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brandheiß, aktuell und neu . . .


Nahles kündigt Abschied von Agenda 2010 an

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Alt 11.10.2018, 21:31   #1
XxMikexX
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Ausrufezeichen Nahles kündigt Abschied von Agenda 2010 an

Zitat:
Die SPD-Vorsitzende kritisiert die Arbeit in der großen Koalition scharf – und droht indirekt mit einem Ende des Bündnisses. Andrea Nahles will außerdem mit Sachen aufräumen, „die uns als SPD immer noch blockieren“.
http://www.faz.net/aktuell/politik/i...-15831214.html

Das ist ja wirklich mal eine Neuigkeit, leider müssen wir uns noch bis Ende des nächsten Jahres gedulden, bis das Konzept „Sozialstaat 2025“ vorgestellt wird.

Wenn es bis dahin die SPD noch gibt.
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Alt 11.10.2018, 21:39   #2
AsbachUralt
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Standard AW: Nahles kündigt Abschied von Agenda 2010 an

Sind den schon wieder Wahlen?
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Alt 11.10.2018, 21:43   #3
Gollum1964
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Standard AW: Nahles kündigt Abschied von Agenda 2010 an

nabend,

ich glaube die Wahlkampf für 2021 ist eröffnet. Ähnlich hoffnungsvoll ist Schulz in 2016 ja auch gestartet.
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Alt 11.10.2018, 22:15   #4
noillusions
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Standard AW: Nahles kündigt Abschied von Agenda 2010 an

*Gäääähhnnnn*
Geht wie immer nur wenn die Union das auch erlaubt...
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Alt 11.10.2018, 22:15   #5
0zymandias
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Standard AW: Nahles kündigt Abschied von Agenda 2010 an

Ah, die Resterampe hat auf, wie schön.

So 'n Container mit Parteibüchern könnte ja die Heizkosten senken, hmmm ...
__

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Alt 12.10.2018, 07:45   #6
vidar
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Standard AW: Nahles kündigt Abschied von Agenda 2010 an

Scheinheiliger geht es nun wirklich nicht. Die SPD hatte bereits vor der jetzigen Regierungsbildung in zwei Koalitionen mit der C*U (2005 - 2009, 2013 - 2017) Zeit dafür gehabt die Agenda 2010 der Rot/B90-Grünen Koalition unter der Kanzlerschaft eines Herrn Schröders zu ändern.

Was Frau Nahles will, heißt noch lange nicht, dass es auch mal Realität wird. Innerhalb der Koalition gibt schließlich die C*U die Richtlinienpolitik vor. Auch innerhalb der SPD werden die Anhänger des Seeheimer Kreises schon dafür sorgen, dass die Dame zurückgepfiffen wird.
__

(Dies ist meine persönliche Meinung und stellt keine Rechtsberatung dar)
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Alt 12.10.2018, 08:01   #7
Burke
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Standard AW: Nahles kündigt Abschied von Agenda 2010 an

Ankündigen kann die SPD immer gaaaaanz toll....

Einzige Chance für diese Partei wäre eine komplett neue Führungsspitze. Dazu zählt auch die alten so zu entsorgen dass sie nie wieder in den Medien auftauchen - Man kann ja förmlich die Prozente purzeln hören, wenn Schulz mal wieder irgendwo ein Statement gibt...

Aber da die SPD auch nur noch sich selbst am besten versorgen kann und will, warten wir auch die 5% Hürde und amüsieren uns dann über die Flucht der SPDler in andere Parteien.
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Alt 12.10.2018, 13:11   #8
Shazi
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Standard AW: Nahles kündigt Abschied von Agenda 2010 an

Nahles mal wieder. Nachdem sie und Scholz damals Schulz abgewürgt haben, als der exakt dasselbe gesagt hat, damit sie in die GroKo gehen konnten, war eigentlich klar, dass weder die SPD Führung, noch die SPD auf einer sozialen Ebene agieren.

Aktuell muss man halt wieder Lärm machen, weil die Wähler sonst am Ende merken wieviel die SPD wieder in der GroKo mitträgt. Außerdem sind ja in Hessen und Bayern Wahlen.

Das einzige was bei der SPD funktioniert ist, dass sie alle Entscheidungen mittragen, die von CDU/CSU gemacht werden und danach für ein zwei Tage Bauchschmerzen haben.
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Alt 12.10.2018, 17:21   #9
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Standard AW: Nahles kündigt Abschied von Agenda 2010 an

Ein wenig spät ist der Ausbruch aus dem "Gefängnis der Agendapolitik" schon, da ja bekanntlich im März '18 Hartz IV abgeschafft wurde.

Durch die CDU: CDU-Politiker Schummer: Die Hartz-IV-Gesetze sind Geschichte

(Auwe Schummer ist MdB und bekommt viel Geld dafür.
Also wird er nicht einfach so dahergeplappert haben, nicht wahr? )
__

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Alt 12.10.2018, 21:11   #10
dagobert1
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Standard AW: Nahles kündigt Abschied von Agenda 2010 an

Zitat von vidar Beitrag anzeigen
Was Frau Nahles will, heißt noch lange nicht, dass es auch mal Realität wird.
Was Frau Nahles sagt dass sie es will, heißt noch lange nicht, dass sie es auch wirklich will.
2010 wegen der Regelsatzberechnung rumgemeckert, paar Jahre später als Ministerin für Asoziales selbst genauso rumgetricktst.
Dazu noch die Rechtsverschärfungen vor zwei Jahren ... und jetzt plötzlich Rolle rückwärts?
An ihren Taten sollt ihr sie erkennen ...
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Alt 12.10.2018, 22:29   #11
humble
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Standard AW: Nahles kündigt Abschied von Agenda 2010 an

Ja, die Nahles. Wenn es in Richtung 10% geht, wird sie sicherlich irgendwann mit Zitaten kommen (anstatt Kinderlieder zu singen), wie: "Wähler, sei mir gnädig nach deiner Blauäugigkeit,
und tilge meine Besserwisserei nach deiner großen Enttäuschung.
Wasche mich rein von meiner Untätigkeit,
und reinige mich von meinen Bezügen." Gerhard, Psalm 2010

Ah, nee, falsche Partei. Dann eher: "Ich habe die Inventur meines Lebens gemacht. Es war erbärmlich, opportunistisch, angepasst, feige und glanzlos genug. Eine künftige Zeit wird mir gerecht zu werden wissen." frei nach Ferdinand Lassalle
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Alt 12.10.2018, 22:44   #12
dagobert1
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Standard AW: Nahles kündigt Abschied von Agenda 2010 an

Zitat von humble Beitrag anzeigen
Dann eher: "Ich habe die Inventur meines Lebens gemacht. Es war erbärmlich, opportunistisch, angepasst, feige und glanzlos
... aber gut bezahlt.
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Alt 13.10.2018, 00:30   #13
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Standard AW: Nahles kündigt Abschied von Agenda 2010 an

Nix als heiße Luft. Nahles war zu rot-grünen Zeiten eine der größten parteiinternen Kritikern der Agenda-Politik. Trotzdem stimmte sie für die Arbeitsmarktreform. Wie sagt man so schön: links blinken und rechts abbiegen. Aber das ist man ja spätestens seit Martins "GroKo-Rolle rückwärts" von der "sPD-Elite" so gewohnt.
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Alt 13.10.2018, 09:10   #14
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Standard AW: Nahles kündigt Abschied von Agenda 2010 an

@Asbach Uralt: ob schon Wahlen sind - äh, ja, morgen in Bayern und am 28.10.18 in Hessen.

Die SPD kündigt den Abschied von der Agenda 2010 an, weil die den sozialen Arbeitsmarkt am einführen sind. Also, staatlich bezahlte, sozialversicherte Arbeitsplätze (also, so wie ein Jobcenter-Mitarbeiter, Polizist, Lehrer u.ä. ) und das für 5 jahre meine ich. Ich glaube, das ist die soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt.
Und Berlins Bürgermeister SPD Müller will ja das solidarische Grundeinkommen einführen. Also Geld im Gegenzug für Arbeitsleistungen.

mir hat mal jemand gesagt, dass das was die Regierungsspitze der SPD macht, ist nicht zu vergleichen mit dem was die BasispolitikerInnen machen. Schön und gut - aber wenn sie kaum dass sie an der Spitze sind Bockmist machen - dann braucht es die Basis auch nicht.
__


Wer gegen Erwerbslose hetzt, ist einer, der Bonzen nützt und stützt! (Dagegen72)
Zitat:
Die Bundeskanzlerin bezieht derzeit rund 18.023 Euro monatliches Amtsgehalt.
Hinzu kommt eine steuerfreie Dienstaufwandsentschädigung von rund 12.271 Euro im
Jahr. Die Bundesminister verdienen etwas weniger, erhalten aber mit rund 14.638
Euro pro Monat
( Quelle: Bund der Steuerzahler)

Geändert von Dagegen72 (13.10.2018 um 09:50 Uhr)
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Alt 13.10.2018, 20:52   #15
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Standard AW: Nahles kündigt Abschied von Agenda 2010 an

Zitat von Wholesaler Beitrag anzeigen
Nahles war zu rot-grünen Zeiten eine der größten parteiinternen Kritikern der Agenda-Politik. Trotzdem stimmte sie für die Arbeitsmarktreform. Wie sagt man so schön: links blinken und rechts abbiegen.
Nicht nur das, von 2013 bis 2017 war sie Bundesministerin für Arbeit und Soziales!

Da hätte sie doch zeigen können wie man Sozialpolitik betreiben kann.

Aber nichts da, sie war eine Hardlinerin wie alle anderen Minister auf diesen Posten auch. (Seit der Schröder-Zeit)

Nicht mal ansatzweise soziale Politik hat sie vertreten oder umgesetzt.

Jetzt wo sich die SPD bei Wahlen im Tiefflug befindet, kommt sie mit soch einem Sinneswandel, der ihr aber keiner abkaufen kann.
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Alt 13.10.2018, 22:56   #16
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Standard AW: Nahles kündigt Abschied von Agenda 2010 an

Richtig, sie reiht sich nahtlos in die Reihe ihrer Vorgänger ein. Scholz (das war ja einer von vielen) forderte vor einiger Zeit einen Mindestlohn von 12 Euro/Std. Der Kerl ist vollkommen unglaubwürdig und absolut nicht ernst zu nehmen. Wäre das von den Linken gekommen, wäre von Populismus in Reinkultur gesprochen worden.
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Alt 15.10.2018, 08:36   #17
Burke
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Standard AW: Nahles kündigt Abschied von Agenda 2010 an

Was habe ich gestern gelacht.

Frau Nahles sagt nach der Wahl auf die Frage wieso die SPD so viel verloren hat: Man müsse in die Gremien gehen und die Situation erst analysieren.

Haben die wirklich die letzten Jahre verschlafen?
16 Jahre mit Überzeugung SPD gewählt - Nun hoffe ich auf die 5% Hürde.
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Alt 15.10.2018, 09:09   #18
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Standard AW: Nahles kündigt Abschied von Agenda 2010 an

Ich hab auch 2 Bundestagswahlen , die vorletzte und die davor die SPD noch gewählt also 2013 und 2009. Die SPD brauch keiner mehr, die kann von mir aus unter 5 % Landen .
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Alt 15.10.2018, 19:19   #19
noillusions
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Standard AW: Nahles kündigt Abschied von Agenda 2010 an

Wahrscheinlich muß sich die SPD erst verabschieden damit die Agenda 2010 verschwindet.
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Alt 15.10.2018, 19:23   #20
0zymandias
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Standard AW: Nahles kündigt Abschied von Agenda 2010 an

Das wäre nur ein Anfang.

Es gibt da noch eine kleine Partei mit einer Bundeskanzlerin, die bei ihrem Amtsantritt Schröderchen und seine Agenda lobte, und die Agenda 2010 letztes Jahr noch verteidigte.
__

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Alt 15.10.2018, 19:32   #21
HartzVerdient
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Standard AW: Nahles kündigt Abschied von Agenda 2010 an

Zitat von 0zymandias Beitrag anzeigen
Es gibt da noch eine kleine Partei mit einer Bundeskanzlerin, die bei ihrem Amtsantritt Schröderchen und seine Agenda lobte, und die Agenda 2010 letztes Jahr noch verteidigte.
Ihr hat man bestimmt auch nur erzählt, was sie wissen soll und nicht, was sie wissen muss.

Sie versteht vermutlich auch nur das, was das allgemeine Volk über HartzIV weiß. Arbeitslose sollen in Arbeit und werden gefördert. Im Ringelkreis mit Anfassen werden intensive und individuelle Konzepte zur Wiedereingliederung erarbeitet und man bring dadurch die Fachkräfte in den Arbeitsmarkt.

Die Realität sieht halt anders aus...
__

"Eines Tages, möglicherweise jedoch nie, werde ich dich um eine kleine Gefälligkeit bitten."
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Alt 15.10.2018, 19:39   #22
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Standard AW: Nahles kündigt Abschied von Agenda 2010 an

Zitat von 0zymandias Beitrag anzeigen

Es gibt da noch eine kleine Partei mit einer Bundeskanzlerin, die bei ihrem Amtsantritt Schröderchen und seine Agenda lobte.
dazu noch AFD, FDP.

Nur die Linke und evtl. Grüne dagegen und das sind halt maximal nur 30%.
Der Nahles Vorschlag für 2025 zeugt m.E. davon, dass die SPD auch in der Spitze wahrnimmt, dass sie sich spätestens 2021 in der Opposition einreihen müssen. Dann besteht auch die Möglichkeit zur glaubhaften Kehrtwendung, natürlich mit völlig neuem Personal wie derzeit bei den Grünen.
Erst dann bestände ab 2025 die realistische Chance auf eine Mehrheit für die Umkehr, da auch das Problem der Altersarmut und Industrialisierung 4.0 weiter durchschlägt.
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Alt 15.10.2018, 20:13   #23
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Standard AW: Nahles kündigt Abschied von Agenda 2010 an

Zitat von Burke Beitrag anzeigen
16 Jahre mit Überzeugung SPD gewählt ...
Dann hast Du aber auch verschlafen. Und diese Kasper sogar noch unterstützt.
So feste kann keiner seine Augen (und das 16 Jahre lang) zudrücken.
__

SGB - GG/x = Hz (Art.20(4)GG)
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Alt 16.10.2018, 08:52   #24
Burke
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Burke
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Standard AW: Nahles kündigt Abschied von Agenda 2010 an

Zitat von Zeitkind Beitrag anzeigen
Dann hast Du aber auch verschlafen. Und diese Kasper sogar noch unterstützt.
So feste kann keiner seine Augen (und das 16 Jahre lang) zudrücken.
Die SPD war durchaus mal wählbar.
Wie lang die 16 Jahre her sind habe ich ja nicht erwähnt ;)
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Alt 16.10.2018, 09:20   #25
vidar
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Standard AW: Nahles kündigt Abschied von Agenda 2010 an

Zitat von Burke Beitrag anzeigen
Die SPD war durchaus mal wählbar.
Für deine Handlungsweise muss du dich hier nicht rechtfertigen. Du allein entscheidest darüber, welche Partei du bevorzugst. Jede Partei verändert/entwickelt sich im laufe der Jahre aus Sicht des Anhängers für den einen zum Positiven für den Anderen halt zum Negativen. Die B9O/Grünen sind heute z.B. auch nicht mehr das, was sie mal waren. Es gibt auch viele Wahlberechtigte, die über Jahre hinweg fortlaufend dieselbe Partei wählen, ohne jemals deren Parteiprogramm überhaupt gelesen zu haben. Die schlimmsten Wähler sind für mich eh nur diejenigen, die ihre Wahl nur davon abhängig machen, wo gerade jetzt der politische Wind aktuell hin bläst.
__

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