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Start > > -> JobCenter verlangt Fahrkosten zurück, weil vorzeitiges Maßnahmeende. Das Maßnameende wurde mir aber nie Mitgeteilt.



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Alt 31.08.2017, 15:28   #1
Painkiller71
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Painkiller71 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard JobCenter verlangt Fahrkosten zurück, weil vorzeitiges Maßnahmeende. Das Maßnameende wurde mir aber nie Mitgeteilt.

Hallo,

folgender Sachverhalt:

Ich hatte eine Maßnahme bekommen die 24 Wochen ging, und zwar vom 02.01.17 - 16.06.17.
Für diese Zeit habe ich Fahrkosten für den HVV in Höhe von 71,20,-€ Monatlich auf mein Konto bekommen.

Seit dem 24.04.17 bin ich durchgängig AU (Psyche), aber weder der Maßnahmeträger oder JobCenter haben mir Mitgeteilt das die Maßnahme vorzeitig beendet ist/wird, und habe auch Fahrgeld weiterhin erhalten.

Heute bekomme ich 2 Schreiben vom JobCenter.
Einmal ein Bescheid zur Aufhebung, dass der MT angeblich die Maßnahme vorzeitig zum 28.04.17 beendet hat, und ich wußte bzw. hätte wissen müssen, dass der mir zuerkannte Anspruch ganz weggefallen ist.

Der zweite Brief ist eine Anhörung zu einer Überbezahlung, und dort soll/kann ich mich zu äußern und verlangen 142,40,-€ zurück (2 Monate Fahrgeld).


Wie gesagt, wurde mir von keiner Seite mitgeteilt das die Maßnahme beendet wurde.
Auch bei einem persönlichen Termin am 12.06.17 beim JobCenter hat mir meine SB nix von einem vorzeitigen Maßnahmeende gesagt.

Desweiteren habe ich vom MT am 20.06.17 per Post eine Teilahmebescheinigung bekommen, wo steht das ich vom 02. Januar 2017 - 16. Juni 2017 teilgenommen habe.
Diese wurde auch am 16. Juni 2017 erstellt, komisch wenn die Maßnahme doch angeblich am 28. April 2017 vorzeitig beendet wurde!

Frage ist jetzt, ob das JC nun das Recht hat die Fahrkosten zurück zu verlangen?
Meiner Meinung nach wird hier jetzt nur Aufgrund meiner AU versucht, die Fahrkosten zurück zu holen.

Wenn das so Rechtens ist, OK, dann zahl ich das zurück. Aber ich wollte hier vorher mal lieber bei den Experten nachfragen, bevor ich ein Fehler mache.
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Alt 31.08.2017, 15:52   #2
Heidschnucke
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Heidschnucke Heidschnucke Heidschnucke
Standard AW: JobCenter verlangt Fahrkosten zurück, weil vorzeitiges Maßnahmeende. Das Maßnameende wurde mir aber nie Mitgeteilt.

Meiner bescheidenen Meinung nach, kannst Du nur die Kosten erstattet bekommen die auch angefallen sind also in Deinen Fall die Fahrkosten für die Tage an den Du vor Ort warst.


Für die anderen Tage weil Du AU warst oder die Maßnahme vorzeitig beendet wurde hast Du keinen Anspruch.


Da ja offensichtlich die Fahrkosten im voraus gezahlt wurden denke ich das das Zuviel gezahlte Fahrgeld zurück gezahlt werden sollte.


Bei einer Rückforderung ist es der vorgeschriebene weg dir die Möglichkeit einer Anhörung zu gewähren, in der du deine Lage der Dinge darlegen kannst.
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Alt 31.08.2017, 16:03   #3
Painkiller71
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Painkiller71 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: JobCenter verlangt Fahrkosten zurück, weil vorzeitiges Maßnahmeende. Das Maßnameende wurde mir aber nie Mitgeteilt.

Gut.

Das heißt also, sobald man während einer Maßnahme AU ist, man immer das Fahrgeld zurückzahlen muß für die Zeit in der man AU war/ist!?
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Alt 31.08.2017, 16:03   #4
DonOs
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Standard AW: JobCenter verlangt Fahrkosten zurück, weil vorzeitiges Maßnahmeende. Das Maßnameende wurde mir aber nie Mitgeteilt.

Zitat von Heidschnucke Beitrag anzeigen
Meiner bescheidenen Meinung nach, kannst Du nur die Kosten erstattet bekommen die auch angefallen sind also in Deinen Fall die Fahrkosten für die Tage an den Du vor Ort warst.
Das sehe ich auch so. Du warst bis Monat April17 in der Maßnahme, danach durchgängig AU geschrieben. Die Monatskarte für April hast du ja soweit gekauft und auch für die Maßnahme genutzt. Für Mai und Juni aber wurden Fahrtkosten erstattet, die nicht angefallen sind, da AU, in Höhe von 2 Mal 71,20, also 142,40€. Das ist demnach so korrekt.

Die Anhörung einer möglichen Überzahlung trifft zu und du möchtest gern die Kontodaten zwecks Rücküberweisung erbeten.

Nachtrag:

Zitat:
Desweiteren habe ich vom MT am 20.06.17 per Post eine Teilahmebescheinigung bekommen, wo steht das ich vom 02. Januar 2017 - 16. Juni 2017 teilgenommen habe.
Da würde ich mal das KrM fragen, was da schief gelaufen sei. Man ist doch seit April (Ende der Maßnahme 28.04.17) nicht mehr in der Maßnahme gewesen aber hat diese bis zum 16.06.2016 erfolgreich absolviert? Du bittest um Klärung, nicht das ein horrender Abrechnungsfehler seitens des Träger und Leistungsträger vorliegt.
__

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Alt 31.08.2017, 16:08   #5
Painkiller71
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Painkiller71 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: JobCenter verlangt Fahrkosten zurück, weil vorzeitiges Maßnahmeende. Das Maßnameende wurde mir aber nie Mitgeteilt.

Die AU ist aber nicht das Thema in der Anhörung und Aufhebung, sondern nur die Behauptung der MT hat diese vorzeitig beendet.

Dieses wurde mir aber nie vom MT oder JC mitgeteilt!

Und wieso Überweist mir das JC weiterhin die Fahrkosten, wenn die doch vom vorzeitigen Ende der Maßnahme dann gewußt haben müssen.
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Alt 31.08.2017, 16:12   #6
DonOs
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Standard AW: JobCenter verlangt Fahrkosten zurück, weil vorzeitiges Maßnahmeende. Das Maßnameende wurde mir aber nie Mitgeteilt.

Zitat von Painkiller71 Beitrag anzeigen
Und wieso Überweist mir das JC weiterhin die Fahrkosten, wenn die doch vom vorzeitigen Ende der Maßnahme dann gewußt haben müssen.
Fehler passieren, wie hier auf beiden Seiten.

Deshalb würde ich auch mal das KrM in meinen Nachtrag anschreiben.
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Alt 31.08.2017, 16:15   #7
Painkiller71
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Wie gesagt, dann zahl ich es halt zurück. Hab wohl das Recht nicht auf meiner Seite.

Aber komisch auch, dass denen das erst nach 4 Monaten auffällt.
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Alt 31.08.2017, 16:33   #8
erwerbsuchend
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Standard AW: JobCenter verlangt Fahrkosten zurück, weil vorzeitiges Maßnahmeende. Das Maßnameende wurde mir aber nie Mitgeteilt.

Zitat von Painkiller71 Beitrag anzeigen
Wie gesagt, dann zahl ich es halt zurück. Hab wohl das Recht nicht auf meiner Seite.
@ Painkiller71,

, aber wieso ist das Recht nicht auf deiner Seite, wenn dir keine Fahrkarten erstattet werden, die du nicht gekauft hast?

