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Bundesregierung spart jährlich 25 Milliarden durch Herunterrechnen der Hartz IV-Sätze

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Alt 17.05.2018, 21:34   #1
Zeitkind
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Standard Bundesregierung spart jährlich 25 Milliarden durch Herunterrechnen der Hartz IV-Sätze

Ich habe die heutige Monitor-Sendung in der ARD verfolgt.
Dort wurde sehr anschaulich erklärt, auf welche Weise das Existenzminimum (sprich Regelsatz) heruntergerechnet wird.
Die Sendung ist in der Mediathek leider noch nicht verfügbar, der entsprechende Link darf gerne nachgereicht werden.
Der zugehörigen ► Pressemeldung ist eine Zusammenfassung zu entnehmen.
Sehr interessant fand ich auch den Hinweis, daß durch das Herunterrechnen auch die Freibetragsgrenze für AN beschnitten wird,
da sich dieselbe an der Regelsatzhöhe orientiert. Also auch AN würden von realer Bemessung des Regelsatzes profitieren.
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Alt 17.05.2018, 23:27   #2
Erolena
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Standard AW: Bundesregierung spart jährlich 25 Milliarden durch Herunterrechnen der Hartz IV-Sätze

Hier der Link zum Monitor-Beitrag:

Hartz IV: Wie die Bundesregierung die Regelsätze niedrig rechnet

17.05.2018 | 7 Min. | Verfügbar bis 30.12.2099 |

http://mediathek.daserste.de/Monitor...entId=52502126 (klicken)

Ich fand den Beitrag auch gut und hoffe, dass er auch von nicht Betroffenen gesehen und verstanden wird.
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Alt 18.05.2018, 10:07   #3
Dagegen72
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Standard AW: Bundesregierung spart jährlich 25 Milliarden durch Herunterrechnen der Hartz IV-Sätze

Ich habe es gestern im TV gesehen. Das ist echt Allerhand! Die Kanzlerin redet derart dreist schön und an der Realtiät vorbei, die sie laut der Sendung seit 2011 selbst mitverursacht was das Runterechnen betrifft! Das ist zum Fremdschämen! Das ist CDU/CSU zum ABgewöhnen!

Der Staat spart auf Kosten der Armen! Würde H4 erhäht, müsste auch der Freibetrag für Arbeitnehmer erhöht werden, was 15 Mrd Euro ausmachen soll. Und dazu spart der Staat sowieso 10 Mrd durch das Herunterrechnen, was zus. 25.000.000.000, 00 Euro macht! Wenn er es wenigstens in die staatl. Infrastruktur die maroder und maroder wird stecken würde, wenn die BRD es den Armen schon nicht geben will. Tz!

Die Monitor-Sendung war auch noch aufschlussreich über Waffenaufrüstung an der Deutschland mitbeteiligt ist. Auch das ist CDU/CSU!
__


Wer gegen Erwerbslose hetzt, ist einer, der Bonzen nützt und stützt! (Dagegen72)
Zitat:
Die Bundeskanzlerin bezieht derzeit rund 18.023 Euro monatliches Amtsgehalt.
Hinzu kommt eine steuerfreie Dienstaufwandsentschädigung von rund 12.271 Euro im
Jahr. Die Bundesminister verdienen etwas weniger, erhalten aber mit rund 14.638
Euro pro Monat
( Quelle: Bund der Steuerzahler)
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Alt 18.05.2018, 10:16   #4
Dagegen72
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Standard AW: Bundesregierung spart jährlich 25 Milliarden durch Herunterrechnen der Hartz IV-Sätze

blieben immer noch 5 Milliarden Euro übrig, die nicht genützt würden :/ So einfach ist es nicht Gelika56. Deutschland hört auch nicht mit den Waffenexporten auf. Und das Doppelte kann jetzt auch mühelos in die Bundeswehr gesteckt werden. :/ TROTZ Kosten für AsylbewerberInnen!!
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Wer gegen Erwerbslose hetzt, ist einer, der Bonzen nützt und stützt! (Dagegen72)
Zitat:
Die Bundeskanzlerin bezieht derzeit rund 18.023 Euro monatliches Amtsgehalt.
Hinzu kommt eine steuerfreie Dienstaufwandsentschädigung von rund 12.271 Euro im
Jahr. Die Bundesminister verdienen etwas weniger, erhalten aber mit rund 14.638
Euro pro Monat
( Quelle: Bund der Steuerzahler)
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Alt 18.05.2018, 10:20   #5
gelika56
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gelika56
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Standard AW: Bundesregierung spart jährlich 25 Milliarden durch Herunterrechnen der Hartz IV-Sätze

