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Alt 19.04.2013, 08:53   #1
tim01->Emailproblem
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Beiträge: 6
tim01
Standard Fahrtkosten ohne Einkommenszufluss

Hallo zusammen!

Ich bin neu hier und aufgrund der zeitlichen Brisanz wäre es sehr nett, wenn es einige Experten gibt, die mir die Frage beantworten können.

Meine Bekannte bekam heute eine Einstellungszusage und könnte bereits am Montag mit der Arbeit anfangen (Vollzeit), obwohl es ursprünglich für den Mai gedacht war. Da sie in einem Tag nicht alle Lohnunterlagen besorgen kann und die Lohnbuchhaltung bis spätestens zum 10. d. M. alle notwendigen Unterlagen braucht, kann das anteilige Gehalt für April erst im Mai bezahlt werden. Meine Bekannte müßte sich aber jetzt bereits eine Fahrkarte kaufen.

Wie verhält es sich mit den Fahrtkosten für April, da sie noch keinen Einkommenszufluß haben wird?

Muß das JC im April die Fahrtkosten übernehmen?
Wie verhält es sich mit den Fahrtkosten, wenn der AG ihr im April z,B. eine Abschlagszahlung in Höhe von 150 Euro bezahlt, die Fahrtkosten aber 130 Euro betragen?

Da meine Bekannte sich eine Monatskarte kaufen möchte, die dann entsprechend von Montag an 1 Monat gültig ist, müßten den die Fahrtkosten auf die Monate April und Mai entsprechend aufgeteilt werden?

Ich hoffe, meine Fragen verständlich, ansonsten einfach noch einmal nachfragen.

Vielen Dank an euch
tim01 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.04.2013, 10:27   #2
hass4
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Beiträge: 1.693
hass4 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Fahrtkosten ohne Einkommenszufluss

hallo,

das jobcenter muss gar nichts! ich halte das immer so; kopiere die seite vom arbeitsvertrag aus der die lohnhöhe und stundenzahl wöchentlich hervor geht.

dann beantrage ich ein übergangsdarlehen um die kosten der arbeitsaufnahme etc. decken zu können.

lade mir das formular "veränderungsmitteilung" von der homepage der BA runter, fülle das auch noch aus und reiche alles im jobcenter ein und lasse mir die abgabe bestätigen.

dann bekomme ich das formular "einkommensbescheinigung" für den arbeitgeber ausgehändigt.

innerhalb von 14 tagen hatte ich dann immer alles im briefkasten, auch einen aufhebungsbescheid und eine neuberechnung des ALG II wegen aufstockung!

in deinem fall musst du dann noch mit dem arbeitsvertrag bei der abgabe deiner unterlagen einen vorschuss beantragen.

wirst wohl eine nummer ziehen müssen und warten bis der sachbearbeiter dich aufruft.

mehr kann ich nicht wissen!?
hass4 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.04.2013, 10:42   #3
Hartzeola
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Standard AW: Fahrtkosten ohne Einkommenszufluss

Zitat von tim01 Beitrag anzeigen
Meine Bekannte bekam heute eine Einstellungszusage und könnte bereits am Montag mit der Arbeit anfangen (Vollzeit), obwohl es ursprünglich für den Mai gedacht war.
Wird sie weiterhin ALG II beziehen?

Wenn nein, Kostenübernahme aus dem Vermittlunsbuget beantragen. Es ist eine Kann-Leistung.

Wenn ja, Fahrtkosten werden nur (teilweise) abgesetz, wenn der Verdienst 400 € übersteigt, also für April kaum.

Man kann ein Darlehen beantragen.
Hartzeola ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.04.2013, 12:15   #4
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tim01
Standard AW: Fahrtkosten ohne Einkommenszufluss

Erst einmal Danke für eure Antworten.

Zitat:
Wird sie weiterhin ALG II beziehen?
Ja.

Zitat:
Wenn ja, Fahrtkosten werden nur (teilweise) abgesetz, wenn der Verdienst 400 € übersteigt, also für April kaum.
Zum einen wird durch die gute Woche im April die 400 Euro Grenze nicht überschritten und zum anderen fließt das Geld vom April erst im Mai zu. So bekommt sie im Mai zweimal Gehalt und ist somit auch über den 1000 Euro, von denen maximal 20 % aus 900 Euro abzusetzen sind.

Heißt das, das die Fahrtkosten für April von der Regelleistung ohne Erstattungs- oder Absetzungsmöglichkeit bezahlt werden müssen?
tim01 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.04.2013, 13:47   #5
Hartzeola
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Standard AW: Fahrtkosten ohne Einkommenszufluss

Zitat:
Heißt das, das die Fahrtkosten für April von der Regelleistung ohne Erstattungs- oder Absetzungsmöglichkeit bezahlt werden müssen?
Nicht aus der Regelleistung. Bis zur Höhe von 54,67 € aus dem Grundfreibetrag von 100 €.

Zitat:
So bekommt sie im Mai zweimal Gehalt...
§ 11b SGB II

Zitat:
(2) Bei erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die erwerbstätig sind, ist anstelle der Beträge nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 5 ein Betrag von insgesamt 100 Euro monatlich abzusetzen. Beträgt das monatliche Einkommen mehr als 400 Euro, gilt Satz 1 nicht, wenn die oder der erwerbsfähige Leistungsberechtigte nachweist, dass die Summe der Beträge nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 5 den Betrag von 100 Euro übersteigt.
Bei 130 € Fahrtkosten beträgt der Grundfreibetrag

30 € + 15,33 € (gem. ALG II-VO) +130 € = 175,33 €

anstelle von 100 €

Da sie das Gehalt für April erst im Mai bekommt, kommen die Fahrkosten für einige Tage im April theoretisch dazu.

Allerdings geht durch 1 x Zahlung im Mai der Freibetrag für April praktisch verloren, er ist höher als Fahrtkosten. Deshalb würde ich um einen Vorschuss (oder Gehaltszahlung) zum spätestens 30.04. bitten.
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Alt 19.04.2013, 13:58   #6
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tim01
Standard AW: Fahrtkosten ohne Einkommenszufluss

Zitat:
Da sie das Gehalt für April erst im Mai bekommt, kommen die Fahrkosten für einige Tage im April theoretisch dazu.
Ja genau das war meine Frage. Du schreibst "theoretisch" heißt für mich aber nicht gleichzeitig "praktisch".

Hast du eine Grundlage für deine Aussage?

Jetzt gehe ich noch einen Schritt weiter (aber nur theoretisch ). Der Arbeitgeber überweist - weil er sehr nachlässig ist - den Rest vom April und das Maigehalt erst im Juni. Gleichzeitig sind aber an Fahrtkosten angefallen:
Anteilig April, komplett Mai und wenn man die Monatskarte für Juni Ende Mai kauft auch diese noch im Monat Mai. Deiner Aussage nach könnten dann alle drei Fahrkarten beim Junieingang vom Gehalt abgesetzt werden, obwohl die Fahrtkosten in anderen Monaten entstanden sind. Bisher war ich der Überzeugung, dass Kosten nur in den Monaten berücksichtigt werden, wo sie anfallen.

Ob das logisch oder nicht, kann man sicherlich diskutieren; lieber wäre mir eine entsprechende Rechtsgrundlage.
tim01 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.04.2013, 14:18   #7
Hartzeola
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Standard AW: Fahrtkosten ohne Einkommenszufluss

Zitat von tim01 Beitrag anzeigen
Ja genau das war meine Frage. Du schreibst "theoretisch" heißt für mich aber nicht gleichzeitig "praktisch".

Hast du eine Grundlage für deine Aussage?
Zitat von tim01 Beitrag anzeigen
Ob das logisch oder nicht, kann man sicherlich diskutieren; lieber wäre mir eine entsprechende Rechtsgrundlage.
Rechtsgrundlage habe ich Dir im # 5 bereits geliefert. Es ist § 11b Abs. 2 SGB II. Erst lesen, dann Fragen stellen.

Noch einmal:

Zitat:
Beträgt das monatliche Einkommen mehr als 400 Euro, gilt Satz 1 nicht, wenn die oder der erwerbsfähige Leistungsberechtigte nachweist, dass die Summe der Beträge nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 5 den Betrag von 100 Euro übersteigt.
Ob das JC diese Theorie beim Einreichen der Verdienstbescheinigung sofort akzeptiert, kann ich nicht vorher sagen. Ich habe keine Glaskugel.
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Alt 19.04.2013, 14:44   #8
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tim01
Standard AW: Fahrtkosten ohne Einkommenszufluss

Zitat:
Rechtsgrundlage habe ich Dir im # 5 bereits geliefert. Es ist § 11b Abs. 2 SGB II
... und die sagt meinem Verständnis genau das Gegenteil aus, was du hier geschrieben hast:
Zitat:
Da sie das Gehalt für April erst im Mai bekommt, kommen die Fahrkosten für einige Tage im April theoretisch dazu
.
... denn § 11 b Abs. 2 SGB II bezieht sich auf einen monatlichen Gehaltsfluss, dem alle in diesem Monat anfallenden Kosten gegengerechnet werden dürfen, auch nicht, dass nicht ausschöpfenbare Kosten auf den Folgemonat übertragen werden dürfen.

Nach besagtem §§ wäre folglich: kein Einkommen (Monat April) keine Absetzung von Fahrtkosten im April auch kein Übertrag in den Monat Mai.

Zitat:
Ob das JC diese Theorie beim Einreichen der Verdienstbescheinigung sofort akzeptiert, kann ich nicht vorher sagen
... davon war auch gar nicht die Rede.
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Alt 19.04.2013, 15:34   #9
Hartzeola
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Standard AW: Fahrtkosten ohne Einkommenszufluss

Zitat:
Beträgt das monatliche Einkommen mehr als 400 Euro, gilt Satz 1 nicht, wenn die oder der erwerbsfähige Leistungsberechtigte nachweist, dass die Summe der Beträge nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 5 den Betrag von 100 Euro übersteigt.
Das ganze Einkommen ist Einkommen für Mai, § 11 SGB II

Zitat:
2) Laufende Einnahmen sind für den Monat zu berücksichtigen, in dem sie zufließen.
Fahrtkosten sind durch Erzielen von diesem Einkommen entstanden. Das Einkommen bzw. Freibetrag für April existiert nicht. So sehe ich das.
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Alt 19.04.2013, 16:02   #10
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tim01
Standard AW: Fahrtkosten ohne Einkommenszufluss

Zitat:
Das Einkommen bzw. Freibetrag für April existiert nicht
... was folglich heißt, dass die verauslagten Fahrtkosten "Privatvergnügen" sind und es empfehlenswert ist - sofern es möglich ist - seine Fahrkarte immer am ersten Arbeitstag oder erst am Monatsersten zu kaufen, damit Aufwand und Mittelzufluss im gleichen Monat sind.

Wenn dem so ist, dann würde mich folgende Einschätzung interessieren:
Einmal kauft man sich am Monatsersten und dann am Monatsletzen für den Folgemonat eine Fahrkarte. Somit habe ich in einem Monat hohe absetzbare Fahrtkosten, die abzüglich des Freibetrages abgesetzt werden können.

Im zweiten Monat habe ich keine Fahrtkosten, womit der Grundfreibetrag von 100 Euro wieder voll zur Geltung kommt. Mit dieser Variante würde man die Freibeträge optimal ausschöpfen oder habe ich hier etwa übersehen.
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Alt 19.04.2013, 16:10   #11
Hartzeola
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Standard AW: Fahrtkosten ohne Einkommenszufluss

Zitat:
Einmal kauft man sich am Monatsersten und dann am Monatsletzen für den Folgemonat eine Fahrkarte. Somit habe ich in einem Monat hohe absetzbare Fahrtkosten, die abzüglich des Freibetrages abgesetzt werden können.

Im zweiten Monat habe ich keine Fahrtkosten, womit der Grundfreibetrag von 100 Euro wieder voll zur Geltung kommt. Mit dieser Variante würde man die Freibeträge optimal ausschöpfen oder habe ich hier etwa übersehen.
Nur eins: es gibt das Zuflussprinzip und nicht Abflussprinzip. Man kann im März tanken, im Mai damit fahren, die Kosten werden für Mai anerkannt.
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Alt 19.04.2013, 16:33   #12
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tim01
Standard AW: Fahrtkosten ohne Einkommenszufluss

Zitat:
Nur eins: es gibt das Zuflussprinzip und nicht Abflussprinzip. Man kann im März tanken, im Mai damit fahren, die Kosten werden für Mai anerkannt.
Der Vergleich hingt m. M. nach, da beim PKW kein Nachweis über die tatsächlichen Kosten erfolgt, sondern nur pauschal abgerechnet wird. Ansonsten werden alle NICHT pauschalen Kosten dann angesetzt, wenn sie angefallen sind.

Kaufst du dir ein DB Monatsticket z. B. am 15. d. M., gilt es bis zum 14. d.f.M.
Hier mußt du die Kosten auch nicht aufteilen, welche Kosten nun im alten und welche Kosten im neuen Monat entstanden sind. Hier wird die Fahrkarte angesetzt, in dem Monat wo sie gekauft wurde.
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