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Alt 12.07.2017, 17:19   #126
Indeclinabilis
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Standard AW: NoG20 Wuppertal: Demonstration gegen Polizeigewalt und G20

Zitat von AsbachUralt Beitrag anzeigen
[...]Eine Körperverletzung ist eine Körperverletzung wenn jemand ohne Notwehr Situation einen anderen schlägt! [...]
Scharf kombiniert, Sherlock.

Doch auch wenn man i.S.d § 32 StGB oder irgendeines anderen Rechtfertigungsgrundes, gerechtfertigt handelt, beleibt es eine Körperverletzung - nur eben, dass diese dann "gerechtfertigt" ist.

Zitat von AsbachUralt Beitrag anzeigen
[...]
Das gilt auch für Polizisten, denn sie haben vor dem Gesetz keine Sonderstellung![...]
Ja und Nein.

Einerseits sind Polizisten auch vom § 32 StGB erfasst und andererseits können sie sich auf spezial gesetzliche Rechtfertigungsgründe berufen - wie z.B das PolizeiG des jeweiligen Bundeslandes.

Was an sich auch logisch ist, denn es gilt das "Prinzip der Gesetzeseinheit" - was konkret bedeutet: Das eine Handlung, die i.S.d des PolizeiG rechtmäßig ist, nicht plötzlich auf strafrechtlicher Ebene rechtswidrig sein kann. Damit werden jedenfalls auch rechtliche Wertungswidersprüche verhindert.

Und erst in dem Fall, dass das PolizeiG nicht einschlägig ist, kann auf § 32 StGB zurückgegriffen werden, da dieser ggü. den "lex specialis" Rechtfertigungsgründen subsidiär ist.

Im Übrigen ist der § 32 StGB im vorliegenden Fall auch subsidiär anwendbar, da durch das Aufhalten des ersten Einsatzfahrzeuges, die hinteren Einsatzfahrzeuge bzw. deren Fahrer zum anhalten genötigt (§ 240 StGB) wurden (vgl. dazu "Zweite-Reihe-Rechtsprechung des BGH).

Im Endeffekt ist es daher Hupe, ob der Platzverweis und die darauffolgende Durchsetzung per unmittelbarem Zwang, unverhältnismäßig bzw. rechtmäßig war oder nicht. Denn über § 32 StGB ist der Faustschlag alle mal gerechtfertigt.

Wie gesagt - im Umgang mit der Polizei zieht man i.d.R den Kürzeren. Der "König" und seine "Schergen" lassen sich eben nicht allzu leicht angehen.

Zitat von Aufgewachter Beitrag anzeigen
[...]Beim Gericht wird nicht diskutiert, sondern allenfalls abgewogen[...]
Oh, und wie da diskutiert / gestritten wird; natürlich in einem gesitteten Rahmen. Was der Richter dann abwägt, dass sind die Argumente. Und wehe dem, der keine hat. ^^

Zitat von Aufgewachter Beitrag anzeigen
[...]und ein Gesetzestext im Orginal zitiert kann keine Floskel sein.[...]
Oh doch. Wenn dem nämlich nicht so wäre, dann hätten diverse Leistungsbezieher noch mehr "Spaß" mit den Behörden.

Mit anderen Worten: Man muss schon darlegen, "warum" ein Gesetz Anwendung findet oder eben nicht.

m.M

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"Beati monoculi in regione caecorum".

"Zitat aus 300"
Leonidas: "Du hast viele Sklaven, Xerxes, aber wenig Krieger. Es wird nicht lange dauern, bis sie meine Speere mehr fürchten, als Deine Peitschen."
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Alt 12.07.2017, 17:25   #127
0zymandias
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Standard AW: NoG20 Wuppertal: Demonstration gegen Polizeigewalt und G20

John Locke starb 1704, die Sache in Frankreich war so um 1789.

Da kann man mal sehen, wie "historisch" der Untertanen-Gedanke ist.
(Die Prügelstrafe für Unbotsame stammt sogar noch aus der Zeit vor der frühen Bronzezeit, vermutlich von den ersten Einzellern entwickelt.)

Welche Wohltat ein zeitiger und freigiebiger Schusswaffengebrauch ist, konnte Benno Ohnesorg nachweisen.
(Wer mehr wissen will, kann ja einfach "RAF" ohne die Anführungsstriche googeln. )
__

"Alles, was man zum Leben braucht, ist Unwissenheit und Selbstvertrauen, dann ist der Erfolg sicher." - Mark Twain

"Things fall apart; the jobcenter cannot hold;
Mere anarchy is loosed upon the world"
"The best lack all conviction, while the worst
Are full of passionate intensity." - William Butler Yeats
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Alt 12.07.2017, 17:37   #128
Indeclinabilis
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Standard AW: NoG20 Wuppertal: Demonstration gegen Polizeigewalt und G20

Mich würde ja mal interessieren, wer die Helden sind, die sich immer stillschweigend im Hintergrund aufhalten und ganz "tapfer" den Minus-Button bemühen.

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Alt 12.07.2017, 17:58   #129
AsbachUralt
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Standard AW: NoG20 Wuppertal: Demonstration gegen Polizeigewalt und G20

Zitat von Indeclinabilis Beitrag anzeigen
Scharf kombiniert, Sherlock.

Doch auch wenn man i.S.d § 32 StGB oder irgendeines anderen Rechtfertigungsgrundes, gerechtfertigt handelt, beleibt es eine Körperverletzung - nur eben, dass diese dann "gerechtfertigt" ist.
Eine Körperverletzung kann nur gerechtfertigt sein, wenn die Abwehr eines Angriffes auf Gesundheit und Leben nicht anders abzuwehren ist.

Aber niemals weil ein Demonstrant so dämlich ist, sich der Polizei einfach in den Weg zu stellen.
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Alt 12.07.2017, 18:18   #130
Archibald
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Standard AW: NoG20 Wuppertal: Demonstration gegen Polizeigewalt und G20

Hier ein Link zu n-tv.
Wie manche Medien ihre Rolle missbrauchen um Kasse zu machen indem Hetze und Fakenews verbreitet werden geht daraus nur all zu deutlich hervor...
Fake-News rund um G20: Von erblindeten Polizisten und Panzern - n-tv.de



LG, Archivald.
__

"...Wesentliches Kriterium für die Aufnahme in die Terrorlisten der "Jobcenter" ist der 2005 eingeführte Straftatbestand eines fehlenden ausreichenden Einkommens..."
Politiker und Juristen meinen, es ist doch nicht schlimm, wenn man gezwungen wird zu bulgarischen Löhnen zu arbeiten, aber deutsche Preise und Gebühren bezahlen muss. Man kann ja noch immer völlig selbstbestimmt und sozial verträglich ableben. Man bekommt immerhin nicht gleich direkt die Kugel!
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Alt 12.07.2017, 18:21   #131
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Cool AW: NoG20 Wuppertal: Demonstration gegen Polizeigewalt und G20

Zitat von Indeclinabilis Beitrag anzeigen


Mich würde ja mal interessieren, wer die Helden sind, die sich immer stillschweigend im Hintergrund aufhalten und ganz "tapfer" den Minus-Button bemühen.
... also zumind von mir hasse bei jedem Beitrag önne - gekriegt. Anbetracht D...nö, lieber kleingeschrieben: deines UntertanenBewußtseins, das sich hier schriftlich realisiert.

Dieses Forum hat sich mal linksliberal geheißen. Heute sehe ich, watt för Kandidaten hier vermehrt rumhocken

Wir sind in D die Ärmsten der Armen, gelle? Und einige haben hier das Bewußtsein eines wahrlichen SuppenProletariats. Kriegen es nich mal gebacken, zu kapieren, von wem sie abhängen und abgehängt werden. Nö, dieses BeugeVolk hängt sich noch in den Ars ... äh, in das Hinterteil des EinheitsKommandos Staat+Kapital und kräht als oben ausgegöbeltes Ex&HoppMenschenMaterial unten hinten in der besagten Furche Propaganda für die, die uns beherrschen. Ekelhaft.

Für solch MenschenMaterial (mehr sind sie nicht) geh ich lieber in's OffTopic und hämmere ihnen im MusikThread meine Antworten.

Allet cloar, FrageSteller?
__

____________
. . . . . . . . . .
__________ >
.
Yep, jo, jau, so is das halt.
Was bei UNS dem
HERRSCHAFTSVERHÄLTNIS
))))))entgegenschallt((((((
is das
*kampfpaar*
Hand in Hand
in der:

*Aktion sozialer Widerstand*

Eigenwerbung muß sein
*kampfpaar*radikal.A ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.07.2017, 18:22   #132
schlaraffenland
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Standard AW: NoG20 Wuppertal: Demonstration gegen Polizeigewalt und G20

Zitat:
Und wer war noch so im Schwarzen Block in Hamburg?

Berichte über Präsenz von rechtsextremen Gewalttätern und V-Leuten der Polizei. Linke wollen Untersuchungsausschuss
https://www.heise.de/tp/news/Und-wer...g-3770308.html
__

Ich bin kein Rechtsanwalt. Für meine rechtlichen Hinweise und Tipps übernehme ich keine Verantwortung.
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Alt 12.07.2017, 18:25   #133
Zeitkind
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Standard AW: NoG20 Wuppertal: Demonstration gegen Polizeigewalt und G20

Zitat von Indeclinabilis Beitrag anzeigen
Im Endeffekt ist es daher Hupe, ob der Platzverweis und die darauffolgende Durchsetzung per unmittelbarem Zwang, unverhältnismäßig bzw. rechtmäßig war oder nicht.
Jo, rechtmäßig oder nicht - alles Hupe.
Zitat von Indeclinabilis Beitrag anzeigen
Denn über § 32 StGB ist der Faustschlag alle mal gerechtfertigt.
Oha, jetzt wird die vorsätzliche KV auch noch zur Notwehr.
Zitat von Indeclinabilis Beitrag anzeigen
Oh, und wie da diskutiert / gestritten wird; natürlich in einem gesitteten Rahmen.
Wir sind doch hier nicht bei Deinen vermutlichen Vorbildern (300) oder NYPD.
Zitat von Indeclinabilis Beitrag anzeigen
Was der Richter dann abwägt, dass sind die Argumente. Und wehe dem, der keine hat. ^^
Oder die falschen-
Zitat von Indeclinabilis Beitrag anzeigen
Mit anderen Worten: Man muss schon darlegen, "warum" ein Gesetz Anwendung findet oder eben nicht.
Zum Glück gibt es so kluge Leute wie Dich. Danke für die freundliche Aufklärung.
Zitat von Indeclinabilis Beitrag anzeigen
Mich würde ja mal interessieren, wer die Helden sind, die sich immer stillschweigend im Hintergrund aufhalten und ganz "tapfer" den Minus-Button bemühen.
Nicht mal den Sinn eines Votings hast Du verstanden.
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Alt 12.07.2017, 18:59   #134
Indeclinabilis
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Standard AW: NoG20 Wuppertal: Demonstration gegen Polizeigewalt und G20

Zitat von AsbachUralt Beitrag anzeigen
Eine Körperverletzung kann nur gerechtfertigt sein, wenn die Abwehr eines Angriffes auf Gesundheit und Leben nicht anders abzuwehren ist.

Aber niemals weil ein Demonstrant so dämlich ist, sich der Polizei einfach in den Weg zu stellen.
Ließ doch bitte noch mal den § 32 StGB und eine entsprechende Fachlektüre dazu.

Ohne einschlägiges Fachwissen deinerseits, macht eine Diskussion mit dir leider keinen Sinn. ;)

Zitat von Aufgewachter Beitrag anzeigen
[...]Nicht mal den Sinn eines Votings hast Du verstanden.
Doch, doch - die Votings zeigen mir regelmäßig und zuverlässig an, dass sich hier Leute tummeln, deren juristisches Fachwissen gegen "Null" tendiert.

Zitat von Aufgewachter Beitrag anzeigen
[...] Oha, jetzt wird die vorsätzliche KV auch noch zur Notwehr.[...]
Nein, die KV bleibt eine KV, nur diese ist durch Notwehr gerechtfertigt, da der Typ eine Nötigung begangen hat (vgl. "Zweite-Reihe-Rechtsprechung des BGH").

Zitat:
§ 32 StGB
Notwehr

(1) Wer eine Tat begeht, die durch Notwehr geboten ist, handelt nicht rechtswidrig.

(...)
Und das zeigt uns, dass du

1. Nicht die "Zweite-Reihe-Rechtsprechung des BGH" kennst - was an sich nicht schlimm ist,
und
2. Offensichtlich kein juristisches Fachwissen hast.

Eine Diskussion mit dir ist dahingehen zwar witzig, letztendlich jedoch auch sinnlos.

Immerhin hab ich es versucht.

Und jetzt könnt ihr mich wieder Dissen.

m.M

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Alt 12.07.2017, 19:20   #135
AsbachUralt
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Standard AW: NoG20 Wuppertal: Demonstration gegen Polizeigewalt und G20

Zitat von Indeclinabilis Beitrag anzeigen
Ließ doch bitte noch mal den § 32 StGB und eine entsprechende Fachlektüre dazu.

Ohne einschlägiges Fachwissen deinerseits, macht eine Diskussion mit dir leider keinen Sinn. ;)

Ach Du bist also Jurist mit Staatsexamen?

Zitat:
Strafgesetzbuch (StGB)
§ 32 Notwehr


(1) Wer eine Tat begeht, die durch Notwehr geboten ist, handelt nicht rechtswidrig.
(2) Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden.


Worin bestand also der rechtswidrige Angriff des Deppen, der sich vor ein Polizei-Auto stellt?

Zitat:
Die Handlung muss einerseits zur Abwehr des Angriffes geeignet sein und zum anderen das relativ mildeste Mittel sein. (Erforderlichkeit) Das bestimmt sich nach objektiver ex-ante-Beurteilung des konkreten Einzelfalls. Einzubeziehen sind Art und Gefährlichkeit des Angriffes, die vom Angreifer eingesetzten Mittel und seine körperlichen Fähigkeiten.
Geht der Angegriffene über die erforderliche Verteidigung hinaus, so liegt ein Notwehrexzeß vor.
Beruht dabei die Überschreitung der Grenzen der notwendigen Verteidigung auf Verwirrung, Furcht oder Schrecken als Reaktion so ist der Täter nach § 33 StGB nicht zu bestrafen.
Notwehr: Definition, Begriff und Erklärung im JuraForum.de

Statt den Mann einfach zur Seite zu stellen, ihm einen Faustschlag zu versetzen, ist in Deinen Augen also das relativ mildeste Mitte?

Zitat:

Doch, doch - die Votings zeigen mir regelmäßig und zuverlässig an, dass sich hier Leute tummeln, deren juristisches Fachwissen gegen "Null" tendiert.
Es könnte vielleicht auch sein, dass weil Dein "juristisches Fachwissen " vielleicht doch nicht ganz so gut ist und von Dir falsche Auslegungen kommen, die von den Usern dementsprechend bewertet werden.
AsbachUralt ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 12.07.2017, 19:42   #136
Tricia
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Standard AW: NoG20 Wuppertal: Demonstration gegen Polizeigewalt und G20

Zitat von Indeclinabilis Beitrag anzeigen
Mich würde ja mal interessieren, wer die Helden sind, die sich immer stillschweigend im Hintergrund aufhalten und ganz "tapfer" den Minus-Button bemühen.
Ich gehöre dazu.

Aber ich drück auch den "Daumen hoch", z.B. bei einigen Beiträgen von @dagobert1, @Aufgewachter und @*kampfpaar*radikal.A.

Im Hintergrund deshalb, weil hier meiner Meinung nach einige wirklich nur "das Bewusstsein eines Suppenproletariats" haben oder zumindest vertreten. Da muss ich nicht auch noch mitmischen um die zu befeuern...

Trotzdem mal diese drei Links:

Theorie und Praxis der Inneren Sicherheit

Rechtsanwalt über Polizeieinsatz: ?Dolchstoß für das Grundgesetz? - taz.de

https://www.facebook.com/CantinaPopu...09834439251557
Zitat:
+++ STELLUNGNAHME ZU DEN EREIGNISSEN VOM WOCHENENDE +++

Wir, einige Geschäfts- und Gewerbetreibende des Hamburger Schanzenviertels, [...]

Ja, wir haben direkt gesehen, wie Scheiben zerbarsten [...]
Wir haben aber auch gesehen, wie viele Tage in Folge völlig unverhältnismäßig bei jeder Kleinigkeit der Wasserwerfer zum Einsatz kam. Wie Menschen von uniformierten und behelmten Beamten ohne Grund geschubst oder auch vom Fahrrad geschlagen wurden.[...]

Zum Höhepunkt dieser Auseinandersetzung soll in der Nacht von Freitag und Samstag nun ein „Schwarzer Block“ in unserem Stadtteil gewütet haben.
Dies können wir aus eigener Beobachtung nicht bestätigen, die außerhalb der direkten Konfrontation mit der Polizei nun von der Presse beklagten Schäden sind nur zu einem kleinen Teil auf diese Menschen zurückzuführen.[...]

Wir haben neben all der Gewalt und Zerstörung gestern viele Situationen gesehen, in denen offenbar gut organisierte, schwarz gekleidete Vermummte teilweise gemeinsam mit Anwohnern eingeschritten sind, um andere davon abzuhalten, kleine, inhabergeführte Läden anzugehen. Die anderen Vermummten die Eisenstangen aus der Hand nahmen, die Nachbarn halfen, ihre Fahrräder in Sicherheit zu bringen und sinnlosen Flaschenbewurf entschieden unterbanden. Die auch ein Feuer löschten, als [...] Jugendliche versuchten, mit Leuchtspurmunition einen Brand zu legen, obwohl das Haus bewohnt ist.
Zum Schuss noch ein Redebeitrag von heute aus der Hamburger Bürgerschaft:

https://www.youtube.com/watch?v=dw8qQguNVuM
Tricia ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 12.07.2017, 20:04   #137
Indeclinabilis
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Zitat von AsbachUralt Beitrag anzeigen
[...]
Worin bestand also der rechtswidrige Angriff des Deppen, der sich vor ein Polizei-Auto stellt?[...]
Auf die Gefahr hin, dass ich mich - mal wieder - wiederhole:

Der rechtswidrige Angriff bestand in einer Nötigung (§ 240 StGB) ggü. den nachfolgenden KfZ bzw. deren Fahrer; vgl. dazu "Zweite-Reihe-Rechtsprechung BGH".

Zitat von AsbachUralt Beitrag anzeigen
[...]Statt den Mann einfach zur Seite zu stellen, ihm einen Faustschlag zu versetzen, ist in Deinen Augen also das relativ mildeste Mitte?[...]
In der entsprechenden Fachlektüre wird sicherlich auch ein Hinweis darauf zu finden sein, dass das Mittel gewählt werden darf, welches eine sichere und nachhaltige Abwehr des Angriffes ermöglicht - denn der Verteidiger ist nicht dazu angehalten, sich auf eine unsichere Verteidigung einlassen zu müssen.
Zudem wird in der entsprechenden Fachlektüre zu finden sein, dass der Angreifer das Risiko trägt, dass er zu hart angegangen wird; was an sich auch richtig ist, da der Angreifer im unrecht ist und nicht derjenige, der sich oder andere verteidigt.

Leitsatz dazu: "Recht brauch unrecht nicht zu weichen".

So langsam holst du auf. ;)

Zitat von *kampfpaar*radikal.A Beitrag anzeigen
[[...]
Ich hab dir jedenfalls jetzt mal ein + gegeben. ^^


Zitat von Tricia Beitrag anzeigen
Ich gehöre dazu.

Aber ich drück auch den "Daumen hoch", z.B. bei einigen Beiträgen von @dagobert1, @Aufgewachter und @*kampfpaar*radikal.A.[...]
Dann ist ja gut. ;)

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Alt 12.07.2017, 23:28   #138
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Zitat von AsbachUralt Beitrag anzeigen
Wer behauptet also, dass der Schlag zu Recht erfolgt ist?
Ich meinte das (zwischen den Zeilen) aus deinem Beitrag rauslesen zu können:
Zitat von AsbachUralt Beitrag anzeigen
Aber Du hast nur ein gekürztes Video eingestellt, das unterschlägt, dass der Idiot sich nicht zum ersten mal vor die Polizei Busse gestellt hat.
Von daher kann ich eine gewisse Schadenfreude nicht unterdrücken.
Zitat von Indeclinabilis Beitrag anzeigen
Was an sich auch logisch ist, denn es gilt das "Prinzip der Gesetzeseinheit" - was konkret bedeutet: Das eine Handlung, die i.S.d des PolizeiG rechtmäßig ist, nicht plötzlich auf strafrechtlicher Ebene rechtswidrig sein kann. Damit werden jedenfalls auch rechtliche Wertungswidersprüche verhindert.
Womit du Landesrecht über Bundesrecht stellst.
Nach Art. 31 GG ist das aber genau andersrum.

Zitat von Indeclinabilis Beitrag anzeigen
Im Endeffekt ist es daher Hupe, ob der Platzverweis und die darauffolgende Durchsetzung per unmittelbarem Zwang, unverhältnismäßig bzw. rechtmäßig war oder nicht. Denn über § 32 StGB ist der Faustschlag alle mal gerechtfertigt.
Aha.
Gegen eine rechtswidrige Sanktion darf man sich dann also auch mit Faustschlägen wehren.
Eins in die Fresse bleibt dem SB mit Sicherheit länger im Gedächtnis, als wenn er einen Widerspruch bearbeiten muss. Die nächste rechtswidrige Sanktion lässt dann also länger auf sich warten, was bedeutet, dass der Faustschlag verhältnismäßig war.
Warum sehen die Gerichte das dann aber anders? Gab ja nun schon einige Vorkommnisse dieser Art.

Zitat von Indeclinabilis Beitrag anzeigen
In der entsprechenden Fachlektüre wird sicherlich auch ein Hinweis darauf zu finden sein, dass das Mittel gewählt werden darf, welches eine sichere und nachhaltige Abwehr des Angriffes ermöglicht - denn der Verteidiger ist nicht dazu angehalten, sich auf eine unsichere Verteidigung einlassen zu müssen.
Also kein Faustschlag, sondern gleich ein Messer?


Zitat von Indeclinabilis Beitrag anzeigen
vgl. dazu "Zweite-Reihe-Rechtsprechung BGH".
Statt da immer nur drauf hinzuweisen, könntest du uns ja auch mal ein Az. wissen lassen.
dagobert1 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.07.2017, 00:27   #139
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Zitat von dagobert1 Beitrag anzeigen
Ich meinte das (zwischen den Zeilen) aus deinem Beitrag rauslesen zu können:

Ich kann für mich persönlich durchaus eine kleine Schadenfreude empfinden und trotzdem der Meinung sein, dass das Handeln des Polizisten ungesetzlich war.
AsbachUralt ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 13.07.2017, 01:30   #140
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Zitat von Indeclinabilis Beitrag anzeigen
Der rechtswidrige Angriff bestand in einer Nötigung (§ 240 StGB) ggü. den nachfolgenden KfZ bzw. deren Fahrer; vgl. dazu "Zweite-Reihe-Rechtsprechung BGH".
Na, was denn jetzt, Notwehr oder Nötigung? Weiter oben war es noch § 32 StGB.
Gegenüber dem KfZ oder dessem Fahrer? Zugeschlagen hat übrigens ein Mitfahrer.
Zitat von dagobert1 Beitrag anzeigen
Also kein Faustschlag, sondern gleich ein Messer?
Ich glaube, das wäre unserem Juraexperten (der 2.BGH-Reihe) noch zu milde ...
Zitat von Indeclinabilis Beitrag anzeigen
.... dessen Taten es eigentlich mit Schusswaffeneinsatz niederzuhalten, bzw. zu verhindern gilt.
Er hätte den Bürger nach seinem Ermessen erst wegen Nötigung und dann in Notwehr (oder war es umgekehrt?) gleich erschossen.
Zitat von Indeclinabilis Beitrag anzeigen
... denn der Verteidiger ist nicht dazu angehalten, sich auf eine unsichere Verteidigung einlassen zu müssen.
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Alt 13.07.2017, 02:15   #141
Onkel Tom
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Zitat von Indeclinabilis Beitrag anzeigen
Auf die Gefahr hin, dass ich mich - mal wieder - wiederhole:

Der rechtswidrige Angriff bestand in einer Nötigung (§ 240 StGB) ggü. den nachfolgenden KfZ bzw. deren Fahrer; vgl. dazu "Zweite-Reihe-Rechtsprechung BGH".
...
Auweier, gokkel mal selbst danach, was Du schreibst..

Deine "Fachlektüre", die Du hier wie ein Geheimnis nicht bekannt geben willst, dürfte, wenn
sie überhaupt existiert, vor dem Jahre 2004 erschienen sein.

Durch das Gegockel wirst Du feststellen, das Du auf ein längst versunkenen Dampfer bist und
brauchst Dich nicht wundern, das darauf so viele Daumen runter kommen.

Der Polizist hätte den Demonstrant festhalten können, damit die Fahrzeuge passieren können..
Eine Nötigung war nach Artikel 8 GG nicht gegeben und der Polizist trug beim Faustschlag ein Handschuh
der zudem mit Schutzelementen gefüttert ist.

Ähnlich wie ein Tritt mit Arbeitsschuhen, kommt sowas mit einer "gefährlichen Körperverletzung" gleich.
__

Lass Dich nicht verhartzen !
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Alt 13.07.2017, 05:36   #142
TazD
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Zitat:
Nach der so genannten Zweite-Reihe-Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Gewaltbegriff im Nötigungstatbestand kann ein Demonstrant wegen einer Sitzblockade auf einer öffentlichen Straße nach § 240 StGB strafbar sein, weil er den ersten aufgrund von psychischem Zwang anhaltenden Autofahrer und sein Fahrzeug bewusst als Werkzeug benutzt, um ein physisches Hindernis für die nachfolgenden Autofahrer zu errichten. Diese Rechtsprechung verstößt nicht gegen das Analogieverbot aus Art. 103 II GG. (Leitsatz der Redaktion)
BVerfG, Beschluss vom 07.03.2011 - 1 BvR 388/05
__

audiatur et altera pars [lat.: Man höre auch die andere Seite. ]
fiat iustitia [lat.: Es möge Gerechtigkeit geschehen. ]
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Alt 13.07.2017, 06:46   #143
Indeclinabilis
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Standard AW: NoG20 Wuppertal: Demonstration gegen Polizeigewalt und G20

Zitat von Onkel Tom Beitrag anzeigen
Durch das Gegockel wirst Du feststellen, das Du auf ein längst versunkenen Dampfer bist und
brauchst Dich nicht wundern, das darauf so viele Daumen runter kommen.[...]
Och, wenn du wüsstest wie oft ich das im Alltag zu hören bekomme.

Doch wer zuletzt lacht, lacht am besten:

Zitat von TazD Beitrag anzeigen
BVerfG, Beschluss vom 07.03.2011 - 1 BvR 388/05
Danke.

__

"Beati monoculi in regione caecorum".

"Zitat aus 300"
Leonidas: "Du hast viele Sklaven, Xerxes, aber wenig Krieger. Es wird nicht lange dauern, bis sie meine Speere mehr fürchten, als Deine Peitschen."
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Alt 13.07.2017, 11:35   #144
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Standard AW: NoG20 Wuppertal: Demonstration gegen Polizeigewalt und G20

Naja, da kommen wir wieder auf die Verhältnismäßigkeit zurück..

In dem Video ist deutlich zu erkennen, das der Demonstrant weder einen Polizisten tätlich angegriffen hat,
noch sich mit anderen Demonstranten verharkt oder den Teppich gesessen hat.

Er hat sich einfach nur, wie die anderen dem Polizeikonvoi in dem Weg gestellt. Wären genug Polizisten
vor Ort gewesen, hätten sie die Blockierer zum Gehweg getrieben durch Schubsen oder wegdrängen und
hätten eine Kette gebildet um die Straße frei zu halten.

Selbst bei zu viel Blockierern, wo die Polizei selbst nicht mehr weiter kommt und ein Wasserwerfer hinzu
kommt, wird erst 2x vorgewarnt und aufgefordert, die Blockade auf zu lösen.
Wenn dem dann immer noch nicht Folge geleistet wird, ja dann gibt es Wasser marsch, was anhand der
Situation und Vorgeschichte im Rahmen von Verhältnismäßigkeit gewertet werden kann.

Demoerfahrene wissen das auch und wer anbei kalte Füße bekommt, hat noch Zeit, sich aus dem
Geschehen zu entfernen.

Letzteres war bei der Demo Welcome to Hell nicht möglich, da den Demonstranten durch einkesselung
keine Möglichkeit gewährt wurde, sich von der Demo zurück zu ziehen.

Hier war Unverhältnismäßigkeit auf der Tagesordnung, zumal anbei zusätzlich Tränengasgranaten
eingesetzt wurden und weiter dadurch Mütter mit ihren Kindern in den hintersten Reihen verletzt wurden.

