Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Fahrtkosten für Schulkind


Danke Danke:  0
Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 22.03.2011, 16:29   #1
Elina->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 21.01.2011
Beiträge: 4
Elina
Standard Fahrtkosten für Schulkind

Hallo,
ich bin Aufstocker und mein Kind wird nächstes Schuljahr mit Bus und Bahn zur Schule fahren. Übernimmt die ARGE (teilweise) die Fahrtkosten?
Danke für Antworten.
Elina
Elina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.03.2011, 16:57   #2
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.633
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Fahrtkosten für Schulkind

Hallo Elina,

bernahme von Fahrkosten fr Schler

Durch Schließungen von Schulen müssen Schüler oft Schulen außerhalb des Wohnortes besuchen. Ist es möglich die entstehenden Fahrkosten zur Schule für Schüler, die Mitglied der BG sind, im Rahmen des § 23 SGB II zu erstatten?


Antwort:

Eine Erstattung nach § 23 SGB II von Fahrkosten für Schüler, die Mitglieder einer BG oder eigenständige EHB sind, von der Wohnung zur Schule ist nicht möglich.

Dabei ist es unerheblich, ob sich die Schule im oder außerhalb des Wohnortes befindet.
Die Regelung des § 23 ist nur anwendbar, wenn im Einzelfall ein von den Regelsätzen umfasster und nach den Umständen unabweisbarer Bedarf nicht gedeckt werden kann.

In der Höhe der Regelleistung nach § 20 sind die Verbrauchsausgaben für Verkehr enthalten.

Unabweisbar ist ein Bedarf dann, wenn er nicht aufschiebbar, daher zur Vermeidung einer i.d.R. unvorhersehbar eintretenden akuten Notsituation unvermeidlich ist.

Fahrkosten stellen jedoch monatlich wiederkehrende Aufwendungen dar, so dass die in § 23 Abs. 1 SGB II angeordnete Aufrechnung faktisch „zu einer belastenden Hypothek für die Zukunft würde. Zwar kann verfassungswidrigen Auswirkungen dieser Regelung ggf durch einen (nachträglichen) Erlass nach § 44 SGB II Rechnung getragen werden; jedoch taugt dieser Gedanke wenig bei Dauerbedarfen. Der Erlass müsste dann mit der Darlehensgewährung verbunden werden; die Darlehensgewährung würde damit ad absurdum geführt. Eine solche Lösung wäre im Ergebnis eine Umgehung der vom Gesetzgeber ausgeschlossenen Erhöhung der Regelsätze." (vgl. BSG, Urteil vom 07.11.2006 zum Umgangsrecht, Az.: B 7b 14 AS/06)

Schülerbeförderungskosten können daher nicht als Darlehen nach § 23 Abs. 1 SGB II übernommen werden.

Ggf. können die Kosten vom zuständigen Träger nach § 73 SGB XII gewährt werden. Der Antragsteller sollte im Rahmen der bestehenden Beratungspflicht nach §§ 13,14 SGB I hierauf hingewiesen werden.

Soweit Zuschüsse auf kommunaler Ebene gewährt werden, sind diese nicht als Einkommen zu berücksichtigen.

Hinweise:
§ 23 SGB II, Hinweise zu § 23 SGB II / BB-0000-220904-§ 23
§ 11 SGB II, Hinweise zu § 11 SGB II, Kapitel 3.3 (Rz. 11.101a).
LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 03.12.07, Az.: L 7 AS 666/07 ER
BSG, Urteil vom 07.11.2006, AZ.: B 7b 14 AS/06

Bildungspaket

Startseite - Bildungspaket

Vieleicht hat noch jemand einen Gedanken dazu!

Gruss Seepferdchen
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 22.03.2011, 17:53   #3
Elina->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Registriert seit: 21.01.2011
Beiträge: 4
Elina
Standard AW: Fahrtkosten für Schulkind

Vielen Dank für Deinen Link Seepferdchen,

ich habe eben bei der Servicehotline bezüglich des Bildungspaketes angerufen und mir wurde mitgeteilt, dass ich das Schulmittagessen und die Fahrtkosten dann beim Jobcenter beantragen kann.
Gruß
Elina
Elina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 22.03.2011, 17:59   #4
Seepferdchen
Foren-Moderator/in
 
Benutzerbild von Seepferdchen
 
Registriert seit: 19.11.2010
Beiträge: 20.633
Seepferdchen Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Fahrtkosten für Schulkind

na dann ist ja gut, war mir nicht ganz sicher, beim Bildungspaket.

Gruss Seepferdchen
__

  1. mein Beitrag ist keine Rechtsberatung
Seepferdchen ist gerade online   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
fahrtkosten, schulkind

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Fahrtkosten zum PVA Flex39 ALG I 5 21.09.2010 18:30
16 jähriges Schulkind bei arge Arbeitsvermittlung anmelden ? Duplo ALG II 12 26.05.2008 19:09
fahrtkosten plums Reise-, Fahrt- und Bewerbungskosten 4 29.10.2007 21:38
Fahrtkosten ? Zwergenmama Reise-, Fahrt- und Bewerbungskosten 21 27.07.2007 15:41


Es ist jetzt 17:04 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2017, Jelsoft Enterprises Ltd.
Template-Modifikationen durch TMS
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2017 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland