Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Verweigerung voller Reisekostenerstattung. Habe nicht die bevorzugte Busverbindung des JC genommen. Zulässig?!


Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 28.09.2017, 23:51   #26
[HartzFear]
Elo-User/in
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 14.12.2010
Beiträge: 387
[HartzFear] [HartzFear]
Standard AW: Verweigerung voller Reisekostenerstattung. Habe nicht die bevorzugte Busverbindung des JC genommen. Zulässig?!

Zitat von erwerbsuchend Beitrag anzeigen
@ [HartzFear],

...

In den Einladungen meines JC steht dazu:
"Unter bestimmten Voraussetzungen können notwendige Reisekosten erstattet werden. Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an Ihr Jobcenter."
In meiner auch. Ich kann dem verklausulierten Geschreibe aber nicht entnehmen, ob und welche Ausnahmen ein JC bei der Bewilligung von Reisekosten macht! Du etwa? Eine Meldeaufforderung ist ein VA. VA müssen hinreichend bestimmt sein. Das ist beim vorliegenden Fall nicht gegeben. Somit ist es eine Irreführung.

Zitat:
Die Betonung liegt auf notwendig. Gleichzeitig wird daraufhingewiesen, dass man sich bei Fragen an das JC wenden kann. Aus Sicht deines JC belaufen sich die notwendigen Reisekosten auf jene 1,60 EUR/Strecke, die dir für den aktuellen Termin erstattet wurden.
Notwendig ist ein nicht näher definiter Rechtsbegriff. Genau so wie angemessen bei den KdU.
__

[HartzFear]

"Die fast unlösbare Aufgabe besteht darin, weder von der Macht der anderen, noch von der eigenen Ohnmacht sich dumm machen zu lassen." Theodor W. Adorno

****AchenerInnen aufgepasst! Werdet Mitglied im ultimative Netzwerk IG Aachen, um eure Erfahrungen austuschauen und euch zu informieren.****
[HartzFear] ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 29.09.2017, 07:16   #27
TazD
Foren-Moderator/in
 
Registriert seit: 12.03.2015
Beiträge: 4.076
TazD Investor/inTazD Investor/inTazD Investor/inTazD Investor/inTazD Investor/inTazD Investor/inTazD Investor/inTazD Investor/inTazD Investor/inTazD Investor/inTazD Investor/in
Standard AW: Verweigerung voller Reisekostenerstattung. Habe nicht die bevorzugte Busverbindung des JC genommen. Zulässig?!

Zitat von [HartzFear] Beitrag anzeigen
In meiner auch. Ich kann dem verklausulierten Geschreibe aber nicht entnehmen, ob und welche Ausnahmen ein JC bei der Bewilligung von Reisekosten macht!
Deswegen stellt man einen Antrag auf Erstattung der Reisekosten und kriegt dann individuell und für den Einzelfall mitgeteilt, ob Ausnahmen bestehen oder eben nicht.
So, wie es vom Gesetzgeber im Rahmen der bewusst abstrakten Gesetzgebung auch gedacht ist, denn Gesetze können nie jeden Einzelfall abdecken. Dafür gibt es die Rechtsprechung.

Zitat von [HartzFear] Beitrag anzeigen
Eine Meldeaufforderung ist ein VA. VA müssen hinreichend bestimmt sein. Das ist beim vorliegenden Fall nicht gegeben. Somit ist es eine Irreführung.
Du vermischt hier den VA hinsichtlich der Meldeaufforderung und den VA hinsichtlich deiner Reisekostenerstattung.
Die Meldeaufforderung ist unter Angabe von Tag, Zeit und Ort ausreichend bestimmt.
Der VA bzgl der Reisekosten ist hinsichtlich der zu erstattenden Kosten und der abgezogenen Kosten unter Angabe von Gründen ebenfalls hinreichend bestimmt.

Zitat von [HartzFear] Beitrag anzeigen
Notwendig ist ein nicht näher definiter Rechtsbegriff. Genau so wie angemessen bei den KdU.
Das JC hat dir mitgeteilt, was es für notwendig ansieht.

Selbstverständlich steht dir der Rechtsweg offen und es ist auch dein gutes Recht, wegen der 1,30 € ein Klageverfahren anzustrengen, da es keine Bagatellgrenzen gibt.
Ich prophezeie allerdings eine Bauchlandung vor dem SG.
__

audiatur et altera pars [lat.: Man höre auch die andere Seite. ]
fiat iustitia [lat.: Es möge Gerechtigkeit geschehen. ]
TazD ist gerade online   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
bevorzugte, reisekostenerstattung, verweigerung, voller

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
1,30€ Job, Kurzfristig, langer Fußweg da keine Busverbindung Tatsu Ein Euro Job / Mini Job 118 10.09.2016 09:02
JC erkennt Verfahrenskosten nicht an, jedenfalls nicht in voller Höhe! Ständig Ärger! Schikanierter Widerspüche / Klagen 5 26.09.2014 13:58
Reisekostenerstattung nicht erfolgt youknow ALG I 6 23.08.2013 21:21
Akteneinsicht genommen. Habe ein paar Fragen. colonel Allgemeine Fragen 5 07.08.2012 19:17
Termin nicht war genommen bruno ALG 1 - Sanktion, Kürzung, Sperrzeit 6 01.02.2008 13:20


Es ist jetzt 23:59 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland