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Alt 09.09.2014, 21:10   #1
Martin Behrsing
Redaktion
 
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Martin Behrsing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Hartz IV-Armut ist verfassungsgemäß

Bonn – Der heute vom Bundesverfassungsgericht vorgelegte Beschluss zu den Regelsätzen bei Hartz IV stößt auf massive Kritik beim Erwerbslosen Forum Deutschland. „Erneut zeigten die höchsten Richter, dass sie sich in anderen Sphären bewegen als Menschen in bitterer Armut“, so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland. Dabei liegen dem Bundesverfassungsgericht sehr aufschlussreiche Expertisen vor, […]

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Alt 10.09.2014, 10:07   #2
flandry
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Ort: Optionskommune: dort
Beiträge: 1.212
flandry flandry flandry
Daumen runter AW: Hartz IV-Armut ist verfassungsgemäß

Ach, das ist lustig: Da türmt sich nämlich ein neuer Schuldenberg auf. Statt HEUTE eine vernünftige Qualifizierung zu betreiben und damit auf Dauer den Menschen zu einem Einkommen und einer Rente zu verhelfen, bei der sie nicht auf Leistungen nach SGB XII angewiesen sind, wird jetzt zu Gunsten der Kassen der Kommunen gespart und das Problem auf später verlagert. MORGEN zahlt nämlich der Bund über die Zuschüsse zur Rentenkasse die Zeche.
flandry ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.09.2014, 10:31   #3
gelibeh
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gelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/ingelibeh Super-Investor/in
Standard AW: Hartz IV-Armut ist verfassungsgemäß

Zitat:
Die Entscheidung ist somit ein Freibrief für ein ‚Weiter so! ‘.“
Da interpretiere ich einige Teile des Urteils aber anders.
__

§1
Eine EGV nie sofort unterschreiben, Du hast das Recht die zur Prüfung mitzunehmen. Falls der SB mit einem Verwaltungsakt droht, ist das auch nicht schlimm, denn gegen den kannst Du Widerspruch einlegen. Das Nichtunterschreiben eine EGV kann nicht sanktioniert werden.
§2
Möglichst immer mit einem Beistand nach § 13 SGBX zum Jobcenter gehen. Das kann jeder machen, der braucht nur zuzuhören und Protokoll schreiben. Einen Beistand können die nur schriftlich ablehnen.
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Alt 10.09.2014, 10:34   #4
Barrit
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Barrit Barrit Barrit
Standard AW: Hartz IV-Armut ist verfassungsgemäß

Zitat von gelibeh Beitrag anzeigen
Da interpretiere ich einige Teile des Urteils aber anders.
und ich erst... :-(
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Alt 10.09.2014, 13:39   #5
saurbier
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Beiträge: 2.373
saurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiert
Standard AW: Hartz IV-Armut ist verfassungsgemäß

Hallo flandry,

Zitat:
wird jetzt zu Gunsten der Kassen der Kommunen gespart und das Problem auf später verlagert
Wie kommst du denn darauf das Kassen und Kommunen die Nutzniesser sind.

Nein, die Kassen werden ja gerade von der Politik ala Merkel immer weiter geplündert, ganz gleich wofür, nur eben nicht für den eigentlichen zweck.

Schau mal aktuell bei der Rentenkasse, welche demnächst gut und gerne 11 Milliarden für die verbesserte Mütterrente aufwenden darf. Das ist Geld der Arbeitgeber und Arbeitnehmer, was eigentlich nur für die Arbeiternehmer für den Fall der Alterrente oder eben im Falle eine vorzeitigen Rente aus gesundheitlichen Gründen gedacht ist. Ebenfalls soll damit ggf. eine Rehabilitaion zum Erhalt der Arbeitskraft geleistet werden. Mehr aber nicht, denn es heißt ja Rentenkasse.

Aber nein, weil Merkel keine Steuererhöhungen bei der Bundestagswahl versprochen hat, wird die Mütterrente (sie mag sicherlich gerechtfertigt sein) eben von dem Teil der arbeitenden Bevölkerung aufgebracht.

Selbstverständlich nicht von allen, sondern nur den wie immer DUMMEN Arbeitern. Was ist mit Beamten Müttern (ca. 2 Mio.), Unternehmer Müttern, Ärzte Müttern, Rechtsanwälte Müttern. Nein dieser Personenkreis bedient sich einfach bei der Rentenkasse der Arbeiter.

Anstatt diese Aufgabe allen Steuerzahlern aufzubürden, denn es ist ein gesamt Deutsches Problem, zahlen die Arbeiter.

Aber ja, man darf den Reichen ja nicht ihren Reichtum schmälern, hat Frau Schäfler (Inhaberin der chäfler Group/Contiewerke) mit ihren 28 Milliarden an Vermögen noch nicht genug Geld zum Leben und nagt am Hungertuch.

Es ist die Politik von Schwarz/Gelb die jetzt von den Roten auch noch unterstüzt nur darauf abzielt den deutschen Arbeiter wieder in die Zeit vor Kaiser Wilhelm und Graf Otto von Bismark zu schießen, damit wir wieder richtige Lohnknechte und Leibeigene der Reichen werden.

Begriffen haben das bisher leider die wenigsten, gleichwohl wir inzwischen 6,1 Millionen Hartz IV Empfänger haben und sicherlich von den 20 Millionen Rentner auch noch ein viertel davon auf Soziale Unterstützung angewiesen sind.

Alleine diese Wählermacht könnte jeden Bundestag in einen Sozialverträglichen Verein umstürzen, dazu bedarf es ja nur ein kleines Kreuz bei der richtigen Partei.

Aber wer will davon der Linkspartei sein Kreuz geben.

Dank der Merkel Politik und deren Propaganda über die Möglichkeit der Einflussnahme in deren Besitz befindlicher Presseorgange wird die Linkspartei ja von den Leuten gemieden.

Bisher ist es im Bundestag immer nur die Linkpartei, welche auf den Sozialen Raubbau hierzulande hinweisst, aber eben mangels Stimmenverteilung im Bundestag nichts dagegen unternehmen kann.

So sieht die Wahrheit aus.


Gruss saurbier
saurbier ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.09.2014, 14:21   #6
saurbier
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 07.03.2013
Beiträge: 2.373
saurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiertsaurbier Enagagiert
Standard AW: Hartz IV-Armut ist verfassungsgemäß

Hallo gelibeh,

Zitat:
Da interpretiere ich einige Teile des Urteils aber anders.
Welche Teile sind denn das.

Also der Hinweis, dass die Politik bei Strom, Miete, ja sogar Mobilität etwas machen soll, sagt ja noch gar nichts aus.

Wäre ich Schäuble, würde ich ganz einfach sagen, der Bundeshaushalt hat dafür aktuell kein Geld, punkt aus.

Wer will jetzt was dagegen machen.

Der nächste Kläger, welche die exorbitanten Stromkosten anprangert?

Nein, die ganze Berechnugsmethode müsste auf den prüfstand, denn a) wird dort mit absolut veralterten zahlen agiert (Statistik aus 2008) und b) werden nur prozentuale Erhöhungen vorgenommen die in der Realität schöngerechnet wurden.

Die nächste Erhöhung beläuft sich vermutlich (ist ja bereits geplant) auf 8,-€/mtl., was in ungefähr ja der Rentenerhöhung von 1,67% in diesem Jahr entspricht.

Hallo, die Löhne in Deutschland sind aber Durchschnittlich weit mehr gestiegen, schau mal was im öffentlichen Dienst dazu gekommen ist, oder bei der IG-Metall. Da stand eine 3 vor dem Komma. Dank Statistik wird dann mal ganz schnell alles runter gerechnet damit es passt.

Schau mal um wieviel der Strompreis sich seit 2004 erhöht hat und halte die Summe im Regelsatz dagegen. Ha, das ich nicht lache, von 2005 (0,19€/kWh) auf heute (0,29€/kWh), das macht mithin gut 50%.

Davon ausgehend das ein Einpersonenhaushalt durchschnittlich 1.500kWh jährlich verbraucht, ergibt dies 435€, also ca. 36,-€/mtl.. Berücksichtigt werden allerdings lediglich 32,68€ und dazu dann noch perfide nicht nur für Strom, sondern eben auch für Instandhaltung der Wohnung (das nennt sich jetzt Wohnung/Energie einschl. Instandhaltung). Wer zahlt einem den Rest von 3,32€/mtl..

Man überlege mal bei einem vier Personenhaushalt bei dem dann schon 5.000kWh im Jahr zugrunde gelegt werden, da macht das dann mtl. 121,-€ aus. Man bedenke da, der volle Satz wird nur einmal gezahlt, denn der Partner wird nur mit 90% und Kinder je nach alter zwischen 60-80% berücksichtigt. Ungünstig gerechnet kommen da dann nur 101,29€ zusammen, wer zahlt den Rest von 19,-€/mtl..

Das selbe gilt doch für die Mobilität, schau dir mal die Spritpreise an und die Bahn hat ja schon kräftige Erhöhungen angekündigt.

Bei der Miete braucht man wohl nichts mehr zu sagen, da reicht ein Blick in die Zeitung.

Nein, das Urteil ist ein Schlag ins gesicht für alle die am untersten Rand des Existenzminimum leben müssen.

Aber klar, ein Verfassungsrichter der auch noch einen sicherlich gut dotierten nebenerwerb hat, ja dem dürften die 391,-€ plus Miete natürlich zum Leben vollkommen ausreichen. Die Leute geben das ja eben mal am Abend nach einem schönen Theaterbesuch aus, übrigens diesen Luxus bezahlen auch wir kleinen Leute mit unseren Steuergeldern die wir mit dem Lohn der ZAF´s und wohlmöglich noch manchen Minijob verdienen.

Eine solche Abgrenzung zwischen Arm und Reich ist hierzulande von den Politischen Parteien sehr wohl gewollt, im besonderen aber wohl von den Spendern der vielen Parteispenden.

Ein Filz der sich in den letzten 60 Jahren langsam aber sicher immer breiter gemacht hat, ganz wie die Mafia in Italien. Warum wohl will die CDU/CSU kein Antikoruptionsgesetz unterschreiben und vor allem nicht die Internationale Vereinbarung bei der OECD.

Schau dir aktuell mal die bayerische Klage vorm dortigen Verfassungshof im Fall Hoenneß an, wo die grünen per Gericht wissen wollen wer alles wann im Fall Hoenneß im Vorfeld informiert war. Filz pur.

Und du siehst in dem Urteil etwas positives.


Gruss saurbier
saurbier ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.09.2014, 16:07   #7
Schornstein
 
Registriert seit: 04.08.2014
Beiträge: 1.119
Schornstein
Standard AW: Hartz IV-Armut ist verfassungsgemäß

Wer hat denn hier was anderes erwartet?
In den roten Kutten befinden sich doch nur noch Strolche der Regierung.

Die sog. Verfassung oder GG genannt ist ein fetzen Papier für meinen Donnerbalken.
Jeder wischt sich damit seinen Hintern ab.

Der Artikel 20 des GG ist auch frei definierbar.
Schornstein ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 10.09.2014, 17:33   #8
Kleeblatt
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 05.03.2008
Beiträge: 2.454
Kleeblatt Kleeblatt Kleeblatt Kleeblatt Kleeblatt Kleeblatt Kleeblatt Kleeblatt
Standard AW: Hartz IV-Armut ist verfassungsgemäß

Strom PLUS Instandhaltung der Wohnung etwas über 32 € pro Monat ? Das ist ja unglaublich !

Wenn ich bedenke das ich gerade für die Renovierung EINES Raumes z.B. 372 € NUR an Material ausgegeben habe ... und das - weil Küche - ohne neuen Teppichboden ... und insgesamt nach 3 Räumen (ohne Teppiche) bei 1034 € gelandet bin ...

Das Ganze aller 4-5 Jahre ... und in allen Räumen ... HALLO ! ?
Wie sollen sich DAS denn die Betroffenen zusammensparen können, wenn bereits nicht einmal der monatliche Stromabschlag drin ist in der "Rechnung" ?
Im Übrigen, - 38 € monatlich für Strom ... 1519 kW/h im Jahr kosten hier in Berlin im sparsamsten Segment 43 € Abschlag im Monat = 11 € mehr als angesetzt worden ist im Regelsatz .... und PLUS Renovierungskosten.

So könnte man im Prinzip den gesamten Regelsatz durchgehen - einmal alle Streichorgien und zudem alle sinnfreien und wahlosen Festsetzungen der Anteile pro Posten.

Aber wie sagte Frau Merkel doch vorgestern so nett auf die Frage bezüglich des weiteren Auseinandergehens der Schere zwischen Arm und Reich und der Kinderarmut in D,
- "sie kann nicht feststellen das diese Schere auseinander ginge, im gegenteil und bezüglich der armen Kinder, - es gäbe in D keine armen Kinder, höchstens das Kinder von Langzeitarbeitslosen eben etwas weniger hätten als andere Kinder, aber nicht arm wären".

Tja, wie ich immer gerne feststelle, - kommt eben immer drauf an WEN man fragt.
Also, dann wählt Honeckers letzte Rache mal schön weiter wie bisher.
Scheinbar ist da noch eine Menge Luft nach unten.
Kleeblatt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 11.09.2014, 10:22   #9
Schornstein
 
Registriert seit: 04.08.2014
Beiträge: 1.119
Schornstein
Standard AW: Hartz IV-Armut ist verfassungsgemäß

Zitat von Kleeblatt Beitrag anzeigen
Also, dann wählt Honeckers letzte Rache mal schön weiter wie bisher.
Angela Merkel - Honeckers Rache
Schornstein ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.10.2014, 18:02   #10
Dagegen72
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Standard AW: Hartz IV-Armut ist verfassungsgemäß

Würde statt Härte - Artikel in der "Zeit" - bezüglich der Sanktionen

Hartz IV: Würde statt Härte | ZEIT ONLINE

Zitat:
Gravierender aber ist, dass sich die meisten Betroffenen aufgrund psychosozialer Handicaps - (ist das so??) - nicht selbst aus ihrer Not befreien können. Und in diesen Fällen sticht das Grundrecht auf Hilfe in Not die Bedenken der Solidargemeinschaft aus. Denn dieses Grundrecht ist nicht verhandelbar und darf daher auch nicht von "Wohlverhalten" abhängig gemacht werden.
Das kann man für psychologisch oder ökonomisch naiv halten – nur, wer das tut, der ignoriert unsere Verfassung. Das gilt im Übrigen auch für alle Bundestagsabgeordneten, die im Juni dieses Jahres gegen einen Antrag auf Abschaffung der Sanktionen gestimmt haben. Sie übersehen: Man kann das Recht auf ein menschenwürdiges Leben nicht schon dadurch verwirken, dass man einen Termin versäumt oder nur acht statt zehn Bewerbungen schreibt.
Im Bundesarbeitsministerium scheint nun ein Umdenken begonnen zu haben. Dort kursiert seit Kurzem ein Positionspapier, das sich für erste Lockerungen der Sanktionen ausspricht. Widerstand von rechts ist vorprogrammiert. Wer aber aus Gründen der Abschreckung an Sanktionen partout festhalten will, muss die Hartz-IV-Sätze signifikant erhöhen. Denn nur so kann trotz Streichungen ein menschenwürdiges Leben möglich bleiben
__


Wer gegen Erwerbslose hetzt, ist einer, der Bonzen nützt und stützt! (Dagegen72)
Zitat:
Die Bundeskanzlerin bezieht derzeit rund 18.023 Euro monatliches Amtsgehalt.
Hinzu kommt eine steuerfreie Dienstaufwandsentschädigung von rund 12.271 Euro im
Jahr. Die Bundesminister verdienen etwas weniger, erhalten aber mit rund 14.638
Euro pro Monat
( Quelle: Bund der Steuerzahler)
Dagegen72 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.10.2014, 08:33   #11
wolliohne
Forumnutzer/in
 
Registriert seit: 19.08.2005
Ort: Bonndeshauptstadt
Beiträge: 14.823
wolliohne Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard AW: Hartz IV-Armut ist verfassungsgemäß

Tja was habt ihr erwartet?

Ich erinnere an die Aussage von RA aus einem FS Beitrag die sagten: "die JC seien eine kriminelle Vereinigung"
Also auch für die Würde, wie gehabt Klagen, klagen und nochmals klagen!
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
wolliohne ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.10.2014, 09:12   #12
Heiliger Geistl
 
Registriert seit: 23.06.2014
Beiträge: 2.349
Heiliger Geistl EnagagiertHeiliger Geistl EnagagiertHeiliger Geistl EnagagiertHeiliger Geistl EnagagiertHeiliger Geistl EnagagiertHeiliger Geistl EnagagiertHeiliger Geistl EnagagiertHeiliger Geistl Enagagiert
Standard AW: Hartz IV-Armut ist verfassungsgemäß

Zitat von wolliohne Beitrag anzeigen
Tja was habt ihr erwartet?

Ich erinnere an die Aussage von RA aus einem FS Beitrag die sagten: "die JC seien eine kriminelle Vereinigung"
Also auch für die Würde, wie gehabt Klagen, klagen und nochmals klagen!
...und sich nicht von den Ausbeuterbetrieben verheizen lassen, in die die JC"vermitteln" und die von Gangstern in Nadelstreifen geführt werden.
Das ist genau so wichtig.
Heiliger Geistl ist offline   Mit Zitat antworten
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