Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Wunderheilung durch den Amtsarzt

Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


Danke Danke:  0
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 04.05.2007, 14:43   #1
Brummbär->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 01.03.2007
Beiträge: 2
Brummbär
Unglücklich Wunderheilung durch den Amtsarzt

Hallo,
versuche es mal kurz zu fassen. Mein Mann (50/ 50% Schwerbeschädigt)hatte den Herzinfarkt- mit 2fachen Bypass/2001 u. im Sept. 2005 eine Aortendissektion mit Protheseneinsatz. Nun ist einige Zeit verstrichen, es geht ihm so weit so gut. Viele Beschwerden bestehen weiterhin; Vergesslichkeit, Erschöpfung und einiges mehr - damit versucht er immer noch klar zu kommen. Seit März 2007 wurde er durch die KK ausgesteuert aber nicht offiziell gesund. Erneut musste er sich beim AA melden. Diese haben- nach Aktenlage- entschieden das er wieder voll arbeitstauglich ist ( 8Std. tgl. leichte bis mittelschwere Tätigkeiten ) aber nicht in seinem Beruf als Busfahrer. Es muss sich dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stellen obwohl ein ungekündigtes Arbeitsverhältnis besteht! Außerdem läuft ein Rentenantrag bzw. ab Jan. der Widerspruch auf die 1. Ablehnung. Aber das wird wohl noch dauern denn wie ihm immer wieder bei seinen Anrufen mitgeteilt wurde, sei er ja nicht der einzige und die dringlichen Fälle werden immer vorrangig behandelt! Er hat schon so oft angerufen. Beim heutigen Termin bei der Agentur wurden keine Einwände anerkannt, weder der Rentenantrag, gesundheitliche Probleme und schon gar nicht das er noch einen ungekündigten Arbeitsplatz hat. Nach Meinung des AA (Agentur für Arbeit! pah - ist es immer noch das Arbeitsamt - sind doch alle immer noch Beamte) zählt ohne wenn und aber das Amtsärztliche Gutachten und er muss sich vermitteln lassen. Auch wenn er dadurch seine ungekündigte Stellung nebst Kündigungsschutz hinschmeißen muss. Wenn er nicht bis zu dem neuen Termin seine Bewerbungsunterlagen beibringt, werden Leistungen gekürzt oder sogar ganz gestrichen! IST DAS GERECHT - ist man als Jahrzehntelanger Steuerzahler dieser Willkür so hilflos ausgeliefert? was soll man, was kann man nun tun? Mein Mann will sich so nicht erpressen lassen und überlegt sich nun, wieder arbeitsmäßig eingliedern zu lassen - nun fragt sich aber in wie weit uns das Amt bzw. auch die RV einen Strick draus drehen kann! was wird dann aus den AA-Leistungen der Rente? das Geld fehlt dann ja - weiß jemand etwas darüber oder hat selbst dahingehend Erfahrungen gemacht? Antworten wären prima! Viele Grüße
Brummbär ist offline  
Alt 04.05.2007, 20:58   #2
Heiko1961
Elo-User/in
 
Registriert seit: 14.02.2006
Ort: Hamburg
Beiträge: 2.042
Heiko1961
Standard

Hallo Brummbär,
ich habe mal deinen Beitrage verschoben.
Im Punkt Herzkrankheit und Rente etc., kannst du dich ja hier mal reinlesen. Ansonsten wirst du bestimmt unter der Rubrik, Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente fündig.
Heiko1961 ist offline  
Alt 04.05.2007, 21:31   #3
Faustus->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 26.09.2006
Beiträge: 307
Faustus
Standard

Ab zum Rechtsanwalt; wenn der seinen Kündigungsschutz wegwirft, kriegt er keine Abfindung, aber eine Sperre. Kriegt er aber eine Sperre, dann stellen sich
auch die ARGEn quer mit dem Hinweis das es ja noch die Tafeln gibt, und er ja
arbeiten könnte(die wollen den wohl nur als billige Arbeitskraft,für 1€, und wenn sein Herz nicht mitmacht hat er pech gehabt und die ARGE hat gespart)
Faustus ist offline  
Alt 04.05.2007, 22:26   #4
Mambo
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard § 125 Sgb III

Also, weiterhin krank, AU geschrieben?, kein Krankengeld mehr, da ausgesteuert, Arbeitsplatz nicht gekündigt, bei der AfA arbeitslos gemeldet, Rentenantrag läuft. Bis hier alles korrekt. Direktionsrecht ist vom Arbeitgeber auf die AfA übergegangen. Es besteht noch Anspruch auf ALG I, ja oder nein?

Ich gehe jetzt davon aus, er ist weiterhin von einem Facharzt AU geschrieben und der ALG I-Anspruch ist noch nicht erschöpft. Diese Angaben sind sehr wichtig für die Beurteilung dieses Falls.

Sollten meine Vermutungen stimmen, beginnen hier die Schikanen, die altbekannten Repressionen, die Willkür und der Versuch des Rechtsbruchs der Arbeitslosen-, Verwahr- und Mobbing-Anstalt.

So lange wie der Anspruch auf ALG I besteht, hat die AfA bis zur endgültigen Entscheidung des RVTr ALG I zu zahlen. Rechtsgrundlage ist der § 125 SGB III. Der § 126 SGB III ist hier nicht anwendbar.

Zweck und wesentlicher Inhalt § 125 SGB III:

http://209.85.129.104/search?q=cache...lnk&cd=1&gl=de


Dies hat das BSG bereits 1999 bestätigt.

http://lexetius.com/1999,1358

Bundessozialgericht, Urteil vom 09.09.1999, B 11 AL 13/99 R

Arbeitslosengeld nach § 125 SGB III muss solange gezahlt werden, bis die Rentenversicherung Erwerbsminderung positiv festgestellt hat.


Die Nahtlosigkeitsregelung des § 125 SGB III begründet gegenüber der Bundesagentur für Arbeit eine Sperrwirkung; sie verbietet der Arbeitsverwaltung, die objektive Verfügbarkeit von Arbeitslosen wegen nicht nur vorübergehenden Einschränkungen der gesundheitlichen Leistungsfähigkeit zu verneinen, bevor der zuständige Rentenversicherungsträger volle oder teilweise Erwerbsminderung festgestellt hat. Die subjektive Verfügbarkeit (Arbeitsbereitschaft) hat die Arbeitsverwaltung eigenständig auf der Grundlage der tatsächlichen gesundheitlichen Leistungsfähigkeit zu beurteilen und darf sich dabei auch nicht auf die Feststellungen im (ablehnenden) Rentenbescheid der Rentenversicherung berufen.

