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Start > > -> Klage gegen Ablehnung EM Rente bzw. Teilhabe

Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


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Alt 15.03.2013, 12:36   #1
X.B.Liebig
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X.B.Liebig
Standard Klage gegen Ablehnung EM Rente bzw. Teilhabe

Hallo,

folgender Sachverhalt stellt mich aktuell vor die Frage ob es überhaupt sinnvoll ist gegen die Ablehnungsbescheide meiner Widersprüche zu klagen. Ich hatte sowohl Erwerbsminderungsrente (war eine Auflage vom Jobcenter) als auch Teilhabe bei der DRV beantragt, beides wurde abgelehnt. Dagegen bin ich in Widerspruch gegangen und der Widerspruch wurde jeweils zurückgewiesen. Somit bliebe nur noch der Klageweg vor dem SG Dresden.
Mir geht es grundsätzlich um eine berufliche Neuorientierung da auch laut dem ärztlichen Gutachten welches von der DRV in Auftrag gegeben wurde ein arbeiten in meinem alten Beruf bedingt durch Unfallfolgen eines Freizeitunfalles nicht mehr möglich ist.
Die Rentenversicherung lehnt aber letztlich die Ansprüche mit der lapidaren Begründung ab, dass ich auf dem ersten Arbeitsmarkt eine Anlerntätigkeit ausführen könnte da ich - wenn auch mit körperlichen Einschränkungen - täglich über 6 Stunden arbeiten könnte.
Allerdings habe ich auch dem ärztlichen Gutachten widersprochen da einerseits der zum Zeitpunkt des Gutachtens aktuelle Gesundheitszustand mangehaft berücksichtigt wurde und sich der Zustand seit dem Gutachten vor fast 6 Monaten weiter verschlechtert und laut ärtzlicher Meinung auch nicht mehr verbessern wird.

Bei einem Gespräch bei der DRV im Zuge des Widerspruchverfahrens hiess es, man hätte sowieso kaum Möglichkeiten für berufliche Förderung, da wäre das Jobcenter der bessere Ansprechpartner.
Jetzt frage ich mich natürlich, wie der Klageweg ablaufen würde. Da das SG Dresden hier wohl für halb Sachsen zuständig ist, sind die Bearbeitungszeiten extrem lang. Das ist dann u.U ein vergeudetes Jahr in welchem ich ggf. schon eine halbe Umschulung hinter mir haben könnte und idealer Weise über ein Praktikum dann auch wieder in einen qualifizierten Job komme.

Das Jobcenter hatte sich zuletzt ablehnend zu einer Bildungsmaßnahme geäussert da denen die ärztlichen Befunde nicht ausreichten, einen Amtsarzt gibt es hier aber nicht und es gab auch kein Gutachten.
Mit den Aussagen aus dem Gutachten der DRV bzw. schon den Angaben in den Ablehnungsschreiben welche ich beim Jobcenter vorlegen soll, stünden aber jetzt evtl. die Chancen besser eine entsprechende Bildungsmaßnahme meiner Wahl finanziert zu bekommen.
Leider konnte ich auf Grund Krankheit einen aktuellen Termin beim Jobcenter nicht wahrnehmen und auch für die Klageeinreichung beim SG bleibt nur noch eine Woche Zeit.
Wie also am besten vorgehen?
X.B.Liebig ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 15.03.2013, 18:26   #2
Muzel
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Standard AW: Klage gegen Ablehnung EM Rente bzw. Teilhabe

Dann stelle erst einmal einen Antrag auf med. Reha bei der DRV. Über diesen Weg kann man auch an eine Teilhabe kommen. Ansonsten solltest du mit einen Sozialverband sprechen, was ich dir in jedem Fall raten würde. Wir kennen deine Unterlagen nicht.
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Alt 16.03.2013, 18:16   #3
X.B.Liebig
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X.B.Liebig
Standard AW: Klage gegen Ablehnung EM Rente bzw. Teilhabe

Medizinische Reha ist doch vor zwei Jahren schon durch, hatte ich hier auch schon mal geschrieben. Von Seiten der Rentenversicherung ist man der Meinung das mit der Reha aus ihrer Sicht alles erledigt ist obwohl auch schon im Abschlussbericht der Reha stand, dass ich in meinem Beruf nicht mehr arbeiten kann.
Ich sehe gerade dass der Poststempel auf den Briefen der DRV vom 18.02. ist, also müsste ich wohl bis zum 19.03. dagegen Klage einreichen. Ist nur blöd dass ich immer noch mit der Mittelohrentzündung kämpfe und bei dem Wetter nicht aus dem Haus kann.

Wenn ich hier in Sachsen nach Sozialverband suche gibts da offensichtlich in meiner Nähe gar nichts, bestenfalls ab 50 km Entfernung. Und auch da scheinbar nur Beratung gegen Geld bzw. kostenpflichtige Mitgliedschaft.
Mir ist sowohl eine Fahrstrecke von 100km als auch irgendwelche Zahlungen im Moment nicht möglich.
Offenbar darf man in Deutschland Ansprüche an das Sozialsystem nur stellen, wenn man ein dickes Bankkonto hat.
X.B.Liebig ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.03.2013, 22:05   #4
Muzel
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Standard AW: Klage gegen Ablehnung EM Rente bzw. Teilhabe

Normalerweise findet die Erstberatung von den Sozialverbänden ohne Geld statt. Allerdings taugt sie nicht viel, weil ein Anwalt ohne Akteneinsicht nicht viel sagen kann. Also solltest du entschlossen sein zu klagen brauchst, du keinen anwalt. Solltest du entschieden sein, dich von einem Sozialverband vertreten lassen wollen, kannst du auch eine Begründungsfristverlängerung beantragen. Du kannst auch PkH beantragen. Bis die durch ist kannst du auch Fristverlängerung beantragen. Du kannst auch einen Klageantrag unter vorbehalt machen. Das alles ist kostenlos.
Außerdem kann man dir die Reha auch bereits schon nach 2 Jahren bewilligen. Die Frist ist eine ermessensentscheidung.
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Alt 16.03.2013, 22:44   #5
X.B.Liebig
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X.B.Liebig
Standard AW: Klage gegen Ablehnung EM Rente bzw. Teilhabe

Das ist ja alles schön und gut mit den Sozialverbänden, nur wenn man da keine Anlaufstelle in der Nähe hat und nicht mobil ist sieht das erstmal schlecht aus. Zumal die Meinungen über die Qualität dieser Sozialverbände hier auch nicht gerade ermutigend sind.
Was du mit Reha meinst ist mir nicht klar. Wie gesagt hatte ich eine medizinische Reha bereits 2011. Eine weitere Reha würde absolut nichts bringen.
Das einfachste ist wohl erstmal die Klage beim SG schriftlich einzureichen, dazu ist ja imho auch kein Anwalt erforderlich. Zumal meine Suche nach einem Anwalt für Sozialrecht hier in der Region bisher erfolglos geblieben ist.
Und so wie ich das sehe dauert es ja ewig bis die Klage überhaupt bearbeitet wird. Den Antrag auf PKH kann ich doch dann noch stellen oder muss das vorher passieren?
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Alt 17.03.2013, 00:31   #6
Kaffeesäufer
 
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Kaffeesäufer Kaffeesäufer Kaffeesäufer Kaffeesäufer Kaffeesäufer
Standard AW: Klage gegen Ablehnung EM Rente bzw. Teilhabe

Hmmm wenn schon auch die Teilhabe abgelehnt wird, wirds wohl mit der Rente nix werden.

Aber Teilhabe solltest schon genehmigt bekommen, hast die 15 Jahre voll die man dazu braucht?
Also bei mir gings flott ,habe es "nur" mit den Rücken und LTA war nach 6 Wochen genehmigt weil ich meinen Beruf an den nagel hängen musste.Wenn man es übertragen könnte würde ich dir das geben, weil ich kann es im Endeffekt nicht nutzen, bin nun 2 Jahre in Elternzeit.

Teilhabe könntest auch bei der AfA beantragen aber obs was bringt..........
Kaffeesäufer ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.03.2013, 13:31   #7
Muzel
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Standard AW: Klage gegen Ablehnung EM Rente bzw. Teilhabe

Mit meinem Beitrag habe ich nur gemeint, dass es Leute gibt, die jedes Jahr eine Reha bekommen. Das ist eine ermessensentscheidung. Da du aber der Meinung bist, dass für dich eine Reha für die katz ist, hat sich das Thema sowieso erledigt.
Muzel ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 17.03.2013, 15:03   #8
X.B.Liebig
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X.B.Liebig
Standard AW: Klage gegen Ablehnung EM Rente bzw. Teilhabe

Mag sein dass manch einer jedes Jahr eine Reha bekommt, ob die dann auch sinnvoll ist steht auf einem ganz anderen Blatt.
Tatsache ist nunmal, dass bei mir eine medizinische Reha absolut keine Verbesserung bringen würde. Das ist nicht nur meine Meinung sondern eine Tatsache die auf den medizinischen Fakten beruht und die sowohl mein Orthopäde als auch jeder andere mit dem Fall vertraute Arzt so sieht.
Deswegen habe ich ja auch den Antrag auf Teilhabe gestellt, zu dem Antrag auf EU Rente wurde ich vom Jobcenter gezwungen.
Die 15 Jahre Beiträge hat die RV bekommen, trotzdem möchte man eben jetzt lieber nichts mehr zahlen. Deswegen versucht man mit der unverschämten Begründung in der Ablehnung zu Teilhabe, dass ich ja eine Anlerntätigkeit ausführen könnte, für die Zukunft schon mal dafür zu sorgen, dass sie auch später mal so gut wie nichts zahlen brauchen. Altersarmut lässt grüssen
X.B.Liebig ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.03.2013, 15:43   #9
Muzel
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Standard AW: Klage gegen Ablehnung EM Rente bzw. Teilhabe

Wenn du die Teilhabe willst und sie abgeschmettert wurde, solltest du die Rechtsschutzmöglichkeiten ausnutzen und klagen. Die Auswahl an Anlenrtätigkeiten wird auch nicht besser dafür körperlich anstrengender.
Kanzlerin Merkel: Altenpfleger ist härter als Bundeskanzlerin zu sein - Politik Inland - Bild.de
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Alt 18.03.2013, 13:31   #10
saurbier
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Standard AW: Klage gegen Ablehnung EM Rente bzw. Teilhabe

Also ich kann nur aus eigener Erfahrung dazu raten, Klagen.

Mir sagte die Vorsitzende Richterin seinerzeit beim SG-Köln das von 100 Fällen maximal 3 bis 4 Leute das Verfahren voll durchziehen und auch recht bekommen. Das wäre halt so eine Kostenabwägung beim Rententräger.

1998 hat die damalige LVA mir auch die Rente auf Berufsunfähigkeit abgelehnt. Hab dann geklagt und siehe da, ich hab Recht bekommen. Gerade die Berufsunfähigkeitsrente (2/3 Rente) ist so ein haariges Ding, gibt es ja heute nicht mehr in dem Sinne.

Damals sagten 5 Reha-Ärzte vom rententräger ich können nicht mehr meinen Job ausführen, trotzdem wollte die LVA keine Rente zahlen.

Im Gerichtsverfahren kam dann ein Gerichtsgutachter mit einem 15.seitigen Gutachten und der sah das genauso wie die Reha-Ärzte.

Also nicht einfach unter kriegen lassen.

Von Vorteil wäre es natürlich schon wenn man einen Rechtsschutz hat, eben wegen der freien Anwalt Wahl, aber auch der VdK hilft seinen Mitgliedern kostengünstig.

Wenn die bisherigen Berichte nicht alles aufführen, dann bleibt nur die Klage.

Übrigens, man kann die Klage auch selbst führen, vor dem Sozialgericht in 1.Instanz braucht man keinen Anwalt.

Einfach so mal Klage einzureichen, davon Rate ich allerdings ab. Bei einer Klageschrift sollte man schon wissen was man will und vor allem wie man es sachlich begründet, auch wenn die Richter dazu angehalten sind dem Bürger entgegen zu kommen, eben mangels fundierter Rechtskenntnisse.

Andererseits in 4 Wochen sollte man doch eigentlich einen Anwalt finden.


Gruß
saurbier ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.03.2013, 10:56   #11
X.B.Liebig
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X.B.Liebig
Standard AW: Klage gegen Ablehnung EM Rente bzw. Teilhabe

Ich hab zwischenzeitlich Klage beim SG gegen die Ablehnung der Teilhabe eingereicht. Allerdings sagte mir die Dame die die Klage aufgenommen hat, dass es rechtlich nicht zu beanstanden ist, dass die Teilhabe abgelehnt wird solange man auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt irgendeine Tätigkeit verrichten könne. Laut ärztlichem Gutachten der RV kann ich zwar in meinem Beruf selbst unter 3 Stunden täglich nicht mehr arbeiten, aber sie sagte ich könnte ja z.B. als Pförtner arbeiten ...

Zitat von saurbier Beitrag anzeigen
Andererseits in 4 Wochen sollte man doch eigentlich einen Anwalt finden.
Starke Hypothese ...

Und wer wirklich arbeiten will findet auch innerhalb von 4 Wochen einen seiner Qualifikation angemessenen und entsprechend bezahlten Job ...
X.B.Liebig ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.03.2013, 13:13   #12
saurbier
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Standard AW: Klage gegen Ablehnung EM Rente bzw. Teilhabe

Hallo, warum kann man in 4 Wochen keinen Anwalt finden.

Gut wenn man am "Ar..." der Welt wohnt, könnte einem das vielleicht passieren, aber sonst. Es ist ja nicht gefordert den Top Anwalt für Sozialrecht zu nehmen, so manch ein anderer bringt es vielleicht auch, immer gehört das Prozeßwesen zur Ausbildung eines Anwaltes.

Ja ich höre schon wieder, wenn und aber.

Hier geht es aber erst einmal darum die Klagefristen einzuhalten.

Man könnte sogar die Klage selbst einreichen und dann bis zur Verhandlung sich immer noch einen Anwalt suchen, der einen dort vertritt. Allerdings hat dies natürlich einen Hacken wenn man eine Rechtsschutzversicherung hat, eben wegen der Kostenübernahme.

Aber für alle anderen, ginge das auch so.

Und eine Arbeit zu bekommen, na davon kann ich ein Liedchen singen.

Mir wurde bei der AfA jetzt der Pförtnerjob angeboten, wohlgemerkt auf der EGV.

Dies ist eben das Spiel mit den fiktiven Arbeitsangeboten, die man noch machen könnte damit man eben aus der 3 Stunden Regelung heraus fällt.

Wenn du wirklich keine 3 Stunden mehr in deinem Beruf arbeiten kannst, dann verstehe ich allerdings nicht, warum du von der DRV keine Teil-EMR bekommst, noch weniger eine Umschulung

Also ich hab dieses Spiel bereits 1998 mit der damaligen LVA durchgekämpft, bis ich per Gerichtsbeschluss dann nach 4 Jahren die BU-Rente bekam. Gut heute gäbe es die nur noch für vor 1961 geborene und dann als 50% Rente nicht wie bei mir als 2/3 Rente, aber immerhin.

Mir scheint die DRV will bei dir einfach gar nichts zahlen und da bleibt eben nur der Klageweg.

Hier können die sich dann ja selbst entscheiden, Umschulung oder Rente. Wie ich ja sehe willst du ja auch noch arbeiten, dass ist doch toll.

Egal was die bei Gericht jetzt gesagt haben, für den Prozess dürfte doch mit Sicherheit ein Gerichtsgutachten erstellt werden was ganz aktuell alles berücksichtigt und damit alle Gesundheitlichen Einschränkungen aufführt, die dann auch von der DRV in ihrer Entscheidung zu berücksichtigen sind.

Mir scheint dies der einzige Sinnvolle Weg zu sein, zumal du ja selbst sagst, dass die DRV bei dir nicht die aktuelle Gesundheitslage berücksichtigt hat.

Ich wünsche dir viel Erfolg bei der Klage und lass dich nicht unterkriegen.



Gruß
saurbier ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.03.2013, 16:55   #13
X.B.Liebig
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X.B.Liebig
Standard AW: Klage gegen Ablehnung EM Rente bzw. Teilhabe

Ich wohne nicht am ***** der Welt sondern noch ein Stück dahinter ...
Und mit Anwälten die mal eben zig Rechtsgebiete abdecken, tatsächlich aber nicht darauf spezialisiert sind, habe ich vor Jahren schon meine Erfahrungen gemacht. Da ist man ohne solchen Anwalt oft besser dran.
Der nächste Fachanwalt für Sozialrecht ist über 60km entfernt. Allderdings habe ich genau von der noblen Kanzlei schon gehört, dass man auf Basis von Prozesskostenhilfe in der Regel nicht tätig wird.
Und da ich nicht mobil bin und seit nunmehr fast 4 Wochen krank, mit inzwischen vermutlich chronischer Mittelohrentzündung, kann ich auch keine langen Reisen unternehmen. Zumal mir jegliche finanziellen Mittel für irgendwelche Ausflüge zu Anwälten usw. fehlen.
Denn ich habe alleine schon resultierend aus den Einschränkungen durch die Unfallfolgen genügend Ausgaben die vom ALG II Regelsatz gedeckt werden müssen. Mein Konto rutscht jeden Monat weiter ins Minus...
X.B.Liebig ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.03.2013, 18:21   #14
Muzel
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Standard AW: Klage gegen Ablehnung EM Rente bzw. Teilhabe

