Erwerbslosen Forum Deutschland (ELO-Forum) QR-Code des ELO-Forum
Mach mit. klick mich....
Impressum Stichwortsuche Spenden Strafanzeigen Verfahrensrecht Registrieren Hilfe Interessengemeinschaften Kalender Suchen Alle Foren als gelesen markieren

Start > > -> Bundesarbeitsministerin: Nahles will Leistungen für integrationsunwillige Flüchtlinge kürzen

News / Diskussionen / Tagespresse brandheiß, aktuell und neu . . .


Antwort

 

Themen-Optionen Ansicht
Alt 04.02.2016, 11:23   #26
#HIV#
Elo-User/in
 
Benutzerbild von #HIV#
 
Registriert seit: 10.05.2014
Ort: Guantanamo Bay
Beiträge: 1.477
#HIV# Enagagiert#HIV# Enagagiert#HIV# Enagagiert#HIV# Enagagiert#HIV# Enagagiert#HIV# Enagagiert#HIV# Enagagiert#HIV# Enagagiert#HIV# Enagagiert#HIV# Enagagiert
Du darfst nicht voten!
1
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Bundesarbeitsministerin: Nahles will Leistungen für integrationsunwillige Flüchtlinge kürzen

Zitat von Celeste Beitrag anzeigen
Finde ich richtig so. Elos die nicht ingegrationswillig sind kriegen auch GEld gekürzt, da sollte das bei Flüchtlingen auch gemacht werden.
Es ist weder korrekt, dass Erwerbslosen Geld gekürzt wird noch ist es richtig, dass dann auch Flüchtlingen das Geld gekürzt werden sollen. Beides geht nicht!
__

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. (Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz)
#HIV# ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.02.2016, 13:54   #27
arbeitslos in holland
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von arbeitslos in holland
 
Registriert seit: 16.08.2010
Ort: im Datenloch der NSA ;)
Beiträge: 9.576
arbeitslos in holland Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard

Zitat von schlaraffenland Beitrag anzeigen
Du vermischt hier was: Leistungskürzungen für Asylbewerber versus Grenz- und Identitätskontrolle
eine identitätskontrolle findet gar nicht statt.
straftäter reisen mit falschdaten und falschangaben quer durch europa !

dt. ermittler bekommen von frz. und belg. amtskollegens.mittlerweile ganz offen den vogel gezeigt, für die unverantwortliche dt. flüchtlinspolitik. ich erwarte von leuten von dir, antworten darauf, was für bleibeperspektiven die leute haben, wer deren integration gewährleistet und wer für die kosten aufkommt ?!

wenn die leute sich gegen die integration sperren, erwarte ich das sofortige ende des asylverfahrens und die sofortige ausschaffung.


rechtmittel dürfen dabei keine mehr greifen.
" myway or highway"
arbeitslos in holland ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.02.2016, 13:57   #28
arbeitslos in holland
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von arbeitslos in holland
 
Registriert seit: 16.08.2010
Ort: im Datenloch der NSA ;)
Beiträge: 9.576
arbeitslos in holland Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard

Zitat von #HIV# Beitrag anzeigen
Es ist weder korrekt, dass Erwerbslosen Geld gekürzt wird noch ist es richtig, dass dann auch Flüchtlingen das Geld gekürzt werden sollen. Beides geht nicht!
doch beides geht laut bverfg.
hartzIV droht aber zur rutschbahn in die obdachlosigkeit zu werden.
arbeitslos in holland ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.02.2016, 14:10   #29
Jiyan
Elo-User/in
 
Registriert seit: 30.10.2014
Beiträge: 443
Jiyan Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Bundesarbeitsministerin: Nahles will Leistungen für integrationsunwillige Flüchtlinge kürzen

Zitat von arbeitslos in holland Beitrag anzeigen
doch muss man. weil.inbesondere das dt. Asylrecht, die terroranschläge von paris überhaupt erst ermöglicht hat.
Wir wissen heute das die Täter unteranderem Franzosen waren. Kannst du mir sachlich erklären, wieso unser Asylrecht das ermöglicht hat. Bin mal gespannt auf deine Erklärung, oder ist das nur wieder mal alles die Flüchtlinge schuld.
Jiyan ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.02.2016, 17:31   #30
arbeitslos in holland
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von arbeitslos in holland
 
Registriert seit: 16.08.2010
Ort: im Datenloch der NSA ;)
Beiträge: 9.576
arbeitslos in holland Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Du darfst nicht voten!
2
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Bundesarbeitsministerin: Nahles will Leistungen für integrationsunwillige Flüchtlinge kürzen

hier hast du so ein "pracht-flüchtlingsexemplar":

Recklinghausen: Pariser Angreifer nutzte 20 Identitäten |*ZEIT ONLINE

Zitat:
§ 4 Subsidiärer Schutz

2) Ein Ausländer ist von der Zuerkennung subsidiären Schutzes nach Absatz 1 ausgeschlossen, wenn schwerwiegende Gründe die Annahme rechtfertigen, dass er

1.
ein Verbrechen gegen den Frieden, ein Kriegsverbrechen oder ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Sinne der internationalen Vertragswerke begangen hat, die ausgearbeitet worden sind, um Bestimmungen bezüglich dieser Verbrechen festzulegen,
2.
eine schwere Straftat begangen hat,
3.
sich Handlungen zuschulden kommen lassen hat, die den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen, wie sie in der Präambel und den Artikeln 1 und 2 der Charta der Vereinten Nationen (BGBl. 1973 II S. 430, 431) verankert sind, zuwiderlaufen oder
4.
eine Gefahr für die Allgemeinheit oder für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland darstellt.

Diese Ausschlussgründe gelten auch für Ausländer, die andere zu den genannten Straftaten oder Handlungen anstiften oder sich in sonstiger Weise daran beteiligen.
(3) Die §§ 3c bis 3e gelten entsprechend. An die Stelle der Verfolgung, des Schutzes vor Verfolgung beziehungsweise der begründeten Furcht vor Verfolgung treten die Gefahr eines ernsthaften Schadens, der Schutz vor einem ernsthaften Schaden beziehungsweise die tatsächliche Gefahr eines ernsthaften Schadens; an die Stelle der Flüchtlingseigenschaft tritt der subsidiäre Schutz.
https://www.gesetze-im-internet.de/a...111260992.html

und weiter

Zitat:
§ 53
Ausweisung

(1) Ein Ausländer, dessen Aufenthalt die öffentliche Sicherheit und Ordnung, die freiheitliche demokratische Grundordnung oder sonstige erhebliche Interessen der Bundesrepublik Deutschland gefährdet, wird ausgewiesen, wenn die unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles vorzunehmende Abwägung der Interessen an der Ausreise mit den Interessen an einem weiteren Verbleib des Ausländers im Bundesgebiet ergibt, dass das öffentliche Interesse an der Ausreise überwiegt.
https://dejure.org/gesetze/AufenthG/53.html

aus dem artikel:

Zitat:
In NRW verbüßte er eine einmonatige Freiheitsstrafe.
reicht für die abschiebung meines erachtens !

das gleiche gilt für schwarzafrikanische drogenhändler in berlin: kein asyl mehr-> abschiebung !
__

„De wereld is een hooiberg – elk plukt ervan, wat hij kan krijgen“ („Die Welt ist ein Heuhaufen, ein jeder pflückt davon, soviel er kann“

Hieronymus Bosch 1450-1516
arbeitslos in holland ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 04.02.2016, 18:34   #31
293949
Gast
 
Beiträge: n/a
Du darfst nicht voten!
1
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Bundesarbeitsministerin: Nahles will Leistungen für integrationsunwillige Flüchtlinge kürzen

Grotesk - eine 'Integrationspflicht' gibt es gar nicht...auch nicht entsprechende Gesetze...das ist doch einfach nur willkürlich...
  Mit Zitat antworten
Alt 04.02.2016, 19:00   #32
arbeitslos in holland
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von arbeitslos in holland
 
Registriert seit: 16.08.2010
Ort: im Datenloch der NSA ;)
Beiträge: 9.576
arbeitslos in holland Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Bundesarbeitsministerin: Nahles will Leistungen für integrationsunwillige Flüchtlinge kürzen

Zitat von Jiyan Beitrag anzeigen
Wir wissen heute das die Täter unteranderem Franzosen waren.
da hast du einen ganz wesentlichen punkt genannt



weil nämlich mittlerweile alle dunkelhäutigen ausländisch-aussehenden und mit ausländischem namen versehenen menschen in den westeuropäischen gesellschaften unter generalverdacht stehen.
das führt dann zu verkommnissen wie im köln, als schläger-glatzen meinten, sie müssen mal "aufräumen" oder zur bildung von bürgerwehren, wo ein kleiner funke genügt, bis die sich bis an die zähne bewaffnen

@293949

in den NL gibt es das auch für dt. gastarbeiter

ich habe NL aus eigenem antrieb gelernt
__

„De wereld is een hooiberg – elk plukt ervan, wat hij kan krijgen“ („Die Welt ist ein Heuhaufen, ein jeder pflückt davon, soviel er kann“

Hieronymus Bosch 1450-1516
arbeitslos in holland ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 06.02.2016, 00:27   #33
Surfing
Forumnutzer/in
 
Benutzerbild von Surfing
 
Registriert seit: 15.07.2013
Ort: zu Hause
Beiträge: 2.196
Surfing Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Du darfst nicht voten!
0
Du darfst nicht voten!

Standard AW: Bundesarbeitsministerin: Nahles will Leistungen für integrationsunwillige Flüchtlinge kürzen

Das ist Populismus im Zeichen des Wahlkampfes. Die SPD steht in den Umfragewerten ganz mies da und sie werden wohl in 2 Ländern ihre Regierungsbeteiligung verlieren. Dass Beifall von der CDU kommt (Bouffier und Klöckner) wundert nicht, die befinden sich alle im Wahlkampf und finden Sanktionen toll. Das Kartell der H-4 Parteien hält zusammen.
Sonntagsfrage ? Umfragen Landtagswahlen (Wahlumfrage, Wahlumfragen)
__

Meine Beiträge stellen meine nach GG-geschützte private Meinung dar. Meine Tipps, Rat und Empfehlungen sind keine Rechtsberatung.
Surfing ist offline   Mit Zitat antworten
Antwort

Stichwortsuche
bundesarbeitsministerin, flüchtlinge, integrationsunwillige, kürzen, leistungen, nahles

Themen-Optionen
Ansicht


Ähnliche Themen

Thema Autor Forum Antworten Letzter Beitrag
Arbeitsministerin Nahles: An Flüchtlinge und Langzeitarbeitslose denken Dagegen72 News / Diskussionen / Tagespresse 2 28.11.2015 06:22
Keine neuen Schulden schaffen: Schäuble will Hartz IV für Flüchtlinge kürzen Hartzeola News / Diskussionen / Tagespresse 78 21.11.2015 01:21
Hartz IV für Flüchtlinge: Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles braucht mehr Geld #HIV# News / Diskussionen / Tagespresse 11 29.08.2015 22:06
Leistungen kürzen ohne Bescheid wegen angeblicher überzahlung sanny76 AfA /Jobcenter / Optionskommunen 3 22.08.2015 12:19
Schleswig-Holstein will Hartz-4-Leistungen kürzen ! Es geht los ! Theodor von Campe Archiv - News Diskussionen Tagespresse 23 04.02.2010 18:46


Es ist jetzt 12:19 Uhr.


Powered by vBulletin® (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2018, Jelsoft Enterprises Ltd.
Search Engine Optimisation provided by DragonByte SEO (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
Feedback Buttons provided by Advanced Post Thanks / Like (Pro) - vBulletin Mods & Addons Copyright © 2018 DragonByte Technologies Ltd.
ELO-Forum by Erwerbslosenforum Deutschland