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Start > > -> Presse 30.12.05 Merkels Brief vernebelt Konzeptlosigkeit

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Alt 30.12.2005, 12:43   #1
Martin Behrsing
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Presse 30.12.05 Merkels Brief vernebelt Konzeptlosigkeit

Presseerklärung von Martin Behrsing („Erwerbslosen Forum Deutschland“, Bonn)
Merkels offener Brief fordert Widerstand gegen die Nebelkerzenpolitik heraus
Massive Proteste gegen die Fortsetzung der Agenda-Politik und des Sozialkahlschlags für 2006 angekündigt

Bonn. Das Erwerbslosen Forum Deutschland hält den offenen Brief der Bundeskanzlerin an die Bevölkerung für eine Medienkampagne, um von der Konzeptlosigkeit und dem angekündigten weiteren Sozialkahlschlag der großen Koalition abzulenken. Die Kosten von knapp 3 Mio. Euro seien angesichts der massiven Einschränkungen vieler Menschen nicht zu rechtfertigen. Gleichzeitig wird der großen Koalition für 2006 breiter Widerstand der sozialen Bewegungen angekündigt. Dies soll mit einer Großdemonstration am 11.Februar 2006 gegen die Bolkestein-Richtlinie in Straßburg beginnen, zu der das Erwerbslosen Forum Deutschland und das Akti-onsbündnis Sozialproteste aufrufen. Weitere Proteste werden für das Frühjahr und verstärkt während der Fußball-Weltmeisterschaft angekündigt. Ziel sei die Abkehr von der fortgesetzten neoliberalen Politik

Für das Erwerbslosen Forum Deutschland ist der kostenträchtige und medienwirksame Brief der Bundeskanzlerin Merkel an die Bevölkerung Ausdruck der Konzeptlosigkeit der großen Koalition in Hinblick auf die Überwindung der hohen Arbeitslosigkeit und dient der Vorbereitung Menschen auf noch tiefere soziale Einschnitte. „Für diese inhaltlichen Nebelkerzen hätte es nicht einer solch teuren Medienkampagne bedurft. Die große Koalition stellt sich selbst ein geistiges Armutszeugnis aus und belegt eindrucksvoll, wie sie Steuergelder verschwendet. Wer Bereitschaft zur Veränderung fordert, sollte zu allererst damit beginnen, endlich die völlig verfehlte Hartz-IV-Politik im Sinne der Betroffenen zu korrigieren. Die ALG-II-Empfänger erwarten ernst genommen zu werden. Als Zei-chen des Verständnisses ist eine Entschuldigung der furchtbaren Entgleisungen des ehemaligen Bundesarbeits- und Wirtschaftsministers Clement vom Herbst dieses Jahres längs überfällig“, so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland. Ein Datenabgleich der Bundesagentur für Arbeit hatte vor Weihnachten erge-ben, dass man nicht von Missbrauch sprechen kann, wie Wolfgang Clement den ALG-II-Beziehern vorgeworfen hatte.

Das Erwerbslosen Forum Deutschland ist der Auffassung, dass die meisten Hartz-IV-Bezieher auf das soziale Abstellgleis gestellt wurden, ohne dass wirkliche Perspektiven für diese Menschen entwickelt wurden. „Außer Unsummen an Kosten hat Hartz-IV weder dem Arbeitsmarkt noch den betroffenen Menschen etwas Positives gebracht. Wir erleben, dass zunehmend Menschen verarmen und vereinsamen und sich zusätzlich den Gänge-leien der Behörden aussetzen müssen“, so Behrsing in Bonn. Für das Aktionsbündnis Sozialproteste und das Erwerbslosen Forum Deutschland ist dies Anlass, 2006 einen anhaltenden Sozialprotest zu mobilisieren, da nach deren Ansicht die bisherige Politik weder Antworten noch Konzepte auf die globalen, ökologischen und sozialen Herausforderungen erkennen lässt. „Hier würden wir uns eine öffentliche Auseinandersetzung mit der Bundes-kanzlerin wünschen, denn es bedarf dringend alternative Konzepte, die die Schere zwischen Arm und Reich nicht noch weiter auseinanderklaffen lässt“, so Martin Behrsing


Weitere Infos unter:

http://www.erwerbslosenforum.de


Foto Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland :
http://www.erwerbslosenforum.de/images/behrsing.jpg

Pressekontakt
Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing
Schickgasse 3
53117 Bonn Ruf: 0228 2495594
Mobil: 0160 99278357
Fax: 01805 039000 3946
redaktion@erwerbslosenforum.de
http://www.erwerbslosenforum.de
__

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Martin

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