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Start > > -> Abmahnung Filesharing - ist meine Vorgehensweise richtig?

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Alt 06.01.2017, 05:03   #1
Heinzelmann
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Standard Abmahnung Filesharing - ist meine Vorgehensweise richtig?

Zur Vorgeschichte muss ich denk ich mal nicht viel schreiben, ich hab mich dazu hinreißen lassen, mir etwas über eine Tauschbörse runterzuladen und hab nachricht bekommen von den vertretenden Anwälten bekommen.

Ich erhielt gestern ein Schreiben dazu, dass ich wohl auf den ersten Brief vom 15.12 mit einem außergerichtlichen Vergleich nicht reagiert hätte. Besagter Brief wurde mir nicht zugestellt. Demzufolge weiß ich auch gar nicht, wie dieser Vergleich aussehen soll. Aus dem Netz habe ich erfahren, dass sich die Anwaltskanzlei auf solche Fälle spezialisiert hat und in der Regel mindestens 850 € als Schadenersatz anpeilt, manchmal mehr. Ich denke also, dass es sich um diesen oder einen ähnlichen Betrag handelt. Den kann ich keinesfalls stemmen, jedenfalls nicht ohne langwierige Raten. Noch höhere Beträge durch Gerichtsverhandlung usw schon gleich gar nicht, zumal ich noch Privatschulden zu begleichen habe.
In dem Brief wurde mir also eine Nachfrist gesetzt bis zum 17.01.2017 und ich bin mir jetzt nicht so ganz sicher, wie das weitere Vorgehen aussieht.

Meine Idee wäre jetzt einen Fachanwalt für Medien- und Urheberrecht aufzusuchen. Ich habe mir eine entsprechende Nummer rausgesucht und werde dort heute anrufen. Meine Fragen hierzu sind:

- habe ich in solchen Fällen Anspruch auf einen Beratungsschein?
- werde ich als ALGII-Empfänger in irgendeiner weise anders behandelt?
- hat jemand Erfahrung mit solchen Fällen und kann Tipps oder Empfehlungen geben?

Ich würde mich über eure Antworten freuen

edit: ich hab noch den ersten Brief, den ich erhalten habe, als anlage dran

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Alt 06.01.2017, 07:20   #2
axellino
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Standard AW: Abmahnung Filesharing - ist meine Vorgehensweise richtig?

Guten Morgen,

da ich das ganze auch durchgemacht habe, kann ich zu deinen Thema auch etwas schreiben.

Zitat:
Fachanwalt für Medien- und Urheberrecht aufzusuchen
Unbedingt ein Fachanwalt aufsuchen, ich hatte 2012 den Fehler gemacht und habe keinen in dieser Richtung spezialisierten Anwalt aufgesucht, was sich im nachhinein als grosser Fehler rausstellte und wo ich nur noch mit zwei Vergleichen vor Gericht aus der Sache raus kam, obwohl ich nix gemacht hatte.
Keine Tauschbörsen genutzt und auch keine Software dieser auf dem Rechner gehabt.
Zum besagten Zeitpunkt der Verletzung, war ich auch gar nicht zuhause, wahrscheinlich war das Wlan nicht ausreichend gesichert oder ein Virus war auf dem Rechner, mir erschliesst sich auch bis heute nicht, wie das geschehen konnte.
An Gesetz und Rechtsprechung hierzu, von 2012 bis heute, hat sich aber einiges geändert, darum auch Fachanwalt.

Zitat:
habe ich in solchen Fällen Anspruch auf einen Beratungsschein?
Ja, ich habe damals im Bezug von Krankengeld und Zahlung von Kindesunterhalt auch einen bekommen und Du als ALG 2 Empfänger wirst sicher diesen auch erhalten. Sollte das ganze vor Gericht landen, dann wirst Du sicher, wie ich auch, PKH zugesprochen bekommen.

Zitat:
werde ich als ALGII-Empfänger in irgendeiner weise anders behandelt?
Bezugnehmend auf die Verletzung, nein.

Zitat:
hat jemand Erfahrung mit solchen Fällen und kann Tipps oder Empfehlungen geben?
Absolut keinen Kontakt zum Abmahner, Fachanwalt aufsuchen, ggfls. Wlan ausreichend sichern.

Vielleicht hat deine Abmahnung auch Formfehler und wäre somit unwirksam § 97a UrhG
Vielleicht käme bei Dir die Streitwertbegrenzung des § 97a Abs. 3 UrhG in betracht und Du kommst hier ggfls. mit 100 € raus, wie auch immer, das sollte ein Fachanwalt beurteilen können.

Das ist mal so das Grobe, aufjedenfall sollte man als Laie hier nicht alleine rumdoktern, aufgrund von Tips und Ratschlägen aus bekannten Abmahnforen

VG
axellino
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Alt 06.01.2017, 08:08   #3
Heinzelmann
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Standard AW: Abmahnung Filesharing - ist meine Vorgehensweise richtig?

Erstmal danke für die Antwort. Wie komme ich an den Beratungsschein? Soweit ich weiß, gibts den beim Amtsgericht, sollte ich da vorher anrufen oder kann ich einfach hingehen? Brauche ich Unterlagen dazu?
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Alt 06.01.2017, 08:49   #4
axellino
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Standard AW: Abmahnung Filesharing - ist meine Vorgehensweise richtig?

Zitat:
Wie komme ich an den Beratungsschein? Soweit ich weiß, gibts den beim Amtsgericht, sollte ich da vorher anrufen oder kann ich einfach hingehen?
Ja, diesen bekommst Du bei deinen Amtsgericht.
Ich bin damals einfach hingegangen, ohne vorherigen Anruf und Termin.

Zitat:
Brauche ich Unterlagen dazu?
Perso und einfach formuliert, alle Nachweise von Einnahmen und Ausgaben von Dir.

Einkommensnachweise, aktueller Hartz IV Bescheid etc.
Nachweise über monatliche Zahlungsverpflichtungen, Mietvertrag, Heizkostenabrechnung, Versicherungen, Stromabrechnung, Ratenzahlungsvereinbarungen, Kinderbetreuungskosten, Unterhaltszahlungen etc.
Kontoauszüge der letzten drei Monate

Nachweis das ein Beratungsbedürfnis besteht, Abmahnung und weiterer Schrftverkehr dazu.

Ob jetzt alle Unterlagen notwendig sind, betreffend Ausgaben bei Bezug von Sozialleistungen (Mietvertrag etc.), weiss ich jetzt nicht genau. Aber besser gleich zuviel mitnehmen, als ggfls. zweimal dahin latschen, weil Unterlagen fehlen

Viel Glück !!!!
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Alt 06.01.2017, 11:20   #5
Heinzelmann
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Standard AW: Abmahnung Filesharing - ist meine Vorgehensweise richtig?

Okay danke, dann such ich am Wochenende mal alles zusammen. Der Termin beim Anwalt steht, nächsten Mittwoch darf ich ... und ich hab meine Unterlagen nochmal durchsucht und den ersten Brief gefunden Man ist das ärgerlich ... naja, Montag zum Amtsgericht und dann mal sehen, was der Anwalt sagt
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Alt 08.01.2017, 01:09   #6
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Standard AW: Abmahnung Filesharing - ist meine Vorgehensweise richtig?

Andere Frage : Wie ist Dein score ?
Je schlechter der score desto geringer die Klagelust der Gegenseite
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EX Inkasso MA - keine juristischen Fachkenntnisse
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Alt 09.01.2017, 04:40   #7
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Standard AW: Abmahnung Filesharing - ist meine Vorgehensweise richtig?

Zitat von Inkasso Beitrag anzeigen
Andere Frage : Wie ist Dein score ?
Je schlechter der score desto geringer die Klagelust der Gegenseite
Was für ein score? Ich verstehe nicht, was du meinst
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Alt 09.01.2017, 09:46   #8
axellino
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Standard AW: Abmahnung Filesharing - ist meine Vorgehensweise richtig?

Zitat von Heinzelmann Beitrag anzeigen
Was für ein score? Ich verstehe nicht, was du meinst
Einfach gesagt, User @Inkasso wollte damit sagen, das mit einer Zahlungsunfähigkeit deinerseits (ALG2 Bezug, ggfls. vorhandene titulierte Schulden, Vermögensauskunft abgegeben etc.) und Kenntnis des Abmahners darüber, seine Klagefreudigkeit ggfls. nicht so pralle sein würde, weil er Angst haben müsste ggfls. auf diesen Kosten sitzen zu bleiben.

Das sollte dich aber erstmal nicht intressieren, wie geschrieben, Beratungsschein holen und Fachanwalt aufsuchen.
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Alt 09.01.2017, 11:05   #9
Heinzelmann
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Standard AW: Abmahnung Filesharing - ist meine Vorgehensweise richtig?

Zitat von axellino Beitrag anzeigen
Einfach gesagt, User @Inkasso wollte damit sagen.......
Okay, eine Frage hätte ich aber noch bzgl. Beratungsschein. Ich habe beim Amtsgericht angerufen und die haben mir dort gesagt, dass die Bearbeitung des Antrags ein wenig Zeit in Anspruch nehmen kann. Den Termin beim RA habe ich aber schon am Mittwoch, also werde ich bis dahin wohl kaum einen Beratungsschein haben. Was mach ich jetzt? In Vorkasse gehen? geht sowas?
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Alt 09.01.2017, 12:20   #10
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Standard AW: Abmahnung Filesharing - ist meine Vorgehensweise richtig?

Es gibt nun mehere möglichkeiten, die in Frage kämen.

Du stellst den Antrag sofort und verschiebst den Termin beim Anwalt.

Du stellst den Antrag sofort und lässt Dir die Antragstellung bestätigen und kontaktierst den Anwalt, ob die Bestätigung der Antragstellung für ihn ausreichend ist und Du den Schein nachreichst und Du den Termin am Mittwoch wie geplant wahrnehmen kannst.

Oder aber der Antrag wird nachträglich gestellt § 6 Abs. 2 BerHG + § 4 Abs. 6 BerHG

Wie auch immer, aufjedenfall solltest Du hierzu den Anwalt sofort kontaktieren, der wird Dir sicher die passende Antwort dazu geben, denn der will ja die Kohle verdienen
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Alt 09.01.2017, 14:22   #11
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Standard AW: Abmahnung Filesharing - ist meine Vorgehensweise richtig?

Danke vielmals für die Antwort, hab jetzt beim RA angerufen, ich soll das dann direkt beim Termin mit ihm besprechen, aber den Antrag schonmal einreichen beim Gericht. Falls ich noch fragen habe, wende ich mich wieder an euch/dich Die ganze Sache regt mich ziemlich auf, furchtbar

Achja, zu dieser Score-Sache: Rein interessehalber, wie berechnet sich dieser Wert? Kann man diesen überhaupt berechnen? Ist das so ein Anwalts-insider?
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Alt 09.01.2017, 18:47   #12
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Standard AW: Abmahnung Filesharing - ist meine Vorgehensweise richtig?

Zitat:
Achja, zu dieser Score-Sache: Rein interessehalber, wie berechnet sich dieser Wert? Kann man diesen überhaupt berechnen? Ist das so ein Anwalts-insider?
Insofern User @Inkasso dafür Zeit findet, wird er Dir dazu sicher was schreiben, er hat "Score" auch angezettelt

So wie ich ihn schon eine weile kenne hier im Forum, vermute ich, das er mit Score dein Schufa-Score meinte oder es ebend eine Anspielung darauf war und er somit wissen wollte, wie es allgemein um deine Bonität bestellt ist, wobei man natürlich erwähnen sollte, das da nicht nur die Schufa mit einfliesst, aber das würde jetzt zu weit gehen und wäre am eigentlichen Thema auch vorbei.
Und nein, diesen Score kann man natürlich nicht selbst berechnen.
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Alt 20.01.2017, 18:30   #13
Heinzelmann
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Standard AW: Abmahnung Filesharing - ist meine Vorgehensweise richtig?

So, ich habe ein kleines Update für euch und hoffe, dass ihr mir weiterhelfen könnt. Ich habe jetzt ein Schreiben des Amtsgerichts bzgl. des Beratungsscheins erhalten. Offenbar soll ich Eigenbemühungen nachweisen, die zur Abwendung des Verfahrens dienlich wären. Ich zitiere:

"Sehr geehrter Herr XXX,

der Bewilligung von Beratungshilfe aufgrund des Antrags vom 09.01.2017 stehen folgende Hindernisse entgegen:
Gem. § 1 Abs. 1 BerHG ist Beratungshilfe dann zu gewähren, wenn keine andere Möglichkeit der Hilfe zur Verfügung steht. Unter diese andere Möglichkeit der Hilfe zählt auch der Versuch, zunächst selbstständig tätig zu werden.
Aus den eingereichten Unterlagen ist ein solcher Versuch bislang nicht erkennbar. Es wird daher ggf. um Einreichung eines vorab selbst geführten Schriftverkehrs gebeten, bzw. um Erläuterung der eigenen Einigungsversuche (z. B. telefonisch, durch persönliche Vorsprache etc.).

Um Rückmeldung binnen der kommenden 2 Wochen wird gebeten."

