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Alt 12.04.2006, 10:16   #1
hummellinge->Emailproblem
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hummellinge
Standard Pfändungsfreigrenzen

Hallo,

ich habe mal eine grundsätzliche Frage an Euch:

Wie werden die unterhaltspflichtigen Personen lt. Jobcenter bei einer Pfändung berücksichtigt?

Lt. Jobcenter gibt es die Aussage - alle werden wohl berücksichtigt, aber ich habe jetzt gelesen, das nur die Ehefrau und die Kinder berücksichtigt werden...

Aber wie sieht es theoretisch in einer eG aus? Lt. Jobcenter ist ja der Ernährer zu 99% immer dran mit der Unterhaltsplicht - lt. dem Gesetz kann die Freundin und deren Kinder prinzipiell nicht herangezogen werden.

Defacto rechnet doch des Jobcenter wieder mal mit Geld was nicht vorhanden ist - oder sehe ich das falsch?

Danke schon mal für Eure Antworten.

Tschüß hummellinge
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Alt 12.04.2006, 10:51   #2
Arco
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Arco
Standard Re: Pfändungsfreigrenzen

Zitat von hummellinge
Hallo,

ich habe mal eine grundsätzliche Frage an Euch:

Wie werden die unterhaltspflichtigen Personen lt. Jobcenter bei einer Pfändung berücksichtigt?

Lt. Jobcenter gibt es die Aussage - alle werden wohl berücksichtigt, aber ich habe jetzt gelesen, das nur die Ehefrau und die Kinder berücksichtigt werden...

Aber wie sieht es theoretisch in einer eG aus? Lt. Jobcenter ist ja der Ernährer zu 99% immer dran mit der Unterhaltsplicht - lt. dem Gesetz kann die Freundin und deren Kinder prinzipiell nicht herangezogen werden.

Defacto rechnet doch des Jobcenter wieder mal mit Geld was nicht vorhanden ist - oder sehe ich das falsch?

Danke schon mal für Eure Antworten.

Tschüß hummellinge


Hallo hummellinge,

so ist es mit den Gesetzen und die Konstruktion einer eG....

Dort wird man herangezogen und eingerechnet und dann gilt das nicht bei der Berechnung der Pfändungsgrenzen....

Du siehst es richtig, da rechnet das Amt wieder mit dem Geld von Anderen...
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Alt 12.04.2006, 11:59   #3
Silvia V
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Silvia V EnagagiertSilvia V EnagagiertSilvia V EnagagiertSilvia V EnagagiertSilvia V EnagagiertSilvia V EnagagiertSilvia V EnagagiertSilvia V EnagagiertSilvia V EnagagiertSilvia V EnagagiertSilvia V Enagagiert
Standard

Das sind wirklich zwei paar verschiedene Schuhe.

Bei einer Pfändung in "eheähnlicher Gemeinschaft" wird bei dem Betroffenen,die Lebenspartnerin(Partner) nicht berücksichtigt,wohl aber
das gemeinsame Kind(sollte dies vorhanden sein).

Das Jobcenter hat da seine eigenen Gesetze.


Gruß

Silvia
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"Die Ausschaltung der Schwachen ist der Tod der Gemeinschaft. "

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Alt 12.04.2006, 12:07   #4
Quirie->Emailproblem
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Quirie
Standard

@ Hummelinge

Kannst Du die Frage bitte etwas präziser stellen? Worum geht es denn praktisch?

Ich frage, weil eine Pfändung im üblichen Sinne bei ALGII-Empfängern eigentlich gar nicht vorkommen kann.

Die gezahlten Sätze liegen unter den Pfändungsfreigrenzen.

Meinst Du eine Kürzung durch die Arge? Dann kommt es auf den konkreten Fall an, warum die Kürzung erfolgt.
__

Die Dummheit drängt sich vor, um gesehen zu werden; die Klugheit steht zurück, um zu sehen.
(Verf.unbekannt, Realitätsgehalt 100 %)

- Keine Rechtsberatung, die ist Sache der Rechtsanwälte-
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Alt 12.04.2006, 15:28   #5
hummellinge->Emailproblem
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Registriert seit: 08.12.2005
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hummellinge
Standard

Kannst Du die Frage bitte etwas präziser stellen? Worum geht es denn praktisch?

Ich frage, weil eine Pfändung im üblichen Sinne bei ALGII-Empfängern eigentlich gar nicht vorkommen kann.

Die gezahlten Sätze liegen unter den Pfändungsfreigrenzen.

Meinst Du eine Kürzung durch die Arge? Dann kommt es auf den konkreten Fall an, warum die Kürzung erfolgt.


Hallo Quiri,

dachte es war eindeutig geschrieben - bei unterhaltspflichtigen Personen in einer Bedarfsgemeinschaft gehe ich davon aus - das 1 Person in Arbeit ist....

unter diesen voraussetzung - naja da ja nach Titulierung was ist dann? Darauf zielte u.a. meine Frage hin - weil Schulden in dem Sinne werden ja nicht übernommen - obwohl da manche Menschen vom Regen in die Traufe kommen unter den HArtz-Gesetzen und ach so tollen Bedarfsgemeinschaften - ob gesetzliche Grundlagen erfüllt werden oder nciht - aber im Nachgang ist man ja der gears.... wenn man sich nicht vorher alle Unterlagen zeigen lässt. Sorry, werde wieder im gewissen Maße sarkastisch.....

Tschüß hummellinge
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Alt 12.04.2006, 16:02   #6
Arco
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Arco
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Zitat von hummellinge
Kannst Du die Frage bitte etwas präziser stellen? Worum geht es denn praktisch?

Ich frage, weil eine Pfändung im üblichen Sinne bei ALGII-Empfängern eigentlich gar nicht vorkommen kann.

Die gezahlten Sätze liegen unter den Pfändungsfreigrenzen.

Meinst Du eine Kürzung durch die Arge? Dann kommt es auf den konkreten Fall an, warum die Kürzung erfolgt.


Hallo Quiri,

dachte es war eindeutig geschrieben - bei unterhaltspflichtigen Personen in einer Bedarfsgemeinschaft gehe ich davon aus - das 1 Person in Arbeit ist....

unter diesen voraussetzung - naja da ja nach Titulierung was ist dann? Darauf zielte u.a. meine Frage hin - weil Schulden in dem Sinne werden ja nicht übernommen - obwohl da manche Menschen vom Regen in die Traufe kommen unter den HArtz-Gesetzen und ach so tollen Bedarfsgemeinschaften - ob gesetzliche Grundlagen erfüllt werden oder nciht - aber im Nachgang ist man ja der gears.... wenn man sich nicht vorher alle Unterlagen zeigen lässt. Sorry, werde wieder im gewissen Maße sarkastisch.....

Tschüß hummellinge


Hi hummellinge,
wenn ich jetzt deine Frage richtig verstanden habe könnte die Antwort so aussehen:
z.B.
1. wenn der Partner in der eG in Arbeit ist und eine Lohn- oder Kontenpfändung bekommt, dann ist er als Alleinperson in der Pfändungsliste "abzurechnen" und bekommt dementsprechend weniger auf die Tatze und somit bringt er weniger netto in die BG ein.
Nach meiner Meinung hat das aber dann mit der Anrechnung nichts zu tun.
Also nicht anrechnungsmindernd..... wenn du das meinst !!!

2. wenn als Beispiel du mit Kind/ern einen Titel hättest ..... aber lassen wir das, das meinst du warscheinlich sowieso nicht.

Also eher Punkt 1 und da kann gepfändet werden (innerhalb der Grenze ca. 980 Euro Pfändungsgrenze 1 Person) weil diese Person wohl bei dir in der BG erscheint, aber als eG rechtlich nicht als Ehepartner gilt.

Ich hoffe deine Frage richtig verstanden zu haben...........

Ansonsten wird Quirie wohl auch dazu was sagen.
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Alt 12.04.2006, 16:47   #7
Quirie->Emailproblem
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Quirie
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Jetzt wird es klarer. Arko hat es ja schon beschrieben.

Der Fall wäre also ungefähr so: Unverheiratete Eltern leben in einer Wohnung mit einem gemeinsamen Kind.

Einer der Partner arbeitet, sein Lohn wird gepfändet und Du willst wissen, wo die Pfändungsgrenzen in diesem Fall liegen. Die findest Du unter dem unten angegebenen Link. Nichtverheiratete Partner zählen nicht mit, nur Kinder und Ehepartner.

Das ist bei den Berechnungen durch die Arge anders. Der Grund ist, dass es ein anderes Rechtsgebiet mit anderen Voraussetzungen ist.

Allerdings beginnt die Pfändungsmöglichkeit bei Unterhaltspflicht für eine Person bei 1360 Euro. Dass soll jemand erst einmal netto verdienen heute.
Und wenn dennoch gepfändet wird, schnell zum Amtsgericht gehen und Einstellung bezüglich des höheren Betrages verlangen. Die Rechtspfleger kennen sich da aus.

http://srv-deutschland.de/LPFT01072005.pdf
__

Die Dummheit drängt sich vor, um gesehen zu werden; die Klugheit steht zurück, um zu sehen.
(Verf.unbekannt, Realitätsgehalt 100 %)

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Alt 12.04.2006, 16:58   #8
Arco
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Arco
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@ quirie

?? wenn diese Person 1 unterhaltspflichtiges Kind hat dann ja 1.3....

wenn alleine wie ich gemeint habe, 989,99

also so oder so gelllll
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Alt 12.04.2006, 17:10   #9
Quirie->Emailproblem
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Quirie
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Genau so.

:idee: :idee:
__

Die Dummheit drängt sich vor, um gesehen zu werden; die Klugheit steht zurück, um zu sehen.
(Verf.unbekannt, Realitätsgehalt 100 %)

- Keine Rechtsberatung, die ist Sache der Rechtsanwälte-
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Alt 13.04.2006, 20:34   #10
nippes->Emailproblem
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nippes
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"Nichtverheiratete Partner zählen nicht mit, nur Kinder und Ehepartner"

Ergänzend noch folgendes

Betrachtet man den § 850c Abs. 1 ZPO genau, so findet sich ein Hinweis auf § 1615l BGB.

Stichwort Betreuungsunterhalt. Nach § 1615l BGB ist der Vater der Mutter seines Kindes (auch wenn nicht verheiratet) mitunter doch gesetzlich unterhaltspflichtig. Diese Unterhaltspflicht beginnt frühestens vier Monate vor der Geburt; sie endet drei Jahre nach der Geburt ...

Natürlich immer einzelfallabhängig.

Gruss
nippes
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Alt 14.04.2006, 06:47   #11
hummellinge->Emailproblem
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hummellinge
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Stichwort Betreuungsunterhalt. Nach § 1615l BGB ist der Vater der Mutter seines Kindes (auch wenn nicht verheiratet) mitunter doch gesetzlich unterhaltspflichtig. Diese Unterhaltspflicht beginnt frühestens vier Monate vor der Geburt; sie endet drei Jahre nach der Geburt ...

Hallo nippes,

des Stichwort kenne ich - aber der kommt nur bei Kindern in Betracht, die nicht als ehelich gelten - also erst nach Scheidung und einem Zeitraum von 300 Tagen nach Scheidung. Aber das kann ich leider nicht vorweisen, defacto - würde des nicht ziehen. Auch eine Heirat würde ausscheiden.

Nein mir ging es nur grundsätzlich darum - des Jobcenter setzt die Anrechnung in die Pfändungsfreigrenze voraus, andere nicht - interessante Konstellation mit dem Effekt, das aus dieser Sicht eine BG ausgehungert werden kann - sarkastischerweise.

Tschüß und ein fleissiges Karnickel.

Hummellinge
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Alt 14.04.2006, 09:57   #12
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hummellinge
Standard Huhu

Hallo an Euch,

jetzt komme ich erst dazu alles intensiv zu lesen - meine Babyeule verursacht derzeit bissel Stress....

Also noch mal zur Grundvoraussetzung des ganzen:

Bedarfsgemeinschaft lt. Jobcenter
1 Mann - arbeitet
ich - als Schütze ***** im letzten Loch (sarkastisch gemeint)

Kinder:
1. unterhaltspflichtige Tochter Mann
2. mein Sohn mit anderem Vater
3. theoretisch gemeinsame Tochter - aber da ich noch nicht geschieden bin, gilt die Tochter als eheliches Kind meines Exmannes

Also mein Freund - konnte einiges nich zahlen - im endeffekt geht es ja darum - überleben oder zahlen - ich selber bekomme ja seit november nix mehr und durch die gemeinsame Tochter wurde es nicht leichter.

Allerdings beginnt die Pfändungsmöglichkeit bei Unterhaltspflicht für eine Person bei 1360 Euro. Dass soll jemand erst einmal netto verdienen heute.
Und wenn dennoch gepfändet wird, schnell zum Amtsgericht gehen und Einstellung bezüglich des höheren Betrages verlangen. Die Rechtspfleger kennen sich da aus.


also hier noch mal zu Quirie:
er liegt ganz zart drüber und muss davon noch 231 Euro Unterhalt zahlen - eine Kürzung gibt es nicht - da die Tochter ehelich ist bei mir, hat die zwar vorgeburtlich anerkannt - gilt aber erst nach Scheidung

Amtsgericht - was muss man da machen oder für Unterlagen mitnehmen, mal ganz dumm gefragt?!?!?!?

1. wenn der Partner in der eG in Arbeit ist und eine Lohn- oder Kontenpfändung bekommt, dann ist er als Alleinperson in der Pfändungsliste "abzurechnen" und bekommt dementsprechend weniger auf die Tatze und somit bringt er weniger netto in die BG ein.

@ arco - dein hund gefällt mir immer wieder....

ja darum geht es - aufgrund der Nichtberücksichtigung wird ja von einem höherem Einkommen ausgegangen was angeblich zur Verfügung stände - aber derzeit leben mehr oder weniger, schon wegen des Aufenthaltes der Tochter des Mannes - wir 5 von ca. 200 Euro im Monat - davon muss mehr oder weniger das Essen und das SChulzeug für meinen Sohn, die Klamotten ect. bestritten werden. Ich bekomme zwar noch KiGe und UV für meinen Sohn, aber das ist halt auch nicht die Masse und ein Großteil geht davon für meine Medikamente (viele in Eigenleistung ohne Krankenkassenübernahme), für Neurodermitis meines Sohnes, seine Zahnspanne und die orthopädischen Schuhe ect drauf - leider erfreuen wir uns nicht der perfekten Gesundheit - aber leider wird dies ja von Amtswegen nich anerkannt. Für die kleine bekomme ich ja derzeit auch noch nichts - Kindergeld dauert zur bewilligung in Berlin mindestens 8 Wochen und vom Erziehungsgeld mal ganz zu schweigen..... In der nächsten Zeit muss ich noch 78,00 Euro zahlen an den Rententräger, da bin ich ja dankenswerterweise auch rausgefallen - die KV hab ich gott sei dank noch wegen dem lfd. Scheidungsverfahren. Ohne könnte ich mir gleich die Pistole an den Kopf halten.

Naja ich denke mal - ich werde keine Chance habe das sich irgendwas ändert, habe mittlerweile seit eingien Tagen jegliche Kraft verloren und keinen Kampfgeist mehr. Hm war gestern noch mal auf der Fam.-kasse ob es schneller gehen könnte - nein, alles wird in der Reihenfolge bearbeitet - und wisst Ihr was ich da gesehen habe - (Jobcenter und Fam.-kasse in einem Gebäude) - die Herrschaften des Jobcenters hatten zum Donnerstag nich mal bis 18.00 Uhr auf - sondern nur bis 16.00 Uhr - rein grundsätzlich müssten diese "freundlichen Bürger" jeden Tag bis 20.00 Uhr arbeiten für die Nettigkeiten.

Also ich wünsche schöne Ostern - Tscüß hummellinge
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Alt 14.04.2006, 10:51   #13
Arco
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Arco
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Hallo Hummelinge,

schönen Dank für das Kompliment für meinen Arco, habe es ihm weitergegeben in den Hundehimmel....

So, nun wieder zu dir....

ist also leider so wie ich es mir fast gedacht habe, dein Freund hat die Pfändung an der Backe und ist dort nur mit seinem Sohn als Unterhaltsberechtigte Person geführt, also Pfändungsgrenze 1.360 Euro.

Das wird sich erstmal so nicht ändern.... :kotz:

Dem Amt ist das insoweit egal ob nun da weniger Geld zur Verfügung ist oder nicht.... :kotz:

Nun schreibst du das dein Freund ja noch zusätzlich der Pfändung den Unterhalt von 231 Euro abdrücken muß und das nicht berücksichtigt wird.

Da müßte evtl. mal Quirie helfen, ich meine das diese Kosten vor dem Amtsgericht als erhöhte Kosten oberhalb der Pfändungsgrenze berücksichtigt werden könnten. Bin mir aber da nicht ganz sicher !!!!

Also das zu der normalen Pfändungsgrenze von 1.360 Euro die 231 obendrauf gerechnet werden können...

Aber wie gesagt, ich bin mir da nicht sicher...

In Sachen Krankenkosten für dein Kind bist du doch über die 1 oder 2 % Regelung vertraut oder ???

Auch mit den Kosten der Neurodermitis gibt es Regelungen (Gerichtsurteile) das diese Mehrkosten von Amt anerkannt werden müssen und bezahlt werden....

So, nun trotzdem ein schönes Osterfest...

[/img]
Arco ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.04.2006, 14:30   #14
Quirie->Emailproblem
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Quirie
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Hallo Hummelinge,

Deine Sache scheint mir so umfangsreich zu werden, dass Du Dir nach Ostern , so mein Rat, eine Anwältin oder einen Anwalt suchen solltest.

Die Ehelichkeit Eures gemeinsamen Kindes ändert sich zum Beispiel auch nicht automatisch, da muss schon etwas unternommen werden.

Außerdem gelten bei Pfändung von Kindesunterhalt für minderjährige Kinder, falls es darum geht, noch andere Grenzen, es kann mehr gepfändet werden.

Aber ich denke, das wird dann sehr speziell, darum mein Rat.
__

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Quirie ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.04.2006, 17:49   #15
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hummellinge
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@Arco und Quirie

Danke, ich werd mir Euren Tipp zu Herzen nehmen. Nein, es geht nicht um Kindesunterhalt - da liegt die Pfändungsfreigrenze bei etwas über 700 Euro - die verschärfte Linie...

Naja mal sehen was beim Anwalt rauskommt....

Schöne Ostern...

Hummellinge
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