Geht es in der Anhörung tatsächlich nur um die Überzahlung oder sollst du auch Stellung nehmen, wieso du für 2 Monate nicht in der Maßnahme warst?
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Alt 31.08.2017, 16:39   #9
Kolumbus1492
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Kolumbus1492
Standard AW: JobCenter verlangt Fahrkosten zurück, weil vorzeitiges Maßnahmeende. Das Maßnameende wurde mir aber nie Mitgeteilt.

Hast Du denn die Fahrten mit Deinem PKW erledigt oder mit Bus/ Bahn und dafür ggfs. ein Monatsticket gekauft? Denn dann könnte man Dir ja nicht vorhalten, dass die Maßnahme vorzeitig endete.

Und der Hinweis, Du hättest das wissen müssen, ist möglicherweise reiner Bluff, den Du entkräften kannst, indem Du verlangst, man möge Dir einen Nachweis über die Information zukommen lassen.
Kolumbus1492 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 31.08.2017, 20:38   #10
Painkiller71
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Zitat von erwerbsuchend Beitrag anzeigen
Geht es in der Anhörung tatsächlich nur um die Überzahlung oder sollst du auch Stellung nehmen, wieso du für 2 Monate nicht in der Maßnahme warst?
In der Anhörung steht: "Der Träger **** teilt vorzeitiges Maßnahmeende / letzter Teilnahmetag zum 28.04.17 mit.

Die Entscheidung wäre wegen Kenntnis bzw grob fahrlässiger Unkenntnis über die Minderung bzw. des Wegfalls der Leistungen aufzuheben (dann bla bla alle Paragraphen Absatz 3 etc)
Sie dürften gewusst haben bzw. hätten Wissen müssen, dass der Ihnen zuerkannte Anspruch ganz oder teilweise weggefallen ist."

Und nochmal, ich hatte keinerlei Kenntnis bis heute, dass der MT diese (angeblich) vorzeitig beendet hatte. Weder der MT noch das JC hat mich darüber Informiert, und die Zahlung des Fahrgelds wurde auch nicht eingestellt.
Das ich die 2 Monate AU war, wird nirgends erwähnt.

Geändert von Painkiller71 (31.08.2017 um 20:51 Uhr)
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Alt 31.08.2017, 21:19   #11
erwerbsuchend
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@ Painkiller71,

dann geht es also derzeit tatsächlich nur um die zuviel erhaltenen Fahrtkosten, die dir nicht zustanden, da du diese wegen AU nicht gebraucht hast. Etwas anderes wäre es, wenn man dir die vorsätzliche Schuld an einem vorzeitigem Maßnahmeabbruch vorwerfen würde. So gesehen ist das eigentlich harmlos. Wie in Post Nr. 4 von @ DonOs geschrieben, bittest du jetzt um die Bankverbindung und Kassenzeichen für die Rücküberweisung. Damit sollte das Thema der Fahrtkosten erledigt sein.

Um auf den Post Nr. 7 zurück zu kommen, wieso bist du enttäuscht, dass das Recht nicht auf deiner Seite stünde, wenn du dir nicht zustehende Leistungen wieder zurückzahlen sollst?
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Alt 31.08.2017, 21:28   #12
Painkiller71
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Weil als Grund angegeben ist das der Maßnahmeträger die Maßnahme vorzeitig beendet hat, und ich das wußte bzw. hätte Wissen müssen.

Woher sollte ich das Wissen, wenn mir niemand was sagt/schreibt?

Das ich AU war, wird ja mit keinem Wort erwähnt.

Wenn die jetzt geschrieben hätten, dass ich ja AU war und deswegen keine Fahrkarte gebraucht habe...ja OK hätte ich verstanden.
Aber es geht nur darum das die Maßnahme angeblich vorzeitig beendet wurde (ohne das mir das jemails mitgeteilt wurde).
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Alt 31.08.2017, 21:31   #13
erwerbsuchend
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Zitat von Painkiller71 Beitrag anzeigen
Weil als Grund angegeben ist das der Maßnahmeträger die Maßnahme vorzeitig beendet hat, und ich das wußte bzw. hätte Wissen müssen.
Bei dieser Textstelle handelt es sich mit 99% Wahrscheinlichkeit um einen Textbaustein.

Zitat von Painkiller71 Beitrag anzeigen
Das ich AU war, wir ja mit keinem Wort erwähnt.
Wenn du die AU für diesen Zeitraum dem JC nachweislich zugeschickt hast, ist doch alles ok.
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Alt 31.08.2017, 21:37   #14
Painkiller71
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Standard AW: JobCenter verlangt Fahrkosten zurück, weil vorzeitiges Maßnahmeende. Das Maßnameende wurde mir aber nie Mitgeteilt.

Trotzdem, wie kann das JC behaupten das die Maßnahme vorzeitig beendet wurde, aber ich eine Teilnahmebescheinigung vom MT bekomme die über den gesamten Zeitraum ausgeschrieben ist und auch am 16.6.17 erstellt wurde!?

Da stimmt doch was nicht, und gehe deswegen davon aus das man mir eine Falle stellen will.

Und selbst wenn es wirklich so gewesen sein soll, wieso zahlt mir das JC denn Anfang Juni nochmal Fahrgeld, wenn die doch Ende April anfang Mai gewußt haben, dass die Maßnahme beendet ist!?
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Alt 31.08.2017, 21:41   #15
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Standard AW: JobCenter verlangt Fahrkosten zurück, weil vorzeitiges Maßnahmeende. Das Maßnameende wurde mir aber nie Mitgeteilt.

Lies doch nochmal den Post #4, dort wird die doch erklärt, was du tun sollst.

Gruß, Luna
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Alt 31.08.2017, 21:45   #16
Painkiller71
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Standard AW: JobCenter verlangt Fahrkosten zurück, weil vorzeitiges Maßnahmeende. Das Maßnameende wurde mir aber nie Mitgeteilt.

Ja, die bekommen jetzt einen gepfefferten Brief, da die mir grob Fahrlässiges verhalten vorwerfen.

Ich wußte nichts von einer vorzeitigen beendigung, und nur darum geht es in der Anhörung, und nicht das ich AU war.

JC hat ja nicht geschrieben: "Sie waren ja AU und benötigten deswegen kein Fahrgeld"

sondern

"Maßnahme wurde vorzeitig beendet, und Sie wußten das. Sie haben grob Fahrlässig gehandelt daher Geld zurück"
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Alt 01.09.2017, 04:57   #17
lunalilli
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lunalilli
Standard AW: JobCenter verlangt Fahrkosten zurück, weil vorzeitiges Maßnahmeende. Das Maßnameende wurde mir aber nie Mitgeteilt.

Dann lass dir auch noch eine Bescheinigung ausstellen, von wann bis wann du tatsächlich an der Maßnahme teilgenommen hast.

Gruß Luna
lunalilli ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2017, 15:57   #18
veritasdd
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veritasdd
Standard AW: JobCenter verlangt Fahrkosten zurück, weil vorzeitiges Maßnahmeende. Das Maßnameende wurde mir aber nie Mitgeteilt.

Ich halte den vom TE vorgetragenen Sachverhalt auch für problematisch.

Das JC versucht hier zu tricksen.

Ich erachte es nicht für entscheidend, ob für die Monate Mai und Juni Fahrkarten tatsächlich gekauft wurden, sondern, ob der TE in diesem Zeitraum formal Teilnehmer der Maßnahme war oder nicht.

Diese Frage versucht das JC nachträglich zu verneinen, um die Voraussetzung der Fahrtkostenzahlung zu beseitigen und eine Grundlage für die jetzige Rückforderung zu schaffen.

Ich würde mich auf diesen Standpunkt nicht einlassen und argumentieren, daß es keine vorzeitige Maßnahmebeendignug gegeben hat (die entsprechende Bescheinung des MT liegt ja vor!).

Und so lange ich - auch trotz AU - Maßnahmeteilnehmer war, stünde mir auch das entsprechende Fahrgeld pauschal zu, weil beide Dinge m. E. untrennbar sind.

Vielleicht wäre es auch sinnvoll, die konkrete Fahrtkostenregelung mal nachzulesen im Hinblick auf mögliche Einschränkungen der Auszahlung beim Vorliegen von AU. Ich glaube aber nicht, daß es da welche gibt.

Ich selbst hatte mir mal am Tag eines Maßnahmbeginns das Fahrgeld für den 1. Monat auszahlen lassen und mich am selben Tag noch 8 Wochen AU schreiben lassen. Eine Rückforderung kam in diesem Fall nicht.
veritasdd ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2017, 16:28   #19
erwerbsuchend
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erwerbsuchend Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: JobCenter verlangt Fahrkosten zurück, weil vorzeitiges Maßnahmeende. Das Maßnameende wurde mir aber nie Mitgeteilt.

Zitat von veritasdd Beitrag anzeigen
Ich erachte es nicht für entscheidend, ob für die Monate Mai und Juni Fahrkarten tatsächlich gekauft wurden, sondern, ob der TE in diesem Zeitraum formal Teilnehmer der Maßnahme war oder nicht.

Diese Frage versucht das JC nachträglich zu verneinen, um die Voraussetzung der Fahrtkostenzahlung zu beseitigen und eine Grundlage für die jetzige Rückforderung zu schaffen.
Zitat von veritasdd Beitrag anzeigen
Vielleicht wäre es auch sinnvoll, die konkrete Fahrtkostenregelung mal nachzulesen im Hinblick auf mögliche Einschränkungen der Auszahlung beim Vorliegen von AU. Ich glaube aber nicht, daß es da welche gibt.
@ veritasdd,

soweit mir bekannt und größtenteils hier im Forum nachlesbar, werden hauptsächlich nur tatsächlich entstandene Fahrtkosten erstattet. Es würde mich wundern, wenn in der Zuweisung von @ Painkiller71 ein Passus enthalten ist, dass er auch bei Nichtteilnahme an der Maßnahme Anspruch auf die Erstattung nicht entstandener Fahrtkosten hat.

Er hat schließlich die letzten 2 Monate der Maßnahme auf Grund AU nicht absolviert und damit sind ihm in diesen 2 Monaten auch keine Fahrtkosten entstanden. Mit welcher Begründung soll das JC ihm jetzt nicht entstandene Kosten erstatten?

Die Erstattung von tatsächlich entstandenen Fahrtkosten während einer Maßnahme ist keine finanzielle Vergütung oder Belohnung für die Teilnahme, sondern nur ein Kostenersatz.

Meinem Gefühl nach, scheint @ Painkiller71 eine Rechtfertigung zu suchen, wie er einen Anspruch auf ihm nicht zustehende Leistungen rechtskräftig konstruieren kann.
erwerbsuchend ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2017, 16:51   #20
veritasdd
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veritasdd
Standard AW: JobCenter verlangt Fahrkosten zurück, weil vorzeitiges Maßnahmeende. Das Maßnameende wurde mir aber nie Mitgeteilt.

Diesen Standpunkt kann ich so nachvollziehen, nur scheinen mir die Umstände dieser Rückforderung suspekt.

Auch für den Fall, daß das JC die Fahrtkosten rechtmäßig zurückfordern kann, würde ich darauf bestehen, festzustellen, daß es keinen Maßnahmeabbruch gegeben hat. Damit später nicht noch ein sanktionswürdiges "Fehlverhalten" konstruiert werden kann.
veritasdd ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2017, 17:32   #21
erwerbsuchend
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Zitat von veritasdd Beitrag anzeigen
Diesen Standpunkt kann ich so nachvollziehen, nur scheinen mir die Umstände dieser Rückforderung suspekt.
@ veritasdd,

was erscheint dir suspekt?

