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Alt 19.05.2017, 19:40   #1
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Benutzerbild von 0zymandias
 
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Standard Richter verschläft die Verhandlung - Urteil ungültig

Neulich wurde gerichtlich festgestellt, dass mit dem Schlaf geistige Abwesenheit einhergeht.
Manche dürften es schon immer vermutet haben, aber so ein Urteil ist schon beruhigend:
Zitat:
Wer schläft, ist "geistig abwesend". Dies gilt auch für Richter und kann zur Ungültigkeit eines Urteils führen, wie ein am Donnerstag veröffentlichter Beschluss des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel zeigt. Es hob damit ein Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Baden-Württemberg auf. Wegen eines schlafenden Richters sei dort die Richterbank nicht ordentlich besetzt gewesen.
[...]
Einer der ehrenamtlichen Richter kam erst verspätet in den Sitzungssaal. Auf seinem Sessel sei er "mit auf die Brust gesunkenem Haupt sofort eingeschlafen", rügte der Kläger. Von 10.22 Uhr bis 10.48 Uhr habe er so die gesamte mündliche Verhandlung verschlafen und dabei "tief und hörbar geatmet".
[Quelle: Baden-Württemberg: Richter verschläft die Verhandlung - Urteil ungültig - SPIEGEL ONLINE ]

Welche Konsequenzen solch ein Höhenflug in angewandter Hypersomnie für einen Erwerbslosen während eines Vorstellungsgesprächs oder eines Meldetermins haben könnte,
mag man sich lieber nicht ausmalen.

(Allerdings wird so manch ein Urteil leichter erklärbar.)
__

"Alles, was man zum Leben braucht, ist Unwissenheit und Selbstvertrauen, dann ist der Erfolg sicher." - Mark Twain

"Things fall apart; the jobcenter cannot hold;
Mere anarchy is loosed upon the world"
"The best lack all conviction, while the worst
Are full of passionate intensity." - William Butler Yeats
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Alt 19.05.2017, 20:29   #2
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Vidya
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Standard AW: Richter verschläft die Verhandlung - Urteil ungültig

Ich frage mich allen Ernstes -warum dieser Schöffe überhaupt so lange dort in dieser Position bzw. diesem Zustand verblieb. Ohne dass irgendjemand dem vorher ein Ende bereitete -klingt irgendwie seltsam .

Aber nun ja - Schöffen müssen generell sehr vorsichtig sein ,was deren Verhalten insgesamt anbelangt, um der Gegenseite keine Gründe frei Haus zu liefern.

Trotzdem, Dir vielen Dank für diesen Artikel - sehr informativ für mich.

Informativ ist dazu die wesentlich frühere Entscheidung generell zu dem Problem :

Der schlafende Richter
Vidya ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.05.2017, 21:46   #3
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XxMikexX
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Reden AW: Richter verschläft die Verhandlung - Urteil ungültig

Gibt es denn eine Vorschrift nachdem Richter während der Verhandlung nicht schlafen dürfen?

Wann denn sonst?

Zu Hause droht die Ehefrau!

Schlafmangel ist gefährlich!
XxMikexX ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 19.05.2017, 22:07   #4
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Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K Kerstin_K
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Standard AW: Richter verschläft die Verhandlung - Urteil ungültig

Danke Ozy fuer diesen Thread. Ich musste so lachen, dass ich echt vom Stuhl gekippt bin.

Keine Sorge, nix passiert.
Kerstin_K ist gerade online   Mit Zitat antworten
Alt 20.05.2017, 12:01   #5
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Vizekanzler
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Standard AW: Richter verschläft die Verhandlung - Urteil ungültig

Tja, die deutsche Rechtsfindung ist eine echt ermüdende Angelegenheit. Aber nicht nur in der Judikative wird viel verschlafen, auch in der Legislative werden Gesetze mit beiden Augen zu durch den Bundestag gepeitscht. Man denke nur mal an den Judas der Sozaildemokratie, Andrea Nahles! Deren Gesetze sind so grobmaschig zusammengestrickt, dass man meinen könnte die Gute wäre eine Wachkomapolitikerin.
__

Die Kunst ist, einmal mehr aufzustehen, als man umgeworfen wird. (Winston Churchill)

Mach dir deine eigenen Götter und unterlasse es, dich mit einer schnöden Religion zu beflecken. (Epikur)

Bedenke stets, daß alles vergänglich ist; dann wirst du im Glück nicht zu fröhlich und im Leid nicht zu traurig sein. (Sokrates)
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