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Alt 12.09.2008, 18:07   #1
GlobalPlayer
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 15.10.2007
Beiträge: 1.109
GlobalPlayer
Standard Reisekosten zur ARGE

Meine Bus- und Bahnkosten betragen jeweils immer für eine fahrt 2, 10Euro.
Unter den Einladungen steht ja immer, dass Kosten unter 6Euro nicht erstattungsfähig seien.Ist das tatsächlich so, oder können auch dieses geringeren Reisekosten für Erstattungsfähig erklärt werden?
GlobalPlayer ist offline  
Alt 12.09.2008, 18:12   #2
marty
Elo-User/in
 
Registriert seit: 06.05.2008
Ort: Ich wohne in Roth, Mittelfranken
Beiträge: 662
marty
Standard AW: Reisekosten zur ARGE

es gibt ein Urteil des BSG dazu.

http://www.sozialgerichtsbarkeit.de/...rds=&sensitive=

das bedeutet auch niedrigere Beträge müssen übernommen werden

Grüße aus Roth

marty
marty ist offline  
Alt 12.09.2008, 18:57   #3
Ludwigsburg
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Reisekosten zur ARGE

Zitat von GlobalPlayer Beitrag anzeigen
Meine Bus- und Bahnkosten betragen jeweils immer für eine fahrt 2, 10Euro.
Unter den Einladungen steht ja immer, dass Kosten unter 6Euro nicht erstattungsfähig seien.Ist das tatsächlich so, oder können auch dieses geringeren Reisekosten für Erstattungsfähig erklärt werden?
Ja, du kannst dir die erstatten lassen. Gibt da ein höchstrichterliches Urteil...Geld gibts, wenn die Kosten über 6 € liegen, also nach jedem 2. Antrag - so machen sie es hier
 
Alt 12.09.2008, 19:02   #4
kalle
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von kalle
 
Registriert seit: 05.07.2005
Ort: Selmsdorf
Beiträge: 1.496
kalle
Standard AW: Reisekosten zur ARGE

Das ist aber nicht im Sinne des Urteils.
Bei jedem Besuch müssen die Fahrtkosten erstattet werden.
Für die Besuche bei der Arge sind keine Kosten in den Regelsätzen enthalten und auch 2,10€ sind für AlgII-Empfänger viel Geld.
Ein Sammeln der Kosten ist nicht im Sinne des Richters.
__

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen
entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen
keinerlei Rechtsberatung dar. Sollte ein h fehlen, liege ich am Notebook und da funzt es nicht. http://www.teudt.de/rolligrafik513.jpg
Mit Dank an Pixelfool
kalle ist offline  
Alt 12.09.2008, 20:13   #5
Ludwigsburg
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Reisekosten zur ARGE

Zitat von kalle Beitrag anzeigen
Das ist aber nicht im Sinne des Urteils.
Bei jedem Besuch müssen die Fahrtkosten erstattet werden.
Für die Besuche bei der Arge sind keine Kosten in den Regelsätzen enthalten und auch 2,10€ sind für AlgII-Empfänger viel Geld.
Ein Sammeln der Kosten ist nicht im Sinne des Richters.
Ok, werds beim nächsten Mal weiter geben schriftlich!
 
Alt 12.09.2008, 20:41   #6
kleindieter
 
Registriert seit: 10.01.2007
Beiträge: 4.189
kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter kleindieter
Standard AW: Reisekosten zur ARGE

Kein Zwangsdarlehen. Kein ARGE-Kunde ist verpflichtet der ARGE ein Darlehen zu gewähren. ARGE ist hier in der Position fordern zu dürfen, und somit in der Pflicht die verursachten Kosten sofort zu erstatten. Dürfte keine grössere Schwierigkeit für den SB darstellen, er kennt die Kosten bereits im Voraus.
kleindieter ist offline  
Alt 12.09.2008, 21:51   #7
Ludwigsburg
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard AW: Reisekosten zur ARGE

Zitat von kleindieter Beitrag anzeigen
Dürfte keine grössere Schwierigkeit für den SB darstellen, er kennt die Kosten bereits im Voraus.
Stimmt, es dürfte kein Problem sein,m zumal die ja auch Fahrkarten ausgeben könnten...

aber das würde Arbeit verursachen, und deshalb drücken sie sich.

Nicht mal bei Vorstellungsgesprächen treten sie in Vorleistung, damit man eine billigere Fahrkarte buchen kann...

Das heißt, man müßte klagen... entweder auf Vorausleistung oder wegen der Sanktion, wenn man mangels Fahrgeld nicht käme... und Letzteres wäre ein großes Risiko
 
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