Das Urteil des BSG klärte bereits im Jahre 1999 eine Reihe von Fragen, welche im Zusammenhang mit der sog. Nahtlosigkeitsregelung des heutigen § 125 SGB III (damals § 105a AFG) stehen. Leider nehmen eine Vielzahl der Arbeitsämter in ihrer Verwaltungspraxis diese eindeutige Rechtsprechung des höchsten deutschen Sozialgerichts bis heute nicht zur Kenntnis und erteilen weiterhin falsche Bescheide zum Nachteil der Versicherten und entgegen einer eindeutigen Gesetzeslage.

Eine typische Fallkonstellation ist folgende: Ein Versicherter wird während einer Zeit der Arbeitsunfähigkeit von seinem Arbeitgeber gekündigt und somit arbeitslos. Leistungen vom Arbeitsamt erhält er gleichwohl nicht, da zunächst die Krankenkasse Krankengeld zahlt. Während des Zeitraumes des Bezugs von Krankengeld fordert die Kasse den Versicherten auf, einen Rentenantrag wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung bei der Deutschen Rentenversicherung zu stellen. Dieser Rentenantrag wird durch Bescheid der Rentenversicherung mit dem Argument abgelehnt, eine Erwerbsminderung liege nicht vor. Der Versicherte legt gegen diesen ablehnenden Bescheid Widerspruch ein; das sog. Widerspruchsverfahren läuft noch.
Spätestens nach Ende des 78-Wochen-Zeitraumes wird er dann „ausgesteuert“ so dass die Leistungspflicht der Krankenkasse automatisch endet. Die Krankenkasse weist darauf hin, dass ggf. noch ein Anspruch auf Arbeitslosengeld besteht, der ja bisher – wegen des Krankengeldbezuges - noch nicht ausgeschöpft wurde. Nunmehr wendet sich der Versichert an das Arbeitsamt und stellt klar, dass er wegen der gleichen Erkrankung weiterhin arbeitsunfähig ist. Daraufhin erteilt das Arbeitsamt einen negativen Bescheid mit dem Argument: ein Arbeitslosengeldanspruch besteht nicht, da der Versicherte aufgrund seiner Krankheit dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung steht.

Diese – von den Arbeitsämtern vertretene - Auffassung ist ebenso häufig wie falsch:

Die Wirkung der sog. Nahtlosigkeitsregelung des § 125 SGB III besteht darin, ein gesundheitliches Leistungsvermögen des Arbeitslosen bis zum Eintritt des in der Rentenversicherung versicherten Risikos – Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderung- zu fingieren Diese Fiktion hindert die Arbeitsverwaltung daran, einen Anspruch auf Arbeitslosengeld mit der Begründung zu verneinen, der Arbeitslose sei wegen nicht nur vorübergehenden Einschränkungen der gesundheitlichen Leistungsfähigkeit objektiv nicht verfügbar. Erst nachdem der Rentenversicherungsträger eine positive Feststellung über das Vorliegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderung getroffen hat, entfällt auch die Sperrwirkung der Nahtlosigkeitsregelung, so dass die Agentur für Arbeit nunmehr in ihrer Beurteilung der objektiven Verfügbarkeit frei ist und den Anspruch auf Arbeitslosengeld ggf mit der Begründung verneinen kann, der Arbeitslose könne eine Beschäftigung auf der Grundlage des § 125 Abs. 1 SGB III aufgeführten Leistungsvermögens nicht mehr ausüben.

Die Regelung soll verhindern, dass widersprüchliche Beurteilungen der Leistungsfähigkeit durch das Arbeitsamt und den Rentenversicherungsträger auf dem Rücken des Versicherten ausgetragen werden. Der Gesetzgeber will mit der Nahtlosigkeitsregelung unmittelbar nur der Gefahr entgegenwirken, dass Versicherungsschutz aus beiden Versicherungszweigen deshalb nicht gewährt wird, weil das Arbeitsamt und der Rentenversicherungsträger die Leistungsfähigkeit unterschiedlich beurteilen.

Dies gilt auch für Ablehnungsbescheide des Rentenversicherungsträgers, die dieser auf einen Rentenantrag des Versicherten hin erteilt. Ein derartiger Ablehnungsbescheid schränkt den Anwendungsbereich der Nahtlosigkeitsregelung nicht ein und beendet die Sperrwirkung nicht.


Die Fiktion der Verfügbarkeit verliert ihre Wirksamkeit erst dann, wenn der Rentenversicherungsträger positiv Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit festgestellt hat
SG Reutlingen, Urteil vom 26.09.2005, Az: S 4 AL 3858/03

http://www.sozialticker.com/forum/ftopic2621.html

Die Tatsache, dass ein Rentenversicherungsträger eine Person noch für vollschichtig leistungsfähig hält und dementsprechend die Gewährung einer Versichertenrente ablehnt, berührt den Anwendungsbereich des § 125 SGB-III nicht. Die Nahtlosigkeitsregelung dieser Bestimmung findet auch dann noch Anwendung, wenn vor oder während des Laufes eines Zeitraumes, für den Arbeitslosengeld beansprucht wird, eine negative Entscheidung des Rentenversicherungsträgers ergeht.
SGB-III § 125, SGB-III § 117, SGB-III § 118, SGB-III § 119, SGB-III § 120


Arbeitslosengeld futsch? - Bindungswirkung der Entscheidung der Deutschen Rentenversicherung gegenüber der Bundesagentur für Arbeit (Nahtlosigkeitsregelung § 125 SGB III)

§ 125 Abs. 1 Satz 1 SGB III sieht vor, dass auch derjenige Arbeitslosengeld beanspruchen kann, der allein deshalb nicht arbeitslos ist, weil er wegen einer mehr als sechsmonatigen Minderung seiner Leistungsfähigkeit versicherungspflichtige, mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende Beschäftigungen nicht unter den Bedingungen ausüben kann, die auf dem für ihn in Betracht kommenden Arbeitsmarkt ohne Berücksichtigung der Minderung der Leistungsfähigkeit üblich sind, wenn verminderte Erwerbsfähigkeit im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung nicht festgestellt worden ist.
Die Bundesagentur für Arbeit hatte versucht, und dies auch heute noch, daraus herzuleiten, dass bei einer Negativfeststellung durch die Deutsche Rentenversicherung Bund hinsichtlich der Erwerbsminderung, dies auch für die Nahtlosigkeitsregelung hinsichtlich der Minderung seiner Leistungsfähigkeit gelte.
Dem haben das Bundessozialgericht (Urteil vom 09.09.1999- B 11 AL 13/99 R) und aktuell das Sozialgericht Schwerin (Beschluss vom 03.07.2006 S 4 ER 90/06) eine Absage erteilt. Das Entscheidungsmonopol des Rentenversicherungsträgers wirke gegenüber der Bundesagentur für Arbeit nur im Falle der positiven Feststellung der verminderten Erwerbsfähigkeit. Im entgegengesetzten Fall führt die Entscheidung des Rentenversicherungsträgers nicht zur Beendigung der Nahtlosigkeitsregelung.
Außerdem ist dem Arbeitslosengeldempfänger zu raten, seine Arbeitsbereitschaft gegenüber der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen seines Leistungsvermögens zur Verfügung zu stellen und sich aktiv um Arbeit zu bemühen, auch wenn dies konträr zu seinem Begehren auf Rente wegen voller Erwerbsminderung steht. Der Grund hierfür ist, dass ein etwaiger Rentenanspruch nicht durch einen gegenteiligen Vortrag im Rentenverfahren gefährdet wird. Die Bereitschaft ist aber Voraussetzung für den Bezug von Arbeitslosengeld.


Interessant auch noch dieses Urteil:

Mit Urteil vom 3. April 2007 - 9 AZR 823/06 – hat das Bundesarbeitsgericht den Diskriminierungsschutz von Schwerbehinderten gestärkt.

Das in § 81 Abs. 2 SGB IX in der bis 17. August 2006 geltenden Fassung enthaltene Diskriminierungsverbot schützt nur schwerbehinderte Beschäftigte mit einem Grad der Behinderung von wenigstens 50, (§§ 2 Abs. 2, 68 Abs. 1 SGB IX) sowie Gleichgestellte (§§ 2 Abs. 3, 68 Abs. 1 SGB IX). Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes erfasst der Begriff „Behinderung“ iSd. Richtlinie 2000/78/EG vom 27. November 2000 zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf dagegen jede Einschränkung, die auf physische, geistige oder psychische Beeinträchtigungen zurückzuführen ist und die ein länger andauerndes Hindernis für die Teilhabe am Berufsleben bildet. § 81 Abs. 2 SGB IX war bis zum Inkrafttreten des AGG daher europarechtskonform anzuwenden.

http://www.rechtsrat.ws/vlink/urteil...azr-823-06.htm

http://www.arbeitsrecht.de/arbeitsre...92.php?navid=1


Sollten meine Vermutungen bezüglich der weiteren fortdauernden Krankschreibung und des Anspruchs auf ALG I bestehen, trifft das von mir gesagte voll zu.
Es ist aber dringend anzuraten, einen Anwalt für Sozialrecht mit diese Angelegenheit zu beauftragen.
 
Alt 04.05.2007, 23:28   #5
Rüdiger_V
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Zitat von Brummbär Beitrag anzeigen
Hallo,
versuche es mal kurz zu fassen. Mein Mann (50/ 50% Schwerbeschädigt)hatte den Herzinfarkt- mit 2fachen Bypass/2001 u. im Sept. 2005 eine Aortendissektion mit Protheseneinsatz. Nun ist einige Zeit verstrichen, es geht ihm so weit so gut. Viele Beschwerden bestehen weiterhin; Vergesslichkeit, Erschöpfung und einiges mehr - damit versucht er immer noch klar zu kommen. Seit März 2007 wurde er durch die KK ausgesteuert aber nicht offiziell gesund. Erneut musste er sich beim AA melden. Diese haben- nach Aktenlage- entschieden das er wieder voll arbeitstauglich ist ( 8Std. tgl. leichte bis mittelschwere Tätigkeiten ) aber nicht in seinem Beruf als Busfahrer. Es muss sich dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stellen obwohl ein ungekündigtes Arbeitsverhältnis besteht! Außerdem läuft ein Rentenantrag bzw. ab Jan. der Widerspruch auf die 1. Ablehnung. Aber das wird wohl noch dauern denn wie ihm immer wieder bei seinen Anrufen mitgeteilt wurde, sei er ja nicht der einzige und die dringlichen Fälle werden immer vorrangig behandelt! Er hat schon so oft angerufen. Beim heutigen Termin bei der Agentur wurden keine Einwände anerkannt, weder der Rentenantrag, gesundheitliche Probleme und schon gar nicht das er noch einen ungekündigten Arbeitsplatz hat. Nach Meinung des AA (Agentur für Arbeit! pah - ist es immer noch das Arbeitsamt - sind doch alle immer noch Beamte) zählt ohne wenn und aber das Amtsärztliche Gutachten und er muss sich vermitteln lassen. Auch wenn er dadurch seine ungekündigte Stellung nebst Kündigungsschutz hinschmeißen muss. Wenn er nicht bis zu dem neuen Termin seine Bewerbungsunterlagen beibringt, werden Leistungen gekürzt oder sogar ganz gestrichen! IST DAS GERECHT - ist man als Jahrzehntelanger Steuerzahler dieser Willkür so hilflos ausgeliefert? was soll man, was kann man nun tun? Mein Mann will sich so nicht erpressen lassen und überlegt sich nun, wieder arbeitsmäßig eingliedern zu lassen - nun fragt sich aber in wie weit uns das Amt bzw. auch die RV einen Strick draus drehen kann! was wird dann aus den AA-Leistungen der Rente? das Geld fehlt dann ja - weiß jemand etwas darüber oder hat selbst dahingehend Erfahrungen gemacht? Antworten wären prima! Viele Grüße
Hier fallen nach meiner Meinung Infos rein, die nicht hier reingehören.

Magst du mich per PN anschreiben? Das Ergebnis kann man dann wieder neutral hier reinstellen, aber es muss nicht sein, dass der Hilfesuchende hier medizinische Diagnosen reinstellt.
 
Alt 15.05.2007, 03:23   #6
Rechtsverdreher
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 14.05.2007
Ort: Berlin
Beiträge: 2.549
Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher
Standard

Zitat von Brummbär Beitrag anzeigen
Wenn er nicht bis zu dem neuen Termin seine Bewerbungsunterlagen beibringt, werden Leistungen gekürzt oder sogar ganz gestrichen! IST DAS GERECHT - ist man als Jahrzehntelanger Steuerzahler dieser Willkür so hilflos ausgeliefert? was soll man, was kann man nun tun? Mein Mann will sich so nicht erpressen lassen und überlegt sich nun, wieder arbeitsmäßig eingliedern zu lassen - nun fragt sich aber in wie weit uns das Amt bzw. auch die RV einen Strick draus drehen kann! was wird dann aus den AA-Leistungen der Rente? das Geld fehlt dann ja - weiß jemand etwas darüber oder hat selbst dahingehend Erfahrungen gemacht? Antworten wären prima! Viele Grüße

Wozu die Aufregung, einfach die Bewerbungsunterlagen abgeben und Tee trinken, Dein Mann ist sowieso nicht mehr vermittelbar.

Ich würde mal mit dem Facharzt sprechen und fragen was er zu dem sog. ärztlichen Gutachten sagt.
Letztlich entscheidet sowieso der Sozialrichter wem er folgt, dem kompetenten Facharzt oder dem Dahergelaufenen, der den Patienten nichtmal gesehen hat.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Rechtsverdreher ist offline  
Alt 15.05.2007, 06:52   #7
HEXENWEIB->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 15.05.2007
Ort: nähe Mindelheim
Beiträge: 32
HEXENWEIB
Standard

Zitat von Brummbär Beitrag anzeigen
Hallo,
versuche es mal kurz zu fassen. Mein Mann (50/ 50% Schwerbeschädigt)hatte den Herzinfarkt- mit 2fachen Bypass/2001 u. im Sept. 2005 eine Aortendissektion mit Protheseneinsatz. Nun ist einige Zeit verstrichen, es geht ihm so weit so gut. Viele Beschwerden bestehen weiterhin; Vergesslichkeit, Erschöpfung und einiges mehr - damit versucht er immer noch klar zu kommen. Seit März 2007 wurde er durch die KK ausgesteuert aber nicht offiziell gesund. Erneut musste er sich beim AA melden. Diese haben- nach Aktenlage- entschieden das er wieder voll arbeitstauglich ist ( 8Std. tgl. leichte bis mittelschwere Tätigkeiten ) aber nicht in seinem Beruf als Busfahrer. Es muss sich dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stellen obwohl ein ungekündigtes Arbeitsverhältnis besteht! Außerdem läuft ein Rentenantrag bzw. ab Jan. der Widerspruch auf die 1. Ablehnung. Aber das wird wohl noch dauern denn wie ihm immer wieder bei seinen Anrufen mitgeteilt wurde, sei er ja nicht der einzige und die dringlichen Fälle werden immer vorrangig behandelt! Er hat schon so oft angerufen. Beim heutigen Termin bei der Agentur wurden keine Einwände anerkannt, weder der Rentenantrag, gesundheitliche Probleme und schon gar nicht das er noch einen ungekündigten Arbeitsplatz hat. Nach Meinung des AA (Agentur für Arbeit! pah - ist es immer noch das Arbeitsamt - sind doch alle immer noch Beamte) zählt ohne wenn und aber das Amtsärztliche Gutachten und er muss sich vermitteln lassen. Auch wenn er dadurch seine ungekündigte Stellung nebst Kündigungsschutz hinschmeißen muss. Wenn er nicht bis zu dem neuen Termin seine Bewerbungsunterlagen beibringt, werden Leistungen gekürzt oder sogar ganz gestrichen! IST DAS GERECHT - ist man als Jahrzehntelanger Steuerzahler dieser Willkür so hilflos ausgeliefert? was soll man, was kann man nun tun? Mein Mann will sich so nicht erpressen lassen und überlegt sich nun, wieder arbeitsmäßig eingliedern zu lassen - nun fragt sich aber in wie weit uns das Amt bzw. auch die RV einen Strick draus drehen kann! was wird dann aus den AA-Leistungen der Rente? das Geld fehlt dann ja - weiß jemand etwas darüber oder hat selbst dahingehend Erfahrungen gemacht? Antworten wären prima! Viele Grüße
Hallo erst mal, wollte nur kurz mitteilen, das es mir seit nunmehr über zwei Jahren genauso geht. Werde von einem Gutachter zum nächsten geschickt, die schauen kurz in den Akt und schauen kurz Dich an und dann schreiben sie ihr Gutachten, in dem du plötzlich ganz gesund bist, bzw. nie wirklich karnk warst und/oder nur psychisch krank bist. Also eine eingebildete Krankheit hats. Das dich aber vorher schon mehrmals verschiedene Fachärzte untersucht haben und die Erkrankung festgestellt haben, das ist reine nebensache. Ha ha, das ich nicht lache die Gutachterärzte sind zwar auch nur Menschen aber halt im flaschen Beruf.
Viel Glück auf eurem weiteren Weg und Kopf hoch und durchhalten.

Grüßt Euch aus Bayern das HEXENWEIB
HEXENWEIB ist offline  
Alt 21.05.2007, 22:55   #8
Mambo
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard Arbeitslosengeld trotz Krankheit

Arbeitslose, die nach längerer Krankheit kein Krankengeld mehr erhalten, können gemäß § 125 Sozialgesetzbuch, Dritter Teil (SGB III) im Wege der Nahtlosigkeitsregelung Arbeitslosengeld erhalten, wenn sie zwar nicht mehr in ihrem Beruf arbeiten können, aber prinzipiell noch mindestens drei Stunden täglich arbeiten wollen und bereit sind, sich amtsärztlich begutachten zu lassen. Dies gilt, wenn sie einen Antrag auf Erwerbsminderungsrente gestellt haben. Und zwar solange, bis über den Antrag Betroffener auf Erwerbsminderungsrente endgültig rechtskräftig entschieden worden ist.
Dies stellte das Sozialgericht (SG) Kiel in einem Beschluss fest, mit dem es dem Antrag der Betroffenen auf Erlass einer einstweiligen Anordnung stattgab. Den einstweiligen Rechtsschutz bewilligte das SG Kiel der Antragstellerin dabei aufgrund der eindeutigen Rechtswidrigkeit des von ihr angegriffenen ablehnenden Bescheides der Arbeitsagentur. Da die Frau zum Zeitpunkt der Entscheidung keine Sozialleistungen mehr erhielt und über kein Einkommen mehr verfügte, sei auch Dringlichkeit gegeben.
Die Betroffene, eine Zahntechnikerin, war seit Ende 2004 arbeitsunfähig krank. Sie war zum April 2006 nach anderthalbjährigem Bezug von Krankengeld aus dem Krankengeld ausgesteuert worden. Sie hatte wegen ihrer fortwährenden Erkrankung zunächst einen Antrag auf Erwerbsminderungsrente bei der Rentenversicherung gestellt, den diese aber ablehnte, weil die Betroffene noch mindestens sechs Stunden auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt arbeiten könne. Gegen diesen Ablehnungsbescheid hatte die Frau Klage vor dem Sozialgericht erhoben. Doch eine Entscheidung darüber war noch lange nicht abzusehen.
In ihrem rechtzeitig vor Auslaufen des Krankengeldes zusätzlich gestellten Antrag auf Arbeitslosengeld hatte die Betroffene erklärt, dass sie zwar nicht mehr in ihrem Beruf arbeiten könne, aber im Rahmen ihres beschränkten Leistungsvermögens durchaus noch arbeiten wolle. Mit einer amtsärztlichen Untersuchung über ihr Leistungsvermögen sei sie auch einverstanden. Doch die Agentur für Arbeit Kiel lehnte ihren Antrag ab. Die
betroffene Frau sei gar nicht arbeitslos, da sie weder arbeitsbereit noch -fähig sei, so die Arbeitsagentur. So stehe sie nach wie vor in einem ungekündigten Arbeitsverhältnis mit ihrem früheren Betrieb. Zudem sei sie nicht bereit, im Rahmen des von der Rentenversicherung festgestellten Leistungsvermögens zu arbeiten und habe mündlich erklärt, aus gesundheitlichen Gründen gar keine Arbeit ausüben zu können. Und die Anwendung der Nahtlosigkeitsregelung aus § 125 SGB III scheide aus, weil der Träger der Rentenversicherung ja bereits ihr noch vorhandenes Leistungsvermögen festgestellt habe.
Dem gegenüber stellte nun das SG Kiel fest, dass die Voraussetzungen für die Anwendung der Nahtlosigkeitsregelung aus § 125 SGB III sehr wohl vorlägen. Dies gelte auch für den Zeitraum, in dem ein negativer Bescheid der Rentenversicherung ergehe, der aber noch angefochten werde. Der Zweck der Regelung in § 125 SGB III bestehe darin, gesundheitlich dauerhaft eingeschränkten Arbeitslosen, die wegen ihrer gesundheitlichen Einschränkung eigentlich nicht arbeitsfähig seien, daher eigentlich nicht der Arbeitsvermittlung des Arbeitsamtes zur Verfügung stehen würden und somit auch im Sinne der §§ 118 und 119 SGB III nicht arbeitslos seien, dennoch den Bezug von Arbeitslosengeld zu ermöglichen. Denn es solle verhindert werden, dass Meinungsverschiedenheiten zwischen der Rentenversicherung und der Arbeitsagentur über den Umfang des Leistungsvermögens von Kranken auf dem Rücken der Betroffenen ausgetragen werden. Daher fingiere die Nahtlosigkeitsregelung in § 125 SGB III die Arbeitsfähigkeit zugunsten der Betroffenen. Und diese unterstellte Verfügbarkeit gelte nach dem eindeutigen Wortlaut des § 125 SGB III so lange, bis der Rentenversicherungsträger „positiv Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit festgestellt hat", so das Gericht. Eine solche positive Entscheidung über den Antrag der Betroffenen liege aber noch nicht vor. Denn der Rechtsstreit in dieser Angelegenheit sei noch nicht beendet. Und das fortdauernde Beschäftigungsverhältnis stehe nach Auffassung des SG dem Bezug von Arbeitslosengeld nicht entgegen. Die Betroffene sei wegen ihrer Arbeitsunfähigkeit nicht in der Lage diese Arbeit auszuüben. Deshalb sei von einem Verzicht des Arbeitgebers auf sein Direktionsrecht auszugehen. Und die Frau halte ihre Dienstbereitschaft nicht mehr aufrecht, wie sich daraus ergäbe, dass sie einen Renten- und einen Arbeitslosengeldantrag gestellt habe.
Und die subjektive Bereitschaft der Frau, im Rahmen ihres beschränkten Leistungsvermögens arbeiten zu wollen, ergäbe sich aus ihren eindeutigen Erklärungen in Zusammenhang mit ihrem Antrag auf Arbeitslosengeld. Dass die Frau mündlich anders lautende Erklärungen abgegeben habe, sei für das Gericht aus den Akten auch nicht ersichtlich. Somit sei von einer subjektiven Arbeitsbereitschaft der Betroffenen auszugehen. Dass die Frau nicht in ihrem Beruf als Zahntechnikerin arbeiten wolle, rechtfertige allein nicht die Annahme der Arbeitsagentur, dass damit die Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosengeld entfallen seien. Vielmehr sei die Antragstellende zur Zeit objektiv aufgrund ihrer Arbeitsunfähigkeit nicht zur Ausübung dieses Berufs in der Lage, weshalb sie auch dieser Anforderung nicht nachkommen müsse.
Ergänzend wies das Gericht mit gewisser Ironie die Arbeitsagentur noch darauf hin, dass die Antragstellerin im übrigen auch dann Arbeitslosengeld bekommen müsste, wenn die Auffassung des Rentenversicherungsträgers richtig wäre, dass sie mindestens sechs Stunden am Tag außerhalb ihres Berufs auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt arbeiten könne. Dann lägen zwar nicht mehr die Bedingungen des Bezugs von Arbeitslosengeld für Kranke nach § 125 SGB III vor. Jedoch wäre die Betroffene dann arbeitslos im Sinne der allgemeinen Bestimmungen der §§ 118 und 119 SGB III.

SG Kiel,
Beschluss vom 14.6.2006,
AZ: S 6 AL 17/06 ER,
Quelle: info also 6/2006

Anmerkung:
Gerade die Schlussbemerkung des SG Kiel macht deutlich, dass das gesamte Verfahren bei verständiger Rechtsauslegung durch die Arbeitsagentur niemals hätte stattfinden dürfen. Das Zustandekommen des Verfahrens illustriert so - neben einer Reihe anderer der Redaktion bekannter ähnlich gelagerter Vorkommnisse -, dass der Rekordüberschuss von mehr als 10 Mrd. EUR der Bundesagentur für Arbeit in 2006 wohl nicht allein auf den Rückgang der Arbeitslosenzahlen in der Bundesrepublik zurückzuführen ist.


Aus "quer" 01/2007/S.33/34
 
Alt 26.08.2007, 03:06   #9
heinbloede->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 26.08.2007
Ort: NRW
Beiträge: 12
heinbloede
Standard

Hallo Brummbär,
die Probleme mit dem Arbeitsamt als Busfahrer mit so gut wie gleicher Krankheit habe ich nicht.
Kann dir aber bei dem was bei mir in "RICHTUNG RENTE" bis jetzt los ist,
keine großen Hoffnungen machen das es dort besser aussieht.

Dazu fällt mir ein, der Arzt in der LVA Rehaklink - Königsfeld erklärte in einem Vortrag,
bei einem Herzinfarkt verbleiben Narben mit abgestorbenem Gewebe zurück.
Der Arzt meinte weiter:
Wenn jemand behauptet dieses abgestorbene Gewebe würde mit Mitteln oder sonst auf irgend einer Weise verheilen oder gar nachwachsen!
Bitte seien Sie VORSICHTIG solche Behauptungen stammen von einem Scharlatan,
auch wenn es sich dabei um einen meiner Kollegen handelt.

Ich kann dir dazu sagen, wie klein die Welt ist,
drei seiner Kollegen mit den Symptom (Scharlatan) haben mich schon begutachtet.

Gruß Heinbloede
heinbloede ist offline  
Alt 01.11.2007, 14:03   #10
peramos->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 01.11.2007
Ort: Bad Lippspringe
Beiträge: 166
peramos
Standard

Hallo Leute
@ Heinbloede, ja es sind Scharlatane und wie sie es sind! Nach meinem ersten Infarkt wurde mir schriftlich vom Rentenversicherungsträger mitgeteilt, dass meine Erwerbsfähigkeit bereits gemindert ist! Nach dem zweiten Herzinfarkt habe ich einen Rentenantrag gestellt und der ist jetzt vor kurzem abgelehnt worden, ich bin zu 100% erwerbsfähig –mir ist ein neues Herz gewachsen.
@Brummber wie ist denn um deinen man jetzt?
LG
Peramos
besucht auch meine Homepage.
peramos ist offline  
Alt 02.11.2007, 03:07   #11
Rechtsverdreher
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 14.05.2007
Ort: Berlin
Beiträge: 2.549
Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher Rechtsverdreher
Standard

§ 278
Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse

Ärzte und andere approbierte Medizinalpersonen, welche ein unrichtiges Zeugnis über den Gesundheitszustand eines Menschen zum Gebrauch bei einer Behörde oder Versicherungsgesellschaft wider besseres Wissen ausstellen, werden mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

===============================================================

Wenn Fachärzte zuvor zu einem anderen Schluss gekommen sind bzgl. des Gesundheitszustandes des Patienten, dann dürfte der Fall ja schon so ziemlich klar sein. Auf jeden Fall gehört einer von beiden in den Knast. Wer das sein dürfte muss man wohl nicht näher erläutern.
__

Alle von mir gemachten Aussagen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keine Rechtsberatung dar.
Rechtsverdreher ist offline  
Alt 02.11.2007, 09:03   #12
Felicitas
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Hallo zusammen,

ich muß zugeben...daß ich von diesem Thema hier keine Ahnung habe und...daß ich nicht alles gelesen habe.

Das was ich kurz überflogen habe ging um Herzinfarkt...ob und wer zahlen oder nicht zahlen soll...und um die Rente.

Meine Schwester hatte auch einen Herzinfarkt und nur Ärger...sie ist dann in den "VDK" eingetreten.

Sie hat ihre...ich glaube Erwerbsminderungsrente heißt das...mit Hilfe des VDKs durchbekommen.

Vielleicht kann euch dieser Verein ja auch helfen.

Gruß Felicitas
 
Alt 02.11.2007, 10:30   #13
peramos->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 01.11.2007
Ort: Bad Lippspringe
Beiträge: 166
peramos
Standard

Hallo,
In meinem Fall ist der VdK auch schon dran. Alleine hat man gar keine Chance, die wollen einen eh nur loswerden. Gute Rentner sind tote Rentner.
LG
Liebe Redaktion was für eine Werbung für meine Homepage? Ich betreibe kein Shop und will nichts verkaufen, nicht mal hier herrscht Demokratie - schlimm und zum Heulen.

Homepage-URLWenn Sie möchten, dass andere Benutzer Ihre Homepage besuchen, geben Sie die URL hier ein.Homepage-URL

Im Profil hat man die Möglichkeit eigene Homepage hier vorzustellen und die Redaktion entfernt sie später – wegen Werbung. Ich lache mich kaputt.
Liebe Redaktion Redaktoren und Mderatoren!
Ihr solltet die Forenregel diesbezüglich ein wenig lockern –mit meiner Homepage will ich nichts verkaufen, kein Profit schlagen sondern gleichen womöglich helfen.
nicht erwünscht bedeuten noch lange nicht, dass es verboten ist!


13. Externe und kommerzielle Links
Kommerzielle Werbung ist in jeder Form verboten, ebenso Links auf jugendgefährdende, verfassungsfeindliche oder ähnliche Seiten. Links zu anderen Webseiten sind unter diesen Einschränkungen erlaubt, sofern sie keine Werbung darstellen und der Urheber des Beitrags nicht von der Publikation des Links profitiert, sowie die Beachtung des Urheberrechts eingehalten wird!
Ausnahme: Nichtkommerzielle Werbung - z.B. für private Internetseiten - können in den Profilen entsprechend eingestellt werden. In den Signaturen sind Links nicht erwünscht!
__

Für die Arbeit zu krank,für die Umschulung zu alt, für die Rente zu gesund! Man sollte mich einschläfern.
peramos ist offline  
Alt 02.11.2007, 10:51   #14
Felicitas
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Das verstehe ich jetzt auch nicht warum der Link von peramos entfernt wurde

Steht da etwas verwerfliches drinn?...oha und ich habe diesen Link meiner Schwester geschickt...den sie dankend angenommen hat

Ich wollte doch noch eine Frage stellen...

Hat Rüdiger V nicht auch irgendwo in einem Thread von sich...einen Link zu einer anderen Homepage eingesetzt?
Ist dieses keine Werbung?

Sorry das waren schon zwei Fragen.
 
Alt 02.11.2007, 11:10   #15
peramos->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 01.11.2007
Ort: Bad Lippspringe
Beiträge: 166
peramos
Standard

DANKE Felicitas :icon_klarsch:

Meine Homepage ist sehr passend zum Thema finde ich und deshalb habe ich sie in meinem Profil vorgestellt, leider nur für kurze Zeit

Ich glaube, dass ich nach diesem Auftritt eh von der Redaktion gesperrt werde.

Jetzt habe ich meine Signatur bearbeitet und den Link entfernt Liebe Redaktion.
Allerdings hier darf er sein http://www.derherzschlag.de

__

Für die Arbeit zu krank,für die Umschulung zu alt, für die Rente zu gesund! Man sollte mich einschläfern.
peramos ist offline  
Alt 02.11.2007, 11:45   #16
peramos->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 01.11.2007
Ort: Bad Lippspringe
Beiträge: 166
peramos
Standard

Lieber Rüdiger,
die Redaktion hat selber in der Signatur einen link zu einer Privaten Homepage -
Diskrimination, ich protestiere ich will auch
__

Für die Arbeit zu krank,für die Umschulung zu alt, für die Rente zu gesund! Man sollte mich einschläfern.
peramos ist offline  
Alt 24.07.2008, 13:42   #17
strandflieder->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 24.07.2008
Ort: Köln
Beiträge: 3
strandflieder
Lächeln AW: Wunderheilung durch den Amtsarzt

Hallo,
ich habe mit grißem Interesse den Beitrag "versuche es mal kurz zu fassen" und die dazugehörigen Ratschläge gelesen.

Es gibt zu meinem "Fall" erstaunliche Parallelen": Bin 59 Jahre alt, seit 16.11.2006 zunächst nach einer sehr komplikationsreichen Schulter-OP arbeitsunfähig, habe in der Zeit von Juni - Juli 2007 deswegen eine REHA gemacht, wurde arbeitsunfähig entlassen (die Schulter wird nicht mehr in Ordnung kommen), wollte eigentlich nach Hamburger Modell eingliedern, mußte dann aber ins Krankenhaus zu einer großen Bauch-OP, in deren Folge Komplikationen auftraten, die mich 4 Wochen stationär festhielten. War bis 15. Juli vom Orthopäden AU-geschrieben, wurde ab 16. Juli von der Klinik und danach von meinen Hausarzt (Internist) krankgeschrieben. Mein physischer und psychischer Zustand wr und ist so, dass mir alle behandelnden Ärzte und meine Therapeutin dringend empfahlen, einen Antrag aufg EM-Rente zu stellen. Aussteuerung Krankenkasse: April 2008, danach Arbeitslosmeldung bei der AfA (Voraussetzungen sind alle erfüllt: Pflichtjahre und Beiträge). Leistungsbescheid mit dem mündl. Hinweis, dass mir dieser Betrag solange sicher sei, bis ich evtl. gesund geschrieben würde oder über den Rentenantrag entschieden sei, den ich im Februar 2008 gestellt habe.

Es folgte das übliche Procedere mit Gutachtern i.A. der Rentenversicherung. Ein Kapitel für sich.

Völlig überraschend bekam ich von der AfA eine Einladung zum Gespräch, in dem mir das Gutachten des Amtsarztes eröffnet werden sollte. Man hatte mir im März gesagt, dass ich zu einer ärztl. Untersuchung einbestellt würde. Nun war das Gutachten "nach Aktenlage" erstellt worden. Der Amtsarzt hat wohl die Auskunft des Reha-Arztes übernommen, der damals hn den Bericht geschrieben hatte, dass ich nach seiner Ansicht zwischen 3 und 6 Stunden (bei den gebotenen Einschränkungen) arbeiten könne.

Wie mir geraten worden war, erklärte ich, dass ich grundsätzlich für den Arbeitsmarkt zur Verfügung stehe, dass ich aber wegen dieser schweren Krankheiten bislang und auch weiter arbeitsunfähig sei.

Darauf konterte der AfA-Sachbearbeiter, dass er dann auf der Stelle die Leistung streichen würde. Schließlich stände ich dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung. Es gab eine ängere und hitzige Diskussion, mehrere Telefonate mit der Leistungsabteilung, in denen er immer wieder darauf hinwies, dass ich keinen Rentenbescheid hätte. Er hielt daran fest, mich sofort aus dem Bezug zu nehmen, was ich vehement (aber ohne genaue Kenntnis) nicht hinnehmen wollte.

Er wirkte im Gespräch unsicher. Als ch keine Ruhe gab, schlug er vor, eine Niederschrift über das Gespräch anzufertigen, in dem ich erklären sollte, wieviele Stunden ich denn arbeiten können wolle? Ich war völlig perplex und hätte das evtl. auch noch unterschrieben, wenn mein Mann nicht engeschritten wäre und darauf hingewiesen hätte, dass das ja wohl so nicht rechtens sei. Möglicherweise würde ich mich um alle Rechte bringen. Er gab mir das Papier mit und eine Woche Bedenkzeit. "Dann allerdings müsse ich mich entscheiden!"

Mit dieser Niederschrift habe ich mich beim VdK vorgestellt, den Sachverhalt genau geschildert (ich habe keinen Rentenbescheid, nur eine Anfrage für meinen Arbeitgeber, aus der hervorgeht, dass man in Berlin glaubt, dass ich bis max. 6 Stunden tägl. arbeiten könne und wissen will, ob der Arbeitgeber (öff. Dienst) mir eine entsprechende Tätigkeit zuweisen kann. Mehr nicht. Nach meiner Auffassung handelt es sich nicht um die immer wieder erwähnte "positive Feststellung über das Vorliegen voller oder teilweiser EM, die nur der Rentenversicherungsträger zu treffen hat.

Ich habe den Wisch mit 4 Stunden ausgefüllt und an die AfA geschickt. Dass der Brief dort angekommen ist, habe ich gestern bei einem kurzen Besuch feststellen können. Ich holte mir nämlich eine Kopie des Gutachtens ab, gegen das ich bekanntlich Widerspruch einlegen kann. Auch das wurde mir bei meinem Termin nicht gesagt.

Nun lese ich mich durch die entsprechenden Foren im Internet, finde immer das Gleiche: § 125 Nahtlosigkeits-Regelung und all' diese Dinge, bin aber etwas irritiert, weil ich (ich gaube bei "Mambo" etwas gefunden habe, was allem, was sonst zu solchen Fällen ausgeführt wird, eigentlich widerspricht:
[FONT='Arial','sans-serif']"Außerdem ist dem Arbeitslosengeld-Empfänger zu raten, seine Arbeitsbereitschaft gegenüber der AfA im Rahmen seines Leistungsvermögens zur Verfügung zu stellen und sich aktiv um Arbeit zu bemühen (ich habe meine Stelle), auch, wenn dies konträr zu seinem Begehren auf Rente wegen voller EM steht. Der Grund hierfür ist, dass ein etwaiger Rentenanspruch nicht durch einen gegenteiligen Vortrag im Rentenverfahren gefährdet wird. Die Bereitschaft ist aber Voraussetzung für den Bezug von Arbeitslosengeld! "
[FONT='Arial','sans-serif']Außerdem ist dem Arbeitslosengeld-Empfänger zu raten, seine Arbeitsbereitschaft gegenüber der AfA im Rahmen seines Leistungsvermögens zur Verfügung zu stellen und sich aktiv um Arbeit zu bemühen (ich habe meine Stelle), auch, wenn dies konträr zu seinem Begehren auf Rente wegen voller EM steht. Der Grund hierfür ist, dass ein etwaiger Rentenanspruch nicht durch einen gegenteiligen Vortrag im Rentenverfahren gefährdet wird. Die Bereitschaft ist aber Voraussetzung für den Bezug von Arbeitslosengeld! [/FONT][FONT='Arial','sans-serif']Was denn nun? [/FONT]
[FONT='Arial','sans-serif'][/FONT][/FONT]
[FONT='Arial','sans-serif'][/FONT]
[FONT='Arial','sans-serif']Das entspricht zwar der Empfehlung des VdK, weswegen ich das Papier dann doch unterzeichnet habe, scheint aber ein ziemlicher Fehler gewesen zu sein. Mit Sicherheit bekomme ich einen Aufhebungsbescheid und evtl. eine halbierte Leistung.[/FONT]
[FONT='Arial','sans-serif'][/FONT]
[FONT='Arial','sans-serif']Und gestern erfuhr ich das, was ich fast vermutet hatte: Man wollte meine Sache ganz schnell vom Tisch haben. Ich unterstelle nicht unbedingt Absicht. Ich denke aber, dass ein Sachbearbeiter, der sich nur mit solchen REHA-Fällen beschäftigt, sich super-gut auskennen muß und mir nicht durch evtl. Nichtwissen heftig schadet. Besonders irrwitzig finde ich ja, dass ich nach der momentanen Ansicht der Afa wie en "normaler" Arbeitsloser" mit allen Pflchten zu behandeln sei: Wenn ich zu einer Vorstellung aufgefordert würde (!), müßte ich der folgen, um nicht Gefahr zu laufen, mene Leistung zu verlieren!!!! Dass ich - genau wie der Ehemann der Schreiberin (Busfahrer) - einen Arbeitsplatz habe, interessiert niemand.[/FONT]
[FONT='Arial','sans-serif'][/FONT]
[FONT='Arial','sans-serif']Warum habe ich wohl seit Februar noch keinen Rentenbescheid? Könnte es damit zusammenhängen, dass man denkt, dass ich im kommenden Februar 60 werde und dann möglicherweise (da Schwerbehinderung 50%), die Altersrente beantragen könnte? Nach dem Motto: Den Antrag auf EM-Rente können wir getrost vernachlässigen; die Akte schießen wir dann ganz sachte und leise?[/FONT]
[FONT='Arial','sans-serif'][/FONT]
[FONT='Arial','sans-serif']Mein Problem ist aktuell die Afa. Ich habe jetzt Tage damit verbracht, im Internet zu lesen. Und ich bin (fast) sicher, dass ich an jemanden geraten bin, der meine Leistung unbedingt einstellen oder radikal kürzen möchte. Ich habe 45 Jahre Vollzeit gearbeitet.[/FONT]
[FONT='Arial','sans-serif'][/FONT]
[FONT='Arial','sans-serif']Ich bin für Zuschriften, die mir bei der Wahrheitsfindung weiterhelfen, dankbar.[/FONT]
strandflieder ist offline  
Alt 04.08.2009, 13:21   #18
strandflieder->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 24.07.2008
Ort: Köln
Beiträge: 3
strandflieder
Standard AW: Wunderheilung durch den Amtsarzt

@mambo @brummbär

Ich habe mich im vergangenen Juli mit meiner eigenen Story hier eingestellt. Der Fall "brummbär" könnte meiner sein (wie ich seit gestern weiß). mambo hat damals sehr ausführlich dazu Stellung genommen. Die ausgedruckten Unterlagen habe ich eben rausgesucht und gelesen.

Vielleicht darf ich, wenn mambo mir antworten möchte, das vorausschicken.

Situation ist folgende: AU seit 16.11.2006, ausgesteuert am 20.04.2008, arbeitslos gemeldet, Antrag auf Leistung gestellt (Leistungsanspruch ALG 1 bis zum 20.4.2010). Anstellungsverhältnis im öff. Dienst: Ungekündigt. Rentenantrag: 21.2.2008, Bescheid über Teil-Erwerbsminderungsrente Ende September 2008, Widerspruch über den VdK im Oktober 2008. Ist bis dato nicht entschieden.

Ich habe damals dem Arbeitsvermittler (nach Beratung beim FA für Arbeitsrecht) erklärt, dass ich grundsätzlich dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehe, zur Zeit aber noch arbeitsunfähig sei. In der Sekunde wollte man mir meine komplette Leistung streichen. Ich habe dann einen FA für Sozialrecht eingeschalten müssen, weil ich alleine gegen die Agentur nicht durchkam. Meinem Widerspruch wurde stattgegeben. Ich bekam wieder volle Leistung.

Inzwischen hatte ich den Rentenbescheid über halbe Erwerbsminderungsrente, unbefristet. Natürlich wurde meine Leistung in eine halbe Leistung umgewandelt, die ich zuletzt Ende Juli bekommen habe.

Neuer Sachbearbeiter: Gestern Termin in der Afa. Da der Amtsarzt in seinem 2. Gutachten (wegen meines Widerspruchs) festgehalten, dass ich 20 Std./Woche arbeiten könne, bei den gebotenen Einschränkungen. Das würde heißen, dass ich meinen AG um eine Bescheinigung bitten müsse (wieso der Vorgänger das nicht eingefordert habe ?), ob er mir einen "leidensgerechten" Arbeitsplatz einräumen könne. Verantwortlich sei nämlich der für mich. Nur, wenn er das verneint, hätte ich weiter Anspruch auf Leistung. Und wenn ich die Bescheinigung beibringe (nichts anderes wird mir eine Behörde mit 2000 Mitarbeitern geben), bin ich sofort aus der Leistung raus und kann trotz meiner Arbeitsunfähigkeit, meines laufenden Widerspruchs gegen RV Bund und deren Bescheid locker wieder ins Büro zurückkehren. Ob ich das gesundheitlich schaffen würde, sei ja eine ganz andere Frage. Es ist exakt wie beim @brummbär: Ich müsse mich um Stellen bemühen, zu evtl. vorgeschlagen Vorstellungen erscheinen. Es ging auch bei mir soweit, dass ich hörte, dass ich im Zweifelsfall (60 Jahre und schwerbehindert !!) für eine neue Stelle meine bisherige kündigen und die neue Stelle annehmen müsse. Ich glaubte gestern, dass ich das als Fakt hinnehmen müsse. Heute morgen kamen mir die ersten Zweifel . Ich hatte gestern Nachmittag gesehen (hatte geglaubt, sie hätte mir aus Freundlichkeit einige Daten notiert), dass das, was ich hier liegen habe, eine "Eingliederungsvereinbarung" darstellt. Und dazu habe ich bisher nichts Gutes in den Foren entdecken können (auch im letzten Jahr nicht). Ich habe nichts unterschrieben. Nicht nur die RV Bund will mich zwingen, wieder zu arbeiten, die Agentur für Arbeit will es seit gestern auch. So kam ich auf auf die Idee, meine alten Unterlagen hervorzukramen. Da fand ich meine Vermutung "@brummbär" und @mambo umfänglich bestätigt.
Ich habe zu keiner Zeit Leistung nach SGB III § 125 bekommen, kam für mich (wie ich gestern hörte, nicht in Frage). Ich bin Arbeitsloser mit allen Rechten und Pflichten.
Ich wäre für eine Unterstützung sehr sehr dankbar.
@strandflieder
strandflieder ist offline  
Thema geschlossen

Stichwortsuche
wunderheilung, amtsarzt

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Datenschutz/ Amtsarzt verona ALG II 8 02.09.2008 00:59
Rückenprobleme, zum Amtsarzt? Driver Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 5 27.05.2008 21:22
Amtsarzt? Mianar Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 28 03.05.2008 23:11
MUSS ich zum Amtsarzt? euroro Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 20 20.12.2007 14:50
Durch Privatrente durch Krankheit erhalte ich fast nichts mehr Sascha Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege 0 11.06.2007 14:19


Es ist jetzt 18:33 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland