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Alt 06.07.2011, 11:51   #1
Martin Behrsing
Redaktion
 
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard UN rügt Bundesregierung wegen sozialen Missstände

Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland teilt die Kritik des neuesten Staatenberichts der Vereinten Nationen am deutschen Sozialsystem. Demnach fehle es an einem wirksamen Armutsbekämpfungsprogramm und kaum eine der Empfehlungen des Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte sei bisher umgesetzt worden. Die Grundsicherung von Hartz-IV-Beziehern gewähre keinen angemessenen Lebensstandard. Trotz der massiven Kritik von den Vereinten Nationen betrachtet die Bundesregierung den Bericht jedoch als vorläufig und will sich erst später dazu äußern. „So ein Verhalten wundert uns nicht, denn die Bundesregierung gaukelt seit Jahren den Menschen eine soziale Gerechtigkeit vor, die in Wahrheit eine dramatische Verarmung und Diskriminierung von Menschen ist.

Unsoziales Deutschland: Regierung Merkel findet Uno-Kritik ungerecht - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Wirtschaft

un rügt bundesregierung wegen sozialen missstände » kritik, deutschland, bundesregierung, auch, menschen, behrsing, bonn, vereinten, erwerbslosen, forum » pr-sozial


und weitere Berichte, wo unsere Pressemeldung aufgegriffen wurde

UN fordern strkere Armutsbekmpfung in Deutschland (06.07.2011) | Brennpunkte | News | General-Anzeiger Bonn

Deutschland: UN fordern stärkere Armutsbekämpfung in Deutschland - Politik - Abendzeitung München

etc.
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Martin

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Alt 06.07.2011, 12:15   #2
Birgit26
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Birgit26
Standard AW: UN rügt Bundesregierung wegen sozialen Missstände

Nicht nur das die Damen und Herren den Bericht als vorläufig betrachten - die Kritik an Hartz IV unterschlagen sie einfach. Oder hat von euch schon einer davon was in den Nachrichten gehört?
Nein, da wird nur was von der Benachteiligung der Migranten berichtet - schlimm genug.



War da nicht mal was mit der freien, unabhängigen Berichterstattung?






Ich habe Tinnitus auf den Augen - ich sehe nur noch Pfeifen.
Birgit26 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.07.2011, 12:17   #3
Martin Behrsing
Redaktion
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: UN rügt Bundesregierung wegen sozialen Missstände

Zitat von Birgit26 Beitrag anzeigen
Nicht nur das die Damen und Herren den Bericht als vorläufig betrachten - die Kritik an Hartz IV unterschlagen sie einfach. Oder hat von euch schon einer davon was in den Nachrichten gehört?
Nein, da wird nur was von der Benachteiligung der Migranten berichtet - schlimm genug.



War da nicht mal was mit der freien, unabhängigen Berichterstattung?






Ich habe Tinnitus auf den Augen - ich sehe nur noch Pfeifen.
ich hab das schon heute morgen früh um 6.00 gehört.
Aber erweitere deine Kritik gerade auf Flüchtlinge bei uns in Deutschland. Die haben schon seit 1992 keine Leistungserhöhung mehr bekommen und das ist noch viel skandalöser.
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Alt 06.07.2011, 13:37   #4
293949
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293949 Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: UN rügt Bundesregierung wegen sozialen Missstände

...nun im 'Spiegel-Online' steht ein kurzer Hinweis auf die Hartz 4 Kritik / die Spiegel - Blogs zu diesen Thema lesen ist auch 'nett'.

Grüße
293949 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.07.2011, 13:41   #5
Martin Behrsing
Redaktion
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: UN rügt Bundesregierung wegen sozialen Missstände

Hier ein langer Bericht über unsere Kritk und das in einem bürgerlichen Zeitung

Kritik an Sozialpolitik - Uno-Bericht deckt zahlreiche deutsche Sozial-Mängel auf - Deutschland - Politik - Hamburger Abendblatt
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Alt 06.07.2011, 13:49   #6
spin
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Beiträge: 2.446
spin Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: UN rügt Bundesregierung wegen sozialen Missstände

Zitat:
Das Bundessozialministerium wies die Kritik als "nicht durch wissenschaftliche Fakten belegt“ zurück. Deutschland habe in den vergangenen Jahren auch im Sozialbereich eine positive Entwicklung genommen, die weltweit hoch anerkannt sei, sagte eine Sprecherin in Berlin. "Es ist schade, dass der UN-Unterausschuss nahezu keine Fakten aus der umfangreichen Stellungnahme der Bundesregierung im Bericht berücksichtigt hat.“
Hängt vom Standpunkt ab.
Für die Mentalität von Sklaventreibern erscheint es positiv.
__

Sanktionen sind verfassungswidrig, Widerspruchs- und Klagebegründung
Diskussion
„Der Klassenkampf ist ein historischer Fakt, er wird von meiner Klasse, der Klasse der Reichen geführt und wir sind dabei, ihn zu gewinnen“ (Warren Buffet)
spin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.07.2011, 14:03   #7
wolliohne
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wolliohne Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Daumen hoch AW: UN rügt Bundesregierung wegen sozialen Missstände

Etwas Verständnis solltet ihr schon zeigen,schliesslich stehen die Parlamentsferien kurz bevor.

Und die Steuersenkung der Sekte (früher fdp) hat ebenso wie die Lieferung Deutscher Panzer in Kriesengebiete absoluten Vorrang.

Jeder sollte einen Leopard haben!

hier die beleidigte Leberwurst im Bilde mit Kettenfz i.d.Augen:
Unsoziales*Deutschland: Regierung findet*Uno-Kritik ungerecht - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Wirtschaft
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
wolliohne ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.07.2011, 14:47   #8
inVivo->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
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inVivo
Standard AW: UN rügt Bundesregierung wegen sozialen Missstände

Deutschland sollte schnellstens dazu gebraucht werden, das Zusatzprotokoll des Paktes über die soziokulturellen Rechte zu unterzeichnen, es gibt dann für Einzelpersonen eine Beschwerdemöglichkeit.

Siehe auch Infos beim Menschenrechtsinstitut
inVivo ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.07.2011, 14:55   #9
FrankyBoy
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FrankyBoy FrankyBoy FrankyBoy FrankyBoy FrankyBoy FrankyBoy FrankyBoy FrankyBoy
Standard AW: UN rügt Bundesregierung wegen sozialen Missstände

Zitat von wolliohne Beitrag anzeigen
Etwas Verständnis solltet ihr schon zeigen,schliesslich stehen die Parlamentsferien kurz bevor.

Und die Steuersenkung der Sekte (früher fdp) hat ebenso wie die Lieferung Deutscher Panzer in Kriesengebiete absoluten Vorrang.

Jeder sollte einen Leopard haben!
Das bringt aber nichts, jeder 4. reicht, du brauchst den Kommandanten, Fahrer, Richtschütze und schließlich die Person, die nachläd.

Mit nem T-72 Panzer kommst du ohne Ladeschützen aus - da reichen 3.
hier die beleidigte Leberwurst im Bilde mit Kettenfz i.d.Augen:
Unsoziales*Deutschland: Regierung findet*Uno-Kritik ungerecht - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Wirtschaft
Aber das was hier seit 20 Jahren abgeht sollte wirklich mal in DenHaag vor Gericht kommen.
FrankyBoy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.07.2011, 15:03   #10
Timmy.79
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Info AW: UN rügt Bundesregierung wegen sozialen Missstände

Zitat von inVivo Beitrag anzeigen
Deutschland sollte schnellstens dazu gebraucht werden, das Zusatzprotokoll des Paktes über die soziokulturellen Rechte zu unterzeichnen, es gibt dann für Einzelpersonen eine Beschwerdemöglichkeit.

Siehe auch Infos beim Menschenrechtsinstitut
Danke für die Info.

Kannst Du das vielleicht mal für uns alle hier ganz einfach erläutern?
Was für einen Antrag müssten wir dazu stellen und bei welcher Institution/Körperschaft?

Gibt es dazu vorbereitete Formulare?
Falls ja, dann stelle die doch bitte ebenfalls zur Verfügung bzw. verlinke diese.
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Alt 06.07.2011, 15:11   #11
Supi
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Standard AW: UN rügt Bundesregierung wegen sozialen Missstände

Nicht zu vergessen die Eurorettung, zu Lasten der eigneen Bevölkerung. Zuerst werden die Rentner das zu spüren bekommen.

Zur freien Berichterstattung......Die ist so frei wie unser Staat sozial ist
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Alt 06.07.2011, 15:13   #12
inVivo->Emailproblem
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inVivo
Standard AW: UN rügt Bundesregierung wegen sozialen Missstände

Zitat von Timmy.79 Beitrag anzeigen
Danke für die Info.

Kannst Du das vielleicht mal für uns alle hier ganz einfach erläutern?
Was für einen Antrag müssten wir dazu stellen und bei welcher Institution/Körperschaft?

Gibt es dazu vorbereitete Formulare?
Falls ja, dann stelle die doch bitte ebenfalls zur Verfügung bzw. verlinke diese.
Sämtliche Rügen der UN beziehen sich auf den Pakt für soziokulturelle Rechte, UN-Pressenotiz
dieser Pakt ist Bundesrecht, also geltendes Recht, ABER, es gibt sehr wenig Möglichkeiten diese Rechte einzuklagen,
dazu dient ein angebotenes Zusatzprotokoll, das aber unterzeichnet werden muss, dann gäbe es eben für jeden die Möglichkeit sich zu beschweren.
Wie könnte man Deutschland zum unterzeichnen bringen?
_Petition
_Volksbegehren
_Politische Aktivität
fallen mir gerade ein.
inVivo ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.07.2011, 15:23   #13
Timmy.79
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Beiträge: n/a
Böse AW: UN rügt Bundesregierung wegen sozialen Missstände

Zitat von inVivo Beitrag anzeigen
Sämtliche Rügen der UN beziehen sich auf den Pakt für soziokulturelle Rechte, UN-Pressenotiz
dieser Pakt ist Bundesrecht, also geltendes Recht, ABER, es gibt sehr wenig Möglichkeiten diese Rechte einzuklagen,
dazu dient ein angebotenes Zusatzprotokoll, das aber unterzeichnet werden muss, dann gäbe es eben für jeden die Möglichkeit sich zu beschweren.
Wie könnte man Deutschland zum unterzeichnen bringen?
_Petition
_Volksbegehren
_Politische Aktivität
fallen mir gerade ein.
Danke für Deine Ausführungen.

Kurz: alle von Dir aufgeführten Möglichkeiten bedürfen der Zustimmung [Einsicht] derjenigen, gegen die wir "vorgehen" möchten bzw. von denen eine massive Einschränkung/Mässigung derer Menschenrechtsvergehen sowie Grundrechtsverletzungen erwartet wird.

Noch kürzer: aussichtslos

... oder ??
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Alt 06.07.2011, 15:33   #14
inVivo->Emailproblem
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inVivo
Standard AW: UN rügt Bundesregierung wegen sozialen Missstände

Zitat von Timmy.79 Beitrag anzeigen
Danke für Deine Ausführungen.

Kurz: alle von Dir aufgeführten Möglichkeiten bedürfen der Zustimmung [Einsicht] derjenigen, gegen die wir "vorgehen" möchten bzw. von denen eine massive Einschränkung/Mässigung derer Menschenrechtsvergehen sowie Grundrechtsverletzungen erwartet wird.

Noch kürzer: aussichtslos

... oder ??
ja, leider, aber soweit ich weiss, ist die UN-Behindertenrechtskonvention schon in Urteilsbegründungen zitiert worden, ich habe mich bei einer SG-Klage u.A. auch darauf berufen, wer also eine Klage schreibt, sollte sich eben auch auf die relevanten UN Konventionen berufen. Evtl. lässt sich auch über Europarat und EU was machen.
inVivo ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.07.2011, 15:45   #15
Timmy.79
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Idee AW: UN rügt Bundesregierung wegen sozialen Missstände

Zitat von inVivo Beitrag anzeigen
ja, leider, aber soweit ich weiss, ist die UN-Behindertenrechtskonvention schon in Urteilsbegründungen zitiert worden, ich habe mich bei einer SG-Klage u.A. auch darauf berufen.
Gute Idee. Wie war die Reaktion des Richters darauf - was hat es Positives für Dich bewirken können?
Wenn dies erfolgreich war, dann berichte bitte davon, damit auch andere Betroffene von dieser Vorgehensweise Kenntnis erlangen, um daran partizipieren zu können.

