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Linke und Hartz IV

Hier bitte alles zur Partei DIE LINKE. und Hartz IV


Gesellschaftliche Teilhabe statt Hartz IV

Linke und Hartz IV

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Alt 11.08.2009, 18:22   #1
Paolo_Pinkel
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Standard Gesellschaftliche Teilhabe statt Hartz IV

Zitat:
Der Neoliberalismus stellt seit 30 Jahren die Universialität der Menschenrechte und Sozialstandards in Frage und bezeichnet sie als verdeckten Protektionismus. Hartz IV wurde von Rot-grün und der CDU unter diesem geistigen Umfeld verabschiedet. Dabei wurde die Gewährung des Existenzminimums an Bedingungen geknüpft, die dem Geist der Menschenrechtserklärung widersprechen. Eine Antwort darauf könnte ein bedingungsloses Grundeinkommen sein. Wir stellen heute das Programm der Partei DIE.LINKE dazu vor... Die Redaktion
Gesellschaftliche Teilhabe statt Hartz IV - NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung - info@nrhz.de - Tel.: +49 (0)221 22 20 246 - ein Projekt gegen den schleichenden Verlust der Meinungs- und Informationsfreiheit - Köln, Kölner, Leverkusen, Bonn, Kölne

Gruss

Paolo
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Alt 11.08.2009, 19:37   #2
elgoki
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elgoki
Standard AW: Gesellschaftliche Teilhabe statt Hartz IV

Ist doch eigentlich egal - nützen wird es nur denen die schon jetzt genug haben. Eine wirkliche Änderung wird nur dann eintreten wenn wir uns von der jetzigen Gesellschaftsform verabschieden - und das heißt das Ende des Kapitalismus.

Alles andere ist Augenwischerei - den Kapitalismus sozial zu gestalten ist genauso vergebens, wie zu versuchen einen Ochsen zu melken.

Die Einführung eines BGE ist m.A. der letzte Versuch den Kapitalismus zu retten.
__

Meine bescheidenen Äußerungen sind meine private Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar!!!

Verlieren können wir nur unsere Angst, die Würde kann uns keiner nehmen!

Vorwärts, und nicht vergessen,
worin uns´re Stärke besteht!
Beim Hungern und beim Essen,
vorwärts, nie vergessen, die Solidarität!


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Alt 11.08.2009, 20:45   #3
Martin Behrsing
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Standard AW: Gesellschaftliche Teilhabe statt Hartz IV

Kannst ja mal sehen, was so BGE (oder Bürgergeldbefürworter für vorstellungen habenI) Dies ein Auszug aus einer E-Mail von Dirk Niebel (Generalsekretär der FDP), die er uns heute geschickt hat. Die ganze E-Mail wir mit Anmerkungen die nächsten Tage veröffentlicht. Und genau würde das BGE laufen und keineswegs anders (Auch nicht bei götz Werner)

Dirk Niebel zum Bürgergeld
Zitat:
...Staatlich verordnete Mindestlöhne lehnen wir ab. Wir fordern mit der Einführung eines bedarfsorientierten Bürgergeldes ein Steuer- und Transfersystem aus einem Guss. Sozialleistungen, die sich aus Steuern finanzieren, sollen möglichst vollständig in einer einzigen Transferleistung, dem Bürgergeld, einfach und transparent zusammengefasst werden. Das Bürgergeld sichert die Lebensgrundlage für Bürger, die nicht über ein ausreichendes Einkommen verfügen. Es sorgt für ein Mindesteinkommen, das Beschäftigung fördert. Bei Arbeitslosigkeit müssen die zügige Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit und die Integration in den Arbeitsmarkt die vorrangigen Ziele sein. Die Aufnahme einer auch nur gering entlohnten Beschäftigung muss gegenüber der alleinigen Inanspruchnahme staatlicher Transferleistungen attraktiver werden. So wird allen die Chance gegeben, sich in den Arbeitsmarkt zu integrieren und zugleich immer das notwendige Mindesteinkommen zu erreichen.
BGE ist genau das oder wird darauf hinauslaufen. Deshalb stehen viele Vertreter der Wirtschaft auch dahinter. Es garantiert Niedriglöhne auf allen Ebenen der abhängig Beschäftigten.

Zitat von Neverjob_66 Beitrag anzeigen
BGE einführen, die sollten mal sehen was das für ein "Wirtschaftwunder" lostreten würde. Vor allem wäre es endlich mal eine positive gesellschaftliche Entwicklung. Die Leute würden Geld ausgeben und gerne arbeiten, das ganze auch noch angstbefreit.

Naja da werden die Profitgeier gegenhalten, weil man
die Menschen nicht mehr so gut unterdrücken könnte,
aber vielleicht gelingt es ja das Modell durchzusetzen weil es sehr viel Positives hat.
__

Gruß aus dem Rheinland

Martin

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Alt 11.08.2009, 20:52   #4
Paolo_Pinkel
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Standard AW: Gesellschaftliche Teilhabe statt Hartz IV

Zitat:
...Staatlich verordnete Mindestlöhne lehnen wir ab. Wir fordern mit der Einführung eines bedarfsorientierten Bürgergeldes ein Steuer- und Transfersystem aus einem Guss. Sozialleistungen, die sich aus Steuern finanzieren, sollen möglichst vollständig in einer einzigen Transferleistung, dem Bürgergeld, einfach und transparent zusammengefasst werden. Das Bürgergeld sichert die Lebensgrundlage für Bürger, die nicht über ein ausreichendes Einkommen verfügen. Es sorgt für ein Mindesteinkommen, das Beschäftigung fördert. Bei Arbeitslosigkeit müssen die zügige Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit und die Integration in den Arbeitsmarkt die vorrangigen Ziele sein. Die Aufnahme einer auch nur gering entlohnten Beschäftigung muss gegenüber der alleinigen Inanspruchnahme staatlicher Transferleistungen attraktiver werden. So wird allen die Chance gegeben, sich in den Arbeitsmarkt zu integrieren und zugleich immer das notwendige Mindesteinkommen zu erreichen.
Hi,

das klingt nach Amerika light. Man möchte sich partout das Druckmittel vorbehalten den Arbeitnehmer (Sklaven) unter permanenter Existenzangst zu halten um der Wirtschaft uneingeschränkt sprichwörtlich zur VERFÜGUNG zu stellen.

Es ist im Grunde genommen verpackt wie das "Aufstocker-System". Mit dem kleinen aber feinen Unterschied, dass mehr Anreize geschaffen werden. Wir erinnern uns. Anreize = Repressionen. Nur wohlwollender ausgedrückt.

Aber was anderes kann man auch von dieser wirtschafsnahen Partei nicht erwarten. Damit werden wir alle letztendlich "zu Leistungsträgern der Gesellschaft".

Gruss

Paolo
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Paolo_Pinkel ist offline  
Alt 11.08.2009, 20:58   #5
ohnec
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ohnec
Standard AW: Gesellschaftliche Teilhabe statt Hartz IV

Ein Mindestlohn muss her. Arbeiten muss sich wieder lohnen.
ohnec ist offline  
Alt 11.08.2009, 22:02   #6
haef
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haef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagierthaef Enagagiert
Standard AW: Gesellschaftliche Teilhabe statt Hartz IV

hallo,

ich finde es ausgesprochen unredlich, ein "linkes" bGE auf eine Stufe mit "rechten" Alternativen zu stellen oder auch nur im Ansatz zu vergleichen und daraus den unlauteren Schluss zu konstruieren, dass das die letzte Bastion des Kapitalismus sei.

Mit Leichtigkeit könnte man, auf einer ähnlich niedrigen Diskussionsstufe, gerade den prominenten Gegnern wie z.B. Ernst, Roth, usw., vorhalten, dass es ihnen lediglich um die Rettung ihrer Pfründe, Gewerkschaft und Sozialarbeit, geht, die noch nicht einmal, wie augenscheinlich befürchtet, überflüssig würden, sich lediglich neu definieren müssten.

Tatsächlich fehlen den "rechten" Ansätzen nicht nur die Begleitforderungen z.B. nach Mindestlohn und Arbeitszeitverkürzung sondern auch die sozialethische und emanzipatorische Komponente.

Neben den "ideologischen" Modellen gibt es aber durchaus auch "neutrale" Ansätze (z.b. Ulmer Modell), wobei ich, nur in Bezug auf den ideellen Hintergrund und das positive Menschenbild, sogar Götz Werner dazuzählen würde.

Nicht nur erfolgreiche Versuche, der längste und erfolgreichste ausgerechnet in den USA!, sondern gerade auch die Entwicklung "rechter" Modelle zeigen wie gefährlich diese Idee von der Kapitalseite eingeschätzt wird. Frei nach dem Motto - "kannst Du deinen Feind nicht schlagen, umarme ihn".

Das bGE könnte eine völlig andere Gesellschaft begründen in der nicht nur die jetzigen Schikanen und Missachtungen keinen Platz mehr hätten sondern auch alle "Menschen verwaltenden" Jobs überflüssig wären und ein ehemaliger Sachbearbeiter der ARGE sich den lange gehegten Traum erfüllen würde, ein lila gepunktetes Luftfahrrad zu konstruieren.

solidarische Grüße
Horst
haef ist offline  
Alt 13.08.2009, 02:30   #7
B. Trueger
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B. Trueger
Standard AW: Gesellschaftliche Teilhabe statt Hartz IV

Sehe ich ebenso, denn BGE heißt nicht Bürgergeld, sondern Bedingungsloses Grundeinkommen. Ist somit mit dem, was da die Spaßpartei FDP versucht zu vermitteln nicht einmal rudimentär zu vergleichen. Denn dort werden schon der Ansatz an Bedingungen geknüpft.
B. Trueger ist offline  
Alt 19.08.2009, 17:42   #8
Merkur
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Standard AW: Gesellschaftliche Teilhabe statt Hartz IV

Der Mindestlohn ist nicht schlecht doch wo kommen die Arbeitsplätze für alle Menschen her welche arbeiten wollen und die Maschinen die meiste Arbeit einsparen. Da haben wenige Leute einen Lohn von dem sie leben können und der Rest??
Bei einem BGE würde man die Arbeit teilen und man könnte mit einer Grundlage auch einen Job zu 400 € annehmen und würde so mit 600 € Grundgeld noch ein Einkommen haben von dem man existiert und sich einen Arbeitsplatz suchen ,wo man es aushalten könnte. Man muss nicht jede Arbeit annehmen und das Klima würde sich bessern.
Aber wird an den Schrauben gedreht wie Lebensmittel und Steuern funktioniert der Mindestlohn und das BGE nicht.
Man kann es drehen wie man will das alte System muss weg und durch ein Neues ersetzt werden . Herr und Knecht oder die Sklaverei hat doch nun mal ausgedient so wie ein Demokratie welche keine ist.
Merkur ist offline  
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