Deutschland und Frankreich wollen gemeinsame Waffensysteme entwickeln – doch das geht nur, wenn die Bundesrepublik ihre Ausfuhrbestimmungen lockert.
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Alt 18.05.2018, 10:48   #6
Fabiola
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Standard AW: Bundesregierung spart jährlich 25 Milliarden durch Herunterrechnen der Hartz IV-Sätze

Zitat von Zeitkind Beitrag anzeigen
Sehr interessant fand ich auch den Hinweis, daß durch das Herunterrechnen auch die Freibetragsgrenze für AN beschnitten wird,
da sich dieselbe an der Regelsatzhöhe orientiert. Also auch AN würden von realer Bemessung des Regelsatzes profitieren.
Ich habe die Sendung auch gesehen.
Was mir allerdings aufgestossen ist, dass in der Kritik nicht noch weiter gedacht wurde und auf halber Strecke stehen geblieben wurde.

Die Angst der Regierenden ist also, dass durch eine Erhöhung des Eckregelsatzes Steuereinnahmen (im sog. Niedriglohnsektor) i.H.v. 15 Mrd Euro verlustig gingen.

Und genau das wäre doch das schlagende Argument, endlich gegen die prekären Entlohnungen vor zu gehen. Würden all diese Menschen ordentlich bezahlt werden, würden die Steuern doch wieder sprudeln

Dieser Schluss wird aber nicht gezogen, was für mich die Schwäche diese Monitor-Berichtes ist.

Mir ist klar, dass man da noch immer weiter denken könnte:
Höhere Löhne könnten die Exportgewinne mindern, als Folge davon dann der überbordende Wohlstand (und die Anhäufung des Reichtums der Reichen) gefährdet sein etc. etc.

Von daher ist mir der Bericht zu kurz gesprungen.
Aber immerhin - zur besten Sendezeit war das ja mal ein Anfang ...
__

Gruß Fabiola
___________

Ich gebe hier nur meine persönlichen Erfahrungen und Meinungen wieder und bitte diese nicht als Rechtsberatung aufzufassen!
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Alt 18.05.2018, 11:02   #7
Dagegen72
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Standard AW: Bundesregierung spart jährlich 25 Milliarden durch Herunterrechnen der Hartz IV-Sätze

Die Sendung wird auch woanders kommentiert bspw. tagesschau.de
Zitat:
Seit Jahren rechnet die Bundesregierung den Hartz-IV-Regelsatz nach unten. Nach Monitor-Berechnungen müssten Empfänger monatlich 155 Euro mehr bekommen. Der Staat spart Milliarden.
https://www.tagesschau.de/inland/har...lsatz-101.html

der Abschluss des TV-Abends brachte dann noch einen Betthupferl: Pussyterror mit Kebekus zu cool, ihr Song über die PolitierInnen, die weibliche Spitzenriege und "was sie wirklich wollen" nämlich "Germany`s nächst Merkel" https://www.ardmediathek.de/tv/Comed...entId=52502172
Zitat:
Carolin Kebekus: PussyTerror TV17.05.2018 | 43 Min. | UT | Verfügbar bis 16.06.2018 | Quelle: Das Erste
Endlich Konkurrenz für Angela Merkel: Carolin Kebekus schlüpft im Musik-Video in die Rolle von Politikerinnen wie Annegret Kramp-Karrenbauer und Andrea Nahles. Die "Spice Girls" des Berliner Kabinetts stürmen zum Song "Wannabe" nach Berlin.
__


Wer gegen Erwerbslose hetzt, ist einer, der Bonzen nützt und stützt! (Dagegen72)
Zitat:
Die Bundeskanzlerin bezieht derzeit rund 18.023 Euro monatliches Amtsgehalt.
Hinzu kommt eine steuerfreie Dienstaufwandsentschädigung von rund 12.271 Euro im
Jahr. Die Bundesminister verdienen etwas weniger, erhalten aber mit rund 14.638
Euro pro Monat
( Quelle: Bund der Steuerzahler)
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Alt 18.05.2018, 11:03   #8
schlaraffenland
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Standard AW: Bundesregierung spart jährlich 25 Milliarden durch Herunterrechnen der Hartz IV-Sätze

