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Alt 10.09.2012, 18:58   #1
knut1981->Emailproblem
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Registriert seit: 19.10.2008
Beiträge: 66
knut1981
Standard Lebenspartner / Ehepartner

Huhu

Ab wann oder wie ist in der PI der Lebenspartner definiert? Und welche vorausetzungen müssen erfüllt sein? Wieviel darf oder darf er nicht verdienen um als Unterhalspflichtig zu gelten?
knut1981 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.09.2012, 19:13   #2
rechtspfleger
Foren-Moderator/in
 
Registriert seit: 16.04.2011
Ort: nördlich von München und südlich von Flensburg ;-)
Beiträge: 934
rechtspfleger Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: ebenspartner / Ehepartner

Es gilt zunächst § 850c Abs. 1 ZPO.

Ab/bis wann eine Unterhaltspflicht besteht oder eben nicht mehr besteht, kann man nicht allgemein im Sinne eines bestimmten Betrages sagen. Als ungefährer Anhalt gilt hier, dass keine Berücksichtigung mehr erfolgt, wenn das Einkommen > SGB-Regelsatz + anteilige Unterkunftskosten + Erwerbstätigkeitsbonus ist.

Wenn das Einkommen darunter liegt, muss ggf. genauer gerechnet werden. Dann kann nach § 850c Abs. 4 S. 1 ZPO eine teilweise Nichtberücksichtigung erfolgen. In diesem Fall für eine genauere Antwort bitte mal beide Nettoeinkommen nennen.
rechtspfleger ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.09.2012, 19:24   #3
Silvia V
Redaktion
 
Benutzerbild von Silvia V
 
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Ort: NRW
Beiträge: 2.549
Silvia V Silvia V Silvia V Silvia V Silvia V Silvia V Silvia V Silvia V Silvia V Silvia V Silvia V
Standard AW: ebenspartner / Ehepartner

Zitat von knut1981 Beitrag anzeigen
Huhu

Ab wann oder wie ist in der PI der Lebenspartner definiert? Und welche vorausetzungen müssen erfüllt sein? Wieviel darf oder darf er nicht verdienen um als Unterhalspflichtig zu gelten?
Handelt es sich um eine nichteheliche Lebenspartnerschaft?
__

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"Die Ausschaltung der Schwachen ist der Tod der Gemeinschaft. "

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Silvia V ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.09.2012, 05:13   #4
knut1981->Emailproblem
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 19.10.2008
Beiträge: 66
knut1981
Standard AW: Lebenspartner / Ehepartner

Ja genau um diese handelt es sich. Ihr nettoverdienst rutscht momentan immer tiefer , weil die Chef´s sagen, das Ihre Praxis nicht mehr so gut laufen würde... ich schaue mir das gleich mal an :-) also was rechtspfleger gepostet hat
knut1981 ist offline   Mit Zitat antworten
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