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Alt 12.08.2009, 23:45   #1
akjos12
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akjos12
Standard Schulden ARGE u. a. Kaution

Hallo,
ich hoffe ich bin hier richtig. Habe durch Überzahlung(kurze AV, Überbrückungsgeld,Kaution) Schulden bei der ARGE. Heute kam eine Vollstreckungsankündigung. Hierbei ist auch wieder die Kaution aufgeführt, wobei monatlicher Abzug kontinuierlich erfolgte u. erfolgt. EV besteht, Privatinsolvenz angedacht. Wie vollstreckt Hauptzollamt? Ist MAE Schonvermögen?
Wäre gern vorbereitet.
LG
akjos12 ist offline  
Alt 13.08.2009, 01:26   #2
Braunes Hartz
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Braunes Hartz
Standard AW: Schulden ARGE u. a. Kaution

Zitat von akjos12 Beitrag anzeigen
Hallo,
ich hoffe ich bin hier richtig. Habe durch Überzahlung(kurze AV, Überbrückungsgeld,Kaution) Schulden bei der ARGE. Heute kam eine Vollstreckungsankündigung. Hierbei ist auch wieder die Kaution aufgeführt, wobei monatlicher Abzug kontinuierlich erfolgte u. erfolgt. EV besteht, Privatinsolvenz angedacht. Wie vollstreckt Hauptzollamt? Ist MAE Schonvermögen?
Wäre gern vorbereitet.
LG

Wg. der Mietkaution mußt Du sofort Deine Willenserklärung gegenüber der Arge widerrufen. Die dürfen NICHTS davon abziehen, außer Du erklärst Dich freiwillig dazu bereit. Nachlesen hier:
http://www.elo-forum.org/kosten-unte...etkaution.html

Das Hauptzollamt vollstreckt genau wie der normale Gerichtsvollzieher. Sie kommen unangemeldet an Deine Wohnungstür. Wenn keiner da ist, hinterlassen sie, evtl. erst nach dem 2. Versuch, ein Schreiben mit einem Termin in ein paar Wochen, zu dem sie wiederkommen, mit der Androhung, daß Zwangsöffnung erfolgt, wenn keiner aufmacht. Bei mir war das mit der Zwangsöffnung immer eine leere Drohung, muß aber nicht sein. Schonvermögen gibt's nicht bei Pfändung. Es gibt eine Pfändungsfreigrenze beim Einkommen, die liegt für eine Einzelperson bei ca. 960 € im Monat, MAE liegt natürlich (?) darunter. Alg ist 7 Werktage nach Zahlungseingang unpfändbar, danach wirds kompliziert. Also innerhalb der Woche alle Überweisungen tätigen und dann das Konto ratzeputz leerräumen. Geld im Wald vergraben - Taschenpfändungen sind möglich. Die Rolex nicht offen tragen. Echte van Gogh in der Wohnung abhängen. Mitte nächsten Jahres gibts eine große Erleichterung. Dann kommt das P-Konto und dann sind Konto-Probleme vom Tisch.
In der Situation ist es erfahrungsgemäß nervenschonend, niemals daheim zu sein, sprich auf Klingeln überhaupt nicht zu reagieren. Wenn Du Dich meldest und nicht aufmachst, kommen sie mit dem Schlüsseldienst.
__

"Arbeit macht frei !"... nein, sie versklavt. Bitte lesen: Manifest gegen die Arbeit - eine fundierte Analyse des Arbeitsirrsinns und eine Watsche für die braunen und braunroten Arbeitsanbeter. Arbeit ist kein Selbstzweck ! Sind wir Irre, die eine "Beschäftigung" brauchen, weil wir sonst "durchdrehen" ?

Hey, Internet, I'm back !
Braunes Hartz ist offline  
Alt 22.08.2009, 20:45   #3
akjos12
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akjos12
Standard AW: Schulden ARGE u. a. Kaution

Habe gestern meine Willenserklärung mit sofortiger Wirkung zurückgezogen.

Hätte ich die bereits eingehaltenen Raten zurückfordern können?

Es gibt sooooooo viele Fallstricke.
akjos12 ist offline  
Alt 22.08.2009, 21:30   #4
Erolena
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Standard AW: Schulden ARGE u. a. Kaution

Zitat von akjos12 Beitrag anzeigen
Ist MAE Schonvermögen? Wäre gern vorbereitet. LG
Das Amt antwortet dazu in der Wissensdatenbank unter dem Link: AGH - Pfändbarkeit der Mehraufwandsentschädigung
Zitat:
AGH - Pfändbarkeit der Mehraufwandsentschädigung
Sonstiges:
Nr.: Eingestellt am: Geändert am: Gültig bis:
SGB I 10013 02.05.07
Anliegen:
Unterliegt die im Zusammenhang mit einem Zusatzjob gezahlte/überwiesene Mehraufwandsentschädigung (MAE) nach § 16 Abs. 3 SGB II der Kontopfändung?
Antwort:
Leistungen zur Eingliederung in Arbeit nach dem SGB II sind Sozialleistungen im Sinn des § 19a i.V.m. § 11 SGB I. Die vom Träger der Grundsicherung nach § 16 Abs. 3 Satz 2 SGB II zu zahlende MAE bei Ausübung eines Zusatzjobs wird hiervon mit erfasst. Werden Sozialleistungen auf ein Bankkonto des Hilfebedürftigen überwiesen, so ist die Forderung gegen das Geldinstitut, die durch die Gutschrift entsteht, für die Dauer von sieben Tagen unpfändbar, § 55 Abs. 1 SGB I. Eine Pfändung des Guthabens gilt als mit der Maßgabe ausgesprochen, dass sie dieses in Höhe der durch die Gutschrift entstandenen Forderung während sieben Tagen nicht erfasst. Der Hilfebedürftige hat so innerhalb dieser Schonfrist die Möglichkeit, frei über die überwiesenen Sozialleistungen zu verfügen.
Nach Ablauf des siebten Tages endet der uneingeschränkte Pfändungsschutz nach § 55 SGB I. Soweit der verbliebene Betrag einer wiederkehrenden Sozialleistung (hier: MAE) entstammt, greift der verlängerte Pfändungsschutz nach § 55 Abs. 4 SGB I. § 54 SGB I gilt für alle laufenden Geldleistungen und nicht nur für solche, die zur Sicherung des Lebensunterhaltes dienen. Der Gutschriftbetrag wird ab dem achten Tag nur noch zeitanteilig in dem Umfang geschützt, in dem er bei der Pfändung des Anspruchs gegen den Leistungsträger unpfändbar wäre. Es gelten die Pfändungsvorschriften der §§ 850 ff. ZPO.
Diese Regelungen umfassen auch die MAEen, die durch Dritte (Maßnahmeträger) weitergeleitet/ausgezahlt werden.

Hinweis: siehe auch Eintrag 10056 zu § 16 (identisch)
Erolena ist offline  
Alt 22.08.2009, 23:33   #5
akjos12
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akjos12
Standard AW: Schulden ARGE u. a. Kaution

Danke Erolena,
die 7 Tagesfrist wird auch wacker eingehalten.
akjos12 ist offline  
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arge, kaution, schulden, vollstreckung

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