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Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


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Alt 17.10.2012, 12:52   #1
ycndfcl
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Standard Frage zu Ablehnung GdB

Hallo. Hallo habe GdB 40 und hatte vor einiger Zeit einen Verschlimmerungsantrag gemacht der abgelehnt wurde. Darauf habe ich einen Widerspruch abgeschickt, der wiederrum abgelehnt worden ist. Kann ich dem jetzt noch mal widersprechen oder würde das zu nichts führen? GdB 40 läuft Ende des Jahres ab. Muss ich den dann neu beantragen oder wie läuft das ab. Automatisch verlängern wird sich das ja nicht.
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Alt 17.10.2012, 13:30   #2
gelibeh
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gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh
Standard AW: Frage zu Ablehnung GdB

War der GDB nur befristet? Kenne das nur so, dass der nachgeprüft wird. Ich würde den neu beantragen und dann bei Ablehnung in den Widerspruch gehen. Eventuell mit Hilfe vom VDK oder SoVD.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 17.10.2012, 13:54   #3
ycndfcl
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Standard AW: Frage zu Ablehnung GdB

Ja der GdB war befristet bis Ende diesen Jahres. Sollte ich jetzt aber einen Widerspruch gegen die Ablehnung meines Antrages auf GdB 50 machen und die Bearbeitung wieder 3 Monate dauert wäre ja mein GdB 40 auch erst mal weg. Oder sollte ich gar nicht dagegen widersprechen und nur den GdB 40 neu beantragen? Ich weiss, klingt alles etwas durcheinander.
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Alt 17.10.2012, 14:40   #4
gelibeh
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gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh
Standard AW: Frage zu Ablehnung GdB

Widerspruch hat aufschiebende Wirkung, wenn ich das richtig gelesen habe. Ist ja nicht SGBII/SGBXII. Aber ein GDB von 40 nutzt Dir eigentlich überhaupt nichts.
Und Du beantragst keinen GDB40 sondern beantragst einfach nur. Den GDB stellen die dann fest. Musst Du wissen. Hast Du denn neue Arztunterlagen?
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 17.10.2012, 14:51   #5
ycndfcl
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Standard AW: Frage zu Ablehnung GdB

Ja da ist mit den Jahren einiges an Unterlagen dazu gekommen. Manchmal habe ich jedoch den Eindruck das noch immer nach alten Befunden begutachtet wird. Hatte beim letzten Ablehnungsbescheid mal einige Ärztee von mir befragt, die aber gar keine Anfrage nach neuen Befunden erhalten hatten. Also gehe ich mal davon aus das alte Befunde ( bei mir 2007-2010 ) genommen wurden. Und schon steht man als unglaubwürdig da obwohl fast täglich alles schlimmer wird.
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Alt 17.10.2012, 14:53   #6
Muzel
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Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel
Standard AW: Frage zu Ablehnung GdB

Vielleicht könntest du auch selbst Akteneinsicht beim Versorgungsamt bekommen.
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Alt 17.10.2012, 15:47   #7
ycndfcl
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Standard AW: Frage zu Ablehnung GdB

Langsam wird mir alles zu viel. Warte auch schon wie lange auf den Bescheid der DRV wegen meines Widerspruchs EM Rente.Nach Rückfrage des SoV. bei der DRV kam die Antwort das von Rückfragen Abstand zu nehmen ist, da alles noch in Bearbeitung wäre ( seit 9 Monaten)
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Alt 17.10.2012, 16:22   #8
gelibeh
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gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh
Standard AW: Frage zu Ablehnung GdB

Die müssen aber Widersprüche in 3 Monaten bescheiden, sonst kann man Untätigkeitsklage einreichen.

Eventuell ist es besser, einen neuen Antrag auf Schwerbehinderung zu stellen.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 17.10.2012, 16:48   #9
hartaber4
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hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4
Standard AW: Frage zu Ablehnung GdB

Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
Widerspruch hat aufschiebende Wirkung, wenn ich das richtig gelesen habe. Ist ja nicht SGBII/SGBXII. Aber ein GDB von 40 nutzt Dir eigentlich überhaupt nichts.
Und Du beantragst keinen GDB40 sondern beantragst einfach nur. Den GDB stellen die dann fest. Musst Du wissen. Hast Du denn neue Arztunterlagen?
Jein

Wenn es zum Wirksamwerden des Entzugs einer dem Bürger eingeräumten Rechtsposition des Erlasses eines VA mit konstitutiver Wirkung bedarf, haben Widerspruch und Klage gegen einen feststellenden VA aW mit der Folge, dass der Bürger die Rechtsposition vorläufig weiter innehat. VA, die eine durch Gesetz eintretende Rechtsfolge lediglich deklaratorisch feststellen, entfalten demgegenüber keine aW. (Keller in SGG Kommentar zu § 86a, Rn 6a, 9.Auflage).


Soll heissen:

40% wurde zwar nicht aufgehoben, aber wenn, dann hätte W aW.

Hätte TE 50% gehabt gleiches.

Da TE aber nicht 50% hatte, kann mittels W keine aW erwirkt werden, da die Rechtsposition nicht erweitert werden darf, sondern nur geschützt.


P.S.

Widerspruch und weiteres ist im SGG geregelt..... findet also Anwendung auf alle SGB´s , soweit keine Ausnahmen bestehen (wie z.B. in § 39 SGB II..keine aW des W in "Sonderfällen")
__

ius vigilantibus scriptum est.....

"Nichts schärft den Verstand mehr als die Niederlage." - Eric Hobsbawm-

"Die sogenannten Finanzmärkte dienen der Mehrheit genauso wenig wie die organisierte Kriminalität. Das ist der Fehler, und deshalb haben harte Reformen bei ihnen anzusetzen, statt umgekehrt den Sozialstaat abzubauen." (Dr. J. Borchert in "Sozialstaatsdämmerung" S. 180)
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Alt 17.10.2012, 17:15   #10
Anna B.
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Standard AW: Frage zu Ablehnung GdB

Hallo,

bei der Beantragung eines GDB sind keine Diagnosen wichtig,sondern Einschränkungen aufgrund von Erkrankungen..

Einschränkungen gegenüber einem gleichaltrigen gesunden Menschen.

Mein Anwalt hat seinerzeit bei der Klageerhebung erst einmal einen GDB von 70 gefordert sowie alle möglichen Merkzeichen.

Der Richter am Sozialgericht beauftragte einen Gutachter und beim Gutachten kam raus...wenigstens GDB 50...
vorher hatte ich 40 erhalten (davor 30 und das 2. war ein Verschlimmerungsantrag)....
die 50 wurden mir sofort dauerhaft genehmigt...
wir haben dann die Klage zurückgezogen...

du muß unbedingt für deinen Widerspruch oder für deine Neubeantragung eine Auflistung deiner Beeinträchtigungen machen...
nur allein auf Diagnosen ergibt sich kein GDB....du mußt klar machen, wie du aufgrund welcher Erkrankungen wann eingeschränkt gegenüber einem gleichaltrigem gesunden Menschen eingeschränkt bist...

wenn du das klarmachen kannst, hast du fast schon gewonnen...
__

Gruß
Anna

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Alt 17.10.2012, 17:21   #11
hartaber4
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hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4
Standard AW: Frage zu Ablehnung GdB

GdB Grundlage zum "Berechnen" wäre:

VersMedV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis


Muss man selbst abwägen.....Aufwand/Nutzen eines SB

(Ich habe einen SB Ausweis..... netter "Deko-Artikel" wenn man Elos ist)
__

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Alt 17.10.2012, 21:05   #12
Muzel
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Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel
Standard AW: Frage zu Ablehnung GdB

Hallo Hartaber4!
Ein GdB ist mit Sicherheit kein Sprungbrett in die EM-Rente. Allerdings kann auch kein dusseliger RV-Gutachter behaupten, man sei kerngesund und nur ein Simulant.
Ansonsten hast du recht, der GdB hat wirklich wenig Vorteile.
Muzel ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.10.2012, 22:49   #13
Anna B.
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Anna B. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Frage zu Ablehnung GdB

Hallo,

ich hab ja unbefristet 50 erhalten...

mein Rentenantrag läuft im Klageverfahren...

in 3 Jahren kann ich jetzt aufgrund des GDB 50 in vorzeitige Rente gehen...

für mich positiv...

bin aber auch kein Leistungsempfänger....vielmehr klage ich derzeit auch gegen die Afa....(Schweigepflichtentbindungen usw.)....
__

Gruß
Anna

Meine Beiträge sind keine Rechtsberatung
Anna B. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.10.2012, 00:47   #14
gast_
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gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_ gast_
Standard AW: Frage zu Ablehnung GdB

Zitat von Anna B. Beitrag anzeigen
du muß unbedingt für deinen Widerspruch oder für deine Neubeantragung eine Auflistung deiner Beeinträchtigungen machen...
und am besten genau beschreiben, was du alles im täglichen Leben nicht kannst. Ich hab das so gemacht und auf Anhieb GdB50 mit Merkzeichen G bekommen.
gast_ ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.10.2012, 01:34   #15
hartaber4
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hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4
Standard AW: Frage zu Ablehnung GdB

Zitat von Kiwi Beitrag anzeigen
und am besten genau beschreiben, was du alles im täglichen Leben nicht kannst. Ich hab das so gemacht und auf Anhieb GdB50 mit Merkzeichen G bekommen.
Merkzeichen G habe ich nicht, aber den selben GdB.

Frage: Welche Vorteile hat man als Elo?

(Als Arbeitnehmer ist ja klar...Steuervorteile, Kündigungsschutz ist besser, etc.)

Mir ist noch keiner bekannt geworden.

Ich frage nur...weil ich mich ferner frage: Wozu den Aufwand...wenn es nur ein Stück Papier ist.

P.S.

Einen Mehrbedarf wegen Merkzeichen G gibt es ja im SGB II im Gegensatz zum SGB XII (17%) auch nicht.

Warum das so ist ?? I don´t know
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Alt 18.10.2012, 01:44   #16
hartaber4
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hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4
Standard AW: Frage zu Ablehnung GdB

Zitat von Muzel Beitrag anzeigen
Hallo Hartaber4!
Ein GdB ist mit Sicherheit kein Sprungbrett in die EM-Rente. Allerdings kann auch kein dusseliger RV-Gutachter behaupten, man sei kerngesund und nur ein Simulant.
Ansonsten hast du recht, der GdB hat wirklich wenig Vorteile.

Ne üble Show...wo es nichts kostet ist man eher etwas großzügiger..also bei Elos...gib ihn den SBA....kann ja nichts oder kaum etwas einfordern an Nachteilsausgleichen....

Ich hatte eine Bekannte...Krebs in den letzten Zügen (halbes Jahr zu "leben")....es ging auch um Kfz-Steuerermässigung..... das haben die solange in die Länge gezogen bis sie verstorben war.

Gutachter?

Faustregel: "10 Gutachten = 10 Diagnosen"

Jeder ist sich selbst der nächste Experte.... ich habe hier GA mit dem Spektrum von topfit bis todkrank.... bis das vor Gericht geklärt ist....hängt man immer sehr lange in der Luft.
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Alt 18.10.2012, 10:50   #17
ycndfcl
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ycndfcl Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Frage zu Ablehnung GdB

So. War heute beim SoV. wo sich rausstellte das der GdB 40 nicht bis zum Jahresende befristet ist sind sondern die Bescheinigung nach § 65 der Einkommenssteuer- Durchführungsverordnung die dabei lag. Der GdB 40 selbst ist wohl unbefristet.
ycndfcl ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.10.2012, 10:52   #18
gelibeh
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gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh gelibeh
Standard AW: Frage zu Ablehnung GdB

Zitat:
Der GdB 40 selbst ist wohl unbefristet.
Das steht eigentlich im Feststellungsbescheid. Da steht, ob und wann nachgeprüft wird. War zumindest bei mir so.
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§1
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Alt 18.10.2012, 12:43   #19
Muzel
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Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel Muzel
Standard AW: Frage zu Ablehnung GdB

Bei mir stand das auch im Feststellungsbescheid.
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Alt 18.10.2012, 14:09   #20
ycndfcl
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Standard AW: Frage zu Ablehnung GdB

Bei mir steht dort nichts, ausser eben der Feststellungsbescheidt, die Rechtsfolgebelehrung und abschliessend die Mittteilungspflichten.
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Alt 18.10.2012, 14:37   #21
Kerstin_K
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Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K
Standard AW: Frage zu Ablehnung GdB

Dass ein Schwerbehindertenausweis für ELOs keinen Vorteil bring, würd ich so generell nicht sagen. Kommt immer drauf an.

Ichhabe z. B. ein B und kann somit im ÖPV kostenlos eine Begleitperson mitnehmen. Bei vielen Sachen wie Zoo, Messen usw. bekomme ich Ermäßigung, Begleitung ist frei.

Das kann schon einiges bringen.
__

Viele Grüße aus Hannover
Kerstin_K ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 18.10.2012, 15:13   #22
Sinuhe->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
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Sinuhe Sinuhe Sinuhe Sinuhe
Standard AW: Frage zu Ablehnung GdB

....
Sinuhe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.10.2012, 15:19   #23
hartaber4
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hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4
Standard AW: Frage zu Ablehnung GdB

Zitat von Kerstin_K Beitrag anzeigen
Dass ein Schwerbehindertenausweis für ELOs keinen Vorteil bring, würd ich so generell nicht sagen. Kommt immer drauf an.

Ichhabe z. B. ein B und kann somit im ÖPV kostenlos eine Begleitperson mitnehmen. Bei vielen Sachen wie Zoo, Messen usw. bekomme ich Ermäßigung, Begleitung ist frei.

Das kann schon einiges bringen.
Das setzt aber weitere Merkzeichen voraus.... wie "B".

Ermäßigung bekommt man auch oft, wenn man nachweisen kann, dass man Elo ist.

Ich will den SBA nicht schlecht reden.... aber es ist zu bedenken, dass für viele das (Antrags-)Verfahren ein echte Tortour sein kann.
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hartaber4 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.10.2012, 23:30   #24
sober
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sober Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Frage zu Ablehnung GdB

Zitat von ycndfcl Beitrag anzeigen
Hallo. Hallo habe GdB 40 und hatte vor einiger Zeit einen Verschlimmerungsantrag gemacht der abgelehnt wurde. Darauf habe ich einen Widerspruch abgeschickt, der wiederrum abgelehnt worden ist. Kann ich dem jetzt noch mal widersprechen oder würde das zu nichts führen? GdB 40 läuft Ende des Jahres ab. Muss ich den dann neu beantragen oder wie läuft das ab. Automatisch verlängern wird sich das ja nicht.
Hallo,

ich bin zweimal in Widerspruch gegangen und wurde dann nochmal zur Untersuchung vorgeladen.
Mir wurden im Anschluss 10 % mehr gewährt.
sober ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.10.2012, 00:27   #25
Doppeloma
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Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma Doppeloma
Cool AW: Frage zu Ablehnung GdB

Hallo ycndfcl,

Zitat:
Bei mir steht dort nichts, ausser eben der Feststellungsbescheidt, die Rechtsfolgebelehrung und abschliessend die Mittteilungspflichten.
Dann ist da auch nichts "befristet", sonst steht konkret dabei welcher Teil des GdB überprüft werden soll und wann, so war das zwischenzeiltitlich mal bei meinem Männe eingetragen.

Der Gesamt-GdB ergibt sich ja meist aus mehreren Einzel-GdB für verschiedene Gesundheitsprobleme, die Aufteilung bekommt man aber nur zu sehen, wenn man sich die "Stellungnahme des versorgungsärztlichen Dienstes" anfordert (per Akteneinsicht § 25 SGB X).

Habe mir diese Kopie nach meiner letzten Ablehnung des Widerspruches trotzdem mal angefordert (hatte auch mit GdB 40 Verschlimmerung beantragt um GdB 50 zu bekommen), um zu prüfen ob es sich lohnt Klage einzureichen.

War kein Problem, habe ich innerhalb weniger Tage zugeschickt bekommen, eine Klage dazu ist mir allerdings auch zu anstrengend...
Habe gerade im Sommer (nach fast 3 Jahren Verfahrensdauer seit Antragstellung) meinen Prozeß um die EM-Rente erfolgreich (durch Vergleichs-Angebot der DRV) beenden können, da habe ich im Moment keinen Nerv für neue Kämpfe.

Werde allerdings erneut einen Antrag auf Verschlimmerung stellen, denn ausgerechnet die psychischen Probleme, werden nur sehr minimal im Gesamt-GdB anerkannt (mit Einzel-GdB 20 ???) als "leichte Gesundheitsstörung", die sich lt. Bescheid insgesamt NICHT erhöhend auf den Gesamt-GdB auswirkt...

Da bin ich dann doch überrascht, dass ich (hauptsächlich) wegen dieser "leichten Gesundheitsprobleme" nun die EM-Rente erhalte, zumindest die Gutachter, die vom Gericht beauftragt wurden, sehen das ja wohl doch ein wenig anders.

Im Prinzip würde ich da auch auf weitere Anträge (und die Schwerbehinderung) verzichten, aber die Volle EM-Rente ist befristet (nur die Halbe ist unbegrenzt), mit der anerkannten Schwerbehinderung könnte ich auch eher in die sichere Voll-Rente gehen und brauche zukünftig dann keine "Verlängerungs-Anträge" an die DRV mehr zu stellen...

Ansonsten liegt ein "Schwebi-Ausweis" OHNE Merkzeichen wirklich nur zum Einstauben im Regal, wenn man nicht mehr im Arbeitsleben steht, ist jedenfalls inzwischen das "traurige" Schicksal bei meinem Männe, der kurz vor seiner (dauerhaften) Berentung auch noch den Ausweis (unbefristet) bekam, damit hatte sich diese "Überprüfung" des GdB 40 dann auch erledigt.

Als Rentner haben wir dann nicht mal was von dem "Steuerfreibetrag", denn unsere Renten sind so "dürftig", dass wir darauf wohl nie Steuern zahlen brauchen...

Solltest dir also mal diese versorgungsärztliche Stellungnahme schicken lassen, dann kannst du sehen in welchen gesundheitlichen (Teil-) Bereichen, du aussagefähigere Befunde brauchst und auch deine Beschreibung der Einschränkungen noch mal deutlicher machen solltest, beim nächsten Antrag.

Ich werde jetzt demnächst diese Gutachten vom Sozialgericht mit hinschicken und nebenbei nachfragen, ob man tatsächlich wegen "leichter psychischer Gesundheits-Störungen" eine EM-Rente bekommt ...

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

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