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Alt 17.04.2007, 14:10   #1
Wolfgang_aus_Bochum->Emailproblem
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Registriert seit: 17.04.2007
Beiträge: 5
Wolfgang_aus_Bochum
Standard Zahlungsaufforderung

Hallo Forum,

ich bin neu hier, Hartz-IV-ALG-II-Empfänger und habe einige Probleme mit dem Nachkommen von Zahlungen.

Ich habe diesen Monat von der Arge 250.- Euro bekommen, weil ich angeblich zu viel gezahlte Beträge zurückzahlen muss und meine Heizkosten/Strom/Wasser-Rechnung von monatlich 123. -nur mit 71 Euro übrnommen wird.
Wie ihr wisst, reicht das vorne und hinten nicht. ICh gehe jede Woche zur Tafel, dort bekomme ich wenigstens Lebensmittel. Danke Tafel und Kirche!

ICh habe nun eine "aussergerichtliche Zahlungsaufforderung" von einem Anwaltbüro bekommen, weil ich der Deutschen Telekom AG noch 22,94 schulde, (ich musste mein Telefon kündigen) erhöht um die Anwaltgebühr von 30.- Euro und eine Zwangsvollstreckung soll eingeleitet werden.

Ich habe dieses Geld nicht, wovon soll ich mich ernähren?
Ich war beim Sozialamt und habe denen Vollmacht gegeben, mich nach SGB
XII zu vertreten.

Hat jemand(e) von Euch Erfahrung damit und was kann ich tun, wie gesagt, ich brauche dringend jeden Cent!

Wolfgang
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Alt 17.04.2007, 14:41   #2
Familienglück->Emailproblem
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Registriert seit: 14.03.2007
Beiträge: 207
Familienglück
Standard

Hallo Wolfgang,

Strom ??? ist doch im Regelsatz von 345,- enthalten ?

Deine Schulden (Telekom Anwaltsbüro) kannst du eventuell auch in 10,- Euro (oder 5,- Euro) ??? abstottern.
Ein Anruf oder Brief direkt an das Anwaltsbüro, dass du bereit bist zu zahlen,
aber erst ab dann und dann (Datum eintragen) .. Euro zahlen kannst (wirst).
Ich würde einen Plan erstellen und diesen dort hinsenden. Ich bin bereit, aber kann nicht mehr.

Wasser und Heizkosten da müsstest du bei der Arge anfragen (Liste ??? und ausrechnen)
Zitat:
Die Nebenkosten umfassen alle Kosten für Wasser, Abwasser, Müllgebühr, Schonsteinfegergebühr, Straßenreinigung jedoch nicht Strom oder Warmwasserzubereitung in angemessenem Umfang.
Hier ist die Rede von ca. 0,85 € / qm Wohnfläche (Beispiel: 2 Personen Wohnung mit 60 qm = ca. 51,-€ angemessene NK), dies kann jedoch regional leicht schwanken. Diese Kosten werden an den bisher gängigen Sozialhilfenormen angelehnt, können daher auch beim zuständigen Sozialamt erfragt werden.
http://www.erwerbslosenforum.de/miete.htm
Rückzahlungen:

Es kann zuviel gezahltes ALG II entsprechend § 50 SGB X zurückgefordert werden.
Für die Rückforderung der überzahlten Leistungen gilt, dass bis zu 30% der monatlichen Regelleistung einbehalten werden können (§ 43 SGB II). 345,- minus 30 % 103,50 = 241,50 ?

Schöne Grüße Heike

PS: Vielleicht kommt ja noch was anderes an Tipps ... ;)
Familienglück ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.04.2007, 15:13   #3
Wolfgang_aus_Bochum->Emailproblem
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 17.04.2007
Beiträge: 5
Wolfgang_aus_Bochum
Standard

Hallo Familienglück.

zunächst, die Kosten für Strom (der ja auch immer teurer wird) ist nicht in den 345.- Euro enthalten, ebenso stimmt das auch nicht mit den Heizkosten. Bei diesen wird die Wiohnfläche, bei mir ca. 50 qm mit 2/3 zugrunde gelegt und noch einmal 18% für Warmwasseraufbereitung durch GAs abgezogen. Wie gesagt, ich zahle über 50 Euro selber drauf. Bleiben noch 295.-. Da ich eine Lohnsteuerrückzahlung hatte und diese nach dem Zuflussprinzip wieder abzuführen ist (Das ist Einkommen und nicht Vermögen, obwohlö die Schuld schon im Vorjahr bestand, das Amtsgericht Leipzig hatte da einmal zugunsten Vermögen entscheiden, aber für eine Klage bekam ich keine Prozesskostenhilfe) musste ich erst 90.-, nach Intervention durch eine Anwältinn 40.- abzahlen, bleiben 255 Euro.
Kleidung (ich brauchte dringend neue Schuhe, geschweige denn Reparaturen von HAushaltsgeräten) werden nicht bezahlt, es darf eben nichts kaputtgehen. Im übrigen ist alles was man sonst noch dringend braucht, um leben zu könne, "§bereits in der Pauschale enthalten.
(Nebenbeibemerkt warte ich seit 9 Monaten auf die Prüfung zu einem Bildungsgutschein, aber das ist ein anderes Thema).

Also bleiben mir ca. 250 Euro, von dennen ich alles (auch Telefon/internet mit 40 Euro) bezahlen kann, also fürstliche 210 Euro zum Leben.
Da kann sich jeder vorstellen, das ich dann nicht auch noch- da natürlich auch noch die übliche GEZ-Forderungen trotz Anspruch anstehen mit Mahnungen von Inkasso-Büros " So läßt sich die Angelegenheit nicht aus der Welt schaffen!"
Ich kann also nicht anders, als durch Gerichtsvollzieher eine eidesstattliche Versicherung abzugeben, wie gesagt, ich habe dem Sozialamt Vollmacht erteilt, mich zu vertreten.

Danke SPD, danke HArtz-IV.


Wolfgang
Wolfgang_aus_Bochum ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.04.2007, 15:51   #4
Familienglück->Emailproblem
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Beiträge: 207
Familienglück
Blinzeln

Zitat von Wolfgang_aus_Bochum Beitrag anzeigen
Hallo Familienglück.
zunächst, die Kosten für Strom (der ja auch immer teurer wird) ist nicht in den 345.- Euro enthalten, Wolfgang
Hallo Wolfgang,

ist das neu ???

laut Warenkorb = 345,- Euro sind 27,60 Euro für Strom enthalten.
http://www.renatemuenster.homepage.t-online.de/rha/wasistdrin.htm
Dass das meist nicht reicht, weiß jeder, aber ich hab das Gesetz ja nun nicht gemacht.

Dort kannst du auch schauen und ausrechnen,
wie lange du brauchst um eine Reparatur, ein neues Gerät oder Schuhe anzusparen.
Natürlich auch witzig, da das Geld für die meisten eh gerade mich Ach und Krach reicht.

Allerdings für besondere schwierige Lebenslagen gibt es auch einmalige Beihilfen oder Darlehen.
http://www.sozialgesetzbuch.de/gesetze/02/index.php?norm_ID=0202300

Schöne Grüße Heike
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Alt 17.04.2007, 16:20   #5
Borgi->Emailproblem
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Beiträge: 1.263
Borgi
Standard

Hallo Wolfgang,
irgendetwas läuft da ziemlich falsch.
Mir wird die Warmmiete komplett gezahlt. Den Strom muss ich von den 345,- Euro zahlen.
Eine Beratung/Informationsveranstaltung durch einen Arbeitslosenhilfeverein kann ich dir nur wärmstens empfehlen!
__

Ein Aufsichtsratposten ist das höchste Parteiamt, das die Wirtschaft ihren Politikern verleiht.
(aus "Der Privatdemokrat" ©Elmar Kupke)

Von mir kann man garantiert keine Rechtsberatung erwarten!
Borgi ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.04.2007, 16:43   #6
Familienglück->Emailproblem
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Registriert seit: 14.03.2007
Beiträge: 207
Familienglück
Standard

Das mit den Nebenkosten scheint unterschiedlich zu sein,
aber das mit den 18 % und den angemessen scheint schon zu stimmen.

Zitat:
Berechnung der Nebenkosten
Hier ist zu unterscheiden zwischen Heizkosten und sonstigen Mietnebenkosten, wie Warmwasser, Strom usw.
Die Kosten für Strom, Warmwasser oder Gas zum Kochen werden nicht übernommen und sind demnach aus der Regelleistung zu bestreiten.
Übernommen werden jedoch angemessene Heizungskosten. In den Fällen, in denen Warmwasser nicht über einen elektrischen Boiler, sondern über die Heizungsanlage erzeugt wird, sind die Kosten hierfür von der Summe der Kosten für Heizung abzuziehen und vom Leistungsempfänger aus der Regelleistung zu begleichen.
Üblich ist hier je nach Ort ein Abzug in Höhe von bis zu 18 % von den Heizungskosten. Einige Träger legen hierbei auch einen Festbetrag pro m² Wohnfläche fest.
Rechtswidrig ist ein solcher Abzug in Fällen, in denen Warmwasser elektrisch erhitzt wird.
Eine ähnliche Problematik ergibt sich zudem, wenn Gas sowohl zum Kochen als auch zum Heizen verwendet wird.
Auch für ein Eigenheim oder eine Eigentumswohnung können sämtliche Verbrauchskosten, sowie Schuldzinsen, Grundsteuer, Schornsteinfeger und Gebäudehaftpflichtversicherung übernommen werden, soweit diese angemessen sind.
http://www.sozialleistungen.info/con...benkosten.html
Nebenkostenabrechnung / Nachzahlung
Die Übernahme der Kosten einer Nachzahlung auf die geleisteten Vorauszahlungen der Mietnebenkosten kann beim zuständigen Träger beantragt werden.
Die Übernahme erfolgt im Rahmen der Angemessenheit der Kosten. Darüber hinaus ist ausnahmsweise eine Übernahme, gegebenenfalls auch als Darlehn, möglich.
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Alt 18.04.2007, 00:27   #7
kleindieter
 
Registriert seit: 10.01.2007
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kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
Standard 27,60 €

Davon musst Du auch noch Deine Wohnung instandhalten und renovieren. Material und Handwerker sind davon zu bezahlen. Ach ja, Warmwasser ist da auch drin versteckt.
Da ich nicht glaube, dass T-Com bei Dir die einzigen sind, solltest Du zu Absicherung deiner Zukunft, Dich mal mit einer Schuldnerberatung anfreunden.

Sozialberatung tut auch nicht weh. Eine ARGE ist leider kein Finanzamt. Finanzämter beraten Kundenorientiert und haften sogar für ihre Auskünfte. Die mir bekannten ARGEn versuchen rücksichtslos sich ihren Pflichten zu entziehen.
kleindieter ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.04.2007, 02:27   #8
TommyHedger
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TommyHedger
Standard

Hallo Wolfgang,

wenn es bei Dir wirklich nur darum geht, kurzfristig Geld in der *zig-Euro-Größenordnung beschaffen müssen: Geh nen Tagesjob machen, wenn Dir dies möglich ist - oder Pfandflaschen sammeln. Völlig ernst gemeinter Vorschlag. Schalke spielt kommendes WE zu Hause gegen Cottbus, da kann man auf dem Bahnsteig anfangen, auf dem der Auswärtsmob ankommt. Sehr große Tüte(n) mitnehmen.

Allerdings vermute ich, daß Dieter richtig liegt:

Zitat von kleindieter Beitrag anzeigen
Da ich nicht glaube, dass T-Com bei Dir die einzigen sind, solltest Du zu Absicherung deiner Zukunft, Dich mal mit einer Schuldnerberatung anfreunden.
In diesem Fall vergiß diesen Beitrag als Lösungsvorschlag zur Eingangsfrage. Ich schicke den Beitrag trotzdem mal ab, weil ich wirklich schon Leute erlebt habe, die wegen 20 Euro am verzweifeln waren.
TommyHedger ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.04.2007, 06:33   #9
unicorn->Emailproblem
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Registriert seit: 25.02.2007
Beiträge: 261
unicorn
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Zitat von Familienglück Beitrag anzeigen
Rückzahlungen:

Es kann zuviel gezahltes ALG II entsprechend § 50 SGB X zurückgefordert werden.
Für die Rückforderung der überzahlten Leistungen gilt, dass bis zu 30% der monatlichen Regelleistung einbehalten werden können (§ 43 SGB II). 345,- minus 30 % 103,50 = 241,50 ?

Schöne Grüße Heike

PS: Vielleicht kommt ja noch was anderes an Tipps ... ;)
Da müsste dann aber ein Ermessen dahinter liegen.

Grundsätzlich: Aufrechnungen sind rechtswidrig ohne ein Ermessen auszuüben! Widerspruch einlegen, dieser hat aufschiebende Wirkung.

GGf. kann verhandelt werden über die Aufrechnungshöhe oder Aussetzung beantragt werden, bis man leistungsfähig ist.

Das ist meine Meinung dazu.
unicorn ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.04.2007, 06:42   #10
Familienglück->Emailproblem
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Beiträge: 207
Familienglück
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Zitat von kleindieter Beitrag anzeigen
Davon musst Du auch noch Deine Wohnung instandhalten und renovieren. Material und Handwerker sind davon zu bezahlen. Ach ja, Warmwasser ist da auch drin versteckt.
Da ich nicht glaube, dass T-Com bei Dir die einzigen sind, solltest Du zu Absicherung deiner Zukunft, Dich mal mit einer Schuldnerberatung anfreunden. Sozialberatung tut auch nicht weh. Eine ARGE ist leider kein Finanzamt.
Ja. Hier ist z. B. auch die Rede von 20,74 für Strom.
http://www.elo-forum.org/archive/reg...uer-t1025.html
Es soll auch Gerichtsurteile geben wo der angemessene Stromverbrauch ganz übernommen,
aber das sind wohl dann mehr oder übel "Kann-Bestimmungen" die jeder für sich allein durchboxen muss ???
Ob es ein Urteil für den Bereich Bochum (und dein Bundesland) gibt, weiß ich nicht.
Im Eingangsbeitrag # 1 ging es ja auch eher um die ca. 52,94 - € (Telekom + Anwaltsbüro) Schulden
und Rückzahlungen (durch Überzahlungen ? ) an die Arge selbst.
Wolfgang kann ja mal schauen ob er Urteile zwecks Strom und Nebenkosten für seine Region (Bochum) findet.
http://www.elo-forum.org/unterkunft-br-br-f32.html

Zum weiteren Neben-Thema Bildungsgutschein
http://www.elo-forum.org/bildungsgut...dungsgutschein
http://www.elo-forum.org/bildungsgut...dungsgutschein
Kurse
http://infobub.arbeitsagentur.de/kur...rbeitgeber.jsp

Schöne Grüße Heike
Familienglück ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.04.2007, 22:33   #11
nemesiz
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nemesiz
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20,- für Strom sind da also drinne...
goldisch, ich hab 69,- Stom/Gas (Warm Wasser) jeden Monat.

Irgendwie sind die ganzen Beerechnungen ein Witz, schon alleine was die im Regelsatz für die tägliche Ernährung berechnen.

Aber nunja, was rege ich mich auf, is doch alles bestens..
mal davon abgesehen dass man mir die 30% geben will da ich anstatt (Laut Eingliederungsv. 15) nur 13 Bewerbungen >>vorweisen<< kann.

gemacht hab ich natürlich um einiges mehr aber .. egaaaal

Eurojob weg ab nächsten Monat = -180 ,-
30% weg = +- 150,-

olle olle
, sorry bin leicht OT geworden
nemesiz ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.04.2007, 07:49   #12
Inkasso
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Inkasso Inkasso Inkasso Inkasso Inkasso Inkasso Inkasso
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Zitat von Wolfgang_aus_Bochum Beitrag anzeigen

ICh habe nun eine "aussergerichtliche Zahlungsaufforderung" von einem Anwaltbüro bekommen, weil ich der Deutschen Telekom AG noch 22,94 schulde, (ich musste mein Telefon kündigen) erhöht um die Anwaltgebühr von 30.- Euro und eine Zwangsvollstreckung soll eingeleitet werden.


Wolfgang
Entweder
Du überweist die nichtstrittige Hauptforderung (ohne RA Gebühren)
22,94 unter Angabe Deiner Kdnr auf das RA Konto mit dem Zusatz : Nur zur Verrechnung mit Hauptforderung -
Dies zusätzlich zur Sicherheit - nochmals per email UND Fax (keine Telefonanrufe) schriftlich fixieren .
Dann zurücklehnen und die kommenden Bausteinmahnbriefe ( SAF Software) demütig ertragen und falls Mahnbescheid wg der RA Gebühren Diesem komplett und Begründungslos widersprechen.

Oder ..
Es gibt noch eine 2 Möglichkeit !
Wie alt ist die offene Forderung ?
Schon mit dem RA nachprüfbar Schriftwechsel geführt ?
-----------------------------------------------------

Deine Schulden (Telekom Anwaltsbüro) kannst du eventuell auch in 10,- Euro (oder 5,- Euro) ??? abstottern.
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Gut gemeint - aber das würde ich auf keinen Fall machen !
In diesem Fall würde der Fragesteller ausgequetscht werden wie eine Zitrone !
Ein 100 € Schein an Gebühren zusätzlich für die Anwälte !
Mindestens





lg
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EX Inkasso MA - keine juristischen Fachkenntnisse
Inkasso ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.04.2007, 20:34   #13
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Hauptansatzpunkt sehe ich in den KDU.

Hast du gegen die Kürzung Widerspruch eingelegt?

Heiz- und Nebenkosten sind auch in Bochum in tatsächlicher Höhe zu übernehmen (abzügl. Warmwasserpauschale).

Sind die angeblichen Überzahlungen den korrekt? Wenn ja, bei der ARGe die Herabsetzung des Rückzahlungsbetrages beantragen. Ansonsten WS einlegen oder Überprüfungsantrag stellen.

Dann ist auch "Luft" für die Telekomrechnung.
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Gruß
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Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten,sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?
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vagabund ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.04.2007, 06:45   #14
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Wolfgang_aus_Bochum
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Vielen Dank für die bisherigen postings.Zu den Heizkosten:es heisst im Bescheid:Gemäß §22 Abs. 1 SGB II werden laufende Leistungen für die Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen .... aber: es werden nur die ANGEMESSENEN Heizkosten übernommen:16,27 Euro/qm x 34 qm beheizte Wohnfläche + Grundpreis 148 Eur = xxxich habe eine 50 qm Wohnung, über nommen werden aber nur diese Berechnung und damit 71 Eur von mnatlich 123 Eur.Es geht also um die angemessenen Kosten.Wolfgang
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Alt 21.04.2007, 09:06   #15
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Zitat von Wolfgang_aus_Bochum Beitrag anzeigen
Vielen Dank für die bisherigen postings.Zu den Heizkosten:es heisst im Bescheid:Gemäß §22 Abs. 1 SGB II werden laufende Leistungen für die Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen .... aber: es werden nur die ANGEMESSENEN Heizkosten übernommen:16,27 Euro/qm x 34 qm beheizte Wohnfläche + Grundpreis 148 Eur = xxxich habe eine 50 qm Wohnung, über nommen werden aber nur diese Berechnung und damit 71 Eur von mnatlich 123 Eur.Es geht also um die angemessenen Kosten.Wolfgang
Das ist der übliche Standardbrief der ARGE - leg WS ein - es müssen die tatsächlichen Heizkosten übernommen werden! Unangemessene HK hast du erst wenn die ARGE alle individuellen Merkmale deiner Wohnung geprüft hat und die nachgewiesen hat, dass du verschwenderisch heizt!
Spätestens bei einer Klage knickt die ARGE ein.
Dazu gibt es mittlerweile etliche Gerichtsentscheidungen. ;)
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Gruß
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vagabund ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 21.04.2007, 15:05   #16
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Wolfgang_aus_Bochum
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Danke für den Hinweis, das wäre dann die dritte Klage, die ich einreichen muss.Die erste war wegen Steuerrückzahlung = Einkommen (abschlägig beschieden),die zweite wegen Untätigkeit in Prüfung (9 Monate) auf erwerbsfähigkeit durch Attest (zurückgezogen, ansonsten gewonnen, aber was hilfts?),jetzt Ablehnung Bildungsgutschein,dazu Schulden mit Drohungen durch Inkasso-Büros und Anwälte.Das mit den Heizungskosten liegt an der Kommune, sagte man mir und hat keine Aussichten bei einer Klage.Ich mach jetzt folgendes: ich wende mich an den sozial-psychatrischen Dienst und beantrage beim Amtsgericht einen Betreuer für die finanziellen Angelegenheiten. Arge und Hartz-IV machen psychisch krank, unfähig zur Selbstbestimmung und verletzen den Rest Menschenwürde, der einem gelassen wird.Ich brauche meine Kraft zum Bewerben und nicht fürs Hartz-Irrenhaus!Schönes, sorgenfreies Wochenende!Wolfgang
Wolfgang_aus_Bochum ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.04.2007, 20:30   #17
Inkasso
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Inkasso Inkasso Inkasso Inkasso Inkasso Inkasso Inkasso
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dazu Schulden mit Drohungen durch Inkasso-Büros und Anwälte.

---------------
gib evtl dazu mal details

lg
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Inkasso ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 23.04.2007, 05:15   #18
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Wolfgang_aus_Bochum
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Leider sind das offene Verfahren und nicht öffentlich.
Du kannst Dich darauf verlassen, das das schon die richtigen Stellen zur Kenntnis bekommen.
Das Problem ist grundsätzlich genug, das es schon fast ein Politikum ist.

Wolfgang
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