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Start > > -> Hier zur Information das Ergebnis aus den Sondierungsgesprächen vom 12.01.2018

News / Diskussionen / Tagespresse brandheiß, aktuell und neu . . .


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Alt 13.01.2018, 20:46   #26
Elgaucho
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Elgaucho
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Standard AW: Hier zur Information das Ergebnis aus den Sondierungsgesprächen vom 12.01.2018

Die SPD hat nichts mehr mit Ihrer ursprünglichen Klientel gemeinsam - dem einfachen Arbeiter bzw. Angestellten. Frau Nahles sagt zum Thema innovative und erneuerte Politik: Es bleibt alles beim Alten - Rentenniveau auf 48 % und das wäre doch auch toll so. Ist Frau Nahles Blind oder sind Ihr die immer größer werdenden Schlangen von deutschen Rentnern an der Tafel egal ? Das Rentenniveau gehört dringend angehoben - gerne auch Stück für Stück auf 60 Prozent. Die Österreicher können es doch auch - Deutsche Rentenpolitiker waren schon vor Ort - passieren tut nichts. Eine Schande für die Rentner. Hier noch internes aus dem Ministerium :
Zitat:
Rüffel für Nahles
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles stößt im eigenen Haus auf Widerstände. So mussten die SPD-Politikerin und ihre Führungsmannschaft bei einer Personalversammlung am vergangenen Dienstag heftige Kritik einstecken. Vor allem eine neue Dienstvereinbarung, die derzeit verhandelt wird, ist umstritten. Nach ersten Plänen des Ministeriums sollen künftig die mächtigen Abteilungsleiter darüber entscheiden, welche Mitarbeiter eine zusätzliche leistungsabhängige Vergütung erhalten. Bislang liegt dies in der Verantwortung der niedriger angesiedelten Referatsleiter. Der Kreis der begünstigten Arbeitnehmer könnte dabei künftig stark eingeschränkt werden. Der Vorsitzende des Personalrats, Gerd Heyer, bezeichnete die Pläne vor den Teilnehmern als Rückkehr in das Zeitalter des Feudalismus.
Quelle: Nahles verargert Mitarbeiter des Arbeitsministeriums - SPIEGEL ONLINE


Administration

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Zitate sind als solche zu kennzeichnen und mit der Quellenangabe zu versehen ...!



Geändert von Curt The Cat (14.01.2018 um 21:57 Uhr)
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Alt 13.01.2018, 22:37   #27
Solanus
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Standard AW: Sondierungsergebnis vom 12.01.2018

Zitat von vidar Beitrag anzeigen
Super ... und wo sind deine Lösungsansätze für Deutschland?
Wenn ich die Diäten bekomme, werd ich mal nachdenken...ansonsten werd ich nur beobachten und feststellen. Die Damen und Herren bezeichnen sich als Eliten, dann sollen sie auch mal elitär die Probleme lösen.
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Alt 13.01.2018, 22:49   #28
doppelhexe
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Standard AW: Sondierungsergebnis vom 12.01.2018

Zitat von Solanus Beitrag anzeigen
...Die Damen und Herren bezeichnen sich als Eliten, dann sollen sie auch mal elitär die Probleme lösen.
tun sie doch, sie lösen die probleme der "eliten" ...
doppelhexe ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 13.01.2018, 22:57   #29
Christof
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Christof
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Standard AW: Hier zur Information das Ergebnis aus den Sondierungsgesprächen vom 12.01.2018

Zitat von Sonnenschein51 Beitrag anzeigen
Wird diese "Teilhabe auf dem Arbeitsmarkt für alle" für die Betroffenen eigentlich Pflicht sein oder ist das freiwillig?
Also das würde mich auch interessieren
Christof ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 13.01.2018, 23:58   #30
dagobert1
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Standard AW: Hier zur Information das Ergebnis aus den Sondierungsgesprächen vom 12.01.2018

