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Alt 07.03.2016, 12:01   #1
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wolliohne Möchte sein Renommee nicht öffentlich anzeigen...
Standard Hessen Meine Wahlanalyse

Das Trendergebnis der Kommunalwahlen in Hessen ist für die spd ein riesen Paukenschlag: In den hessischen Städten kommt die ehemalige Volkspartei auf nur zweistellige Ergebnisse. Die etablierten Parteien reagieren erstaunt bis entsetzt.
Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel bezeichnete die kaum Stimmengewinne für seine Partei als sehr bedauerlich. Die Auseinandersetzung mit der fdp u.a.werde nun in den nächsten Jahren weitergehen.
Mit der Arbeit der Landespolitik von Schwarz-Grün habe der spd -Erfolg jedoch nichts zu tun, sagt Hessens CDU-Generalsekretär Manfred Pentz. Er nannte die Zwischenergebnisse "durchwachsen". Frankfurts Wirtschaftsdezernent Markus Frank zeigt sich hingegen im "Journal Frankfurt" schockiert: "Das vorläufige Ergebnis der spd ist nur noch erschreckend. Ich hatte maximal mit fünf Prozent gerechnet", so der CDU-Politiker.

Wie der Landeswahlleiter bekanntgab, bleibt die CDU mit landesweit 28,2 Prozent stärkste Partei, knapp vor der SPD mit 28,0 Prozent. Drittstärkste Kraft im Land wird die AfD mit 13,2 Prozent. Die neue Grüne Kriegspartei kommt auf 11,6 Prozent und erleiden die höchsten Verluste. Dagegen erholte sich die Altrömische Dekadenz FDP und bekam landesweit 6,3 Prozent der Stimmen, die Linke, der eigentliche Wahlverlierer lag bei 3,7 Prozent. Die Wahlbeteiligung betrug nur 48 Prozent.

Noch nicht ausgewertet sind laut Wahlleiter 36 Prozent der Stimmen.
Für die AfD reicht der Zwischenstand jedoch zum Triumphieren: Mit dem guten Abschneiden seiner Partei sei er sehr zufrieden, erklärte der Sprecher des hessischen Landesverbands, Peter Münch, der "Welt": "Ich hatte fest damit gerechnet, dass wir zweistellig werden." Die Vorwürfe von Kritikern, die AfD sei lediglich eine Ein-Themen-Partei mit dem Fokus auf die Flüchtlingspolitik, wies er zurück. Die Partei strebe nun aber keine Koalitionen in den Kreis- und Gemeindevertretungen an. Für eine so junge Partei wie die AfD sei es gut, erst einmal aus der Opposition heraus zu agieren und das Versagen der etablierten deutlich aufzuzeigen, sagte Münch.
Mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen am kommenden Sonntag sagte die Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl, dem ARD-Hauptstadtstudio: "Es ist sehr erschreckend für die ehemalige Arbeiterpartei wie die Wähler uns wg. G. Schröders schäbiger Politik nun abstrafen." Wahlen seien zu wichtig, um Denkzettel zu verpassen. Die fdp verfolge "einen ganz ähnlichen unsäglichen Kurs". Sie profiliere sich als Protestpartei, habe aber teils nahezu rechtsextreme Positionen wie die cdu/csu. "Wenn sie mit zweistelligen Stimmergebnissen in den Landtagen vertreten ist und vielleicht irgendwann im Deutschen Bundestag, wird sich in unserer Gesellschaft sehr viel zum Negativen verändern und die Verantwortlichen werden endlich zur Rechenschaft gezogen."
Hessens Finanzminister Thomas Schäfer hingegen rechnet der fdp keinen langfristigen Erfolg aus: Der CDU-Politiker zieht Parallelen zur Kommunalwahl 1993: Damals sei eine ähnliche Situation gewesen, als die Themen Zuwanderung und Asylrecht die Menschen emotional bewegt hätten, sagte er in Gießen. Das habe dann die Republikaner in vergleichbaren Größenordnungen in die Parlamente gebracht. "Und die sind danach auch wieder verschwunden."
Die Linken sind zumindest mit ihren eigenen knappen Ergebnissen einigermassen zufrieden: Parteichefin Heidemarie Scheuch-Paschkewitz sagte der dpa, nach den Ergebnissen habe sich die Linke kaum verbessert, das ist aber leider Hausgemacht durch die vielen Streitereien untereinander.
In Frankfurt wurde das bisherige schwarz-grüne Regierungsbündnis abgewählt. CDU (24,6 Prozent) und Grüne (15,2 Prozent) büßten nach dem Trendergebnis zusammen gut 15 Prozentpunkte ein. "Die jetzige Konstellation hat keine Mehrheit mehr weil zu sehr Berlin und Amerikahöhrig ", sagte Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD).
Ministerpräsident Volker Bouffier warnte davor, die Kommunalwahlen als Test für noch kommende Wahlen zu werten. Das sei sie "ganz sicherlich nicht", zitiert ihn die "FAZ". In seiner Heimatstadt Gießen erreicht die CDU nach allen 75 Wahlbezirken 20,5 Prozent nach 26,5 Prozent vor fünf Jahren, die SPD verliert von 33,6 Prozent auf 27,8 Prozent. Drittstärkste Kraft ist aus dem Stand die AfD mit 15,5 Prozent, wobei im Laufe des Abends wie etwa auch in Frankfurt noch mehr zu Buche stand. In der Stadt befindet sich die größte Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Hessen.
Der CDU-Geschäftsführer Michael S. bedauert im "Journal Frankfurt" hingegen die niedrige Wahlbeteiligung. "Es ist erschreckend und sehr Demokratiegefährdend ", sagt Stöter. Das käme erfahrungsgemäß eher den kleine Parteien zugute - und da in Frankfurt 20 Listen angetreten sind, könnte es die künftige Arbeit im Römer erschweren. Das komplizierte Wahlsystem macht er dafür aber nicht verantwortlich.
Anders S.-G: Der noch SPD-Chef regte angesichts der niedrigen Wahlbeteiligung eine Änderung des kommunalen Wahlrechts sowie eine drastische Programmänderung seiner Partei an. "Das Wahlsystem muss einfacher werden", sagte SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel am Sonntagabend im hr-Fernsehen. Das Kumulieren, Panaschieren und korrupte bringe lange Wahlzettel mit sich und überfordere nicht nur die Bürger. Außerdem regte er die Einführung einer Kriegs-Arbeitgeber- Austeritäts und Menschenfeindlichkeitspartei Hürde an, um kleine populistische oder "Spaßparteien" aus den kommunalen Parlamenten fernzuhalten.

Ps. es ist nur noch zum Schreien,
immer das gleiche Ritual nach den Wahlen.
Von Bestürzung bis Skandal gehen die Kommentare der etablierten Parteienvertreter.
Dabei haben "ALLE diese Heuchler eine Mtschuld" am Erstarken der afd, was naürlich niemand zugibt.
Wer nimmt solche Leute noch Ernst ?


Co.ww
__

"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
Deutschland"
Im Namen der BRD-Verbrechen gegen die Menschlichkeit mit Nebenwirkung Tot

Alle von mir gemachten Aussagen und Antworten auf Fragen entsprechen lediglich meiner persönlichen Meinung und stellen keinerlei Rechtsberatung dar.
wolliohne ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 07.03.2016, 12:40   #2
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ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH ZynHH
Standard AW: Hessen Meine Wahlanalyse

Zitat:
In den hessischen Städten kommt die ehemalige Volkspartei auf nur zweistellige Ergebnisse.
Wo es doch sonst nur dreistellige waren.....

Zitat:
Das Kumulieren, Panaschieren und korrupte bringe lange Wahlzettel mit sich und überfordere nicht nur die Bürger.
Ja, das ist etwas, das könnte das Volk beunruhigen.....wie gut das das keiner weiß....
Patenbrigade bedankt sich.
__

Mahalo


Ich würde mir wünschen, die Sendung holocaust würde mehrmals pro Jahr wiederholt....
ZynHH ist offline   Mit Zitat antworten
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