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Alt 05.01.2018, 15:35   #1
helmes63
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helmes63 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Rotes Gesicht Neuerungen bei Optimierungsgesetz (Fahrtkosten)

Guten Tag,

... bei mir wurden Fahrtkosten nun gestrichen, weil ab sofort offenkundig Distanzen unter 50 Kilometer nicht mehr erstattungsfähig sind.

Soweit ich das erkennen kann handelt es sich hierbei um eine Neuerung im sog. Optimierungsgesetz wodurch die Arbeitsämter Kosten sparen können.

Wer kann mir hier näheres sagen ?!
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Alt 05.01.2018, 15:40   #2
ZynHH
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Standard AW: Neuerungen bei Optimierungsgesetz (Fahrtkosten)

Mit welcher schriftlichen begründung hast du den bescheid erhalten?
Vielleicht kannst du das ja anonymisiert hier hochladen?

Fahrtkosten wohin?
__

Mahalo
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Alt 06.01.2018, 10:13   #3
Regensburg
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Standard AW: Neuerungen bei Optimierungsgesetz (Fahrtkosten)

Ich glaube es nicht.
BSG hat diese 6 € "Regelung" abgeschafft (Bagatellgrenze) und jetzt wollen die mit 50 Km kommen?

@helmes: bitte mehr Input.
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Alt 08.01.2018, 12:07   #4
helmes63
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helmes63 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Cool AW: Neuerungen bei Optimierungsgesetz (Fahrtkosten)

Ich verstehe dass so dass bei einer einfachen Fahrstrecke unter 50 Kilometer Distanz eine Zumutbarkeitsregel greift die eine Kostenübernahme verbietet. Das ist die neue Wirklichkeit 2018 !
helmes63 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 08.01.2018, 12:41   #5
Pixelschieberin
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Pixelschieberin Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Neuerungen bei Optimierungsgesetz (Fahrtkosten)

Zitat von helmes63 Beitrag anzeigen
Ich verstehe dass so dass bei einer einfachen Fahrstrecke unter 50 Kilometer Distanz eine Zumutbarkeitsregel greift die eine Kostenübernahme verbietet. [...]
Verlinke/Zitiere bitte mal die Passage, die du zu deinem Nachteil interpretierst.

Hast du eine schriftliche Ablehnung vorliegen?
Mündlich und ohne Zeugen läßt sich nämlich den lieben langen Tag viel zusammenhangsloses Zeug zusammen orakeln.

Folge der Spur, die Regensburg ausgelegt hat:
Ohne Details zu kennen, empfiehlt es sich stets, formlose Anträge auf Fahrtkostenerstattung zu stellen.

Kann der Vorgang strittig werden, verstehen sich Schriftform und nachweisbarer Eingang im Machtbereich des Leistungsträgers von selbst.

Bei Ablehnung den Bescheid einstellen und gegebenenfalls angreifen.
__

Mostly harmless...
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Alt 08.01.2018, 15:23   #6
Locutus
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Locutus
Standard AW: Neuerungen bei Optimierungsgesetz (Fahrtkosten)

Mit den Fahrtkosten ist auch sowas. Als ich beim Jobcenter (Optionskommune) gemeldet war, bekam ich zu jedem Vorstellungstermin die Fahrtkosten wieder. Nun bin ich bei der Agentur gemeldet, da muß man erst 3 Vorstellungsgespräche zusammen haben, ehe es die Fahrtkosten gibt, Begründung, jedes einzeln zu zahlen, wäre zu wenig.
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Alt 08.01.2018, 16:11   #7
Pixelschieberin
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Standard AW: Neuerungen bei Optimierungsgesetz (Fahrtkosten)

Zitat von Locutus Beitrag anzeigen
[...] Begründung, jedes einzeln zu zahlen, wäre zu wenig.
Hast du die "Begründung" schriftlich bekommen?

Ich stelle mir grad vor, der HE würde daraufhin antworten, es lohne erst recht nicht, überhaupt dort vorbeizukommen.
Bei diesen Plapper-Runden käme nichts Nennenswertes raus, was ihn weiter brächte.

Scherz beiseite - mein Gegenargument wäre:
Woher soll ich/der HE wissen, ob es ein "nächstes Mal" geben wird?!
Der ist doch darauf aus, in Lohn und Brot zu kommen.