Nun ist es so, dass ich mich übers Internet auf mehreren Seiten informiert habe, was man im Falle einer Abmahnung tun sollte. In jeder Quelle wurde dringend davon abgeraten, Kontakt mit der Gegenseite aufzunehmen und auf keinen Fall die Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Was also sol ich jetzt tun? Meine Eigenbemühungen bestehen im Wesentlichen aus der Recherche im Internet und dem Ersuchen nach Hilfe hier im Forum. Ich habe weder mit den Anwälten der Gegenseite gesprochen, noch mich vorgestellt noch irgendeine Art von Kontakt aufgebaut, weil davon dringend abgeraten wurde. Was nun?

Achso, falls es euch interessiert, ich hatte nun mein Termin beim Anwalt. Er rechnet sich nicht allzu viele Chancen für mich aus, da ich alleine wohne und der einzige mit Zugang zum Router bin. Die einzige wirkliche Chance besteht wohl darin, auf meinen "Status" als Sozialhilfeempfänger zu pochen. Mein Anwalt meinte außerdem, dass die Sache mit dem Beratungsschein etwas kompliziert wäre; insbesondere wenn man bereits einen Termin beim Anwalt hatte, wird die Hilfe wohl gerne abgelehnt vom Amtsgericht. So richtig glücklich stimmt mich die Lage bisher nicht.
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Alt 27.01.2017, 10:03   #14
Heinzelmann
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Hat keiner ne Ahnung, was ich jetzt machen kann? Ich muss dem Amtsgericht bald Bericht erstatten und hab immernoch keine Ahnung, was ich da schreiben soll.

Meine Idee ist die folgende. Die beiden Briefe vom RA schicke ich dem Amtsgericht in Kopie und zusätzlich noch ein Kommentar, warum ich zusätzlichen Schriftverkehr vermieden habe.
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Alt 27.01.2017, 11:31   #15
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Ich kann mir auch gut vorstellen, dass du in einem ersten Schreckmoment beim Anwalt angerufen hast, man hat dich aber nur darauf verwiesen, dass du die Unterlassungserklärung unterschreiben sollst und damit war das Telefonat bestimmt schon wieder beendet.
__

audiatur et altera pars [lat.: Man höre auch die andere Seite. ]
fiat iustitia [lat.: Es möge Gerechtigkeit geschehen. ]
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Alt 27.01.2017, 21:03   #16
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Aber das wäre doch gelogen
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Alt 27.01.2017, 23:42   #17
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Aber das wäre doch gelogen
Das war ein wink mit den Zauhnpfahl und mehr nicht, siehst Du das anders, dann lasse es doch einfach, ok
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Alt 31.01.2017, 03:24   #18
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Das war ein wink mit den Zauhnpfahl und mehr nicht, siehst Du das anders, dann lasse es doch einfach, ok
Ne, ich sehe das nicht anders, würde aber lieber gerne bei der Wahrheit bleiben. Nicht, weil ich sie so toll finde, sondern weil ich befürchte, dass mir das die Gegenseite im Falle einer Verhandlung negativ ankreiden könnte. Oder das Amtsgericht solche Sachen überprüft und damit der Antrag von vornherein gescheitert ist
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Alt 31.01.2017, 09:46   #19
axellino
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Zitat:
sondern weil ich befürchte, dass mir das die Gegenseite im Falle einer Verhandlung negativ ankreiden könnte.
Mal ehrlich, Du würdest es hier ggfls. auf eine Verhandlung ankommen lassen und Dir somit noch ein dicken Batzen Kohle an die Backe kleben wollen, obwohl Du zugegeben hast den Verstoss begangen zuhaben und Dir der Fachanwalt auch schon gesagt hat, wo die weitere Reise für dich hingehen wird, für mich persönlich wäre das nicht nachvollziehbar.

Warum dein Amtsgericht betreffend des Scheins hier solche zicken macht, ist für mich sowieso unverständlich. Ich hatte 2012 absolut keine Probleme damit, nachdem ich dem Rechtspfleger die Abmahnung und die dazugehörige strafbewehrte Unterlassungserklärung die ich unterschreiben sollte, vorgelegt hatte.

Geholfen hatte mir der Schein aber auch nicht, denn ich suchte damit keinen Fachanwalt auf und was am Ende raus gekommen ist, hätte ich mit ein wenig mehr Recherche auch selber hin bekommen können.
Die Verletzung hatte ich ja auch nicht begangen oder ebend nicht bewusst begangen und ich war zum Zeitpunkt der Verletzung auch gar nicht zuhause und eine sogenannte Tauschbörsen Software hatte ich auch nicht auf dem Rechner, also wäre es erstmal die Pflicht des Anwalts gewesen, die Ermittlungsakte meiner IP anzufordern und diese auf Fehler zu durchforsten, Zahlendreher etc.