So wie ich es verstehe, bekam @ Painkiller71 monatlich einen Betrag von 71,20 EUR jeden Monat für die Fahrtkosten für diese Teilnahme vom JC überwiesen. Wenn wir jetzt davon ausgehen, dass er rechtzeitig seine AU eingereicht hat, wurde diese Information nicht intern an die Stelle weitergeleitet, die für die Auszahlung der Fahrtkosten zuständig ist. Diese Stelle hat also für die letzten 2 Monate weiterhin jeden Monat die Gelder ausgezahlt, obwohl dies nicht mehr notwendig war. Ich halte dies für einen internen Kommunikationsfehler im JC.

Zitat von veritasdd Beitrag anzeigen
Auch für den Fall, daß das JC die Fahrtkosten rechtmäßig zurückfordern kann, würde ich darauf bestehen, festzustellen, daß es keinen Maßnahmeabbruch gegeben hat. Damit später nicht noch ein sanktionswürdiges "Fehlverhalten" konstruiert werden kann.
Wenn @ Painkiller71 nachweisbar rechtzeitig seine AU eingereicht hat, wie soll da eine wirksame Sanktion konstruiert werden?

Selbst wenn er eine Anhörung dazu erhalten sollte, dann schreibt er, dass er in der Zeit AU war und legt die Belege für den Versand der AU an das JC vor, sofern er die AU entweder vorab per Fax mit Sendebericht oder persönlich gegen Eingangsbestätigung abgegeben hat.
erwerbsuchend ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2017, 18:10   #22
veritasdd
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veritasdd
Standard AW: JobCenter verlangt Fahrkosten zurück, weil vorzeitiges Maßnahmeende. Das Maßnameende wurde mir aber nie Mitgeteilt.

Naja, der Widerspruch besteht für mich darin, daß es ein vom JC behauptetes Maßnahmeende am 28. April UND eine vom MT bis zum 16. Juni reichende Teilnahmebescheinigung gibt.

Mir kommt es so vor, daß die Maßnahmedauer nachträglich auf den 28. April verkürzt wurde, um eine Grundlage für die Rückforderung zu schaffen. Für den Fall aber, daß die Rückforderung des nicht verbrauchten Fahrgeldes ohnehin rechtens wäre, bräuchte es dieses vorzeitige Maßnahmeende nicht, sondern das JC könnte ohne weiteres das Geld zurückfordern.

Das macht mich skeptisch. Aber vielleicht sehe ich auch Gesprenster. Oder das JC ist einfach inkompetent (ist immer ne Option).
veritasdd ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2017, 18:44   #23
Texter50
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Texter50 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: JobCenter verlangt Fahrkosten zurück, weil vorzeitiges Maßnahmeende. Das Maßnameende wurde mir aber nie Mitgeteilt.

Zitat von erwerbsuchend Beitrag anzeigen
...
Er hat schließlich die letzten 2 Monate der Maßnahme auf Grund AU nicht absolviert und damit sind ihm in diesen 2 Monaten auch keine Fahrtkosten entstanden.
...
Nur, bei einer Krankheit weiß ich nie, wie lange ich krank sein werde...
Da könnte man dann die Fahrkarten trotzdem gekauft haben.

Falls nicht, dann weiß der TE sicher schon selber, dass er das Geld nicht für den vorgesehenen Zweck eingesetzt hat.
So schön ein kleiner Geldsegen auch ist, er hätte ja auch nachfragen können, bevor er das Geld verbraten hat...
__

Unterbrich niemals Deinen Gegner im JC, wenn er gerade einen Fehler begeht.
Frei nach Sunzi


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