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Start > > -> P-Konto, Hartz4+Minijob-Lohn,Sockelbetrag erhöht+Aufhebung d.Vollstreckung AG

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Alt 26.09.2010, 12:39   #1
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Registriert seit: 12.10.2005
Beiträge: 6
Paganel
Standard P-Konto, Hartz4+Minijob-Lohn,Sockelbetrag erhöht+Aufhebung d.Vollstreckung AG

Hallo,


meine Geschichte :die Umstellung Giro auf P-Konto bei der Deutsche Bank,18.07.2010.Auf das Konto die Überweisung der Arge für mich und meine Frau ,30.07.,983,31€.Gleichzeitig 277€,der Mini-Job-Lohn meiner Frau.


Die Bank verweigert die Zahlung des Geldes,was über 985,50(P-Konto Obergrenze für ein Person).Sofort eine Bescheinigung nach § 850k Abs.5ZPO über die gemäß § 850.Abs.2 ZPO im jeweiligen Kalendermonat nicht erfassten Beträge auf einem Pfändungsschutzkonto bei der Bank vorgelegt:Pfandfreier monatlicher Sockelbetrag= 1355,00€. Weiter:Zahlungsverweigerung.


Antrag auf einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckungen (3 Gläubiger),10.August 2010,beim AG.


Am 08.Sept.2010 hat das AG die Pfändung-und Überweisungsbeschluss(des AG...)gepfändete Forderungen des Schuldners(Ich) auf Auszahlung des Guthabens des Kontos Nr... bei dem Drittschuldner ,der Deutsche Bank(meine Bank),auf den Antrag des Schuldners vom 10.08.2010 in Höhe von einmalig 275,61 EUR aufgehoben.


Dieses Beschluss wurde am 09.09.2010 von Gericht an die Zentrale der Deutsche Bank nach Berlin hin zugefaxt .Ich habe auch einmal den Beschluss am 16.09.2010 hin zugefaxt,bin persönlich wieder bei meine Filiale der DB ,mit dem Beschluss im Original gewesen .Mir wurde mitgeteilt dass den Betrag noch nicht freigeschaltet(von der Zentrale)ist,also,ich soll weiter versuchen Kontakt über „Hotline Pfändungen“(Tel:01818 100096 oder Fax.030 3407-1768)aufzunehmen.


Bis jetzt komme ich nicht ran,das Telefon scheint immer besetzt zu sein.Auf die von mir gestellte Frage:“Was soll man nun weiter tun?“,hat mir meinen Rechtspfleger geantwortet:“Wir haben alles getan was in unseren Zuständigkeit steht“.
Auf meine weitere Frage,ob nicht war wäre ,dass das Gericht doch das letztes Wort hat,in eine Demokratie:“Ja,wir machen das Spiel“...Für mich ist das kein Spiel mehr.Die Arge hat uns die Leistungen im voraus gekürzt,der Lohn meiner Frau ist aber bei der Bank.Kann man ,bitte uns mit einem Rat helfen.Was können wir noch machen um an unserem Geld zu kommen?


Danke vielmals.
Paganel ist offline  
Alt 26.09.2010, 12:51   #2
Reiner Zufall
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: P-Konto, Hartz4+Minijob-Lohn,Sockelbetrag erhöht+Aufhebung d.Vollstreckung AG

".........Betrag noch nicht freigeschaltet" laut DeuBa.

Aber prinzipiell erkennen sie an, daß das Geld an Euch ausgezahlt werden muß?

Forum Schuldnerberatung
 
Alt 26.09.2010, 17:12   #3
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Paganel
Standard AW: P-Konto, Hartz4+Minijob-Lohn,Sockelbetrag erhöht+Aufhebung d.Vollstreckung AG

Hallo,

ja,das AG hat die Pfändungs-und Überweisungsbeschluss über den Lohn meiner Frau einmalig augehoben.

Gründe:

Der Schuldner hat durch Vorlage von Kontoauszüge nachgewiesen,dass auf das gepfändete Konto nur unpfändbare Leistungen(unpfändbares Arbeitseinkommen der Ehefrau des Schuldners in Höhe von 277,20 EUR)eingehen.Das im Antrag bezeichnete Einkommen stellt das einzige Einkommen des Schuldners und seiner Ehefrau dar und ist durch § 55 SGB bzw. § 850I ZPO i.V.m.§ 850c ZPO(analog)vom Gestzgeber geschützt.Diesen Schutz konnte der Schuldner aus Gründen ,die nicht in seinem Verantwortungsbereich liegen ,nicht in Anschpruch nehmen.
...................................................................... ..............................
Infolgedessen war die Pfändung in Höhe der restlichen Betrages von 275,61einmalig aufzuheben,damit der Schuldner seinen Lebensunterhalt bestreiten kann.
Rechtliches Gehör wurde gewährt,Einwendungen wurden von Gläubiger nicht erhoben.
------------------------------------
Insofern hat das Gericht die Freistellung des Arbeitseinkommen (275,61EUR)positiv beurteilt.Wie kann ich weiter vorgehen?

Nochmals,besten Dank für die Mühe.
Paganel ist offline  
Alt 26.09.2010, 17:27   #4
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Beiträge: 6
Paganel
Standard AW: P-Konto, Hartz4+Minijob-Lohn,Sockelbetrag erhöht+Aufhebung d.Vollstreckung AG

habe ich doch falsch verstanden?"die",meinten Sie die Deutsche Bank?Wenn ja,dann,von der Sachbearbeitern meiner DB Filiale wurde mir mitgeteilt dass nur die DB Zentrale in Berlin,erreichbar nur über "Hotline Pfändungen"(Telefon immer besetzt!!!)den Restbetrag freischalten konnte.Wann wurde mir nicht gesagt.

Ich soll noch etwas warten..
Paganel ist offline  
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aufhebung, dvollstreckung, erhöht, hartz4, minijoblohn, pkonto, sockelbetrag

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