rente und Erstattung von RV an Jobcenter) die "Versicherungspauschalen" (die ja für die RV gar keine sind, aber das bleibt halt übrig von dem Betrag, den das JC einkassiert nach Anrechnung und Einkommensbereinigung -30 € Monat für Monat) ebenfalls von der DRV in Form der Nachzahlung erhalten hat:

*klick* Rückzahlung der Versicherungspauschale bei Rentenbewilligung?

Zitat daraus:
Zitat:
Frage:
"hast du die Bewilligung der 30,00 Euro vom Jobcenter bekommen, oder von der Rentenversicherung?"

Antwort:
-- das geht alles automatisch. Dein Leistungssachbearbeiter gibt seinen Anspruch nun an den Rententräger weiter, dann wird verrechnet u übrig bleibt ja der Versicherungspauschalbetrag.
Das Geld kommt dann von dem Rententräger. Wusste auch erst nicht vom wem es kommen wird, habe beim Jobcenter nachgefragt u da sagte man mir, dass es von der DRV dann kommen wird und siehe da, es war so

...

-- Hey, also bei mir sagte das jobcenter sie haben gar nicht mit der Versicherungspauschale zu tun und haben sie ja auch nicht, die Nachzahlung wird ja vom Rententräger ausgezahlt.

Heute war die Nachzahlung der VP bei mir aufm Konto Verwendungszweck: RV-EINMALIG RENTEN SERVICE

. Hatte ja auch auf Anraten einen Antrag beim jobcenter gestellt wegen der Versicherungspauschale, sprich Überprüfung dazu usw. und das war überflüssig weil sie nichts damit zu tun haben. Die stellen nur ihren Verrechnungsantrag u warten auf ihr Geld. Bei mir kam nun am Samstag wie schon gesagt der Brief von der deutschen Rentenversicherung, dass ich rückwirkend die VP die Tage gezahlt bekomme (kam ja heut auch) und die hab ich ja nie deswegen angeschrieben, ging automatisch.
__


biddy ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
arge, eurente, geld, monate, verrechnetnun

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Rente nach ALG II - 1 Monat kein Geld? Ralle Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 44 27.06.2014 23:36
2 Monate kein Geld nach Rentenbescheid flowerpowe Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 39 11.09.2012 10:10
Vier Monate schon kein Geld,weil EG unterstellt wird YanLeo ALG II 49 17.08.2012 15:00
Geld zurück wegen Arbeitsaufnahme 1 1/2 monate kein geld tini87 ALG II 12 19.08.2009 09:54
Krank und kein Geld ohne Kontoauszüge für 3 Monate vor Antragsstellung Kohlhase ALG II 16 25.10.2007 15:16


Es ist jetzt 04:07 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland