Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


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Alt 22.01.2013, 12:40   #1
SunnyG->Emailproblem
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SunnyG
Standard Urteil des BSG "B11 AL 91/12 B"

Hallo,

ich weiß nicht. ob ich das hier im richtigen Unterforum eingestellt habe, also bitte ggf. verschieben.

Kennt jemand das o.g. Urteil bzw. weiß, wo ich es nachlesen kann?
Es geht um die Aufnahme in den Berufsbildungsbereich einer Werkstatt.

Vielen Dank.

VG, SunnyG
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Alt 22.01.2013, 13:18   #2
Muzel
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Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel
Standard AW: Urteil des BSG "B11 AL 91/12 B"

Hast du kein Entscheidungsdatum?
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Alt 22.01.2013, 13:20   #3
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SunnyG
Standard AW: Urteil des BSG "B11 AL 91/12 B"

Zitat von Muzel Beitrag anzeigen
Hast du kein Entscheidungsdatum?
Hallo Muzel,

doch, Entschuldigung, habe ich vergessen. Ist sozusagen ganz frisch (wenn die Datumsangabe stimmt):
19.12.2012

VG, SunnyG
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Alt 22.01.2013, 13:45   #4
Muzel
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Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel
Standard AW: Urteil des BSG "B11 AL 91/12 B"

Auf der juris Datenbank finde ich noch nichts unter dem Datum.
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Alt 22.01.2013, 14:50   #5
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SunnyG
Standard AW: Urteil des BSG "B11 AL 91/12 B"

Hallo Muzel,
danke für Deine Mühe, da habe ich ja auch schon gesucht.

Ich habe das Urteil jetzt direkt beim BSG angefordert und die Nachricht erhalten, dass die Zustellung an mich erst erfolgen kann, wenn die Verfahrensbeteiligten das Urteil zugestellt bekommen haben.

Ich hoffe, das geht jetzt schnell. Denn ich finde es schon merkwürdig, dass die AfA dieses Urteil als Grund für eine Ablehnung anführen kann, ich selbst aber keinen Zugriff darauf habe.

VG, SunnyG
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Alt 22.01.2013, 15:53   #6
hartaber4
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hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4
Standard AW: Urteil des BSG "B11 AL 91/12 B"

Tip:

Erste grobe Informationen zu den Entscheidungen erhält man auch in den Terminberichten des BSG.

Dort also mal "schnüffeln".
__

ius vigilantibus scriptum est.....

"Nichts schärft den Verstand mehr als die Niederlage." - Eric Hobsbawm-

"Die sogenannten Finanzmärkte dienen der Mehrheit genauso wenig wie die organisierte Kriminalität. Das ist der Fehler, und deshalb haben harte Reformen bei ihnen anzusetzen, statt umgekehrt den Sozialstaat abzubauen." (Dr. J. Borchert in "Sozialstaatsdämmerung" S. 180)
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Alt 22.01.2013, 20:35   #7
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SunnyG
Standard AW: Urteil des BSG "B11 AL 91/12 B"

Zitat von hartaber4 Beitrag anzeigen
Tip:

Erste grobe Informationen zu den Entscheidungen erhält man auch in den Terminberichten des BSG.

Dort also mal "schnüffeln".
Hallo,
danke für den Tipp, ich habe beim Schnüffeln leider auch nichts gefunden, werde aber immer mal wieder nachsehen.

Gruß, SunnyG
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Alt 22.01.2013, 21:53   #8
Muzel
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Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel
Standard AW: Urteil des BSG "B11 AL 91/12 B"

Ich habe auch noch einmal nachgeschaut und nichts gefunden, aber vielleicht ist hier Hartaber4 ein besserer Schnüffler als wir. Das ist nicht böse gemeint, aber ich habe wirklich nichts gefunden.
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Alt 29.01.2013, 12:49   #9
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SunnyG
Standard AW: Urteil des BSG "B11 AL 91/12 B"

Hallo,

wollte kurz mitteilen, dass ich inzwischen das Urteil vom BSG erhalten habe.

Gruß, SunnyG
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Alt 29.01.2013, 12:58   #10
Anna B.
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Anna B. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Urteil des BSG "B11 AL 91/12 B"

Hallo,

wenn es für uns hier interessant ist, stelle doch bitte einen Link ein oder füge es ein...wenn möglich..

Danke..
__

Gruß
Anna

Meine Beiträge sind keine Rechtsberatung
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Alt 29.01.2013, 12:59   #11
Couchhartzer
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Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer Couchhartzer
Standard AW: Urteil des BSG "B11 AL 91/12 B"

Zitat von Anna B. Beitrag anzeigen
wenn es für uns hier interessant ist, stelle doch bitte einen Link ein
Hier schonmal eine Verlinkung einer Seite (unten ist der Instanzenverlauf zu sehen, der aufzeigt, dass es dieses Urteil sein sollte um das es ging).
~> REHADAT-Hilfsmittelportal - Greifvorrichtungen - Institut der deutschen Wirtschaft Köln
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Alt 29.01.2013, 14:49   #12
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SunnyG
Standard AW: Urteil des BSG "B11 AL 91/12 B"

Hallo,
es geht um

"Kein Anspruch auf Aufnahme in den Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen für Menschen mit hohem Hilfebedarf"

Vorinstanzen:
L 10 AL 207/10 (Bayerisches LSG)
S 19 AL 124/10 (SG Nürnberg)

Der Link von Couchhartzer führt zum Urteil des Bayerischen LSG (wobei mich die Nennung von Greifvorrichtungen im Link zunächst etwas verwirrt hat ).
Darf ich das Urteil denn einfach so hier einfügen, wenn ich dafür einen geringen Kostenbeitrag entrichten musste?
Falls ja, würde ich es natürlich hier einstellen, falls Interesse besteht.

(Das Urteil ist übrigens ähnlich dem Beschluss des BSG vom 02.11.2011 - Aktenzeichen: B 11 AL 80/11 B)

Gruß, SunnyG
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