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Start > > -> Rundfunkbeitrag: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Abgabe - Fragen und Antworten

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Alt 17.05.2018, 22:26   #26
Bettelstudent
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Bettelstudent
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Standard AW: Rundfunkbeitrag: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Abgabe - Fragen und Antworten

Hallo Tazd,

nix Falsch,Dänemark hat keine siehe https://www.welt.de/kultur/medien/ar...f-Steuern.html
Dazu:
Zitat:
Der Rundfunkbeitrag hat ein jährliches Volumen von über 8,3 Milliarden Euro. Was glaubt ihr denn, wie diese Finanzierung der öR zustande käme, wenn der Rundfunkbeitrag abgeschafft werden würde?
Nun, wie in den meistens Ländern OHNE Zwangsabgabe, indem man mal gründlichst den Rotstift ansetzt.Man muss nicht zehntausen Pöstchen für verdiente Parteigenossen schaffen, sondern nur das, was man auch für den Betrieb benötigt.Zum Vergleich in Frankreich sind bei Antenne 1 knapp 10.000 MA beschäftigt, während in D mehr als die doppelte Anzahl 22.711 MA bei der ARD arbeiten.
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Alt 17.05.2018, 22:42   #27
noillusions
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Standard AW: Rundfunkbeitrag: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Abgabe - Fragen und Antworten

Zitat von vidar Beitrag anzeigen
Wer gerne ein Niveau von der RTL-Gruppe oder der ProsiebenSat1-Mediengruppe präferiert, hat natürlich Recht, wenn er sich für die Abschaffung der Gebührenpflicht stark macht.
Dem versucht der Staat durch Vermittlung von Medienkompetenz über die Schulbildung entgegenzuwirken, wenig erfolgreich vielleicht, aber ÖR ist kann auch ein Mittel dazu sein das zu festigen.
Zitat von TazD Beitrag anzeigen
Und ob jetzt eine extra Gebühr erhoben wird oder ob ich zur Finanzierung Steuermittel im Allgemeinen verwende, ist vom Ergebnis her egal.
Nein das ist es nicht. Wenn die Finanzierung über Steuern läuft, sind sie abhängiger von den Politikern. Denn die verteilen die Steuergelder
noillusions ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.05.2018, 22:49   #28
TazD
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Standard AW: Rundfunkbeitrag: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Abgabe - Fragen und Antworten

Zitat von Bettelstudent Beitrag anzeigen
Hallo Tazd,

nix Falsch,Dänemark hat keine
Wird erst 2019 abgeschafft. Demnach hat Dänemark derzeit also noch eine Zwangsabgabe.
Wieder so eine Halbwahrheit deinerseits.

Der Rest deines Beitrags zeigt, dass nicht verstehen willst oder nicht verstehen kannst, dass eine Abschaffung des Rundfunkbeitrags mitnichten günstiger für die Bundesbürger wäre. Ganz im Gegenteil, dann werden Steuergelder eben "umverteilt" und diejeningen, die ja jetzt noch von der Gebühr befreit sind, zahlen dann indirekt über erhöhte Steuern, Einfrieren von Sozialleistungen oder Kürzung bei den Sozialleistungen.

Zitat von Bettelstudent Beitrag anzeigen
Zum Vergleich in Frankreich sind bei Antenne 1 knapp 10.000 MA beschäftigt, während in D mehr als die doppelte Anzahl 22.711 MA bei der ARD arbeiten.
Hierfür bitte mal Quellen nennen. Vor allem auf die zu Antenne 1 bin ich gespannt.

Zitat von noillusions Beitrag anzeigen
Nein das ist es nicht. Wenn die Finanzierung über Steuern läuft, sind sie abhängiger von den Politikern. Denn die verteilen die Steuergelder
Ich bezog mich rein auf die Kostenseite. Das Problem, welches du ansprichst, kommt nochmal erschwerend hinzu.
__

audiatur et altera pars [lat.: Man höre auch die andere Seite. ]
fiat iustitia [lat.: Es möge Gerechtigkeit geschehen. ]

Geändert von TazD (17.05.2018 um 23:08 Uhr)
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Alt 18.05.2018, 04:18   #29
schlaraffenland
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Standard AW: Rundfunkbeitrag: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Abgabe - Fragen und Antworten

Zitat von Bettelstudent Beitrag anzeigen
Man muss nicht zehntausen Pöstchen für verdiente Parteigenossen schaffen,
Beleg? Ich bin der Meinung, dass Du hier mal wieder populistischen Blödsinn erzählst.
__

Ich bin kein Rechtsanwalt. Für meine Handlungsempfehlungen und Rechtsauslegungen übernehme ich keine Haftung. Dieser Beitrag ist keine Rechtsberatung.
schlaraffenland ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.05.2018, 06:08   #30
Couchhartzer
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Standard AW: Rundfunkbeitrag: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Abgabe - Fragen und Antworten

Zitat von TazD Beitrag anzeigen
Hierfür bitte mal Quellen nennen. Vor allem auf die zu Antenne 1 bin ich gespannt.
Na ja, nicht jeder hat eben ein hinreichendes Zahlenverständnis um den Unterschied von 90 bis 10.000 zu bemerken. Wie denn auch, wenn man noch nicht einmal bemerkt dass Antenne 1 ein deutscher Regionalseder aus BW ist und kein französischer.
~> https://www.stuttgart.de/item/show/305802/1/dept/109258
__

Die Kunst sich im Sozialrecht erfolgreich behaupten zu können beginnt schon damit, auf der Gegenseite möglichst nicht den Eindruck eines kausalen Zusammenhang zwischen eigener Persönlichkeit und eigenen wirtschaftlichen Verhältnissen entstehen zu lassen.
Couchhartzer ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 18.05.2018, 10:24   #31
ckl1969
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Standard AW: RB (GEZ) Heute beim Bundesverfassungsgericht

Zitat von TazD Beitrag anzeigen

Und ob jetzt eine extra Gebühr erhoben wird oder ob ich zur Finanzierung Steuermittel im Allgemeinen verwende, ist vom Ergebnis her egal.
Vom Gesamtaufkommen her, da gebe ich dir völlig recht, wird es so bleiben wie es ist. Die 8,5 Mrd. werden wohl eher der Mindestansatz bleiben.

Für den einzelnen kann sich aber durch die Umstellung auf „steuerfinanziert“ durchaus etwas ändern.

Man könnte z.B. hingehen, und das ähnlich wie den Solidarzuschlag, an die Einkommenssteuer koppeln. Wer wenig Einkommen hat bezahlt weniger, wer mehr oder viel Einkommen hat, zahlt mehr bzw. sogar viel mehr.

Man würde damit wohl sogar enorm Verwaltungskosten sparen, denn kein ALG2 Empfänger und kein Grundsicherungsempfänger, müßte sich seine Bedürftigkeit bescheinigen lassen die er anschließend an den Beitragsservice weiterleitet. Keine Einkommenssteuerlast = Kein „Solidarzuschlag für den ÖR“.

Wie gesagt, für die Villenhaushalte in München Grünwald oder Düsseldorf Oberkassel, würd das ganze sicherlich eine spürbare Mehrbeteiligung an der Finanzierung ergeben. Es wäre allerdings wesentlich gerechter als jetzt.

Die Kopplung an den Begriff Wohnung ist meiner Meinung nach im übrigen das allerletzte und konnte wirklich nur dem Hirn eines Prof. Kirchhoff entspringen.
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Alt 18.05.2018, 10:59   #32
Dagegen72
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Standard AW: Rundfunkbeitrag: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Abgabe - Fragen und Antworten

ich finde es inzwischen erst mal ok, dass Gebühren erhoben werden, obwohl die schon eine gewisse Höhe haben und u.U. eine Belastung für manche darstellen können, was widerum nicht so sein sollte.
Die Haushaltsregelung finde ich auch ok für die die nicht allein leben und ÖR konsumieren haben da echt einen Vorteil. Null TV und Null Radio und trotzdem zahlen als Single, ja, das hört sich erst mal ungerecht an, aber von Nachrichten die wo auch immer, auch im Kaufhaus per Radio oder TV oder TV-Nachrichten-Werbetafel in der U-Bahn vermittelt werden und von denen man dann infotechnisch weiß, profitiert man doch dann trotzdem.

@ Matze1988: was du an Filmen und Serien im TV sehen kannst, wurde doch erst öffentlich rechtlich produziert und finanziert.

Hm ... bestünde denn die Gefahr, dass der Staat, würde er, wenn er von den Milliarden Euro Steuerüberschüssen finanziert würde, nicht mehr unabhänigig bleiben?? Das müsste bei einer kompletten Abschaffung des Beitrags garantiert sein.

Und überhaupt .. Nachrichten hin oder her, bei allem was wir hören und sehen und lesen müssen wir eigene Schlüsse und Überlegungen ziehen und etwaige Zusammenhänge herstellen. Wir können bspw. über eine Meldung hören, gut, dann sind wir informiert, was dann meinungstechnisch vermittelt werden soll oder könnte können wir zwar zur Kenntnis nehmen, sollten uns aber auch eine eigene Meinung bilden.

Zitat:
Bei der Verhandlung in Karlsruhe stellen die Verfassungsrichter auffallend kritische Fragen. Die momentane Beitragsregelung könnte gekippt werden. Der Rundfunkbeitrag an sich steht aber nicht zur Debatte.
http://www.faz.net/aktuell/politik/i...-15593618.html

was sagt Die Linke dazu? https://www.linksfraktion.de/themen/...itragsservice/
__


Wer gegen Erwerbslose hetzt, ist einer, der Bonzen nützt und stützt! (Dagegen72)
Zitat:
Die Bundeskanzlerin bezieht derzeit rund 18.023 Euro monatliches Amtsgehalt.
Hinzu kommt eine steuerfreie Dienstaufwandsentschädigung von rund 12.271 Euro im
Jahr. Die Bundesminister verdienen etwas weniger, erhalten aber mit rund 14.638
Euro pro Monat
( Quelle: Bund der Steuerzahler)

Geändert von Dagegen72 (18.05.2018 um 12:09 Uhr)
Dagegen72 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 18.05.2018, 11:39   #33
Dark Vampire
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Standard AW: Rundfunkbeitrag: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Abgabe - Fragen und Antworten

die Gebühr kann von mir aus bleiben, aber dann bitte auf freiwilliger Basis. Gibt ja genug Leute die zahlen wollen, dann sollense das auch.
Den Rest können die sich eben über Werbung finanzieren wie die anderen auch.

Ich selber schaue fast nur noch Netflix, Filme ok sind bescheiden , dafür die Serien umso besser. Man kann den Account auch teilen, ich selber schaue für umsonst bei einem mit.Ansonsten eben mal den Trashsender Tele5 und nachts Reportagen auf Welt/N24 und andere Dokusender.
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Alt 18.05.2018, 12:41   #34
IchKannNichtTanzen
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Standard AW: RB (GEZ) Heute beim Bundesverfassungsgericht

Zitat von Bettelstudent Beitrag anzeigen
Schweiz die teuerste in der ganzen EU
Die Schweiz ist nicht in der EU
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Alt 19.05.2018, 16:13   #35
gelika56
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Standard AW: Rundfunkbeitrag: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Abgabe - Fragen und Antworten

Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, fordert eine Reform der . „Der Beitrag sollte nach Einkommen gestaffelt werden und für niedrige Einkommen deutlich verringert werden“, sagte Wagenknecht dem „Spiegel“. Die derzeitige Lösung des , der seit 2013 als Haushaltsabgabe eingezogen wird, sei ungerecht.
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Alt 19.05.2018, 16:30   #36
Regensburg
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Standard AW: Rundfunkbeitrag: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Abgabe - Fragen und Antworten

Sahra grillt morgen den Profi -> 20:15 VOX
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Alt 19.05.2018, 21:13   #37
Bettelstudent
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Standard AW: Rundfunkbeitrag: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Abgabe - Fragen und Antworten

Hallo,

was in Deutschland die ARD ist ,war in Frankreich die Antenne 1 bzw. heute France Televison.Das Land sowie die Struktur beider Sender sind vergleichbar,nur das dieser ÖR nur die Hälfte des Personales der ARD beschäftigt.
Hier mal eine interessante Aufstellung,mit wie wenig Geld der ÖR 1966 gute Programme liefern konnte.http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/05/002/0500203.pdf Ab Seite 69 und folgende....man muß es sich auf der Zunge zergehen lassen 2 DM Radio ,davon bekam die Bundespost 40 Pfennige und 5 DM TV davon für die Bundespost 1,35 DM.Diese paradiesischen Zustände endeten zum 01.Januar 1976 denn dann kam das Monster GEZ auf die Welt.Seitdem klettern die Gebühren immer höher obwohl gleichzeitig immer mehr Geld aus Werbung in die Kassen der ÖR fließt offen oder verdeckt (Stichwort Product Placement).
@dagegen72 Das : was du an Filmen und Serien im TV sehen kannst, wurde doch erst öffentlich rechtlich produziert und finanziert ist Wunschdenken von dir aber nicht Fakt.Nimm die Zombi-Serie der ARD schlechthin -->Lindenstraße und achte mal darauf,welche Produkte dir in jeder Folge davon immer schön deutlich sichtbar präsentiert werden.
Außerdem weise ich mal auf dem Umstand hin, das heutzutage auch nicht mehr jeder über eine simple Dachentenne Empfang hat, sondern für Kabel o.ä. noch zusätzliche Gebühren berappen muß.Denn DVB-T 2 ist Schrott und nützt dir nix in Mietskasernen.Wenn du auf der falschen Seite wohnst, siehste damit nur Klötzkes.Auch wenn du in ländlichen Gegenden wohnst, kannst du das vergessen.
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Alt 20.05.2018, 00:16   #38
TazD
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Standard AW: Rundfunkbeitrag: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Abgabe - Fragen und Antworten

Zitat von Bettelstudent Beitrag anzeigen
Hallo,

was in Deutschland die ARD ist ,war in Frankreich die Antenne 1 bzw. heute France Televison.Das Land sowie die Struktur beider Sender sind vergleichbar,nur das dieser ÖR nur die Hälfte des Personales der ARD beschäftigt.
Die Quellen bist du immer noch schuldig.

Aber legen wir einfach mal die oben genannten Mitarbeiterzahlen zugrunde und schauen mal, was es mit der Vergleichbarkeit auf sich hat:

France Television beschäftigt 10.000 Mitarbeiter und bietet dafür folgendes an:

France 2: Hauptsender
France 3: Regionalprogramm
France 4: Musik, Kunst
France 5: Bildungsprogramm und Fernsehdiskussionen
France Ô
Outre-Mer 1ère: Sonderregionalprogramm für die zu Frankreich gehörenden Überseegebiete

France Television benötigt also 10.000 Mitarbeiter um 6 Fernsehsender zu betreiben.

Zum Vergleich: Die ARD beschäftigt gut die doppelte Anzahl an Mitarbeitern und betreibt dafür aber 11 Fernsehprogramme, 55 Hörfunkprogramme und verfügt über 16 Orchester und acht Chöre.

Sicherlich kann man jetzt darüber streiten, ob Hörfunkprogramme, Orchester und Chöre in dieser Menge notwendig sind, mir geht es gerade aber nur darum, dass die beiden Sender ja angeblich vergleichbar seien.
__

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TazD ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 20.05.2018, 08:28   #39
ckl1969
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Standard AW: Rundfunkbeitrag: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Abgabe - Fragen und Antworten

Richtig spannend wird es dann so, ich sag mal, ab 2028.

http://www.ard.de/home/die-ard/fakte...568/index.html

Wenn man sich so die Altersstruktur der Beschäftigten, vor allem der Männer, dort anschaut kann einem nur noch Angst und Bange werden. Da stehen dann, zusätzlich zu den dann den Aktiven zu zahlenden Gehältern, Aufwendungen für betriebliche Altersversorgung im Raum, die man als tickende Zeitbombe bewerten kann.

Sagen wir es mal so. Wenn die Gebühr dann, mit Steigerungen bei 22,50 Euro bis 24,00 Euro liegt, hat das auch was Gutes! Programm nur noch von 16.00 Uhr bis 24.00 Uhr, ansonsten wieder Testbild. Will man das derzeitige Programm (Zeitvolumen) aufrecht halten und gleichzeitig die ÖR Renter durchfüttern, wird der Beitrag dann bei 40,00 Euro bis 50,00 Euro liegen.

Alles kein Problem. Bis dahin ist die Energiewende bezahlt, da können wir uns dann voll und ganz der Finanzierung des ÖR widmen.
ckl1969 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.05.2018, 09:08   #40
Archibald
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Standard AW: Rundfunkbeitrag: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Abgabe - Fragen und Antworten

Hallo Zusammen,

Ich hielte es für besser uns sozial gerechter wenn man die ÖR uber eine einkommensäbhängige Steuer finanzieren würde. Zugleich müsste man deren Auftrag aber etwas genauer und dem derzeitigen Ausufern entgegensteuernd wieder auf das Grundsätzliche zusammendefinieren.

Zugleich muss das Berufsbeamtentum in dem Bereich abgeschafft werden weil es keine unabhängigen Beamten geben kann und deshalb dem Auftrag des ÖR zuwider läuft.

Das BVerfG wird hier genauso staatstreu und verschwurbelt urteilen wie das in allen Urteilen der letzten Jahre der Fall war. Sind dort halt auch in erster Linie Beamte. Urteilsfindungen die es zur Volkszählung gab sind Geschichte.
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Alt 20.05.2018, 09:16   #41
schlaraffenland
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Zitat von Archibald Beitrag anzeigen
Zugleich muss das Berufsbeamtentum in dem Bereich abgeschafft werden
Welcher der im ÖRR Tätigen ist denn Beamter?
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schlaraffenland ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.05.2018, 12:40   #42
Bananenbieger
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"DVB-T 2 ist Schrott und nützt dir nix in Mietskasernen"

Was sind Mietskasernen?
Eine Mietswohnnung hat freie Sicht zum Himmel.

Wenn DVB-T2 nicht funktioniert kann man Satelit nutzen.
DVB-T2 funktioniert aber zu 70% bei Allen.
Hängt aber von der Antenne ab. Zuerst hatte ich eine, da gingen alle Sender mehr schlecht, als recht.
Dann wechselte ich zu einer kleineren und billigeren. Siehe da. Alle Sender in bester Qualität.
__

______________________________________________
Die Massenmedien sind schon lange die 4. Macht im Staat.
Wir haben folglich Legislative, Judikative, Exekutive und Primitive.
"Bild" Euch Eure Meinung
---
Wenn jemand sagt: Die Zeit heilt alle Wunden! ...dann hau ihm in die Fresse und sag: Warte...wird gleich besser!
---
Wer seine Augen nicht braucht um zu sehen, der wird sie brauchen um zu weinen…
(Philosoph Jean-Paul Sartre 1905-1980)
Bananenbieger ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.05.2018, 15:47   #43
AsbachUralt
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Zitat von schlaraffenland Beitrag anzeigen
Welcher der im ÖRR Tätigen ist denn Beamter?
Zitat:
Wenn Intendanten wechseln, dann wird gerne ausgerechnet, wie hoch wohl ihre Pensionen sind. Denn immerhin der Barwert dieser Altersbezüge muss im Geschäftsbericht veröffentlicht werden. Beim Westdeutschen Rundfunk (WDR), der seine Intendanten traditionell sehr gut bezahlt, lassen sich die Ansprüche für Ex-Intendantin Monika Piel auf beeindruckende 3,2 Millionen Euro beziffern. Für den derzeitigen Intendanten Tom Buhrow wurden zuletzt 3,1 Millionen Euro genannt. Für alle aktuellen Mitglieder der Geschäftsleitung zusammen kommt der WDR 2014 auf 15,1 Millionen Euro. Welche Pensionen sich daraus genau ergeben, dazu sagt der Sender lieber nichts. Klar ist: Sie sind üppig. Die „Bild“-Zeitung hat ausrechnen lassen, dass Tom Buhrow im Pensionsalter wahrscheinlich nicht bedeutend weniger verdienen wird als jetzt: Zuletzt bekam er 359.000 Euro im Jahr.
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaf...-14043338.html
AsbachUralt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 20.05.2018, 16:13   #44
erwerbsuchend
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Zitat von Bananenbieger Beitrag anzeigen
Wenn DVB-T2 nicht funktioniert kann man Satelit nutzen.
Das gilt aber nur dann, wenn der Vermieter die Nutzung einer eigenen Satelliten-Antenne erlaubt.
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Alt 20.05.2018, 17:03   #45
gelika56
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so nicht richtig,
Verbot von „Satellitenschüsseln“ durch den Vermieter nur nach konkreter Interessenabwägung im Einzelfall. Urteil von 2013
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