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Start > > -> Rundfunkbeitrag: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Abgabe - Fragen und Antworten

News / Diskussionen / Tagespresse brandheiß, aktuell und neu . . .


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Alt 16.05.2018, 09:07   #1
Regensburg
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Standard Rundfunkbeitrag: Bundesverfassungsgericht entscheidet über Abgabe - Fragen und Antworten

Quellen gibt es viele, z:B.
https://www.gmx.net/magazine/wirtsch...orten-32965584

Ich mache mir aber keine große Hoffnungen.
Sollte dem Bundesverfassungsgericht an der Sache etwas stinken, werden nur "Kosmetische" Änderungen durchgezogen.

Staat (ÖR) verzichtet nicht so einfach auf Milliarden.
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Alt 16.05.2018, 11:10   #2
noillusions
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Standard AW: RB (GEZ) Heute beim Bundesverfassungsgericht

Zitat:
Mit dem Geld soll sichergestellt sein, dass sie wirtschaftlich unabhängig sind.
Finde ich aber keine schlechte Sache.
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Alt 16.05.2018, 13:18   #3
Regensburg
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Standard AW: RB (GEZ) Heute beim Bundesverfassungsgericht

Naja - es ist Ansichtssache.
Ich halte die ÖR längst nicht für Unabhängig.
Es geht nicht um Unabhängigkeit - es geht mehr um Übertriebene Gehälter.
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Alt 16.05.2018, 14:23   #4
TazD
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Standard AW: RB (GEZ) Heute beim Bundesverfassungsgericht

Meinst du etwa, die Gehälter fallen weg, wenn der Rundfunkbeitrag entfällt?
Dann wirst du eben mit Werbung zugemüllt. Die Gehälter bleiben gleich und das Programm würde auch noch schlechter werden.
Aufgrund des Rundfunkbeitrags ist es den öR unter anderem möglich auch Nischensender zu betreiben und nicht nur Zielgruppen-Programm im RTL 2-Stil anzubieten.
__

audiatur et altera pars [lat.: Man höre auch die andere Seite. ]
fiat iustitia [lat.: Es möge Gerechtigkeit geschehen. ]
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Alt 16.05.2018, 14:33   #5
Regensburg
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Standard AW: RB (GEZ) Heute beim Bundesverfassungsgericht

Zitat von TazD Beitrag anzeigen
Zielgruppen-Programm im RTL 2-Stil anzubieten.
Das kommt sowieso, ist nur Frage der Zeit.
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Alt 16.05.2018, 15:18   #6
Matze1988
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Standard AW: RB (GEZ) Heute beim Bundesverfassungsgericht

Muss Regensburg recht geben , es geht nur um Übertriebene Gehälter.

Wenn man schon Hört nen ZDF Moderator , kriegt Hunderte Tausend Euro Pro Jahr , das von den Rundfunkbeitrag bezahlt. Sowie die ganzen Leute, die oben sind kriegt noch mehr an Geld. Sowie die Ganzen Serien/Filme , die da sind erfüllen nicht den eigentlichen *Bildungsauftrag* , den der Rundfunkbeitrag sicher stellen sollte.

Wenn irgendwelche Dokus , Narichten etc. Ausgestrahlt werden , kann man dafür ja Geld bezahlen bzw. dan wird der Bildungsauftrag ja erfüllt.

Aber irgendwelche Tatorte / Filme zu finanzieren bzw. Manager gehälter oder übertriebene Kosten für Schauspieler / Moderatoren muss nicht sein.


Die Könnten das Problem einfach ziemlich leicht lösen, sowie das wäre glaub ich für viele nen Kompromiss.

Einfach den Beitrag auf um die 5 Euro Senken. Sowie unverschlüsselt nen Narichten /Doku sender etc. freischalten.

Wenn Leute sowas wie Tatort / Filme haben wollen, sollen die halt wie bei Sky , dafür geld zahlen bzw. dementsprechen dan mehr als 5 euro.
Matze1988 ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 16.05.2018, 17:17   #7
Heidschnucke
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Standard AW: RB (GEZ) Heute beim Bundesverfassungsgericht

Also ich halte den Rundfunkbeitrag für reichlich überholt, und gehört für mich abgeschabt, aber durch das Zusammenspiel der Medienanstalten und der Politik wird das nicht geschehen, im Gegenteil es wird noch weiter ausgebaut, was wir in der Vergangenheit ja gesehen haben.