Ich wohne in Düsseldorf und mein Anwalt in Jena. Mit dem arbeite ich schon seit 2009 zusammen und gesehen habe ich den noch nie. Das geht auch.
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Alt 21.03.2013, 19:11   #15
saurbier
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saurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiert
Standard AW: Klage gegen Ablehnung EM Rente bzw. Teilhabe

Na ja lieber X. B. Liebig, das man als ALG-II Empfänger nicht gerade Rosig dasteht, das kenne wir hier doch alle. Am besten wohl die welche gerade erst da reingerutscht sind wie jetzt auch.

Auch ich habe meine Erfahrungen mit Anwälten gesammelt und bei diversen Zivilprozessen wartend im Zuschauerraum schon zur genüge erlebt.

Deswegen ziehe ich es ja auch vor alles selbst zu machen, trotz Rechtschutzversicherung. ist schwer, kostet viel Zeit (zum Glück hab ich mehr als Genug davon) und auch Arbeit.

Aber wie Munzel ja zu recht schreibt, ein Anwalt muss nicht unbedingt vor Ort sein, auch wenn es manchmal besser wäre. Zur Not kann man heute aber auf diversen Wegen mit denen Korrespondieren.

Vor dem Sozialgericht hast du ja die Möglichkeit dich selbst zu verteidigen, da brauchst du zum Glück weder Gerichtskosten zu Zahlen noch herrscht dort Anwaltszwang in der ersten Instanz.

Und das Internet bietet heutzutage unzählige Quellen zu allen Rechtsgebieten ja sogar Gerichtsurteile und Gesetze auf die man sich in einer Klageschrift berufen kann. Wie gesagt, kostet halt nur viel Zeit.

Wenn du eben nicht kannst, aus welchen persönlichen Gründen auch immer, dann bleibt dir immer noch die Möglichkeit das ganze selbst anzugehen. Bestenfalls hast du in der mündlichen Verhandlung die Möglichkeit dem Richter alles ausreichend darzulegen, denn dafür gibt es die ja auch.


Gruß
saurbier ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.03.2013, 10:16   #16
Piratin007->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 10.03.2012
Beiträge: 36
Piratin007
Standard AW: Klage gegen Ablehnung EM Rente bzw. Teilhabe

Grüß Dich..ich wohne direkt in Dresden..Hast Du niemanden, der Dich mit dem Auto in die Stadt fahren könnte? Donnerstag nachmittags gibt es im Ortsamt Theaterstr. 11 eine kostenlose Rechtsberatung..Der Arbeitslosenhilfeverein hat mir den Matthias Herberg als Fachanwalt für Sozialrecht genannt (Anwalt | Fachanwalt | Rechtsanwalt in Dresden - Kucklick Wilhelm Börger Wolf & Söllner - Spezialisierte Rechtsanwälte | Anwälte in Dresden und DD-Neustadt). Vielleicht kannst Du da auch Mailkontakt aufnehmen. Es wird immer schwieriger, eine Umschulung oder die Rente zu bekommen, wobei sich das ja gegenseitig ausschließt. Entweder ist man so krank, dass man nicht mehr arbeiten kann oder man ist so fit, dass man eine Umschulung schafft. Ich persönlich bekomme seit 2008 die EU-Rente, nachdem ich jahrelang alle Mühlen der beruflichen Rehabilitation über die DRV durchlaufen habe. Mir hat es gar nichts gebracht, da diese Konzepte einfach den individuellen Bedürfnissen in keinster Weise gerecht werden..Dieser Verweis auf Anlerntätigkeiten ist natürlich schon dreist, aber typisch..würde ich aber auch versuchen, gegen vorzugehen. Deutschland hat akuten Fachkräftemangel..Vor der Umschulung würdest Du ja wohl eh getestet werden..Grüße
Piratin007 ist offline   Mit Zitat antworten
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