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Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


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Alt 22.11.2012, 13:24   #1
Petra01->Emailproblem
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Petra01
Lächeln EM Rente

Hallo ,
ich bin neu hier im Forum. Ich heiße Petra und bin 46 Jahre.
Klasse das es ein Forum wie dieses hier gibt. Ich hätte da mal eine frage und zwar:
Bei mir läuft seit ca. 1 Jahr einen Antrag auf Erwerbsminderungsrente. Ich hatte 2009 einen schweren Burn Out. Seither bin ich krank geschrieben. In der Reha war ich auch schon. Ich habe einen Schwerbehinderten Ausweis der aufgrund meiner Psychischen und körperlichen Problemen mit 50GdB ausgestellt wurde. Ich war zur Untersuchung beim Vertrauensarzt der sagte das ich bis zu 6Std. arbeiten könne. Über den DGB haben wir widerspruch eingelegt. Jetzt läuft alles über das Sozialgericht. Von diesem wurde ein außenstehender Gutachter beauftragt eine Untersuchung durchzuführen. Diese war vor knapp 8 Wochen. Das Gutachten besagt, das ich unter 3 Std. arbeiten könne und auf meine Krankheiten keine Aussicht auf Besserung bestehe. Auch schrieb sie das der Amtsarzt eine Fehldiagnose gestellt hat.
Jetzt zu meinen Fragen, Wie lange kann es ca. dauern bis man vom Sozialgericht ein Urteil bekommt. Und bekommt man bei der Diagnose EM Rente oder volle Rente.

Ich danke schonmal für Eure Antworten!!

Liebe Grüße Petra
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Alt 22.11.2012, 13:47   #2
gelibeh
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Standard AW: EM Rente

Zitat:
Wie lange kann es ca. dauern bis man vom Sozialgericht ein Urteil bekommt. Und bekommt man bei der Diagnose EM Rente oder volle Rente.
Willkommen erst einmal
Es gibt bei der Erwerbsminderungsrente folgende Formen:
Teilrente, wenn Du unter 6 Stunden arbeiten kannst. Wenn es keine passenden Arbeitsplätze gibt, wird die in eine volle Rente umgewandelt. Das nennt sich dann Arbeitsmarktrente.

Befristet volle EM-Rente gibt es bei Erwerbsfähigkeit unter 3 Stunden, aber mit der Aussicht, dass sich der Gesundheitszustand noch bessert.

Dauerhafte volle EM-Rente dann eben bei Erwerbsfähigkeit unter 3 Stunden und keine Aussicht auf Besserung.

Bei meiner Klage hat das etwas gedauert bis was vom Sozialgericht kam. Wie lange weiß ich nicht mehr. Paar Monate waren es.

Was es bei der Diagnose gibt, liegt am Gutachten und wie das Gericht das bewertet.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 22.11.2012, 14:10   #3
Petra01->Emailproblem
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Petra01
Standard AW: EM Rente

Vielen lieben Dank gelibeh.
Dann heist es erstmal noch abwarten.
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Alt 22.11.2012, 14:12   #4
gelibeh
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Standard AW: EM Rente

Ja, so schwer das auch fällt. Ich weiß das. Ich saß auf heißen Kohlen. Drück Dir die Daumen und berichte mal, was rauskommt.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 22.11.2012, 17:18   #5
aidafan301
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aidafan301 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: EM Rente

Hallo Petra,

bei mir war die Reha-Einrichtung sehr daran beteiligt, dass meine Erwerbsminderungsrente (Burnout/Depressionen) bewilligt wurde. Letztendlich hat es 5 Monate gedauert, bis ich Bescheid bekam.

Ich habe die Erfahrung gemacht, dass alles bei der DRV ziemlich lange dauert, was aber auch kein Wunder ist, denn wir sind ja nicht die Einzigen, die die EWMR beantragen.

Drücke Dir die Daumen, dass alles schnell klappt, denn diese Warterei hat mich noch verrückter gemacht.

LG
Gaby
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Alt 22.11.2012, 19:52   #6
Doppeloma
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Ausrufezeichen AW: EM Rente

Hallo Petra01,

Zitat:
Von diesem wurde ein außenstehender Gutachter beauftragt eine Untersuchung durchzuführen. Diese war vor knapp 8 Wochen. Das Gutachten besagt, das ich unter 3 Std. arbeiten könne und auf meine Krankheiten keine Aussicht auf Besserung bestehe. Auch schrieb sie das der Amtsarzt eine Fehldiagnose gestellt hat.
du hast also das fertige Gutachten schon vorliegen, bist du alleine am SG oder mit einem Anwalt ???

Als meine Gutachten (vom Gericht beauftragt) fertig waren, teilte mir mein Anwalt mit, dass jetzt die weiteren "Verfügungen" des Gerichtes abzuwarten seien.

Die DRV bekommt ja dieses Gutachten auch vorgelegt und muss sich nun dazu äußern, was sie jetzt weiter tun wird.
In meinem Falle wurde wohl direkt (vom Gericht) ein klarer Vorschlag zur Berentung gefordert und ich erhielt dann das Angebot für einen Vergleich um das Verfahren beenden zu können.

Zitat:
Jetzt zu meinen Fragen, Wie lange kann es ca. dauern bis man vom Sozialgericht ein Urteil bekommt.
Wenn es so läuft wie bei mir gibt es KEIN Urteil, dann wird dir was vorgeschlagen (ab wann und für wie lange) die DRV dir eine Rente wegen erwiesener EM bewilligen wird und du kannst entscheiden, ob du dieses Angebot so annehmen möchtest.

Mir wurde die Teilweise EM-Rente bis zur Altersrente und die Volle Rente (befristet) wegen der Arbeitsmarktlage, so ca. 4 - 6 Wochen nach der GA-Eröffnung angeboten.

Ich habe das Angebot (den Vergleich) dann angenommen, denn bis zu einem Urteil (mit eventuell anderem Ergebnis) hätte es noch längere Zeit dauern können, damit war das Verfahren dann OHNE Verhandlung und Urteil abgeschlossen.

Seit 2 Monaten bekomme ich nun die Volle EM-Rente gezahlt, muss aber im Sommer eine Verlängerung für den "Arbeitsmarkt-Anteil" beantragen.

Bei den Gutachtern vom Gericht war ich im Dezember 2011 und Februar 2012 /erste Rente September 2012 ...ich denke mal das Schlimmste hast du hinter dir.

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

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Alt 22.11.2012, 19:58   #7
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manusch
Standard AW: EM Rente

Zitat von Doppeloma Beitrag anzeigen
[...]
Mir wurde die Teilweise EM-Rente bis zur Altersrente und die Volle Rente (befristet) wegen der Arbeitsmarktlage, so ca. 4 - 6 Wochen nach der GA-Eröffnung angeboten.
[...]

Hallo Doppeloma,

ich habe auch Arbeitsmarktrente befristet 3 Jahre, aber dass mit der Teil-Erwerbsminderungs-Rente bis zur Altersrente steht bei mir nicht mir drin. Steht bei dir dieser Wortlaut im Rentenbescheid mit drin?


Grüße
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Alt 22.11.2012, 23:01   #8
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Petra01
Standard AW: EM Rente

Hallo Doppeloma,
ich habe einen Anwalt vom DGB. Alleine würde ich dies nicht schaffen. Wenn ich dies hier alles lese denke ich das ich mal gute Aussichten habe. Mit dem Urteil unter 3 Std. arbeitsfähig. Die Gutachterin schrieb auch das ich evtl. in eine Behinderten Werkstatt unterkommen könnte.
Liebe Grüße Petra
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Alt 23.11.2012, 02:32   #9
Doppeloma
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Ausrufezeichen AW: EM Rente

Hallo manusch,

Zitat:
ich habe auch Arbeitsmarktrente befristet 3 Jahre, aber dass mit der Teil-Erwerbsminderungs-Rente bis zur Altersrente steht bei mir nicht mir drin. Steht bei dir dieser Wortlaut im Rentenbescheid mit drin?
Nein, zur Teilweisen EM-Rente habe ich einen separaten-Bescheid bekommen und da steht drin, dass die ohne Befristung bis längstens XXX (Eintritt in die Regelaltersrente) bewilligt wird.

Die Zahlungen aus diesem Bescheid ruhen allerdings, solange die volle EM-Rente wegen der Situation am Arbeitsmarkt gezahlt wird, sollte meine Vollrente also nächstes Jahr nicht verlängert werden, dann würde zumindest diese Teilrente (50 % der vollen EMR) aktiviert und gezahlt werden müssen.

In deinem Falle sehe ich das so, dass man eigentlich auch nur die Teilrente als notwendig angesehen hat, aber ebenfalls (im Verlängerungs-Verfahren) mit überprüfen wird, ob die weiterhin notwendig ist, deine EM-Rente ist also in beiden Teilen als befristet anzusehen.

MfG Doppeloma
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Alt 23.11.2012, 02:40   #10
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manusch
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Hallo Doppeloma,

hab' ich verstanden. Meine Arbeitsmarktrente (knapp unter 50 J. alt) ist das erste Mal nach drei Jahren für weitere drei Jahre verlängert wurden und in Gänze befristet.

Jetzt beginnt vermutlich der Ärger mit dem JC, weil ich aufstocken muss, deshalb frug ich schon an anderer Stelle mal nach einer Passage:

http://www.elo-forum.org/schwerbehin...ml#post1275290


Viele Grüße
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Alt 23.11.2012, 03:18   #11
Doppeloma
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Ausrufezeichen AW: EM Rente

Hallo manusch,

Zitat:
Jetzt beginnt vermutlich der Ärger mit dem JC, weil ich aufstocken muss, deshalb frug ich schon an anderer Stelle mal nach einer
ich erinnere mich an diese Frage, wieso soll denn JETZT Ärger mit dem JC beginnen, brauchtest du denn bisher KEINE Aufstockung zu deiner "Arbeitsmarktrente" ...

Es ist doch eigentlich GANZ einfach, mit einer Zahlung von Voller EM-Rente bist du nicht vermittelbar (das gilt auch bei einer Arbeitsmarktrente), die DRV würde dir (und auch mir und tausenden Anderen) ganz sicher KEINE VOLLE EM-Rente zahlen, wenn es genügend (gesundheitlich) passende Teilzeit-Arbeitsplätze für die andere Hälfte unseres Einkommens gäbe...

Das ist nun mal zu berücksichtigen wenn man wenigstens die teilweiser Erwerbsminderung anerkannt hat seitens der DRV, man soll ja NICHT gezwungen sein auf Kosten seiner "Restgesundheit" ungeeignete Tätigkeiten auszuüben.

Ich weiß nicht wo genau dafür irgendwelche §§ stehen könnten, vermutlich auf der DRV-Homepage, es ist mir zu anstrengend dort danach zu suchen ...
FAKT ist, dass vom JC /AfA "geeignete" Teilzeitarbeitsplätze NICHT angeboten werden (wir brauchen uns die NICHT selber zu suchen als Voll-Rentner) und WENN die was hätten würde die DRV auch erst prüfen, ob das wirklich gesundheitlich geeignet ist, BEVOR sie (bei Arbeitsvertrag) dann die Voll-Rente kürzen würde.

Das JC hat also die Entscheidung GAR NICHT in eigener Hand, darum ist NIX mit 1-€-Job oder Minijob, die DRV möchte gerne Beiträge von uns haben wenn sie uns wieder arbeiten schickt und die gibt es da nicht.

Wenn du gerne §§ dazu haben möchtest, dann solltest du die Rechtsgrundlagen beim JC einfordern, wenn man dir dort mit solchen Angeboten /Forderungen käme, du hast aktuell einen gültigen Bescheid zur VOLLEN EM-Rente, die haben zu zahlen und können dir ansonsten "den Buckel" runterrutschen...du BIST NICHT erwerbsfähig (im Moment lt. Bescheid Vollzeit NICHT)...

Du und ich, wir haben doch diese bescheuerten Gesetze nicht gemacht, deine gesetzlich (noch) gegebene Erwerbsfähigkeit (3 - unter 6 Stunden) ist aktuell reine Theorie, weil auf dem aktuellen Teilzeit-Arbeitsmarkt NICHT verwertbar, trotzdem hat das JC zu ZAHLEN und fertig.

Du sollst ja im 1. Arbeitsmarkt deine restliche Teiilzeit-Arbeitskraft "schonend" einsetzen können, um deine möglichen Zuverdienste (lt.Renten-Bescheid) erreichen zu können, ich glaube jedenfalls NICHT, dass 1-€-Jobs damit gemeint sind und Minijobs sicher auch nicht.

Mit der Halben EM-Rente würde dich das JC doch auch NICHT loswerden, könnte höchstens passieren, dass sie NOCH MEHR "aufstocken" müßten, ODER ???

MANNO bin ICH froh, dass ich mit meiner EM-Rente von diesem Laden NICHT mehr abhängig bin...

MfG Doppeloma
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Alt 24.11.2012, 01:11   #12
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manusch
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Hallo Doppeloma,

sehe ich eigentlich genau so, bloß ob es die Gegenseite freiwillig genau so sieht, steht auf einem anderen Blatt.
Der Ärger mit dem Jobcenter beginnt deshalb erst jetzt, weil ich fälschlicherweise aus dem falschen Sozialtopf (XII) bis jetzt meine aufstockenden Gelder bekommen habe. Dies wurde bemerkt und jetzt soll's Richtung JC gehen.

Dass Argument der Restgesundheit erscheint mir sehr gut; werde ich mir merken. Auch der Hinweis mit den Rechtsgrundlagen für eventuelle "Maßnahmen" ist gut und wird abgespeichert.

Meine Vermutung ist eine Wiedervorladung zum medizinischen Dienst der AfA zu bekommen, um den Stand der Dinge zum jetzigen Zeitpunkt festzustellen. Dies kann ich nach Rechtsauskunft nicht ablehnen. Das eventuelle Ergebnis anfechten ja, aber Komplettablehnung meinerseits ginge angeblich nicht.

Und ja, sei froh, dass du so viel EMR bekommst, dass du dort momentan nicht vorsprechen musst.


Viele Grüße
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Alt 24.11.2012, 01:34   #13
Doppeloma
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Cool AW: EM Rente

Hallo manusch,

Zitat:
Meine Vermutung ist eine Wiedervorladung zum medizinischen Dienst der AfA zu bekommen, um den Stand der Dinge zum jetzigen Zeitpunkt festzustellen. Dies kann ich nach Rechtsauskunft nicht ablehnen. Das eventuelle Ergebnis anfechten ja, aber Komplettablehnung meinerseits ginge angeblich nicht.
das war jetzt das Stichwort, das mir gefehlt hat, der ärztliche Dienst hat aktuell überhaupt NICHTS festzustellen was der Entscheidung der DRV widerspricht, denn ALLE anderen Sozial-Leister haben diese Entscheidung anzuerkennen...

Welcher "Schlaumeier" hat dir das erzählt, viel Ahnung hat der ja dann nicht davon...

Hier ist der § den du gesucht hast, der Stand der Dinge wurde von der DRV festgelegt und heißt aktuell VOLLE Erwerbsminderung auf Zeit bis XXX

Zitat:
(2) Die gutachterliche Stellungnahme des Rentenversicherungsträgers zur Erwerbsfähigkeit ist für alle gesetzlichen Leistungsträger nach dem Zweiten, Dritten, Fünften, Sechsten und Zwölften Buch bindend; § 48 des Zehnten Buches bleibt unberührt.
QUELLE

§ 44a SGB II*Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit


Das heißt im Klartext, der Amtsarzt AfA/ JC hat gar nicht das RECHT diese Entscheidung anzuzweifeln und zu "überprüfen" ...es REICHT...dann hätten wir ja noch ein paar "Verschiebe-Bahnhöfe" mehr, wenn die nun auch noch die Renten-Entscheidungen der DRV anzweifeln wollen...

Wenn die dir damit kommen, ausdrucken und vor den Latz knallen, ENDE der Fahnenstange, es gibt keinen Besuch beim Amtsarzt, du bist VOLL-EM-Rentner ...

Irgendwo hatten wir das hier schon mal, da wollten die dann das Gutachten der DRV haben, auch DAS steht denen NICHT zu, die Entscheidung der DRV ist gefallen und vom JC zu respektieren, es MUSS doch mal für irgendwas gut sein, dass die DRV im Bezug auf Erwerbsminderung (JA /NEIN) das letzte Wort hat...IMMER (manchmal leider)...

MfG Doppeloma
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Alt 24.11.2012, 19:10   #14
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manusch
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Hallo Doppeloma,

ich seh' schon ... ist dein Hauptgebiet; wird meines vielleicht auch noch. Ich argumentiere genau wie du, manch ein Anwalt sieht das aber anders. Laut SGB II § 8 Abs. 4 wird die Arbeitsmarktrente eben nicht als VOLLE Erwerbsmindeung angesehen, weil alle Arbeitsmartrentner den Passus von 3 bis unter 6 Stunden arbeitsfähig zu sein drin zu stehen haben. Jeweils mit den Einschränkungen. Auch wenn die Beurteilung der DRV relativ frisch ist, hätte das JC angeblich das Recht, dies zu prüfen.

Du schreibst:
Zitat:
[...]das war jetzt das Stichwort, das mir gefehlt hat, der ärztliche Dienst hat aktuell überhaupt NICHTS festzustellen was der Entscheidung der DRV widerspricht, denn ALLE anderen Sozial-Leister haben diese Entscheidung anzuerkennen [...]
Ja, er hat nichts Gegenteiliges festzustellen, dass sollte so sein. Aber er darf prüfen, sagte mir der Anwalt. Wer diese Prüfung generell ablehnt, bekommt kein Geld und muss klagen. So würden das die meisten hiesigen JC handhaben. Ob rechtens oder nicht steht auf einem anderen Blatt. Die haben ja Zeit, bloß derjenige nicht, der braucht das Geld.
Der Kardinalsfehler scheint zu sein, dass Arbeitsmarktrenter im Sinne der DRV zwar vollerwerbsunfähig sind, aber im grundsicherungsrechtlichen und sozialgesetzlichen Sinne eben nicht. Dort beruft man sich auf die 3 - unter 6 Stunden Arbeitsfähigkeit. Wer nicht 3 Stunden erwerbsfähig ist, hat auch nichts im SGB II zu suchen. So die Argumentation.


Viele Grüße
manusch ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 24.11.2012, 23:10   #15
Muzel
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Diesen dussigen Streit hatte ich auch auf dem VG: Ist die em-Rente Gleichbedeutend mit Dienstunfähigkeit. Also kann der Dienstherr sich in den Lehnstuhl zurücksetzen und sagen, es ist alles klar, wenn einer Em ist, ist die Person auch dienstunfähig und eine eigene Untersuchung braucht nicht mehr durchgeführt zu werden. Das hat aber das Gericht anders gesehen.
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Alt 25.11.2012, 00:25   #16
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Hallo Muzel,

kannst du das bitte noch mal ein klein wenig ausführlicher aufbröseln?

Also das Gericht war der Meinung, dass die Erwerbsunfähigkeit oder bei dir die Dienstunfähigkeit noch mal separat geprüft werden sollte, müsste? Trotz EMR?

So richtig geschnallt habe ich's noch nicht...


Viele Grüße
manusch ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.11.2012, 01:59   #17
Doppeloma
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Frage AW: EM Rente

Hallo manusch,

Zitat:
Laut SGB II § 8 Abs. 4 wird die Arbeitsmarktrente eben nicht als VOLLE Erwerbsmindeung angesehen, weil alle Arbeitsmartrentner den Passus von 3 bis unter 6 Stunden arbeitsfähig zu sein drin zu stehen haben.
Auszug § 8 SGB II

(1) Erwerbsfähig ist, wer nicht wegen Krankheit oder Behinderung auf absehbare Zeit außerstande ist, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein.

Hervorhebung von mir !

QUELLE

§ 8 SGB II*Erwerbsfähigkeit

WOOO ist da ein Absatz 4 wo sowas drinsteht, das können die sich doch sonstwohin stecken, die DRV ZAHLT aktuell eine VOLLE EM-Rente (da gilt § 44a und ist BINDEND auch für das JC) und ob du da (die gesetzlich erlaubten 400 €) dazuverdienen möchtest oder nicht, entscheidest du immer noch SELBER und nicht der ÄD vom JC...

Weil wir (wegen Krankheit) eben NICHT "unter den üblichen Bedingungen des Arbeitsmarktes erwerbsfähig sind" ZAHLT die DRV eine VOLLE EM-Rente statt der Halben wegen Teilweiser EM...
Diese Prüfungen hat bereits die DRV vorgenommen, das hat der ÄD vom JC NICHT zu "kontrollieren und zu überprüfen" gemäß § 44a SGB II ist das einfach FAKT bis zum Ablauf der bewilligten Zeitrente.

Die würde ich JAGEN bis zum BSG wenn sie das brauchen, die können sich nicht alles zurechtbiegen wie sie es gerne hätten, sollen doch "froh sein", dass sie deinen Zuschuß bisher "gespart" haben, weil das Sozial-AMT gepennt hat.

NUN sind die aufgewacht, da hat das JC einfach mal PECH und MUSS jetzt zahlen, ohne wenn und aber...!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Bei einer geringfügigen Teilzeit-Beschäftigung würde die Volle EM-Rente (wegen der Arbeitsmarktlage) vermutlich auch sehr schnell gekürzt oder ganz entfallen, da haben die doch auch NICHTS von...dann müssen sie noch mehr "aufstocken"...das MUSS doch der DRV mitgeteilt werden, wenn man Zuverdienst erzielt...AUCH DAS steht im Bescheid...

ERGÄNZUNG

Zitat:
Und ja, sei froh, dass du so viel EMR bekommst, dass du dort momentan nicht vorsprechen musst.
Nach der bisherigen "Logik" darf ich mich ja GAR NICHT zurücklehnen, denn ich bin ja theoretisch auch noch zwischen 3 - und unter 6 Stunden "erwerbsfähig" ...

Wo MUSS ich mich denn nun zur "Vermittlung" melden, bei der AfA die mich nicht will, weil ich nach deren Ansicht aktuell VOLL erwerbsgemindert bin MIT VOLLER EM-Rente ODER beim JobCenter, das mich AUCH "entlassen" hat, weil ich mit meiner (VOLL-) Rente nicht mehr "bedürftig" bin und daher keinen Anspruch mehr auf deren "Fürsorge" habe...

Ist DAS gemein, MICH will einfach KEINER mehr "vermitteln", solange ich die VOLLE EM-Rente bekomme (wegen der Lage am Arbeitsmarkt) fühlt sich da KEINER mehr zuständig ...

Aber keine Sorge ich bin sogar SEHR froh darüber, ich gehe ziemlich sicher davon aus , dass ich da NIEMALS wieder in meinem Leben "vorsprechen MUSS"...

MfG Doppeloma
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Doppeloma ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.11.2012, 19:39   #18
manusch->Emailproblem
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manusch
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Hallo Doppeloma,

du musst nicht unbedingt Großschrift verwenden oder mit vielen Satzzeichen hantieren. Ich zumindest kann es auch so lesen und verstehen . Der normale SB des JCs hält sich schlichtweg an Zusatzbestimmungen oder Dienstanweisungen des AfA. Und das mindestens bis zur ersten Gerichtsinstanz. Diese Dienstanweisungen sind ja dank einiger mittlerweile auch publik. Zu SGB II § 8 gibt es eben den Anweisungspunkt 4:

IV.1 Bezieher von Arbeitsmarktrenten

Zitat:
"(4) Bezieher so genannter "Arbeitsmarktrenten" sind erwerbsfähig i.S. des § 8 Abs. 1 SGB II. Die betroffenen erhalten diese Leistung vom Rentenversicherungsträger, wenn sie in der Lage sind, zwischen drei und sechs Stunden täglich erwerbstätig zu sein und nach Ansicht des Rentenversicherungsträgers der Arbeitsmarkt für sie verschlossen ist.

Ein Anspruch der Betroffenen auf Grundsicherung im Alter und Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel des SGB XII besteht nicht. Voraussetzung dafür wäre eine dauerhafte Erwerbsminderung. Der Rentenversicherungsträger zahlt die "Arbeitsmarktrente" jedoch nur befristet aus.

Da die Betroffenen zwischen drei und sechs Stunden täglich arbeiten können, sind sie in der Lage unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes erwerbstätig zu sein, § 8 Abs. 1 SGB II. Soweit sie die weiteren Anspruchsvoraussetzungen nach § 7 Abs. 1 SGB II erfüllen, besteht ein Anspruch auf Arbeitslosengeld II. Die "Arbeitsmarktrente" wird dann auf das Arbeitslosengeld II angerechnet."


Veröffentlicht u.a. hier "§ 8 SGB II / Erwerbsfähigkeit / Stand: 21.11.2011" ab Seite vier.
Dass dies noch kein Gesetzesgrundlage darstellt, ist klar. Aber nach diesem Prinzip wird für's Erste verfahren.

Zitat von Doppeloma Beitrag anzeigen
Nach der bisherigen "Logik" darf ich mich ja GAR NICHT zurücklehnen, denn ich bin ja theoretisch auch noch zwischen 3 - und unter 6 Stunden "erwerbsfähig" ...
Logisch darfst du dich zurücklehnen, du beziehst doch keine Leistungen von denen.

Man erkennt beim JC erst einmal eine Arbeitsmarktrente nicht als volle Erwerbsminderungsrente an. Punkt. Wenn es dich nicht betrifft, heißt das noch lange nicht, dass andere davon ausgenommen sind. Du bist schlichtweg in dieser Hinsicht finanziell nicht bedürftig und hast keinen Anspruch auf ALG2. Das JC hat dich schlichtweg nur auf Grund dieser Tatsache "entlassen". Wenn dir finanziell etwas von denen zustände und du es auch beanspruchen würdest, sehe die Sachlage und die Argumentationskette anders aus.

Die Hürden für eine Klage-Zulassung am BSG sind sehr hoch. Das sollte dir klar sein.

Die volle Arbeitsmarktrente entfiele natürlich ab dem ersten Arbeitstag, der mindestens drei Stunden lang wäre. Da sind wir uns einig. Dies gilt es zu verhindern und zwar mit allen Mitteln. Bloß das Wie steht eben zur Diskussion. Ich bin gespannt, wie "die" sich beim demnächst anstehenden ersten Termin anstellen. Danach gilt sich's hier weiter zu beratschlagen ... zur Not auch außerhalb des Internets ohne Anwalt. Ich will nur vorbereitet sein.

Viele Grüße
manusch ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 25.11.2012, 20:17   #19
Muzel
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Standard AW: EM Rente

"Also das Gericht war der Meinung, dass die Erwerbsunfähigkeit oder bei dir die Dienstunfähigkeit noch mal separat geprüft werden sollte, müsste? Trotz EMR?"
Das hast du richtig verstanden.
Das Verwaltungsgericht schreibt dazu: "In der Sache rügt die Klägerseite (ich), dass die Klägerin nicht amtsärztlich auf ihre Dienstunfähigkeit untersucht worden ist. Sie vertreten die Auffassung, dass aus der Bewilligung der Erwerbsminderungsrente keine ausreichenden Rückschlüsse auf die Frage der Dienstfähigkeit gezogen werden könnten. Sie verweisen darauf, dass auch die Vertrauensfrau der Schwerbehinderten .... auf dies Erfordernis hingewiesen habe."
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Alt 25.11.2012, 20:21   #20
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manusch
Standard AW: EM Rente

Danke Muzel,

ist zwar genau das Gegenteil von dem, was ich anstrebe, aber gut zu wissen. Hattest du auch eine Arbeitsmarktrente oder eine volle Erwerbsminderungsrente ohne Arbeitsmarktpassus?

mfg
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Alt 25.11.2012, 21:49   #21
Muzel
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Standard AW: EM Rente

Ich hatte Dauer-Em-Rente.
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Alt 25.11.2012, 21:53   #22
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manusch
Standard AW: EM Rente

Alles klar.
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Alt 26.11.2012, 03:49   #23
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Frage AW: EM Rente

Hallo manusch,

Zitat:
du musst nicht unbedingt Großschrift verwenden oder mit vielen Satzzeichen hantieren. Ich zumindest kann es auch so lesen und verstehen . Der normale SB des JCs hält sich schlichtweg an Zusatzbestimmungen oder Dienstanweisungen des AfA. Und das mindestens bis zur ersten Gerichtsinstanz. Diese Dienstanweisungen sind ja dank einiger mittlerweile auch publik. Zu SGB II § 8 gibt es eben den Anweisungspunkt 4:
OH sorry, falls ich dir persönlich damit zu nahe getreten sein sollte, es gibt durchaus einige User denen das sonst nicht wirklich "ins Auge springt", was gemeint ist...

Es mag ja sein, dass es ein "Anweisungs-Punkt" der AfA-DA ist, davon steht es aber trotzdem nicht auch so im Gesetz, es gibt übrigens schon ein Urteil, das sich genau auch darauf bezieht ...

Dass ein Teil-EM-Rentner eben NICHT unter den üblichen Bedingungen des Arbeitsmarktes eingesetzt werden kann und nur deswegen wird die volle EM-Rente überhaupt gezahlt von der DRV.

Hier gibt es auch eine recht gute Erklärung dazu

Zitat:
Demnach sind diejenigen Personen erwerbsfähig, die nicht im Sinne der Rentenversicherung voll erwerbsgemindert sind. Indes ist auch im Fall des Bezuges einer Arbeitsmarktrente nach § 43 Abs 2 Satz 3 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI), dh bei einem quantitativen Leistungsvermögen von 3 bis 6 Stunden und nicht möglicher Vermittlung eines geeigneten (Teilzeit-)Arbeitsplatzes, die zeitliche Grenze des § 8 Abs 1 SGB II überschritten, so dass von einer Leistungsberechtigung im Sinne des § 8 Abs 1 SGB II auszugehen ist.
QUELLE

Hartz IV: Arbeitsmarktrente schliet ALG II nicht

Zitat:
Dabei ist § 8 Abs 1 SGB II so zu verstehen, dass erwerbsfähig ist, wer nicht wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande ist, unter den üblichen Bedingungen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein. Demnach sind diejenigen Personen erwerbsfähig, die nicht im Sinne der Rentenversicherung voll erwerbsgemindert sind. Indes ist auch im Fall des Bezuges einer Arbeitsmarktrente nach § 43 Abs 2 Satz 3 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch ( SGB VI ), dh bei einem quantitativen Leistungsvermögen von 3 bis 6 Stunden und nicht möglicher Vermittlung eines geeigneten (Teilzeit-)Arbeitsplatzes, die zeitliche Grenze des § 8 Abs 1 SGB II überschritten, so dass von einer Leistungsberechtigung im Sinne des § 8 Abs 1 SGB II auszugehen ist.
QUELLE

http://treffer.nwb.de/completeconten.../000394619.htm

Der letzte Absatz der DA passt ja gerade nicht dazu, weil von einer Vermittelbarkeit unter den üblichen Bedingungen ausgegangen wird, das ist aber nicht der Fall.

Besonders interessant in diesem Zusammenhang, ist natürlich auch die Tatsache, dass die AfA /JC zur Vermittlung in diese "geeigneten" Tätigkeiten verpflichtet wären

Da sie das aber nicht können, gibt die DRV die Volle-EM-Rente, das passiert nämlich erst wenn die AfA ihr Unvermögen zur Vermittlung der leistungseingeschränkten Teilrentner gegenüber der DRV offenbaren musste...die müssen der DRV melden, dass sie NIX für uns haben, um es mal "volkstümlich" auszudrücken und deswegen zahlt die DRV dann die Volle EM-Rente auf Zeit...

Schon nett, dass sie sich dann trotzdem noch Gemeinheiten ausdenken, die so gar nicht im Gesetz stehen, Optionskommunenen halten sich z.B. auch nicht an die DA der AfA, die kochen wieder ihr eigenes Süppchen ...

So wird der Leistungsempfänger immer mehr zum Spielball der Behörden, du hast wirklich Recht, ich BIN FROH, dass ich davon nicht mehr abhängig bin und ich sollte vielleicht langsam aufhören, mich da weiter so intensiv mit zu beschäftigen ...so wie es zu Viele tun, unter dem Motto "was geht fremdes Leid mich an" ...

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
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Alt 26.11.2012, 17:25   #24
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manusch
Standard AW: EM Rente

Hallo Doppeloma,

nein, du bist mir nicht zu nahe getreten. Ich vermute nur, dass dies ein sehr holpriger Weg wird, bei der Klientel, die einem dort gegenüber sitzt. Es hängt sicherlich sehr viel von dem SB ab, mit dem man es dann wirklich persönlich zu tun hat.

Das:

Zitat:
Da sie das aber nicht können, gibt die DRV die Volle-EM-Rente, das passiert nämlich erst wenn die AfA ihr Unvermögen zur Vermittlung der leistungseingeschränkten Teilrentner gegenüber der DRV offenbaren musste...die müssen der DRV melden, dass sie NIX für uns haben, um es mal "volkstümlich" auszudrücken und deswegen zahlt die DRV dann die Volle EM-Rente auf Zeit...
…wäre natürlich auch einer meiner Argumentationsgründe. "Die" haben ja die volle Erwerbsminderung mit ihrer Bekundung mit ermöglicht.

Dass mit dem Leid anderer ist immer so eine Sache. Ist erstens nicht jedermanns Ding und zweitens, weiß man ja nie, was noch kommt. In deinem Alter vermutlich ausgestanden, aber 100 %ig eben auch noch nicht. Endgültig ausgestanden ist es zu 100 Prozent immer dann, wenn man von denen finanziell unabhängig ist.

Zum Leid anderer noch mal ... ich finde nicht schön, wenn sich Leute - nicht du -, deren Sache vermutlich erst einmal ausgestanden ist, nicht mehr melden. Ein kleiner Statusbericht ist für mich das Mindeste; würde ich immer machen. Auch um anderen Hilfestellung zu geben.

mfg
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