Zitat von gelika56 Beitrag anzeigen
Deutschland und Frankreich wollen gemeinsame Waffensysteme entwickeln – doch das geht nur, wenn die Bundesrepublik ihre Ausfuhrbestimmungen lockert.
Lange bevor die Flüchtlinge herkamen, hatte sich die Bundesregierung in Sachen Regelsatzhöhe schon bewusst arm gerechnet. Und zwar seit mindestens 2011.
__

Ich bin kein Rechtsanwalt. Für meine Handlungsempfehlungen und Rechtsauslegungen übernehme ich keine Haftung. Dieser Beitrag ist keine Rechtsberatung.
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Alt 25.05.2018, 20:46   #9
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Standard AW: Bundesregierung spart jährlich 25 Milliarden durch Herunterrechnen der Hartz IV-Sätze

In der Sendung klingt das so:

Zitat:
Rechentrick 1
Ursprünglich bestand die Referenzgruppe tatsächlich, wie das Merkel es uns glauben lassen will, aus den ärmsten 20%. Schon im Jahr 2011 aber wurde die Referenzgruppe unter der Regierung Merkel einfach verkleinert, bei Erwachsenen auf die ärmsten 15% und die geben im Schnitt natürlich weniger aus. Der ALG II - Satz sinkt dadurch um 13 Euro auf 558 Euro. Aber die bekommt natürlich keiner.
Was mir am Beitrag gefallen hat:
Es gibt zahlreiche Sendungen, die über Erwerbslose und deren Lebensgeschichten berichten. Dieser Bericht innerhalb der Sendung Monitor hebt sich da ein wenig ab. Er verdeutlicht, dass ALG II weit mehr Menschen betrifft, wenn auch indirekt. Auch die Leute, die Einkommenssteuern zahlen, werden basierend auf den getricksten Zahlen abgezockt.
__

Unterbrich niemals Deinen Gegner im JC, wenn er gerade einen Fehler begeht.
Frei nach Sunzi


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Alt 25.05.2018, 21:09   #10
Sonne11
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Standard AW: Bundesregierung spart jährlich 25 Milliarden durch Herunterrechnen der Hartz IV-Sätze

Bei den Aufzählungen der Ausgaben, die aus dem Betrag getätigt werden müssen, hat man das Offensichtlichste vergessen zu erwähnen. Nämlich Strom und/oder Gas. Aber alles kann man auf dem Schirm nicht haben.

Ich persönlich jammere ja nicht. Aber ich kenne Menschen die ergänzend Grundsicherung zur Rente bekommen und bei denen ist das heftig und ein sehr unwürdiges Leben, wenn man Krankheiten und Beschwerden hat. Zudem sind die Ämter noch geiziger was Sonder-Situationen betrifft und einmalige Beihilfen. Die übliche Antwort ist "zahlen wir nicht, ist alles bereits enthalten"

Und die Rentner Freundin bekommt jährlich ihre Erhöhung die sie auch richtig spürt, während es bei der Grundsicherung natürlich angerechnet wird. Das wird in den Nachrichten nie gesagt. Sondern immer nur pauschal "die Renter bekommen mehr"

Es tut sehr weh, dies in der Familie ansehen zu müssen. Denn der frühere Lohn hat ja auch nicht wirklich etwas mit der erbrachten Arbeitsleistung zu tun gehabt. So wie heute auch.

Ich erinnere mich an meine Lehrerin. Sie sagte, dass die Menschen nicht auf die Straße gehen werden, so lange sie keinen Hunger haben. Wir haben in D auch sehr günstige (ungesunde und künstliche) Lebensmittel, wenn ich das jetzt mit den mir bekannten Ländern vergleiche. Die Lehrerin sagte zum Ende der Schulzeit so einiges wie "ihr lehre euch, was ihr wissen sollt, nicht was ihr wissen müsst" und vieles mehr.

Also!!! Wer geht mit mir auf die Straße??? Ach, ich gehe doch nicht, ich hab gerade billigst- E234 E894 E823 E434 E233 E132 -Essen verdrückt und kann mich nicht bewegen!

Geändert von Sonne11 (25.05.2018 um 21:20 Uhr)
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Alt 25.05.2018, 21:36   #11
Fairina
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Standard AW: Bundesregierung spart jährlich 25 Milliarden durch Herunterrechnen der Hartz IV-Sätze

Ich kann hier mal auf ein Buch verweisen, daß das auch beschreibt.

http://www.neuerweg.de/bucher/hearts...nd-Ausgrenzung
__

Es gibt keine Unterhaltspflicht, kein Unterhaltsrecht, keine Auskunftspflicht (nur als Zeuge vor Gericht), kein Auskunftsrecht für 2 nicht miteinander verheirateten oder verwandte Personen die kein gemeinsames Kind unter 3 Jahren haben.
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Alt 26.05.2018, 10:52   #12
Fabiola
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Standard AW: Bundesregierung spart jährlich 25 Milliarden durch Herunterrechnen der Hartz IV-Sätze

Hier die zum Thema passende Petition bei change.org von Sandra Schlensog an Angela Merkel:
"Die Hartz IV Lüge - Ich fordere die Neuberechnung von ALG II / Hartz IV "

https://www.change.org/p/angela-merk...3052&jb=597061
__

Gruß Fabiola
___________

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Alt 26.05.2018, 19:39   #13
Matze1988
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Standard AW: Bundesregierung spart jährlich 25 Milliarden durch Herunterrechnen der Hartz IV-Sätze

Zitat von Fabiola Beitrag anzeigen
Hier die zum Thema passende Petition bei change.org von Sandra Schlensog an Angela Merkel:
"Die Hartz IV Lüge - Ich fordere die Neuberechnung von ALG II / Hartz IV "

https://www.change.org/p/angela-merk...3052&jb=597061
Ich hatte die Petition schon im Forum bei News gelinkt.
Aber da Anscheinend die Seite *change.org* bzw. generel Online Petitonen, abgesehen von der Richtigen Bundestags petitons seite nicht Seriös sind, sowie daten sammeln.


Sowie mal im Ernst, glaubts du eine Regierung von SPD /CDU/CSU die an der Schwarzen Null fest halten,werden da irgendwas ändern ?.

Ich kann mich noch an der petition für das BGE bzw. Volksabstimmungen erinnern. Wurd im Bundestag bzw. bei ner Debatte von der CDU/CSU/SPD einfach abgeblockt. Darunter jetzt noch die FDP und AFD die , an den h4 system nichts ändern wollen. Die Chance liegt gegen 0 % , das sich was ändert.
Matze1988 ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 26.05.2018, 20:03   #14
curcuma
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Standard AW: Bundesregierung spart jährlich 25 Milliarden durch Herunterrechnen der Hartz IV-Sätze

Dennoch ist es gut, dass ÖR Sender ("GEZ" hat teilweise schon ihre Berechtigung) oft über Missstände berichten.
Irgend wann wird es auch dem leidensfähigen Michel zu viel.

Ist es eigentlich auch schon, denn ich bin überzeugt, dass die AfD genau aus solchen Gründen (Protest) so viel Zulauf hat.
Mal abgesehen von den ständigen Volkshetzereien durch Politker gegen Ausländer und Hartzis.

Sogar hier fühlen sich ja viele gegenüber Asylanten benachteiligt und meinen, die bekommen mehr als wir.
Wie die aber z. T. leben und dass deren RS unter dem von H4 liegt, wird ausgeblendet.

Die Hetze hat schon immer funktioniert und funktioniert auch weiterhin prächtig.
Divide et impera, abgedroschen oder real?
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Alt 27.05.2018, 00:56   #15
Zeitkind
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Daumen runter AW: Bundesregierung spart jährlich 25 Milliarden durch Herunterrechnen der Hartz IV-Sätze

Zitat von curcuma Beitrag anzeigen
Die Hetze hat schon immer funktioniert und funktioniert auch weiterhin prächtig.
Ja ... selbst bei der Wahl von Begriffen bzw. diskriminierenden Bezeichnung von Personengruppen.
Zitat von curcuma Beitrag anzeigen
... und Hartzis.
Wenn Ausdruck Bewußtsein verliert. Oder war es umgekehrt?
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Alt 27.05.2018, 07:59   #16
Fairina
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Standard AW: Bundesregierung spart jährlich 25 Milliarden durch Herunterrechnen der Hartz IV-Sätze

Zeitkind, das sehe ich zum Teil anders. Machen wir doch aus dem abwertenden Begriff "Hartzi" einen Ehrbegriff. Seien wir stolz da drauf. Denn es ist nicht unsere Schuld.

Curcuma, zum Teil gebe ich dir recht. Nur "leidensfähig" trifft nicht den richtigen Begriff. Der Mensch braucht einen auf den er herum trampeln kann. Und deshalb funktioniert das System sehr gut.

Es ist ja auch nicht so, daß die HartzIV-Bezieher eine homogene Masse sind, die sich einig sind. Nicht einmal die Foren sind sich untereinander wenigstens etwas einig sondern spinnefeind - leider. (Das soll aber keine Kritik sein, sondern nur reale Einschätzung.) In der Anfangszeit von HartzIV haben es nicht mal die vor Ort wohnenden Berliner es geschafft, mal richtig auf die Straße zu gehen. Es waren immer nur kleine Grüppchen und man ließ sich lieber von Attack vertreten wo die mit drin saßen, die HartzIV entwickelt hatten. Die Linke mit ihren teilweise sehr guten Politikern sind nicht bereit Regierungsgewalt zu übernehmen, ok als Mahner sind sie da. Aber das reicht leider nicht.

Die Folge all dessen ist die AfD, die ursprünglich mal ein paar gute Ideen hatten bis sie zur Anlaufstelle der Rechten wurden. Heute sind sie für mich derartig inakzeptabel, das sie verboten gehören würden genauso wie die anderen Rechten und die Ultra-Linken. Aber selbst inhumane Aussagen/Taten oder Zerstörungswut reichen nicht aus, um diese Parteien oder Organisationen zu verbieten. Und das bitte seit 1945.

Erschreckend für mich ist der überdeutliche Rechtsruck in der CDU/CSU, die nach wie vor Klientelpolitik vertretende FDP, die ideologische-fundamentalistische Träumereien der Grünen, die Zauderhaftigkeit der Linken und die SPD die in ihrer Gesamtheit einen solchen Verrat an ihren Wählern begangen hat und noch heute begeht und keinerlei Einsicht zeigt sondern immer noch ihrem Basta-Pabst hinter her jaulen.

Die Petitionen werden höchstens belächelt mehr nicht. Egal wie viele Bürger da unterschreiben.
__

Es gibt keine Unterhaltspflicht, kein Unterhaltsrecht, keine Auskunftspflicht (nur als Zeuge vor Gericht), kein Auskunftsrecht für 2 nicht miteinander verheirateten oder verwandte Personen die kein gemeinsames Kind unter 3 Jahren haben.
Fairina ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 27.05.2018, 11:17   #17
curcuma
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Standard AW: Bundesregierung spart jährlich 25 Milliarden durch Herunterrechnen der Hartz IV-Sätze

Zitat von Zeitkind Beitrag anzeigen
Ja ... selbst bei der Wahl von Begriffen bzw. diskriminierenden Bezeichnung von Personengruppen.

Wenn Ausdruck Bewußtsein verliert. Oder war es umgekehrt?
Ich bin Masochist, ich beleidige und erniedrige mich gerne selbst.
Man man man...
Hartz 4 hat sich nunmal als Begriff durchgesetzt und sagt jedem was.
Das Stigma hat man so oder so, egal wie man uns nennt.

Zitat:
Curcuma, zum Teil gebe ich dir recht. Nur "leidensfähig" trifft nicht den richtigen Begriff. Der Mensch braucht einen auf den er herum trampeln kann. Und deshalb funktioniert das System sehr gut.
Die Deutschen sind extrem leidensfähig. Kaum ein EU Land geht so wenig auf die Straße. Die wählen stumpf die Merkel weiter, obwohl immer wieder aufgedeckt wird, dass sie alles aussitzt, die Atom- und Auto Lobby protektiert, Banker zu ihrem Geburtstag auf Staatskosten einlädt, nichts für Familien tut et. etc.