Ich bin ja mal gespannt, was bei dem von der Linkspartei geforderten Untersuchungsausschuss anbei
so alles heraus kommt.

Da kann ich empfehlen, als Beobachter anwesend zu sein, um seine Vorstellungen über Verhältnismäßigkeit
und Angemessenheit zu verfeinern.

Ich finde auch, das dieser Thread so langsam langweilig wird, weil es hier zur Zeit nur noch darum geht,
sich über die Position einer Grenze zu streiten.
__

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Alt 13.07.2017, 11:38   #145
TazD
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Standard AW: NoG20 Wuppertal: Demonstration gegen Polizeigewalt und G20

In dem Video ist auch deutlich zu erkennen, dass der Typ vorher zweimal beiseite geschoben worden ist, damit der Konvoi weiterfahren konnte.
Er war aber der Meinung, dass er auch ein drittes Mal den Konvoi blockieren muss.
__

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Alt 13.07.2017, 12:28   #146
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Standard AW: NoG20 Wuppertal: Demonstration gegen Polizeigewalt und G20

Zitat von TazD Beitrag anzeigen
In dem Video ist auch deutlich zu erkennen, dass der Typ vorher zweimal beiseite geschoben worden ist, damit der Konvoi weiterfahren konnte.
Er war aber der Meinung, dass er auch ein drittes Mal den Konvoi blockieren muss.
Yupp, Eronie on..

Er ließ sich nach dem 2tem legitiemen wegschupser nicht von seinem Handeln abbringen und hat die
Grenzen von Demonstrationsrecht überschritten und somit den Bereich in "politisch motivierter Krimminalität"
betreten, in dem er einen "Eingriff im Straßenverkehr" begangen hat.

Somit ist diese Angelegenheit ein Fall für den Staatsschutz und hätte auf der Stelle verhaftet werden müssen..

Eronie off..

Belassen wir es doch erstmal dabei, das ein Polizist die Nerven verlor, vom "kurzem Prozess" Gebrauch
gemacht hat und am Ende haben sich alle wieder lieb.

Sowas nennt Mensch auch Polizeistaat, doch soweit ist es noch nicht
__

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Alt 13.07.2017, 12:38   #147
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Zitat von Onkel Tom Beitrag anzeigen
Belassen wir es doch erstmal dabei, das ein Polizist die Nerven verlor, vom "kurzem Prozess" Gebrauch
gemacht hat und am Ende haben sich alle wieder lieb.
Da bin ich ganz bei dir. Auch in der Uniform steckt nur ein Mensch, der in Stresssituation nicht mehr ganz so rational reagiert, wie er das in anderen Situationen (vermutlich) tun würde.
Vergessen aber leider viele.
__

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Alt 13.07.2017, 14:47   #148
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Zitat von TazD Beitrag anzeigen

Da bin ich ganz bei dir. Auch in der Uniform steckt nur ein Mensch, der in Stresssituation nicht mehr ganz so rational reagiert, wie er das in anderen Situationen (vermutlich) tun würde.
Vergessen aber leider viele.

Sorry, TazD, das ist zuoft anders.

Ich gebe Euch mal nur 3 erlebte Situationen und die sind in keinster Weise auch nur annähernd irgendwie strategisch gefummelt.

In HH war ich nicht dabei. Aber in Heiligendamm beim Gipfel. Zusammen mit meiner damaligen Lebenspartnerin und ihren erwachsenen Kindern.

Wir waren auf der Demo ziemlich vorne. Nah am Schwarzen Block, zu dem ich mich auch zähle. Es kam zu Ausschreitungen ca 200 m vor uns. Rechts neben uns war ein Tausende zählender DemoBlock, der auf einem riesigen Platze völlig abseits stand. Weil meine Partnerin nicht soviel DemoErfahrungen hatte, wie ich, gingen wir dorthin. Wir reihten uns dort in die AussenFront der Demonstranten, denen nur 3-4 m gegenüber eine Phalanx von Bullen ggü stand. Dieser DemoBlock war völlig ruhig. Nix Vermummtes. Friedlich dastehende BlümchenDemonstrantInnen. Ich nenn sie mal so. Trotzdem versuchte die BullenPhalanx immer wieder zu provozieren. Immer wieder. Immer wieder. Anne & ich waren geübt in deeskalierender TheaterMache. In unserem Abschnitt machten wir "Front"Theater, wenn die Bullerei mal wieder mit den Hufen scharrte. Selbst die waren erkennbar teils amüsiert. Es kam in "unserem" Bereich zu keinen weiteren Nervositäten mehr - beiderseits.

Dann verließ ich irgendwann den DemoPlatz, um was zu Trinken zu holen. 50 m um mich war alles leer. Plötzlich bekam ich als einzelner Mensch einen gewaltigen FußTritt in den Rücken. Es hätte mir fast das Kreuz gebrochen. Ich lag auf der Schnauze. Als ich mich umsah, sah ich einen Bullen zurücklaufen zu seiner Einheit 50 m entfernt. Er war extra hinter mir hergelaufen, um mich zu attackieren. Das geht nur erlaubt - von seinem Vorgesetzten. Man hatte uns und unser Theater die ganze Zeit beobachtet. Wir waren ein sehr gut optisch zu erkennendes Paar. Sie eine sexy drappierte kleine Frau. Ich immer bei ihr als schwarzgekleideter Hüne. Es war erkennbar, das ich angegriffen wurde wg unseres gelungenen, liebevollen Theaters. Der Bulle machte im Abflug noch einen StinkeFinger Richtung meiner Partnerin.

Andere Situation.
Auf der SozialDemo "Wir zahlen nicht für Eure Krise" vor Jahren in Essen war ich mit Megaphon bestückt mitten drinne. Ca. 30 m hinter mir ein Schwarzer Block. Meist jüngere. Wir befanden uns auf einer Strecke, wo am StraßenRand eine BullenPhalanx aufgebaut war. Kasernierte Polizei. In der ersten Reihe lauter Junguniformierte. Die älteren standen etliche m dahinter. JungBullen vis a vis jüngeren Leuten des Schwarzen Blocks. Es kam zu Spannungen. WortGefechte. Kein FlaschenWurf. Nix Böller. Aber brenzlig. Ich ging zurück und wollte deeskalieren. Fabrizierte aus dem Mega spontan:
"Die Bullen gehen heut' duschen - splitternackt.
Denn sie hatten ... VolksKontakt."

Viele lachten. Der Pulk ging weiter. Kein Problem.
Später wurde ich nach Ende der AbschlußVeranstaltung von 7-8 Uniformers eingekesselt, unsanft behandelt mit AusweisKontrolle. Später Anklage. Wg des Wortes "Bulle" verurteilt zu 600 Lotten und 6 Monate Gitter ohne Bewährung. In 2. Instanz das Gleiche, aber mit Bewährung.

Drittes Beispiel:
Demo wg Ausrückens einer großen Mannschaft Soldaten aus nahegelegener Kaserne nach Afghanistan. Verabschiedung in unserer kleinen Stadt. Ich war Anmelder der ca 250 Menschen und vorne am DemoKopf. Bei unserem kleinen Schwarzen Block - ca 50 Leute. FrontTranspi. SeitenTranspis.
Bevor wir auf unserer genehmigten Route in die EinkaufsMeile abbogen, wurde einfach mal so desöfteren über das SeitenTranspi Reizgas rübergesprüht. Quasi übungsmäßig als Spaß. Erst nach heftiger Anmache von mir zu der KontaktPerson der "liebenswürdigen Pozlizei" hörte das auf.

Alle 3 Beispiele waren Beispiele gewollten, abgesprochenen Terrors.

Das sind "keine" Versehen, keine Ausfallerscheinungen bekloppter Polizei. Das sind Beispiele mit: System.


PolizeiTerror
__

____________
. . . . . . . . . .
__________ >
.
Yep, jo, jau, so is das halt.
Was bei UNS dem
HERRSCHAFTSVERHÄLTNIS
))))))entgegenschallt((((((
is das
*kampfpaar*
Hand in Hand
in der:

*Aktion sozialer Widerstand*

Eigenwerbung muß sein
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Alt 13.07.2017, 15:09   #149
TazD
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Ich nehm das einfach mal so zur Kenntnis, da ich ja nicht selbst zugegen war und auch sonst nur deine Erzählung habe.

Meine Meinung ändert das aufgrund meiner durchweg positiven Erfahrungen nicht. Liegt aber vllt auch daran, dass ich mich beim Zusammentreffen "normal" verhalte und weder ""Front"Theater" mache noch mit dem Megaphon irgendwas spontan fabriziere.....
__

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Alt 14.07.2017, 09:34   #150
Roter Drache
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liebe Katzenstube,
du hast durchaus recht vergisst aber etwas wesentliches, wenn man zur Polizei geht oder zum Militär dann sollte man wissen was man tut, man übt Gewalt aus-tötet und verteidigt diesen kapitalistischen Staat, mein Bruder ist Polizist, im Grundgesetz steht nicht das es eine kapitalistische Wirtschaft sein muss, Freiheit und Demokratie ist richtig, wenn sich dann Menschen aufmachen dieses System in Frage zu stellen werden sie bekämpft mit allen Mitteln, wenn man sie dann sogar zu Terroristen macht verlieren sie alle Bürgerrechte und werden zum Abschuss freigegeben im Namen des Kapitals, das läuft Weltweit so obwohl das System in der Krise ist, die Mächtigen werden mit allen Mitteln das verteidigen denn sie haben viel zu verlieren, deswegen auch die Änderung im Grundgesetz so das das Militär gegen das Volk einschreiten kann, das wird dann nicht wie in der DDR ablaufen, wer das nicht begreift ist naiv und sollte sich mal mit der Geschichte und der Wirtschaftspolitik beschäftigen....
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