Die Kosten für Rundfunk sind ein nicht unerheblicher Posten in meinen Haushaltsbudget

- GEZ Gebühren
- Kabel Anschluss / Sat Anschluss
- Kosten für HD Empfang
- Und gegebenenfalls noch Bezahlfernsehen von sky bis Netflix oder Amazone Prime

Und mal ehrlich öffentlich rechtlicher Rundfunk ist so grotten schlecht das man damit nur verblöden kann ok. die anderen sind auch nicht besser, und von neutraler Berichterstattung sind die weit entfernet.

Die brauchen das Geld weil sie nicht bereit sind Ihre ungerechtfertigte hohen Kosten zu senken, und vor allen ihre exorbitanten hohen Renten zu finanzieren.

Schaut euch doch mal das Fernsehprogramm an es ist geprägt von Stundenlangen Sportsendungen; Landschafts- und Tierdokus, ewige drittklassige Serien und noch schlechtere Filme aus Eigenproduktion, und von wegen keine Werbung schaut mal z.B. ZDF oder auch der Apothekensender aus Bayern gemant.

Ich möchte keine Filme mehr schauen, die älter als ich sind (53), bei den ich schon Mitspielen kann weil ich den Text schon auswendig kann, wo bitte sind die vielen Filme die z.B. jedes Jahr auf den Verschiedensten Festivals ausgezeichnet werden.
Heidschnucke ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 16.05.2018, 17:54   #8
vidar
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Standard AW: RB (GEZ) Heute beim Bundesverfassungsgericht

Ich finde es immer wieder verwunderlich, wenn sich Leute über den TV-Beitrag aufregen, aber gleichzeitig bereit sind, für die jeweiligen monatliche Gebühren von Netflix, Maxdome, Amazon-Prime oder sonstiger Musik/Film- Streaming-Dienste einen Obolus zu entrichten. Die meisten der hier im Forum Anwesenden zahlen aufgrund ihres sozialen Status eh keine Beiträge an die Gebührenzentrale.

Wer gerne ein Niveau von der RTL-Gruppe oder der ProsiebenSat1-Mediengruppe präferiert, hat natürlich Recht, wenn er sich für die Abschaffung der Gebührenpflicht stark macht. Dann muss man auch bereit sein, künftig auf die Inhalte diverser regionaler Radio- und TV-Sender verzichten zu wollen. Falls die Öffentlich-Rechtlichen zerschlagen werden sollten, werden Kultur, Informations- oder Dokumentationssender dann bestimmt auch nicht mehr vorhanden sein. Ein Hoch auf den wahrscheinlich dann nur noch vorhandenen werbefinanzierten Volksverblödung - Rundfunk/TV
__

(Dies ist meine persönliche Meinung und stellt keine Rechtsberatung dar)
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Alt 16.05.2018, 18:13   #9
faalk
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Standard AW: RB (GEZ) Heute beim Bundesverfassungsgericht

Zitat:
Dann wirst du eben mit Werbung zugemüllt. Die Gehälter bleiben gleich und das Programm würde auch noch schlechter werden.
Na ja, Werbung sind die Privaten Sender schauer ja gewohnt. Ob die ÖR noch mehr Werbung machen als sowieso schon (vor der Sportschau, wärend der Sportschau, Sportschau präsentiert von...) etc. macht den Braten auch nicht fett.

Noch schlechter als sowieso schon, würde also heißen "Silbereisen nackt, Soko Hintertupfingen, Lindenstraße aus Duisburg Marxloh, Pilcher jeden Tag um 20:15 Uhr?
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Alt 16.05.2018, 18:16   #10
faalk
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Standard AW: RB (GEZ) Heute beim Bundesverfassungsgericht

Zitat:
für die jeweiligen monatliche Gebühren von Netflix
Seltsamer Vergleich. Für Sendungen bezahlen, die einen nicht interessieren, oder für Streamingdienste bezahlen, wo das läuft was man sehen will, teilweise sogar nach Wunsch.
faalk ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 16.05.2018, 18:17   #11
Gemcitabine
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Standard AW: RB (GEZ) Heute beim Bundesverfassungsgericht

wer schlau ist, nutzt eh online tv recorder, seit ich das mache (2010), gucke ich zwar noch immer meine Lieblingsserien und somit auch ein wenig Berieselungsjunk, ansonsten aber nur das, was ich auch wirklich sehen will, werbefrei natürlich.
Kann mir gar nicht vorstellen, jemals wieder zum regulärem TV mit live-gucken (also was aktuell in den Programmen läuft) und ständigem Rumgezappe, von Werbeschrottsammlungen gar nicht erst zu reden. ORF und was sonst meist nicht guckbar ist, kriegt man dort auch, neben unendlich vielen ausländischen Sendern quer durch die Welt.
Allerdings sind die ÖR nicht immer so schlecht wie ihr Ruf. ZDF Neo ist ganz gut, leider keine so gute Mediathek. Wobei die Mediatheken eh meist minderwertig sind, die hab ich ne Weile auch mal genutzt.
Gemcitabine ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 16.05.2018, 18:55   #12
vidar
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Standard AW: RB (GEZ) Heute beim Bundesverfassungsgericht

Zitat von faalk Beitrag anzeigen
Seltsamer Vergleich.
OK, wenn du als Informationsquelle dich nur auf die Streaming – Dienste verlassen möchtest, muss du es halt so handhaben. Die Realität spiegelt sich hier jedoch nicht aus kostenintensive abrufbare Filme jedweder Kategorie wieder. Der Mensch liest, sieht und hört halt dann nur noch das, was seinem Intellekt entspricht.
__

(Dies ist meine persönliche Meinung und stellt keine Rechtsberatung dar)
vidar ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 16.05.2018, 20:06   #13
Matze1988
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Standard AW: RB (GEZ) Heute beim Bundesverfassungsgericht

@Vidar

Auf den Öffentlich Rechtlichen Rundfunk bzw. Sendern , ist auch nicht immer 100% verlass. Es gab in all den Jahren schon meldungen, die nicht 100%tig wahr sind bzw. von den ARD/ZDF zurrückgezogen worden bzw. ergänzt worden sind.


Ich selbst höre 0 Radio, weil ich nur meine Musik Höre auf Youtube / Spotify etc.

Für Radio geld zahlen, wenn man nen Auto hat bzw. es nutzt ok.

Ich selbst gucke trotzt fernseher, fast kein fernsehen.Wofür auch?.

Guck die Meisten Serien/Filme am PC. Narichten kann man über Online Artikel von diversen Magazinen lesen oder teils als video abspielen lassen.

Selbst wenn ich mal Fernseh gucke, meistens nur Pro7max/Tele5 / Pro7 , also eigentlich nur die Privat sender.



Zumindestens in meinen Freundeskreis , guckt keiner mehr so wirklich Fernsehen im vergleich zu früher.

Weil man alles Heutzutage auffen Handy/PC /Tablet/Laptop gucken kann.

Die Zeiten haben sich eh geändert , im vergleich zu früher.
In meiner Kindheit bzw. wo das Internet noch nicht ausgabaut war oder übels lahmarschig 28 /56 kb/s. Da hat man noch Fernsehen geguckt bzw. auch ARD/ZDF , zumindestens die naricten da , sowie radio.

Aber jetzt wo man Quasi ALLES , übers Internet abrufen kann , sowie selbst Zeitschriften auf Online Plattformen umsteigen .Ist Fernsehen halt ziemlich unintersannt.

Wer Sport interessiert ist bzw. es gucken will,hollt sich oder so Sky oder co.

Wer Filme/Serien auffen Fernseher gucken will (Egal zu welche zeit). Hollt sich halt Netflix/amazon/ maxdome etc.
Matze1988 ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 16.05.2018, 21:52   #14
Bananenbieger
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Standard AW: RB (GEZ) Heute beim Bundesverfassungsgericht

Wenn man nur leichte Kost will, genügen die Privaten.
Das zeigt, warum so viele unwissend und sich an nichts mehr beteiligen (Demos). Konsum geht ja vor.

Es wäre nicht schlecht, wenn Dokus auf arte, alpha, 3sat, Phoenix und Tagesschau24 angeschaut werden würden.
__

______________________________________________
Die Massenmedien sind schon lange die 4. Macht im Staat.
Wir haben folglich Legislative, Judikative, Exekutive und Primitive.
"Bild" Euch Eure Meinung
---
Wenn jemand sagt: Die Zeit heilt alle Wunden! ...dann hau ihm in die Fresse und sag: Warte...wird gleich besser!
---
Wer seine Augen nicht braucht um zu sehen, der wird sie brauchen um zu weinen…
(Philosoph Jean-Paul Sartre 1905-1980)
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Alt 16.05.2018, 23:27   #15
Bettelstudent
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Standard AW: RB (GEZ) Heute beim Bundesverfassungsgericht

Hallo,

es ist kein Rundfunk-Beitrag,sondern die Finanzierung liebgewordener Pfründe der Sendeanstalten des ÖR.Denn Werbeeinnahmen (denn die haben die ÖR nämlich auch) reichen nicht für die ganzen "Pöstchen" die sich die staatlichen Sender so alle leisten.Und besondere Programme bieten die auch schon lange nicht mehr, da geht es auch nur noch um die Quoten und sonst nichts.Und Grundversorgung der Bevölkerung stimmt auch schon lange nicht mehr,denn ein großer Teil der Haushalte kann TV/Radio ohnehin nur noch über Kabel empfangen und muss dafür noch zusätzlich bezahlen.Selbst wer noch über eine Antenne auf dem Haus verfügt,guckt seit DVB-T in die Röhre.Denn in vielen Gegenden ist der Empfang damit miserabel.
Unabhängige Berichterstattung ist auch so ein Märchen,die ARD-Sender haben je nach Bundesland eine eindeutige "Ausrichtung",wie unser WDR hier deutlich "Rot" ist so hat man umgekehrt auch deutlich "schwarze" Sender wie den BR.
Und einen Zusammenbruch der ÖR bei Wegfall der Rundfunkgebühr gibt es nicht, wie zahlreiche andere Länder in der EU seit Jahrzehnten beweisen, die so eine Gebühr gar nicht kennen.
Bettelstudent ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.05.2018, 07:04   #16
Bananenbieger
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Standard AW: RB (GEZ) Heute beim Bundesverfassungsgericht

WDR = Rot
BR = Schwarz

:-D Niedlich

Schonlange z.B. kein BR geschaut.Z.B. Quer, Asül für Alle oder Schlachthof (Cabaret),
Kontrovers oder Geld und Leben sind bestimmt nicht schwarz.


Viele können nur schlecht die OR empfangen? Vllt. in Deiner Region. Aber nicht für ganz Deutschland. Es gibt auch Satelit und DVB-T2. Die sind kostenlos.
Zudem gibt es eine Mediathek.
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Alt 17.05.2018, 07:41   #17
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Standard AW: RB (GEZ) Heute beim Bundesverfassungsgericht

Zitat von Bettelstudent Beitrag anzeigen
Und einen Zusammenbruch der ÖR bei Wegfall der Rundfunkgebühr gibt es nicht, wie zahlreiche andere Länder in der EU seit Jahrzehnten beweisen, die so eine Gebühr gar nicht kennen.
Welche "zahlreiche andere Länder" sind das denn?
__

audiatur et altera pars [lat.: Man höre auch die andere Seite. ]
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Alt 17.05.2018, 07:44   #18
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Standard AW: RB (GEZ) Heute beim Bundesverfassungsgericht

Der Frage von TazD schließe ich mich gerne an.
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schlaraffenland ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.05.2018, 16:01   #19
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Standard AW: RB (GEZ) Heute beim Bundesverfassungsgericht

In Österreich sind laut Bundesverwaltungsgericht Computer mit Internetanschluss keine Rundfunkempfangseinrichtungen.
Ansonsten läuft es ähnlich wie bei uns. Auch die Höhe der Gebühren ist ähnlich.

In der Schweiz sind die Gebühren aber mit 451,10 CHF schon krass hoch.
Und wer das Schweizer TV kennt, der schätzt sich in Deutschland echt glücklich.

Andere Länder kann man hier sehen:

https://de.wikipedia.org/wiki/Rundfu...C3%96sterreich
AsbachUralt ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 17.05.2018, 16:04   #20
schlaraffenland
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Zitat von AsbachUralt Beitrag anzeigen
In der Schweiz sind die Gebühren aber mit 451,10 CHF schon krass hoch.
Dafür sind die Löhne in der Schweiz auch entsprechend krass hoch. Eine Putzfrau z.B. soll laut Hörensagen dort 20 CHF pro Stunde kriegen.

Übrigens sind 12 x der Rundfunkbeitrag in Deutschland = 210 €.
__

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schlaraffenland ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 17.05.2018, 16:21   #21
Kerstin_K
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Standard AW: RB (GEZ) Heute beim Bundesverfassungsgericht

In der laufenden Klage geht es aber um etwas gant anderes, nämlich die Art und weis, wie die Gebühen erhoben werden als Haushaltsabgabe.

Früher war es ja so, dass, wenn man einen Fernsher hatte, musste man den anmelden, wer nur Radio hörte, der zahlte entsprechend weniger. DAs geht heute nicht mehr. Man geht davon aus, das quasi in kedem Haushalt ein Computer/LApto/Tablet/Smartphone vorhanden ist und damit Fernsehemfang möglich. Deshalb müssen alle für Radio und Fernsehen zahlen.

Ausserdem ist es heute egal, wie viel personen in einem Haushalt leben, der Beitrag bleibt immer gleich.

Dagegem richtet sich de Klage, nicht gegen die Höhe des Rundfinkbeitrages oder so.
__

Viele Grüße aus Hannover
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Alt 17.05.2018, 18:01   #22
DoppelPleite
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Standard AW: RB (GEZ) Heute beim Bundesverfassungsgericht

Diese Klitschen RTL&Co sollen ruhig Massenverblödungs-Hypnose betreiben, sollten dann aber natürlich entsprechend hoch besteuert werden, nicht zuletzt um damit die ÖR zu betreiben.

GEZ=WEG
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-bin auch nur Besitzer einer OK - keine Rechtsberatung - auf eigene Verantwortung-

Viele Grüße,
DoppelPleite
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Alt 17.05.2018, 18:43   #23
Bettelstudent
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Standard AW: RB (GEZ) Heute beim Bundesverfassungsgericht

Hallo,

zum Thema Rundfunkraubritter hier mal ein Blick zu den Nachbarn:

Belgien = Keine Gebühr

Dänemark = Keine Gebühr

Frankreich = Anteilig in der Wohnungssteuer enthalten

Großbritannien = "Lizenz" für jedes TV-Gerät (179 Pfund),Zweitgeräte sind frei

Italien = seit 2015 Gebühr wird mit der Stromrechnung erhoben (90 € Jahresgebühr)

Luxemburg keine Gebühr

Niederlande keine Gebühr

Polen keine Gebühr

Portugal keine Gebühr

Spanien keine Gebühr

Schweiz die teuerste in der ganzen EU

Österreich Gebühr ähnlich deutschem System

Norwegen/Schweden Gebühr ähnlich D

Tschechei die preiswerten pro Monat 7 €

Finnland durch Steuer allgemein erhoben


Die Finanzierung durch die Allgemein erhobenen Steuern ist dabei (vor allem im ehemaligen Ostblock) die übliche.Und zur Schweizer Gebührenhöhe muß man aber auch mal fairerweise daran denken,daß die Schweiz mehrere Landsmanschaften bedienen muß--> Französisch , Italienisch , Schweizer Deutsch und Deutsch.
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Alt 17.05.2018, 18:48   #24
schlaraffenland
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Bettelstudent: Quelle?

Im Link von Asbach Uralt (Wikipedia) ist übrigens Folgendes zu lesen:

Zitat:
Die meisten Staaten Europas besitzen einen öffentlich-rechtlichen oder ähnlich gestellten Rundfunk, der in Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Island, Italien, Malta, Norwegen, Österreich, Polen, Schweden, Slowenien und Tschechien über Rundfunkgebühren finanziert wird. Die schweizerische SRG ist ein privatrechtlicher Verein gem. Schweizer Zivilgesetzbuch, hat aber einen öffentlichen Auftrag zur Grundversorgung
https://de.wikipedia.org/wiki/Rundfunkabgabe

Ich denke mir ja öfter mal: Es gibt einen wahrscheinlich nicht kleinen Teil der "GEZ"-Gegner, die wollen die "GEZ" nur deswegen abschaffen, weil sie keine andere politischen Meinungen tolerieren wollen als die, die sie selber haben. Rechts wie Links (in ihren extremen Ausformungen).

Ich schreibe übrigens "GEZ" in Gänsefüßchen, weil es die "Gebüreneinzugszentrale" nicht mehr gibt.
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Alt 17.05.2018, 21:31   #25
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Zitat:
Dänemark = Keine Gebühr
Falsch. Gebühr in Höhe von gut 27,- € im Monat

Zitat:
Polen keine Gebühr
Falsch. Etwas über 5,- € pro Monat.

Und ob jetzt eine extra Gebühr erhoben wird oder ob ich zur Finanzierung Steuermittel im Allgemeinen verwende, ist vom Ergebnis her egal.

Der Rundfunkbeitrag hat ein jährliches Volumen von über 8,3 Milliarden Euro. Was glaubt ihr denn, wie diese Finanzierung der öR zustande käme, wenn der Rundfunkbeitrag abgeschafft werden würde?
Entweder durch Steuererhöhungen, wovon wiederum alle betroffen wäre, Elo inkl. Oder die Politik spart. Und wo wird der Rotstift wohl zuerst angesetzt? Richtig, bei den Sozialleistungen.

Das sollte man vllt bedenken, bevor man nach einer Abschaffung des Rundfunkbeitrags schreit.
__

audiatur et altera pars [lat.: Man höre auch die andere Seite. ]
fiat iustitia [lat.: Es möge Gerechtigkeit geschehen. ]
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