Zitat:
Nicht einmal die Foren sind sich untereinander wenigstens etwas einig sondern spinnefeind - leider. (Das soll aber keine Kritik sein, sondern nur reale Einschätzung.)
Das sehe ich auch so und schrieb das ja auch. Dazu stehe ich. Man kann es ja im Forum lesen, also es ist ein Fakt.
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Alt 27.05.2018, 13:23   #18
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Was auch immer wieder gern vergessen wird:
Der jetzt benötigte Regelbedarf ist um die erst im nächsten Jahr zu bekommende Erhöhung zu niedrig. Uns fehlt also schon mal dieses Jahr jeden Monat die im kommenden Jahr kommende Erhöhung.

Beispiel: Man bekommt jetzt(2018) 416 €. Das ist aber der benötigte Regelbedarf für 2017 wo wir 409 € monatlich bekamen. 7 € jeden Monat haben wir also 2017 zu wenig bekommen. Und dieses Jahr wird es wieder monatlich um die kommende Erhöhung zu wenig sein.
Denn es wird nicht auf die zukünftige Entwicklung abgestellt sondern auf die vergangene.
Es wird immer 1 Jahr nachträglich auf das Vorjahr angepasst.

Bei solch einer Vorgehensweise müsste um den zurückliegenden Durchschnitt angepasst werden und nachträglich dann wenn der tatsächliche Erhöhungsbetrag ermittelt wurde die Differenz am Anfang des Jahres einmal zu/abgezogen werden.
Also Beispiel.
Dieses Jahr müssten wir den ermittelten Regelbedarf des letzten Jahres(2017 mit 4016 €) + einen Durchschnittsbetrag von ca. 8 € bekommen, also 424.
Der Staat spart dadurch jedes Jahr ca. 12 * 8 € = 96 € jährlich bei jedem ALG II Bezieher.
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Alt 27.05.2018, 13:35   #19
curcuma
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Was zumindest bezüglich der Propaganda, wie hoch die Sozialausgaben sind und den Bundeshaushalt belasten auch nicht berücksichtigt wird.

Von diesen 416 € RS gebe die Meisten wohl 100% davon aus und konsumieren.
Dann sind in diesen 416 € auch größtenteils 19% MwSt. enthalten, ok, Lebensmittel 7 %.

Nimmt man dann ein Mittel und zum einfacheren Rechnen eine Mwst. von ca. 10%, dann belastet das den Staat also nur mit 378 € monatlich.
Also 38 € weniger. * 500.000 Elos = 19 Mio monatlich = 228 Mio. jährlich.
falls ich mich nicht verrechnet habe. Aber egal es kommen mächtige Summen zusammen.

Das nur mal nebenbei zur Hetze, wie teuer wir den Staat kommen.
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Alt 27.05.2018, 17:45   #20
Kassalla
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Ich möchte nicht pessimistisch klingen, aber darauf zu hoffen, daß es Massenproteste geben wird um den Regelsatz zu erhöhen, wird alt und grau werden. Ändern wird sich jedoch nichts.

Die Masse der Deutschen lebt in Saus und Braus wie noch nie. Wer daran zweifelt, sollte mal für ein paar Stunden seinen eigenen Kiez verlassen und dorthin gehen, wo am Wochenende die Mittelschicht ihre Zeit verbringt. Einfach mal die S-Bahn nehmen oder den Zug und dorthin fahren. Die wählen alles - nur nicht die Linke.
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Alt 27.05.2018, 17:49   #21
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Standard AW: Bundesregierung spart jährlich 25 Milliarden durch Herunterrechnen der Hartz IV-Sätze

Sogar unter Elos gibt es erschreckend viele, die AfD wählen.
Verstehen kann ich das nicht.

Seit Linke mal öfters in Talkshows sind, wundere ich mich immer. Die beommen viel Applaus, aber keiner wählt sie.
Naja, altes Feindbildmuster für nicht informierte und politkverdrossende Betonköpfe, dass Rot und Kommunismus un die uns alle gleich machen und enteignen wollen.
Das bekommt man aus den Köpfen wohl nicht raus.

Ich sag den Leuten, die sich als AfD Protestwähler outen, aber eigentlich vernünftige ansichten haben, sie sollen dann doch wenigstens lieber links protest wählen.

schon vielen haben mir da recht gegeben. mal sehen, wenn die merkel bei den nä wahlen hoffentlich weg fällt, wie es dann in DE aussieht.
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