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Alt 28.03.2009, 01:00   #1
HBT112->Emailproblem
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Registriert seit: 28.03.2009
Beiträge: 4
HBT112
Standard Schulden aus Unterhaltszahlungen vom AA

Ich möchte gerne wissen, wann Schulden aus zu unrecht bezogenen Unterhaltszahlungen verjähren.
Mein Fall:
Ich (32) habe über das Arbeitsamt eine Umschulung gemacht und bezog somit auch von denen Unterhaltsgeld. Nach Beendigung der Umschulung im Jahr 2002 bekam ich Post vom Arbeitsamt.
Ich habe 33 Tage unentschuldigt gefehlt und somit eine Überzahlung verursacht haben. Die Unterhaltsleistungen für diese Tage belaufen sich auf 786 Euro
Auch hat das Amt für diese Tage 230 Euro Krankenversicherung, und 28 Euro Pflegeversicherung gezahlt, die ich auch erstatten soll.
Summa Sumarum 1044 Euro, die das Arbeitsamt (jetzt Arge) fordert.
Das erste* Schreiben habe ich 09/2002 und das letzte* 04/2006 bekommen.
Ich habe bis heute nichts zurückbezahlen können und auch keine Ratenvereinbarung getroffen.
Ich habe auch nur normale Forderungs-Bescheide /(Zahlungsmitteilungen) vom Amt bekommen. Es dürfte also keinen Titel geben.

Wann wäre die Sache verjährt?
MfG
HBT112 ist offline  
Alt 28.03.2009, 01:25   #2
HBT112->Emailproblem
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Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 28.03.2009
Beiträge: 4
HBT112
Standard AW: Schulden aus Unterhaltszahlungen vom AA

Nachtrag:

*
1. Schreiben: Sept. 2002: Anhörung nach § 24 SGB X
2. Schreiben: Jan. 2003: Aufhebungs- und Erstattungsbescheid
3. Schreiben: Jan. 2003: Zahlungsmitteilung inkl. Überweisungsträger, daraufhin schrieb ich dem Amt, das ich aufgrund meiner Hilfebedürftigkeit keine Leistungen, auch nicht in Raten zahlen könne.
4. Schreiben: Juli 2003: Anhörung nach § 25 SGB X.
5. Schreiben: Feb. 2005: Zahlungsmitteilung inkl. Überweisungsträger
6. Schreiben: Apr. 2006: Einziehen von Forderungen. Dabei fällt mir gerade auf, das sich die Krankenversicherungs Beträge von 230 auf 65 Euro reduziert haben und Der Pflegeversicherungs- Anteil komplett aus der Forderung ist! Komisch.
Die Forderung beträgt demnach "nur" 851 Euro.
Daraufhin schrieb ich dem Amtdas selbe wie in Schreiben Nr.3
HBT112 ist offline  
Alt 28.03.2009, 09:24   #3
gerda52
Redaktion
 
Registriert seit: 21.03.2007
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Beiträge: 4.512
gerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiertgerda52 Enagagiert
Standard AW: Schulden aus Unterhaltszahlungen vom AA

Zitat:
Ich habe auch nur normale Forderungs-Bescheide /(Zahlungsmitteilungen) vom Amt bekommen. Es dürfte also keinen Titel geben.
Einen Titel brauchen die vom Amt nicht, ein Aufhebungs- und Erstattungsbescheid hat dieselbe Funktion und ist Grundlage für die mögl. Vollstreckung.

Zur Verjährung bzw. Verwirkung lies hier.
__

Private Mostrichfabrikation - Der Verzehr meiner gerne und oft verteilten Beitrags-Kostproben erfolgt auf eigene Gefahr.
gerda52 ist offline  
Alt 28.03.2009, 19:30   #4
HBT112->Emailproblem
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Beiträge: 4
HBT112
Standard AW: Schulden aus Unterhaltszahlungen vom AA

"Hinsichtlich der Verjährung und Verwirkung gilt: Das Recht der Behörde, einen rechtswidrigen Bescheid aufzuheben, unterliegt nicht der Verjährung – insbesondere nicht der vierjährigen Verjährung für sozialrechtliche Erstattungsansprüche gemäß § 50 Abs. 4 SGB X. Jedoch kann Verwirkung eintreten"


Also verjährt der Anspruch nie?

Und warum greift der § 50 Abs.4 SGB X nicht?

Wie sieht es mit Zinsen aus? Die wurden bei keinen bescheid erwähnt. Fallen keine Zinsen an, weil ich die Leistung für meinen Unterhalt gebraucht habe (§ 50 Abs. 2a SGB X) ?
Und warum ist der Anspruch der Krankenversicherung gesunken und die Pflegeversicherung komplett aus der Forderung? Sin deren Ansprüche schon verjährt?
HBT112 ist offline  
Alt 01.04.2009, 22:29   #5
HBT112->Emailproblem
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HBT112
Standard AW: Schulden aus Unterhaltszahlungen vom AA

Verjährt der Anspruch nie?
HBT112 ist offline  
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