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Start > > -> Pfändung wg Steuerschulden

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Alt 14.02.2006, 12:06   #1
Taurus50->Emailproblem
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Taurus50
Standard Pfändung wg Steuerschulden

Hallo, vielleicht kann mir hier jemand helfen. Ich habe Steuerschulden beim FA, bin mittellos und erhalte ALG II. Jetzt hat das FA eine Pfändungs- und Einziehungsverfügung erlassen, und gestern morgen stand wohl schon jemand vor der Tür, ich war aber nicht da. Es wird also ernst.
Meine Frage: Geld ist nicht da, aber was kann eigentlich an Sachwerten gepfändet werden? Da ich selbständig bin/war habe ich natürlich einen PC mit allem, was dazu gehört. Zum anderen habe ich eine Stereoanlage, die zwar 18 jahre alt ist, aber z.B. haben die Boxen damals so um die 4000 DM gekostet. Andererseits hätte ich bei Pfändung kein Radio mehr. Wie sind da so die Regelen?

Zweiter Punkt: wer weiß, wie das mit dem Antrag auf Aussetzung funktioniert? Ich habe irgendwo gelesen, dass man eben eine solchen Antrag stellen kann, wenn begründete zweifel an der Möglichkeit der Einziehung bestehen. Ich bin in wenigen Wochen 56 und jedesmal wenn ich mich um Arbeit bewerbe, freuen sich alle wegen meiner Ignoranz hinsichtlich des Arbeitsmarktes. D.h., das FA kann die Vollstreckung für immer und ewig aussetzen ohne mir etwas zu erlassen.

Bin für jeden Hinweis dankbar.
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Alt 14.02.2006, 13:02   #2
Silvia V
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Standard

Erstmal keine Panik,die Stereoanlage ist definitiv zu alt und hat keinen
Wert mehr,auch der PC wird uninteressant sein,da diese Teile schon nach einem Jahr so enorm an Wert verloren haben,das die Kosten der Verwertung im Vergleich zur Wertigkeit meist schon unangemessen sind.
Ausserdem benötigst Du diesen auch zur Stellensuche..Internet,Bewerbungen schreiben.

Stelle beim zuständigen FA einen schriftlichen Antrag auf eine Aussetzung der Vollziehung oder besser noch auf Niederschlagung der Steuerschuld.
Dies ist gegeben , wenn bei Fortbestehen der Steuerschuld die Bestreitung des notwendigen Lebensunterhalts auf Dauer gefährdet erscheint.
Niederschlagung bedeutet, dass das Finanzamt mangels Erfolgsaussicht amtsintern von der weiteren Vollstreckung der fälligen Forderung absieht.
Schildere Deine derzeitige Situation,um dem ganzen Ausdruckskraft zu verleien.

Ich würde Dir jedoch dringend raten,beim nächsten Besuchstermin des
Vollstreckungsbeamten unbedingt zu Hause zu sein.


Gruß
Silvia
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Dietrich Bonhoeffer(1906-1945)
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Alt 14.02.2006, 15:32   #3
hellucifer
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hellucifer Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Steuerschulden - übernimmt die nicht der Steuerzahler?

Der Gesetzgeber wertet eine Einkommensteuerstattung als zufließendes Einkommen und verrechnet sie mit dem Alg-2-Anspruch.

Müsste im Gegenzug der Gesetzgeber bzw. Leistungsträger da nicht auch die Steuerschulden übernehmen?
hellucifer ist offline  
Alt 14.02.2006, 22:15   #4
Silvia V
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Standard Re: Steuerschulden - übernimmt die nicht der Steuerzahler?

Zitat von hellucifer
Der Gesetzgeber wertet eine Einkommensteuerstattung als zufließendes Einkommen und verrechnet sie mit dem Alg-2-Anspruch.

Müsste im Gegenzug der Gesetzgeber bzw. Leistungsträger da nicht auch die Steuerschulden übernehmen?

Das wäre ein Akt der ausgleichenden Gerechtigkeit. ;)
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Dietrich Bonhoeffer(1906-1945)
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Alt 15.02.2006, 10:56   #5
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Taurus50
Standard Keine Panik? Naja.....

http://www.zoll-auktion.de/

Zwischen Gerichtsvollziehern und FA-Vollstreckeren gibt es leider einen Unterschied. Letztere müssen die Kosten der Verwertbarkeit NICHT berücksichtigen. Schau mal in den Link, da findest du auch Bücher "antiquarisch" für 1,50 Euro, oder Nussknacker.
GV scheinen da wohl menschlicher und vernünftiger zu reagieren. Aber Beamte? Bis jetzt haben die mir keinen Anlass gegeben, dies anzunehmen.
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Alt 15.02.2006, 11:36   #6
Silvia V
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Das kann man so pauschal nicht beurteilen.Es könnte sich dabei auch um
komplette Nachlässe handeln.
Denn wenn jemand stirbt und hinterlässt Schulden,dann kann ein Nachlassinsolvenzverfahren eingeleitet werden.

Hast Du Dich schon schriftlich an das FA gewandt und die Aussetzung der
Vollziehung oder Niederschlagung der Steuerschuld beantragt?

Solange da nichts entschieden ist,ruht auch die Vollstreckung.


Gruß

Silvia
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Alt 15.02.2006, 11:42   #7
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Zitat von Silvia V
Hast Du Dich schon schriftlich an das FA gewandt und die Aussetzung der
Vollziehung oder Niederschlagung der Steuerschuld beantragt?

Solange da nichts entschieden ist,ruht auch die Vollstreckung.
Danke für den Tipp! Geht heute noch raus! :daumen:
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Alt 15.02.2006, 12:20   #8
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lieschenmüller
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Eine Niederschlagung wird das FA eher nicht gewähren, kommt auch auf Alter/Schuldsumme etc. an. Habe ich gerade hinter mir.. Habe auch Steuerschulden 700Euro aus 2004 und zahle vom ALG 2 monatlich 20 Euro ab.
gruß lieschen
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LG lieschenmüller
...mit einem Wort-die Lage ist fatal- da hilft nur eins: ein BANKÜBERFALL...BABABABABBanküberfall-das Böse ist immer und überall...(EAV)
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Alt 15.02.2006, 12:55   #9
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Zitat von lieschenmüller
Eine Niederschlagung wird das FA eher nicht gewähren, kommt auch auf Alter/Schuldsumme etc. an. Habe ich gerade hinter mir.. Habe auch Steuerschulden 700Euro aus 2004 und zahle vom ALG 2 monatlich 20 Euro ab.
gruß lieschen
- fast 56 :mued:
- ca 4000 Euronen :x
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Alt 15.02.2006, 13:54   #10
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lieschenmüller
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Ich bin mal gespannt welche Antwort du auf dein Schreiben ans FA bekommst. Ich habe( 43 J ,-700Euro) als Antwort erhalten: es wäre nicht ausgeschlossen das ich 1.wieder einen Job finde und 2. den Betrag zahlen kann. Deshalb nur Stundung in Form von der ratenzahlung....
Eigentlich MUSST du bei ALG 2 nichts zahlen, aber dann müsstest du den ganzen Weg gehen,also Insolvenz anmelden. Bist du bei einer Schuldnerberatung oder sind das die "einzigen Schulden"?
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LG lieschenmüller
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Alt 16.02.2006, 10:00   #11
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Taurus50
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Zitat von lieschenmüller
Deshalb nur Stundung in Form von der ratenzahlung....
Eigentlich MUSST du bei ALG 2 nichts zahlen, aber dann müsstest du den ganzen Weg gehen,also Insolvenz anmelden. Bist du bei einer Schuldnerberatung oder sind das die "einzigen Schulden"?
Ratenzahlung war schon mal vereinbart, ab Juli 05. Dann konnte ich ab November 05 diese nicht mehr bedienen und die Pfändungs-/Vollstreckungsgeschichte ging los.

Außer dem FA schulde ich niemand was. Das ist zum Teil Grund des Problems, denn ich musste z.B. Bankkredite abbezahlen, was ich auch gemacht habe, wobei aber alles, was ich jemals hatte, drauf ging. Insofern bin ich "schuldenfrei", nur eben beim FA nicht. Kann man da eigentlich Insolvenz anmelden?

