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Alt 01.02.2012, 17:11   #1
Rosenelfe
 
Registriert seit: 23.11.2011
Beiträge: 1.083
Rosenelfe Rosenelfe Rosenelfe
Standard Verjährung?

Hallo,

ich habe hier mal 3 Fragen:

1)
wie sieht es mit Verjährung aus, wenn man vor vielen Jahren ein Darlehen vom Sozialamt bekommen hat?

2)
wie sieht es mit Verjährung gegenüber RAen aus, die nie eine Rechnung erstellten, obwohl eine fällig wäre?

3)
wie sieht es mit Verjährung gegenüber RAen aus, die zwar eine Forderung machten mit Drohung einer Zwangsvollstreckung, wenn die Rechnung nicht fristgemäss beglichen ist, sich dann aber nie wieder meldeten, obwohl die Rechnung nicht beglichen wurde?
Rosenelfe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.02.2012, 19:44   #2
Lecarior
Elo-User/in
 
Registriert seit: 18.05.2011
Ort: Öerkenschwiek
Beiträge: 2.364
Lecarior Lecarior Lecarior Lecarior Lecarior Lecarior
Standard AW: Verjährung?

Zitat von Rosenelfe Beitrag anzeigen
1)
wie sieht es mit Verjährung aus, wenn man vor vielen Jahren ein Darlehen vom Sozialamt bekommen hat?
Kommt drauf an. In der Regel wurden die Darlehen zu BSHG-Zeiten zunächst tilgungsfrei gestellt. Von daher kann es sein, dass die Verjährung noch gar nicht begonnen hat - davon habe ich auch noch einige Fälle im Schrank.

Für eine Antwort wäre wichtig: Wurde das Darlehen bzw. Raten davon schon fällig? Wenn ja, wann? Wurde das Darlehen ggf. per Bescheid zurückgefordert?

Gruß,
L.
Lecarior ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.02.2012, 19:47   #3
Emma13
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Emma13
 
Registriert seit: 04.07.2007
Ort: Niedersachsen
Beiträge: 1.489
Emma13 Emma13 Emma13
Standard AW: Verjährung?

Hallo Rosenelfe,

anscheinend wurde das Thema schon in den richtigen Bereich verschoben

Grüße - Emma
__

Der beste Platz für Politiker ist das Wahlplakat. Dort ist er tragbar, geräuschlos und leicht zu entfernen. (Loriot)

(Wenn ich allein bin, bin ich am wenigsten allein (Cicero)
Emma13 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.02.2012, 23:08   #4
Inkasso
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Inkasso
 
Registriert seit: 25.10.2005
Beiträge: 3.651
Inkasso EnagagiertInkasso EnagagiertInkasso EnagagiertInkasso EnagagiertInkasso EnagagiertInkasso EnagagiertInkasso EnagagiertInkasso EnagagiertInkasso EnagagiertInkasso EnagagiertInkasso Enagagiert
Standard AW: Verjährung?

Zitat:
2)
wie sieht es mit Verjährung gegenüber RAen aus, die nie eine Rechnung erstellten, obwohl eine fällig wäre?

3)
wie sieht es mit Verjährung gegenüber RAen aus, die zwar eine Forderung machten mit Drohung einer Zwangsvollstreckung, wenn die Rechnung nicht fristgemäss beglichen ist, sich dann aber nie wieder meldeten, obwohl die Rechnung nicht beglichen wurde?
Nicht tituliert und kein Schuldanerkenntnis unterschrieben ?!
Falls ja - dann wären Forderungen aus z.b 2008 am 1.1.2012 verjährt
(sofern es zu keinen zwischenzeitlichen Teilzahlungen kam)
__

EX Inkasso MA - keine juristischen Fachkenntnisse
Inkasso ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.02.2012, 19:45   #5
Rosenelfe
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 23.11.2011
Beiträge: 1.083
Rosenelfe Rosenelfe Rosenelfe
Standard AW: Verjährung?

Zitat von Inkasso Beitrag anzeigen
Nicht tituliert und kein Schuldanerkenntnis unterschrieben ?!
Falls ja - dann wären Forderungen aus z.b 2008 am 1.1.2012 verjährt
(sofern es zu keinen zwischenzeitlichen Teilzahlungen kam)

Hallo @ Inkasso,

zu 2)
"ich habe nie was unterschrieben - ich höre seit Mandatsbeendung einfach nichts von diesen RAen d. h., habe nie eine Rechnung bekommen".

zu 3)
nach der Forderung des RAes mit Drohung einer Zwangsvollstreckung schrieb ich diesen RA an und schilderte ihm meine Lage (war ihm aber bekannt) und schrieb u.a. dass ich weit unter der Pfändungsgrenze liege und absolut nicht zahlungsfähig bin. Diesem Schreiben fügte ich eine von mir entworfene eidesstattliche Versicherung bei und seitdem hörte ich nie wieder was von ihm".


und zu 3) :
hier wurden v. SA die Paragrafen 15b und 15 a benannt - mit der Anmerkung, dass mir Hilfe zum Lebensunterhalt wegen vorübergehender Notlage Darlehensweise gewährt wird (§ 15b BSHG ) und bei 15a wurde nichts von Darlehensweise festgehalten .

Das Schreiben trägt lediglich den Hinweis: " Aktenvermerkt" weiter nichts.
Auch wurden weder Zinsen noch eine Frist erwähnt und Tatsache ist, dass ich seitdem nie aus der Hilfebedürftigkeit heraus gekommen bin - lebe ja von H4.


Rosenelfe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 03.02.2012, 22:35   #6
Inkasso
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Inkasso
 
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Beiträge: 3.651
Inkasso EnagagiertInkasso EnagagiertInkasso EnagagiertInkasso EnagagiertInkasso EnagagiertInkasso EnagagiertInkasso EnagagiertInkasso EnagagiertInkasso EnagagiertInkasso EnagagiertInkasso Enagagiert
Standard AW: Verjährung?

Zitat:
.nach der Forderung des RAes mit Drohung einer Zwangsvollstreckung
Geht ja nur bei titulierten Forderungen
Die Forderung ist ja nicht tituliert ?

Wenn man die Gegenseite auf den Verjährungssachverhalt hinweist ist der Spuk in der regel beendet
__

EX Inkasso MA - keine juristischen Fachkenntnisse
Inkasso ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.02.2012, 15:16   #7
Rosenelfe
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 23.11.2011
Beiträge: 1.083
Rosenelfe Rosenelfe Rosenelfe
Standard AW: Verjährung?

Zitat von Inkasso Beitrag anzeigen
Geht ja nur bei titulierten Forderungen
Die Forderung ist ja nicht tituliert ?

Wenn man die Gegenseite auf den Verjährungssachverhalt hinweist ist der Spuk in der regel beendet

Hallo @ Inkasso

Du fragst, ob die Forderung nicht tituleirt ist , was genau meinst Du damit?
Rosenelfe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.02.2012, 16:33   #8
jordon
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Verjährung?

Ob ein Mahn oder Vollstreckungsbescheid existiert.
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Alt 04.02.2012, 16:48   #9
Rosenelfe
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Registriert seit: 23.11.2011
Beiträge: 1.083
Rosenelfe Rosenelfe Rosenelfe
Standard AW: Verjährung?

Zitat von jordon Beitrag anzeigen
Ob ein Mahn oder Vollstreckungsbescheid existiert.

nein gibt es nicht!

Habe unten genau beschreiben was vorliegt.

Wie sieht es mit VErjährung aus?
Rosenelfe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.03.2012, 23:33   #10
Inkasso
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Benutzerbild von Inkasso
 
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Beiträge: 3.651
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Standard AW: Verjährung?

Zitat:
2)
wie sieht es mit Verjährung gegenüber RAen aus, die nie eine Rechnung erstellten, obwohl eine fällig wäre?

3)
wie sieht es mit Verjährung gegenüber RAen aus, die zwar eine Forderung machten mit Drohung einer Zwangsvollstreckung, wenn die Rechnung nicht fristgemäss beglichen ist, sich dann aber nie wieder meldeten, obwohl die Rechnung nicht beglichen wurde?
Wie gesagt :

Nicht tituliert und kein Schuldanerkenntnis unterschrieben ?!
Falls ja - dann wären Forderungen aus z.b 2008 am 1.1.2012 verjährt
(sofern es zu keinen zwischenzeitlichen Teilzahlungen kam)

Einrede der verjährung kommt logischerweise vom Schuldner und nicht vom Gläubiger !

Tenor
Sehr geehrter RA
Die Forderung ist verjährt
Bitte stellen Sie Ihr Beitreibungsbemühen ein
__

EX Inkasso MA - keine juristischen Fachkenntnisse
Inkasso ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 09.03.2012, 23:37   #11
______________
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Verjährung?

Aber nur wenn der RA immer noch versucht, zu mahnen oder zu drohen. Schlafende Hunde soll man ja bekanntlich nicht wecken...

Forderungen verjähren glaub ich nach 3 Jahren, dann aber immer zum Jahresende.
Also wie Inkasso schrieb.
Bei Forderungen von Staatskassen wie Sozialamt könnte es aber anders sein, waren da nicht 5 Jahre?
  Mit Zitat antworten
Alt 10.03.2012, 00:03   #12
Inkasso
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Inkasso
 
Registriert seit: 25.10.2005
Beiträge: 3.651
Inkasso EnagagiertInkasso EnagagiertInkasso EnagagiertInkasso EnagagiertInkasso EnagagiertInkasso EnagagiertInkasso EnagagiertInkasso EnagagiertInkasso EnagagiertInkasso EnagagiertInkasso Enagagiert
Standard AW: Verjährung?

Sozialhilfe-verjährung?? Sozialrecht und staatliche Leistungen Forum 123recht.net
__

EX Inkasso MA - keine juristischen Fachkenntnisse
Inkasso ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.03.2012, 15:10   #13
Rosenelfe
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Registriert seit: 23.11.2011
Beiträge: 1.083
Rosenelfe Rosenelfe Rosenelfe
Standard AW: Verjährung?

Zitat von lakshmi Beitrag anzeigen
Aber nur wenn der RA immer noch versucht, zu mahnen oder zu drohen. Schlafende Hunde soll man ja bekanntlich nicht wecken...
hierzu in Kürze nochmal:
es kam lediglich eine fordrung von einem RA mit Drohung der Zwangsvollstreckung.... dann hörte ich nichts mehr und die beiden anderen RAe haben sich auch bis heute nicht gemeldet - habe auch nichts dazu unterschreiben ausser eine selbstentworfene eidesstattliche Versicherung, dass ich absolut zahlungsunfähig bin.


Forderungen verjähren glaub ich nach 3 Jahren, dann aber immer zum Jahresende.
ab dem Jahr d. Mandatsübernahme oder Mandatsbeendigung?

Also wie Inkasso schrieb.
Bei Forderungen von Staatskassen wie Sozialamt könnte es aber
anders sein, waren da nicht 5 Jahre?
hm, ich musste unterschreiben, dass ich das Geld zurück zahle, und da ich vor einer Zwangsräumung stand und nicht ein und aus wusste, unterschrieb ich ,damit ich ein Dach über dem Kopf habe.
Allerdings ist das keine Rückzahlungsvereinbarung sondern da steht lediglich drauf " <Aktenvermerk" .

Ich werde diesen Aktenvermerk und meine selbstentworfene eidesstattliche Vers. am Montag hier einstellen damit Ihr es lesen und besser verstehen könnt.
Jetzt geht es nicht, da ich in der Bücherei bin und nichts dabei habe.

Vorerst mal herzlichen Dank Euch beiden und schönes Wochenende.
Rosenelfe ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.03.2012, 15:57   #14
kleindieter
 
Registriert seit: 10.01.2007
Beiträge: 4.189
kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
Standard AW: Verjährung?

Darlehen vom Amt.
Die Ersteinschätzung "vorübergehende Notlage" ist wohl durch den folgenden Dauerbezug als Fehleinschätzung geoutet.
Das Darlehen von damals dürfte schon lange in Zuschuss gewandelt sein.

RA? einfach warten.
kleindieter ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.03.2012, 14:01   #15
Rosenelfe
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Registriert seit: 23.11.2011
Beiträge: 1.083
Rosenelfe Rosenelfe Rosenelfe
Standard AW: Verjährung?

hier nun die angesagten Dokumente.

Miniaturansicht angehängter Grafiken (Klicken = große Ansicht)
sozialhilfe0001.jpg   ra-forderung0001.jpg   aw-ra-forderung0001.jpg   eidesstattl.-vers.0001.jpg  
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