Zitat von inVivo Beitrag anzeigen
wer also eine Klage schreibt, sollte sich eben auch auf die relevanten UN Konventionen berufen. Evtl. lässt sich auch über Europarat und EU was machen.
Stelle doch bitte einfach mal LINKs hierfür zur Verfügung bzw. hänge diese Infos mal als PDF-Dokument mit an Deine Beiträge ran.

Schreibe doch bitte mal eine Art "leicht verständliche Bedienungsanleitung" für uns alle. Danke.
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Alt 06.07.2011, 15:55   #16
Martin Behrsing
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Standard AW: UN rügt Bundesregierung wegen sozialen Missstände

Die UN-Behindertenrechtskonvention ist von Deutschland unterzeichnet worden und somit hat sich D. verpflichtet diese auch umzusetzen.

Als erste Stadt hat die UN-Stadt Bonn nun einen behindertenpolitischen Teilhabeplant erarbeitet, der endlich mal ansatzweise sich daran macht, um 'Inklusion zu verwirklichen.

Wen dieser Teilhabeplan interessiert: http://www2.bonn.de/bo_ris/daten/o/p...1111968ED2.pdf

Und hier leicht verständlich die UN-Behindertenrechtskonvention: http://www.bonn.de/familie_gesellsch...BhoJRn6w%3D%3D
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Alt 06.07.2011, 18:10   #17
FrankyBoy
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Standard AW: UN rügt Bundesregierung wegen sozialen Missstände

Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
Die UN-Behindertenrechtskonvention ist von Deutschland unterzeichnet worden und somit hat sich D. verpflichtet diese auch umzusetzen.

Als erste Stadt hat die UN-Stadt Bonn nun einen behindertenpolitischen Teilhabeplant erarbeitet, der endlich mal ansatzweise sich daran macht, um 'Inklusion zu verwirklichen.

Wen dieser Teilhabeplan interessiert: http://www2.bonn.de/bo_ris/daten/o/p...1111968ED2.pdf

Und hier leicht verständlich die UN-Behindertenrechtskonvention: http://www.bonn.de/familie_gesellsch...BhoJRn6w%3D%3D
Hier in Gladbeck sind Stadtrat und die Schulen selber die Bremsklötze in Sachen Inklusion.

Erst letzten Mittwoch war das ein Thema, dass ich mit dem zuständigem Ratsherren noch beackert habe - Schulen müssten behindertengerecht Umgebaut werden etc.
FrankyBoy ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.07.2011, 19:54   #18
Martin Behrsing
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: UN rügt Bundesregierung wegen sozialen Missstände

Zitat von FrankyBoy Beitrag anzeigen
Hier in Gladbeck sind Stadtrat und die Schulen selber die Bremsklötze in Sachen Inklusion.

Erst letzten Mittwoch war das ein Thema, dass ich mit dem zuständigem Ratsherren noch beackert habe - Schulen müssten behindertengerecht Umgebaut werden etc.
Da werden noch viele dicke Bretter zu borhen sein. Aber alles was man jetzt in Richtungt Inklusion für Behinderte macht kommt auch allen anderen Menschen zu gute. Inklusion ist so umfassend, dass jede Barriere zu beseitigen ist. Das gilt dann auch für jede exkludierte gesellschaftliche Gruppe.
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Alt 06.07.2011, 22:43   #19
blinky
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Martin,

ich würde gerne diesen Bericht zum Gegenstand zweier Gerichtsverfahren machen als Agumentationshilfe.

Seh ich das richtig, dass es den nicht auf deutsch gibt?
blinky ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.07.2011, 07:57   #20
wolliohne
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blinky,
wovon redest du,links sind in deutsch.
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Alt 07.07.2011, 08:02   #21
Martin Behrsing
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Zitat von blinky Beitrag anzeigen
Martin,

ich würde gerne diesen Bericht zum Gegenstand zweier Gerichtsverfahren machen als Agumentationshilfe.

Seh ich das richtig, dass es den nicht auf deutsch gibt?
den gibt es nicht auf deutsch. Musst halt selbst übersetzen.
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Alt 07.07.2011, 08:41   #22
Martin Behrsing
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Zitat von Sobieski Johann Beitrag anzeigen
Ich würde mir mal genau überlegen, WAS ich schreibe...
ich überlege da schon sehr gut. Da aber Hartz IV-Betroffene zumeist nur ihr eigene Betroffenheit sehen, muss genau auf diesen Missstand aufmerksam gemacht werden. Ob dir das nun passt oder nicht. Die Belange von Flüchtlingen, die bei uns leben gehen uns sehr viel an.
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Alt 07.07.2011, 08:49   #23
aufruhig
 
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aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig aufruhig
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Zitat von Martin Behrsing Beitrag anzeigen
ich überlege da schon sehr gut. Da aber Hartz IV-Betroffene zumeist nur ihr eigene Betroffenheit sehen, muss genau auf diesen Missstand aufmerksam gemacht werden. Ob dir das nun passt oder nicht. Die Belange von Flüchtlingen, die bei uns leben gehen uns sehr viel an.
Also haben Hartz IV Menschen keine Empathie für die Ausländischen Mitbürger so verstehe ich das.

Wie kann man solch ein Urteil über Hartzler fällen.


Ich finde so eine Meinung über Hartzler trifft nicht die Realität.

Gruß aufruhig
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Alt 07.07.2011, 08:53   #24
Martin Behrsing
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Es ist immer wieder gut, dass sich Leute selbst hier outen. Auf dich können wir dann weiter verzichten, da wir doch etwas mehr über den Tellerrand schauen wollen.

Genau die Spaltung, die du betreibst lässt mich schlimmes erahnen.

Zitat von Sobieski Johann Beitrag anzeigen
Ich glaube dir kein Wort!
1. Wenn HartzIVler nur ihre eigene Betroffenheit sehen (würden) dann wäre es ja gut und wir kämen vielleicht zusammen endlich vorwärts.
2. Da du jetzt nicht nur der ELO Sprecher bist, sondern auch der Asy Sprecher solltest du vielleicht ein Asylanten-Forum eröffnen.
3. Da gibt es dann auch noch die Griechen, die Siechen, die Schächter und die Nasenpopler. Die Warum gibt es hier keinen Musikkanal oder die Was gibt es heute zu Essen...
Die meisten hier sind nicht in der Lage für sich selbst zu sorgen und benötigen dringend Hilfe - und du erzählst hier was vom Pferd, wieviel schlechter es doch den Asylanten geht?
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Alt 07.07.2011, 09:21   #25
teddybear
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Das ist ja mal wieder typisch für die asoziale Bundesregierung, dass das was objektive Außenstehende zum Möchtegern "Sozialstaat" Deutschland feststellen, nur an den Haaren herbeigezogen ist. Nur komisch, dass ausgerechnet immer dann, wenn über anderer Schurken-Staaten UN-Berichte vorliegen, diese bisher nie angezweifelt wurden!

Was mich auch bei unserem doch so "unabhängigen" TV ganz besonders wunderte ist die Tatsache, dass ein tanzender Hund oder andere Nebensächlichkeiten mehr Sendezeit eingeräumt worde, als die objektiven Feststellungen der Vereinten Nationen über den eigenen angeblichen "rechtsstaatlichen" "Sozial" -Staat.

Passt natürlich überhaupt nicht zu den medialen Auftritten "unserer" Ursula von der Leistungsunterschlagung und ihrem letztlich nicht verfassungskonformen Verblödungs-Paket gemäß §28 SGB II. Was nutzt einem schon ein Anspruch auf ein Bildungsrückerstattungs- Paket, wenn mittelose Eltern keine Mittel zum vorschießen der Bedarfsleistungen der Kinder haben, denn dass ist es, wenn man sich die Regelwerke der Kommunen zum Verblödungspaket mal reinzieht! Aber das die Bundesregierung selbst gegen die UN-Feststellungen völlig Beratungsresistenz ist, ist noch mal ein ganz anderes Kaliber von Dreistigkeit einer Kapital gesteuerten Diktatur.


Wie kann sich die UN auch nur enddreisten unseren doch so tollen “Sozialstaat“ anzuprangern? Tja liebe Bundesregierung, die Mitglieder der UN hatten eben auch mal ein Bildungspaket genießen dürfen, welches auch dem tatsächlichen Zwecke der Bildung und nicht etwa nur dem Volksverblödungszwecke gegolten war.
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