"Schuldnerberatung" - das ist ja auch wieder so ein rotes Tuch und gleich fließt literweise das Adrenalin durch meine System. Die haben hier nur einmal pro Woche für 2 Stunden geöffnet (München!), dann muss man denen sagen, wieviel man so monatlich für Bekleidung und Zeitungen ausgibt. Ohne Fragebogen geht gar nix. Die sitzen eine Etage unter meinem SB bei der ARGE. Telefonisch nie erreichbar, über AB kriegt man dann mal kurz den Hinweis, dass ein Rechtsberatung nach einer Anmeldefrist in x-Wochen möglich wäre. Ich denke mal, deren Hilfe bekomme ich dann, wenn ich keine Hilfe mehr brauche, wenn alle Fristen vorbei sind.
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Alt 16.02.2006, 10:05   #12
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Zitat:
Kann man da eigentlich Insolvenz anmelden?
Ja kannst Du ohne Probleme.Es handelt sich doch um eine ganz normale
Steuerforderung?Denn bei Forderungen aus einer Steuerstraftat gibt es
Schwierigkeiten.
Solltest Du dazu noch Fragen haben,dann melde Dich wieder,

Gruß

Silvia
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Alt 16.02.2006, 10:31   #13
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lieschenmüller
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Kannst du nicht versuchen, die Raten zu senken? Biete ihnen doch 20 Euro an wenns irgendwie geht würde ich das der Insolvenz vorziehen.. Weil du ja ansonsten schuldenfrei bist. Bei mir siehts anders aus :cry:
Zur Schuldnerberatung: ich wohne in Hamburg warte seit Dezember auf einen gesprächstermin und das wird auch noch bis April dauern.. Die Öffnungszeiten gleichen denen in München.. :uebel:
Wenns garnicht mehr geht dann mußt du Insolvenz anmelden,das ist klar. Aber ich würde trotzdem noch einen Versuch starten. Wünsche dir viel Glück..
Wenn ich beim Vorstellungsgespräch heute einen Job bekomme dann komme ich um die Insolvenz rum-wenn nicht bin ich Ende des Monats erledigt. Meine Schulden belaufen sich auf 14.000Euro :cry:
lieschenmüller
P.S. Kannst du nicht einen Job annehmen, bei dem du bis 16o Euro verdienst? Die werden dann nicht angerechnet und davon könntest du etwas abgeben..z.B. zum Frühling einer Omi im garten helfen oder so. Je nachdem was du körperlich hinkriegst.
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LG lieschenmüller
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Alt 16.02.2006, 10:55   #14
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Zitat von Silvia V
Zitat:
Kann man da eigentlich Insolvenz anmelden?
Ja kannst Du ohne Probleme.Es handelt sich doch um eine ganz normale
Steuerforderung?Denn bei Forderungen aus einer Steuerstraftat gibt es
Schwierigkeiten.
Solltest Du dazu noch Fragen haben,dann melde Dich wieder,
Gruß
Silvia
Das ist mir ganz neu.
Steuerstraftat liegt nicht vor, meine Steuerschulden resultieren nur aus der Tatsache, dass Freiberufler gegnüber GmbHs und AGs steuerrechtlich benachteiligt werden. Ich hatte mal eine Sprachschule, deren Räume ich gekauft hatte, aber 2003 verkaufen musste, da mein Umsatz hauptsächlich mit IT-Firmen in München enstanden ist. Die sind nach dem Börsencrash alle pleite und ich verlor 80% meines Umsatzes. Mit dem Notverkauf mussten Vorfälligkeitsgebühren bezahlt werden und meine geschäftlicher Kontokorrentkredit musste zurückbezahlt werden. Mit der Immobilie habe ich zwar einen Gewinn gemacht, er reichte aber nicht aus, um diesen Kontokorrentkredit zurückzuzahlen. Für das FA zählt aber nur der Gewinn, den ich beim Verkauf erzielt habe. Davon habe ich zwar real keinen Cent gesehen, da wie gesagt, die Bank alles behalten hat und es trotzdem nicht reichte. Es war also für das FA ein Gewinn und der die geschäftlichen Schuldentilgung bei der Bank mein Privatvergnügen.

Zurück zur Insolvenz. Ich war der Meinung, dass das bei Steuerschulden nicht geht. Was empfielt sich denn, Antrag auf Niederschlagung/ Aussetzung oder Insolvenz? Was wären die wichtigsen Nachteile bei Insolvenz? Darf ich dann nur nochts nachts auf die Straße, o.ä??
:x
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Alt 16.02.2006, 11:00   #15
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Zitat von lieschenmüller
Kannst du nicht versuchen, die Raten zu senken? Biete ihnen doch 20 Euro an wenns irgendwie geht würde ich das der Insolvenz vorziehen..
Geht leider nicht, vereinbart waren ab Juli 05 400€ monatlich. Unter dem, so der Beamte, geht gar nichts. Die konnte ich dann ab Nov nicht mehr zahlen.

Was spricht denn deiner Meinung nach gegen die Insolvenz?
Taurus50 ist offline  
Alt 16.02.2006, 11:06   #16
Silvia V
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Zitat:
Zurück zur Insolvenz. Ich war der Meinung, dass das bei Steuerschulden nicht geht. Was empfielt sich denn, Antrag auf Niederschlagung/ Aussetzung oder Insolvenz? Was wären die wichtigsen Nachteile bei Insolvenz? Darf ich dann nur nochts nachts auf die Straße, o.ä??
Den Antrag auf Niederschlagung stelle unabhängig von allem.

Wenn Du in die Insolvenz gehst,dann werden Dir unter entsprechenden Auflagen die Schulden nach 6 Jahren erlassen.Du zahlst dann nur einen Betrag der entspr. der Pfändungsfreigrenze festgelegt ist.
Solltest Du jedoch die Möglichkeit haben,die Summe schneller als in 6 Jahren zu zahlen,dann geht das auch ohne Inso.

Suche mal hier im Forum,da wurde schon einiges zum Thema geschrieben.

Du darfst nach wie vor auch nachts auf die Straße...allerdings nur auf eigene Gefahr ;)
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Dietrich Bonhoeffer(1906-1945)
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Alt 16.02.2006, 11:40   #17
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Also 400 Euro finde ich auch zuviel...klar das du nicht zahlen kannst. Aber warum hast du solange gewartet?? Der Beamte,der die 400 Euro festgelegt hat-ist das der Amtsleiter? Wenn nein, gehe doch eine Stufe höher. Die ratenvereinbarungen werden nämlich oft nach "Gefallen" befürwortet oder abgelehnt.. 8)
Ich habe grundsätzlich nichts gegen die Insolvenz. In einem anderen Thread habe ich meine Sorgen schonmal dargestellt, es ist halt so das du bei einer Inso wirtschaftlich am Ende bist. Wenn du mal umziehen willst (oder mußt) hast du schlechte Karten, du bekommst keinen Kredit, kein Handy usw.
Man könnte jetzt sagen, egal ich kriege das alles eh nicht im Moment aber 6 Jahre AB Gerichtsurteil ist ne lange,lange Zeit..
Es geht vielen so wie dir, mir auch.. Aber für EINEN GLäubiger und den Betrag würde ich ZUERST versuchen, irgendwie um die Inso rum zukommen.
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Alt 16.02.2006, 11:42   #18
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Den Kredit u.s.w. bekommt man auch mit einer EV oder einem Schufaeintrag kaum noch.

Und mal ganz ehrlich..wer will noch einen Krdit,wenn er schon verschuldet ist?
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Dietrich Bonhoeffer(1906-1945)
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Alt 16.02.2006, 11:47   #19
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Na ja-wenn er bis vor einem halben Jahr noch 400 im Monat zahlen konnte, wäre ein Kredit mit 4,9 % doch zu wuppen, da könnte er 150 oder was auch immer zahlen und wäre von den 400 weg..
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Alt 16.02.2006, 11:51   #20
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Er bekommt ALGII und da gibt es keine Kredite.

Am Ende muß auch jeder für sich entscheiden,was er tut.
Ob er einen sauberen Schnitt macht,wenn ihm die Schulden über den Kopf wachsen oder ob er sich im Enstfall 30 Jahre oder länger mit den Forderungen herumschlägt.

