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Start > > -> Begutachtung von Arzt für Neurologie und Psychiatrie

Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


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Alt 20.01.2013, 22:59   #1
klara1
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klara1 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Ausrufezeichen Begutachtung von Arzt für Neurologie und Psychiatrie

Zitat:
§ 65 SGB I Grenzen der Mitwirkung

(1) Die Mitwirkungspflichten nach den §§ 60 bis 64 bestehen nicht, soweit
1.
ihre Erfüllung nicht in einem angemessenen Verhältnis zu der in Anspruch genommenen Sozialleistung oder ihrer Erstattung steht
Habe eben eine Nachricht an den ARGE Berater verfasst, die ich hier einfach mal poste, in der Hoffnung, dass ich irgendein O.K. bekomme

Herr X nahme ein ärztliches Attest zum Anlass, den ärztlichen Dienst des Amtes für eine allgemeine Überprüfung der Arbeitsfähigkeit in Auftrag zu geben. Von dieser Seite bekam ich nun die Aufforderung, mich bei einem noch nicht genannten Facharzt für Neurologie und Psychiatrie zu einem vorgeschlagenen Termin einzufinden.

Das Attest beinhaltete rechtlich gesehen lediglich die Aussage, dass ich dem Arbeitsmarkt für drei Stunden täglich zur Verfügung stehe. Die Diagnose war weder erforderlich, noch für die aktuelle Situation maßgeblich. Zugrunde lag die von mir vernommene Erklärung Herrn X, dass ich dem Arbeitsmarkt für 40 Stunden wöchentlich zur Verfügung zu stehen habe. Diese Aussage bestritt Herr X im nachfolgenden Gespräch.

Daher beabsichtige ich aufgrund nicht vorliegender Begebenheiten der Aufforderung zur fachärztlichen Begutachtung nicht Folge zu leisten.
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Alt 20.01.2013, 23:25   #2
klara1
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klara1 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Begutachtung von Arzt für Neurologie und Psychiatrie

und hier der Link:
http://www.elo-forum.org/infos-abweh...ungen-tun.html
Zitat:
Gegen eine Aufforderung zur Untersuchung kann man nicht widersprechen. Jedoch kann man die Behörde auffordern:
warum ist die Untersuchung notwenig
was soll festgestellt werden
welche Untersuchungen sollen vorgenommen werden.
Man kann erklären, dass erst nach Aufklärung des Sachverhaltes den Arzttermin wahrnimmt. Ein Verstoß gegen die Mitwirkungspflichten würde nicht vorliegen, da keine Weigerung vorliegt. Vor Gerichten würden Behörden regelmäßig scheitern, wenn sie deshalb sanktionieren würden.

Beistand

Auch bei ärztlichen Untersuchung darf ein Bestand mitgenommen werden (§ 13 SGB X). Dieser darf auch mit in das Untersuchungszimmer. Fahrtkosten, Attestkosten müssen ebenfalls ersetzt werden (§ 64 Abs. 2 Satz 1 SGB X).
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Alt 21.01.2013, 00:13   #3
Hartzeola
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Standard AW: Begutachtung von Arzt für Neurologie und Psychiatrie

Zitat von klara1 Beitrag anzeigen
Das Attest beinhaltete rechtlich gesehen lediglich die Aussage, dass ich dem Arbeitsmarkt für drei Stunden täglich zur Verfügung stehe.
§ 8 SGB II

Zitat:
(1) Erwerbsfähig ist, wer nicht wegen Krankheit oder Behinderung auf absehbare Zeit außerstande ist, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein.
Zitat von klara1 Beitrag anzeigen
Daher beabsichtige ich aufgrund nicht vorliegender Begebenheiten der Aufforderung zur fachärztlichen Begutachtung nicht Folge zu leisten.
§ 32 SGB II

Zitat:
(1) Kommen Leistungsberechtigte trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis einer Aufforderung des zuständigen Trägers, sich bei ihm zu melden oder bei einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen, nicht nach, mindert sich das Arbeitslosengeld II oder das Sozialgeld jeweils um 10 Prozent des für sie nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs. Dies gilt nicht, wenn Leistungsberechtigte einen wichtigen Grund für ihr Verhalten darlegen und nachweisen.
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Alt 04.02.2013, 18:07   #4
klara1
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klara1 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Begutachtung von Arzt für Neurologie und Psychiatrie

Hallo Hartzeola,

danke für die "kritischen Anmerkungen". Bin nach meiner kurzzeitigen Euphorie darauf gekommen, mir fachlichen Rat zu suchen und konnte einen Anwalt sprechen, der deinen Hinweis ebenso vertritt.

Mittlerweile gibt es eine "Vorladung" und dank des Forums werde ich - hoffentlich und aller Voraussicht nach - immerhin nicht alleine dort hin gehen.

Ich hoffe die Dokumente sind trotz der Graustufeneinstellung des Scanners lesbar. Sonst bitte melden, dann ändere ich das.

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jobcenter1.jpg   jobcenter2.jpg   jobcenter3.jpg  
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Alt 05.02.2013, 17:24   #5
ethos07
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Standard AW: Begutachtung von Arzt für Neurologie und Psychiatrie

Liebe klara1: Stelle bitte die Seite 1 mit den nötigen Schwärzungen, nochmals ein...

(Wir wir's dir gestern, als wir uns sahen, erklärt haben:
- Dein Namen, ggf. deine BG-Nummer und deine Adresse muss weg.
- Der Name vom Jobcenter
- der Name u. Stempel des Arztes und
- sowie die genaue Zimmerangabe im ÄD muss weg

Einfach alles so,damit man den 'Fall' weder dir noch sonst einer Person bzw. einem Jobcenter direkt zuordnen kann. )

Die Seite 1 ist hier aber die wichtigste...


...denn wir - als nicht so Bewanderte in EU-Dingen - haben gestern,als wir uns sahen, stark vermutet, dass das Schreiben des JC eine rechtlich nicht korrekte Einladung/Vorladung ist.

Das können wir hier aber nur klären, wenn Du, klara1, uns auch die Seite 1 des JC-Schreibens einstellst

Und erst wenn wir das geklärt haben, können wir hier dann nochmals überlegen und diskutieren, wie ein Strategie von Klara1 aussehen könnte, damit sie ggf. die von ihr unerwünschte psychiatrische Erstdiagnose des externen Arztes* nochmals loswird ...

----


PS Leider habe ich aktuell kaum Zeit mich einzuklinken, weil meinerseits mit wichtigen eigenen Dingen unter Zeitdruck stehe - aber soweit es geht, natürlich schon - dafür ist das Forum hier ja da. )
__

Viele Grüße aus Berlin
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Alt 05.02.2013, 22:06   #6
Muzel
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Standard AW: Begutachtung von Arzt für Neurologie und Psychiatrie

Grundsätzlich wird ein medizinisches Gutachten durch ein Gegengutachten entkräftet.
Ich würde erst einmal abwarten, was der Gutachter sagt, bevor man die Begutachtung nicht zustande kommen lässt, es sei denn man hat gewichtige Gründe, dass der Gutachter voreingenommen ist.
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Alt 05.02.2013, 22:09   #7
Muzel
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Standard AW: Begutachtung von Arzt für Neurologie und Psychiatrie

Der Gutachter kann schließlich auch feststellen, dass man kerngesund ist und dann hat man doch, was man will und das schriftlich.
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Alt 06.02.2013, 12:56   #8
klara1
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klara1 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Begutachtung von Arzt für Neurologie und Psychiatrie

Vielen lieben Danke für die super sachliche und kompetente Unterstützung

Hier ist die überarbeitete erste Seite.

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jobcenter0.jpg  
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Alt 08.02.2013, 03:23   #9
ethos07
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Standard AW: Begutachtung von Arzt für Neurologie und Psychiatrie

Danke @ Muzel.

Wenn wir nun die 1. Seite des Einladungsschrieben hier vor uns haben, nochmals die Frage:

> Welchen Rechtstatus hat dieses Schreiben genau?

Es fehlt unseres Erachtens der klare Hinweis, dass es sich 1.um eine "Einladung" und 2. nach welchem §§ genau, handelt.

Das könnte hier relevant werden: Denn die erste Diagnose des externen Artzes - so wie ich Klara1 verstanden habe (müsste sie aber selbst nochmals sagen!) - war kein "Gutachten". Das war m.W. eine stinknormale Krankschreibung : Da hat vermutlich dieser von Klara1 mal eben ausgewählte Neurologe zwecks Krankschreibung einfach eine drastische Stichwort- Diagnose auf dem Durchschlag geschrieben, das Blatt, was üblicherweise für die Krankenkasse gedacht ist. Nur Klara hat versehentlich bei Abgabe im Jobcenter auch diesen Durchschlag mit der kurzen (aber heftig psychiatrischen) Diagnose dem JC ausgehändigt-. Erst darauf kam das JC dann auf die Idee, ein "Zusatz"gutachten beim ÄD einzuleiten.

(Sehe ich das so richtig, Klara1?)

> Und wenn der Ablauf so war, wäre die folgende Frage wichtig:
Darf das JC ein solches psychiatriisches "Zusatzgutachten" auf Grundlage einer ihm nur irrtümlich zugekommenen Schnelldiagnose anberaumen?

Zitat:
Ich würde erst einmal abwarten, was der Gutachter sagt, bevor man die Begutachtung nicht zustande kommen lässt, es sei denn man hat gewichtige Gründe, dass der Gutachter voreingenommen ist.
Da derTermin bevorsteht, ist das Hingehen und Hoffen, dass der Gutachter "gut" ist - sprich: für Klara1 hilfreich begutachtet - in der Tat wohl nun erstmal das sinnvollste.
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Viele Grüße aus Berlin
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Alt 08.02.2013, 11:13   #10
Anna B.
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Anna B. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Begutachtung von Arzt für Neurologie und Psychiatrie

Hallo,

die "Einladung" zu dem Gutachter ist keine off. Meldegrund nach § 309..SGB

jedenfalls ist dort nicht zu erkennen, aus welchem Grund sie dort hin muss..und wie die Rechtslage ist, wenn sie nicht erscheint...

m.E. muss sie nicht zu dem Gutachten erscheinen...

könnte ja jeder schreiben..ohne Angabe von Rechtsgrundlagen.....

m.E. also kein zugelassener Meldegrund...gar keiner eigentlich..da ohne Rechtsgrundlagen...

so ein ähnliches Schreiben bekam ich auch vom ärztl.Dienst der Agentur:

"wie wir von ihrem Sachbearbeiter erfahren haben, möchten Sie die Schweigepflichtentbindungen im Hause des ärztlichen Dienst unterschreiben.
Hierzu geben wir Ihnen Gelegenheit am... und am und am....um...Uhr."

das war alles...

da ich immer gesagt hatte, dass ich Schweigepflichtentbindungen nicht unterschreiben werde, hat man versucht, auf diese Weise an die Unterschrift zu kommen.

natürlich bin ich nciht hingefahren...was dann später dazu führte, dass man das ALG I wegen "fehlender Schweigepflichtentbindung" einstellte..
und sogar in einer Stellungnahme für das Sozialgericht behauptete, dass ich einem "Meldetermin" beim ärztl.Dienst nciht gefolgt bin.
Wir haben das dann korrigiert an das SG dargestellt..und die Afa mußte einknicken und ihre Behauptung zurück ziehen..

solche Schreiben sind keine Meldeauffroderungen und können eigentlich keine Sanktion nach sich ziehen..
man muss aber auf alles gefaßt sein..
__

Gruß
Anna

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Anna B. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.02.2013, 13:26   #11
klara1
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klara1 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Begutachtung von Arzt für Neurologie und Psychiatrie

Zitat:
Denn die erste Diagnose des externen Artzes - so wie ich Klara1 verstanden habe (müsste sie aber selbst nochmals sagen!) - war kein "Gutachten".
Liebe Ethos,

von Gutachten kann keine Rede sein. Der Hausarzt ist kein Neurologe, sondern "Arzt für Allgemeinmedizin - Naturheilverfahren und schrieb ein "Attest" mit dem Inhalt: Die u.g. Patient ist erkrankt an chronischer Borderline Störung. Sie ist auf Dauer nicht voll arbeitsfähig, jedoch - flexibel gestaltet - arbeitsfähig für einen Umfang von 15 Stunden pro" Woche."
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Alt 08.02.2013, 18:44   #12
Muzel
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Die meisten Borderlinestörungen werden verursacht, durch Misshandlungen in der Kindheit. Wenn aber deine Kindheit und Entbindung völlig normal verlaufen ist, gibt es keinen Grund dir eine Borderlinsstörung unterzujubeln.
Muzel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.02.2013, 14:44   #13
klara1
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Standard AW: Begutachtung von Arzt für Neurologie und Psychiatrie

Danke Muzel!

Ich arbeite schon seit 2 Jahren gewissermaßen literarisch an dem Versuch der Aufarbeitung einer Kindheits-Traumatisierung, die sich neudeutsch als Aufmerksamkeits-Defizit-Syndrom bezeichnen ließe, da Mami voll berufstätig war aber immerhin zuhause... Wirtschaftswunder... und außer mir zwei Knaben groß zog, wovon der mittlere nur 15 Monate älter. Klar, mit 2 J. hatte ich eine Lungenentzündung bei 42 Grad Fieber und wurde von der Ärzteschaft des zuständigen Krankenhauses bereits aufgegeben. Glücklicherweise riet eine junge Hausärztin zu einer Behandlung im Universitätsklinikum und Papi kriegte mich dorthin gebracht, wo ich 6 Wochen lang in der Isolationsstation in einem Glaskäfig genas. Über Geburtskomplikationen weiß ich bei mir nichts, hab' schon öfter versucht das Thema anzureißen. Krass ist allerdings ein Hydrocephalus bei meinem mittleren Bruder, der allerdings erst nach vielen Berufsjahren an seinem Arbeitsplatz - sozusagen als Arbeitsunfall auftrat. Die übrige Kindheit würde ich unumwunden als glücklich bezeichnen.

Ich kannte eine Frau, bei der die Symptomatik Borderline - wie du sie beschreibst - zutrifft. Sie erzählte, dass sie von ihrem Stiefvater unter Begünstigung der Mutter verschiedentlich missbraucht worden war. Ihr Lebensstil war derartig schockierend, dass es sogar mein Vorstellungsvermögen überschreitet, ihn beschreiben zu wollen, sozusagen hochklasssichst skandalös.

Aber anscheinend kannte der das Attest ausstellende Hausarzt eine solche Person und beschrieb sie mir sogar als seine Ex-Freundin, wobei er mir diverse Details nannte, in deren Verlauf es bei ihr immer wieder zu selbst-verletzenden Aktivitäten kam.

Claro, Muzel, der Doc versuchte mir auch schon mal relativ erfolgreich, mir eine ehemalige Mitbewohnerin seiner Wohngemeinschaft als Therapeutin anzupreisen... und die Borderline-Diagnose scheint nicht nur für ihn ein Thema zu sein, sondern wurde hier im Forum von einem Psychologen als derzeit gängigste Diagnose bezeichnet.

Last not least freue ich mich, dass du dich inhaltlich einklinktest. Kann gerade jegliche Unterstützung gut gebrauchen
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Alt 12.02.2013, 18:02   #14
klara1
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Standard AW: Begutachtung von Arzt für Neurologie und Psychiatrie

Versuche mich gerade wegen des heutigen Termins "abzuregen", indem ich Kommentare zu einem gerade erschienenen Be-Ämter-Buches lese.
Zitat:
Die Frau (Autorin) hat Recht, aus eigener Erfahrung, wenn man manche Angestellten nicht mehr brauchen / kündigen kann, wegen Unfähigkeit, werden sie an Stellen positioniert wo sie keinen Schaden mehr anrichten können oder einer anderen Abteilung übergeholfen (?) und so sammelt sich das dann auch noch an. In einer Behörde Arbeiten ist auch nur noch sowas wie Kindergartenbetreung für Erwachsene.
Fazit: Es ging mal wieder um eine Selbst-Diagnose - klappte bereits mit dem AB wegen der Anzahl der Bewerbungen nicht, die ich selbst benennen sollte - in diesem Fall sollte ich erklären, ob - und bin ich endlich einverstanden, dass heute Fasching ist - ich sollte es ernst nehmen, aber es erschüttert mich... ich kann weder die Worte noch die Zahl schreiben - Vollzeit arbeiten könnte.

Prozedere: Frau Fachärztin der Neurologie und Psychologie war nicht bereit, mir ihr Gutachten auszuhändigen. Werde das jetzt schriftlich nachfragen mit einer Frist von 14 Tagen und ggf. einen Anwalt engagieren, um Akteneinsicht zu erlangen.
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Alt 12.02.2013, 18:18   #15
Muzel
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Klara, hat die Neurologin ihre Weigerung dir gegenüber irgendwie begründet?
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Alt 13.02.2013, 12:09   #16
klara1
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Standard AW: Begutachtung von Ärztin für Neurologie und Psychologie

Danke Muzel, du hast es auf den Punkt gebracht

Nö, einfach nur pampig berlinerisch abgeschnoddert. Ich meinte irgendwas mit Anrecht, darauf sie, dass der Anwalt ja Akteneinsicht beantragen könne. Meine Begleiterin erklärte, die Ärztin sei mit der Formulierung noch nicht fertig gewesen, weshalb ich schriftlich darum bitten solle, das Gutachten per Post zu schicken.

Auf die selbe sachlich-unkundig Art wollte sie anfänglich meine Begleiterin nicht akzeptieren - mit der Begründung, das sei nur bei Betreuungen zulässig. Schließlich sei sie auch alleine. Ich begründete dies mit der Notwendigkeit eines Zeugen, da sie schließlich eine andere Stellung habe als ich.

Interessanterweise schien ihre unverwandte direkte Zugewandtheit ihr hauptsächliches Werkzeug zu sein. Dabei bezog sie sogar Viona14 in ihre interaktive Inquisition ein, als sie fragte, ob ich immer "so" sei. Womit sie offenbar meine Nervosität meinte.

Inzwischen ist es mir gelungen, die zweite Seite der Vorladung mit den Erläuterungen anzuschauen, nachdem bei mir die Befürchtung auftrat, ich hätte die nach § 62 SGB I unter B. genannten Mitwirkungspflichten mit dem Verweis auf die Aussage des Anwaltes, lediglich zu erklären, dass ich im Vollbesitz meiner Kräfte sei, nicht beachtet. Habe das mit der Begleiterin besprochen, die meinte, dass ich mich auf sie als Zeugin berufen könne, dass das nicht der Fall sei. Die Ärztin wollte ihren Fragenkatalog abarbeiten, beginnend mit der Vorlage des gültigen Personalausweises und Bestätigung der Aktenlage des JCs, also Hochschulabschluss in welchen Fächern, Familienstand. Dann fing sie in sehr zugeneigtem Ton an, mich nach meinem Zweitstudium zu befragen, wo ich nicht mehr mitkam... denn genau das war der Auslöser des Diskonsens' mit dem gegenwärtigen AB, der mir das in aller Schärfe untersagt hatte.

Zitat:
Wer Sozialleistungen beantragt oder erhält, soll sich auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers ärztlichen und psychologischen Untersuchungsmaßnahmen unterziehen, soweit diese für die Entscheidung über die Leistung erforderlich sind.
Nachdem ich diesen Paragraphen jetzt vor mir habe, denke ich, dass der Anwalt mit seiner Formulierung recht hatte. Darüberhinaus referierte er auf "stalinistische Methoden", womit er sicherlich die Schauprozesse mittels des Selbstanklage-Prinzips meinte, also die erwartete Selbsterklärung in Bezug auf die zur Disposition stehende Arbeitsfähigkeit.

Muzel, ich habe die Problemstellung des Borderline-Syndroms inzwischen etwas besser kapiert. Nach Louise Hay stehen neben dem Missbrauch auch noch Schuldgefühle und Selbsthass. Symptome also, die sich durch psychisch-soziale Vernachlässigung in der frühen Kindheit als fehlende Ich-Stärke entwickeln.
klara1 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.02.2013, 19:55   #17
Muzel
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Standard AW: Begutachtung von Arzt für Neurologie und Psychiatrie

Es ist nicht Aufgabe eeines Arztes vom JC deine Zurechnungsfähigkeit zu beurteilen. Sollte der Arzt das dennoch getan haben, stellt das einen Anfechtungsgrund dar.

Über die Zurechnungsfähigkeit kann nur ein Richter entscheiden.
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Alt 13.02.2013, 20:19   #18
Speedport
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Standard AW: Begutachtung von Arzt für Neurologie und Psychiatrie

Zitat von klara1 Beitrag anzeigen
Und hier ein thread von @Ferdinand456:

Illegale Reihenuntersuchungen haben begonnen

Damit kann man den ÄD sauber auflaufen lassen.
__

Gruß
speedport

Diskutiere nie mit einem Idioten - er zieht Dich auf sein Niveau herab und schlägt Dich da mit seiner Erfahrung.

Reiche und Schweine werden nach ihrem Tod besonders geschätzt.


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Alt 23.02.2013, 22:50   #19
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Zeit für einen kleinen Lichtblick...

Warte jetzt auf die Kopie der Antwort des Ärztlichen Dienstes an das JobCenter und bin immerhin schon in der Lage das Formular zu überblicken, welches erstaunlicherweise zu meinen Unterlagen gehört.

Simuliere hier das Prozedere. Leider bin ich mit der Faxnummer nicht durchgekommen und habe in meinem postalischen Schreiben vergessen, einen zeitlichen Rahmen von zwei Wochen zu setzen.

Frage/Kästchen
1: erschienen
2: Lehnt Untersuchung nicht ab
3: entfällt wegen positiver Beantwortung von 2.
4: Hält sich für gesund und im Vollbesitz ihrer Kräfte

Verfügung
1. Folge-Meldung: Nein
2. Leistungsminderung: Nein

Vorläufiges Fazit: Es fand keine ärztliche Untersuchung statt, sondern eine Befragung im Sinne einer Selbsteinschätzung, sowie ein All-Round-Check von möglichen Behinderungen.

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Alt 28.02.2013, 17:02   #20
klara1
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Standard Trau, schau wem... Teil B

Ein anderer Name! Huch, das mir das in der Aufregung nicht gleich aufgefallen war

Gut, dass ich eine Zeugin habe, denn die Gutachterin meint, "eine ablehnende Haltung hätte eine fachgutachterliche Begutachtung nicht ermöglicht", weshalb eine "psychiatrische Zusatzbegutachtung notwendig" sei.

Wir waren der Auffassung, dass die diplomierte Medizinierin, welche sich noch nicht einmal namentlich vorstellte, in einen Rollentausch mit dem Arbeitsberater verfallen war, d.h. keinerlei medizinisch relevante Fragen stellte, außerhalb statistischer Angaben bzgl. Behandlungen.

Obwohl das Attest des Hausarztes vom Amt zurückgegeben wurde, wird es weiterhin als "medizinische Unterlage" zitiert .

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gutachten.jpg   gutachten1.jpg  
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Alt 28.02.2013, 17:37   #21
Steamhammer
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Standard AW: Begutachtung von Arzt für Neurologie und Psychiatrie

Sorry,@Klara: Wie bist Du an das Gutachten gekommen? Mir steht sowas nächstens auch bevor und ich möchte es lesen, bevor es offiziell im Jobcenter eröffnet wird., um dort dann angemessen reagieren zu können.
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Alt 28.02.2013, 17:42   #22
hartaber4
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Zitat von Anna B. Beitrag anzeigen
Hallo,

die "Einladung" zu dem Gutachter ist keine off. Meldegrund nach § 309..SGB

jedenfalls ist dort nicht zu erkennen, aus welchem Grund sie dort hin muss..und wie die Rechtslage ist, wenn sie nicht erscheint...

m.E. muss sie nicht zu dem Gutachten erscheinen...

könnte ja jeder schreiben..ohne Angabe von Rechtsgrundlagen.....

m.E. also kein zugelassener Meldegrund...gar keiner eigentlich..da ohne Rechtsgrundlagen...
Sicher ? Steht doch in der Norm § 309 SGB III:

Absatz

(2) Die Aufforderung zur Meldung kann zum Zwecke der

1.Berufsberatung,

2.Vermittlung in Ausbildung oder Arbeit,

3.Vorbereitung aktiver Arbeitsförderungsleistungen,

4.Vorbereitung von Entscheidungen im Leistungsverfahren und

5.Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen*** für den Leistungsanspruch

erfolgen.


*** Erwerbsfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit im Sinne des SGB II


Erklärt u.a. auch in der Entscheidung:

LSG Hessen L 7 AS 700/10 B ER vom 22.06.2011

Die in den §§ 60 ff SGB I bestimmten Mitwirkungspflichten sind nur heranzuziehen, soweit nicht Regelungen über besondere Mitwirkungsobliegenheiten existieren, die den Lebenssachverhalt ausdrücklich oder stillschweigend ausdrücklich regeln (LSG für das Saarland, v. 02.05.2011, L 9 AS 9/11 B ER; LSG Sachsen-Anhalt v. 20.02.2009, L 5 B 376/08 AS ER).

Nach § 309 Abs. 1 Satz 1 SGB III, der über § 59 SGB II im Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende anwendbar ist, hat der Arbeitslose sich während der Zeit, für die er Anspruch auf Leistungen erhebt, bei der Agentur für Arbeit oder einer sonstigen Dienststelle der Bundesagentur persönlich zu melden oder zu einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen, wenn er dazu aufgefordert wird.
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ius vigilantibus scriptum est.....

"Nichts schärft den Verstand mehr als die Niederlage." - Eric Hobsbawm-

"Die sogenannten Finanzmärkte dienen der Mehrheit genauso wenig wie die organisierte Kriminalität. Das ist der Fehler, und deshalb haben harte Reformen bei ihnen anzusetzen, statt umgekehrt den Sozialstaat abzubauen." (Dr. J. Borchert in "Sozialstaatsdämmerung" S. 180)
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Alt 28.02.2013, 17:55   #23
hartaber4
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Standard AW: Begutachtung von Arzt für Neurologie und Psychiatrie

Zitat von Speedport Beitrag anzeigen
Und hier ein thread von @Ferdinand456:

Illegale Reihenuntersuchungen haben begonnen

Damit kann man den ÄD sauber auflaufen lassen.
Ich wäre über Rückmeldung aus der Praxis dankbar (lerne immer gern etwas dazu)..... ob es Betroffenen gelingt mittels dem Link sanktionsfrei "den ÄD sauber auflaufen zulassen"........
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"Nichts schärft den Verstand mehr als die Niederlage." - Eric Hobsbawm-

"Die sogenannten Finanzmärkte dienen der Mehrheit genauso wenig wie die organisierte Kriminalität. Das ist der Fehler, und deshalb haben harte Reformen bei ihnen anzusetzen, statt umgekehrt den Sozialstaat abzubauen." (Dr. J. Borchert in "Sozialstaatsdämmerung" S. 180)
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Alt 28.02.2013, 18:54   #24
Muzel
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Standard AW: Begutachtung von Arzt für Neurologie und Psychiatrie

Gegen diese Dipl. med.... könnte man beispielsweise beim nächsten Mal eine Befangenheitsbeschwerde und jetzt eine Löschung verlangen. Der BfDI hat mir einen ellenlangen Brief geschrieben, den ich hier schon einmal abgeschrieben habe. Jetzt schreibe ich nur einen Absatz:"
Ich habe die BA darauf hingewiesen, dass es sich bei Gesundheitsdaten um besonders sensible, schutzbedürftige Daten handelt. Dabei ist im Rahmen der Erforderlichkeit der Übermittlung von Diagnosedaten ein strenger Maßstab anzulegen. Für die Vermittlungskräfte sind hiernach nach der zwischen meinem Haus und der BA getroffenen übereinstimmenden Auffassung nur die Auswirkungen bestimmter Erkrankungen auf die Leistungsfähigkeit bzw. Vermittlungsfähigkeit eines Kunden relevant. Welche Erkrankung dagegen zu der gesundheitlichen Einschränkung geführt hat oder wegen welcher Krankheit ein Kunde in therapeutischer Behandlung ist, ist dagegen in der Regel nicht von Belang."

Also hätte die Dipl med. ...niemals in ihr Gutachten "psychische Erkrankung" schreiben dürfen (das steht ja noch nicht mal auf den Pillen drauf, die gegen psych. Krankheiten wirken sollen), geschweige denn hätte sie etwas zur Therapie schreiben dürfen.
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Alt 28.02.2013, 22:43   #25
Anna B.
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Anna B. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Begutachtung von Arzt für Neurologie und Psychiatrie

Zitat von hartaber4 Beitrag anzeigen
Sicher ? Steht doch in der Norm § 309 SGB III:

ich bin mir ganz sicher, dass es sich bei dieser Einladung um keine gesetzl. vorgesehene Meldeaufforderung handelt..es ist nämlich nirgendwo die Rechtsgrundlage genannt...
und wenn es sich um ein Schreiben des JC bzgl. der Feststellung des Gesundheitszustandes usw. usw. handelt, muss zwingenderweise die Rechtsgrundlage mit aufgeführt sein...

ansonsten besteht keine Verpflichtung daran teilzunehmen...

hab ich gerade mit der Afa durch..

der Afa-Arzt hatte mcih angeschrieben und mich zwecks einer Unterschrift in sein Büro bestellt..da es sich um ein Formular handelt, welches nicht zwingend ist, also dessen Abgabe freiwillig...habe ich den Termin nicht wahrgenommen..

man wollte mir auch erst ein Meldeversäumnis daraus basteln, aber RA und ich haben unsere Begründung geschrieben und sie haben es zähneknirschend, sogar schriftlich für das Sozialgericht anerkannt...das es sich nicht um eine Meldeaufforderung im Sinne des § 309 SGB gehandelt hat.

aber hier in dem Fall ist ja nun alles gegessen..Klara war ja dort...obwohl sie nicht hätte hin müssen...
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Gruß
Anna

Meine Beiträge sind keine Rechtsberatung
Anna B. ist offline   Mit Zitat antworten
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