Den Modus "blinder Gehorsam" konsequent abschalten und einfach formlos-schriftlich beantragen, was dir an Aufwendungen fremdbestimmt übergeholfen wird.
Dann auf den Bescheid warten.
Mir wäre es egal, was SB absondert, um sich selbst Arbeit zu vermeiden.
__

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Alt 08.01.2018, 17:30   #8
0zymandias
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Standard AW: Neuerungen bei Optimierungsgesetz (Fahrtkosten)

Zitat von helmes63 Beitrag anzeigen
[...]
Das ist die neue Wirklichkeit 2018 !
Das solltest Du in Deinem eigenen Interesse bezweifeln.

Ein Optimierungsgesetz gab es 2006: Willkommen im Schnuffelstaat - taz.de

Um was für eine Art Fahrt ging es denn?

Zu Meldeaufforderungen im JC oder Vorstellungsgesprächen stehen Dir nach dem Bundesreisekostengesetz 20 ¢ pro km zu.
Das wären bei rund 100 km rund 20 Euro.

20 Euro sind wie schon angedeutet zu viel.
BSG, Urteil vom 6. Dezember 2007 - Az. B 14/7b AS 50/06 R :
Zitat:
18 3. Die vom Kläger angegriffene Entscheidung der Beklagten, Fahrkosten in Höhe von 3,52 Euro nicht zu erstatten, ist ermessensfehlerhaft.
[...]
24 bb) Der Leistungsträger hat weiter bei der Ausübung seines Ermessens die Höhe der Belastung einerseits und die Vermögensverhältnisse des Betroffenen andererseits zu berücksichtigen (Blüggel in Eicher/Spellbrink, SGB II, 2005, § 59 RdNr 19). Eine Ablehnung der Kostenübernahme wird danach gegenüber Leistungsempfängern nach dem SGB II regelmäßig nicht in Betracht kommen. Die von der Beklagten angeführten Gesichtspunkte der unverhältnismäßigen Verwaltungskosten und der Verwaltungsvereinfachung können angesichts der wirtschaftlichen Verhältnisse der Leistungsempfänger nach dem SGB II grundsätzlich kein Absehen von der Kostenerstattung rechtfertigen. Ob etwas anderes bei ganz geringfügigen Kosten gelten kann, mit denen keine im Verhältnis zur Regelleistung ins Gewicht fallende Belastung verbunden ist, kann offen bleiben, weil davon jedenfalls bei dem streitigen Betrag, erst recht aber bei einem Betrag in Höhe von 6 Euro nicht die Rede sein kann. Das LSG hat zu Recht ausgeführt, dass gemessen an einem sich aus der Regelleistung ergebenden Tagessatz von 11,50 Euro (345 : 30 Tage, § 41 Abs 1 Satz 2 SGB II) eine Begrenzung auf Ausgaben in Höhe von mehr als der Hälfte eines durchschnittlichen Tagessatzes ermessensfehlerhaft ist. Das gilt auch, soweit man die im Regelsatz für die Teilnahme am Verkehr enthaltenen Mittel in den Blick nimmt. Nach den Angaben des BMAS entsprachen die Gesamtausgaben in der Abteilung 07 - Verkehr - der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 1998 einem Wert von 48,41 Euro, von dem als regelsatzrelevant ein Betrag von 17,91 Euro anerkannt wurde (Ausschuss-Drucks 16(11)286 vom 15. Juni 2006 S 13). Dynamisiert um 7,1 % (vgl BR-Drucks 206/04 S 13) ergibt dies einen Betrag in Höhe von 19,18 Euro. Zwar ist die Regelleistung nach dem Willen des Gesetzgebers nicht als Summe einzelner Leistungsposten, sondern als pauschalierte Geldleistung zu verstehen. Dennoch können die der Bildung der Regelleistung zugrundegelegten anteiligen Bedarfe einen Anhaltspunkt für die Wertigkeit einzelner Bereiche geben. Da mit der genannten Summe der gesamte Bedarf für die Nutzung von Verkehrsdienstleistungen abgegolten ist, erweist sich die Festlegung einer "Bagatellgrenze", unterhalb derer eine Kostenerstattung nicht stattfindet, bei 6 Euro und damit fast als einem Drittel des monatlichen Bedarfs, auch im Hinblick auf diesen Teilbedarf als ermessensfehlerhaft.
__

"Alles, was man zum Leben braucht, ist Unwissenheit und Selbstvertrauen, dann ist der Erfolg sicher." - Mark Twain

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"The best lack all conviction, while the worst
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Geändert von 0zymandias (08.01.2018 um 17:53 Uhr) Grund: Ergänzt um "Meldeaufforderungen"
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Alt 08.01.2018, 18:34   #9
ZynHH
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Standard AW: Neuerungen bei Optimierungsgesetz (Fahrtkosten)

Zitat von helmes63 Beitrag anzeigen
Ich verstehe dass so dass bei einer einfachen Fahrstrecke unter 50 Kilometer Distanz eine Zumutbarkeitsregel greift die eine Kostenübernahme verbietet. Das ist die neue Wirklichkeit 2018 !
Hallo, gibt's von dir mal wieder keine Antworten auf deine Gerüchte?
Nu komm mal in die Hufe, wir wollen Belege.für deine Behauptungen....
__

Mahalo
ZynHH ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.01.2018, 18:21   #10
helmes63
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Cool AW: Neuerungen bei Optimierungsgesetz (Fahrtkosten)

Wir kommen so nicht weiter ! - Ich muss erst einmal abwarten wie die Agentur das begründet und zwar am besten schriftlich.

Unabhängig davon ist es wohl lohnenswert sich mal kundig zu machen, welche unangenehmen Überraschungen im sog. Optimierungsgesetz für Arbeitslose (neu !!!) sonst noch lauern.

Für mich ist insbesondere wissenswert, ob es sich hier ggf. um eine individuelle Ermessensentscheidung handeln könnte.
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Alt 10.01.2018, 18:36   #11
Regensburg
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Standard AW: Neuerungen bei Optimierungsgesetz (Fahrtkosten)

Zitat von helmes63 Beitrag anzeigen
Wir kommen so nicht weiter !
Irgendwie hast Du recht....
Zitat von Regensburg Beitrag anzeigen
@helmes: bitte mehr Input.
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Alt 10.01.2018, 21:01   #12
tomk
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tomk
Standard AW: Neuerungen bei Optimierungsgesetz (Fahrtkosten)

Zitat von helmes63 Beitrag anzeigen
sog. Optimierungsgesetz für Arbeitslose (neu !!!)
So ein Gesetz gibt es nicht, von welchem Gesetz schreibst du?
tomk ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.01.2018, 23:55   #13
dagobert1
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Standard AW: Neuerungen bei Optimierungsgesetz (Fahrtkosten)

Zitat von helmes63 Beitrag anzeigen
Unabhängig davon ist es wohl lohnenswert sich mal kundig zu machen, welche unangenehmen Überraschungen im sog. Optimierungsgesetz für Arbeitslose (neu !!!) sonst noch lauern.
Ich kenne kein "Optimierungsgesetz".
Falls du die sog. "Rechtsvereinfachungen" von 2016 meinst, da stand nichts zu Fahrtkosten.

Zitat von helmes63 Beitrag anzeigen
Für mich ist insbesondere wissenswert, ob es sich hier ggf. um eine individuelle Ermessensentscheidung handeln könnte.
Das ist es immer.
Aber deine Infos sind schlicht unzureichend.
Geht es hier um Meldetermine, eine Maßnahme oder eine Stadtrundfahrt?
Interessant wäre auch, ob es hier um Alg1 oder Alg2 geht.
dagobert1 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.01.2018, 17:36   #14
helmes63
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Cool AW: Neuerungen bei Optimierungsgesetz (Fahrtkosten)

Ich werde mich mal einlesen. Am besten steige ich wieder ein, wenn das Amt einen Widerspruchsbescheid verschickt. Es ist sicherlich richtig mal alle relevanten Hintergründe zu recherchieren.

Vielleicht handelt es sich ja hier vielmehr um eine Verordnung und nicht um ein Gesetz : Optimierungsgesetz ist wohl nur ein Schlagwort, keine Ahndung wo ich das gelesen habe.

Hartz-IV heißt ja auch nicht das Gesetz : sondern "Gesetz zur Modernisierung ... "
helmes63 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.01.2018, 17:49   #15
Regensburg
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so lange bis @helmes nichts konkretes liefert, bin ich hier raus.
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Alt 01.02.2018, 11:48   #16
helmes63
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Cool AW: Neuerungen bei Optimierungsgesetz (Fahrtkosten)

Soweit ich dass erkennen kann ist die Gewährung von Fahrtkosten ab einer Distanz von 50 km und mehr als Härtefallregelung gedacht.

Die Streichung bis zu 50 km steht im ermessen des Arbeitsvermittlers, der sich hier auf den § 44 SGB-III berufen kann. Die Rechtsgrundlage ist hier m. E. aber nicht wirklich eindeutig.
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Alt 01.02.2018, 12:26   #17
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Ja, wo erkennst Du das denn?