Gruß

Silvia
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Alt 16.02.2006, 12:20   #21
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Da ist noch was. Ich bin bald 56. Jeder kringelt sich am Boden, wenn ich da ankomme und einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz will, egal, ob ich noch in der Lage bin, auf die Zugspitze im Handstand hochzuklettern.
Meine Altervorsorge ist auch weg, Rentenansprüche habe ich keine, Geschäftsidee auch nicht. Keine Ahnung, ob sich die Lage mal ändert, glaube aber eher kaum.
Eigentlich würde ich ja wirklich gern noch was tun wollen, zumal ich finde, dass es ja eigentlich eine Verschwendung ist, mich nicht mehr arbeiten zu lassen. Aber gut, wenn die Regeln so sind, wie sie sind, geh ich halt ins Kino oder Rad fahren. Mein Anspruch, andere belehren zu wollen oder gar noch auf die Konsequenzen ihres Tuns hinzuweisen, hält sich extrem in Grenzen. Ich erhalte ALG II und die Beamten da verstehen nicht mal den Unterschied zwischen Umsatz und Gewinn, wozu sie aber gesetzlich verpflichtet sind. Deshalb habe ich meinen Schülern erstmal abgesagt, tue gar nichts mehr. Bis die von der Arge in der Lage sind, mein Einkommen richtig zu berechnen, generiere ich erst mal gar keins. Denn wenn ich es tue, setzen die Umsatz mit Gewinn gleich und ich muss, wie geschehen, mit z.Z. 213€ monatlich auskommen statt 345. Meine dreimonatige E/Ü Rechnung wies ein Minus von 120 € aus, woraus sich in den Augen des Sachbearbeiters plötzlich ein Plus von 132€ ergab, das er mir seitdem monatlich von den 345€ abzieht.

Zitat:
Aber warum hast du solange gewartet??
Ich habe ja geschrieben, dass ich nicht mehr zahlen kann, worauf postwendent die Antwort kam "gemäß der Verinbarung wird bei nicht-Zahlung der vereinbarten Raten sofort die Gesamtsumme fällig". Dann habe ich noch um Erlass gebeten, man meinte aber, dass gäbe es nur wenn es "unbillig" wäre, will heißen, mein bisschen pleite is ja nun auch nicht wirklich die Welt. Ich lebe ja noch nicht mal unter der Brücke. :P
Taurus50 ist offline  
Alt 16.02.2006, 12:55   #22
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@Silvia...du hast natürlich Recht. Nur, wenn er monatlich 400 Euro zahlen KONNTE (wie weiß ich nicht) dann hätte er zum damaligen Zeitpunkt doch einen Kredit bekommen können. Das er jetzt nix mehr kriegt ist klar...
@Taurus
Mir ist schon klar, das man mit 56 keine Chancen mehr bei Vollzeit hat, aber vielleicht auf 400 Euro Basis?
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LG lieschenmüller
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Alt 16.02.2006, 13:40   #23
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Zitat von lieschenmüller
Nur, wenn er monatlich 400 Euro zahlen KONNTE (wie weiß ich nicht) dann ...
Oh, dieser Betrag erschien dem Beamten eben als angemessen. Bei guter Auftragslage war das messerscharf gerechnet. Sobald die Lage schlechter wurde, wars ja dann auch vorbei. Natürlich habe ich dem Beamten versucht klar zu machen, dass es damals momentan gut lief, davon aber nicht auszugehen sei, dass es so weiterläuft.
Ohne in Beamtenhass zu verfallen bin ich der tiefen Überzeugung, das die aufgrund ihres geregelten Einkommens, fester Urlaubstage und Arbeitszeiten nicht wirklich verstehen, wovon Selbständige sprechen. Wenn du dann was sagst, glauben sie von vornherein, dass du nur tricksen willst. Zuhören und Verstehen ist keine ihrer dominanten Fähigkeiten. Sorry, aber das sind meine Erfahrungen.
Taurus50 ist offline  
Alt 16.02.2006, 14:12   #24
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Zitat von lieschenmüller
Kannst du nicht versuchen, die Raten zu senken? Biete ihnen doch 20 Euro an wenns irgendwie geht würde ich das der Insolvenz vorziehen..
Zitat:
Die Schuld muss innerhalb von 6 Monaten beglichen werden § 806 b ZPO.
Das war übrigens der Grund, warum die monatliche Belastung so hoch war.
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Alt 02.01.2007, 19:09   #25
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Standard Re: Steuerschulden - übernimmt die nicht der Steuerzahler?

Zitat von hellucifer
Der Gesetzgeber wertet eine Einkommensteuerstattung als zufließendes Einkommen und verrechnet sie mit dem Alg-2-Anspruch.

Müsste im Gegenzug der Gesetzgeber bzw. Leistungsträger da nicht auch die Steuerschulden übernehmen?
Genau deshalb würde ich klagen, würde man mir eine Einkommenssteuererstattung anrechnen.

Gruß aus Ludwigsburg
 
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