Zitat von vidar Beitrag anzeigen
Das angedachte und von vielen (unwissenden) Bürgern dieses Staates auch gewünschte Konstrukt einer „Jamaika-Koalition“ zeigte, durch den Absprung eines selbstherrlichen FDP-Lindner, eindeutig wie verfahren die politische Lage in Deutschland ist.
Lindner ist nicht abgesprungen, er hat nur seine Strohmänner (Partei Deutschlands) vorgeschickt.
Zitat:
Soli runter, keine Steuererhöhungen, kein Klimaziel! FDP setzt sich in Sondierungen durch
Der Postillon: Soli runter, keine Steuererhohungen, kein Klimaziel! FDP setzt sich in Sondierungen durch
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Alt 14.01.2018, 02:27   #31
deepsleeper
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Standard AW: Hier zur Information das Ergebnis aus den Sondierungsgesprächen vom 12.01.2018

Zitat von Christof Beitrag anzeigen
Also das würde mich auch interessieren
Aktiv-passiv Transfer meint doch wieder nur workfare. Die "angedachten" 150000-würde mich wundern, wenn dem verhassten "harten Kern " der Langzeitarbeitslosen, die gemeint sein dürften, eine Wahl gelassen werden würde.

Das muß man ganz genau beobachten, was die da in die Welt setzen wollen.
deepsleeper ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 14.01.2018, 08:09   #32
PeterMM
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Standard AW: Hier zur Information das Ergebnis aus den Sondierungsgesprächen vom 12.01.2018

Zitat von deepsleeper Beitrag anzeigen
Aktiv-passiv Transfer meint doch wieder nur workfare. Die "angedachten" 150000-würde mich wundern, wenn dem verhassten "harten Kern " der Langzeitarbeitslosen, die gemeint sein dürften, eine Wahl gelassen werden würde.

Das muß man ganz genau beobachten, was die da in die Welt setzen wollen.
also noch sollte das ganze "freiwillig sein" laut papier..http://www.bmas.de/SharedDocs/Downlo...ublicationFile

forschungsergebnis soziale teilhabe

Bundesverwaltungsamt - Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt
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Alt 14.01.2018, 10:00   #33
vidar
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Standard AW: Hier zur Information das Ergebnis aus den Sondierungsgesprächen vom 12.01.2018

Eine Hypothese!

21.01.18

Nach langer Debatte haben sich die 600 Delegierten der SPD auf dem Sonderparteitag am 21. Januar mehrheitlich knapp - mit 49 zu 46 % bei 5 % Enthaltungen - dazu entschieden keine Koalition mit der CDU/CSU eingehen zu wollen. Der linke Flügel der Partei - federführend die Jungsozialisten - konnte sich erfolgreich durchsetzten. Martin Schulz hat seinen demnächst Rücktritt als Parteivorsitzenden bekannt gegeben.

Die SPD hat entsprechend des Votums sofort die Koalitionsverhandlung mit der CDU/CSU abgebrochen. Die Parteivorsitzenden der Union, Angela Merkel und Horst Seehofer, wurden zeitnah über das Ergebnis informiert.

22.01.18

Die CDU/CSU bedauert das Ausscheiden der SPD aus den Koalitionsverhandlungen. Die nächste Vorgehensweise wird kurzfristig innerhalb der Parteienspitzen erörtert.

24.01.18

Die Unionsparteien haben sich dazu entschlossen nochmals mit der FDP und den Grünen über eine s.g. Jamaikakoalition zu verhandeln.

25.01.18

Sowohl die FDP als auch die Grünen lehnen die erneute Verhandlung über eine Koalition ab.

26.01.18

Die Unionsparteien diskutieren über die Bildung einer Minderheitsregierung mit Angela Merkel als Bundeskanzlerin.

31.01.18

Auf den jeweiligen Sonderparteitagen der CDU und der CSU wurde die Bildung einer Mehrheitsregierung mehrheitlich abgelehnt.

02.02.18

Bundespräsident Steinmeier lädt die (noch) Parteivorsitzenden der CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne und Die Linke zu einem Gespräch über die Zukunft Deutschlands ein. Nach langen fruchtlosen Gesprächen hat sich der Bundespräsident dazu entschlossen, kurzfristig Neuwahlen auszurufen.

04.02.18

Der Termin für die Neuwahl des 19. Bundestags wird der 15. April 2018 sein.

05.02.18

Angela Merkel und Horst Seehofer legen ihre Ämter als Parteivorsitzende nieder und stehen auch nicht mehr für den künftigen Bundestag zur Verfügung.

08.02.18

Die CDU spricht sich für Ursula von der Leyen als Parteivorsitzende und Jens Spahn als Kanzlerkandidaten aus.
Die CSU entscheidet, dass Alexander Dobrindt der künftige Fraktionsvorsitzende wird.

10.02.18

Die SPD spricht sich für Olaf Scholz als Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten aus


15.04.18

Endergebnis der Bundestagswahl

CDU/CSU 33,8 %, SPD 19,4 %, AFD 13,9 %, Grüne 10,1 %, FDP 9,1 %, Die Linke 9,1 %, Sonstige 4,6 %

Das Spiel beginnt von vorn. Es wird jetzt wieder genauso abgehen wie beim ersten Wahlergebnis.

Sofern sich die C*U nicht aus Gier an der Macht durch die AFD einlullen lässt und die Linke ja sowieso generell von der CDU/CSU ausschlossen wird, wäre wiederum nur eine Groko, eine JamaikaKo oder eine Minderheitsregierung möglich. Und nun?
.
__

(Dies ist meine persönliche Meinung und stellt keine Rechtsberatung dar)
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Alt 14.01.2018, 10:30   #34
hansklein
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Standard AW: Hier zur Information das Ergebnis aus den Sondierungsgesprächen vom 12.01.2018

Zitat:
Eine Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten sollte nicht erstrebenswert sein. Hier bestünde ggf. die Gefahr, dass irgendwann die Unionsparteien bei einigen ihrer künftigen Vorhaben auf die Stimmen der AFD zurückgreifen müsste, wenn andere Mehrheitsverhältnisse nicht gegeben sein sollten. Neuwahlen wären überhaupt nicht wünschenswert, denn die jetzigen Mehrheitsverhältnisse würden sich nicht wesentlich ändern. Es bestünde sogar dann die große Gefahr, dass die AFD erhebliche Stimmenzuwächse zu verzeichnen hätte, und eine Regierungsfindung dann noch komplizierter sein würde, als es heute schon (gewesen) ist.
Genau diese Denke fördert nach meiner Ansicht die kleinen Parteien. Eine Minderheitsregierung ist nichts schlimmes. Das "Problem" daran ist nur, das eine Partei nicht einfach ihren Willen durchdrücken kann, sondern sich einigen muss, mit den anderen Parteien. Sowas könnte man als Demopkratie verstehen.

Die Geschichte, wieder eine Macht der großen Parteien zu bündeln, um alleine deren Interessen durchzusetzen, fördert nach meiner Meinung andere Parteien. Das die alten Systeme nicht mehr funktionieren und die Wähler das nicht mehr wollen, ist gut so. Denn sonst ändert sich nix - wie schon seit Jahrzenten.
hansklein ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 14.01.2018, 11:52   #35
vidar
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Standard AW: Hier zur Information das Ergebnis aus den Sondierungsgesprächen vom 12.01.2018

Zitat von hansklein Beitrag anzeigen
... Eine Minderheitsregierung ist nichts schlimmes. ...
Allen, die jetzt gerne eine Minderheitsregierung sehen möchten, sollten aber auch bewusst sein, dass dann auch eine Tolerierung seitens der AFD gegeben sein könnte. Ich möchte dann mal den Aufschrei in der Republik sehen, sollte die Union tatsächlich nur deshalb etwas durchsetzen können, weil sie mangels einer Mehrheitsfindung bei den anderen Parteien, dann auf die Stimmen der AFD angewiesen sein sollte.

Ein Trugschluss ist auch wer meint, dass eine Minderheitsregierung es leichter hätte einfach mal so durchregieren zu können. Die oft wechselnden Bündnisse, die es dann zu den jeweiligen Abstimmungen bedarf, bringen bestimmt langwierige Verhandlungsphasen zur Tage. Parteien, die anschließend der Minderheitsregierung ihr Votum geben sollten, werden dies bestimmt nicht für mal so für Lau machen.

Etwas mehr soziale Gerechtigkeit wird es dann wahrscheinlich auch nicht mehr geben. Die mehr sozial orientierten Parteien werden einfach keine Mehrheit mehr finden, um überhaupt noch irgendwelche Besserungen innerhalb der Sozialpolitik für die Bevölkerung parlamentarisch durchsetzen zu können.

Der Einfluss der Wirtschaft auf die Regierung wird allein schon durch den jetzt schon stark vorhanden Lobbyismus weiter zunehmen. Die Situation auf dem Arbeitsmarkt wird sich für die Arbeiter/Angestellten bestimmt nicht verbessern.

Eine Minderheitsregierung kann/wird nur dann funktionieren, wenn die Parteien auch bereit sind sich zu einigen. Dies ist aber nach heutigem Stand nicht gegeben. Ob sich diese Situation ändern lässt, möchte ich aber bezweifeln; man braucht sich ja nur die Ergebnisse der letzten Wochen ansehen.
__

(Dies ist meine persönliche Meinung und stellt keine Rechtsberatung dar)
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Alt 14.01.2018, 15:30   #36
erwerbsuchend
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Standard AW: Hier zur Information das Ergebnis aus den Sondierungsgesprächen vom 12.01.2018

Zitat von vidar Beitrag anzeigen
Allen, die jetzt gerne eine Minderheitsregierung sehen möchten, sollten aber auch bewusst sein, dass dann auch eine Tolerierung seitens der AFD gegeben sein könnte. Ich möchte dann mal den Aufschrei in der Republik sehen, sollte die Union tatsächlich nur deshalb etwas durchsetzen können, weil sie mangels einer Mehrheitsfindung bei den anderen Parteien, dann auf die Stimmen der AFD angewiesen sein sollte.
Mit dieser Ausschließeritis würde man jedoch die AfD und deren Anhänger noch weiter stärken. Gleichzeitig würde es für alle anderen Parteien schwieriger, Wähler von der AfD wieder wegzuholen.

Wenn ich mich recht entsinne, wurde der BT-Vizepräsident der FDP mit den Stimmen der AfD gewählt. Zudem werden in den Länderparlamenten die Anträge der AfD debattiert und teilweise von den anderen Parteien unter eigenen Namen neu eingebracht. Es werden also Ideen der AfD von anderen übernommen.

Wenn man die AfD stellen will, dann muss man sie in die Sacharbeit mit einbeziehen und dann ihre Ergebnisse der Öffentlichkeit präsentieren. So kann sich dann jeder überlegen, ob die AfD gute oder schlechte Politik macht und, ob man sie erneut wählen sollte.
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Alt 14.01.2018, 20:29   #37
0zymandias
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Zitat von Sonnenschein51 Beitrag anzeigen
Wird diese "Teilhabe auf dem Arbeitsmarkt für alle" für die Betroffenen eigentlich Pflicht sein oder ist das freiwillig?
Ungewiss, da Sondierungsgespräch und noch keine Regierung.

Laut Wahlkampfprogramm beabsichtigte die SPD, die Soziale Teilnahme als "Regelleistung ins SGB II" aufzunehmen.
Wie das dann mit der Freiwilligkeit aussieht, was eine 20 %-Partei überhaupt bewirken kann, wie wertekonservativ die C-Parteien am rechten Rand grasen wollen: Das bleibt alles offen.
__

"Alles, was man zum Leben braucht, ist Unwissenheit und Selbstvertrauen, dann ist der Erfolg sicher." - Mark Twain

"Things fall apart; the jobcenter cannot hold;
Mere anarchy is loosed upon the world"
"The best lack all conviction, while the worst
Are full of passionate intensity." - William Butler Yeats
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Alt 14.01.2018, 21:38   #38
Shazi
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Standard AW: Hier zur Information das Ergebnis aus den Sondierungsgesprächen vom 12.01.2018

Zitat von vidar Beitrag anzeigen
Eine Hypothese!



10.02.18

Die SPD spricht sich für Olaf Scholz als Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten aus
Mit Scholz als Kanzlerkandidaten müsstest du das Komma um eine Stelle nach links versetzen.

Ansonsten wird es, sofern die SPD nicht für die Koalition stimmt, mit Sicherheit in etwa so ablaufen. Minderheitsregierung wäre für die Union nicht denkbar. Da müssten sie nämlich tatsächlich diskutieren, Kompromisse schließen und Mehrheiten generieren und das traue ich keinem von den Schwarzen zu.
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Alt 15.01.2018, 08:52   #39
vidar
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Zitat von Shazi Beitrag anzeigen
Mit Scholz als Kanzlerkandidaten müsstest du das Komma um eine Stelle nach links versetzen.
Da aber der Versuchsballon des bis zum Heilsbringer erkorenen Martin Schulz durch seine „Heute mal so, Morgen doch lieber anders“ Politik auch sehr schnell wieder geplatzt war, bevor dieser überhaupt richtig aufsteigen konnte, wird es jetzt weiterhin bestimmt das Ziel der SPD sein, irgendwie die politische Richtung der C*U zu adaptieren. Deshalb wird es eher gegeben sein, dass zumindest wieder beim Bundesvorsitzenden eine Person des Seeheimer Kreises nahestehenden Umfelds wie z.B. Sigmar Gabriel, Olaf Scholz, Stephan Weil ... gewählt wird. Als Kanzlerkandidat könnte sich hier dann Thomas Oppermann in die Waagschale werfen.

Wer könnte hier als „linke“ Alternative sonst zur Verfügung stehen, um dann auch eine Mehrheit innerhalb der SPD zu bekommen. Sind es die Personen Angela Nahles, Ralf Stegner, Malu Meyer oder Thorsten Schäfer-Gümbel? Wenn, dann könnte es wahrscheinlich als BundesvorsitzendeR und/oder/auch als KanzlerkandidatIn nur entweder Malu Dreyer oder Thorsten Schäfer-Gümbel sein. Angela Nahles und Ralf Stegner könnten dann gerne weiterhin als „Wadenbeisser“ der SPD fungieren. Sollte sich ein Kevin Kühnert auch mal zu anderen Themen, als nur zur GroKo profilieren, könnte er vielleicht irgenwann auch mal ein „künftiger“ Mann der SPD werden.
__

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Alt 16.01.2018, 12:06   #40
Dagegen72
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Das beste Zitat zum Sondierungsergebnis war ja der Aphorismus von Katja Kipping: "Es kreißte ein Berg und gebar eine Maus! " "Der Berg kreisste und gebar eine Maus" - Politik - Suddeutsche.de

Gut, also, ich fand es den Umständen der gegebenen unterschiedlichen vor allem entgegengesetzten Parteien okeee vom Ergebnis her, was soll man auch erwarten, wenn nicht Die Linke in der Groko ist bzw. Mehrheitspartei in spe hihi. Paritätische Krankenkassenbeiträge also Arbeitgeber und Arbeitnehmer wieder gleich und nicht in der Mehrheit der Arbeitnehmer, ist doch ok - also, Wunder erwartete ich nicht. Bürgerversicherung meine ich ist aufgehoben und nicht aufgeschoben.

Sahra Wagenknecht und ihre Meinung im Dlf radio dazu:
Wagenknecht zum Sondierungsergebnis - "An Niederiglohnjobs und Altersarmut wird sich nichts andern"
Sie meinte, wenn diejenigen SPDler die den pseudo-Sozialkurs es leid hätten, dann sollen sie doch bitte wechseln - mit meinen eigenen Worten. Ganz ok finde ich was sie sagt, gut, ihre Haltung dass Zuzug nicht unbegrenzt sein kann, rein logisch und so, dass ist nicht das, was Linke gerne hören möchten, denn das Motto ist "Refugees are welcome" und ihre Familien auch.

zum Frühstück hörte ich heute auf Dlf das Interview mit Andrea Nahles GroKo-Sondierungsergebnis - "Fur 20,5 Prozent haben wir sehr viel rausgehandelt" Sie ist FÜR eine Groko. Lest selbst.
Zitat:
SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat das Ergebnis der Sondierungen als Erfolg bezeichnet. Die SPD habe viele ihrer Themen durchsetzen können, etwa die Absicherung des Rentenniveaus, sagte Nahles im Dlf. Die erzielten Einigungen würden nun aber mutwillig schlechtgeredet von den GroKo-Gegnern.
Die Jusos sind gegen die Groko. Heute früh nahmen sich die Moderatoren vom Deutschlanfunk den Juso Cordes zur Brust und die Moderatorin fühlte ihn auf den Zahn. Die Jusos und die GroKo - "Mir fehlt dieses Rot pur"
Zitat:
Der Vorsitzende der Jusos in Nordrhein-Westfalen, Frederick Cordes, hat sich gegen eine Große Koalition ausgesprochen. Die SPD habe jetzt noch die Möglichkeit, diesem Schrecken ein Ende zu bereiten, sagte Cordes im Dlf. Für eine Minderheitsregierung der Union könne das Sondierungspapier aber eine gute Grundlage sein.
Blöd fand ich allerdings den Satz von Cordes:

Zitat:
Nach der Wahl haben wir ganz klar gesagt: Wir haben das historisch schlechteste Ergebnis eingefahren bei der Bundestagswahl, wir sind nicht bereit, in eine Große Koalition zu gehen, wir sind nicht bereit, der AfD die Oppositionsführerschaft zu überlassen.
äh, hat er da nicht eine Partei (Die Linke) vergessen? Nämlich die, deren Selbstvertändnis in punkto Opposition und GEGEN rechte Positionen, so klar ist, dass es überhaupt nicht mehr diskutiert werden muss, so selbstverständlich ist es? Dann hätte die SPD-Opposition wenigstens ein weiteres Standbein mit den Linken in der Opposition. Allerdings passen Die Linke und die SPD nicht, denn die SPD tut nichts gegen Waffenhandel, diesen wenigstens mal zu minimieren oder stärker zu kontrollieren, sei unter Gabriel als Arbeitsminister noch verdoppelt.

und wenn die SPD nachverhandeln will, dann sollte sie es tun, schließlich wurde sie für Koalitionsverhandlungen auch angesprochen, weil CDU/CSU keine Minderheitsregierungen wollen - was wäre eigentlich so schlimm dabei? Soll aber eben keine Tradition in Deutschland sein, dass es eine Minderheitsregierung gibt laut Radio.
Die Beleidigungen aus Reihen der CDU und CSU vor allem CSU fand und finde ich unter aller Sau (jo mei, dös is a Wort, dös gfallt euch, gelt?? *Augenroll* Dobrindts "Zwergenaufstand" u.ä. also - allein dafür hätte Schulz sagen können: wisst ihr was? Verp**t euch in eine Minderheitsregierung oder ruft zu Neuwahlen auf, mit uns NICHT - und ich hätte es verstanden und ok gefunden.

Dreyer kritisierte Dobrindts Aussage als "unsäglich" und sie findet die Groko als Zweckgemeinschaft und keine Freundschaftsgemeinschaft, Dlf tat dazu kund: "Zwergenaufstand" - Dreyer (SPD) kritisiert Dobrindts (CSU) Worte als "unsaglich"

Sonntag hat die SPD glaube ich Bundesparteitag - und kann es sein, dass sie jetzt doch nachverhandeln?

hihi, es gab noch eine Meinung eines Moderators zu Dobrindt, weil Dobrindt so verwandlungsfähig sei, weiß den Namen vom Moderator nicht:
Dobrindt mutierte vom pummeligen Mini-Strauß, zum 17 kg Runtergehunderten mit Hipster - Brille zu einem Groko, dass ausschlägt, wenn man nicht bei drei auf CSU-Linie ist

Wir erinnern uns: Dobrindt war der Verkehrsminister, der die Autobahnen verkaufte und die Käufer wollen Millionen-Rückzahlungen, weil die zugsagten Gewinne nicht eintreten:
https://www.jungewelt.de/artikel/316...-dobrindt.html

und Radio B5 aktuell ist auch ein sehr informativer Radio-Sender mit Interviews und Informationen.

In der Presseschau vom Dlf sieht die FAZ Nahles als den wahren Mann in der SPD http://www.deutschlandfunk.de/presse...n.2287.de.html gut, das ist natürlich sexistisch beleidigender Schwachsinn der "Frankfurter alberrnen Zeitung" ( Zitat Max Utthof)
Zitat:
"Der einzige Mann in der SPD-Führung scheint Andrea Nahles zu sein", notiert die FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG. "Anders als die zeternden und zaudernden Sozialdemokraten griff sie den Stier bei den Hörnern, um die Verhandlungen mit CDU und CSU zu verteidigen. Nahles hat recht, dass es sich für die SPD lohnt, für ihre Erfolge in den Verhandlungen zu kämpfen: ein auf 48 Prozent festgeschriebenes Rentenniveau, paritätische Krankenkassenbeiträge, Entlastung nur für die unteren Einkommen und ein Einwanderungsgesetz", unterstreicht die F.A.Z.
__


Wer gegen Erwerbslose hetzt, ist einer, der Bonzen nützt und stützt! (Dagegen72)
Zitat:

Die Bundeskanzlerin bezieht derzeit rund 18.023 Euro monatliches Amtsgehalt.
Hinzu kommt eine steuerfreie Dienstaufwandsentschädigung von rund 12.271 Euro im
Jahr. Die Bundesminister verdienen etwas weniger, erhalten aber mit rund 14.638
Euro pro Monat
( Quelle: Bund der Steuerzahler)

Geändert von Dagegen72 (16.01.2018 um 12:24 Uhr)
Dagegen72 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 16.01.2018, 17:28   #41
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stimmt, Nahles hat beängstigender Weise heute noch was im Interview von sozialer Arbeit gesagt ..

.. und hier noch Bernd Riexinger auf YT, zu den Groko-Verhandlungen, bzw. dem daraus entstandenem Sondierungspapier
YouTube
__


Wer gegen Erwerbslose hetzt, ist einer, der Bonzen nützt und stützt! (Dagegen72)
Zitat:

Die Bundeskanzlerin bezieht derzeit rund 18.023 Euro monatliches Amtsgehalt.
Hinzu kommt eine steuerfreie Dienstaufwandsentschädigung von rund 12.271 Euro im
Jahr. Die Bundesminister verdienen etwas weniger, erhalten aber mit rund 14.638
Euro pro Monat
( Quelle: Bund der Steuerzahler)
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Alt 18.01.2018, 10:11   #42
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die Jusos (Junge Sozialdemokraten) demonstrierten sogar dafür, dass die SPD NICHT in die Groko geht! SPD-Chef in Dusseldorf: Jusos demonstrieren - Rheinland - Nachrichten - WDR

Habe das im Radio gestern verfolgt .. eine Juso - Frau meinte dem Reporter ins Mikrofon:
-> wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten!!

Als Jusos wären sie recht für den Wahlkampf gewesen, und nun würde man sich für ihre Stimme nicht mehr interessieren .. Sie hielten Schulz sogar ein Papier unter die Nase, mit den Gründen, warum sie die Groko nicht wollen, dieser hätte nur gelächelt.

Also, ehrlich gesagt, seitdem ich höre, dass CDU und SPD grünes Licht dafür geben !!!, dass die Afden als die stärkste Opposition in den Haushaltsausschuss gewählt werden sollen !!! So blind und naiv und taub kann man doch niemand sein !! Weil es Tradition sei, dass die stärkste Opposiiton in den Haushaltsausschuss gewählt wird hieß es als Begründung!! Muss es meine ich sogar die Pflicht von der SPD sein, nicht in die Groko einzuwilligen, sondern Opposition zu machen!!!!!!
__


Wer gegen Erwerbslose hetzt, ist einer, der Bonzen nützt und stützt! (Dagegen72)
Zitat:

Die Bundeskanzlerin bezieht derzeit rund 18.023 Euro monatliches Amtsgehalt.
Hinzu kommt eine steuerfreie Dienstaufwandsentschädigung von rund 12.271 Euro im
Jahr. Die Bundesminister verdienen etwas weniger, erhalten aber mit rund 14.638
Euro pro Monat
( Quelle: Bund der Steuerzahler)
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