Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Presse 14.6.06 Soziale Inkompetenz hat sich zu Wort gemeldet

Pressemeldungen des Erwerbslosen Forum Deutschland Um den Newsletter zu erhalten, können Sie sich hier registrieren.

Um den Newsletter wieder abzubestellen, einfach den Link am Ende eines Newsletters anklicken...


Danke Danke:  0
Thema geschlossen

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 14.06.2006, 13:26   #1
Martin Behrsing
Redaktion
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.310
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Presse 14.6.06 Soziale Inkompetenz hat sich zu Wort gemeldet

Stefan Müller (CSU): Soziale Inkompetenz hat sich zu Wort gemeldet
Maulkorberlass für CSU-Hinterbänkler gefordert

Bonn. Als dümmlich und Ausdruck einer völlig desolaten Sozialkompetenz hat das Erwerbslosen Forum Deutschland die Forderungen nach einem Arbeitsdienst durch Stefan Müller (CSU) zurückgewiesen. Gegenüber BILD hatte Müller einen allgemeinen Arbeitsdienst für Langzeitarbeitslose gefordert, um das Problem der angeblichen Schwarzarbeit einzudämmen, dadurch mehr sozialversicherungspflichtige Jobs zu schaffen.
weiter geht es hier:
http://www.erwerbslosenforum.de/nach...t_gemeldet.htm
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline  
Alt 14.06.2006, 14:33   #2
Intimidated_1->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 03.04.2006
Beiträge: 201
Intimidated_1
Standard

:daumen:
:klatsch:
Zitat:
Die Schaffung von Arbeitsplätzen durch einen allgemeinen Arbeitsdienst wurde vom Erwerbslosen Forum Deutschland als die geschmackloseste Idee 2006 bezeichnet.
:klatsch:
__

United we stand - divided we fall!

Rechtsberatung? Von mir? Niemals! Ich bin dumm wie Bohnenstroh ;)
Intimidated_1 ist offline  
Alt 14.06.2006, 14:43   #3
commie->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 16.03.2006
Ort: Mittelfranken, nahe Nürnberg
Beiträge: 91
commie
Standard

Brrrr... ja, da zeigt die CSU mal wieder ihr wahres Gesicht! :hihi:


Zitat:
geschmackloseste Idee 2006

Freundlich ausgedrückt...
commie ist offline  
Alt 14.06.2006, 16:12   #4
hartzhasser
Elo-User/in
 
Benutzerbild von hartzhasser
 
Registriert seit: 04.06.2006
Ort: deutschland
Beiträge: 649
hartzhasser
Standard

hallo Martin

sehr guter Beitrag. :daumen:

lg hartzhasser
__

ich bin Rentner
und das ist gut so
hartzhasser ist offline  
Alt 14.06.2006, 16:47   #5
Wernersen->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 09.04.2006
Ort: Freistaat Bayern, nahe Austria
Beiträge: 110
Wernersen
Standard Dümmlicher geht's wirklich nimmer

@Martin

Deinem Artikel ist nichts hinzuzufügen. :klatsch: :klatsch: :klatsch:

Ich habe den Eindruck, bei unseren sog. Politikern wird immer mehr
Operative Hektik verbreitet, dadurch wird die geistige Windstille ersetzt. :laber:
Es ist so zum :kotz:

LG aus München Wernersen :hug:
__

Alle denken nur an sich, nur ich, ich denk an mich.
Alles was ich schreibe, ist meine persönliche Meinung, Rechtsberatung machen Anwälte, aber nicht ich.
Wernersen ist offline  
Alt 14.06.2006, 18:21   #6
Fritz->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 21.10.2005
Beiträge: 30
Fritz
Standard

Hallo,
ich kenne mich ja in der Farbenlehre nicht soo gut
aus. Aber wenn ich mir die Vorturner in unserem
Land so anschaue, hoffe ich inständig, daß

rot + schwarz nicht = braun ergibt...

Ciao, Fritz
__

Wer kein Geld hat, kann auch nicht essen...
Fritz ist offline  
Alt 14.06.2006, 18:30   #7
Wernersen->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 09.04.2006
Ort: Freistaat Bayern, nahe Austria
Beiträge: 110
Wernersen
Standard Schon mal gemischt?

@Fritz

Schon mal gemischt? :?:

Hoffentlich trifft das nicht zu und tritt nie wieder ein, weil dann san mia immer no die O'Gschissenen!! :motz: :kotz:
Dann wahrscheinlich wirklich Leibeigene ohne Bleibe aber mit Fußmatte :dampf:

LG Wernersen :psst:
__

Alle denken nur an sich, nur ich, ich denk an mich.
Alles was ich schreibe, ist meine persönliche Meinung, Rechtsberatung machen Anwälte, aber nicht ich.
Wernersen ist offline  
Alt 14.06.2006, 22:36   #8
athene->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 25.12.2005
Ort: Gießen in Hessen
Beiträge: 647
athene
Standard

Reaktion der CSU:
CSU-Landesgruppe: Kritiker vergreifen sich im Ton
"Zu der Kritik am Vorschlag des Obmanns der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Stefan Müller, zur Weiterentwicklung von Hartz IV erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Hartmut Koschyk: „Die Kritiker vergreifen sich im Ton. Die Angriffe auf den Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Arbeit und Soziales sind unqualifiziert und an Maßlosigkeit nicht mehr zu überbieten."

http://linkszeitung.de/content/view/35361/51/

aha, die Kritiker vergreifen sich im Ton :shock:
ich schreibe lieber nicht, was mir dazu einfällt
__

Das was vor uns liegt und das was hinter uns liegt ist nichts, verglichen mit dem was in uns liegt.
athene ist offline  
Alt 14.06.2006, 22:50   #9
Martin Behrsing
Redaktion
Threadstarter/in Threadstarter/in
 
Benutzerbild von Martin Behrsing
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 22.310
Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard

In der Psychoanalyse gibt es den Abwehrmechanismus der Projektion.
Zitat:
In der Psychoanalyse nach Sigmund Freud versteht man unter Projektion einen Abwehrmechanismus, bei dem eigene, unerträgliche Gefühle und Wünsche einem anderen Menschen (oder Gegenstand) zugeschrieben werden.

Beispiel: Ein Junggeselle fühlt sich durch eine junge, attraktive Kollegin sexuell bedrängt, obwohl diese nichts mit ihm zu tun haben möchte. Dabei ist es vielmehr so, daß er sich unbewußt in sie verliebt hat, was er aber nicht zulassen darf, weil seine Mutter damit sicher nicht einverstanden wäre. Sein eigener sexueller Wunsch wird auf die Kollegin projiziert.
:lol:

Welche Mutter wohl Müller hat :twisted:
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland
Sparkasse Bonn BLZ 380 500 00 Konto 1900 0573 06
IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06
BIC: COLSDE33XXX

Bitte beachten: Telefonate, PNs, E-Mails mit dem Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing ist offline  
Alt 14.06.2006, 22:58   #10
poldibaer->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 29.10.2005
Beiträge: 166
poldibaer poldibaer poldibaer
Standard Müller hat keine Mutter!

Zitat von Martin Behrsing
Welche Mutter wohl Müller hat :twisted:
Nee, Martin, dieser Herr hat keine Mutter ;)

Der ist eine typisch CDU/CSU-Aufzucht aus den Retortenlabors der Konservativen.

Die Tatsache, daß man diesen inkompetenten dummen Jungen zum "Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Arbeit und Soziales" gemacht hat, zeigt nur zu deutlich, wie wenig die Konservativen an sozialen Fragen interessiert sind.

Diese Ignoranz der Konservativen und des Kapitals wird sich spätestens dann rächen, wenn die Luftblasen "Globalisierung" und "Neoliberalismus" platzen, was nicht mehr allzulange dauern dürfte.

P.
poldibaer ist offline  
Alt 15.06.2006, 01:24   #11
Urviech
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Wer in Bayern lebt, der merkt auch das die CSU alle Bereiche in sich vereint, von Rechts bis Links (eher Rechts).

Vor jeder Wahl wird über die Ausländer hergezogen, weil sie die rechten Stimmen brauchen und dann wird dem „Rest“ etwas von „Christlich“ und „Sozial“ vorgeheuchelt. Viele dieser „Parteisoldaten“ denken aber eher „von zwölf Uhr Mittags bis zum Glockenläuten“ (Fränkisch), sie labern einfach etwas in Interviews nur um mal in die Zeitung zu kommen.

Da kommt ein Herr Stoiber der einigen Menschen vorwirft, das „sie die Lämmer sind, die ihre eigenen Metzger wählen“ (ob nun leicht Betrunken oder nicht, wer weis?) Auch sonst spielt sich dieser „Provinzpolitiker“ auf, als hätte er mit seinem „Bayern“ die Frucht der Weisheit gefunden und belügen ihre eigenen Wähler genauso wie alle anderen und keiner will mehr nachdenken ob es stimmt oder nicht, denn wenn der Vater und der Großvater die CSU schon gewählt haben, dann muss es der Sohn auch und von diesen „Traditionswählern“ gibt es leider noch zu viele hier in Bayern.

Der bayerische Schutzpatron St. Oiber redet zwar immer von „der niedrigsten Arbeitslosenzahl nach Ba-Wü in Deutschland, aber wenn man sich die Zahlen anschaut, dann ist es die zweithöchste Zahl an erwerbslosen Menschen in Deutschland ( es ist zwar wahr, das Bayern nur 6,7% Erwerbslose hat, genauso wahr ist aber das eben hinter diesen 6,7% 439.577 Menschen (Stand Mai 06) stehen, aber das wird natürlich nicht gesagt. Bayern hat nach NRW die meisten Erwerbslosen)

Vor der letzten Bundestagswahl hatte dann ein gewisser Herr Söder immer wieder sinngemäß erzählt „Rot-Grün hat abgewirtschaftet, jetzt lasst uns ran, wir können es besser“. So gesehen hatte er ja eigentlich Recht, allerdings nicht auf die Art, die er meinte.

Dann kamen noch einige Herren wie Beckstein usw. die allen ernstes behaupteten, dass wenn die CSU Bundesweit antreten würde, sie alleine fast 60% der Stimmen gewinnen würden, soviel zur „Realitätswahrnehmung“.

Die bayerische SPD dümpelt auch nur als ewige Zweite herum, denn irgendwie hatte ich immer das Gefühl, das sie nie gewinnen wollten, sonst käme mehr von dieser Partei.

Wenn dann ein Herr Stiegler noch kurz vor der Wahl von „das Merkel“ zur Bundeskanzlerin herumtönte das es nie dazu kommen würde, dann sind entweder die Leitungen zu lange, oder mit der „Realität“ einiger Menschen aus Bayern auch nicht weit her.

Die restlichen Parteien produzieren eigentlich auch nur heiße Luft, also wird spätestens bei der Landtagswahl 2008 wieder die CSU gewählt denn „die haben uns reingeritten, also sollen sie uns auch wieder herausholen, außerdem wähle ich schon jahrelang die CSU.“. Allerdings sollen laut Gerüchten noch einige neue Parteien antreten und die werden sich dann irgendwann in die Reihen der „Volksverdummer“ einfügen. Hauptsache man hat einen Sitz im Landtag.
Wo sind den die „großartigen“ Menschen, Gruppen, Vereine und Parteien, die etwas von „sozialer Gerechtigkeit“ faseln, sich für die „ärmsten der Gesellschaft“ oder als „Sprachrohr der Erwerbslosen“ hinstellen?
Sicher es gibt eine Menge von denen, die vor den Wahlen laut schreien, das sie „für die soziale Gerechtigkeit und mehr Menschenwürde eintreten wollen“ aber wenn mal so etwas kommt wie diese Aussage von diesem CSUler dann halten sie sich dezent zurück oder warten bis sie darauf angesprochen werden. Meistens kommt dann nur ein kurz erhobener Zeigefinger, mehr aber nicht. Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.
Ansonsten ist es bei den diversen Gruppen, Vereinen und Parteien dann so, das sie erstmal die Posten verteilen wollen, jeder will entweder Sprecher, Vorstand und auch sonst sein eigenes Süppchen kochen, aber zusammen gegen die Politik an zu gehen, das wollen sie nicht, denn durch ein Zusammenarbeiten kann sich keiner gesondert hervorheben, also machen sie es wie immer, vor den Wahlen alles versprechen und wenn sie dann gewählt wurden, dann alles versprochene mit irgendwelchen Ausreden wieder vergessen.

Entweder geben viele Abgeordnete ihr Hirn in der Eingangshalle ab, oder es wird irgendetwas über die Klimaanlagen verteilt, das die Realitätswahrnehmung äußerst beeinflusst. Anders lässt sich diese Politik nicht mehr erklären.

„In Deutschland gibt es drei neue Irrenhäuser. Eins in Hamburg, eins in Leipzig und große Teile Bayerns werden überdacht“
 
Alt 15.06.2006, 02:02   #12
old dad->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 06.06.2006
Ort: Würzburg
Beiträge: 44
old dad
Standard

Zitat von athene

aha, die Kritiker vergreifen sich im Ton :shock:
ich schreibe lieber nicht, was mir dazu einfällt
ja ist doch klar, wir als rechtelose haben zu schlucken was sie uns präsentieren. ist dir das nicht klar?!
__

wir führen sie ein:
zwangsarbeit

hartz IV:
wer nicht für einen euro arbeitet,
wird um seine existenz gebracht.
[img][350:250]http://www.arbeiterfotografie.com/sozialraub/bild-hartz-versicherungsbetrug.jpg[/img]
old dad ist offline  
Alt 15.06.2006, 07:42   #13
MacWombel
Gast
 
Beiträge: n/a
Standard

Na ja, da hat der Herr Müller seine außerordentliche Sachkunde zum Besten gegeben und seine "Existensberechtigung als Obmann in der CSU" deutlich unter Beweis gestellt.

Dieser Mann muss als Kind mal einen schweren Unfall gehabt haben, vielleicht vom Wickeltisch gefallen oder so?, denn jetzt treten die Spätfolgen auf ...

Wer solche Aussage von sich gibt muss sehr große Probleme im Oberstübchen haben.


Grüße von MacWombel
 
Alt 15.06.2006, 08:49   #14
Linchen0307->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 18.06.2005
Ort: im Speckgürtel Hamburg's
Beiträge: 2.166
Linchen0307 Linchen0307 Linchen0307
Standard

Dieser Müller ist gaz einfach profilierungssüchtig.
Mit seiner Forderung nach Arbeitsdient, ist er aus dem Schatten der grossen und mächtigen gesprungen.
Wer wußte denn, wer Setfan Müller von der CDU ist. NIEMAND!!!
Heute wissen es mehr als einem Lieb sein kann.
Die Bild gibt sich auch für jede Scheißhausparole her.
Die Printmedien sollten einen Verkaufseinbruch erleben, den es bislang noch nicht gab. Alle Journalisten, die Erwerbslose anprangern, werden in HartzIV gesteckt und als erste Amtshandlung gibt es 30 % Kürzung.
__

Hartzer Linchen
Zitat:
Wertestellung: abgewrackte Autos 2500 Euro

..................................Kinder 100 Euro
Bitte beachten
Linchen0307 ist offline  
Alt 15.06.2006, 08:54   #15
Nov->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 05.06.2006
Ort: Schleswig Holstein
Beiträge: 332
Nov
Standard

Zitat von MacWombel
Na ja, da hat der Herr Müller seine außerordentliche Sachkunde zum Besten gegeben und seine "Existensberechtigung als Obmann in der CSU" deutlich unter Beweis gestellt.

Dieser Mann muss als Kind mal einen schweren Unfall gehabt haben, vielleicht vom Wickeltisch gefallen oder so?, denn jetzt treten die Spätfolgen auf ...
Wer solche Aussage von sich gibt muss sehr große Probleme im Oberstübchen haben.


Grüße von MacWombel
Sage diese bitte nicht zu laut sonst geht der als Invaliede sofort auf´s Altenteil :lol: uuuups ach ne det heißt ja Gehirn bei dem
Nov ist offline  
Alt 15.06.2006, 10:34   #16
edy
Redaktion
 
Benutzerbild von edy
 
Registriert seit: 16.06.2005
Ort: Bonn
Beiträge: 1.308
edy edy edy edy edy edy
Standard

Arbeitsdienst: Verfassungswidriger Rückgriff auf das Dritte Reich

Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss, und Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, verurteilen die Forderung des CSU-Arbeitsmarkpolitikers Stefan Müller, dass Langzeitarbeitslose von Montag bis Freitag je acht Stunden zu einem Gemeinschaftsdienst verpflichtet werden sollen.

Petra Pau: „De facto ist Müllers Vorstoß ein Rückgriff auf den Arbeitsdienst im Dritten Reich. Er ist obendrein verfassungswidrig und ein Angriff auf Bürgerrechte.

Müllers Arbeitsdienst verstößt gegen das Grundgesetz, Artikel 12 (3): ‚Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.’ Und gegen den Entwurf der EU-Verfassung Artikel II-65 (2): ‚Niemand darf gezwungen werden, Zwangs- oder Pflichtarbeit zu verrichten.’ Müllers Wahnsinn ist erhellend. Er zeigt, in welche Richtung manche Unions-Politiker denken.“

Katja Kipping: "Dieser Vorschlag zeigt deutlich, dass die Union nicht die Arbeitslosigkeit bekämpfen will, sondern die Arbeitslosen. Von solchen barbarischen Vorstößen gegen die Menschenwürde sollten sich Merkel und Müntefering schleunigst distanzieren."

Quelle: http://www.linksfraktion.de/presse/m...w_html/zid1721 /bs1/n0
__

Links, unabhängig, aber freilich parteilich!
________________________________________
Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen
entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen
keinerlei Rechtsberatung dar.
edy ist offline  
Alt 15.06.2006, 13:49   #17
Fritz->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 21.10.2005
Beiträge: 30
Fritz
Standard

>...und dann wird dem „Rest“ etwas von „Christlich“ und „Sozial“
>vorgeheuchelt...

Es ist halt nicht immer drin, was drauf steht. Sogar das heilige
Wort "demokratisch" wird zunehmend in den Dreck getreten...

Ciao, Fritz
__

Wer kein Geld hat, kann auch nicht essen...
Fritz ist offline  
Alt 17.06.2006, 23:11   #18
xphto->Emailproblem
Emailadresse berichtigen!
 
Registriert seit: 17.06.2006
Ort: Landshut
Beiträge: 1
xphto
Standard

Tja was soll man zu solch einem noch sagen. Da fällt einem nicht mehr dazu ein.

Ich wohn in Bayern, hab die CSU nicht gewählt. :P

Und in der Nacht ist schwarz und braun nicht zu unterscheiden. 8)

Und Herr Müller "Back to the Roots" ist nicht angebracht. :| :| :| :|

Für einige aus der Mischpocke empfehle ich ein Bootcamp in den USA :mrgreen:

Gruss aus dem schwarzen Landshut

xphto
xphto ist offline  
Alt 18.06.2006, 03:16   #19
Curt The Cat
Redaktion
 
Benutzerbild von Curt The Cat
 
Registriert seit: 18.06.2005
Ort: in der Stadt mit x
Beiträge: 7.149
Curt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat EnagagiertCurt The Cat Enagagiert
Standard

Zitat von Intimidated_1
:daumen:
:klatsch:
Zitat:
Die Schaffung von Arbeitsplätzen durch einen allgemeinen Arbeitsdienst wurde vom Erwerbslosen Forum Deutschland als die geschmackloseste Idee 2006 bezeichnet.
:klatsch:
Bis jetzt.......
__

Beste Grüße aus der Stadt mit x
von
Curt The Cat


-------------------------------
Alle meine Beiträge und Antworten entspringen meiner pers. Meinung und Erfahrung, stellen daher keinerlei Rechtsberatung dar !
______________________________________________

An alle iOS- & Androidkrieger - Bitte formuliert aussagefähige Sätze!

"Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht" - Bertold Brecht ... deshalb
WIDERSTAND!!!

Spendenkonto: Trägerverein Erwerbslosen Forum Deutschland, Sparkasse Bonn, IBAN: DE95 3705 0198 1900 0573 06, BIC: COLSDE33XXX
Curt The Cat ist offline  
Alt 18.06.2006, 11:53   #20
hermes
Elo-User/in
 
Registriert seit: 23.04.2006
Beiträge: 12
hermes Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard EMail an die SPD

Meine Mail an die SPD

>Zum Thema "Arbeitspflicht für ALG II
>Empfänger", laut Weser Kurier vom
>15.06.06.
>Ist das wirklich ernst gemeint?
>Ich bekomme immer mehr das Gefühl
>das Politiker zu unrecht so hoch bezahlt
>werden,jedenfalls für das was sie so
>von sich geben.
>Was macht Ihr eigentlich den ganzen
>Tag, für mich sieht es aus wie Arbeitsverweigerung,
>heist 30% Leistungskürzung und
>im wiederhollungs Fall garnichts mehr.

Die Antwort:

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 16.06.2006.

In diesen Tagen wird öffentlich über das Einkommen der Abgeordneten
diskutiert. Das ist völlig in Ordnung. Transparenz hat noch niemandem
geschadet und wer ein öffentliches Amt wahrnimmt, muss sich Fragen zum
Beispiel nach seinem Einkommen gefallen lassen.

Die Bundestagsabgeordneten erhalten monatlich ein steuerpflichtiges "Gehalt"
von 7.009 Euro brutto. Bei der Einführung der Pflegeversicherung in
Deutschland wurde vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ein Feiertag
gestrichen. Da die Abgeordneten jeden Tag Abgeordnete sind, konnte man ihnen
natürlich keinen Feiertag streichen, deshalb wurde das ausgezahlte "Gehalt"
reduziert auf aktuell 6.989,80 Euro. Sonderzahlungen wie Urlaubsgeld,
Weihnachtsgeld, ein dreizehntes Monatsgehalt oder ähnliches bekommen
Abgeordnete nicht.

7.009 Euro - das ist viel Geld. Die Abgeordneten verdienen damit mehr als
viele ihrer Wählerinnen und Wähler. Es ist deshalb auch falsch, wenn sich
Abgeordnete darüber beklagen, dass sie zuwenig verdienen. Natürlich sind
diese 7.009 Euro weniger als das Monatsgehalt vieler Führungskräfte in der
Wirtschaft, den Verbänden, den Gewerkschaften, und dazu muss man gar nicht
auf die höchsten Hierarchiestufen schauen. Trotzdem: kein Abgeordneter
leidet an Armut.

Die steuerfreie Kostenpauschale von 3.551 Euro dient Mehraufwendungen. Davon
werden zum Beispiel die Wohnung in Berlin gezahlt oder die Kosten im
Wahlkreis wie das Wahlkreisbüro. Die Erfahrung ist, dass ein fleißiger
Abgeordneter mit diesem Geld eher nicht auskommt.

Die Abgeordneten entscheiden selbst über die Höhe der Diäten. So merkwürdig
es klingt, aber die meisten Abgeordneten würden auf dieses "Vorrecht" gerne
verzichten. Das "Diäten-Urteil" des Bundesverfassungsgerichts von 1975 hat
die Abgeordneten aber ausdrücklich verpflichtet, selbst - und: "vor den
Augen der Öffentlichkeit" - über die Höhe ihrer Entschädigung zu
beschließen.

Niemand macht Politik - oder sollte Politik machen -, weil er oder sie Geld
verdienen will. Auch ein gut verdienender Rechtsanwalt, eine Topmanagerin,
ein hoch bezahlter Wissenschaftler oder eine gut verdienende Künstlerin kann
in die Berufspolitik gehen. Sie müssen aber wissen, dass sie ihr früheres
Einkommen dabei meistens nicht wieder erreichen, sondern weniger verdienen
werden. Das ist bei einem öffentlichen Amt auch zumutbar, soweit zum
Beispiel die Abgeordnetenentschädigung nicht zu gering und angemessen ist.

