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Alt 16.11.2009, 21:58   #1
Sariel
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Registriert seit: 06.06.2007
Beiträge: 34
Sariel
Ausrufezeichen Rückforderung ARGE

Servus zusammen Sofern der Thread hier falsch sein sollte, bitte einfach verschieben - Es schien mir jedoch auf Grund einer Zahlungsaufforderung durch die ARGE der naheliegenste Bereich zu sein ;-)


ich wende mich heute mit einem etwas komplexeren Anliegen an euch, da ich 2 Rückzahlungsaufforderungen
der BA für Arbeit in Berlin erhalten habe.

In der ersten geht es um 2 x Regelsatz vom 01.06.2006 - 1.07.2006 zzgl. KdU
In der zweiten geht es um 1 x Regelsatz vom 01.09.2007 - 31.09.2007 (evtl zzgl. KdU)

Meine Frage ist, in wie weit selbige Forderungen richtig sind.

Zum 1 Vorgang muss ich etwas weiter ausholen.

Meine Mutter verwies mich mit dem 18 Lebensjahr der elterlichen Wohnung.
Ich bin dann Ende Mai 2006 erstmal ausgezogen und habe mal hier und mal dort gelebt.
Ebenso befand ich mich in regelmäßigen Abständen in München zwecks Jobsuche, da dort
der Arbeitsmarkt etwas besser ist als in Berlin und habe dort bei einer bekannten gelebt.
In wie weit kann das AA hier die kompletten Leistungen streichen ? Meines Wissens nach habe ich mich
lediglich eines Meldeversäumnisses schuldig gemacht, was demnach eine Kürzung von 30 % rechtfertigen würde,
an Stelle von 100 %. Ferner natürlich ebenso die Frage in wie weit in dem Moment die KdU angetastet werden darf.
Ich bin mir dessen bewusst, dass ich einen Fehler gemacht habe, will die Posten auch zahlen, jedoch ist mir die Höhe,
sprich dass alle Posten zurückgefordert werden, doch etwas schleierhaft :-)

Im zweiten Vorgang war es so, dass ich mich beim AA abgemeldet habe, da ich ab August wieder in Arbeit war.
Der erste Lohn sollte September geahlt werden. Die Meldung ans Arbeitsamt erfolgte persönlich Ende Juli
mit Abgabe des Arbeitsvertrages. Kurz darauf erhielt ich ein Schriftstück zur Vorläufigen Einstellung ab September 2007.
Somit war für mich eigetnlich alles Ok. Anfang September erhielt ich dann wieder Geld von der ARGE.
Ich ging erstmal von der Richtigkeit der Zahlung aus.Später sprach ich mit meiner Mutter darüber, unser Verhältniss hat
sich zwischenzetilich wieder normalisiert gehabt, welche mir sagte, dass dies eine Überzahlung sei.
Kurz darauf bekam ich auch wieder Post mit einem neuen Änderungsbescheid wo man mir mittetilte,
dass die Leistung aus September 2007 zurückzuzahlen sein, da ich keinen Leistungsanspruch mehr gehabt habe.
In wie weit kann hier auf das "Verlassen der rechtmäßigkeit der Zahlung" plädiert werden ?

Das Geld habe ich zu dem Zeitpunkt bereits anderweitig verwendet gehabt und es wäre auch unzumutbar für
mich selbige zurückzuzahlen. Hatte im Juni ne Sanktion gehabt iHv. 30 % gehabt, was aber via Anwalt abgewehrt werden konnte.
Ich bekam in dem Zeitraum der Sanktion s.g. Lebensmittelgutscheine. Diese wurden natürlich mit der Rückzahlung des ALG 2
zu dem Zeitpunkt verrechnet. Trotzdem bin ich natürlich im Sanktionszeitraum einigen Zahlungen notgedrungen nicht nachgekommen,
welche ich dann mit dem "überzahlten" Betrag vom September ausgeglichen hatte.

Wo ist in der Hinsicht der Fehler in beiden Vorgängen zu suchen, ebenfalls unter Einbeziehung des Faktes,
dass die KdU im September ebenfalls gezahlt worden ist, gem. meiner ehemailigen Vermietung, welche aber nicht zurückgefordert wird. (???)
-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Da ich letzte Woche die ganzen Unterlagen natürlich auf Grund der Zahlungsaufforderungen auseinandergenommen habe,
fiel mir ebefalls auf, dass ich noch immer keine Betriebskostenabrechnung aus meiner alten Whg bekommen hatte.

Es fehlten 2007 & 2008. Diese sind mir nun zugegangen am Wochenende. Einmal aus 2008 eine Nachzahlung iHv. 3 € und für 2007
mit einem Guthaben von ~ 280,00 €.. Wem steht welcher Teil der Betriebskosten in dem Moment zu
und wie kann ich mir dann meinen Teil entsprechend herrausrechnen und mir auszahlen lassen.

Die Abrechnung geht von Jan. 2007 - Dez. 2007. Wie wird das ebenso mit der Warmwasserpauschale geregelt.

Ferner kann vlt noch wichtig sein, dass das Arbeitsamt mich bis heute nicht angeschrieben hat und die Betriebskostenabrechnung von 2007
angefordert hat ;-)


Ich hoffe auf schnelle Hilfe zu den Vorgängen und wünsche allen einen schönen Abend schonmal :-)
Sariel ist offline  
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