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Alt 30.03.2011, 03:46   #1
wolliohne
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Standard Wahlanalyse Hessen,Sachsen Anhalt,BW,RP

Kommunalwahl
Resigniert oder ahnungslos


Nur 42 Prozent der Wahlberechtigten in Frankfurt haben gewählt. Im Arbeiterviertel Gallus waren es nicht mal 30 Prozent. Viele sind resigniert, glauben, dass sie mit ihrer Stimme nichts bewegen, und viele scheren sich schlicht nicht um Politik.

Die einen sind resigniert, die anderen uninteressiert: So lautet die Diagnose der drei Männer, die gerade im Hof der Autowerkstatt von Giovanni La Sala an der Hattersheimer Straße zusammenstehen. Resigniert, weil viele von HartzIV leben und nach dem Gezerre „um fünf Euro mehr“ endgültig die Schnauze voll haben von Politik. Und von deren Ritualen: Früher, „zu Wehners Zeiten“, hat er oft Bundestagsdebatten verfolgt, sagt einer, den alle nur Wolf nennen. „Heute ist das nur noch gegenseitiges Niedergemache.“ Er winkt ab. Politikverdrossenheit, sagt auch Rolf Kreile, der seit Jahren im Gallus arbeitet. „Egal wen man wählt, die sitzen ja selbst in der Falle und können nicht ohne weiteres Dinge wieder rückgängig oder anders machen.“
Kommunalwahl : Resigniert oder ahnungslos | Kommunalwahl 2011 in Frankfurt*- Frankfurter Rundschau



SPD-Stadtverordneter Mike Josef
„Nicht die Zeit für Profilneurosen“


Der neue SPD-Stadtverordnete Mike Josef über Fehler seiner Partei, die Stadtgesellschaft und die Verantwortung der jungen Leute in der SPD.


Mike Josef sitzt künftig für die SPD im Stadtparlament. Der 28-Jährige ist Sprecher der Jusos.
Foto: Rolf Oeser


Herr Josef, was überwiegt nach dieser Wahl: Die Freude, dass Sie als junger Kandidat ins Stadtparlament einziehen, oder die Enttäuschung über das schlechte Abschneiden der SPD?

Ganz klar: die Enttäuschung. Als ich auf unserer Wahlparty das Ergebnis sah, war ich entsetzt. Das Resultat ist katastrophal. Wir haben einen engagierten Wahlkampf geführt und lagen in der Umfrage der FR zwei Wochen vor der Wahl gleichauf mit der CDU. Und dann so ein Absturz.

FR

Protest
Abstimmen ohne Stimme


Bei den hessischen Kommunalwahlen am vergangenen Sonntag haben die Wähler so viele ungültige Wahlzettel wie nie zuvor abgegeben - die meisten davon waren leer.
Protest: Abstimmen ohne Stimme | Region Rhein-Main*- Frankfurter Rundschau

Wahlpanne
Wahlbriefe landen im Müll


Drei versiegelte Kisten mit nicht ausgewerteten Briefwahlunterlagen werfen Wahlhelfer in Selters in den Müll. Der Bürgermeister der Taunusgemeinde spricht von einem "peinlichen Versehen". Jetzt muss die Briefwahl in drei von vier Ortsteilen wohl wiederholt werden.
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"10 Jahre Unrechtsregime Bundesrepublik
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Alt 30.03.2011, 03:53   #2
wolliohne
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Standard AW: Wahlanalyse Hessen,Sachsen Anhalt,BW,RP

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Wulf Gallert Lust auf Tabubruch
18.03.2011, 16:59
Interview: Lena Jakat und Christiane Kohl
Er hält Sachsen-Anhalt für ein Billiglohnland und hat schon erfolgreich mit der SPD zusammengearbeitet: Wulf Gallert will erster Ministerpräsident der Linken werden. Vor der Wahl spricht er über arme Kinder und das dünne Eis der Demokratie.
Wulf Gallert, 47, ist seit 2004 Chef der Linken in Sachsen-Anhalt. Bei der Landtagswahl am kommenden Sonntag tritt Gallert, der als junger Mann einmal Mitglied der SED war, als Spitzenkandidat seiner Partei an. Der studierte Lehrer koordinierte 1994 gemeinsam mit seinem jetzigen Konkurrenten, SPD-Kandidat Jens Bullerjahn, das "Magdeburger Modell". Damals tolerierte die PDS im Landtag eine Minderheitsregierung aus SPD und Grünen.

sueddeutsche.de: Und die verkorkste Hartz-IV-Reform der Bundesregierung?

Gallert: Die hat bisher kaum einen Einfluss - erstaunlicherweise. Ich hätte schon gedacht, dass es eine gesellschaftliche Proteststimmung gegen den Hartz-IV-Kompromiss gibt. Die fehlt aber völlig. Das halte ich für höchst gefährlich, denn es könnte bedeuten, dass viele, die es unmittelbar betrifft, längst abgeschlossen haben mit der Gesellschaft. Aber es spielt auch eine Neidkampagne mit nach dem Motto "Wir arbeiten hart und haben auch nicht mehr".

sueddeutsche.de: Könnte sich diese Resignation auf die traditionell niedrige Wahlbeteiligung in Sachsen-Anhalt auswirken?