Bei der Höhe der Abgeordnetenentschädigung ist vor allem die Frage zu
beantworten, was ist angemessen. Was ist angemessen für einen
Wahlkreisabgeordneten oder eine Wahlkreisabgeordnete, die die Interessen von
ca. 250.000 Bürgerinnen und Bürgern vertreten? Was ist angemessen für jede
und jeden der knapp 600 Abgeordneten, die in unserem Land darüber
entscheiden, ob deutsche Soldaten ins Ausland geschickt werden (Beispiel
Kosovo, Afghanistan) oder nicht (Beispiel Irak). Was ist angemessen, für die
Abgeordneten, die über die Zukunft unserer Kranken- und Rentenversicherung,
über die Neuausrichtung der Arbeitsmarktpolitik und darüber entscheiden,
welche Steuern wir zahlen sollen.

Die Altersversorgungsregelungen für Abgeordnete müssen verändert werden.
Unseres Erachtens folgt das Modell der Alterversorgung von Politikern zu
Unrecht dem Vorbild der Beamtenversorgung. Bei Beamten können wir im Prinzip
davon ausgehen, dass sie ein ganzes Berufsleben lang für ihren jeweiligen
Dienstherren (die Gemeinde, das Bundesland, die Bundesrepublik Deutschland)
tätig sind. Abgeordnete und andere Politiker haben meistens vor ihrer
Tätigkeit als Berufspolitiker lange in einem anderen Beruf gearbeitet und
sind oft auch nach der Zeit als Berufspolitiker noch erwerbstätig. Deshalb
sollte es bei den Abgeordneten und anderen Politikern so wie bei allen
anderen sein, dass nämlich Versorgungsansprüche nur für jedes Jahr der
Tätigkeit zum Beispiel als Abgeordneter anteilig entstehen. Dann wäre
ausgeschlossen, dass eine im Verhältnis zur Dauer der Zugehörigkeit zum
Deutschen Bundestag zu hohe Altersversorgung entstehen kann.

Die Diskussion zur Ausgestaltung einer neuen Regelung wird sorgfältig
geführt. Wir werden den Vorschlag von Bundestagspräsident Lammert (CDU)
ausführlich erörtern. Klar ist für die SPD und für ihre Bundestagsfraktion:
ohne eine strukturelle Veränderung auch der Altersversorgungsregelung wird
es nicht zu einer Erhöhung der Diäten kommen.

Meine Antwort:

Sie haben den Posten Bestechungsgelder ,der nicht unerheblich sein dürfte,
vergessen.

Mich kotzt die Politik der Schwarz Roten Koalition jedenfalls ganz schön an.

Hier wird nur noch im Interesse der Kapitalisten Politik gemacht, Kranke
Arbeitslose sowie Rentner
bleiben auf der Strecke.

Aber der Widerstand regt sich, glaubt nur nicht auch weiterhin diese
unsoziale Politik betreiben zu können.

Gruß
hermes ist offline  
Thema geschlossen

Stichwortsuche
presse, soziale, inkompetenz, hat, wort, gemeldet

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Hurra, ARGE hat sich gemeldet! Aber.... endo2008 ALG II 6 20.04.2008 17:24
Die fachliche Inkompetenz (mancher) Rechtsanwälte! EinStückchenDreck ALG II 17 22.02.2008 15:51
VG Wort darkcloud Technische Mitteilungen, Fragen und Antworten 7 14.04.2007 18:38
Hier kommt mal ein SB/FM zu Wort Arco AfA /Jobcenter / Optionskommunen 13 24.07.2006 12:14
Presse 27.4.06 Wachstum muss sich am Arbeitsmarkt niederschl Martin Behrsing Pressemeldungen des Erwerbslosen Forum Deutschland 1 27.04.2006 14:04


Es ist jetzt 03:14 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland