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Start > > -> Hartz IV Sanktionen verfassungswidrig? SG Gotha befragt Bundesverfassungsgericht

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Alt 28.05.2018, 13:13   #576
PeterMM
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PeterMM PeterMM
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Standard AW: Hartz IV Sanktionen verfassungswidrig? SG Gotha befragt Bundesverfassungsgericht

das Urteil fällt dann am 15. Juli. Während des Endspiels der Fussball-Wm
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Alt 28.05.2018, 13:52   #577
hansklein
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hansklein hansklein
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Standard AW: Hartz IV Sanktionen verfassungswidrig? SG Gotha befragt Bundesverfassungsgericht

Zitat:
Zitat von Hannes63
Wenn die bei einer 30% Sanktion schon Lebensmittelgutscheine (LMG) ausgeben würden wo wäre dann die Sanktion?
Gutscheine sind hochgradig schikanös und outen dich als Hartz4-Bezieher.
Die Gutscheine müssten nach meiner Meinung ersatzlos gestrichen und durch Geldleistung ersetzt werden. Denn diese Gutscheine Outen einen nicht nur, sie zwingen einen da zu kaufen, wo diese akzeptiert werden und drücken einem den Stempel "Harzi" auf, bekommt an den Kassen jeder hinter einem stehende mit, das da kein Bargeld rollt, "prima". (gutschein einlösen-fiktiver Fall)

Da ich diesen Monat miterleben durfte, wie sich Kassierer beknicken können, weil Tabak auf dem Zettel nicht angekreuzt istund laut mit den betroffenen diskutieren ( Hätte ich nie geglaubt, das es das gibt) - den kann ich ihnen nicht geben - kann das auch noch Oberpeinlich, in Deutschland nach meiner Meinung Menschenunwürdig - enden. Der Kassierer und JC entscheidet, was ich kaufen darf und sorgen dafür, das auch jeder mitbekommen kann, das ich einen Gutschein einlösen muss, man kann mir auch direkt nen Stempel ins Gesicht drücken, das wäre einfacher. Dabei muss es meine Sache sein, ob ich davon Alohol ( man kann damit auch backen, jawoll), Tabak oder Strümpfe kaufe, weil ich das benötige( Das ich ist obligatorisch, Alkohol trinke ich nicht, aber in manchem Gebackenen gehört ein Schuss rein).

So ein Lebensmittelgutschein ist einfach nicht Menschenwürdig. in unserer Zeit. Ich bin gepannt, wie das Geri entscheiden wird. Das Urteil wird auf jeden Fall eine Menge über Deutschland aussagen, ob pos. oder neg.
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Alt 29.05.2018, 20:07   #578
dagobert1
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Standard AW: Hartz IV Sanktionen verfassungswidrig? SG Gotha befragt Bundesverfassungsgericht

Zitat von hansklein Beitrag anzeigen
Der Kassierer und JC entscheidet, was ich kaufen darf
Der Kassierer entscheidet nichts, der hält sich an die auf dem Gutschein nachzulesenden Vorgaben des JC, denn was anderes kriegt der Laden nachher nicht erstattet.
Ist der Kassierer also großzügig, handelt er sich damit selber Ärger ein.
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Alt 29.05.2018, 22:32   #579
curcuma
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Standard AW: Hartz IV Sanktionen verfassungswidrig? SG Gotha befragt Bundesverfassungsgericht

Zitat von hansklein Beitrag anzeigen
man kann mir auch direkt nen Stempel ins Gesicht drücken, das wäre einfacher.
Erinnert mich an Zeiten, wo diverse Menschen mit gelben Sternen geschmückt wurden.
Heil den Denkmalen und Gedenken an die Zeiten von vor 73-79 Jahren?

Eine Farce? Wenn man wagt Vergleiche zu ziehen, durchaus.

*duckundwech*
__

Unser Rechtsystem basiert auf Einzelfallentscheidungen. Als Betroffene bin ich an speziellen Einzelfällen interessiert um in die Materie einzudringen. Auch wenn ich mich aus reinem Eigeninteresse in Einzelfälle einarbeite, bestimmte Schlussfolgerungen ziehe und konkrete Handlungsweisen vorschlage, kann meine laienhafte, rechtliche Beurteilung vollkommen fehl gehen. Betroffenen ist immer zu raten in schwierigen Fällen einen Anwalt aufzusuchen und sich nicht auf meine Einschätzungen zu verlassen. BverG 1 BvR 1517/08 "das Sozialrecht eine Spezialmaterie ist, die nicht nur der rechtsunkundigen Partei, sondern selbst ausgebildeten Juristen Schwierigkeiten bereitet."
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Alt 29.05.2018, 22:41   #580
Kassalla
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Standard AW: Hartz IV Sanktionen verfassungswidrig? SG Gotha befragt Bundesverfassungsgericht

Zitat von curcuma Beitrag anzeigen
Erinnert mich an Zeiten, wo diverse Menschen mit gelben Sternen geschmückt wurden.
Kann man so sehen.

Aber der Herausgeber von Coupons und Gutscheinen hat immer die Wahl, was er als Gegenleistung erlaubt.

Mit einem Benzin-Gutschein von Shell bekomme ich im Aldi auch nichts.

So ist das eben.
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Alt 29.05.2018, 23:23   #581
curcuma
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Standard AW: Hartz IV Sanktionen verfassungswidrig? SG Gotha befragt Bundesverfassungsgericht

Zitat von Kassalla Beitrag anzeigen
Kann man so sehen.

Aber der Herausgeber von Coupons und Gutscheinen hat immer die Wahl, was er als Gegenleistung erlaubt.

Mit einem Benzin-Gutschein von Shell bekomme ich im Aldi auch nichts.

So ist das eben.
Es geht um die Stigmatisierung und Würde. Als hätten es Alg 2 Berechtigte nicht schon schwer genug in der Gesellschaft.
Was haben wir den für ein Ansehen?

Hetze gegen das eigene Volk, Arme gegen Arme, Arme gegen Reiche, Arme gegen Flüchtlinge ......

Wer den schlimmen Taten gedenkt, sollte so weit denken können, dass derlei Coupons und das ganze scheiß H4 Konstrukt im eigentlichen Sinne nichts anders ist, als eine bestimmte Bevölkerungsgruppe wegen ihrer Zugehörigkeit/sozialem Status auszugrenzen.

Wir sind zivilisierte Gesellschaft. Dann sollte es klar sein, dass man derlei Mechanismen der Diskriminierung, Ausgrenzung und Bloßstellung schon im Keim ersticken muss.

Und wenn die Nachbarn, das Umfeld durch die Gutscheine mitbekommen, dass ich Sozialleistungen beziehe und Sanktioniert wurde, dann ist das entwürdigend und ist eine Bloßstellung.
Der Coupon ist dann nichts viel anderes, als die Kenntlichmachung durch ein Aufkleber an der Kleidung.

Ich kann ja mal schauen, ob es eine Statistik über Suizide wegen sozialer Ächtung, Ausgrenzung und Verzweiflung wegen H4 gibt.
__

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Alt 29.05.2018, 23:31   #582
HartzVerdient
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Standard AW: Hartz IV Sanktionen verfassungswidrig? SG Gotha befragt Bundesverfassungsgericht

Zitat von curcuma Beitrag anzeigen
Wir sind zivilisierte Gesellschaft. Dann sollte es klar sein, dass man derlei Mechanismen der Diskriminierung, Ausgrenzung und Bloßstellung schon im Keim ersticken muss.
Mit der zivilisierten Gesellschaft scheint es bei Focus.de nicht sonderlich weit zu sein, wenn dort alle zwei bis drei Tage ein neues HartzIV Thema aufgetischt wird...

... so wie vorgestern mit dem alten Manfred (?), der 10 Jahre glücklich von HartzIV lebt. Das Bild zeigt den großen (extra großen) Flatscreen, der hinten an der Wand hängt ...

HartzIV hätte sicherlich nicht so eine besch!ssene Reputation, wenn es nicht u.A. die Marquardt-Medien geben würde. Klick-Hurerei betreiben und sich am Leid von HartzIV Bedürftigen den Bauch vollfressen... Fett sind sie dort ja... Ganz vorne Cheffe persönlich...
__

"Eines Tages, möglicherweise jedoch nie, werde ich dich um eine kleine Gefälligkeit bitten."
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Alt 29.05.2018, 23:49   #583
curcuma
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Standard AW: Hartz IV Sanktionen verfassungswidrig? SG Gotha befragt Bundesverfassungsgericht

Ich stehe sicher nicht allein mit der Meinung, dass H4 in der praktizierten Art verfassungswidrig ist.

Vom gesellschaftlichen Schaden für den sozialen Frieden will ich gar nicht erst anfangen.
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Alt 30.05.2018, 07:51   #584
Kassalla
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Kassalla
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Standard AW: Hartz IV Sanktionen verfassungswidrig? SG Gotha befragt Bundesverfassungsgericht

Zitat von HartzVerdient Beitrag anzeigen
Mit der zivilisierten Gesellschaft scheint es bei Focus.de nicht sonderlich weit zu sein, wenn dort alle zwei bis drei Tage ein neues HartzIV Thema aufgetischt wird...
Die Klick-, Auflagen- und Zuschauerabhängigen Medien bringen letztlich das, was beim Publikum ankommt.

RTL2 hat mit "Hartz und herzlich" so gute Quoten, daß es die Sendezeiten ausweitet.

https://www.dwdl.de/nachrichten/6699...n_der_daytime/

Und wenn Manfred sich mit seinem Fernseher freiwillig ablichten lässt, dann muß man das eben aushalten.
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Alt 30.05.2018, 11:01   #585
dagobert1
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Zitat von Kassalla Beitrag anzeigen
Aber der Herausgeber von Coupons und Gutscheinen hat immer die Wahl, was er als Gegenleistung erlaubt.

Mit einem Benzin-Gutschein von Shell bekomme ich im Aldi auch nichts.
Ein Bezingutschein erfüllt mit Sicherheit nicht den gleichen Zweck wie die Gutscheine vom JC.
Der Vergleich hinkt also gewaltig.
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Alt 30.05.2018, 17:18   #586
Albertt
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Zitat von curcuma Beitrag anzeigen

Ich kann ja mal schauen, ob es eine Statistik über Suizide wegen sozialer Ächtung, Ausgrenzung und Verzweiflung wegen H4 gibt.
Gibt es mit Sicherheit nicht. Dazu müssten Menschen, die Selbstmord begehen, eine Begründung für Ihren Selbstmord hinterlassen. Da ich selber schon an Selbstmordgedanken litt, kann ich dir aus eigener Erfahrung sagen, dass ich nie an einen Abschiedsbrief gedacht habe. Viel mehr drehten sich meine Gedanken um Dinge, die ich hier lieber nicht weiter erwähnen möchte.
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Alt 30.05.2018, 17:20   #587
curcuma
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Standard AW: Hartz IV Sanktionen verfassungswidrig? SG Gotha befragt Bundesverfassungsgericht

Zitat von Albertt Beitrag anzeigen
Gibt es mit Sicherheit nicht. Dazu müssten Menschen, die Selbstmord begehen, eine Begründung für Ihren Selbstmord hinterlassen. Da ich selber schon an Selbstmordgedanken litt, kann ich dir aus eigener Erfahrung sagen, dass ich nie an einen Abschiedsbrief gedacht habe. Viel mehr drehten sich meine Gedanken um Dinge, die ich hier lieber nicht weiter erwähnen möchte.
Vermutlich nicht, dann könnten sie ja nicht mehr leugnen, wie sch** H4 ist.
https://www.heise.de/tp/features/Aus...d-3414132.html
https://www.hartziv.org/news/2015061...losigkeit.html

https://www.freitag.de/autoren/fhp-f...eigt-rasant-an
http://www.spiegel.de/gesundheit/psy...a-1017928.html
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Alt 30.05.2018, 17:42   #588
Albertt
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Leugnen brauchen Sie nichts. Der Masse der Leistungsbezieher fehlt schlicht das Gefühl für Ihre eigenen Interessen. Die Masse glaubt, dass JC sei dazu da, um Menschen in Arbeit zu vermitteln. Solange sich das nicht ändert, die Leute sich freiwillig anbieten, anstatt Widerstand zu leisten, solange wird sich auch nichts ändern.

Erinnere dich einfach mal an die Petition von Inge Hannemann und vergleiche die Aufrufzahlen, mit den Zahlen der Unterschriften. Und nun stell dir mal vor, 10% der Betroffenen+ Freunde&Bekannt würden auf einer Berliner Hartz4-Demo auftauchen. Dann wäre ganz schnell Schluss mit Hartz4!
Albertt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.05.2018, 17:43   #589
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Zitat von Albertt Beitrag anzeigen
Da ich selber schon an Selbstmordgedanken litt, kann ich dir aus eigener Erfahrung sagen, dass ich nie an einen Abschiedsbrief gedacht habe. Viel mehr drehten sich meine Gedanken um Dinge, die ich hier lieber nicht weiter erwähnen möchte.
Wie hast Du es geschafft, von diesen Gedanken wegzukommen?
BiancaBerlin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.05.2018, 18:20   #590
Albertt
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Zitat von BiancaBerlin Beitrag anzeigen
Wie hast Du es geschafft, von diesen Gedanken wegzukommen?
Du meinst die Selbstmordgedanken? Oder die, die ich Neben den Selbstmordgedanken noch hatte?
Albertt ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.05.2018, 20:56   #591
BiancaBerlin
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Zitat von Albertt Beitrag anzeigen
Du meinst die Selbstmordgedanken? Oder die, die ich Neben den Selbstmordgedanken noch hatte?
Ich meinte die Selbstmordgedanken. Aber wenn Du sie sagen möchtest, auch gern die anderen.
BiancaBerlin ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 30.05.2018, 21:01   #592
curcuma
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Zitat von Albertt Beitrag anzeigen
Der Masse der Leistungsbezieher fehlt schlicht das Gefühl für Ihre eigenen Interessen. Die Masse glaubt, dass JC sei dazu da, um Menschen in Arbeit zu vermitteln. Solange sich das nicht ändert, die Leute sich freiwillig anbieten, anstatt Widerstand zu leisten, solange wird sich auch nichts ändern.
Volle Zustimmung, da rennst du bei mir offene Türen ein.

Zitat:
Erinnere dich einfach mal an die Petition von Inge Hannemann und vergleiche die Aufrufzahlen, mit den Zahlen der Unterschriften. Und nun stell dir mal vor, 10% der Betroffenen+ Freunde&Bekannt würden auf einer Berliner Hartz4-Demo auftauchen. Dann wäre ganz schnell Schluss mit Hartz4!
Da bin ich leider nicht so optimistisch. Ich bin ein Kind der 80er, wo Demos noch zum guten Ton gehörten und ohne Internet geschafft wurde, dass 100.000 de an Friedensmärschen und Anti-Atom Demos teilnahmen.
Da waren wir übertrieben gesagt, jedes WE auf der Straße.
Es waren mitunter 500.000 +Leute, über Monate hinweg.

Oder S21. Da demonstrieren sei heute noch.
Die Regierungen sind Marionetten und Vasallen der Industrie und Finanzmacht.
Bestes Beispiel Atomlobby und Automobillobby.
Merkel treibst es bis zur Sptze, so dass die EU schon die Bremse zieht und sie wird trotzdem gewählt.
Ist ja nicht die erste Verarsche, die sie bringt.
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Alt 31.05.2018, 08:54   #593
noillusions
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Zitat von Kassalla Beitrag anzeigen
Und wenn Manfred sich mit seinem Fernseher freiwillig ablichten lässt, dann muß man das eben aushalten.
Es ist ein leichtes solche "Florida-Rolfes" und öffentlich auftretende "Ich-will-nich-arbeiten-Hansels" ausfindig zu machen und mal mit Meldeterminen und Maßnahmen zu überziehen. Welcher wirklich Erwerbslose würde das machen? Das sind doch Statisten.
noillusions ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 31.05.2018, 09:33   #594
Kassalla
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Kassalla
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Zitat von noillusions Beitrag anzeigen
Welcher wirklich Erwerbslose würde das machen? Das sind doch Statisten.
Beweise ...statt Spekulationen!
Urteile ...statt zitierte Paragraphen!
Kassalla ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 31.05.2018, 14:24   #595
hansklein
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hansklein hansklein
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Standard AW: Hartz IV Sanktionen verfassungswidrig? SG Gotha befragt Bundesverfassungsgericht

Meinst du mit Beweisen sowas? http://www.spiegel.de/kultur/tv/ndr-...-a-760585.html oder sowas: https://www.focus.de/panorama/welt/r...id_975561.html

Da steht das wichtigste Beschrieben.
hansklein ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 31.05.2018, 14:51   #596
humble
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Zitat von hansklein Beitrag anzeigen
Meinst du mit Beweisen sowas? http://www.spiegel.de/kultur/tv/ndr-...-a-760585.html oder sowas: https://www.focus.de/panorama/welt/r...id_975561.html

Da steht das wichtigste Beschrieben.
Jep. Die Sendung aus dem Spiegel ist gut.
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Alt 31.05.2018, 15:07   #597
Kassalla
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Kassalla
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