Gallert
: Die Brüche hier waren nach der Wende noch größer als anderswo. Hier gab es die großen Kombinate, Chemie, Maschinenbau. Die sind völlig in sich zusammengefallen. Viele erlebten die blühenden Landschaften von Helmut Kohl hier meistens auf den Fluren der Arbeitsämter. Das hat sich ins kollektive Bewusstsein eingebrannt. Außerdem ist Sachsen-Anhalt kein geborenes, sondern ein gebildetes Land. Hier gibt es nicht so eine starke landsmannschaftliche Identität wie anderswo, aber ich sehe eine steigende Bindung. Aus diesen Gründen ist ein bundespolitischer Trend hier besonders ausgeprägt: Die Identifikation mit den demokratischen Institutionen, mit dem demokratischen Verfahren und den Akteuren ist sehr niedrig. 75 Prozent der Leute sagen regelmäßig, dass sie sich durch die Politiker im Landtag nicht vertreten fühlen. Das ist das dünne Eis, auf dem hier die Demokratie steht.
Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Wulf Gallert - Lust auf Tabubruch - Politik - sueddeutsche.de

Landtagswahl 2011 | MDR.DE
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Im Land der Nichtwähler aus Spiegel vom 14.03.2011
Auszug
Nach einer Umfrgae des MDR interessieren sich nur noch 38% der Menschen in SA für die Wahl.
Das Desinteresse ist alarmierned sagt die Professorin für Psychologie an der Uni Halle und Spitzenkandidatin der Grünen.Sie gibt Union und spd die Schuld,deren blasser Wahlkampf demotiviert viele Menschen,die Bürger haben den Eindruck das Ergebnis sei längst abgemacht,die Posten verteilt-cdu und spd verhöhnen die Wähler.

Wogegen sich die npd mit einer gigantischen Materialschlacht inkl.enormen finanziellen Mitteln brüstet. ___
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Alt 30.03.2011, 04:03   #3
wolliohne
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Standard AW: Wahlanalyse Hessen,Sachsen Anhalt,BW,RP

Parteien:

spd RP: trotz 10% Stimmenverlusten bei Kurt Beck feiert als Erfolg.

fdp: Brüderle nur ein Bauernopfer ? Julis wollen Personaldebatte

cdu: Merkels Stuhl ist angesägt,selbst in den eigene Reihen mehren sich die Kritiker.

linke: ohne durchbruch,zuviele Unstimmigkeiten innerhalb der Partei

grüne: die deutlichen Gewinner?


Besteht also die Hoffnung, dass das Land statt keiner Bundesregierung wenigstens eine etwas bessere bekommt? Man wagt es kaum zu denken. Ein Weiter-so aber kann es nach diesem Sonntag nicht geben.
Nach den Landtagswahlen: Niedergang als Chance | Politik | ZEIT ONLINE

Parteien auf der Suche nach dem Bürger:
Die Parteien auf der Suche nach dem Bürger

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Alt 30.03.2011, 13:16   #4
wolliohne
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Standard AW: Wahlanalyse Hessen,Sachsen Anhalt,BW,RP

Der innerkapitalistische Umbau der nächsten Jahrzehnte wird auf drei Feldern stattfinden:

Erstens – Regulierung der Finanzmärkte. Das wird kein sozialistisches Unternehmen sein, sondern dem Schutz der großen Geldvermögensbesitzer dienen. Nachdem diese sich an den Börsen Reichtümer erräubert haben, werden sie in der nächsten Etappe an deren Sicherung interessiert sein und sich dagegen schützen wollen, daß sie ihnen wieder wegspekuliert werden. Wenn die Renditen in der bisherigen Höhe gehalten werden sollen, dies aber nicht mehr in erster Linie an den Finanzmärkten zu erreichen ist, wird der Druck auf Löhne und Sozialtransfers zunehmen. Mit den Grünen müßte das zu machen sein.

Zweitens: der Green New Deal. Die stofflichen Grundlagen kapitalistischen Wirtschaftens müssen reorganisiert werden. Hier steht in Deutschland schon die geeignete Partei bereit.

Drittens: eine neue imperialistische Politik, zur Zeit in Nordafrika. Die Grünen könnten, wie bereits 1999 beim Überfall auf Jugoslawien, die aggressivere Kriegspartei werden als selbst die Union.

Am 27. März haben Kommunalwahlen in Hessen stattgefunden, mit einer ähnlichen Grundtendenz wie in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz. Zwei Drittel der Wählerinnen und Wähler stimmten gleichzeitig dafür, daß die sogenannte Schuldenbremse in die Verfassung hineingeschrieben wird.

Insgesamt also: rot-grüner Jubel, nach der Parteien-Arithmetik eine angebliche Links-, in der Sache eher eine Rechtsverschiebung – wie einst 1998.

Der Autor ist emeritierter Professor für Politikwissenschaft und langjähriger Kommunalpolitiker in Marburg



29.03.2011: Standbeinwechsel (Tageszeitung junge Welt)
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Standard AW: Wahlanalyse Hessen,Sachsen Anhalt,BW,RP

...d'accord. Ergänzung: deutsch rot-grüne Außenpolitik setzt auf den radikalen Islam in Frontstellung gegen Amerika. Im
Inland Islamkonferenz statt auf säkulare Kräfte zu setzen..

Lesetip: Ian Johnson, die vierte Moschee...
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