Dies tat er aber nicht, er strich einige Passagen aus der strafbewerten Unterlassungserklärung und liess mich diese, ohne Anerkennung einer Rechtspflicht unterschreiben, so das daraus kein abstraktes Schuldanerkenntnis abzuleiten war. Das war dann auch insoweit ok, aber er fügte dieser noch ein Schreiben bei, indem er darlegte, das ich die Verletzung nicht begangen habe, da ich zum besagten Zeitpunkt nicht zuhause war und das es bei mir, aufgrund des bezugs von Krankengeld und Unterhaltsverpflichtungen sowieso nix zuholen gibt.

Das alles war dann wohl der ausschlaggebende Punkt für den Spezi aus Kiel und ich erhielt daraufhin ein paar Tage später von ihm ein MB. Diesen wurde widersprochen und daraufhin trudelte eine Klagebegründung ein und das ganze ging in Hamburg vor Gericht. Das war dann auch der nächste Schock für mich, hunderte Kilometer von meinen Wohnsitz entfernt, aber das war ebend damals möglich und die Abmahn Spezis konnten den Gerichtsstand frei wählen und da zählten ebend Hamburg und München als bevorzugte Standorte, weil dort die Richter den Abmahnern ein wenig wohlgesonner waren.
Aber diese Gesetzesregelung wurde ja zum Glück in dieser Hinsicht abgeschafft.

Im schriftlichen Vorverfahren gab der Richter mir auch gleich zuerkennen, das ich aus der Sache nicht mehr rauskommen werde und so entschied ich mich für ein Vergleich, um auch nicht an weit über 1000 € hängen zu bleiben, diesen durfte ich dann in Raten abstottern.
Teurer Spass für nix, aber nun, gegessen und erledigt.

Warum ich Dir das jetzt einfach mal geschrieben habe, liegt daran. das ich Dir zu erkennen geben wollte, das ich Dir natürlich Ratschläge geben könnte, wie Du, wie ebend vom Gericht gefordert, versuchen könntest an den Schein zukommen, aber ich es persönlich einfach unterlassen werde, denn wie bei mir zuerkennen war, könnte das ganze ggfls. für dich ein Eigentor werden und somit wäre das dann auch Verantwortungslos von mir.

Bekommst Du den Schein im Enddefekt nicht, dann müsstest Du das ganze ggfls. versuchen selbst in die Hand zunehmen. Wie Du das ggfls. angehen könntest, werde ich jetzt nicht kundtuen und schon gar nicht in einen öffentlichen Forum, denn wie schon von mir dargelegt, könnte ich dich als nicht Jurist, damit ggfls. nur weiter in den Schlamassel reiten, indem Du auch jetzt schon steckst.
Um die Unterlassungserklärung wirst Du sicher nicht rumkommen, aber sicher nicht in der strafbewehrten Form wie Du sie sicher mit der Abmahnung erhalten hast.
Dazu könntest Du dann auch, etwas sehr informatives hier lesen,

https://www.ra-plutte.de/strafbewehr...ngserklaerung/

Dazu, wie von dem Anwalt dargelegt, spielt die Kenntnis des Abmahners deines Sozialleistungsbezugs auch eine wichtige rolle, denn dieser behält auch stets den Kosten-Nutzen-Faktor im weiteren Verlauf im Auge.

Nun gut, wie auch immer, wünsche Dir natürlich aufjedenfall, das Du doch noch irgendwie an den Schein kommst und Du dann unter Mithilfe des Anwalts noch günstig aus der Sache rauskommst oder ggfls. das ganze mit einer intensiven Recherche deinerseits, auch alleine ggfls. so hin bekommst.

VG
axellino
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Alt 31.01.2017, 13:34   #20
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Nun, wenn ich den Schein nicht bekomme, ist es eh zu spät, weil ich den Anwalt schon für mich beauftragt habe wegen der knappen Fristen. Die kosten kämen dann auch noch dazu. Ne Verhandlung ist sicherlich auch nicht mein Ziel, ich hab eben nur Angst, dass selbst ein für mich positiverer Vergleich finanziell absolut nicht tragbar ist. Naja wie dem auch sei, mehr als abwarten kann ich jetzt eh erstmal nicht mehr
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