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Start > > -> Amtärztliche Untersuchung // Zusatzgutachten SGB II


Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente / Pflege Rat & Hilfe speziell für schwerbehindertenspezifische Probleme,/ Rente und Pflege im Zusammenhang mit Hartz IV


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Alt 04.10.2012, 16:40   #1
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Barrayar
Standard Amtärztliche Untersuchung // Zusatzgutachten SGB II

Hallo

Nächste Woche habe ich einen Termin bei einer Dipl.-Psychologin wegen Amtärztlicher Untersuchung nach Zusatzgutachten SGB II.

Weiß einer worum da genau geht?
Und gibt es worauf ich unbedingt achten muß?

Das ist das erstemal sowas. Habe da keinen blassen Schimmer worum es geht. Wäre schön, wenn einer seine Erfahrungen darüber berichten worum bei dieser Untersuchung geht.
Ich bedanke mich sehr für Eure Hilfe.


P.S. Widerum eine Woche später habe ich einen weiteren Termin beim Amtarzt, aber diesmal wegen Überprüfung der Erwerbsfähigkeit. Das kenne ich, weil ich das schon mal gemacht habe. Nur das oben genannte nicht.
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Alt 04.10.2012, 19:31   #2
viona14
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viona14 viona14
Standard AW: Amtärztliche Untersuchung // Zusatzgutachten SGB II

Zitat:
Nächste Woche habe ich einen Termin bei einer Dipl.-Psychologin wegen Amtärztlicher Untersuchung nach Zusatzgutachten SGB II.
Geh nicht allein hin. Vielleicht hat jemand aus Deiner Familie oder von Deinen Freunden Zeit.
Wenn nicht versuche es hier im Forum.


Zitat:
Weiß einer worum da genau geht?
Und gibt es worauf ich unbedingt achten muß?
Hast Du psychische Probleme die Du möglicherweise Deinem SP mitgeteilt hast?
So ohne Information schwer möglich Dir eine schlüssige Antwort zu geben.
__

Wir denken selten an das ,was wir haben, aber immer an das, was uns fehlt.
=Arthur Schopenhauer=
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Alt 04.10.2012, 20:15   #3
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Barrayar
Standard AW: Amtärztliche Untersuchung // Zusatzgutachten SGB II

@viona14
Gute Frage, denn psychische Probleme erzähle ich auch niemanden, weil ich einfach keinen habe bzw. wüßte nicht davon. Daher war ich auch verwundert gewesen über den Brief, die ich heute erhalten habe.
Das einzige was ich vielleicht zusammenreimen kann wäre dies.
Es wäre möglich das mein Fall-Manager/In als Psycho-Doktor aufspielen will bzw. diese Meinung vertritt.
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Alt 05.10.2012, 00:50   #4
Doppeloma
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Frage AW: Amtärztliche Untersuchung // Zusatzgutachten SGB II

Zitat:
Es wäre möglich das mein Fall-Manager/In als Psycho-Doktor aufspielen will bzw. diese Meinung vertritt.
verstehe ich gerade nicht ganz, wie kann man bereits ein "Zusatzgutachten" veranlassen, bevor überhaupt der Amtsarzt entsprechende Untersuchungen und Entscheidungen gemacht hat.

Meines Wissens muss jede Untersuchung begründet werden und nicht nach dem Motto "gehn Sie da mal hin"...weil ich (SB /FM) da gerade Lust drauf habe.

Ist denn diese Einladung (zum Psychologen) mit Rechtsfolgenbelehrung oder bittet man dich mal einfach so (OHNE Rechtsgrundlagen zu nennen ???), da hin zu kommen...

Irgendwie scheinen die wohl Alle im Moment auf dem "Psycho-Trip" zu sein, wenn es damit bei dir gar keine (dem JobCenter durch medizinische Unterlagen /Hinweise des ärztlichen Dienstes) bekannten Probleme gibt, würde ich denen was "husten", bevor die mir nicht erklären was ich da überhaupt soll.

Wir sind doch keine Zirkustiere, die man nach Belieben von einem DOC und einer Begutachtung zur nächsten schicken kann, ohne wenigstens den rechtlichen Grund dafür zu benennnen...

Fällt mir nur so auf, denn ich war / bin tatsächlich seit Jahren in Psychiatrischer Behandlung, zu einem "Psychofritzen" von AfA /JobCenter hat man mich trotzdem noch NIE hinzitiert.
Ich war nur einmal (2009 bei der AfA) beim Amtsarzt (Allgemeinmedizin/Arbeitsmedizin) zur Feststellung meiner Leistungsfähigkeit nach der Aussteuerung aus dem Krankengeld und FERTIG...

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
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Alt 05.10.2012, 08:39   #5
viona14
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viona14 viona14
Standard AW: Amtärztliche Untersuchung // Zusatzgutachten SGB II

Liegen bei Dir überhaupt gesundheitliche Probleme vor.(körperlich)
Besteht eine Einwilligungserklärung.


Wenn es Dir möglich ist,stelle das Schreiben oder die Schreiben hier mal anonym ein.




Lies Dich mal bitte im Thema Schwerbehindert/Gesundheit/Rente durch.
Dort findest Du einige Erfahrungsberichte die Dich interessieren könnten.
__

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Alt 06.10.2012, 07:02   #6
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Barrayar
Standard AW: Amtärztliche Untersuchung // Zusatzgutachten SGB II

@viona14
Zitat "Besteht eine Einwilligungserklärung." Sorry, wie ist das gemeint?
Ob ich da irgendwo eingewilligt habe und so. Nicht das ich davon wüßte..

Ja, habe einige gesundheitliche Probleme. Kurz mein Rücken, meine Handgelenke (ab und wann auch mein Handrücken), Augen und Gehör.

Habe Hornhautsverkrümmung und wegen das kann ich vermutlich ein Verschlimmerungsantrag stellen, doch zuvor werde ich bei meinen Augenarzt sachkundig machen, wie die Zukunftprognose aussieht. Eines ist sicher und hörte das auch zum ersten Mal. Der sagte mir, das es eines Tages vermutlich keinen Weg daran vorbeikomme und man wird einen Eingriff vornehmen müssen, indem sie bei mir an den Augen die Hornhaut abschaben. Wann das sein wird, ist offen. Kann heute sein, morgen, in einen Monat oder in einen Jahr. Wie gesagt, ist offen.

Ich habe eine Hörbehinderung von GdB 80%. Randbemerkung: Als ich die Unterlagen für den Gehörlosengeld zusammenstellen wollte, sah ich auf den Bescheid (der Bescheid für Behindertenausweis). Da stand mit Schreibmaschine geschrieben: Taubheit rechtes Ohr, hochgradige Hörschwäche links. Fast ende November kann ich die Sache mit Gehörlosengeld abklären und kann dann einige wichtige Information für mich privat mit nach Hause nehmen. Audiogramme, Hörvermögen und ganz besonders das. Atteste bzw. Bescheide über Hörstürze, die ich damals 2-5 bekommen haben. Da hat mein ehemaliger Ohrenarzt gesagt, das ich seitdem extrem übersensibilisiert bin. Ist auch kein Wunder, nach der Hörstürz habe ich wahnsinnige Angst, das ich mein Restgehör für immer verliere. Da ich die Welt fast normal wahrnehme, liegt daran (laut Aukustiker), das ich extrem sehr starke Hörgeräte trage.

Die wichtigsten Sachen wissen die Bescheid, habe denen nur kurz und bündig erzählt, ausser meine Augen. Sonst nur Kernelemente mit mein Rücken, Handgelenke und Gehör.

Den Verschlimmerungsantrag kann ich in Erwägung ziehen, denn werde langsam älter und meine müde Knochen machen nicht mehr mit. Gibt es mehr Infos darüber, wo ich hier nachschlagen kann?


@Doppeloma
Eine sehr gute Frage, verstehe den Sinn dahinter auch nicht. Ich nenne meinen Fall-Manager/in einen Psycho-Doktor, weil dieser einbildet das dieser was Wer ist. In den Vorladung zum Termin stand in den eMail das folgendes drin:

xxxxx
Dipl. Betriebswirt/In (FH)
Fallmanager/In, Arbeitsvermittler/In


Echt starkes Stück und als wolle er/sie hausieren das er/sie nun endlich in den erlauchten Kreis Akademiker dazugehört! Meiner Meinung nach, absolutes B..sch... Wer Archäologie, Paläontologie, Medizin, Physik, Mathematik, Brückenbau, Luft- und Raumfahrttechnik etc., etc. studiert hat, das sind für mich richtige Akamediker. Alleine der Name Betriebswirt verrät schon, was das ist. Dieser kümmert alleine um die wirtschaftliche Belange eines Betriebes. Mehr auch nicht. Habe in Google das gefunden: "Unter einem Akademiker versteht man jemanden, der die Abschlussprüfung an einer Universität bestanden hat." bzw. einen akademischen Gtad hat. Dieser hat weder das eine noch das andere. Also ein Blender/Egoman der schlimmsten Sorte. Ironie an der Geschichte, trotz gerade weil dieser denkt, das dieser studiert hat, kann dieser über anderen Themenbereiche Urteile abgeben. Häh? Ist dieser ein Arzt, ein Psychologe usw., usw.? Dieser beleidigt diesen Berufsstand und stellt deren Kompetenz infrage. Kurz zusammengefaßt. Ein eingebildete Fatze, der glaubt eine Akademiker zu sein und erlaubt in anderen Gebiete Urteile/Meinungen abzugeben, ohne deren die nötige Fachwissen zu besitzen oder studiert zu haben Darum nenne ich diese arog..... einen Psycho-Doktor.

Die Vorladung habe ich endlich dran gehängt. Ich denke mal, ich kann diesen Besuch abblasen, weil zwei Dinge wesentlich fehlen. Einmal Rechtsmittelbelehrung und das andere. Wofür dient diese Zusatzgutachten SGB II? Es fehlt die Erklärung dafür.

Wie seht ihr das?
Gibt hier so ein Musterschreiben, wo ich das übernehmen kann und hie und da etwas ändern?
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Alt 06.10.2012, 08:58   #7
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Standard AW: Amtärztliche Untersuchung // Zusatzgutachten SGB II

Schwärze bitte Namen und mailadresse vom SB und Name der Psychologin.
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Alt 06.10.2012, 11:08   #8
viona14
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viona14 viona14
Standard AW: Amtärztliche Untersuchung // Zusatzgutachten SGB II

Zitat von Barrayar Beitrag anzeigen
Zitat:
Besteht eine Einwilligungserklärung." Sorry, wie ist das gemeint?

Ja da hast Du recht ,ich hätte mich deutlicher Ausdrücken sollen.
Mit Einwilligungserklärung ,damit ist eine Schweigepflichtentbindungserklärung gemeint. Sorry

Zitat:
Den Verschlimmerungsantrag kann ich in Erwägung ziehen, denn werde langsam älter und meine müde Knochen machen nicht mehr
Verschlimmerungsantrag wäre wichtig.

Zitat:
Dipl. Betriebswirt/In (FH)
Fallmanager/In, Arbeitsvermittler/In

Echt starkes Stück und als wolle er/sie hausieren das er/sie nun endlich in den erlauchten Kreis Akademiker dazugehört! Meiner Meinung nach, absolutes B..sch... Wer Archäologie, Paläontologie, Medizin, Physik, Mathematik, Brückenbau, Luft- und Raumfahrttechnik etc., etc. studiert hat, das sind für mich richtige Akamediker. Alleine der Name Betriebswirt verrät schon, was das ist. Dieser kümmert alleine um die wirtschaftliche Belange eines Betriebes. Mehr auch nicht. Habe in Google das gefunden: "Unter einem Akademiker versteht man jemanden, der die Abschlussprüfung an einer Universität bestanden hat." bzw. einen akademischen Gtad hat. Dieser hat weder das eine noch das andere. Also ein Blender/Egoman der schlimmsten Sorte. Ironie an der Geschichte, trotz gerade weil dieser denkt, das dieser studiert hat, kann dieser über anderen Themenbereiche Urteile abgeben. Häh? Ist dieser ein Arzt, ein Psychologe usw., usw.? Dieser beleidigt diesen Berufsstand und stellt deren Kompetenz infrage. Kurz zusammengefaßt. Ein eingebildete Fatze, der glaubt eine Akademiker zu sein und erlaubt in anderen Gebiete Urteile/Meinungen abzugeben, ohne deren die nötige Fachwissen zu besitzen oder studiert zu haben Darum nenne ich diese arog..... einen Psycho-Doktor.
Es ist doch völlig egal ob Dein SB Akademiker ist oder nicht.Das was für Dich interessant ist erachte ich für wichtiger.
Und wenn Dein SB mit seinem Selbstwertgefühl nicht klar kommt soll dies nicht Dein Problem sein.Also soll heißen nicht über SB ärgern(verklebt unnötig das Gehirn,kostet Nerven und somit Deine Gesundheit und die sollte oberste Priorität haben.)
Lass sie sabbeln.

Zitat:
Die Vorladung habe ich endlich dran gehängt. Ich denke mal, ich kann diesen Besuch abblasen, weil zwei Dinge wesentlich fehlen. Einmal Rechtsmittelbelehrung und das andere. Wofür dient diese Zusatzgutachten SGB II? Es fehlt die Erklärung dafür.
Du...da muss der Name weg.
Zitat:
Wie seht ihr das?
Ja ...würde ich auch so sehen ist aber letztendlich Deine Entscheidung.

Zitat:
Gibt es mehr Infos darüber, wo ich hier nachschlagen kann?
Gibt hier so ein Musterschreiben, wo ich das übernehmen kann und hie und da etwas ändern?
Sammelthread ,,Artzlicher Dienst,,(ÄD)

Zum Musterschreiben kann ich Dir nichts sagen,melden sich bestimmt noch ein paar User.

.
__

Wir denken selten an das ,was wir haben, aber immer an das, was uns fehlt.
=Arthur Schopenhauer=
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Alt 06.10.2012, 15:42   #9
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Barrayar
Standard AW: Amtärztliche Untersuchung // Zusatzgutachten SGB II

@alexander29
Wird erledigt.

Äh, Na ganz dumme Frage. Wie entferne ich den Anhang? Finde nirgends .....
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Alt 06.10.2012, 16:11   #10
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Standard AW: Amtärztliche Untersuchung // Zusatzgutachten SGB II

Zitat von Barrayar Beitrag anzeigen
@alexander29
Wird erledigt.

Äh, Na ganz dumme Frage. Wie entferne ich den Anhang? Finde nirgends .....
Unten links ist ein Dreieck mit roter Umrandung...dort klickst Du rauf und meldest Dein Anliegen.
__

Wir denken selten an das ,was wir haben, aber immer an das, was uns fehlt.
=Arthur Schopenhauer=
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Alt 06.10.2012, 17:13   #11
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Barrayar
Standard AW: Amtärztliche Untersuchung // Zusatzgutachten SGB II

@viona14
Vielen Dank
Schweigepflichtentbindungserklärung ist das extra oder schon in EGV enthalten. Ich weiss da nicht.

Dann, ist jemand so nett und kann mir etwas unter die Arme greifen und mir einen Muster formulieren, denn bin da nicht so gut und mit meinen Deutsch ..... 2 Punkte sollte oder müssen erwähnt werden. die Klausel mit Rechts.... + den Paragraphen und den Grund für den Zusatzgutachten + Paragraphen, da beide fehlen. Bin auch mit Links zufrieden.
Ich geb zu, weil das zum erstenmal für mich wie man das formuliert. Bisher hatte ich nie Probleme gehabt, aber seit mit den neuen FM fing es an. Das wäre supernett.
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Alt 07.10.2012, 02:12   #12
Doppeloma
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Frage AW: Amtärztliche Untersuchung // Zusatzgutachten SGB II

Hallo Barrayar,

Zitat:
Dann, ist jemand so nett und kann mir etwas unter die Arme greifen und mir einen Muster formulieren, denn bin da nicht so gut und mit meinen Deutsch ..... 2 Punkte sollte oder müssen erwähnt werden. die Klausel mit Rechts.... + den Paragraphen und den Grund für den Zusatzgutachten + Paragraphen, da beide fehlen. Bin auch mit Links zufrieden.
Ohne das Schreiben und die darin vorhandenen §§ zu kennen KANN man dir dazu NICHTS schreiben...

Man MUSS das erst mal lesen können um zu wissen, ob es sich überhaupt lohnt dazu irgendwas an schriftlicher "Stellungnahme" abzugeben ... manchmal ist weniger MEHR, man sollte auch den Ämtern nicht unnötig schriftliche Sachen zukommen lassen.

Zitat:
Ich geb zu, weil das zum erstenmal für mich wie man das formuliert. Bisher hatte ich nie Probleme gehabt, aber seit mit den neuen FM fing es an. Das wäre supernett.
Wenn du das nicht anonymisiert einstellen kannst, dann schreibe den Text OHNE Namen und/oder persönliche Daten Wort für Wort (besonders genannte §§ korrekt übertragen!!!) ab und dann kann man sehen, ob man dazu was schreibt und wenn ja was...

Auf eine "unverbindliche Einladung" zum "Psycho-Plausch" braucht man GAR NICHT reagieren, dein FM ist verpflichtet dich VORHER darüber zu informieren, aus welchem konkreten Grund du überhaupt zum Psychologen sollst

DU bist nicht verpflichtet, um diese Erklärung "zu betteln"...dann soll ER doch selber mal zum Psychologen vom Amt gehen...

Ob die FM sich "Akademiker" schimpfen oder nicht ist doch "Banane", zu Psycho-Diagnosen ist NUR ein entsprechend ausgebildeter Arzt berechtigt und KEIN Arbeitsvermittler...

Darum KANN ja so eine spezifische "Zusatzbegutachtung" auch NUR durch den Amtsarzt (bei seiner Untersuchung) festgelegt werden und auch DER MUSS dir begründen, WARUM du da hin sollst.

Lt. § 62 SGB I muss man zu ärztlichen Untersuchungen überhaupt NUR, wenn das für die Entscheidung über die Leistung "erforderlich" ist...
FÜR welche spezielle Leistung braucht dein FM deine Untersuchung beim Psychologen...

§ 62 SGB I*Untersuchungen

MfG Doppeloma
__

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!

Keine Einzelfall-Beratung per PN, alle Fragen bitte im Forum stellen !!!
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Alt 07.10.2012, 05:34   #13
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Barrayar
Standard AW: Amtärztliche Untersuchung // Zusatzgutachten SGB II

Hier mein Schreiben. Ich weiss nicht, ob das O.K. ist, wenn nicht, dann die Stelle korrigieren. Danke und sorry für mein lausiges Rechtschreibung.

Adresse........................................... .................. Datum

Absender

Einschreiben/Rückschein

Sehr geehrte Damen und Herren,

gegen die Einladung zur Amtärztlicher Untersuchung Zusatzgutachten SGB II vom ____________ lege
ich aus folgenden Gründen

1. Es fehlt Rechtsfolgenbelehrung zur der Einladung.
2. Es fehlt die Erklärung, welchen Sinn und Zweck dieser Untersuchung beinhaltet.
3. Das Untersuchung erst erfolgen kann, wenn vorher die Amtärztliche Untersuchung
Überprüfung der Erwerbsfähigkeit stattgefunden hat. Dies ist nicht der Fall.

Widerspruch ein.

Mit freundlichen Grüßen
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Alt 07.10.2012, 09:54   #14
viona14
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viona14 viona14
Standard AW: Amtärztliche Untersuchung // Zusatzgutachten SGB II

Zitat von Doppeloma Beitrag anzeigen
Hallo Barrayar,

Wenn du das nicht anonymisiert einstellen kannst, dann schreibe den Text OHNE Namen und/oder persönliche Daten Wort für Wort (besonders genannte §§ korrekt übertragen!!!) ab und dann kann man sehen, ob man dazu was schreibt und wenn ja was...
MfG Doppeloma
Zitat von Barrayar Beitrag anzeigen
Hier mein Schreiben. Ich weiss nicht, ob das O.K. ist, wenn nicht, dann die Stelle korrigieren. Danke und sorry für mein lausiges Rechtschreibung.
Mit freundlichen Grüßen
Doppeloma meint das Schreiben,dass hier Gestern eingestellt war.
Vielleicht ist es Dir möglich dies hier noch einmal(ohne Namen)ein zu stellen.
__

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viona14 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.10.2012, 15:41   #15
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Barrayar
Standard AW: Amtärztliche Untersuchung // Zusatzgutachten SGB II

So habe das Schreiben überarbeitet und das wesentliche wie es gewünscht ist geschwärzt.

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
amtaerztliche-untersuchung-zusatzgutachten.jpg  
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Alt 07.10.2012, 15:48   #16
Anna B.
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Anna B. Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Amtärztliche Untersuchung // Zusatzgutachten SGB II

Hallo,

m.E. ist das kein Schreiben, welches man befolgen muss...

könnte dir ja jeder schreiben:

bitte kommen Sie morgen um 9.00 Uhr zu mir, ich muss noch Fenster putzen...
auch bei Arbeitunfähigkeit erscheinen...

naja..da würdest du ja auch sagen: die spinnt...

...

dieses Schreiben ist keine Meldeaufforderung nach § 309 in Verbindung mit..

und es ist auch kein gesetzl. Meldegrund ....

selbst eine RFB fehlt und zur Fahrtkostenübernahme ist auch nichts gesagt...

ich würde nicht dort hinfahren...
aber ggf. meinen Rechtsbeistand einschalten und den bitten, den Termin mit einer entsprechenden Begründung abzusagen..

oder eben gar nicht reagieren und wenn sie dir dann einen Bescheid schicken..erst dann Widerspruch einlegen..
__

Gruß
Anna

Meine Beiträge sind keine Rechtsberatung
Anna B. ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.10.2012, 16:31   #17
hartaber4
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hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4 hartaber4
Standard AW: Amtärztliche Untersuchung // Zusatzgutachten SGB II

Kopf auf Tischplatte knall.... wieder mal so eine Glanznummer!

Der Leistungsträger ist zu doof ordnungsgemäß zu laden....

Dann noch der Widerspruch an sich:

Kein GA nach Aktenlage.... "aber bringen Sie die ärztlichen Unterlagen mit" .... ja was denn nun?

Für die Rosinenpickerei des Amtsarztes würde ich KEINE Unterlagen zur Verfügung stellen..... das muss und KANN man vorher kommunizieren (was ja Nachdenken voraussetzt)

Und: WAS denn jetzt bitte.....ärztliche Untersuchung oder psychologische ?

Hintergrund wird vermutlich der § 44a SGB II sein.

Aber erstmal zu dem Schreiben / Termin:

Für eine ordnungsgemäße (und damit sanktionsfähige) Einladung wäre dieses zu beachten:

Quelle: jurisPK-SGB II Meyerhof zu § 59:

Die Meldeaufforderung muss Ort und Zeit der Meldung, Funktion der aufzusuchenden Stelle und den Anlass der Meldung (den Meldezweck) bezeichnen.

Für den Zugang der Meldeaufforderung nebst ordnungsgemäßer Rechtsfolgenbelehrung (vgl. die §§ 37, 39 SGB X) ist der Leistungsträger im Zweifel beweispflichtig. In Anbetracht des Umstandes, dass es dem Empfänger in der Regel nicht möglich sein wird, näher darzulegen, warum ihm ein mit einfachem Brief übersendetes Schreiben nicht zugegangen ist, sind an die Nachweispflicht auch keineswegs vereinfachte Anforderungen – etwa im Sinne eines Anscheinsbeweises – zu stellen. Ausreichend ist das „einfache“ Bestreiten des Zugangs, da es dem Adressaten im Regelfall schon aus logischen Gründen nicht möglich ist, näher dazulegen, unter welchen Umständen ein per einfachem Brief übersendetes Schreiben nicht zugegangen ist.

Eine Eintragung auf einer „Rollkarte“ durch den Zusteller über die Auslieferung einer Meldeaufforderung genügt den Anforderungen, die an den Nachweis des Zugangs zu stellen sind, nicht. Dieser Eintrag dokumentiert lediglich eine Auslieferung an die Anschrift des Meldepflichtigen, nicht jedoch die Einlegung des Schriftstückes in dessen Briefkasten.

Zweck der Meldung (§ 309 Abs. 2 SGB III i.V.m. § 59 SGB II) Nach § 309 Abs. 2 SGB III i.V.m. § 59 SGB II kann die Aufforderung zur Meldung zum Zweck der Erbringung oder Vorbereitung von Eingliederungsleistungen, zur Vorbereitung von Entscheidungen im Leistungsverfahren und zur Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen für den Leistungsanspruch erfolgen. Der Träger der Leistungen nach dem SGB II hat daher ein Entschließungsermessen, ob er eine Meldeaufforderung erlässt. Die Rechtmäßigkeit der Meldeaufforderung ist daher auch nur im Hinblick auf Ermessensfehler gerichtlich überprüfbar, sofern die übrigen Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit des Meldeverlangens – ordnungsgemäße Meldeaufforderung (insbesondere auch korrekte Rechtsfolgenbelehrung) und Bestehen mindestens eines der im Gesetz genannten Meldezwecke – vorliegen.

Der Zweck der Meldung muss in der Meldeaufforderung mitgeteilt werden. Es reicht aber aus, wenn der Meldezweck in der Meldeaufforderung allgemein umschrieben wird. Eine ins Einzelne gehende Darstellung ist nicht erforderlich.
__

ius vigilantibus scriptum est.....

"Nichts schärft den Verstand mehr als die Niederlage." - Eric Hobsbawm-

"Die sogenannten Finanzmärkte dienen der Mehrheit genauso wenig wie die organisierte Kriminalität. Das ist der Fehler, und deshalb haben harte Reformen bei ihnen anzusetzen, statt umgekehrt den Sozialstaat abzubauen." (Dr. J. Borchert in "Sozialstaatsdämmerung" S. 180)
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Alt 07.10.2012, 16:36   #18
hartaber4
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Zitat von Barrayar Beitrag anzeigen
Hier mein Schreiben. Ich weiss nicht, ob das O.K. ist, wenn nicht, dann die Stelle korrigieren. Danke und sorry für mein lausiges Rechtschreibung.

Adresse........................................... .................. Datum

Absender

Einschreiben/Rückschein

Sehr geehrte Damen und Herren,

gegen die Einladung zur Amtärztlicher Untersuchung Zusatzgutachten SGB II vom ____________ lege
ich aus folgenden Gründen

1. Es fehlt Rechtsfolgenbelehrung zur der Einladung.
2. Es fehlt die Erklärung, welchen Sinn und Zweck dieser Untersuchung beinhaltet.
3. Das Untersuchung erst erfolgen kann, wenn vorher die Amtärztliche Untersuchung
Überprüfung der Erwerbsfähigkeit stattgefunden hat. Dies ist nicht der Fall.

Widerspruch ein.

Mit freundlichen Grüßen


Das kannst du dir sparen, denn:

Die Meldeaufforderung stellt einen Verwaltungsakt dar.

Seit der Änderung des § 39 SGB II mit Wirkung zum 01.01.2009 durch das Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumentehaben Widerspruch und Anfechtungsklage gegen die Meldeaufforderung keine aufschiebende Wirkung mehr.
__

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"Die sogenannten Finanzmärkte dienen der Mehrheit genauso wenig wie die organisierte Kriminalität. Das ist der Fehler, und deshalb haben harte Reformen bei ihnen anzusetzen, statt umgekehrt den Sozialstaat abzubauen." (Dr. J. Borchert in "Sozialstaatsdämmerung" S. 180)
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Alt 07.10.2012, 17:03   #19
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Hartaber4...hier muss ich Dich fragen(aus Unkenntnis)....woran siehst Du,dass das Schreiben ein Verwaltungsakt darstellt.
__

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Alt 07.10.2012, 17:12   #20
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Zitat von viona14 Beitrag anzeigen
Hartaber4...hier muss ich Dich fragen(aus Unkenntnis)....woran siehst Du,dass das Schreiben ein Verwaltungsakt darstellt.

Als geistig Behinderter habe ich folgende Sichtweise:

§ 31 SGB X Begriff des Verwaltungsaktes

Verwaltungsakt ist jede Verfügung, Entscheidung oder andere hoheitliche Maßnahme, die eine Behörde zur Regelung eines Einzelfalles auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts trifft und die auf unmittelbare Rechtswirkung nach außen gerichtet ist. Allgemeinverfügung ist ein Verwaltungsakt, der sich an einen nach allgemeinen Merkmalen bestimmten oder bestimmbaren Personenkreis richtet oder die öffentlich-rechtliche Eigenschaft einer Sache oder ihre Benutzung durch die Allgemeinheit betrifft.

Anmerk:

Nicht jeder rechtswidrige VA ist auch gleich nichtig!

Ferner aus o.a. jurisPK:

Für die Meldeaufforderung selbst ist keine Form vorgesehen. Sie kann daher grundsätzlich schriftlich, mündlich oder telefonisch ergehen. Da der Leistungsträger jedoch üblicherweise bei Nichtbefolgen der Meldeaufforderung in die Sanktionierung nach § 32 SGB II eintreten will, ist die im Rahmen dieser Vorschrift erforderliche schriftliche Rechtsfolgenbelehrung zu berücksichtigen.
__

ius vigilantibus scriptum est.....

"Nichts schärft den Verstand mehr als die Niederlage." - Eric Hobsbawm-

"Die sogenannten Finanzmärkte dienen der Mehrheit genauso wenig wie die organisierte Kriminalität. Das ist der Fehler, und deshalb haben harte Reformen bei ihnen anzusetzen, statt umgekehrt den Sozialstaat abzubauen." (Dr. J. Borchert in "Sozialstaatsdämmerung" S. 180)
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Alt 07.10.2012, 17:25   #21
viona14
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viona14 viona14
Standard AW: Amtärztliche Untersuchung // Zusatzgutachten SGB II

Zitat von hartaber4 Beitrag anzeigen
Als geistig Behinderter habe ich folgende Sichtweise:
Keiner/keine ist vollkommen

Danke
__

Wir denken selten an das ,was wir haben, aber immer an das, was uns fehlt.
=Arthur Schopenhauer=
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Alt 07.10.2012, 17:41   #22
hartaber4
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Standard AW: Amtärztliche Untersuchung // Zusatzgutachten SGB II

Zitat von viona14 Beitrag anzeigen
Keiner/keine ist vollkommen

Danke
Sehe ich auch so.... jeder hat Stärken und Schwächen.....

Die Kunst ist das gekonnt zu steuern......

Mit kotzbrockigen Grüßen ha4
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"Nichts schärft den Verstand mehr als die Niederlage." - Eric Hobsbawm-

"Die sogenannten Finanzmärkte dienen der Mehrheit genauso wenig wie die organisierte Kriminalität. Das ist der Fehler, und deshalb haben harte Reformen bei ihnen anzusetzen, statt umgekehrt den Sozialstaat abzubauen." (Dr. J. Borchert in "Sozialstaatsdämmerung" S. 180)
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Alt 07.10.2012, 17:47   #23
Barrayar->Emailproblem
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Barrayar
Standard AW: Amtärztliche Untersuchung // Zusatzgutachten SGB II

Jetzt bin ich verwirrt und überfragt. Muss ich hingehen? Oder kann hingehen wenn ich Lust habe? Zum anderen gibt es Folgen/Nachteile, wenn ich die Einladung nicht befolge?

Dann dies. Eine Woche später habe ich einen weiteren Termin, diesmal das: Amtärztliche Untersuchung // Überprüfung der Erwerbsfähigkeit.
Die Einladung ist fast identisch.
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Alt 07.10.2012, 17:52   #24
hartaber4
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Standard AW: Amtärztliche Untersuchung // Zusatzgutachten SGB II

Zitat von Barrayar Beitrag anzeigen
Jetzt bin ich verwirrt und überfragt. Muss ich hingehen? Oder kann hingehen wenn ich Lust habe? Zum anderen gibt es Folgen/Nachteile, wenn ich die Einladung nicht befolge?
Nach Rechtslage (oder war noch etwas auf der Rückseite?) nicht.

Frau Hagedorn wird das aber als einen Affront auf ihre Stellung als "amtliche Respektsperson" sehen...... und du hast eine neue "Freundin".

Da sich die SGB Leistungsträger für sehr "omnipotent" halten, muss ich dir sagen:

Rechne mit einer möglichen Sanktion in Höhe von 10%, die aber in der gerichtlichen Überprüfung keinen Bestand haben dürfte.

Wenn der SGB II LT in der Lage ist dich richtig einzuladen....."musst" du hin.


P.S.

Dort dürfte auch der Sozialpsychiatrische Dienst angesiedelt sein....

Vooooorsicht!

Kenne deine medizinische Vorgeschichte ja nicht....

Kreis Borken: Sozialpsychiatrischer Dienst

und Team in Borken:

Kreis Borken: Kontakt

Alleine würde ich da keinen Fuss reinsetzen!
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Alt 07.10.2012, 18:01   #25
hartaber4
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Standard AW: Amtärztliche Untersuchung // Zusatzgutachten SGB II

Zitat von Barrayar Beitrag anzeigen
Dann dies. Eine Woche später habe ich einen weiteren Termin, diesmal das: Amtärztliche Untersuchung // Überprüfung der Erwerbsfähigkeit.
Die Einladung ist fast identisch.
Warum wurde dir das (Erst-)Gutachten denn nicht eröffnet?

Leite ich mal ab aus dem Begriff "Zusatzgutachten"......
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