Wo ist es denn, das wunderbare Optimierungsgesetz?
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Alt 01.02.2018, 12:36   #18
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Standard AW: Neuerungen bei Optimierungsgesetz (Fahrtkosten)

Zitat:
§ 44 SGB-III
Hört sich ja nach ALG I an..... und nach einem sb der hier Falschinformationen streuen will.
__

Mahalo
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Alt 01.02.2018, 22:39   #19
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Standard AW: Neuerungen bei Optimierungsgesetz (Fahrtkosten)

Hört sich nach Leistungen aus dem Vermittlungsbudget an, also Ermessensleistung. Vielleicht gibt es intern entsprechende ermessenslenkende Weisungen.
__

"Rules and responsibilities. These are the ties that bind us. If we did otherwise, we would not be ourselves. I will do what I have to, and I will do what I must. The only announcement is, that there is no announcement... quote the Raven, nevermore." - RAVEN
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Alt 02.02.2018, 13:10   #20
helmes63
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Cool AW: Neuerungen bei Optimierungsgesetz (Fahrtkosten)

Davon gehe ich auch aus. Ich frage mich nur, ob es mal Sinn macht eine derartige Ermessensentscheidung sozialgerichtlich überprüfen zu lassen.

Wenn man Fahrtkosten für ein Vorstellungsgespräch noch nicht einmal mehr ersetzt bekommt, dann kann man davon ausgehen, dass die Arbeitsagentur die Person auch abgeschrieben hat.
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Alt 02.02.2018, 16:36   #21
tomk
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tomk
Standard AW: Neuerungen bei Optimierungsgesetz (Fahrtkosten)

Zitat von helmes63 Beitrag anzeigen
Wenn man Fahrtkosten für ein Vorstellungsgespräch noch nicht einmal mehr ersetzt bekommt, dann kann man davon ausgehen, dass die Arbeitsagentur die Person auch abgeschrieben hat.
Nein, das heisst nur das eine Kann-Leistung ("können aus dem Vermittlungsbudget") auch abgelehnt werden kann. Im SGBIII geht man ja davon aus das der Arbeitslose noch nicht am Existenzminimum lebt und deshalb die Fahrtkosten selbst tragen kann wenn es der potentielle Arbeitgeber nicht tut. Ob Ermessensfehler vorliegen kann und sollte man im Zweifel vor Gericht klaeren.
tomk ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.02.2018, 16:13   #22
helmes63
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Cool AW: Neuerungen bei Optimierungsgesetz (Fahrtkosten)

Das ist sicher nicht der richtige Weg : ein Gespräch mit dem Arbeitsvermittler favorisiere ich hier mehr. Allerdings wird er mir konkret dann aufzeigen welchen Sachzwängen er unterworfen ist.

Wenn die Teamleitung ein Sparpotential umgesetzt sehen will hat das Auswirkungen auf den Ermessensspielraum. Wer ein Jahr oder länger erwerbslos ist hat offenkundig schlechte Karten. Ein Vorstellungsgespräch gilt dann nicht mehr als echte Chance für einen Job. Das kann ich hier schon erkennen.

Tomk : ich wundere mich über Deine Aussage, die Chancen vor Gericht sind doch in der Praxis unter diesen Umständen sehr schlecht. Um ein Zeichen zu setzen und eine klare Aussage der Arbeitsvermittler zu erhalten ist das eigentlich nicht empfehlenswert.
helmes63 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.02.2018, 16:29   #23
tomk
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Zitat von helmes63 Beitrag anzeigen
Tomk : ich wundere mich über Deine Aussage, die Chancen vor Gericht sind doch in der Praxis unter diesen Umständen sehr schlecht. Um ein Zeichen zu setzen und eine klare Aussage der Arbeitsvermittler zu erhalten ist das eigentlich nicht empfehlenswert.
Was willst du mir sagen? Und kannst du vielleicht endlich mal das "Optimierungsgesetz" verlinken?
tomk ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.02.2018, 18:08   #24
0zymandias
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Standard AW: Neuerungen bei Optimierungsgesetz (Fahrtkosten)

Ich erkenne im neuen 0zymandias-Gesetz, dass das Ermessen hinsichtlich der Eigenleistungsfähigkeit im Rechtskreis SGB II auf Null reduziert ist.

Wird tüchtig Löcher in den JC-Geldbörsen geben, mein Beileid.
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Alt 07.02.2018, 13:39   #25
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Frage AW: Neuerungen bei Optimierungsgesetz (Fahrtkosten)

Es handelt sich hier offenkundig um eine Aktualisierung des § 44 SGB III. Dadurch sind derartige Kürzungen offenkundig machbar. Die Frage ist ob man dieses Ärgernis durch ein klärendes Gespräch mit dem AV aus der Welt schaffen könnte.
helmes63 ist offline   Mit Zitat antworten
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